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Title:
VALVE TRAIN WITH HYDRAULIC DELAY ELEMENT FOR AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/201137
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve train (1) for an internal combustion engine and to an internal combustion engine. The valve train has an inlet valve actuation mechanism (20) for the periodic actuation of an inlet valve (24) of the internal combustion engine. The valve train (1) also has a delay element (8), which is in contact with the inlet valve actuation mechanism (20) and which has a hydraulic chamber (12) for delaying a closing movement of the inlet valve (24) by means of a hydraulic medium. The valve train (1) has a hydraulic feed for feeding the hydraulic medium into the hydraulic chamber (12), the hydraulic feed having a control shaft (7), and the control shaft (7) being mechanically driven by the internal combustion engine. The control shaft (7) has an axially extended cavity (10) for the hydraulic medium, and at least one opening (5) for intermittently feeding the hydraulic medium from the cavity (10) to the hydraulic chamber (12). The invention also relates to an internal combustion engine having a plurality of valve trains.

Inventors:
MATHEY CHRISTOPH (CH)
RYSER RAPHAEL (CH)
STREBEL ANDREAS (CH)
Application Number:
PCT/EP2020/058812
Publication Date:
October 08, 2020
Filing Date:
March 27, 2020
Export Citation:
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Assignee:
ABB SCHWEIZ AG (CH)
International Classes:
F01L1/14; F01L1/18; F01L9/10; F01L9/14
Foreign References:
US5002022A1991-03-26
US20030116124A12003-06-26
US20170009618A12017-01-12
US20190048762A12019-02-14
DE102016112447A12018-01-11
US20160215661A12016-07-28
JP2014025424A2014-02-06
Attorney, Agent or Firm:
ZIMMERMANN & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Ventiltrieb (1 ) für einen Verbrennungsmotor, der Ventiltrieb aufweisend: einen Einlassventil-Betätigungsmechanismus (20) zur periodischen Betätigung eines Einlassventils (24) des Verbrennungsmotors; ein mit dem Einlassventil-Betätigungsmechanismus (20) in Kontakt befindliches Verzögerungselement (8) mit einer Hydraulikkammer (12) zum Verzögern einer Schließbewegung des Einlassventils (24) mittels eines Hydraulikmediums; eine Hydraulik-Zufuhr zum Zuführen des Hydraulikmediums in die Hydraulikkammer

(12), wobei die Hydraulik-Zufuhr eine Steuerwelle (7) aufweist, wobei die Steuerwelle (7) von dem Verbrennungsmotor mechanisch angetrieben wird, bevorzugt synchron zu der periodischen Betätigung des Einlassventils (24) angetrieben wird; und wobei die Steuerwelle (7) einen axial ausgedehnten Hohlraum (10) für das

Hydraulikmedium, und mindestens eine Öffnung (5) zum intermittierenden Zuführen des Hydraulikmediums von dem Hohlraum (10) hin zu der Hydraulikkammer (12) aufweist.

2. Ventiltrieb nach Anspruch 1 , wobei der Einlassventil-Betätigungsmechanismus (20) a. einen Kipphebel (23) aufweist, wobei das Verzögerungselement (8) in Kontakt mit dem Kipphebel (23) ist; und/oder b. einen Schlepphebel (22) aufweist, wobei das Verzögerungselement (8) in Kontakt mit dem Schlepphebel (22) ist; und/oder c. eine Stößelstange (21 ) aufweist, wobei das Verzögerungselement (8) in

Kontakt mit der Stößelstange (21) ist; und/oder d. eine Ventilbrücke aufweist, wobei das Verzögerungselement (8) in Kontakt mit der Ventilbrücke ist.

3. Ventiltrieb nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Hydraulik-Zufuhr eine mit der Steuerwelle (7) verbundene Zufuhrleitung (16) aufweist zum Zuführen des Hydraulikmediums in den axial ausgedehnten Hohlraum (10), wobei das

Hydraulikmedium bevorzugterweise Motoröl ist.

4. Ventiltrieb nach Anspruch 3, weiterhin aufweisend ein in der Zufuhrleitung (16) angeordnetes Schaltventil (2), bevorzugterweise ein elektromagnetisches Schaltventil (2).

5. Ventiltrieb nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Hohlraum (10) der

Steuerwelle (7) mit der Hydraulikkammer (12) des Verzögerungselements (8) über eine Verbindungsleitung (15) in fluider Verbindung gebracht werden kann.

6. Ventiltrieb nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Öffnung (5) der

Steuerwelle (7), insbesondere eine Orientierung der Öffnung der Steuerwelle (7) zu einer Nockenwelle (9), derart angeordnet ist, dass ein intermittierendes Zuführen des Hydraulikmediums von dem Hohlraum (10) hin zu der Hydraulikkammer (12) vor oder bei Erreichen eines maximalen Ventilhubes des Einlassventils (24) ermöglicht wird.

7. Ventiltrieb nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Hydraulikkammer (12) als Hydraulikzylinder ausgebildet ist und das Verzögerungselement (8) weiter einen Hydraulikkolben (14) aufweist, wobei der Hydraulikkolben (14) in der

Hydraulikkammer (12) verschiebbar angeordnet ist, um mit dem in die

Hydraulikkammer (12) gespeisten Hydraulikmedium beaufschlagt zu werden derart, dass der mit dem Hydraulikmedium beaufschlagte Hydraulikkolben (14) der

Schließbewegung des Einlassventil-Betätigungsmechanismus (20) entgegen wirkt.

