Die vorliegende Anmeldung nimmt die Priorität der deutschen Patentanmeldung Nr. 10 2020 133 598.9 in Anspruch, deren Inhalt durch Verweis hierin vollständig mit aufgenommen wird.

Die Erfindung betrifft ein Spannschloss zum Verspannen von Rahmenschalungselementen nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 .

Die Erfindung betrifft auch eine Vorrichtung zum Errichten von Begrenzungen für zu gießende Körper, insbesondere Betonkörper, aufweisend eine Mehrzahl von Rahmenschalungselementen.

Ein gattungsgemäßes Spannschloss ist aus der WO 2005/007997 A1 bekannt.

Rahmenschalungselemente werden zum Errichten von Begrenzungen für zu gießende Körper, insbesondere Betonkörper, wie etwa Gebäudeteile eingesetzt. Um ausgießbare Begrenzungen zu erhalten, müssen in der Regel mehrere Rahmenschalungselemente fest miteinander verbunden bzw. verspannt werden. Zum Verspannen der Rahmenschalungselemente werden dabei Spannschlösser, die auch als Richtschlösser bezeichnet werden, eingesetzt.

Allgemein dienen Spannschlösser dazu, aneinander angrenzende Rahmenschalungselemente bündig, fluchtend und dicht miteinander zu verbinden. Spannschlösser werden dabei insbesondere eingesetzt um zwei aneinander angrenzende Rahmenschalungselemente miteinander zu verbinden bzw. zu verspannen, wobei insbesondere auch Innenecken, Außenecken, Gelenkecken und Stirnabschalungen mit Hilfe der Spannschlösser verbunden werden können.

Die Spannschlösser können auch verwendet werden, um ein Rahmenschalungselement mit einem angrenzenden Ausgleichselement zu verbinden. Ausgleichselemente werden eingesetzt um einen Längenausgleich zu realisieren und sind dabei typischerweise zwischen zwei herkömmlichen Rahmenschalungselementen angeordnet. Die Ausgleichselemente sind zumeist aus Holz, Stahl oder Alu ausgebildet.

Herkömmliche Rahmenschalungselemente weisen in der Regel eine Schalhaut, einen vorzugsweise umlaufenden Rahmen mit zumindest vertikal verlaufenden Rahmenelementen sowie horizontal verlaufende Verstrebungen zur Stabilisierung des Rahmens auf. Die Verstrebungen verlaufen im Allgemeinen horizontal zwischen zwei vertikalen Rahmenelementen des Rahmens. Zusätzlich können auch vertikal verlaufende Verstrebungen vorgesehen sein, um den Rahmen zusätzlich zu stabilisieren. Ausgleichselemente können einen abweichenden Aufbau aufweisen, in der Regel ist dabei jedoch ebenfalls ein umlaufender Rahmen vorgesehen. Ausgleichselemente stellen im Rahmen der vorliegenden Erfindung ebenfalls Rahmenschalungselemente dar.

Spannschlösser werden im Regelfall im Bereich der Kreuzungen von horizontal verlaufenden Verstrebungen und vertikal verlaufenden Rahmenelementen des Rahmens angeordnet. Jeweils eine Klemmbacke des Spannschlosses umgreift dabei einen Abschnitt eines vertikal verlaufenden Rahmenelements von zwei zu verbindenden Rahmenschalungselementen. Mittels eines Keils werden dann die beiden Klemmbacken und somit die Rahmenschalungselemente gegeneinander verspannt, d. h. die Klemmbacken werden aufeinander zu verfahren.

Das Spannschloss weist in der Regel eine Traverse und eine erste Klemmbacke auf, welche typischerweise unbeweglich mit der Traverse verbunden ist. Ferner weist das Spannschloss eine zweite Klemmbacke auf, wobei die zweite Klemmbacke in eine Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse in Richtung auf die erste Klemmbacke verschiebbar ist, um die Rahmenschalungselemente zu verspannen.

Die Klemmbacken weisen vorzugsweise jeweils zwei Krallen auf, wobei die zwei Krallen einer Klemmbacke einen Abstand zueinander derart aufweisen, dass zwischen den zwei Krallen eine horizontal verlaufende Verstrebung aufgenommen werden kann.

Derartige Klemmbacken werden auch als Pratzen bezeichnet.

Bei den aus dem Stand der Technik bekannten Spannschlössern ist üblicherweise vorgesehen, dass die Richtung der Translation des Keils beim Eintreiben in das Spannschloss während des Verspannens und die Verspannrichtung einen rechten Winkel zueinander aufweisen. Werden in üblicher weise mit einem solchen Spannschloss zwei horizontal benach-barte Rahmenschalungselemente verbunden, d. h. horizontal verspannt, so wirkt die Schwerkraft in vollem Umfang auf den Keil in einer Weise, dass dieser in Richtung einer stärkeren Verspannung gezogen wird.

Um Grenzflächen von zwei benachbarten Rahmenschalungselementen, die besonders große Kräfte erfahren, z. B. bei Gelenkecken oder Außenecken, zu verspannen, werden mehrere Spannschlösser benachbart eingesetzt. Die Spannschlösser sind dann typischerweise auf einer Geraden, z. B. untereinander, d. h. vertikal zueinander versetzt, angeordnet mit jeweils parallelen Verspannbewegungen der Klemmbacken.

