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Title:
THERAPY DEVICE HAVING A QUICK-CHANGE ADAPTER AND QUICK-CHANGE ADAPTER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/046564
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a therapy device (1) comprising an actuator (3) having at least one axially protruding axle (5), mounted in a frame (2), and an end connection unit (6) that can be coupled to the actuator (3) via the axle (5), wherein an adapter piece (10) with an annular disc (11) is assigned to the axle (5) in order to produce a quick-change adapter (9), in which annular disc a fixing element is formed over at least a part of its circumference, and wherein a closure (13) is provided having a ring (15) comprising an annular opening (14), the width of which is matched to the diameter of the annular disc (11), on the inside of which ring a counter element corresponding with the fixing element is formed and at one free end of which a clamping lever (17) is arranged, which can be adjusted between a clamping position fixing the closure (13) on the adapter piece (10) and a release position releasing the closure (13). The invention also relates to a quick-change adapter (9).

Inventors:
HÖBEL OTTO (DE)
JOOS REINHOLD (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/074269
Publication Date:
March 07, 2024
Filing Date:
September 01, 2022
Export Citation:
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Assignee:
MEDICA MEDIZINTECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
A61H1/02
Foreign References:
CN212580073U2021-02-23
CN113975726A2022-01-28
CN112827134A2021-05-25
Attorney, Agent or Firm:
HENTRICH PATENT- & RECHTSANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE:

1 . Therapiegerät (1 ) mit einem in einem Gestell (2) gelagerten, mindestens eine axial hervorstehende Achse (5) aufweisenden Aktor (3) und einer durch die Achse (5) mit dem Aktor (3) koppelbaren Extremitätenverbindungseinheit (6), dadurch gekennzeichnet, dass der Achse (5) zur Realisierung eines Schnellwechseladapters (9) ein Adapterstück (10) mit einer Ringscheibe (11 ) zugeordnet ist, in der zumindest über einen Teil ihres Umfanges ein Fixierelement ausgebildet ist, und dass ein Verschluss (13) mit einem eine Ringöffnung (14), deren Weite an den Durchmesser der Ringscheibe (11 ) angepasst ist, aufweisenden Ring (15) vorgesehen ist, an dessen Innenseite ein mit dem Fixierelement korrespondierendes Gegenelement ausgebildet ist und an dessen einem freien Ende ein Klemmhebel (17) angeordnet ist, der zwischen einer den Verschluss (13) an dem Adapterstück (10) festlegenden Klemmstellung und einer den Verschluss (13) freigebenden Lösestellung verstellbar ist.

2. Therapiegerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eines der Teile von dem Fixierelement und dem Gegenelement als eine Nut (12) und das andere Teil als ein Ringbund (16) gestaltet ist.

3. Therapiegerät (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (12) im Querschnitt V-förmig und der Ringbund (16) trapezförmig gestaltet ist.

4. Therapiegerät (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (12) mittig auf der Ringscheibe (11 ) angeordnet ist und der Ringbund (16) an dem Ring (15) ausgebildet ist.

5. Therapiegerät (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhebel (17) einen im Querschnitt an die Nut (12) angepassten, in der Klemmstellung in die Nut (12) reichenden Nocken (18) aufweist

6. Therapiegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmhebel (17) von der Kraft einer die Klemmstellung sichernden Feder (19) beaufschlagt ist.

7. Therapiegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringöffnung (14) so bemessen ist, dass die Ringscheibe (11 ) zusammen mit dem Klemmhebel (17) in der Klemmstellung das Adapterstück (10) über einen Bogen von mehr als 180° umgreift.

8. Therapiegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (5) lösbar in einer Achsenaufnahme (4) des Aktors (2) fixierbar ist.

9. Therapiegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (5) ein zum Zusammenwirken mit einer Gewindeaufnahme des Adapterstücks (10) bestimmtes Gewinde aufweist.

10. Therapiegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse (5), die Extremitätenverbindungseinheit (6) sowie der Schnellwechseladapter (9) zweifach vorgesehen sind.

11. Therapiegerät (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Extremitätenverbindungseinheit (6) ausgewählt ist aus einer Gruppe, die eine Pedale, eine Fußschale (7), eine Armauflage, einen Handgriff (8) umfasst.

