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Patent Searching and Data


Title:
VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2021/255232
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a vehicle having a front wheel and two rear wheels as well as a transport surface, on which a seat for a passenger is arranged, wherein the seat is arranged on the transport surface in such a way that the seat can be partially or completely removed from the transport surface, so that the transport surface is partially or completely reconfigured to form a loading surface for a load.

Inventors:
DAVID PATRICK ALAIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/066572
Publication Date:
December 23, 2021
Filing Date:
June 18, 2021
Export Citation:
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Assignee:
UJET SA (LU)
International Classes:
B60P1/02; B60P3/42; B62D61/08
Domestic Patent References:
WO2019224435A12019-11-28
Foreign References:
US4944360A1990-07-31
US20080017426A12008-01-24
US20020088259A12002-07-11
NL1023584C22004-12-06
Attorney, Agent or Firm:
HERRMANN, Uwe (DE)
Download PDF:
Claims:
18.06.2021 01701-21 He

Ujet SA

LU - Leudelange

Fahrzeug

Patentansprüche

1. Fahrzeug mit einem Vorderrad und mit zwei Hinterrädern sowie mit einer Transportfläche, auf der ein Sitz für einen Passagier angeordnet ist, wo bei der Sitz derart an der Transportfläche angeordnet ist, dass der Sitz von der Transportfläche teilweise oder vollständig entfernbar ist, so dass die Transportfläche teilweise oder vollständig zu einer Ladefläche für eine Last umgestaltet wird.

2. Fahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz zu sammenklappbar, verschwenkbar, verschiebbar oder ganz von der Transportfläche demontierbar ist, wobei die vorgenannten Vorgänge vor zugsweise werkzeuglos erfolgen.

3. Fahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Absenkmechanismus vorgesehen ist, mittels dessen die Transportfläche zumindest teilweise absenkbar ist, wobei der Absenkmechanismus derart ausgebildet ist, dass die Transportfläche parallel oder schräg zur Hori zontalen absenkbar ist.

4. Fahrzeug nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Absenk mechanismus manuell betreibbar ist oder mit einer Antriebseinrichtung ausgeführt ist und/oder dadurch gekennzeichnet, dass sich die Hinterrä der im abgesenkten Zustand teilweise über der Transportfläche erstre cken, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass sich oberhalb der Hinter räder im nicht abgesenkten Zustand verschwenkbare oder verschiebbare Elemente der Transportfläche befinden.

5. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Hinterräder einen kleineren Durchmesser aufweisen als das Vorderrad.

6. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Fahrzeug über einen elektrischen Antrieb verfügt, der eines, mehrere oder alle drei Räder des Fahrzeugs antreibt.

7. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Fahrzeug ein sich in Längsrichtung des Fahrzeuges erstreckendes Tragelement aufweist, in dem sich eine oder mehrere elektronische und/oder elektrische Komponenten des Fahrzeuges befin den, wobei das Tragelement dem Fahrzeug mechanische Stabilität ver leiht.

8. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass sich im hinteren Endbereich der Transportfläche eine drehbare Rolle befindet, deren Drehachse sich senkrecht zur Längsachse des Fahrzeuges erstreckt.

9. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Fahrzeug mit einer Hebe- und/oder Zugvorrichtung ausgeführt ist, mittels derer eine Last auf die Ladefläche befördert wer den kann.

10. Fahrzeug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Fahrzeug über einen Festrahmen oder über einen Y- Rahmen verfügt.

Description:
Fahrzeug

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fahrzeug mit einem Vorderrad und mit zwei Hinterrädern sowie mit einer Transportfläche, auf der ein Sitz für einen Passagier angeordnet ist.

Derartige Fahrzeuge sind aus dem Stand der Technik als Autorikscha oder als „Tuk Tuk“ bekannt. Sie verfügen über drei Räder - eins vorn und zwei hinten. Vorne be findet sich ein Platz für den Fahrer. Hinter dem Fahrersitz befindet sich eine Sitzge legenheit für Fahrgäste oder alternativ eine Ladefläche. Der Antrieb erfolgt bei aus dem Stand der Technik bekannten Fahrzeugen mittels eines Verbrennungsmotors.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fahrzeug der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass dessen Funktionalität gegenüber bekannten Fahrzeugen verbessert wird.