8. Ventiltrieb nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei die Steuerwelle (7) einen Ablaufschlitz (6) zum intermittierenden Ablassen des Hydraulikmediums von der Hydraulikkammer (12) hin zu dem Ablaufschlitz (6) und durch den Ablaufschlitz (6) hindurch aufweist,

wobei bevorzugt der Ablaufschlitz (6) an einem äußeren Umfang der Steuerwelle (7) angeordnet ist.

9. Ventiltrieb nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Ablaufschlitz (6) der Steuerwelle (7), insbesondere eine Orientierung des Ablaufschlitzes (6) der

Steuerwelle (7) zu der Nockenwelle (9), derart angeordnet ist, dass ein

intermittierendes Ablassen des Hydraulikmediums von der Hydraulikkammer (12) hin zu dem Ablaufschlitz (6) nach Erreichen einer maximalen Öffnung des Einlassventils (24) ermöglicht wird.

10. Ventiltrieb nach Anspruch 8, wobei der Ablaufschlitz (6) der Steuerwelle (7) sich radial über einen Abschnitt der Steuerwelle (7) erstreckt und/oder der axial ausgedehnte Hohlraum (10) der Steuerwelle (7) und der Ablaufschlitz (6) der Steuerwelle (7) nicht in direkter fluider Verbindung miteinander stehen.

1 1. Ventiltrieb nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei das Verzögerungselement (8) eine Federeinrichtung (11 ) aufweist, die entgegen der Schließbewegung des Einlassventil-Betätigungsmechanismus (20) wirkt.

12. Ventiltrieb nach einem der vorherigen Ansprüche, ferner aufweisend ein Bypassventil (3) zum Umgehen des Schaltventils (2), wobei durch, vorzugsweise mechanische oder elektrische, Betätigung das Zuführen des Hydraulikmediums in den axial ausgedehnten Hohlraum (10) der Steuerwelle (7) ermöglicht wird.

13. Ventiltrieb nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Ablaufschlitz (6) der Steuerwelle (7) axial versetzt von der Öffnung (5) der Steuerwelle (7) angeordnet ist.

14. Ventiltrieb nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Ventiltrieb aufweist: eine Vielzahl von Einlassventil-Betätigungsmechanismen (20) zur periodischen Betätigung einer entsprechenden Vielzahl von Einlassventilen (24) des

Verbrennungsmotors; eine Vielzahl von mit jeweiligen der Einlassventil-Betätigungsmechanismen (20) in Kontakt befindlichen Verzögerungselementen (8) mit jeweiligen Hydraulikkammern (12) zum Verzögern einer Schließbewegung des jeweiligen Einlassventils (24) mittels eines Hydraulikmediums, wobei die Hydraulik-Zufuhr eine Steuerwelle (7) aufweist, wobei die Steuerwelle (7) von dem Verbrennungsmotor mechanisch angetrieben wird, bevorzugt synchron zu der periodischen Betätigung des Einlassventils (24) angetrieben wird; und wobei die Steuerwelle (7) einen axial ausgedehnten Hohlraum (10) für das

Hydraulikmedium, und jeweilige Öffnungen (5) zum intermittierenden Zuführen des Hydraulikmediums von dem Hohlraum (10) hin zu jeweiligen der Hydraulikkammern (12) aufweist, derart, dass eine fluide Verbindung von der Steuerwelle (7) hin zu den Hydraulikkammern (12) der jeweiligen Verzögerungselemente (8) bei Drehung der Steuerwelle (7) intermittierend geöffnet und unterbrochen wird.

15. Verbrennungsmotor, aufweisend zumindest einen Ventiltrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 14.

Description:
Ventiltrieb mit hydraulischem Verzögerungselement für einen Verbrennungsmotor

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb für einen Gasaustausch in einem

Verbrennungsmotor und einen Verbrennungsmotor.

Hintergrund

[0002] Verbrennungsmotoren, insbesondere Großmotoren, im mittelschnelllaufenden

Segment werden heute vermehrt mit sogenannten Miller-Steuerzeiten und hocheffizienter Hochdruckaufladung ausgestattet. Die Steuerzeiten sind dadurch charakterisiert, dass der Einlassschluss vor dem unteren Totpunkt stattfindet. Diese Ausführung führt einerseits dazu, dass der Verbrauch sinkt und durch die interne Expansion der NOx-Ausstoß beträchtlich gemindert wird; jedoch andererseits das Start-, Beschleunigungs- und Teillastbetriebsverhalten negativ beeinflusst werden.

[0003] Bedingt durch extreme Miller-Steuerzeiten gelangt etwa bei Leerlauf nur so wenig Masse in den Zylinder, so dass bei einem Dieselmotor in der Kompressionsphase die benötigte Zündtemperatur nicht erreicht wird und somit ein Starten des Motors nicht möglich ist. Darüber hinaus ist die Füllung in einem großen Bereich des Teillastbetriebes so gering, so dass eine rauchfreie Verbrennung bei vertretbaren Abgastemperaturen nicht gewährleistet werden kann.