12. Schnellwechseladapter (9) für ein Therapiegerät (1 ), dadurch gekennzeichnet, dass ein Adapterstück (10) mit einer Ringscheibe (11 ) vorgesehen ist, in der zumindest über einen Teil ihres Umfanges ein Fixierelement ausgebildet ist, und dass ein Verschluss (13) mit einem eine Ringöffnung (14), deren Weite an den Durchmesser der Ringscheibe (11 ) angepasst ist, aufweisenden Ring (15) vorgesehen ist, an dessen Innenseite ein im Querschnitt mit dem Fixierelement korrespondierendes Ge- genelement ausgebildet ist und an dessen einem freien Ende ein Klemmhebel (17) angeordnet ist, der zwischen einer den Verschluss (13) an dem Adapterstück (10) festlegenden Stellung und einer den Verschluss (13) freigebenden Stellung verstellbar ist. Schnellwechseladapter (9) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Adapterstück (10) ein radiales Lager aufweist.

Description:
Therapiegerät mit einem Schnellwechseladapter sowie Schnellwechseladapter

BESCHREIBUNG:

Die Erfindung betrifft ein Therapiegerät mit einem in einem Gestell gelagerten, mindestens eine axial hervorstehende Achse aufweisenden Aktor und einer durch die Achse mit dem Aktor koppelbaren Extremitätenverbindungseinheit, wobei der Achse zur Realisierung eines Schnellwechseladapters ein Adapterstück mit einer Ringscheibe zugeordnet ist, in der zumindest über einen Teil ihres Umfanges ein Fixierelement ausgebildet ist, und dass ein Verschluss mit einem eine Ringöffnung, deren Weite an den Durchmesser der Ringscheibe angepasst ist, aufweisenden Ring vorgesehen ist, an dessen Innenseite ein mit dem Fixierelement korrespondierendes Gegenelement ausgebildet ist und an dessen einem freien Ende ein Klemmhebel angeordnet ist, der zwischen einer den Verschluss an dem Adapterstück festlegenden Klemmstellung und einer den Verschluss freigebenden Lösestellung verstellbar ist. Die Erfindung betrifft darüber hinaus einen Schnellwechseladapter.

Durch offenkundige Vorbenutzung der Anmelderin und dem IR-Muster DM/097 391 ist ein Therapiegerät mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 bekannt, das sich in der Praxis gut bewährt hat. Bei diesem wird ein Stecksystem zur Festlegung von Fußschalen oder Armauflagen an dem Aktor genutzt, das ein Aufstecken in Axialrichtung erfordert.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Therapiegerät bereit zu stellen, bei dem der Platzbedarf für die Montage der Extremitätenverbindungseinheit verringert ist und werkzeuglos sowie schnell diese Montage ermöglicht ist. Diese Aufgabe wird durch ein Therapiegerät den Merkmalen des Anspruchs 1 und durch einen Schnellwechseladapter mit den Merkmalen des Anspruchs 11 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen mit zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Das eingangs genannte Therapiegerät zeichnet sich durch die Verwendung eines Schnellwechseladapters aus, der eine Verbindung der Extremitätenverbindungseinheit mit dem Aktor in radialer Richtung ermöglicht, also die Extremitätenverbindungseinheit seitlich auf die Achse aufgeschoben werden kann, ohne dass dafür in deren Axialrichtung zusätzlicher Freiraum bereitgestellt werden muss. Die Verstellung des Klemmhebels ist für die Festlegung ausreichend und kann ohne Werkzeug schnell erfolgen. Besonders günstig ist weiterhin die Ausbildung eines Formschlusses durch das Zusammenwirken des Fixierelements mit dem Gegenelement, die eine axiale Sicherung bieten und damit einen störenden Freiheitsgrad bei der Positionierung der Extremitätenverbindungseinheit ausschalten.

In diesem Zusammenhang ist besonders bevorzugt, wenn eines der Teile von dem Fixierelement und dem Gegenelement als eine Nut und das andere Teil als ein Ringbund gestaltet ist, da so ein Formschluss bereitgestellt ist, der sicher eine axiale Verschiebung verhindert. Dabei kann die Nut im Querschnitt V-förmig und der Ringbund trapezförmig gestaltet sein.

Bevorzugt ist dabei, wenn die Nut mittig auf der Ringscheibe angeordnet ist und der Ringbund an dem Ring ausgebildet ist, da dies die Montage vereinfacht, insbesondere da die V-förmige Nut als Einlaufschräge fungiert. Auch wird so das Spiel weiter reduziert und die axiale Festlegung verbessert. Es ist auch von Vorteil, dass die Nut mittig auf der Ringscheibe angeordnet ist, die damit symmetrisch ausgeführt ist mit ausreichender Wandstärke der Nutwandungen auf beiden Seiten der Nut.

