Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
TELESCOPIC ROD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/012717
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to develop a telescopic rod to the effect that the latter is stable in the extended state, specifically both being resistant to being pushed together and being stabilized against tilting movements, the invention proposes a telescopic rod consisting of at least two tube sections, wherein one as an inner tube is inserted into the other as an outer tube and the two tube sections are displaceable relative to each other, wherein a sliding guide ring is arranged at one end of the outer tube, a guide piston is arranged at one end of the inner tube, and the inner tube is pushed together with the piston into the outer tube.

Inventors:
MOLE THOMAS (DE)
ROEHRICH STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/DE2021/100604
Publication Date:
January 20, 2022
Filing Date:
July 09, 2021
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MOLE THOMAS (DE)
International Classes:
F16M11/28; A46B5/00; F16B7/10
Foreign References:
DE9316598U11994-01-13
US5934175A1999-08-10
US20100316429A12010-12-16
DE102010035991A12012-03-01
Attorney, Agent or Firm:
RAUSCH, Michael (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche

1. Teleskopstab bestehend aus wenigstens zwei Rohstücken, wobei eines als inneres Rohr in dem anderen als äußeres Rohr eingesetzt ist und beide relativ zueinander verschiebbar sind, wobei an einem Ende des Außenrohres ein Führungsgleitring angeordnet ist, an einem Ende des Innenrohres ein Führungskolben angeordnet ist und das Innenrohr in das Außenrohr zusammen mit dem Kolben eingeschoben ist.

2. Teleskopstab nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsgleitring einen Innendurchmesser aufweist, der dem Außendurchmesser des Innenrohres entspricht.

3. T eleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskolben einen Außendurchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser des Außenrohres entspricht.

4. Teleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskolben einen Gleitring trägt, so dass der

Führungskolben zusammen mit dem Gleitring einen Außendurchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser des Außenrohres entspricht

5. T eleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innen- und Außenrohre an beiden Enden Innengewinde aufweisen, in welche der Führungsgleitring und der Führungskolben, versehen mit Außengewinde, jeweils eingeschraubt sind.

6. T eleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die T oieranzen des Außendurchmessers des Führungskolbens gegenüber dem Innendurchmesser des Außenrohres und des Innendurchmessers des Führungsgleitringes gegenüber dem Außendurchmesser des Innenrohres derart bemessen sind, dass bei einem Verschieben des Innenrohres im Außenrohr zwischen Führungskolben und Führungsgleitring ein Überdruck entsteht.

7. T eleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenrohr an seinem dem Führungsgleitring gegenüberliegenden Ende ein Griffelement angeordnet ist.

8. T eleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an das Innenrohr an dem dem Führungskolben gegenüberliegenden Ende ein Verbindungselement zur Verbindung mit einer Funktionseinheit angeordnet ist.

9. T eleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Rohren ineinander geführt sind, wobei alle Innenrohre einen

Führungskolben und alle Außenrohre einen Führungsgleitring aufweisen.

10. T eleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre aus Metall gebildet sind.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE beim Internationalen Büro eingegangen am 10 Dezember 2021 (10.12.2021 )

1. Teleskopstab bestehend aus wenigstens zwei Rohstücken, wobei eines als inneres Rohr in dem anderen als äußeres Rohr eingesetzt ist und beide relativ zueinander verschiebbar sind, wobei an einem Ende des Außenrohres ein Führungsgleitring angeordnet ist, an einem Ende des Innenrohres ein Führungskolben angeordnet ist und das Innenrohr in das Außenrohr zusammen mit dem Kolben eingeschoben ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskolben einen Gleitring trägt, so dass der Führungskolben zusammen mit dem Gleitring einen Außendurchmesser aufweist, der dem Innendurchmesser des Außenrohres entspricht.

2. Teleskopstab nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Führungsgleitring einen Innendurchmesser aufweist, der dem Außendurchmesser des Innenrohres entspricht.

3. Teleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskolben einen Außendurchmesser aufweist, der dem

Innendurchmesser des Außenrohres entspricht.

4. Teleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innen- und Außenrohre an beiden Enden Innengewinde aufweisen, in welche der Führungsgleitring und der Führungskolben, versehen mit Außengewinde, jeweils eingeschraubt sind.

5. Teleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Toleranzen des Außendurchmessers des Führungskolbens gegenüber dem Innendurchmesser des Außenrohres und des Innendurchmessers des Führungsgleitringes gegenüber dem Außendurchmesser des Innenrohres derart bemessen sind, dass bei einem Verschieben des Innenrohres im Außenrohr zwischen Führungskolben und Führungsgleitring ein Überdruck entsteht.

6. Teleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Außenrohr an seinem dem Führungsgleitring gegenüberliegenden Ende ein Griffelement angeordnet ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) 7. Teleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an das Innenrohr an dem dem Führungskolben gegenüberliegenden Ende ein Verbindungselement zur Verbindung mit einer Funktionseinheit angeordnet ist.

8. Teleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Vielzahl von Rohren ineinander geführt sind, wobei alle Innenrohre einen

Führungskolben und alle Außenrohre einen Führungsgleitring aufweisen.

9. Teleskopstab nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohre aus Metall gebildet sind.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Teleskopstab

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Teleskopstab.

Derartige Teleskopstäbe sind an sich bekannt und umfänglich im Einsatz. Sie sind beispielsweise bekannt aus dem Bereich der Stative, sowohl mehrbeinige Stative beispielsweise aus dem Bereich der Vermessungstechnik, der Kameratechnik, der Beleuchtungstechnik usw. bis hin zu kleinen Einheiten als Zeigestock, Selfistick und dergleichen. Sie sind aber ebenfalls bekannt beispielsweise aus dem Angelsport oder auch im Bereich von Teleskopleitern. Weitere Einsatzbereiche sind die Stiele von Handwerkszeugen. Ebenfalls ein wichtiger Einsatzbereich ist die Handhabe eines Gepäckstücks, z.B. eines Trolleys.

Ein Beispiel ist ein Handwerkzeug in Art einer sogenannten Harke. Bekanntermaßen umfasst ein derartiges Handwerkzeug einen Stiel. Der Stiel ist üblicherweise ein länglicher, meist runder Stab mit einer Längsmittelachse. An einem Ende des Stiels ist ein aus einem Steg mit daran angesetzten Zinken gebildetes Werkzeug angeordnet. Der Steg hat die Form eines länglichen Rechteckes mit einer längs verlaufenden und einer quer verlaufenden Mittelachse.

Teleskopstäbe gibt es in unterschiedlichsten Ausführungen. Dabei sind eine Vielzahl von Nachteilen bekannt. Ein grundsätzlicher Nachteil besteht darin, dass Teleskopstäbe nur eine geringe Widerstandskraft gegen Zusammenschieben haben. Aus diesem Grunde wird im professionellen Bereich mit Fixierelementen, meist Exzenterhebeln und dergleichen gearbeitet. Dies hat den Nachteil, dass die Teleskopstäbe sehr aufwändig werden und die Bedienung kompliziert.

Ein weiteres häufig auftretendes Problem besteht darin, dass im ausgezogenen Zustand die Stäbe relativ zueinander beweglich sind, d.h. sie lassen sich geringfügig kippen. Daraus ergeben sich insbesondere Instabilitäten und schränken die Teleskopstäbe hinsichtlich der funktionalen Einsätze ein.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Teleskopstab dahingehend weiterzubilden, dass dieser im auseinandergezogenen Zustand stabil ist und zwar sowohl einen Widerstand gegen Zusammenschieben aufweist als auch gegen Kippbewegungen stabilisiert ist.

Zur technischen Lösung schlägt die Erfindung einen Teleskopstab mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 vor. Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen. Ein erfinderischer Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht in einem Stiel, der aus teleskopartig ineinander schiebbaren Elementen gebildet ist. In vorteilhafter Weise ist innerhalb der Elemente, die zum Zwecke des Einschiebens anderer Elemente automatisch einen hohlen Innenraum bereitstellen, also rohrförmig sind, ein Dämpfungselement eingesetzt. Erfmdungsgemäß besteht dieses Dämpfungselement aus einem gegenüber der Rohrinnenwandung abdichtenden Stopfen, der eine verengte Luftdurchlass-Möglichkeit bereitstellt. Beispielsweise kann es sich um einen rohrförmigen Stopfen handeln, der an den offenen Enden verschlossen ist, wobei in diesen endseitigen Abschlüssen kleine Öffnungen ausgebildet sind. Gemäß einem vorteilhaften Vorschlag der Erfindung kann ein solcher Stopfen in dem Teleskopelement mit dem größten Innendurchmesser angeordnet sein. Dieser Stopfen befindet sich dann automatisch im Endbereich dieses Teleskopelementes, was zugleich der Endbereich des Stiels ist. Durch das erfmdungsgemäße Dämpfungselement wird sichergestellt, dass bei auseinandergezogen Teleskop-Stiel ein Widerstand gegen Einschieben durch das Dämpfungselement bereitgestellt wird. Dies deshalb, weil beim zusammenschieben der Teleskopelemente im Inneren ein Luftdruck aufgebaut wird, der über die Verbindungsstellen und die Endbereiche entspannt wird. Ein oder mehrere erfmdungsgemäße Dämpfungselemente sorgen somit für Luftwiderstand, welche die Dämpfung bewirkt. Andererseits sichert das Dämpfungselement auch bei zusammengeschoben Teleskopstange gegen zu leichtes auseinanderziehen.

