Die vorliegende Erfindung betrifft ein System zum Achsjustieren, ein Exzenterele ment für ein solches System und ein Verfahren zum Achsjustieren.

Achsjustierungen von Nutzfahrzeugen sind aus dem Stand der Technik bekannt.

Es wird dabei insbesondere die Spur einer Achse bzw. die Spur der an der Achse festgelegten Räder mittels einer Achsjustierung eingestellt bzw. korrigiert. Bei aus dem Stand der Technik bekannten Achsjustierungen wird dabei insbesondere eine Spindel bzw. ein Gewindestab verwendet, welcher gegenüber einem Eingriffsele ment verdreht wird und somit eine Verkürzung oder Verlängerung des Justierele ments auslöst, welche wiederum an einem Ende der Achse eine Verlagerung längs der Fahrzeuglängsachse des Nutzfahrzeuges verursacht. Problematisch ist dabei, dass die Spindel anfällig für Verschmutzung, Korrosion oder Beschädigung durch während der Fahrt aufgewirbelte Teile ist und dass die Einstellung der Spindel auf wändig ist, insbesondere aufgrund einer Vielzahl notwendiger Montageschritte, und somit die Betriebssicherheit des Nutzfahrzeugs nur mit hohem Aufwand gewähr leistet werden kann.

Die US-A-2011/0068524 und die EP 2736732 B1 offenbaren eine Achsjustierung für eine Achse von Nutzfahrzeugen mit einer Rahmenelement, einem Exzenterele ment und einer Lenkerelement, wobei das Exzenterelement eine erste Kontur bzw. einer erste Öffnung aufweist, über die eine Lenkerelement mit dem Exzenterele ment in Eingriff bringbar ist und wobei das Exzenterelement eine zweite Kontur bzw. eine Außenkontur aufweist, über die die Rahmenelement mit dem Exzen terelement in Eingriff bringbar ist. Die erste Kontur ist exzentrisch zur zweiten Kon tur angeordnet und das Exzenterelement ist über ein erstes Befestigungsmittel kraftschlüssig an dem Rahmenelement und dem Lenkerelement festlegbar, und wobei durch Einstellen eines bestimmten Verdrehwinkels des Exzenterelements das Rahmenelement und das Lenkerelement in einer vobestimm baren Position längs einer Justierrichtung gesichert und schwenkbar gegeneinander lagerbar sind.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein System bereitzustellen, dass die Maßnahmen zur Ermöglichung einer komfortablen Spureinstellung bzw. Achsjus- tierung, insbesondere in Hinblick auf die hierzu erforderlichen konstruktiven Maß nahmen am Fahrzeugrahmen, verbessert bzw. vereinfacht.