[0004] Bei Gasmotoren mit Miller-Steuerzeiten wirkt sich die niedrige Temperatur am Ende der Kompressionsphase negativ auf die Zündfähigkeit und damit auf das Laufverhalten des Motors aus. Generell kann durch Miller-Steuerzeiten das Beschleunigungs- bzw. Ansprechverhalten negativ beeinflusst werden. Zusätzlich kann es bei Leerlauf und im Niedriglastbetrieb zu Betriebszuständen kommen, bei denen sich ein unerwünschtes negatives Druckgefälle zwischen dem Raum oberhalb und unterhalb des Kolbens einstellt.

[0005] Als Gegenmaßnahme zu dem teilweise unbefriedigenden Betriebsverhalten von Verbrennungsmotoren mit Miller-Steuerzeiten bei tiefen Lasten kommen heute verschiedene Technologien zum Einsatz. Einige dieser Technologien zielen beispielsweise darauf ab, den Einlassschluss im Teillastbetrieb zu verändern.

[0006] Angesichts des vorstehend Erwähnten besteht Bedarf an weiteren Verbesserungen. Zusammenfassung der Erfindung

[0007] Diese Aufgabe wird zumindest teilweise gelöst durch ein Ventiltrieb gemäß Anspruch 1. Ferner, wird die Aufgabe durch einen Verbrennungsmotor gemäß Anspruch 15 gelöst. Weitere Ausführungsformen, Modifikationen und Verbesserungen ergeben sich anhand der folgenden Beschreibung und der beigefügten Ansprüche.

[0008] Gemäß einer Ausführungsform wird ein Ventiltrieb für einen Verbrennungsmotor bereitgestellt. Der Ventiltrieb weist einen Einlassventil-Betätigungsmechanismus zur periodischen Betätigung eines Einlassventils des Verbrennungsmotors auf. Weiterhin weist der Ventiltrieb ein mit dem Einlassventil-Betätigungsmechanismus in Kontakt befindliches Verzögerungselement mit einer Hydraulikkammer zum Verzögern einer Schließbewegung des Einlassventils mittels eines Hydraulikmediums auf. Ferner weist der Ventiltrieb eine Hydraulik-Zufuhr zum Zuführen des Hydraulikmediums in die Hydraulikkammer auf. Die Hydraulik-Zufuhr weist eine Steuerwelle auf, wobei die Steuerwelle von dem Verbrennungsmotor mechanisch angetrieben wird. Bevorzugt wird die Steuerwelle synchron zu der periodischen Betätigung des Einlassventils angetrieben. Weiterhin weist die Steuerwelle einen axial ausgedehnten Hohlraum für das Hydraulikmedium, und mindestens eine Öffnung zum intermittierenden Zuführen des Hydraulikmediums von dem Hohlraum hin zu der Hydraulikkammer auf.

[0009] Gemäß einer Ausführungsform wird ein Verbrennungsmotor bereitgestellt. Der Verbrennungsmotor weist zumindest einen Ventiltrieb nach einem der hierin offenbarten Ausführungsformen auf.

[0010] Ausführungsformen der Erfindung können insbesondere eine gezielte Ansteuerung des Verzögerungselements mit geringem konstruktivem und steuerungsmäßigem Aufwand ermöglichen. Dadurch lässt sich auf einfache und kostengünstige Weise eine Verbesserung des Teillastverhaltens bei Verbrennungsmotoren erzielen. Daher sind Ausführungsformen der Erfindung besonders für Verbrennungsmotoren mit Miller-Steuerzeiten und/oder hohen Anforderungen an den Betriebsbereich verwendbar.

Kurze Beschreibung der Figuren

[0011] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsformen näher erläutert, ohne dass diese den durch die Ansprüche definierten Schutzbereich einschränken sollen.

[0012] Die beiliegenden Zeichnungen veranschaulichen Ausführungsformen und dienen zusammen mit der Beschreibung der Erläuterung der Prinzipien der Erfindung. Die Elemente der Zeichnungen sind relativ zueinander und nicht notwendigerweise maßstabsgetreu. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen entsprechend ähnliche Teile.

[0013] Die Figuren zeigen:

[0014] Figur 1A zeigt eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Steuerwelle gemäß einer Ausführungsform.

[0015] Figur 1 B zeigt eine Querschnittsansicht der Steuerwelle aus Figur 1A entlang der Linie B-B.

[0016] Figur 2 zeigt einen erfindungsgemäßen Ventiltrieb gemäß einer

Ausführungsform.

[0017] Figur 3 zeigt einen erfindungsgemäßen Ventiltrieb gemäß einer weiteren

Ausführungsform.

[0018] Figur 4 zeigt einen erfindungsgemäßen Ventiltrieb gemäß einer weiteren

Ausführungsform.

[0019] Figur 5 zeigt einen erfindungsgemäßen Ventiltrieb gemäß einer weiteren

Ausführungsform.

Ausführliche Beschreibung

[0020] Die Figuren 2 bis 5 zeigen - in schematischer Darstellung - verschiedene Ausführungsformen eines Ventiltriebs 1. Der Ventiltrieb 1 ist geeignet für einen Gasaustausch in einem Verbrennungsmotor.

