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Patent Searching and Data


Title:
TOP FOR A CONVERTIBLE VEHICLE, COMPRISING A REAR TENSIONING BAR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/180038
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a top for a convertible vehicle, comprising a top cloth (18) and a top linkage (20), it being possible for the top linkage to be moved in order to move the top cloth (18) between a covering position in which the vehicle interior (14) is covered and a stowed position in which the vehicle interior (14) is open at the top, and the top linkage having, on each of two sides with respect to a vertical longitudinal center plane of the top, a link assembly (22), which is pivotably mounted at a vehicle-fixed main bearing (24) and comprises a control link assembly (60) used to drive a rear tensioning bar (30), the tensioning bar interconnecting the link assemblies (22) disposed on the two sides and delimiting the top cloth (18) at the rear when the top cloth is in the covering position, and it being possible for the tensioning bar (30) to be pivoted between a rest position and a raised position by means of a drive cylinder (70). A mechanical catch device secures the tensioning bar (30) in the raised position so that the tensioning bar is not lowered by gravity.

Inventors:
FREIMUTH WERNER (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/055409
Publication Date:
September 28, 2023
Filing Date:
March 03, 2023
Export Citation:
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Assignee:
WEBASTO SE (DE)
International Classes:
B60J7/12
Foreign References:
DE4113616C11992-07-23
EP0351378A11990-01-17
DE3937764C11990-12-06
Attorney, Agent or Firm:
ADVOTEC. PATENT- UND RECHTSANWALTSPARTNERSCHAFT TAPPE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend einen Verdeckbezug (18) und ein Verdeckgestänge (20), das zum Verstellen des Verdeckbezugs (18) zwischen einer den Fahrzeuginnenraum (14) überspannenden Verdeckstellung und einer den Fahrzeuginnenraum (14) nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittel ebene beidseits eine Lenkeranordnung (22) aufweist, die an einem fahrzeugfesten Hauptlager (24) schwenkbar gelagert ist und eine Steuerlenkeranordnung (60) umfasst, die zum Antrieb eines heckseitigen Spannbügels (30) dient, der die beidseits angeordneten Lenkeranordnungen (22) miteinander verbindet und den Verdeckbezug (18) in der Verdeckstellung heckseitig begrenzt, wobei der Spannbügel (30) mittels eines Antriebszylinders (70) zwischen einer Ruhestellung und einer Hubstellung verschwenkbar ist, gekennzeichnet durch eine mechanische Fangeinrichtung, die den Spannbügel (30) in der Hubstellung gegen ein schwerkraftbedingtes Absenken sichert. Verdeck nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Fangeinrichtung einen Haltezapfen (84) umfasst, der an der Steuerlenkeranordnung (60) angeordnet ist und in der Hub Stellung des Spannbügels (30) mit einem Haltehaken (88) in Eingriff steht. Verdeck nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerlenkeranordnung (60) eine Antriebskoppel (62) umfasst, die von dem Antriebszylinder (70) angetrieben ist und schwenkbar an dem betreffenden Hauptlager (24) gelagert ist und an der der Haltezapfen (84) angeordnet ist.

4. Verdeck nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltehaken (88) an einem Absenkhebel (76) angeordnet ist, an dem der Spannbügel (30) angelenkt ist und der vorzugsweise schwenkbar an dem betreffenden Hauptlager (24) gelagert ist. 5. Verdeck nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerlenkeranordnung (60) auf eine Spannstangenanordnung (42) wirkt, die zwei miteinander gelenkig verbundene Spannstangen (46, 48) umfasst, von denen eine mit dem Spannbügel (30) und die andere mit einem Hauptlenker (36) der betreffenden Lenkeranordnung (22) verbunden ist. 6. Cabriolet-Fahrzeug, umfassend ein Verdeck nach einem der Ansprüche 1 bis 5.

Description:
2. März 2023

Webasto SE M/WEC-209-WO

(C3938-21WO)

Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend einen heckseitigen Spannbügel

Die Erfindung betrifft ein Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug, umfassend die Merkmale des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1.