Diese Aufhabe wird gelöst durch ein System gemäß Anspruch 1 , ein Exzenterele ment gemäß Anspruch 14 und ein Verfahren gemäß Anspruch 15.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein System zum Achs- justieren einer Achse, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, vorgesehen, umfassend ein Rahmenelement mit einem ersten Führungsbereich, insbesondere in Form ei ner ersten Führungsöffnung, zur Verlagerung eines Lenkerelements, an dem die Achse im montierten Zustand angebunden ist, in Justierrichtung, ein ausrichtbares Exzenterelement mit einer Öffnung, deren Anordnung bezogen auf den erste Füh rungsbereich die Verlagerung des Lenkerelements festlegt, und einen zweiten Füh rungsbereich, insbesondere in Form einer zweiten Führungsöffnung, über den das Exzenterelement und das Rahmenelement miteinander in Eingriff stehen und in den im montierten Zustand ein stiftartiges Element eingreift, wobei das stiftartige Element beim Ausrichten des Exzenterelements relativ zu bzw. entlang des zwei ten Führungsbereichs, insbesondere in der zweiten Führungsöffnung, verlagerbar bzw. bewegbar ist. Es ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass ein stiftartiges Ele ment in einen zweiten Führungsbereich eingreift, insbesondere um das Exzen terelement gegenüber Verlagerungen in Justierrichtung zu sichern. Entsprechend ersetzt die Kombination aus dem zweiten Führungsbereich und dem stiftartigen Element die Befestigungslaschen bzw. Laschenelemente, die aus dem Stand der Technik bekannt sind, um das Exzenterelement gegenüber Verschiebungen bzw. Verlagerungen in Justierrichtung zu sichern. Dadurch lässt sich in vorteilhafter Weise Gewicht am gesamten System zum Achsjustieren einer Achse einsparen. Zudem handelt es sich um eine möglichst bauraumökonomische Ausgestaltung des Systems zum Achsjustieren, insbesondere im Vergleich zu den Systemen zum Achsjustieren aus dem Stand der Technik. Schließlich ermöglicht die Nutzung ei nes erfindungsgemäßen Systems mehr gestalterische Freiheit bei der Gestaltung eines Systems zum Lagern von Achsen, da auf die seitliche Begrenzung durch die Laschenelemente verzichtet werden kann. Dabei ist es insbesondere vorgesehen, dass das System zum Achsjustieren zum Einspuren verwendet wird, d. h. zum Ausrichten eines Lenkerelements bzgl. der Fahrtrichtung eines Fahrzeugs, an dem das Lenkerelement montiert ist. Beispielsweise handelt es sich bei einem Len kerelement um ein solches, das an einem Ende die Achse trägt, beispielsweise in einer entsprechenden Lagerung, und an einem anderen Ende an dem Rahmenele ment, beispielsweise an einem Haltebock, angelenkt ist. Dabei dient die schwenk bare Lagerung des Lenkerelements am Haltebock insbesondere zusammen mit ei nem Luftfedersystem der federnden Lagerung der Achse. Ein Haltebock weist vor teilhafterweise zwei Seitenwände auf, welche über eine Stirnwand miteinander ver bunden sind. Die beiden Seitenwände verfügen insbesondere über die oder den ersten Führungsbereich. Ein Lagerbock im Sinne der Erfindung ist insbesondere ein Lagerbock für ein Nutzfahrzeug und ist daher vorteilhafterweise in der Lage, eine Achslast von 7 t, bevorzugt von 10 t, und besonders bevorzugt von 12 t, ab stützen zu können. Vorteilhafterweise weist der Lagerbock eine Montageebene auf, welche dazu dient, mit einem Rahmen eines Fahrzeugs verbunden zu sein, insbesondere durch ein stoffschlüssiges Fügen. Vorteilhafterweise wird die Monta geebene durch Flächen der beiden Seitenwände und/oder der Stirnwand ausgebil det. Mittels des Systems zum Achsjustieren wird die Möglichkeit gewährleistet, das Lenkerelement entsprechend schräg zu stellen, insbesondere bezogen auf eine durch die Fahrrichtung vorgegebene Richtung. Dabei ist es vorstellbar, dass das stiftartige Element am Rahmenelement ausgebildet ist und/oder am Exzenterele- ment bzw. der zweite Führungsbereich ist am Exzenterelement und/oder am Rah menelement ausgebildet. Entsprechend ist es vorgesehen, dass das stiftartige Ele ment und der zweite Führungsbereich im montierten Zustand ineinander eingreifen und insbesondere zur Bindung des Exzenterelements an das Rahmenelement bei tragen. Das stiftartige Element kann beispielsweise ein Zylinderstift, ein Kegelstift, ein Spannstift und/oder ein Bolzen mit oder ohne Kopf und mit oder ohne Gewinde sein. Vorteilhafterweise ist das stiftartige Element derart ausgebildet, dass dieses sich in eine Längsrichtung erstreckt und einen Durchmesser aufweist, der kleiner als die maximale Erstreckung in der Längsrichtung ist. Vorzugsweise handelt es sich bei der ersten Führungsöffnung um ein, vorzugsweise geradliniges, Langloch, das im Wesentlichen parallel zur Justierrichtung ausgebildet ist. Dabei ist es auch vorstellbar, dass das Langloch zumindest abschnittsweise schräg zur Justierrich tung verläuft. Weiterhin ist es bevorzugt vorgesehen, dass der als Langloch ausge bildete erste Führungsbereich auf zwei gegenüberliegenden Seitenwänden des Rahmenelements ausgebildet ist, um dadurch eine eindeutige Verlagerung, bzw. Schrägstellung der Achse mit dem Verlagern entlang des ersten Führungsbereichs zu ermöglichen. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Exzenterelement bei seinem Ausrichten, d. h. insbesondere bei seinem Verdrehen zum Verlagern der Achse, so ausgerichtet wird, dass die Öffnung des Exzenterelements deckungs gleich oberhalb eines bestimmten Teilabschnitts, bzw. Teilbereichs des Langlochs des ersten Führungsbereichs angeordnet ist. Mittels eines durch die Öffnung und durch den ersten Führungsbereich durchgreifenden Befestigungsmittels ist es dann möglich, das Exzenterelement zu fixieren und somit die Position der Achse festzu legen, insbesondere dann, wenn das Lenkerelement selbst angelenkt ist. Beson ders bevorzugt ist die Position des Lagerelements an die Ausrichtung des Exzen terelements gekoppelt, beispielsweise indem das Lenkerelement eine Öffnung auf weist, die dauerhaft deckungsgleich zur Öffnung im Exzenterelement im montierten Zustand angeordnet ist. Vorzugsweise ist das System für ein Nutzfahrzeug bzw. ei nen Nutzfahrzeuganhänger vorgesehen. Ein Nutzfahrzeuganhänger bzw. Nutzfahr zeug ist insbesondere ein Fahrzeug bzw. ein Anhänger, welcher eine zulässige Gesamtmasse von mindestens 7,51 t, bevorzugt von mindestens 10,1 t und beson ders stark bevorzugt von mindestens 15,1 t aufweist. Weiterhin bevorzugt ist das stiftartige Element Teil des Rahmenelements, wobei das stiftartige Element besonders bevorzugt auf einer Höhe mit dem ersten Führungs bereich angeordnet ist. Neben der Ausgestaltung des ersten Führungsbereichs und/oder des zweiten Führungsbereichs in Form eines Langlochs ist es alternativ auch vorstellbar, dass der erste und/ oder der zweite Führungsbereich in Form eines Schienensystems ausgebildet ist, bei dem jeweils ein stiftartiges Element in ein ent sprechend schienenartigen Rücksprung bzw. eine entsprechende Vorrichtung ein greift. Die Ausbildung als durchgehende Führungsöffnung hat sich dabei allerdings als besonders vorteilhaft bei der Herstellung und bei der Handhabung erwiesen, ins besondere deswegen, weil hier mit keinem Verkanten oder ähnlichem zu rechnen ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform verläuft der zweite Führungsbereich bo genförmig oder gekrümmt, vorzugsweise als bogenförmiges Langloch. Besonders bevorzugt verläuft der zweite Führungsbereich, insbesondere ausgebildet als zweite Führungsöffnung, mit konstantem Krümmungsradius und/oder konzentrisch zur Mitte des Exzenterelements. Dabei erstreckt sich der bogenförmige Verlauf vorzugs weise über mehr als 45°, beispielsweise erstreckt sich der bogenförmige zweite Füh rungsbereich über einen Winkelbereich zwischen 45° und 180°. Weiterhin ist es be vorzugt vorgesehen, dass ein Verhältnis eines radial bemessenen Abstand zwi schen dem bogenförmigen zweiten Führungsbereich und der Außenkontur einer seits zu der Exzentrizität, d. h. dem Abstand zwischen dem ersten Mittelpunkt der Öffnung des Exzenterelements und der zweiten Mitte des Exzenterelements, ande rerseits ein Wert zwischen 0,5 und 0,9 annimmt. Entsprechend liegt der zweite Füh rungsbereich am äußersten Rand des Exzenterelements. Bevorzugt ist es vorgese hen, dass das Langloch konturfrei bzw. ohne Profil ausgebildet ist. Alternativ ist es vorstellbar, dass das Langloch, insbesondere an seiner Innenseite, die in Anlage steht mit dem stiftartigen Element, profiliert, bzw. eine Kontur aufweist, um be stimmte Positionen für das stiftartige Element kontinuierlich festzulegen. Beispiels weise ist es vorstellbar, dass die Innenseite der Kontur, die den zweiten Führungs bereich bzw. die zweite Führungsöffnung definiert, wellenartig ausgeprägt ist, um in den Tälern jeweils bevorzugte Ausrichtung des stiftartigen Elements in der zweiten Führungsöffnung zu definieren. So können diskrete Werte für die Achsjustierung de finiert werden.