Diese Anordnung kann allerdings das Problem bewirken, dass sich die Keile der einzelnen Spannschlösser gegenseitig behindern. Weiterhin muss darauf geachtet werden, dass ein ausreichender Abstand der Keil-enden, die mittels Hämmern eingetrieben und gelöst werden, zu jeder Art von Hindernis eingehalten wird, so dass eine Bedienung mittels eines Hammers ohne Beeinträchtigung möglich ist. Eine wichtige Anforderung an Spannschlösser besteht darin, dass diese geeignet sein sollten, Rahmenschalungselemente zu verbinden, deren Rahmen unterschiedliche Stärken aufweisen, beispielsweise in Abhängigkeit davon, ob Außenecken, Gelenkecken oder dergleichen verbunden werden sollen. Hierfür ist es von Vorteil, wenn das Spannschloss über eine Schnelleinstellung verfügt, so dass der Abstand zwischen den beiden Klemmbacken des Spannschlosses schnell und einfach auf das gewünschte Maß eingestellt, das Spannschloss angebracht und anschließend die Rahmenschalungselemente verspannt werden können. Die Spannschlösser sollen somit eine geeignete Spannweite aufweisen, die sich schnell einstellen lassen soll. Gleichzeitig ist jedoch auch gefordert, dass kurzfristig hohe Kräfte aufgebracht werden können, so dass das Spannschloss, wenn dieses an zwei Rahmenschalungselementen angebracht ist, diese zuverlässig fixieren bzw. verspannen kann. Hierfür haben sich die vorgenannten Spannschlösser, die mit einer Kombination aus Hammer und Keil verspannt werden, als geeignet herausgestellt.

Der Einsatz von Hämmern zum Eintreiben und Lösen der Keile führt jedoch zu einer Lärmbelastung auf der Baustelle, die es möglichst zu vermeiden gilt.

Ein weiterer Nachteil der vorgenannten Spannschlösser besteht darin, dass diese in der Regel nicht an der untersten Verstrebung montiert werden können, da dort nicht genug Raum vorhanden ist. Der Keil benötigt unterhalb der Traverse, in die der Keil eingeschlagen werden soll, Raum, damit der Keil unterhalb der Traverse herausragen kann. Ferner muss ausreichend viel Raum vorhanden sein, um den Keil durch Hammerschläge in die Gegenrichtung wieder lösen zu können.

Aus dem Stand der Technik sind auch Spannschlösser bekannt, die ohne schlagende Hilfsmittel bedienbar sind. Bekannt ist dabei eine Längenverstellung über eine Spindel, die jedoch keine Schnellverstellung ermöglicht.

Die aus dem Stand der Technik bekannten Spannschlösser sind überwiegend aufwendig in der Handhabung bzw. weisen sperrige, volumenöse Konstruktionen auf.

In der Praxis haben sich Spannschlösser durchgesetzt, bei denen sich die zwei Klemmbacken, wie vorstehend beschrieben, mittels eines Keils, der durch ein schlagendes Hilfsmittel eingeschlagen wird, aufeinander zu bewegen und miteinander verspannen lassen. Derartige Spannschlösser haben sich durchgesetzt, da diese Spannschlösser einerseits eine bündige, fluchtende und dichte Verbindung zwischen Rahmenschalungselementen gewährleisten, und derartige Spannschlösser andererseits eine Schnellverstellung ermöglichen, um die Spannschlösser auf unterschiedliche Spannweiten zwischen den zu verbindenden Rahmen der Rahmenschalungselemente einzustellen.

Eine derartiges Spannschloss ist in der gattungsgemäßen Schrift offenbart.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den vorbekannten Stand der Technik zu verbessern, insbesondere ein Spannschloss zum Verspannen von Rahmenschalungselementen bereitzustellen, bei denen die zwei Klemmbacken einfach und schnell aufeinander zu bewegt und gegeneinander verspannt werden können, so dass eine dichte Verbindung zwischen zwei zu verspannenden Rahmenschalungselementen herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Der vorliegenden Erfindung liegt auch die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Errichten von Begrenzungen für zu gießende Körper, insbesondere Betonkörper, aufweisend eine Mehrzahl von Rahmenschalungselementen zu schaffen, bei der zumindest zwei aneinander angrenzende Rahmenschalungselemente einfach und schnell miteinander verspannt bzw. dicht miteinander verbunden werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch Anspruch 14 gelöst.

Das erfindungsgemäße Spannschloss nach Anspruch 1 zum Verspannen von Rahmenschalungselementen weist eine erste Klemmeinrichtung, aufweisend eine Traverse und eine erste Klemmbacke, auf. Ferner weist das erfindungsgemäße Spannschloss eine zweite Klemmeinrichtung, aufweisend eine zweite Klemmbacke, auf. Die zweite Klemmeinrichtung ist in eine Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse in Richtung auf die erste Klemmbacke verschiebbar.

Erfindungsgemäß ist eine Spanneinrichtung mit einem Ratschen-Mechanismus vorgesehen, um die zweite Klemmeinrichtung in die Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse in Richtung auf die erste Klemmbacke zu verschieben und zu verspannen.

Das erfindungsgemäße Spannschloss weist einen einfach zu bedienenden und robusten Aufbau mit zwei Klemmeinrichtungen auf, wobei die erste Klemmeinrichtung in bekannter Weise mit einer Traverse und einer ersten Klemmbacke ausgebildet ist, und die zweite Klemmeinrichtung, die eine zweite Klemmbacke aufweist, entlang der Längsachse der Traverse in Richtung auf die erste Klemmbacke verschiebbar ist. Dieser Aufbau hat sich in der Praxis grundsätzlich bewährt, insbesondere da sich durch diese Art der Bewegung in einfacher Weise eine Schnellverstellung realisieren lässt. Das heißt, dass die Spannweite bzw. der Abstand zwischen den beiden Klemmbacken des Spannschlosses schnell und einfach auf den Abstand eingestellt werden kann, der zum Verspannen von zwei Rahmenschalungselementen notwendig ist. Ein derartiger Aufbau ist aus dem Stand der Technik grundsätzlich bekannt.