Ein derartiges Verdeck ist aus der Praxis bekannt und stellt ein Faltverdeck dar, bei dem ein Verdeckbezug mittels eines Verdeckgestänges zum Überspannen eines Fahrzeuginnenraums aufspannbar ist. Das Verdeckgestänge kann hierzu zwischen einer Ablagestellung, in der der Fahrzeuginnenraum nach oben freigegeben ist und das Verdeck in einem heckseitigen Ablageraum des betreffenden Fahrzeugs abgelegt ist, und einer Verdeckstellung verstellt werden, in der der Fahrzeuginnenraum von dem Verdeck überspannt ist. Bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittel ebene weist das Verdeckgestänge beidseits jeweils eine Lenkeranordnung auf, die an einem betreffenden fahrzeugfesten Hauptlager schwenkbar gelagert ist. Die beidseits angeordneten Lenkeranordnungen sind über Querspriegel und über einen heckseitigen Spannbügel miteinander verbunden, der in der Verdeckstellung den Verdeckbezug heckseitig begrenzt und dann insbesondere auf einem Deckel des Verdeckablageraums aufliegt. Um den Deckel des Verdeckablageraums zum Ablegen des Verdecks in eine Öffnungsstellung bringen zu können, muss der Spannbügel in eine Hubstellung verschwenkt werden. Hierzu weist das Verdeckgestänge beidseits jeweils eine Steuerlenkeranordnung auf, mittels der der heckseitige Spannbügel angetrieben werden kann. Die Steuerlenkeranordnungen sind jeweils mittels eines als Hydraulikzylinder ausgebildeten Antriebs angetrieben. Bei einem Ausfall der Hydraulikzylinder in der Hubstellung des Spannbügels oder bei einem Anhalten der Verstellbewegung des Verdecks in einer Zwischenposition bei angehobenem Spannbügel besteht das Risiko, dass der Spannbügel sich schwerkraftbe- dingt absenkt. Dadurch können Verdeckelemente, wie insbesondere Steuerseile eines Innenhimmels oder dergleichen, beschädigt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gemäß der vorstehend beschriebenen Art ausgebildetes Verdeck zu schaffen, bei dem das Risiko einer Verdeckbeschädigung durch den Spannbügel bei einem Druckabfall in den Antriebszylindem minimiert ist.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß durch das Verdeck mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

Gemäß der Erfindung wird also ein Verdeck für ein Cabriolet-Fahrzeug vorgeschlagen, umfassend einen Verdeckbezug und ein Verdeckgestänge, das zum Verstellen des Verdeckbezugs zwischen einer den Fahrzeuginnenraum überspannenden Verdeckstellung und einer den Fahrzeuginnenraum nach oben freigebenden Ablagestellung verstellbar ist und das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits eine Lenkeranordnung aufweist, die an einem fahrzeugfesten Hauptlager schwenkbar gelagert ist und eine Steuerlenkeranordnung umfasst, die zum Antrieb eines heckseitigen Spannbügels dient, der die beidseits angeordneten Lenkeranordnungen miteinander verbindet und den Verdeckbezug in der Verdeckstellung heckseitig begrenzt. Der Spannbügel ist mittels eines Antriebszylinders bzw. eines Hydraulikzylinders, der auf die Steuerlenkeranordnung wirkt, zwischen einer Ruhestellung und einer Hub Stellung verschwenkbar. Eine mechanische Fangeinrichtung sichert den Spannbügel in der Hubstellung gegen ein schwerkraftbedingtes Absenken. Die Ruhestellung ist die Stellung des Spannbügels, die dieser hat, wenn das Verdeck bzw. das Verdeckgestänge die Verdeckstellung einnimmt und den Fahrzeuginnenraum überspannt. Der Spannbügel liegt in der Ruhestellung insbesondere auf einem Verdeckkastendeckel auf. Zum Öffnen des Verdeckkastendeckels wird der Spannbügel mittels des Antriebszylinders in die Hub Stellung gebracht.

Die Fangeinrichtung stellt eine mechanische Arretierung dar, die verhindert, dass der Spannbügel bei einem Druckverlust in dem Hydrauliksystem aus einer angehobenen Stellung nach unten fällt, wodurch das Risiko einer Beschädigung von Verdeckelementen reduziert ist. Zudem kann die mechanische Fangeinrichtung bei einer manuell durchgeführten Verdeckverstellung die Position des Spannbügels in der korrekten Hubstellung sichern. Eine manuelle Verdeckverstellung kann insbesondere bei einem Ausfall des Verdeckantriebs in Form einer Notbetätigung notwendig sein. Des Weiteren bietet das Verdeck nach der Erfindung den Vorteil, dass zur Sicherung des Spannbügels in der Hubstellung kein zusätzliches Hydraulikventil erforderlich ist, das den Druck in dem Antriebszylinder hält. Die mechanische Fangeinrichtung stellt im Vergleich hierzu eine kostengünstige Lösung dar.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des Verdecks nach der Erfindung umfasst die mechanische Fangeinrichtung einen Haltezapfen, der insbesondere an der Steuerlenkeranordnung angeordnet ist und der in der Hubstellung des Spannbügels mit einem Haltehaken bzw. einer Sperrklinke in Eingriff steht. Eine derart ausgeführte mechanische Fangeinrichtung ist mit kostengünstigen Mitteln in konstruktiv einfacher Weise umsetzbar.