Vorteilhafterweise verläuft der zweite Führungsbereich kreisbogenförmig bzw. kreisbogensegmentförmig, wobei der Kreisbogen einen Führungsmittelpunkt und einen Führungsradius aufweist. Unter einem "kreisbogenförmig verlaufen" ist dabei zu verstehen, dass der zweite Führungsbereich in seiner Erstreckung einem Bo gensegment eines Kreisbogens entspricht bzw. folgt. Der Führungsradius ent spricht insbesondere dem Radius oder dem Durchmesser des Kreisbogens bzw. dem Kreisbogensegment des zweiten Führungsbereichs. Der Führungsmittelpunkt ist dabei der Mittelpunkt des Kreises, welchem der zweite Führungsbereich in sei ner Erstreckung zumindest segmentweise entspricht. Flierdurch kann eine beson ders einfache Fertigung erreicht werden. Vorteilhafterweise ist daher der zweite Führungsbereich als ein kreisbogenförmiges Langloch bzw. als ein kreisbogenseg mentförmiges Langloch ausgebildet, wobei der Kreisbogen einen Führungsmittel punkt aufweist, welcher vorteilhaferweise Deckungsgleich mit dem Mittelpunkt der Außenkontur und/oder der zweiten Mitte ausgebildet sein kann. Hierdurch kann eine besonders einfache Fertigung erreicht werden.