Die Ausbildung eines Spannschlosses zum Verspannen von Rahmenschalungselementen mit einer Spanneinrichtung mit einem Ratschen-Mechanismus ermöglicht es das Spannschloss zu bedienen, ohne dass der Einsatz eines Hammers und eines Keils notwendig ist. Die Bedienung ist für den Bediener einfach möglich, insbesondere da das Funktionsprinzip eines Ratschen-Mechanismus grundsätzlich bekannt ist, wodurch die Bedienung des Spannschlosses erleichtert wird. In einfacher Weise lässt sich mit dem erfindungsgemäßen Spannschloss eine stufenlose Einstellung erreichen.

Erfindungsgemäß kann ferner vorgesehen sein, dass die zweite Klemmeinrichtung verliersicher auf der Traverse angeordnet bzw. verliersicher mit der Traverse verbunden ist.

Es hat sich für das Handling auf der Baustelle als besonders geeignet herausgestellt, wenn die zweite Klemmeinrichtung verliersicher auf der T raverse angeordnet bzw. verliersicher mit der ersten Klemmeinrichtung verbunden ist.

Von Vorteil ist es, wenn eine Bewegung der zweiten Klemmeinrichtung entgegen der Verspannrichtung durch Ausformungen und/oder Begrenzungsanschläge begrenzt ist, wobei die Ausformungen und/oder die Begrenzungsanschläge derart angeordnet sind, dass die zweite Klemmeinrichtung von der Traverse entgegen der Verspannrichtung nicht abziehbar ist.

Von Vorteil ist es, wenn die Ausformungen und/oder die Begrenzungsanschläge an der Traverse, vorzugsweise im Bereich eines von der ersten Klemmbacke abgewandten zweiten Endes der Traverse, ausgebildet sind und die Ausformungen und/oder die Begrenzungsanschläge mit entsprechend komplementären Elementen an der zweiten Klemmeinrichtung derart Zusammenwirken, dass die zweite Klemmeinrichtung von der Traverse entgegen der Verspannrichtung nicht abziehbar ist.

Ferner ist es von Vorteil, wenn eine Verliersicherung in Verspannrichtung dadurch realisiert ist, dass die erste Klemmbacke und die zweite Klemmbacke derart angeordnet sind, dass die Klemmbacken eine Bewegung der zweiten Klemmeinrichtung derart begrenzen, dass die zweite Klemmeinrichtung in Verspannrichtung nicht von der Traverse abziehbar ist.

Eine verliersichere Ausbildung bzw. eine Verliersicherung in Verspannrichtung der zweiten Klemmeinrichtung kann in einfacher Weise dadurch realisiert werden, dass die erste Klemmbacke der zweiten Klemmbacke an einem Endpunkt der Bewegung der zweite Klemmeinrichtung in Verspannrichtung im Weg steht.

In eine Richtung entgegen der Verspannrichtung lässt sich eine Verliersicherung vorzugsweise dadurch realisieren, dass die Traverse eine Ausformung, vorzugsweise eine Auskragung aufweist, beispielsweise dadurch, dass im Bereich des von der ersten Klemmbacke abgewandten zweiten Endes der Traverse eine Auskragung ausgeprägt oder anderweitig eingebracht ist.

Bei der Auskragung kann es sich beispielsweise auch um einen Vorsprung handeln. Möglich ist es auch, dass die zweite Klemmeinrichtung und/oder die Traverse über einen Stift bzw. allgemein über ein Anschlagelement verfügen, so dass ein Abziehen der zweiten Klemmeinrichtung entgegen der Verspannrichtung von der Traverse formschlüssig verhindert wird.

Von Vorteil ist es, wenn eine Spannweite eines Abstands zwischen der ersten Klemmbacke und der zweiten Klemmbacke 0 mm bis 400 mm, vorzugsweise 0 mm bis 350 mm, weiter bevorzugt 0 mm bis 300 mm, insbesondere 0 mm bis 250 mm, beträgt.

Vorgesehen sein kann dabei auch, dass der untere Wert des Abstands in den vorgenannten Beispielen nicht 0 mm beträgt, sondern 80 mm, vorzugsweise 100 mm. Dies deshalb, da ein Zusammenschieben derart, dass sich die Klemmbacken berühren, in der Regel nicht notwendig ist.

Die vorgenannten Werte für die Spannweite zwischen der ersten Klemmbacke und der zweiten Klemmbacke führen dazu, dass das Spannschloss kostengünstig und robust aufgebaut werden kann. Das Spannschloss lässt sich ferner schnell und einfach auf das gewünschte Maß einstellen. Es hat sich dabei gezeigt, dass die vorgenannten Spannweiten ausreichend sind, um die gängigen Rahmenschalungselemente miteinander zu verbinden.

Von Vorteil ist es, wenn eine Führung vorgesehen ist, die derart gestaltet ist, dass die zweite Klemmeinrichtung geführt entlang der Längsachse der Traverse in Verspannrichtung und entgegen der Verspannrichtung bewegbar ist.

Es hat sich als besonders geeignet herausgestellt, wenn die Traverse und die zweite Klemmeinrichtung derart gestaltet sind, dass die zweite Klemmeinrichtung auf der Traverse entlang der Längsachse der Traverse in Verspannrichtung und entgegen der Verspannrichtung linear bewegbar ist. Vorzugsweise bilden die Traverse und die Klemmeinrichtung hierzu miteinander eine Schienenführung aus bzw. die Führung ist als Schienenführung ausgebildet.

Beim Verspannen von zwei Rahmenschalungselementen verspannen die eingesetzten Spannschlösser eine typischerweise gerade verlaufende Grenzlinie zwischen den Rahmenschalungselementen. Die Spannschlösser werden dabei vorzugsweise auf einer Geraden, die parallel zu dieser Grenzlinie verläuft, untereinander bzw. übereinander angeordnet, wobei die Verspannbewegungen der Klemmbacken der Spannschlösser jeweils zueinander parallel verlaufen.