Die Steuerlenkeranordnung des Verdecks nach der Erfindung umfasst gemäß einer speziellen Ausführungsform eine Antriebskoppel, die von dem Antriebszylinder angetrieben ist und schwenkbar an dem betreffenden Hauptlager gelagert ist und an der der Haltezapfen angeordnet ist. Die Antriebskoppel bildet insbesondere einen Dreieckslenker mit einem Anlenkpunkt an dem Hauptlager, mit einem zweiten Anlenkpunkt für den Antriebszylinder und mit einem dritten Anlenkpunkt für einen weiteren Lenker der Steuerlenkeranordnung. Der Haltezapfen wird beim Verstellen der Antriebskoppel, das heißt beim Verstellen des Spannbügels aus der Ruhestellung in die Hubstellung, entlang einer Kreisbahn um den Anlenkpunkt der Antriebskoppel an dem Hauptlager in die Eingriffsstellung mit dem Haltehaken gebracht.

Der Haltehaken der Fangeinrichtung des Verdecks nach der Erfindung ist bei einer speziellen Ausführungsform beweglich ausgebildet, so dass er bei einem Verstellen des Verdecks von der Verdeckstellung in die Ablagestellung oder von der Ablagestellung in die Verdeckstellung mitgeführt wird. Insbesondere kann der Haltehaken an einem Absenkhebel angeordnet sein, an dem der Spannbügel angelenkt ist und der vorzugsweise schwenkbar an dem betreffenden Hauptlager gelagert ist. Der Absenkhebel bewirkt, dass die Schwenkachse des Spannbügels beim Verstellen des Verdecks abgesenkt oder angehoben wird. Bei einer weiteren speziellen Ausführungsform des Verdecks nach der Erfindung erfolgt das Verschwenken des Spannbügels durch eine Betätigung einer Spannstangenanordnung, an der die Steuerlenkeranordnung angelenkt ist. Die Spannstangenanordnung umfasst insbesondere zwei gelenkig miteinander verbundene Spannstangen, von denen eine mit dem Spannbügel und die andere mit einem Hauptlenker der betreffenden Lenkeranordnung verbunden ist.

Die Erfindung hat auch ein Cabriolet-Fahrzeug zum Gegenstand, das ein Verdeck der vorstehend beschriebenen Art umfasst.

Weitere Vorteile und vorteilhafte Ausgestaltungen des Gegenstandes der Erfindung sind der Beschreibung, der Zeichnung und den Patentansprüchen entnehmbar.

Ein Ausführungsbeispiel eines Verdecks nach der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch vereinfacht dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 eine schematische Seitenansicht eines Cabriolet-Fahrzeugs mit einem Verdeck nach der Erfindung;

Figur 2 eine Innenansicht eines Heckbereichs eines Verdeckgestänges des Verdecks in einer Verdeckstellung;

Figur 3 eine Figur 2 entsprechende Ansicht des Verdeckgestänges, jedoch in einer Hub Stellung eines heckseitigen Spannbügels;

Figur 4 ebenfalls eine Figur 2 entsprechende Ansicht des Verdeckgestänges, jedoch in einer Zwischenstellung während eines Ablegevorgangs; und

Figur 5 wiederum eine Figur 2 entsprechende Ansicht des Verdeckgestänges, jedoch in einer Ablagestellung.

In der Zeichnung ist ein Kraftfahrzeug 10 dargestellt, das als Cabriolet-Fahrzeug ausgebildet ist und ein Verdeck 12 umfasst, welches zwischen einer in den Figuren 1 und 2 dargestellten Verdeckstellung, in der ein Innenraum 14 des Kraftfahrzeuges 10 überspannt ist, und einer anhand von Figur 5 dargestellten Ablagestellung verstellbar ist, in der der Innenraum 14 des Kraftfahrzeuges 10 nach oben freigegeben ist und das Verdeck 12 von einem heckseitigen Verdeckablageraum 16 aufgenommen ist, der mittels eines ver schwenkbar en Verdeckkastendeckels verschließbar ist.