Besonders bevorzugt weist das System ein Referenzsystem zum Erfassen einer Re lativposition des stiftartigen Elements innerhalb der Führungsöffnung auf. Dadurch ist es in vorteilhafter Weise möglich, dass der Nutzer über die Position der zweiten Öffnung relativ zum ersten Führungsbereich bzw. bezogen auf den ersten Führungs bereich Kenntnis erhält. Dies ist insbesondere deswegen von Vorteil, da bei entspre chend groß gewählten Exzenterelementen der erste Führungsbereich für den Nutzer nicht sichtbar ist. Mittels des Referenzsystems, beispielsweise in Form einer Skalie rung ist es entsprechend möglich, eine Relativposition zu erfassen. Zudem ist es möglich, etwaige Veränderungen langfristig festzuhalten bzw. diese zu dokumentie ren. Außerdem ist es möglich, die jeweiligen Positionen abzustimmen mit denen von anderen Achslagerungen, um möglichst schnell eine optimale Justierung oder Achs justierung, insbesondere am selben Fahrzeug, zu gewährleisten. Vorzugsweise weist das Exzenterelement den zweiten Führungsbereich auf. Durch die Anordnung des zweiten Führungsbereichs am Exzenterelement ist der zweite Führungsbereich sichtbar für den Nutzer. Im Gegensatz dazu wäre in einer Ausfüh rungsform, in der das stiftartige Element am Exzenterelement ausgeprägt ist und in eine entsprechende Öffnung im Rahmenelement eingreift, dieser nicht sichtbar. Im Falle einer entsprechenden Ausprägung eines nicht sichtbaren zweiten Führungs bereichs wäre dieser jedoch auch gegenüber Verschmutzung und anderen Umwelt einflüssen geschützt.

Vorteilhafterweise ist das Exzenterelement manuell und/oder motorisch verlagerbar. Beispielsweise weist das Exzenterelement in Form einer Aussparung eine Flandha- bungshilfe auf, wobei in dieser Aussparung bei Bedarf ein Kurbelelement einsetzbar ist, um die entsprechende Verlagerung, d. h. die Verdrehung des Exzenterelements zu veranlassen. Es ist allerdings auch vorstellbar, dass über einen motorischen Me chanismus eine Verlagerung des Exzenterelements vorgenommen werden kann. Hier kann beispielsweise mittels einer Stellung des Motors, der das Exzenterelement verdreht, Rückschluss auf die aktuelle Position des Exzenterelements, insbesondere im Hinblick auf die Stellung der Öffnung gegenüber dem ersten Führungsbereichs, gezogen werden. Beispielsweise ist am äußersten Umfang des Exzenterelements eine Verzahnung vorgesehen, um so einen Antriebsbewegung bzw. Drehbewegung aufzunehmen. Da allerdings eine Verlagerung der Achse, insbesondere zum Eins puren eines Achssystems, vergleichsweise selten auftritt, ist es von Vorteil, in der Regel auf eine entsprechende Motorisierung, mit dem einhergehenden Gewicht, zu verzichten und stattdessen mittels einer manuellen Betätigung das Exzenterelement zu verlagern.