Bei der ersten Klemmeinrichtung und der zweiten Klemmeinrichtung, insbesondere bei den Klemmbacken und der Traverse, handelt es sich vorzugsweise um Schmiedeteile. Vorzugsweise sind die Klemmbacken und die Traverse aus Stahl ausgebildet. Bei der Traverse handelt es sich vorzugsweise um ein gewalztes Rohr. Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass der Ratschen-Mechanismus wenigstens ein Sperrrad und wenigstens eine lösbare Sperrklinke aufweist, um ein Rückwärtsdrehen des Sperrrads zu verhindern.

Ein derartiger Ratschen-Mechanismus ist aus dem Stand der Technik bereits bekannt, allerdings nicht für ein Spannschloss zum Verspannen von Rahmenschalungselementen.

Es hat sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, wenn der Ratschen-Mechanismus derart aufgebaut ist, dass dieser wenigstens ein Sperrrad, vorzugsweise zwei Sperrräder, und eine mit dem bzw. den Sperrrädern zusammenwirkende lösbare Sperrklinke aufweist, um ein Rückwärtsdrehen des Sperrrades bzw. der Sperrräder zu verhindern.

Von Vorteil ist es, wenn der Ratschen-Mechanismus an der zweiten Klemmeinrichtung festgelegt ist.

Eine derartige Anordnung hat sich als besonders geeignet herausgestellt, um die zweite Klemmeinrichtung in Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse in Richtung auf die erste Klemmbacke zu verschieben und zu verspannen.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Spanneinrichtung einen Handgriff aufweist, um das Sperrrad bzw. die Sperrräder in Rotation zu versetzen und die zweite Klemmeinrichtung in die Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse in Richtung auf die erste Klemmbacke zu verschieben und zu verspannen.

Der Ratschen-Mechanismus kann, vorzugsweise durch einen Handgriff, bedient werden, um das Sperrrad bzw. die Sperrräder zu drehen und somit die zweite Klemmeinrichtung in die Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse in Richtung auf die erste Klemmbacke zu verschieben und zu verspannen.

Vorgesehen sein kann ein Federelement, welches die Sperrklinke in Eingriff mit dem oder den Sperrrädern hält. Von Vorteil ist es dabei, wenn die Sperrklinke entgegen der Kraft des Federelements bewegbar ist, um die Sperrklinke zu lösen, wenn das Spannschloss wieder gelöst werden soll bzw. wenn die zweite Klemmeinrichtung entgegen der Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse bewegt werden soll.

Erfindungsgemäß kann vorgesehen sein, dass die Spanneinrichtung ein Gurtband aufweist, wobei ein erstes Ende des Gurtbands an der ersten Klemmeinrichtung, vorzugsweise an der Traverse, festgelegt ist.

Eine derartige Anordnung hat sich als besonders geeignet herausgestellt, um die zweite Klemmeinrichtung in die Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse in Richtung auf die erste Klemmbacke zu verschieben und zu verspannen. Von Vorteil ist es, wenn das Gurtband im Bereich eines der ersten Klemmbacke zugewandten ersten Endes der Traverse festgelegt ist.

Durch diese Festlegung des Gurtbands kann in einfacher Weise erreicht werden, dass die zweite Klemmeinrichtung in Richtung auf die erste Klemmbacke bewegt wird, wenn der Ratschen-Mechanismus in bekannter Weise bedient wird.

Von Vorteil ist es, wenn an der Traverse ein Befestigungselement, vorzugsweise ein Bolzen, festgelegt ist, vorzugsweise derart, dass sich das Befestigungselement orthogonal zwischen zwei Längsseiten der Traverse erstreckt, wobei das erste Ende des Gurtbands an dem Befestigungselement festgelegt ist.

Es hat sich als besonders geeignet herausgestellt, wenn das erste Ende des Gurtbandes an einem Befestigungselement, vorzugsweise einem Bolzen, der sich vorzugsweise orthogonal zwischen zwei Längsseiten der Traverse erstreckt, festgelegt ist. Das Gurtband lässt sich somit besonders einfach und stabil festlegen. Ferner lässt sich die zweite Klemmeinrichtung besonders zuverlässig in die Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse in Richtung auf die erste Klemmbacke verschieben und verspannen.

Erfindungsgemäß kann ferner vorgesehen sein, dass ein zweites Ende des Gurtbands an einer Wickeltrommel festgelegt ist, wobei die Wickeltrommel mechanisch mit dem Sperrrad bzw. den Sperrrädern derart verbunden ist, dass eine durch den Handgriff verursachte Rotation des Sperrrads bzw. der Sperrräder zu einer Rotation der Wickeltrommel derart führt, dass sich das Gurtband auf die Wickeltrommel aufwickelt.

Es hat sich als besonders vorteilhaft herausgestellt, wenn das zweite Ende des Gurtbandes an einer Wickeltrommel bzw. allgemein an einer T rommel oder einer Rolle festgelegt ist. Die Wickeltrommel ist dabei vorzugsweise mechanisch mit dem Sperrrad bzw. den Sperrrädern derart verbunden, dass eine durch den Handgriff verursachte Rotation des Sperrrads bzw. der Sperrräder zu einer Rotation der Wickeltrommel führt derart, dass das Gurtband auf die Wickeltrommel aufgewickelt wird. Das Aufwickeln des Gurtbands auf die Wickeltrommel führt dazu, dass die zweite Klemmeinrichtung entlang der Längsachse der Traverse in Richtung auf die erste Klemmbacke verschoben wird, da das erste Ende des Gurtbands dort, vorzugsweise im Bereich des ersten Endes der Traverse, festgelegt ist.