Bei einem Stiel ist es wichtig, die richtige Balance zwischen möglichst wenig wirtschaftlichem Aufwand und möglichst wenig Teilen einerseits und einer optimalen Funktionalität andererseits zu finden. Gemäß einem Vorschlag der Erfindung besteht die Stange des Stiels aus mehreren ineinander schiebbaren Rohrelementen. Diese können beispielsweise aus Aluminium sein. Der Innendurchmesser des jeweils äußeren Rohrs ist geringfügig größer als der Außendurchmesser des eingeschobenen Rohrs. Jedes Rohr weist in der Regel an beiden Enden ein Innengewinde auf. Das Äußerste Rohr kann jedoch am Ende ein Außengewinde aufweisen, um ein Griffstück aufzuschrauben. Jedes in ein größeres Rohr eingeschobene Rohr weist an einem Ende einen Führungskolben auf, der mit einem Außengewinde in das Innengewinde am Rohrende eingeschraubt ist. Der Führungskolben seinerseits trägt einen Ring aus einem gleitfähigen Material, beispielsweise Teflon. Die Durchmesser Dimensionen sind derart bemessen, dass der mit dem Gleitring versehene Kolben mit etwas Widerstand aber problemlos in dem Außenrohr gleitet. Am anderen Ende weist das mit Führungskolben versehene Rohr einen Führungsgleitring auf. Dieser Ring ist seinerseits mit einem Außengewinde in ein Innengewinde am Rohrende eingeschraubt. Sein Innendurchmesser ist mit sehr engen Toleranzen an den Außendurchmesser des innen geführten Rohres angepasst. Wird das Innenrohr in das Außenrohr eingeschoben, wird zwischen dem Führungsgleitring einerseits und dem Führungskolben andererseits ein Luft- Überdruck erzeugt, der einen geringen Wiederstand bereitstellt. In der Gegenbewegung wird ein geringer Unterdrück erzeugt. Zum einen werden durch diese Konstruktion die Führungen weitgehend spielfrei, d.h. die Rohre wackeln nicht relativ zueinander, zum anderen werden beim Ein- und Ausschieben geringe Kräfte erforderlich, die eine stabile Haptik bereitstellen. Zugleich wird der Eintrag von Schmutz behindert. Das äußerste Rohr trägt keinen Führungskolben, das innerste Rohr keinen Führungsgleitring.

Die Toleranzen zwischen den Kolben und den Rohrwandungen sind für die Leicht- /Schwergängigkeit bestimmend. Die Stabilität des Stabes lässt sich durch die Lange der Kolben bzw. Führungsgleitringe beeinflussen. Bei Bedarf kann der Führungsgleitring durch ein zusätzliches dichtendes Element, z.B. einen O-Ring, ergänzt werden.

Mit der Erfindung wird eine mit überschaubarem wirtschaftlichem Aufwand erstellbare Lösung bereitgestellt, um einen Teleskopstab der beschriebenen Art auf einfache Weise wirtschaftlich herzustellen und stabil und wertig auszugestalten. Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der folgenden Beschreibung anhand der Figuren. Dabei zeigen:

Figur 1 eine explosionsartige Darstellung eines Ausführungsbeispiels für einen erfmdungsgemäßen Teleskopstab.

Der in der Figur gezeigte Teleskopstab 1 besteht aus einzelnen Rohren 2, 3, 4, 5, die derart ausgestaltet sind, dass die Innendurchmesser des jeweils größeren Rohres geringfügig größer sind als die Außendurchmesser des jeweils kleineren Rohres.