Einer Verbesserung der Festlegung des Verschlusses auf der Ringscheibe dient auch, dass der Klemmhebel einen im Querschnitt an die Nut angepassten, in der Klemmstellung in die Nut reichenden Nocken aufweist, da dadurch ein in Umfangsrichtung weiter reichendes Umgreifen der Ringscheibe erfolgt.

Ganz besonders bevorzugt ist es, wenn der Klemmhebel von der Kraft einer die Klemmstellung sichernden Feder beaufschlagt ist. Bei dieser Ausführungsform kann der Verschluss einfach radial auf die Ringscheibe des Adapterstücks aufgesteckt werden, auf der der Verschluss dann selbstarretierend und dauerhaft gesichert ist, bis durch einen Nutzer gegen die Kraft der Feder aktiv ein Wechsel initiiert wird.

Es ist zu beachten, dass die Ringöffnung so bemessen ist, dass die Ringscheibe zusammen mit dem Klemmhebel in der Klemmstellung das Adapterstück über einen Bogen von mehr als 180° umgreift, also insbesondere durch den Klemmhebel ergänzend ein Formschluss bereitgestellt ist, der die Lagesicherung des Verschlusses auf der Ringscheibe verbessert ohne nur auf eine Klemmkraft oder Spannkraft angewiesen zu sein.

In der Praxis bewährt hat es sich, wenn die Achse lösbar in einer Achsenaufnahme des Aktors fixierbar ist, also in einfacher Weise die Achse gewechselt werden kann zur Anpassung an die Extremitätenverbindungseinheit oder zur Variation der axialen Erstreckung der Achse.

Auch weist die Achse zweckmäßigerweise ein zum Zusammenwirken mit einer Gewindeaufnahme des Adapterstücks bestimmtes Gewinde auf.

Für ein effektives Training oder eine effektive Therapie sind die Achse, die Extremitätenverbindungseinheit sowie der Schnellwechseladapter zweifach vorgesehen und ist die Extremitätenverbindungseinheit ausgewählt aus einer Gruppe, die eine Pedale, eine Fußschale, eine Armauflage, einen Handgriff umfasst.

Der eingangs definierte Schnellwechseladapter weist zweckmäßigerweise an seinem Adapterstück ein radiales Lager auf, um Drehungen zu ermöglichen. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in der Figur alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen als von der Erfindung umfasst und offenbart anzusehen, die in der Figur nicht explizit gezeigt oder erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen, sowie anhand der Zeichnung. Dabei zeigt:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung des Schnellwechseladapters mit dem vom dem Adapterstück getrennten Verschluss,

Figur 2 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung in dem gekoppelten Zustand des Adapterstücks und des Verschlusses,

Figur 3 eine Draufsicht auf den Gegenstand der Figur 2, teilweise geschnitten dargestellt,

Figur 4 den Schnitt IV-IV aus Figur 3,

Figur 5 eine der Figur 4 entsprechende Darstellung im entriegelten Zustand des Verschlusses,

Figur 6 eine Ansicht von unten des Gegenstandes aus Figur 2,

Figur 7 eine der Figur 6 entsprechende Darstellung im entriegelten Zustand des Verschlusses, Figur 8 eine perspektivische Darstellung einer Fußschale als Extremitätenverbindungseinheit mit dem zugeordneten Verschluss, vor der Verbindung mit dem Adapterstück,

Figur 9 eine perspektivische Darstellung des Gegenstandes aus Figur 8 nach der Kopplung,

Figur 10 eine perspektivische Teildarstellung zweier Handgriffe als Extremitätenverbindungseinheit mit dem zugeordneten Verschluss, links im gekoppelten Zustand gezeigt und rechts vor der Kopplung,

Figur 11 eine perspektivische Darstellung des Gegenstandes aus Figur 10 als Teil eines Therapiegerätes, links im gekoppelten Zustand gezeigt und rechts vor der Verriegelung zur Koppelung, und

Figur 12 eine perspektivische Ansicht eines Therapiegerätes mit der Aufnahme für die Achse des Adapterstückes in einem Aktor.

Figur 12 zeigt ein Therapiegerät 1 mit einem in einem Gestell 2 gelagerten Aktor 3, bei dem beidseits Achsenaufnahmen 4 ausgebildet sind, in die jeweils eine in der Figur 12 nicht gezeigte Achse 5 aufgenommen werden kann.