Sobald die zweite Klemmeinrichtung bzw. die an der zweiten Klemmeinrichtung ausgebildete zweite Klemmbacke in Kontakt mit einem Rahmenschalungselement kommt, wird, wenn auch die erste Klemmbacke bereits an einem Rahmenschalungselement anliegt, durch eine weitere Bewegung des Handgriffs bzw. ein weiteres Aufwickeln des Gurtbands auf die Wickeltrommel, das Spannschloss verspannt. Wenn die zweite Klemmeinrichtung bzw. die zweite Klemmbacke mit der ersten Klemmeinrichtung bzw. der ersten Klemmbacke verspannt wird, werden auch die miteinander zu verbindenden Rahmenschalungselemente, an denen das Spannschloss angreift, entsprechend miteinander verspannt bzw. liegen dicht aneinander an.

Eine Rückwärtsbewegung der zweiten Klemmeinrichtung bzw. des Sperrrads wird dabei durch die Sperrklinke - in grundsätzlich bekannter Weise - verhindert.

Die Bewegung der zweite Klemmeinrichtung in Verspannrichtung kann, wie bereits beschreiben, vorzugsweise durch eine Bedienung des Handgriffs des Ratschen-Mechanismus ausgelöst werden, wodurch das Sperrrad bzw. die Sperrräder bewegt und das Gurtband aufgerollt wird. Nach dem Lösen der Sperrklinke kann das Gurtband wieder abgerollt werden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Errichten von Begrenzungen für zu gießende Körper, insbesondere Betonkörper, aufweisend eine Mehrzahl von Rahmenschalungselementen, sieht vor, dass zumindest zwei aneinander angrenzende Rahmenschalungselemente mit dem wenigstens einem, vorzugsweise mehreren, der vorgenannten erfindungsgemäßen Spannschlösser miteinander verspannt sind.

Bei dem zu erstellenden Betonkörper kann es sich insbesondere um ein Wandelement handeln.

Von Vorteil ist es, wenn die Spannschlösser zum Verspannen von zwei Rahmenschalungselementen vertikal zueinander versetzt auf einer Geraden angeordnet sind derart, dass die Verspannbewegungen der Klemmbacken der Spannschlösser jeweils parallel zueinander verlaufen.

Es hat sich als besonders geeignet herausgestellt, wenn die Spannschlösser zum Verspannen von zwei aneinander angrenzenden Rahmenschalungselementen vertikal zueinander versetzt bzw. untereinan- der/übereinander versetzt angeordnet sind. Die Anordnung erfolgt dabei vorzugsweise derart, dass die Spannschlösser auf einer (vertikal) verlaufenden Geraden angeordnet sind derart, dass die Verspannbewegungen der Klemmbacken der Spannschlösser, das heißt die Verschiebungen der zweiten Klemmeinrichtungen in die Verspannrichtung oder entgegen der Verspannrichtung, jeweils parallel zueinander verlaufen.

Merkmale, die im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Spannschloss offenbart wurden, eignen sich grundsätzlich auch zur Verwendung bei der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Vorteile gelten daher entsprechend analog.

Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass Begriffe wie "umfassend", "aufweisend" oder "mit" keine anderen Merkmale oder Schritte ausschließen. Ferner schließen Begriffe wie "ein" oder "das", die auf eine Einzahl von Schritten oder Merkmalen hinweisen, keine Mehrzahl von Merkmalen oder Schritten aus - und umgekehrt. Die Figuren zeigen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel, in dem einzelne Merkmale der vorliegenden Erfindung in Kombination miteinander dargestellt sind. Merkmale des Ausführungsbeispiels sind auch losgelöst von den anderen Merkmalen des Ausführungsbeispiels umsetzbar.

In den Figuren sind funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen.

Es zeigt:

Figur 1 eine Anordnung von drei Rahmenschalungselementen, wobei das mittlere Rahmenschalungselement mit den äußeren Rahmenschalungselementen jeweils über drei erfindungsgemäße Spannschlösser verspannt ist;

Figur 2 eine perspektivische Darstellung auf ein Spannschloss, wobei ein Handgriff zur Bedienung des Sperrrades angelegt ist;

Figur 3 eine weitere perspektivische Darstellung auf ein Spannschloss in der in Figur 1 dargestellten Position;

Figur 4 eine Seitenansicht auf ein Spannschloss wobei ein Handgriff zur Bedienung des Sperrrades angehoben ist;

Figur 5 eine Draufsicht auf ein Spannschloss in der in Figur 4 dargestellten Position;

Figur 6 einen Schnitt durch ein Spannschloss nach der Linie Vl-Vl der Figur 5;

Figur 7 eine perspektivische Ansicht der Schnittdarstellung nach Figur 6;

Figur 8 eine weitere perspektivische Ansicht der Schnittdarstellung nach Figur 6;

Figur 9 eine perspektivische Darstellung auf ein Spannschloss in der in Figur 4 dargestellten Position;

Figur 10 eine weitere perspektivische Darstellung auf ein Spannschloss in der in Figur 4 dargestellten Position; und

Figur 1 1 einen Schnitt durch ein Spannschloss in der in Figur 2 dargestellten Position.

Die Figur 1 zeigt sechs erfindungsgemäße Spannschlösser 1 , welche Rahmenschalungselemente 2 miteinander verbinden. Ein in Bildebene mittiges Rahmenschalungselement 2 bildet dabei mit einem in Bildebene rechten Rahmenschalungselement 2 ein rechtwinkliges Außeneck. Zur Verspannung der beiden Rahmenschalungselemente 2 sind dabei beispielhaft drei Spannschlösser 1 vorgesehen. Das in Bildebene mittige Rahmenschalungselement 2 ist ferner mit einem in Bildebene linken Rahmenschalungselement 2, die gemeinsam in einer Ebene verlaufen, ebenfalls mittels drei erfindungsgemäßer Spannschlösser 1 verbunden.