Das Verdeck 12 umfasst einen Verdeckbezug 18, der aus einem faltbaren, wasserdichten Stoff gefertigt ist. Zum Aufspannen des Verdeckbezugs 18 umfasst das Verdeck 12 ein Verdeckgestänge 20, das bezogen auf eine vertikale Verdecklängsmittel ebene beidseits jeweils eine Lenkeranordnung 22 aufweist, die an einem karosseriefesten Hauptlager 24 schwenkbar gelagert ist.

Die beidseits angeordneten Lenkeranordnungen 22 sind bezogen auf die vertikale Verdecklängsmittelebene zumindest weitgehend spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet. Daher wird in der nachfolgenden Beschreibung nur auf die bezogen auf die Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeuges 10 links angeordnete Lenkeranordnung Bezug genommen. Die bezogen auf die Vorwärtsfahrtrichtung des Kraftfahrzeuges 10 rechts angeordnete Lenkeranordnung ist in entsprechender Weise ausgebildet und ergibt sich daher ebenfalls aus der nachfolgenden Beschreibung.

Neben den beidseits angeordneten Lenkeranordnungen 22 umfasst das Verdeckgestänge 20 einen Frontspriegel 26, der in der Verdeckstellung des Verdecks 12 an einem nicht näher dargestellten vorderen Windlauf des Kraftfahrzeuges 10 festgelegt werden kann, welcher einen oberen, sich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Schenkel eines Windschutzscheibenrahmens bildet. Zudem sind mehrere Querspriegel 28 vorgesehen, die die beidseits angeordneten Lenkeranordnungen 22 miteinander verbinden und über die der Verdeckbezug 18 aufgespannt werden kann. Am heckseitigen Rand ist der Verdeckbezug 18 von einem heckseitigen Spannbügel 30 begrenzt, an welchen auch eine Heckscheibe 32 angebunden ist. In der Verdeckstellung liegt der Spannbügel 30 auf dem Verdeckkastendeckel auf.

Die beidseits angeordneten Lenkeranordnungen 22 umfassen jeweils eine Hauptlenkeranordnung 34, die einen eine C-Säule bzw. Hauptsäule bildenden, ersten Hauptlenker 36 und einen zweiten Hauptlenker 38 umfasst, welche beide schwenkbar an dem Hauptlager 24 gelagert sind. Zum Antrieb der Hauptlenkeranordnung 34 ist ein Hydraulikzylinder 40 vorgesehen, der an dem Hauptlager 24 gelagert ist. Um den heckseitigen Spannbügel 30 zwischen einer in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ruhestellung und einer in Figur 3 dargestellten Hubstellung verschwenken zu können, weisen die beidseits angeordneten Lenkeranordnungen 22 jeweils eine Spannstangenanordnung 42 auf, die über einen Gelenkpunkt 44 miteinander verbundene Spannstangen 46 und 48 umfasst. Die Spannstange 46 ist mit ihrem dem Gelenkpunkt 44 abgewandten Ende in einem Gelenkpunkt 50 an den Hauptlenker 36 angelenkt. Die Spannstange 48 ist mit ihrem dem Gelenkpunkt 44 abgewandten Ende in einem Gelenkpunkt 52 an den Spannbügel 30 angelenkt. Die Spannstange 46 weist einen Fortsatz 54 auf, an dem ein Gelenkpunkt 56 ausgebildet ist, an dem ein Steuerlenker 58 einer Steuerlenkeranordnung 60 angelenkt ist. Die Steuerlenkeranordnung 60 umfasst zudem eine Antriebskoppel 62, die von einem Dreieckslenker gebildet ist, der in einem ersten Gelenk- bzw. Drehpunkt 64 schwenkbar an dem Hauptlager 24 gelagert ist und der über einen zweiten Gelenkpunkt 66 mit dem Steuerlenker 58 verbunden ist. In einem dritten Gelenkpunkt 68 ist an die Antriebskoppel 62 ein als Hydraulikzylinder ausgebildeter Antriebszylinder 70 angelenkt, welcher in einem Drehpunkt 72 schwenkbar an dem Hauptlager 24 gelagert ist.