In der Praxis haben sich Größenordnungen zwischen 1 und 2 mm als geeignet erwiesen. Die Rohre 3 und 4 haben an beiden Enden Innengewinde. Das Rohr 2 hat an einem Ende ein Innengewinde und am anderen Ende ein Außengewinde. Das dünnste Rohr 5 hat an einem Ende ein Innengewinde, das andere Ende wird je nach Anschluss an eine Funktionseinheit mit Innengewinde, Außengewinde oder sonstigen Verbindungs- Ausgestaltungen versehen.

Die Rohre 3, 4, 5 sind jeweils Innenrohre, in dem das Rohr 5 im Rohr 4, das Rohr 4 im Rohr 3 und das Rohr 3 im Rohr 2 geführt wird. Umgekehrt sind die Rohre 2, 3 und 4 Außenrohre, in dem das Rohr 2 das Rohr 3, das Rohr 3 das Rohr 4 und das Rohr 4 das Rohr 5 aufnehmen.

Die Innenrohre 3, 4, 5 haben an dem Ende, dass nach Einführung hinten liegt, einen Führungskolben 7. Die Führungskolben 7 haben ein Außengewinde, mit welchem sie in das Innengewinde des jeweiligen Rohrendes eingeschraubt sind. Im gezeigten Ausführungsbeispiel haben die Führungskolben 7 eine ringförmige Ausnehmung, in welcher ein Gleitring 8 eingesetzt wird. Der Gleiterring 8 ist aus einem gleitfähigen Material wie beispielsweise Teflon. Der mit dem Gleitring 8 versehene Kolben 7 hat einen Außendurchmesser, der mit dem Innendurchmesser Rohres übereinstimmt, in welches das mit dem Führungskolben 7 versehene Rohr eingesetzt wird. Ein geeignetes Material für einen Führungskolben 7 ist beispielsweise POM-C. Die Außenrohre 2, 3, 4 haben an dem Ende, aus dem die eingesetzten Rohre herausragen, einen Führungsgleitring 6. Dieser ist mit einem Außengewinde in das Innengewinde des Rohrendes eingeschraubt. Auch für die Führungsgleitringe 6 ist POM-C ein geeignetes Material. Die Innendurchmesser der Führungsgleitringe 6 entsprechen den Außendurchmessern der jeweils hin durchgeführten Rohre. Auf das freie Ende des Rohres 2 kann gemäß gezeigten Ausführungsbeispiel ein Griff 9 aufgeschraubt werden. Dieser weist eine schraubbare Endkappe 10 auf. Weiterhin kann er ein Bezeichnungsfeld 11 aufweisen.

Die Rohre 2, 3, 4, 5 werden in Richtung der mit 12 bezeichneten Linie ineinander gesteckt, so das die mit den Führungskolben 7 bestückten Enden der Innenrohre vollständig im j eweiligen vor laufenden Außenrohr eingesetzt sind, so dass die vorderen Rohrenden aus dem Führungsgleitring 6 des jeweils vor laufenden Rohres herausragen.

Aufgrund der engen Toleranzen zwischen Führungskolben 7 und Rohrinnenwandung des vorlaufenden Rohres sowie der Rohraußenwandung und dem von dem Rohr durchragten Führungsgleitring 6 entsteht im Inneren eines Rohres in dem Ringraum zwischen Innenrohr und Außenrohr ein mit Luft gefüllter Bereich, der unter Druck gerät, wenn das Innenrohr aus dem Außenrohr herausgezogen wird und umgekehrt einen geringen Unterdrück erzeugt, wenn das Innenrohr in das Außenrohr hineingedrückt wird. Je nach Toleranzen und Dichtheit ergeben sich daraus geringe Widerstände beim Herausziehen und Hineinschieben, was dem Teleskopstab eine erhebliche Stabilität bietet.

Weiterhin sorgen die Toleranzen auch für eine Stabilität in Querrichtung, so dass die Rohre nicht relativ zueinander quer beweglich sind, also nicht wackeln.

Das beschriebene Ausführungsbeispiel dient der Erläuterung und ist nicht beschränkend.

Bezugszeichen

1 Teleskopstab

2 Rohr

3 Rohr 4 Rohr

5 Rohr

6 Führungsgleitring

7 Führungskolben

8 Gleitring 9 Handgriff

10 Endkappe

11 Bezeichnungsfeld

12 Montageri chtung