Die erfindungsgemäßen Spannschlösser 1 eignen sich grundsätzlich, um zwei aneinander angrenzende Rahmenschalungselemente 2 miteinander zu verbinden bzw. zu verspannen, wobei insbesondere Innenecken, Außenecken, Gelenkecken und Stirnabschalungen mithilfe der erfindungsgemäßen Spannschlösser 1 verbunden werden können.

Die erfindungsgemäßen Spannschlösser 1 eignen sich auch, um ein Rahmenschalungselement 2 mit einem angrenzenden Ausgleichselement zu verbinden. Derartige Ausgleichselemente stellen im Rahmen der vorliegenden Erfindung ebenfalls Rahmenschalungselemente dar.

Die zu verbindenden Rahmenschalungselemente 2 können vorzugsweise aus Holz, Kunststoff, Stahl oder Alu ausgebildet sein. Allgemein können die erfindungsgemäßen Spannschlösser 1 dazu verwendet werden, aneinander angrenzende Rahmenschalungselemente 2 bündig, fluchtend und dicht miteinander zu verbinden.

Die erfindungsgemäßen Spannschlösser 1 dienen insbesondere dazu, zwei nebeneinander positionierte Rahmenschalungselemente 2, die in einer gemeinsamen Ebene verlaufen, miteinander zu verbinden, wie in Figur 1 dargestellt.

Die erfindungsgemäßen Spannschlösser 1 werden im Regelfall im Bereich von Kreuzungen von horizontal verlaufenden Verstrebungen 3 und vertikal verlaufenden Rahmenelementen 4 der Rahmenschalungselemente 2 angeordnet, so wie dies beispielhaft bezüglich des in der Bildebene mittigen Rahmenschalungselements 2 und des linken Rahmenschalungselements 2 in der Figur 1 dargestellt ist.

Die Rahmenschalungselemente 2 weisen in nicht näher beschriebener weise eine Schalhaut auf, die dem einzufüllenden, auszuhärtenden Material zugewandt ist.

Bei den Rahmenschalungselementen 2 handelt es sich vorzugsweise um Rahmenschalungselemente zum Herstellen von zu gießenden Körpern, insbesondere Betonkörpern, insbesondere von Gebäudeteilen.

Derartige Rahmenschalungselemente 2 sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt, weshalb hierauf nachfolgend nicht näher eingegangen wird.

Die Rahmenschalungselemente 2 stoßen in bekannter Weise mit einer Grenzfläche aneinander. Die

Grenzfläche ist in Figur 1 als Grenzlinie 5 zwischen dem mittleren Rahmenschalungselement 2 und dem rechten Rahmenschalungselement 2 bzw. dem mittleren Rahmenschalungselement 2 und dem linken Rahmenschalungselement 2 dargestellt.

Die Grenzlinie 5 wird im Ausführungsbeispiel jeweils von drei Spannschlössern 1 überspannt, wobei auch weniger oder auch mehr Spannschlösser 1 vorgesehen sein können.

Die Spannschlösser 1 Überspannen dabei jeweils auch ein vertikal verlaufendes Rahmenelement 4 der jeweils miteinander zu verbindenden Rahmenschalungselementen 2. Ferner sind die Spannschlösser 1 vorzugsweise an den horizontal verlaufenden Verstrebungen 3 der Rahmenschalungselemente 2 angeordnet, insbesondere derart, wie dies bei den drei Spannschlössern 1 , die das mittlere Rahmenschalungselement 2 mit dem linken Rahmenschalungselement 2 verbinden, dargestellt ist.

Das Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Spannschlosses nach den Figuren 2 bis 11 zeigt eine besonders vorteilhafte Gestaltung, damit die Spannschlösser 1 an den horizontal verlaufenden Verstrebungen 3 angeordnet werden können.

Das in den Figuren 2 bis 11 dargestellte Spannschloss 1 weist eine erste Klemmeinrichtung 6 und eine zweite Klemmeinrichtung 7 auf, die im Ausführungsbeispiel gemeinsam das Spannschloss 1 bilden.

Die erste Klemmeinrichtung 6 weist eine Traverse 8 auf, die vorzugsweise einstückig mit einer ersten Klemmbacke 9 ausgebildet ist.

Die erste Klemmbacke 9 ist mit der Traverse 8 starr bzw. fest bzw. unbeweglich verbunden.

Die Traverse 8 weist eine vorzugsweise flache bzw. ebene Oberseite 10, vorzugsweise ohne überstehende Erhebungen auf. Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die zweite Klemmeinrichtung 7 auf bzw. entlang der Oberseite 10 verschiebbar ist.

Bei der Traverse 8 handelt es sich im Ausführungsbeispiel vorzugsweise um ein rohrförmiges Element, vorzugsweise mit einem im Wesentlichen rechteckigen, insbesondere quadratischen Querschnitt.

Die Oberseite 10 ist im Ausführungsbeispiel einstückig mit der Traverse 8 ausgebildet.

Die zweite Klemmeinrichtung 7 des Spannschlosses 1 weist eine zweite Klemmbacke 14 auf.

Die erste Klemmbacke 9 und analog die zweite Klemmbacke 14 weisen jeweils zwei Krallen 9a bzw. 14a auf. Der Abstand zwischen den Krallen 9a bzw. 14a ist vorzugsweise derart gewählt, dass zwischen den Krallen 9a bzw. den Krallen 14a eine horizontal verlaufende Verstrebung 3 aufgenommen werden kann. Die zweite Klemmbacke 14 bzw. die zweite Klemmeinrichtung 7 ist in eine Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse 8 in Richtung auf die erste Klemmbacke 9 verschiebbar. Die Verspannrichtung ist in den Figuren 2 bis 9 mit dem Pfeil A bezeichnet.

Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die zweite Klemmeinrichtung 7 verliersicher mit der Traverse 8 der ersten Klemmeinrichtung 6 verbunden ist bzw. verliersicher auf der T raverse 8 angeordnet ist.

Hierzu kann vorgesehen sein, dass eine Bewegung der zweiten Klemmeinrichtung 7 entgegen der Verspannrichtung durch Ausformungen 23 und/oder Begrenzungsanschläge begrenzt ist, wobei die Ausformungen 23 und/oder die Begrenzungsanschläge derart angeordnet sind, dass die zweite Klemmeinrichtung 7 von der Traverse 8 entgegen der Verspannrichtung nicht abziehbar ist.

Hierzu ist im Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die Traverse 8 die entsprechenden Ausformungen 23 bzw. die Begrenzungsanschläge aufweist, bei denen es sich auch um Stifte oder Kanten handeln kann, die mit entsprechend komplementären Elementen an der zweiten Klemmeinrichtung 7 derart Zusammenwirken, dass die zweite Klemmeinrichtung 7 von der Traverse 8 nicht entgegen der Verspannrichtung abgezogen werden kann. Die Ausformungen 23 und/oder die Begrenzungsanschläge sind hierzu vorzugsweise, wie im Ausführungsbeispiel dargestellt, im Bereich eines von der ersten Klemmbacke 9 abgewandten zweiten Endes 8b der Traverse 8 angeordnet.

Die Ausformungen 23 und/oder die Begrenzungsanschläge sind vorzugsweise am zweiten Ende 8b der Traverse 8 als Vorsprünge aus der Traverse 8 ausgeformt.

Eine Verliersicherung in Verspannrichtung kann sich vorzugsweise dadurch ergeben, dass die erste Klemmbacke 9 und die zweite Klemmbacke 14 miteinander kollidieren, das heißt, sich in Verspannrichtung im Weg stehen, wenn die zweite Klemmeinrichtung 7 bis zu einem Endpunkt in Verspannrichtung A verschoben ist.

Um die zweite Klemmeinrichtung 7 in und entgegen der Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse 8 zu verschieben, bilden die Traverse 8 und die zweite Klemmeinrichtung 7 im Ausführungsbeispiel eine Führung aus, die derart gestaltet ist, dass die zweite Klemmeinrichtung 7 geführt entlang der Längsachse der Traverse 8 in Verspannrichtung und entgegen der Verspannrichtung bewegbar ist. Die Führung ist dabei vorzugsweise als Schienenführung ausgebildet. Die Oberseite 10 der Traverse 8, insbesondere die Längskanten der Oberseite 10, welche hierzu vorzugsweise über eine erste bzw. eine zweite Längsseite 12, 13 der Traverse 8 überstehen, können Teile der Führung darstellen. Die den Längskanten der Oberseite 10 zugewandte Unterseite der zweiten Klemmeinrichtung 7 kann zur Ausbildung der Führung entsprechend komplementär gestaltet sein. Bei dem im Ausführungsbeispiel dargestellten Spannschloss 1 ist erfindungsgemäß eine Spanneinrichtung 26 mit einem Ratschen-Mechanismus 27 vorgesehen, um die zweite Klemmeinrichtung 7 in die Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse 8 in Richtung auf die erste Klemmbacke 9 zu verschieben und zu spannen.

Im Ausführungsbeispiel ist der Ratschen-Mechanismus 27 an der zweiten Klemmeinrichtung 7 festgelegt.

Der Ratschen-Mechanismus 27 weist vorzugsweise wenigstens ein Sperrrad 28 und wenigstens eine Sperrklinke 29 auf, um ein Rückwärtsdrehen des Sperrrads 28 zu verhindern.

Im Ausführungsbeispiel sind zwei miteinander gekoppelte Sperrräder 28 und eine Sperrklinke 29 vorgesehen. Die Sperrklinge 29 greift dabei in die beiden Sperrräder 28 ein.

Die Sperrklinke 29 ist entgegen der Kraft eines Federelement 30 lösbar, um ein Rückwärtsdrehen der Sperrräder 28 zu ermöglichen bzw. die Blockade durch die Sperrklinge 29 aufzuheben. Hierzu wird das Sperrklinke 29 im Ausführungsbeispiel soweit entgegen der Verspannrichtung A bewegt, bis die Sperrklinke 29 nicht mehr in die Sperrräder 28 bzw. jeweils zwischen zwei Zähne der Sperrräder 28 eingreift. Somit lässt sich die Verspannung zwischen den beiden Klemmbacken 9, 14 bei Bedarf wieder lösen.

Zur Bedienung des Ratschen-Mechanismus 27 ist in grundsätzlich bekannter Weise ein Handgriff 31 vorgesehen. Der Handgriff 31 weist dabei ein Spannelement 34 auf welches in die Sperrräder 28 bzw. jeweils zwischen zwei Zähne der Sperrräder 28 eingreift, so dass eine Drehbewegung des Handgriffs 31 über das Spannelement 34 zu einer entsprechenden Rotation der Sperrräder 28 führt. Das Spannelement 34 ist vorzugsweise derart mit dem Handgriff 31 verbunden sein, dass das Spannelement 34 entgegen der Kraft einer Feder aus dem Eingriff mit den Sperrrädern 28 ausgezogen werden kann. Dies kann von Vorteil sein, um eine Rückwärtsbewegung des Handgriffes 31 , bei der die Sperrräder 28 nicht mitgedreht werden bzw. nicht mitdrehen können, da die Sperrräder 28 von der Sperrklinke 29 in Position gehalten werden, zu erleichtern. Hierzu ist auch vorgesehen, dass die Zähne der Sperrräder 28 derart gestaltet sind, dass das Spannelement 34 bei einer Rückwärtsbewegung aus den Zahntäler der Zähne der Sperrräder 28 herausgleitet.