[0021] Figuren 4 und 5 zeigen einen Nockenwellen-seitigen Teil des Ventiltriebs (z.B. einen untenliegenden Teil des Ventiltriebs im Falle einer untenliegenden Nockenwelle), und Figuren 2 und 3 zeigen einen Ventilschaft-seitigen Teil des Ventiltriebs (z.B. einen obenliegenden Teil des Ventiltriebs). Diese Teile des Ventiltriebs können über eine in allen Figuren teilweise gezeigte Stößelstange 21 miteinander bzw. mit entsprechenden Teilen eines konventionellen Ventiltriebs (z.B. ohne das in den Figuren gezeigte Verzögerungselement 8 und ohne Hydraulik-Zufuhr) verbunden werden.

[0022] Der Ventiltrieb 1 weist einen Einlassventil-Betätigungsmechanismus 20 zur Betätigung eines Einlassventils 24 des Verbrennungsmotors auf. Die Betätigung des Einlassventils 24 des Verbrennungsmotors umfasst eine Öffnungsbewegung und eine Schließbewegung des Einlassventils 24. Der Einlassventil-Betätigungsmechanismus 20 weist eine kinematische Kette periodisch beweglicher Elemente zum periodischen Drücken auf einen Ventilschaft des Einlassventils auf. Durch das periodische Drücken wird eine Öffnungsbewegung betätigt, und durch die periodische Wegnahme des Drückens wird eine Schließbewegung betätigt. Die periodische Bewegung der Elemente des Einlassventil- Betätigungsmechanismus 20 kann beispielsweise durch eine Nockenwelle 9 erzeugt werden, wobei die übrigen Elemente die periodische Bewegung von der Nockenwelle auf den Ventilschaft übertragen.

[0023] Der Einlassventil-Betätigungsmechanismus 20 kann (als bewegliche Elemente der oben genannten kinematischen Kette) beispielsweise einen Schlepphebel 22, einen Kipphebel 23, eine Stößelstange 21 und/oder eine Ventilbrücke aufweisen. Beispielsweise zeigen Figuren 2 und 3 schematisch einen Kipphebel 23, Figuren 4 und 5 einen Schlepphebel 22 und Figuren 1 bis 4 eine Stößelstange 21.

[0024] Der Ventiltrieb 1 weist ferner ein Verzögerungselement 8 auf. Das

Verzögerungselement 8 befindet sich in Kontakt mit dem Einlassventil- Betätigungsmechanismus 20.

[0025] In einer Ausführungsform kann das Verzögerungselement 8 einen

Hydraulikzylinder 13 und einen Hydraulikkolben 14 aufweisen. Ausführungsformen des Hydraulikzylinders 13 und des Hydraulikkolbens 14 sind beispielsweise in den Figuren 2 bis 5 illustriert. Das in die Hydraulikkammer 12 gespeiste Hydraulikmedium kann den Hydraulikkolben 14 beaufschlagen. Der Hydraulikkolben 14 kann dem Schließen des Einlassventil-Betätigungsmechanismus 20 entgegen wirken. Weiterhin kann das Verzögerungselement 8 eine Federeinrichtung 11 aufweisen, die entgegen der Schließbewegung des Einlassventil-Betätigungsmechanismus 20 wirken kann.

[0026] Der Kontakt des Verzögerungselements 8 mit dem Element des Einlassventil- Betätigungsmechanismus 20 ist insbesondere eine Kopplung des Elements mit dem Hydraulikkolben 14 derart, dass die Öffnungsbewegung des Elements den Kolben in Richtung aus der Hydraulikkammer 12 heraus bewegt (zieht) und die Schließbewegung des Elements den Kolben in Richtung in die Hydraulikkammer 12 hinein bewegt (drückt).

[0027] In einer Ausführungsform kann das Verzögerungselement 8 mechanisch mit dem Einlassventil-Betätigungsmechanismus 20 verbunden sein. In einer anderen Ausführungsform kann der Einlassventil-Betätigungsmechanismus 20 beim Betätigen, insbesondere beim Schließen, des Einlassventils 24 mit dem Verzögerungselement 8 in Kontakt treten. [0028] Das Verzögerungselement 8 kann dabei mit jedem Element des Einlassventil- Betätigungsmechanismus 20 in Kontakt treten, das sich bei Betätigung des Einlassventils 24 bewegt. In einer Ausführungsform ist das Verzögerungselement 8 in Kontakt mit dem Schlepphebel 22. Die Figuren 4 und 5 zeigen Beispiele, in denen das Verzögerungselement 8 in Kontakt mit dem Schlepphebel 22 ist. In einer weiteren Ausführungsform ist das Verzögerungselement 8 in Kontakt mit dem Schlepphebel 22. Die Figuren 2 und 3 zeigen Beispiele, in denen das Verzögerungselement 8 in Kontakt mit dem Kipphebel 22 ist. Figur 3 illustriert eine Ausführungsform, wobei der Kipphebel eine zusätzliche Stößelstange 25 aufweist. In einer weiteren Ausführungsform ist das Verzögerungselement 8 in Kontakt mit der Ventilbrücke (nicht dargestellt). In einer weiteren Ausführungsform ist das Verzögerungselement 8 in Kontakt mit der Stößelstange 21 (nicht dargestellt).