Diese Aufgabe wird durch ein Fahrzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 1 ge löst.

Danach ist vorgesehen, dass der Sitz derart an der Transportfläche angeordnet ist, dass der Sitz von der Transportfläche teilweise oder vollständig entfernbar ist, so dass die Transportfläche teilweise oder vollständig zu einer Ladefläche für eine Last umgestaltet wird. Die Ladefläche ist vorzugsweise eine Ebene.

Vorzugsweise ist die Ladefläche so ausgestaltet, dass eine Last von hinten aufge laden werden kann.

Der Sitz ist vorzugsweise derart an der Transportfläche angeordnet, dass dessen Entfernen von der Transportfläche werkzeuglos erfolgt.

Durch die vorliegende Erfindung ist es möglich, ein Fahrzeug der eingangs genann ten Art einfach von einem Vehikel zur Beförderung von Personen zu einem Lasten vehikel (und umgekehrt) umzugestalten. Dadurch wird das Fahrzeug mehrfunktio nal, es kann z.B. tagsüber als Fahrzeug zur Beförderung von Personen und nachts als Lastenfahrzeug genutzt werden.

Der Sitz kann so ausgeführt und angeordnet sein, dass dieser zusammenklappbar und/oder verschwenkbar und/oder verschiebbar und/oder ganz von der Transport fläche demontierbar ist. Er kann beispielsweise mittels eines Schienensystems auf der Transportfläche verschiebbar sein und zusätzlich zusammenklappbar sein, so dass der Sitz möglichst wenig Platz in Anspruch nimmt. Vorzugsweise befindet sich an dem Fahrzeug, z.B. auf oder neben der Transportfläche ein Stauraum für den Sitz in der Position, in der dieser nicht benötigt wird, d.h. wenn das Fahrzeug als Lastenfahrzeug eingesetzt wird. Dies hat den Vorteil, dass der Sitz stets beim Fahrzeug verbleibt.

Zusätzlich zu diesem vorgenannten Sitz kann auch ein weiterer Sitz vorhanden sein, der fest angeordnet ist, d.h. als Sitzgelegenheit verbleibt, auch wenn das Fahrzeug als Lastenfahrzeug genutzt wird.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein Absenkmechanismus vorge sehen ist, mittels dessen die Transportfläche teilweise oder vollständig absenkbar ist. Der Absenkmechanismus kann so ausgebildet ist, dass die Transportfläche parallel oder schräg zur Horizontalen absenkbar ist. Im zweiten Fall ist der Absenkmecha nismus vorzugsweise so ausgeführt, dass das die Transportfläche nach hinten ab fällt, d.h. das hintere Ende der Transportfläche weiter unten angeordnet ist als das vordere Ende. Somit können Lasten vergleichsweise einfach von hinten auf die Transportfläche gezogen werden.

In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn sich im hinteren Endbereich der Transportfläche eine drehbare Rolle befindet, deren Drehachse sich vorzugsweise senkrecht zur Längsachse des Fahrzeuges erstreckt.

Der genannte Absenkmechanismus kann manuell betreibbar sein, z.B. mittels einer Kurbel oder dergleichen. In diesem Fall wird das Absenken und/oder Anheben zum Beispiel mittels einer Hydraulik vorgenommen, wie dies von einem einfachen Wa genheber bekannt ist. Auch ist es möglich, das Absenken und/oder Anheben mittels eines Antriebs, wie z.B. mittels eines Elektromotors vorzunehmen.

In einerweiteren Ausgestaltung ist vorgesehen, dass sich die Hinterräder im abge senkten Zustand teilweise über der Transportfläche erstrecken, wobei vorzugswei se vorgesehen ist, dass sich oberhalb der Hinterräder im nicht abgesenkten Zu stand verschwenkbare oder verschiebbare Elemente der Transportfläche befinden.