Der Spannbügel 30 ist bezogen auf die vertikale Verdecklängsmittelebene beidseits über einen Gelenkpunkt 74 an einem jeweiligen Absenkhebel 76 gelagert, welcher mit seinem dem Gelenkpunkt 74 abgewandten Ende in einem Gelenkpunkt 78 ebenfalls an dem Hauptlager 24 gelagert ist. In einem nahe an dem Gelenkpunkt 74 liegenden Bereich ist an den Absenkhebel 76 über einen Gelenkpunkt 80 ein Zwischenlenker 82 angelenkt, der mit dem Hauptlenker 36 gekoppelt ist.

Zur Ausbildung einer Fangeinrichtung umfassen die beidseits angeordneten Lenkeranordnungen 22 jeweils einen Haltezapfen 84, welcher an einem Fortsatz 86 der Antriebskoppel 62 der Steuerlenkeranordnung 60 angeordnet ist. Zudem umfasst die Fangeinrichtung einen Haltehaken 88, der an einem Fortsatz 90 des Absenkhebels 76 angeordnet ist. Der Fortsatz 90 ist auf der dem Gelenkpunkt 74 abgewandten Seite des Gelenkpunkts 78 ausgebildet.

Das vorstehend beschriebene Verdeck arbeitet in nachfolgend beschriebener Weise. Ausgehend von der in den Figuren 1 und 2 dargestellten Verdeckstellung soll das Verdeck 12 in die in Figur 5 dargestellte Ablagestellung gebracht werden. Hierzu muss zunächst der Spannbügel 30 durch Betätigung des Antriebszylinders 70 in die in Figur 3 dargestellte Hub Stellung gebracht werden, so dass der Verdeckkastendeckel des Verdeckablageraums 16 in eine Öffnungsstellung gebracht werden kann. Bei einer Betätigung des Antriebszylinders 70 wird die Antriebskoppel 62 verschwenkt, wodurch über den Steuerlenker 58 die Spannstange 46 nach unten gezogen wird und der Spannbügel 30 nach oben in die Hubstellung geschwenkt wird. Durch die Zugbewegung des Antriebszylinders 70 wird der an der Antriebskoppel 62 angeordnete Haltezapfen 84 entlang einer Kreisbahn um den Drehpunkt 64 bewegt, so dass er in Eingriff mit dem Haltehaken 88 gebracht wird. Damit ist der Spannbügel 30 für den Fall, dass der Hydraulikdruck in dem Antriebszylinder 70 ab fällt, in mechanischer Weise gegen ein Absenken gesichert. Anschließend kann der Hydraulikzylinder 40 betätigt werden, wodurch die Hauptlenkeranordnung 34 verschwenkt und das Verdeck 12 in dem Verdeckablageraum 16 abgelegt wird. Hierbei bleibt der Haltezapfen 84 in Eingriff mit dem Haltehaken 88. Dies bedeutet, dass der Spannbügel 30 auch in Zwischenstellungen in mechanischer Weise gegen ein ungewolltes Absenken gesichert ist. Diese Stellung des Haltezapfens 84 in dem Haltehaken 88 wird auch in der in Figur 5 dargestellten Ablagestellung aufrechterhalten.

Das Verstellen des Verdecks 12 aus der Ablagestellung in die Verdeckstellung erfolgt in analog umgekehrter Weise.

Bezugszeichenliste

10 Kraftfahrzeug

12 Verdeck

14 Innenraum

16 V erdeckabl ageraum

18 Verdeckbezug

20 Verdeckgestänge

22 Lenkeranordnung

24 Hauptlager

26 Frontspriegel

28 Querspriegel

30 Spannbügel

32 Heckscheibe

34 Hauptlenkeranordnung

36 Hauptlenker

38 Hauptlenker

40 Hydraulikzylinder

42 Spannstangenanordnung

44 Gelenkpunkt

46 Spannstange

48 Spannstange

50 Gelenkpunkt

52 Gelenkpunkt

54 Fortsatz

56 Gelenkpunkt

58 Steuerlenker

60 Steuerlenkeranordnung

62 Antriebskoppel

64 Drehpunkt

66 Gelenkpunkt

68 Gelenkpunkt

70 Antriebszylinder 'll Drehpunkt

74 Gelenkpunkt

76 Absenkhebel

78 Gelenkpunkt 80 Gelenkpunkt

82 Zwischenlenker

84 Haltezapfen

86 Fortsatz

88 Haltehaken 90 Fortsatz