[0029] Das Verzögerungselement 8 weist eine Hydraulikkammer 12 auf zum Verzögern einer Schließbewegung des Einlassventils 24 mittels eines Hydraulikmediums. Das Hydraulikmedium kann beispielsweise Motoröl sein oder ein separater Servoölkreislauf sein.

[0030] Vorteilhafterweise ermöglicht das Verzögerungselement 8 ein frühzeitiges Schließen des Einlassventils 24 zu verhindern. Wenn die Hydraulikkammer 12 kein Hydraulikmedium aufweist, erfolgt keine oder im Wesentlichen keine Verzögerung der Schließbewegung des Einlassventils 24. Dies kann insbesondere im Volllastbetrieb erwünscht sein. Beispielsweise im Teillastlastbetrieb kann eine Verzögerung der Schließbewegung des Einlassventils 24 erwünscht sein. Die Schließbewegung des Einlassventils 24 kann, bei Vorhandensein des Hydraulikmediums in der Hydraulikkammer 12, dadurch verzögert werden, dass der Einlassventil-Betätigungsmechanismus 20 das Hydraulikmedium aus der Hydraulikkammer 12 herauspresst oder herausdrückt. Durch den Einsatz des Ventiltriebs 1 gemäß einer der Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung können die negativen Auswirkungen des „Miller-Effektes“ bzw. der Miller- Steuerzeiten, insbesondere im Leerlauf und im Teillastbetrieb, eliminiert werden.

[0031] Die Hydraulikkammer 12 kann als zur Aufnahme des Hydraulikmediums gebildeter Hydraulikzylinder ausgebildet sein. In der Hydraulikkammer 12 ist ein verschiebbarer Hydraulikkolben 14 angeordnet.

[0032] Weiterhin weist der Ventiltrieb 1 eine Hydraulik-Zufuhr zum Zuführen des Hydraulikmediums in die Hydraulikkammer 12 auf. Die Hydraulik-Zufuhr weist eine Steuerwelle 7 auf. Figur 1A zeigt eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Steuerwelle 7 gemäß einer Ausführungsform. Figur 1 B zeigt eine Querschnittsansicht der Steuerwelle 7 aus Figur 1A entlang der Linie B-B. Die Steuerwelle 7 kann einen Hohlraum 10 für das Hydraulikmedium aufweisen, insbesondere einen axial ausgedehnten Hohlraum 10. In einer Ausführungsform erstreckt sich der Hohlraum fast über die gesamte axiale Ausdehnung der Steuerwelle 7 (z. B. über mindestens 60% oder mindestens 80% der axialen Ausdehnung der Steuerwelle 7).

[0033] Die Hydraulik-Zufuhr kann eine Zufuhrleitung 16 aufweisen, die mit der Steuerwelle 7 verbunden sein kann, um das Hydraulikmedium dem axial ausgedehnten Hohlraum 10 zuzuführen. Insbesondere kann die Zufuhrleitung 16 eine Leitung zum Motor sein, wobei als Hydraulikmedium Motoröl verwendet werden kann.

[0034] Die Steuerwelle 7 kann mechanisch von dem Verbrennungsmotor angetrieben werden. Die Steuerwelle (7) wird bevorzugt synchron zu der periodischen Betätigung des Einlassventils angetrieben, also beispielsweise synchron zu einer Nockenwelle (9) des Verbrennungsmotors, insbesondere mit einer gleichen Drehzahl wie die Nockenwelle (9). Vorteilhafterweise ermöglicht ein zu der Nockenwelle 9 synchroner Antrieb der Steuerwelle 7 eine zu jeder Orientierung der Nockenwelle 9 entsprechende, definierte Orientierung der Steuerwelle 7 (wobei die entsprechende Orientierung der Steuerwelle 7 etwa über einen Phasenversteller verstellbar sein kann).

[0035] Die Steuerwelle 7 kann mindestens eine Öffnung 5 aufweisen. Bevorzugterweise erstreckt sich die Öffnung 5 nur über einen Abschnitt eines äußeren Umfangs der Steuerwelle 7. Insbesondere erstreckt sich die Öffnung 5 bevorzugterweise nicht über den gesamten äußeren Umfang der Steuerwelle 7.

[0036] Das Hydraulikmedium, das sich in dem axial ausgedehnten Hohlraum 10 befindet, kann über die Öffnung 5 aus der Steuerwelle 7 austreten. Insbesondere ermöglicht die Öffnung 5 das intermittierende Zuführen des Hydraulikmediums von dem axial ausgedehnten Hohlraum 10 der Steuerwelle hin zu der Hydraulikkammer 12 des Verzögerungselements 8.