Im nicht abgesenkten Zustand der Transportfläche, z.B. im Betrieb des Fahrzeuges zur Personenbeförderung, ergibt sich somit eine vergleichsweise breite Transport fläche, wobei sich die Hinterräder in diesem Zustand vorzugsweise vollständig un terhalb der Transportfläche befinden. Wird diese abgesenkt, z.B. um eine Last auf zunehmen, senkt sich die Transportfläche relativ zu den Hinterrädern ab. Da die Hinterräder in dieser Ausführungsform nicht neben, sondern unter der Transportflä che angeordnet sind, muss die Transportfläche mit Klappen oder dergleichen aus geführt sein, die durch die Hinterräder beim Absenken nach oben verschwenkt werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Hinterräder einen kleineren Durchmesser aufweisen als das Vorderrad. Die kleinen Hinterräder erlauben einen niedrigen Ein stieg bzw. eine geringe Ladehöhe, das größere Vorderrad ermöglicht ein besseres Fahrverhalten, z.B. beim Überwinden von Hindernissen.

Vorzugsweise handelt es sich bei dem Fahrzeug über ein E-Fahrzeug, d.h. über ein Fahrzeug mit einem elektrischen Antrieb. Dieser kann so mit den Rädern verbun den sein, dass eines, mehrere oder alle drei Räder des Fahrzeugs angetrieben werden. Die Erfindung ist jedoch nicht auf E-Fahrzeuge beschränkt, sondern um fasst auch Fahrzeuge, die durch einen Verbrennungsmotor angetrieben werden.

Denkbar ist es, dass der E-Motor zum Antrieb des oder der Räder in dem oder den Rädern selbst verbaut ist, z.B. in der Radnabe. Auch ist der Einsatz eines zentralen E-Motors denkbar, mittels dessen eines oder mehrere Räder angetrieben werden können.

Denkbar ist, dass das Fahrzeug ein sich in Längsrichtung des Fahrzeuges erstre ckendes Tragelement aufweist, in dem sich eine oder mehrere elektronische und/oder elektrische Komponenten des Fahrzeuges befinden, wobei das Tragele ment dem Fahrzeug mechanische Stabilität verleiht. Bei dem Tragelement kann es sich beispielsweise um ein extrudiertes Aluminium-Profil handeln, das einen Innen raum aufweist. Darin können beispielsweise die Batterie bzw. der Akku und alle oder ein Teil der elektrischen und/oder elektronischen Komponenten angeordnet sein.

Der Elektromotor zum Antrieb des Fahrzeugs befindet sich vorzugsweise an dem angetriebenen Rad selbst.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Fahrzeug mit ei ner Hebe- und/oder Zugvorrichtung ausgeführt ist, mittels derer eine Last auf die Ladefläche befördert werden kann. Das Fahrzeug kann über einen Festrahmen oder über einen Y-Rahmen verfügen.

Das Fahrzeug verfügt im Bereich vor der Transportfläche über einen Bereich für den Fahrer, üblicherweise in Form eines Fahrersitzes.

Der Bereich für den Fahrer und/oder die Transportfläche kann offen oder als Kabi ne bzw. mit einer Abdeckung oder sonstigem Dach ausgeführt sein.

An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass die Begriffe „ein“ und „eine“ nicht zwingend auf genau eines der Elemente verweisen, wenngleich dies eine mögliche Ausführung darstellt, sondern auch eine Mehrzahl der Elemente bezeichnen kön nen. Ebenso schließt die Verwendung des Plurals auch das Vorhandensein des fraglichen Elementes in der Einzahl ein und umgekehrt umfasst der Singular auch mehrere der fraglichen Elemente.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeich nung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1: schematische Ansichten des Fahrzeuges in unterschiedlichen Funkti onszuständen,

Figur 2: schematische Ansichten des Fahrzeuges beim Aufziehen einer Last,

Figur 3: schematische Ansichten des hinteren Bereichs des Fahrzeuges beim Absenken der Transportfläche und

Figur 4: schematische Ansichten des Fahrzeuges mit unterschiedlichen Hub- bzw. Zugeinrichtungen. Figur 1 a) zeigt in einer Ansicht von schräg hinten ein Fahrzeug 10 mit einer Trans portfläche 20, auf der sich eine Sitzbank 30 für Passagiere befindet. Im vorderen Bereich des Fahrzeuges 10 befindet sich der Fahrersitz 40.