Durch den Handgriff 31 lassen sich die gekoppelten Sperrräder 28 in Rotation versetzen, wodurch dann die zweite Klemmeinrichtung 7 in die Verspannrichtung entlang der Längsachse der Traverse 8 in Richtung auf die erste Klemmbacke 9 verschoben und verspannt wird. Der Handgriff 31 wird, um die Rotationsbewegung zu erzeugen, von der in den Figuren 2, 3 und 11 dargestellten Position in die in den Figuren 4 bis 10 dargestellte Position bewegt. Dadurch werden die Sperrräder 28 entsprechend gedreht, wodurch sich - aufgrund des bekannten Funktionsprinzips, welches nachfolgend auch noch näher dargestellt wird - die zweite Klemmeinrichtung 7 in Verspannrichtung A bewegt. Aus der in den Figuren 4 bis 10 beispielhaft dargestellte Position wird der Handgriff 31 anschließend wieder in die Ausgangsposition (Figuren 2, 3 und 11) zurückbewegt, wobei sich bei dieser Rückwärtsbewegung des Handgriffs 31 die Sperrräder 28 aufgrund des bekannten Funktionsprinzips nicht mitdrehen.

Die Spanneinrichtung 26 weist ein Gurtband 32 auf. Ein erstes Ende 32a des Gurtbands 32 wird an der ersten Klemmeinrichtung 6, vorzugsweise an der Traverse 8, festgelegt. Vorzugsweise ist das Gurtband 32 im Bereich eines der ersten Klemmbacke 9 zugewandten ersten Endes 8a der Traverse 8 festgelegt.

Im Ausführungsbeispiel ist an der Traverse 8 ein Befestigungselement 1 1 festgelegt ist. Das Befestigungselement ist im Ausführungsbeispiel als Bolzen 1 1 ausgeführt. Der Bolzen 1 1 erstreckt sich dabei orthogonal zwischen den beiden Längsseiten 12,13 der Traverse 8.

Das erste Ende 32a des Gurtbands 32 ist an dem Bolzen 11 festgelegt.

Ein zweites Ende 32b des Gurtbands 32 ist an einer Wickeltrommel 33, vorzugsweise in einem Längs- schlitz der Wickeltrommel 33, festgelegt. Die Wickeltrommel 33 ist mechanisch mit den Sperrräder 28 derart verbunden ist, dass - in bekannter Weise - eine durch den Handgriff 31 verursachte Rotation des Sperrrads 28 zu einer Rotation der Wickeltrommel 33 derart führt, dass sich das Gurtband 32 auf die Wickeltrommel 33 aufwickelt. Dadurch wird die Klemmeinrichtung 7 stufenlos in die Verspannrichtung A bzw. in Richtung auf die erste Klemmbacke 9 bewegt.

Die Bedienung des Handgriffs 31 kann so lange erfolgen, bis die Klemmbacken 9 und 14 die miteinander zu verspannenden Rahmenschalungselemente 2 in geeigneter Weise verspannen.

Zum Lösen der Verspannung kann in grundsätzlich bekannter Weise die Sperrklinke 29 und auch das Spannelement 34 außer Eingriff mit den Sperrrädern 28 gebracht werden, damit die Sperrklinke 29 und das Spannelement 34 ein Rückwärtsdrehen des Sperrrads 28 nicht behindern. Somit lässt sich das Gurtband 32 wieder von der Wickeltrommel 33 abwickeln und die zweite Klemmeinrichtung 7 kann wieder entgegen der Verspannrichtung bewegt werden.

Aus dem Stand der Technik sind Spanneinrichtungen 26 mit einem Ratschen-Mechanismus 27 in verschiedenen Ausführungsformen bekannt. Das erfindungsgemäße Spannschloss 1 ist nicht auf eine spezifische Ausführungsform einer Spanneinrichtung 26 beschränkt zu verstehen. Gleichwohl eignet sich die in den Figuren 2 bis 1 1 dargestellte Spanneinrichtung 26 in besonderer Weise für das Spannschloss.

Das Ausführungsbeispiel offenbart auch eine erfindungsgemäße Vorrichtung 20 zum Errichten von Begrenzungen für zu gießende Körper, insbesondere Betonkörper, aufweisend eine Mehrzahl von Rahmenschalungselementen 2, derart wie diese beispielhaft in der Figur 1 dargestellt sind. Zumindest zwei aneinander angrenzende Rahmenschalungselemente 2 der Vorrichtung 20 sind mit wenigstens einem, vorzugsweise mehreren der erfindungsgemäßen Spannschlösser 1 miteinander verspannt. Bei den zu gießenden Körpern kann es sich insbesondere um Wandelemente aus Beton handeln. Die Spannschlösser 1 zum Verspannen der Rahmenschalungselemente 2 sind vorzugsweise vertikal zueinander versetzt auf einer Geraden derart angeordnet, dass die Verspannbewegungen der Klemmbacken 9, 14 der Spannschlösser 1 jeweils parallel zueinander verlaufen. Hierzu wird beispielhaft auf die Anord- nung der Spannschlösser 1 in der Figur 1 verwiesen. Die Gerade, auf der die Spannschlösser 1 vertikal zueinander versetzt, das heißt über- und untereinander angeordnet sind, verläuft vorzugsweise parallel zu der Grenzlinie 5.