[0037] Der Hohlraum 10 der Steuerwelle 7 kann dabei mit der Hydraulikkammer 12 des Verzögerungselements 8 über eine Verbindungsleitung 15 in fluide Verbindung gebracht werden. Das Verzögerungselement 8 kann eine Öffnung aufweisen um eine fluide Verbindung zwischen der Hydraulikkammer 12 des Verzögerungselements 8 und der Verbindungsleitung 15 zu ermöglichen. In einer Ausführungsform kann die Verbindungsleitung 15 starr mit der Steuerwelle 7, und somit nicht drehbar an der Steuerwelle 7, gelagert und/oder verbunden sein. Im Falle, dass sich die Öffnung 5 der Steuerwelle 7 nur über einen Abschnitt des äußeren Umfangs der Steuerwelle 7 erstreckt, erfolgt eine Zufuhr des Hydraulikmediums von dem Hohlraum 10 der Steuerwelle 7 zu der Hydraulikkammer 12 des Verzögerungselements 8 nur bei einer bestimmten Orientierung der Steuerwelle 7. Die fluide Verbindung zwischen Hohlraum 10 und Hydraulikkammer 12 kann vorhanden sein bei„Überlapp“ der Öffnung 5 mit der Verbindungsleitung 15. Durch weitere Rotation der Steuerwelle 7, oder in anderen Worten falls kein Überlapp zwischen der Öffnung 5 der Steuerwelle 7 und der Verbindungsleitung 15 besteht, kann die fluide Verbindung von dem Hohlraum 10 zu der Hydraulikkammer 12 intermittierend unterbrochen werden. Gemäß einer Ausführungsform ist die Öffnung 5 der Steuerwelle 7 derart angeordnet, insbesondere die Orientierung der Steuerwelle 7 zu der Nockenwelle 9, dass ein intermittierendes Zuführen des Hydraulikmediums von dem Hohlraum 10 hin zu der Hydraulikkammer 12 vor oder bei Erreichen eines maximalen Ventilhubes des Einlassventils 24 ermöglicht wird.

[0038] Die Hydraulik-Zufuhr weist somit gemäß einem allgemeinen Aspekt eine von der Steuerwelle 7 zu der Hydraulikkammer 12 führende Verbindungsleitung 15 auf. Ein Eingang der Verbindungsleitung 15 ist in diesem Fall derart angeordnet, dass die Öffnung 5 der Steuerwelle 7 den Eingang der Verbindungsleitung 15 periodisch zum intermittierenden Zuführen des Hydraulikmediums von dem Hohlraum 10 überstreicht. Bei einem ersten Drehwinkel der Steuerwelle 7 kann etwa die Öffnung 5 der Steuerwelle 7 mit dem Eingang der Verbindungsleitung 15 überlappen, so dass das Hydraulikmedium über die Verbindungsleitung 15 zugeführt wird, und bei einem zweiten Drehwinkel der Steuerwelle 7 kann die Öffnung 5 der Steuerwelle 7 mit dem Eingang der Verbindungsleitung 15 nicht überlappen, so dass die Zufuhr des Hydraulikmediums unterbunden wird.

[0039] Der Ventiltrieb 1 kann ferner ein in der Zufuhrleitung 16 angeordnetes Schaltventil 2, insbesondere ein elektromagnetisches Schaltventil 2, aufweisen. Das Schaltventil 2 kann dazu eingerichtet sein die Zufuhrleitung 16 zu öffnen und zu schließen (Ausführungsformen hiervon sind in den Figuren illustriert). Insbesondere kann das Schaltventil 2 dazu eingerichtet sein im Teillastbetrieb die Zufuhrleitung 16 zu öffnen. Hierdurch kann ein intermittierendes Zuführen des Hydraulikmediums von dem Hohlraum 10 hin zu der Hydraulikkammer 12 vor Erreichen eines maximalen Ventilhubes des Einlassventils 24 ermöglicht werden. In einer Ausführungsform kann das Schaltventil 2 dazu eingerichtet sein die Zufuhrleitung 16 zu schließen, wenn der Verbrennungsmotor im Vollastbetrieb läuft und/oder nicht im Teillastbetrieb läuft.

[0040] Der Ventiltrieb 1 kann ferner dazu eingerichtet sein ein intermittierendes Ablassen des Hydraulikmediums aus der Hydraulikkammer 12 zu ermöglichen. In einer Ausführungsform kann die Hydraulik-Zufuhr, bevorzugt die Steuerwelle 7, dazu eingerichtet sein ein intermittierendes Ablassen des Hydraulikmediums aus der Hydraulikkammer 12 zu ermöglichen. Insbesondere kann die Steuerwelle 7 einen Ablaufschlitz 6 zum intermittierenden Ablassen des Hydraulikmediums von der Hydraulikkammer 12 des Verzögerungselements 8 hin zu dem Ablaufschlitz 6 aufweisen. Insbesondere kann eine fluide Verbindung von der Hydraulikkammer 12 hin zu dem Ablaufschlitz 6 bei Drehung der Steuerwelle 7 intermittierend geöffnet und unterbrochen werden.

[0041] Ausführungsformen des Ablaufschlitzes 6 sind beispielsweise in den Figuren 1 B, 2, 3, 4 und 5 illustriert. In einer Ausführungsform ist der Ablaufschlitz 6 an dem äußeren Umfang der Steuerwelle 7 angeordnet. Der Ablaufschlitz 6 kann sich über einen Abschnitt des äußeren Umfangs der Steuerwelle 7 erstrecken. Insbesondere erstreckt sich Ablaufschlitz 6 bevorzugterweise nicht über den gesamten äußeren Umfang der Steuerwelle 7.

[0042] Der Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 kann sich radial über einen Abschnitt der Steuerwelle 7 erstrecken. Insbesondere entspricht der Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 bevorzugt nicht einer Öffnung und/oder ist bevorzugt im Wesentlichen nicht in fluider Verbindung mit dem axial ausgedehnten Hohlraum 10 der Steuerwelle 7. Der Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 kann sich axial über einen Abschnitt der Steuerwelle 7 erstrecken. Insbesondere erstreckt sich der Ablaufschlitz 6 axial bevorzugt lediglich über einen Abschnitt der Steuerwelle 7.