Das Fahrzeug weist zwei Flinterräder H und ein mittig angeordnetes Vorderrad V auf. Die Hinterräder sind voneinander beabstandet und schließen mit den jeweili gen Seiten des Fahrzeuges ab.

Wird die Sitzbank 30 nicht benötigt, wird sie vorzugsweise werkzeuglos abgenom men und wie aus Figur 1 b) ersichtlich im zusammengefalteten Zustand hinter dem Fahrersitz 40 verstaut. Nun steht der Bereich, in dem sich zuvor die Sitzbank 30 befand zu einer ebenen Ladefläche 50.

Figur 1 c) zeigt, wie eine Last L auf die Ladefläche 50 bewegt wird.

Figur 2 zeigt schematische Ansichten des Fahrzeuges 10 beim Aufziehen einer Last L.

Mit V ist das Vorderrad, mit H die Hinterräder und mit K die Fahrerkabine gekenn zeichnet.

Das Bezugszeichen 60 kennzeichnet einen Lastentrolley, der z.B. als Gabel ausge führt sein kann bzw. eine Gabel umfassen kann. Er wird unter die Last L verfahren (Figur 2 a)) und zieht sodann die Last auf die Ladefläche 50 (Figur 2 b)). Dies voll zieht sich im abgesenkten Zustand der Ladefläche 50. Nachdem sich die Last L vollständig auf der Ladefläche 50 befindet, wird die Ladefläche 50 angehoben (Fi gur 2 c)).

Bevorzugte Ausführungen der vorliegenden Erfindung weisen eines oder mehrere der folgenden Merkmale auf: • In Kombination mit den verstaubaren Sitzen kann das Fahrzeug sowohl für Passagiere als auch für Fracht schnell und vorzugsweise werkzeuglos umgebaut werden.

• Das Fahrzeug hat einen starren Rahmen, also ein geringes Gewicht.

• Der Fahrgastbereich bleibt eine stabile Fläche.

• Die Neigung der Ladefläche erlaubt jede Art von Transport, auch für be hinderte Passagiere.

• Die kleinen Hinterräder ermöglichen einen niedrigen Einstiegs- /Schwerpunkt.

• Das Fahrzeug kann schwere Lasten vom Boden aus be- und entladen.

• Das Fahrzeug kann eine Palette aufnehmen, die zwischen anderen in ei ner Reihe steht, wie ein Gabelstapler.

• Das Fahrzeug kann alle Arten von Fracht transportieren, sogar Motorräder.

• Der Radmotor, der vorzugsweise als Elektromotor ausgeführt ist, kann als Lastaufnahmemittel und als Hubhilfe zum Anheben / Absenken der Lade fläche dienen.

• Der Cargo-Wagen, d.h. der Lastentrolley ist sehr einfach und schnell er setzbar.

• Die Ladung wird automatisch durch Reibung gesichert, wenn der Lastent rolley in die vorderste Position kommt.

• Der Lastentrolley wird in einer Passagiersituation, d.h. wenn Passagiere befördert werden, Teil des Bodens • Der Lastentrolly kann aus Kunststoff sein, da er sehr geringe Drehmo mentbelastungen aufweist bzw. aushalten muss.

• Das Fahrzeug verfügt über eine einfache Mechanik, d.h. es wird ein güns tiges Fahrzeug bereitgestellt, mit optionalen Merkmalen, wie Batteriever vielfachung, etc.