Auf jeder dieser Achsen 5 ist eine durch die Achse 5 mit dem Aktor 3 koppelbare Extremitätenverbindungseinheit 6 angeordnet, wobei als Beispiel für eine Extremitätenverbindungseinheit 6 verwiesen werden kann auf eine Pedale, eine Fußschale 7 (Figur 9), eine Armauflage oder einen Handgriff 8 (Figur 11 ).

Der Achse 5 ist zur Realisierung eines in Figur 1 gezeigten Schnellwechseladapters 9 ein Adapterstück 10 mit einer Ringscheibe 11 zugeordnet ist, in der bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel zumindest über einen Teil ihres Umfanges eine Nut 12 als ein Fixierelement ausgebildet ist. Die Figur 3 lässt dabei erkennen, dass die Nut 12 im Querschnitt V-förmig gestaltet und mittig auf der Ringscheibe 11 angeordnet ist. Die Achse 5 weist ein zum Zusammenwirken mit einer Gewindeaufnahme des Adapterstücks 10 bestimmtes Gewinde und das Adapterstück 10 ein radiales Lager auf.

Teil des Schnellwechseladapters 9 ist auch ein Verschluss 13 mit einem eine Ringöffnung 14, deren Weite an den Durchmesser der Ringscheibe 11 angepasst ist, aufweisenden Ring 15, an dessen Innenseite ein im Querschnitt mit der Nut 12 korrespondierender Ringbund 16 als ein Gegenelement zu dem Fixierelement ausgebildet ist. An dem freien Ende des Rings 15 ist ein Klemmhebel 17 angeordnet, der zwischen einer den Verschluss 13 an dem Adapterstück 10 festlegenden Klemmstellung, die in Figur 2 gezeigt ist, und einer den Verschluss 13 freigebenden Lösestellung, die aus Figur 1 ersichtlich ist, verstellbar ist. Weiterhin weist der Klemmhebel 17 einen im Querschnitt an die Nut 12 angepassten, in der Klemmstellung in die Nut 12 reichenden Nocken 18 auf. Die Ringöffnung 14 ist so bemessen, dass die Ringscheibe 11 zusammen mit dem Klemmhebel 17 in der Klemmstellung das Adapterstück 10 über einen Bogen von mehr als 180° umgreift. Insbesondere aus den Figuren 6 und 7 ist ersichtlich, dass der Klemmhebel 17 von der Kraft einer die Klemmstellung sichernden Feder 19 beaufschlagt ist.

Der Vollständigkeit halber wird darauf verwiesen, dass die Zuordnung von der Nut 12 und dem Ringbund 16 auch invertiert erfolgen kann, also der Ringbund 16 der Ringscheibe 11 und die Nut 12 dem Ring 15 zugeordnet sein kann.

Für das Training beziehungsweise die Therapie beider Extremitäten, also der beiden Beine oder der beiden Arme, sind die Achse 5, die Extremitätenverbindungseinheit 6 sowie der Schnellwechseladapter 9 zweifach vorgesehen.

Befindet sich nun auf beiden Seiten des Aktors 3 in die Achsenaufnahme 4 jeweils eine Achse 5 eingesteckt, auf der über die Gewindeverbindung das Adapterstück 10 befestigt ist, dann kann einfach durch ein radiales Aufstecken des Verschlusses 13 die Extremitätenverbindungseinheit 6, zum Beispiel die Fußschale 7 aus Figur 9 dem Aktor 3 zugeordnet werden, wobei der Klemmhebel 17 durch die Vorspannung der Feder 19 selbsttätig gesichert ist. Um die Fußschale 7 wieder zu entfernen, weil beispielsweise mit dem Therapiegerät ein Patient seine oberen Extremitäten trainieren und eine Armauflage befestigt werden soll, dann muss lediglich der Klemmhebel 17 gegen die Kraft der Feder 19 geöffnet und der Verschluss 13 ohne großen Platzbedarf werkzeuglos radial abgezogen werden.

BEZUGSZEICHENLISTE:

Therapiegerät

Gestell

Aktor

Achsenaufnahme

Achse

Extrem itätenverbindungseinheit

Fußschale

Handgriff

Schnellwechseladapter

Adapterstück

Ringscheibe

Nut

Verschluss

Ringöffnung

Ring

Ringbund

Klemmhebel

Nocken

Feder