[0043] In einer Ausführungsform ist der Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 axial versetzt von der Öffnung 5 der Steuerwelle 7 angeordnet. Beispielsweise illustriert Figur 1A eine Ausführungsform der Steuerwelle 7 bei der die Öffnung 5 der Steuerwelle 7 axial im Bereich der Linie A-A angeordnet ist, während der Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 axial im Bereich der Linie B-B angeordnet ist.

[0044] Der axial ausgedehnte Hohlraum 10 der Steuerwelle 7 und der Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 stehen bevorzugt im Wesentlichen nicht in fluider Verbindung miteinander. Gemäß einer Ausführungsform kann die Steuerwelle 7 im Bereich der Öffnung 5 eine Abdichtung aufweisen um ein Austreten des Hydraulikmediums im Bereich der Öffnung 5 der Steuerwelle 7 zu vermeiden. Insbesondere kann die Steuerwelle 7 ein Abdichtungselement, wie beispielsweise Nutenkolbenringe 4 (eine beispielhafte Ausführungsform hiervon ist in Figur 1A illustriert) oder O-Ringe, aufweisen um ein Austreten des Hydraulikmediums im Bereich der Öffnung 5 der Steuerwelle 7 zu vermeiden. Hierdurch kann insbesondere eine fluide Verbindung zwischen der Öffnung 5 und dem Ablaufschlitz 6 im Wesentlichen vermieden werden.

[0045] Der Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 kann mit der Hydraulikkammer 12 des Verzögerungselements 8 in fluide Verbindung gebracht werden. In einer Ausführungsform kann der Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 über die Verbindungsleitung 15 mit der Hydraulikkammer 12 des Verzögerungselements 8 in fluide Verbindung gebracht werden. Beispielsweise kann sich die Verbindungsleitung 15 gabeln und somit mit dem Hohlraum 10 der Steuerwelle 7, dem Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 und der Hydraulikkammer 12 des Verzögerungselements 8 in verbunden sein. In einer weiteren Ausführungsform weist das Verzögerungselement 8 eine zweite Öffnung auf um eine fluide Verbindung zwischen der Hydraulikkammer 12 des Verzögerungselements 8 und dem Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 zu ermöglichen. Der Ventiltrieb 1 kann eine die Hydraulikkammer 12 des Verzögerungselements 8 und den Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 verbindende zweite Verbindungsleitung aufweisen.

[0046] In einer Ausführungsform können die Verbindungsleitung 15 und/oder die zweite Verbindungsleitung starr mit der Steuerwelle, und somit nicht drehbar an der Steuerwelle, gelagert und/oder verbunden sein. Im Falle, dass sich der Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 nur über einen Abschnitt des äußeren Umfangs der Steuerwelle 7 erstreckt, erfolgt ein Ablassen des Hydraulikmediums von der Hydraulikkammer 12 des Verzögerungselements 8 zu dem Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 nur bei einer bestimmten Orientierung der Steuerwelle 7. Die fluide Verbindung zwischen Hohlraum 10 und Hydraulikkammer 12 kann vorhanden sein bei Überlapp des Ablaufschlitzes 6 mit der Verbindungsleitung 15 oder der zweiten Verbindungsleitung. Durch weitere Rotation der Steuerwelle 7, oder in anderen Worten falls kein Überlapp zwischen dem Ablaufschlitz 6 und der Verbindungsleitung 15 oder der zweiten Verbindungsleitung besteht, kann die fluide Verbindung von der Hydraulikkammer 12 zu dem Ablaufschlitz 6 intermittierend unterbrochen werden. Gemäß einer Ausführungsform ist der Ablaufschlitz 6 der Steuerwelle 7 derart angeordnet, insbesondere die Orientierung der Steuerwelle 7 zu der Nockenwelle 9, dass ein intermittierendes Ablassen des Hydraulikmediums von der Hydraulikkammer 12 hin zu dem Ablaufschlitz 6 nach Erreichen einer maximalen Öffnung des Einlassventils 24 ermöglicht wird.

[0047] Der Ventiltrieb 1 gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung ermöglicht die Verzögerung der Schließbewegung des Einlassventils basierend auf einer mechanischen Lösung. Insbesondere erfordert der Ventiltrieb 1 gemäß Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung keine elektrischen und/oder elektromagnetischen Bauteile zum Verzögern der Schließbewegung des Einlassventils. Elektrische und/oder elektromagnetische Bauteile können zu einem erheblichen Mehraufwand führen, insbesondere im Zusammenhang mit einer Steuerung und einer möglichen Kalibrierung der Schließbewegung des Einlassventils. [0048] Figuren 2 und 3 illustrieren jeweils Ventiltriebe 1 gemäß einer Ausführungsform. Das Verzögerungselement 8 ist hierbei in Kontakt mit dem Kipphebel 23 des Einlassventil- Betätigungsmechanismus 20. Die Stößelstange 21 ist in den Figuren 2 und 3 nur teilweise dargestellt. Der gestrichelte Pfeil deutet eine Rotationsrichtung der Steuerwelle 7 an, welche nicht einschränkend zu sehen ist. Die Steuerwelle 7 kann alternativ gegen den Uhrzeigersinn rotieren. Die Verzögerung der Schließbewegung des Einlassventils 24 kann bei den beiden in den Figuren 2 und 3 dargestellten Ausführungsformen erreicht werden, in dem das mit dem Hydraulikmedium befüllte Verzögerungselement 8 die Bewegung des Kipphebels 23 verzögern kann und daraus resultierend auch die Schließbewegung des Einlassventils 24.