• Das Fahrzeug kann in verschiedenen Versionen/Upgrades gebaut werden:

> BASIC: Fahrzeug mit Dach und verstaubaren Sitzen, aber ohne ab- senkbare Ladefläche,

> PLUS-1 : Mechanisch nach hinten absenkbar zum leichteren Laden schwerer Lasten (Paletten, Motorräder usw.) ohne Gabelstapler. Das Anheben erfolgt durch einen manuell betätigten hydraulischen Kolben, d.h. ein Carjack.

> PLUS-2: leichte Bodengabel und mechanische Winde (die Lasten werden ohne Kraftaufwand vom Boden auf das Fahrzeug geladen).

> PLUS-3: Elektrisches Absenken / Anheben des Hecks und elektri sche Winde.

• Das Fahrzeug kann als rollendes Geschäft oder Restaurant genutzt wer den

Figur 3 zeigt das Absenken der Ladefläche 50, wobei die Figuren a) und b) die Fahrposition darstellen, in der die Ladefläche 50 noch nicht abgesenkt ist. Die La defläche 50 umfasst einen feststehenden Teil und zwei daran angeordnete ver- schwenkbare Klappen K, deren Unterseite mit den Hinterrädern H in Kontakt treten, wenn die Ladefläche abgesenkt 50 wird (Figur 3 c)).

Beim weiteren Absenken (Figur 3 d)) werden die Klappen K weiter nach oben ver schwend. Ist der vollständig abgesenkte Zustand erreicht, ergibt sich die Position gemäß Figur 3 e). Vorzugsweise ist der Abstand zwischen den beiden Klappen K dann noch so groß, dass eine Euro-Palette mit mehr als 90 cm Breite aufgenom men werden kann.

Das Bezugszeichen 70 zeigt ein Tragelement, das als Aufnahme und Schutz für die Batterien (z.B. für den E-Motor zum Antrieb des Fahrzeuges und/oder zum Anhe ben/Absenken der Ladefläche) dient und/oder als Aufnahme für die elektrischen und/oder elektronischen Elemente des Fahrzeuges. Es erstreckt sich in Längsrich tung des Fahrzeuges und dient zudem als tragendes Element, das dem Fahrzeug seine mechanische Stabilität verleiht.

In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind folgende Merkmale denkbar:

• Die Absenkung wird durch ein einfaches hydraulisches Wagenheber- System betätigt. Sie wird in der Grundausführung manuell betätigt und elektrisch motorisiert in einer leistungsstärkeren Version.

• Während des Absenkens werden die Seitenklappen nach oben gescho ben, wodurch die Längsbeladung einer Palette weiterhin möglich ist. Die Palette kann dann entweder mit dem bordeigenen Frachtwagen oder durch Ziehen der Fracht mit der Winde oder mit einem verfügbaren Gabel stapler oder einem Handhubwagen verladen werden, usw.

• In der angehobenen Position des Trägers schließen die Klappen die Lü cken an den Rädern und ermöglichen die Beladung von zwei Quer Palet ten hintereinander. Damit ist auch der Boden für den Personentransport geschlossen.

Figur 4 zeigt schließlich schematische Ansichten des Fahrzeuges mit unterschiedli chen Hub- bzw. Zugeinrichtungen.

Dabei sind die folgenden Hub- bzw. Zugeinrichtungen dargestellt: a) Festrahmen mit Parallelhub b) Festrahmen mit Kranausleger c) Festrahmen mit Rampe mit Leichtgabel oder mit Kipprampe d) Festrahmen: Anheben mit Hebel, dann Schrägrampe hochziehen e) Y- oder Festrahmen: Hubwagen setzt Cargo auf Ladefläche ab. Evtl automati sches Einklappen wie Krankenwagenkraxe f) Y-Rahmen mit herab-schwingender Ladefläche g) Y-Rahmen parallel absenkbar plus: seitliche Scheren oder quer eingeschobene Träger h) Y-Rahmen mit absenkbarer Gabel in der Mitte des Fahrzeuges i) Y-Rahmen mit Flaschenzug zwischen den Rädern.