[0049] Figuren 4 und 5 illustrieren jeweils Ventiltriebe 1 gemäß einer Ausführungsform. Das Verzögerungselement 8 ist hierbei in Kontakt mit dem Schlepphebel 22 des Einlassventil-Betätigungsmechanismus 20. Die Stößelstange 21 ist nur teilweise dargestellt. Die Verzögerung der Schließbewegung des Einlassventils 24 kann bei den beiden in den Figuren 4 und 5 dargestellten Ausführungsformen erreicht werden, in dem das mit dem Hydraulikmedium befüllte Verzögerungselement 8 die Bewegung des Schlepphebels 22 verzögern kann und daraus resultierend auch die Schließbewegung des Einlassventils 24.

[0050] Gemäß einer Ausführungsform kann der Ventiltrieb 1 einen Antriebsstrang für das Schaltventil 2 aufweisen. Der Antriebsstrang kann einen Phasenversteller zur Variation eines Schließzeitpunkts der Zufuhrleitung 16 aufweisen, wobei die Variation vorzugsweise drehzahl- und/oder lastabhängig erfolgt. In einer anderen Ausführungsform kann der Phasenversteller die Orientierung der Steuerwelle 7 relativ zu der Nockenwelle 9 verändern. Der Phasenversteller ermöglicht es somit einen Zeitpunkt der intermittierenden Zufuhr des Hydraulikmediums zu der Hydraulikkammer 12 zu verändern.

[0051] Gemäß einer Ausführungsform kann der Ventiltrieb 1 ein Bypassventil 3 zum Umgehen des Schaltventils 2 aufweisen, wobei durch, vorzugsweise mechanische oder elektrische, Betätigung des Bypassventils 3 das Zuführen des Hydraulikmediums in den axial ausgedehnten Hohlraum 10 der Steuerwelle 7 ermöglicht wird. Das Bypassventil 3 ermöglicht einen Fail-Safe Betrieb.

[0052] Gemäß einer Ausführungsform wird ein Verbrennungsmotor bereitgestellt. Der Verbrennungsmotor kann eine Vielzahl von Ventiltrieben 1 nach einem der hierin offenbarten Ausführungsformen aufweisen. Insbesondere kann eine fluide Verbindung von der Steuerwelle 7 hin zu den Hydraulikkammern 12 aller Verzögerungselemente 8 bei Drehung der Steuerwelle intermittierend geöffnet und unterbrochen werden. [0053] Die Steuerwelle 7 kann dabei eine Vielzahl an Öffnungen 5 und/oder eine Vielzahl von Ablaufschlitzen 6 aufweisen. Vorteilhafterweise ermöglichen die hierin offenbarten Ventiltriebe 1 und die Verbrennungsmotoren die Zufuhr des Hydraulikmediums von der Hydraulik-Zufuhr, bevorzugt der Steuerwelle 7, hin zu den Hydraulikkammern 12 aller Verzögerungselemente 8 und das Ablassen des Hydraulikmediums von den Hydraulikkammern 12 aller Verzögerungselemente 8 hin zu der Hydraulik-Zufuhr, bevorzugt der Steuerwelle 7. Somit wird eine Verzögerung der Schließbewegung der Einlassventile aller Ventiltriebe 1 durch die Steuerwelle 7 ermöglicht. Vorteilhafterweise werden zur Verzögerung der Schließbewegung der Einlassventile 24 keine individuellen elektrischen oder elektromagnetischen Ansteuerungen oder separaten Vorrichtungen für jeden Ventiltrieb 1 benötigt, wie beispielsweise einen Hydraulikmedium-Servokreislauf pro Ventiltrieb des Verbrennungsmotors. Stattdessen kann erfindungsgemäß die Steuerwelle 7 alle Hydraulikkammern 12 des Verbrennungsmotors mit dem Hydraulikmedium versorgen, ohne elektrische und/oder elektromagnetische Bauteile zum Verteilen des Hydraulikmediums zu erfordern. Vorteilhafterweise liegt somit eine einfache und kostengünstige Konstruktion vor, wobei gleichzeitig eine sichere und akkurate Ansteuerung der Verzögerungselemente 8 gewährleistet ist und der Leistungsbedarf verringert ist.

[0054] Insbesondere ermöglicht das in der Zufuhrleitung 16 angeordnete Schaltventil 2 das Zuführen des Hydraulikmediums von dem Hohlraum 10 der Steuerwelle 7 in die Hydraulikkammern 12 aller Verzögerungselemente 8.

[0055] Wenngleich hierin spezifische Ausführungsformen dargestellt und beschrieben worden sind, liegt es im Rahmen der vorliegenden Erfindung, die gezeigten Ausführungsformen geeignet zu modifizieren, ohne vom Schutzbereich der vorliegenden Erfindung abzuweichen.