Vorzugsweise weist der erste Führungsbereich und/oder die Öffnung im Exzen terelement einen ersten Radius auf und eine Außenkontur des Exzenterelements einen zweiten Radius, wobei eine erste Mitte des ersten Führungsbereichs und/oder der Öffnung um eine Exzentrizität vom Mittelpunkt der Außenkontur beabstandet ist, wobei ein Verhältnis von (R2 - R1 - E) zu R2 im Bereich zwischen 0,2 und 0,8, bevorzugt zwischen 0,4 und 0,6, und besonders bevorzugt zwischen 0,45 und 0,55 liegt.

Alternativ oder zusätzlich bevorzugt weist der erste Führungsbereich im Exzen terelement einen ersten Radius (R1 ) auf, wobei der zweite kreisbogenförmige und/o der kreisbogensegmentförmige Führungsbereich einen Führungsradius (R3) auf weist, wobei eine erste Mitte des ersten Führungsbereichs um eine Führungsexzent rizität (FE) vom Führungsmittelpunkt beabstandet ist, wobei ein Verhältnis von (R3 - R1 - FE) zu R3 im Bereich zwischen 0,2 und 0,8, bevorzugt zwischen 0,4 und 0,6, und besonders bevorzugt zwischen 0,45 und 0,55 liegt. Bei einem Verhältnis von 0,2 bis 0,8 kann eine besonders einfache Fertigung des Exzenterelements erreicht werden. Bei einem Verhältnis von 0,4 bis 0,6 hat die Anmelderin überraschend her ausgefunden, dass hierdurch eine besonders gute Einsteilbarkeit bzw. intuitive Be dienung erreicht werden kann. Bei einem Verhältnis von 0,45 bis 0,55 kann ein be sonders guter Kompromiss zwischen Einsteilbarkeit und Bauraumbedarf erreicht werden.

Vorteilhafterweise sind die Exzentrizität und die Führungsexzentrizität gleich groß, und/oder wobei der Führungsmittelpunkt und die zweite Mitte der Außenkontur de ckungsgleich sind. Flierdurch kann eine besonders einfache Fertigung erreicht wer den.

Zweckmäßigerweise ist die Öffnung ein kreisförmiger Durchbruch. Hierdurch kann ebenfalls eine besonders einfache Fertigung erreicht werden sowie eine besonders sichere und definierte Aufnahme eines Befestigungs- oder Spannmittels, insbeson dere für einen Querlenker, erzielt werden.

Vorzugsweise weist das Lenkerelement einen Eingriffsbereich auf, welcher zumin dest bereichsweise formschlüssig mit dem ersten Führungsbereich des Exzenterele ments oder einem Befestigungsmittel im Eingriff bringbar ist. Bei dem Befestigungs mittel handelt es sich vorzugsweise um eine Schraube oder einen Bolzen, die bzw. der zur Festlegung der Ausrichtung des Exzenterelements bzw. des Lenkerelements durch das Rahmenelement, das Lenkerelement und das Exzenterelement durch greift und durch eine entsprechende Fixierung mittels beispielsweise einer Mutter das Rahmenelement, das Lenkerelement und das Exzenterelement miteinander ver klemmt. Dabei kann das Lenkerelement mittelbar und/oder unmittelbar mit dem Ex zenterelement verbunden sein.

Vorzugsweise ist der zweite Führungsbereich zumindest bereichsweise beschichtet. Insbesondere ist die Innenseite der zweiten Führungsöffnung beschichtet, um eine Reibung zwischen dem stiftartigen Element und dem zweiten Führungsbereich zu minimieren, um ein möglichst einfaches Verlagern zu gewährleisten. Außerdem könnte es sinnvoll sein, die entsprechende Kontaktfläche zwischen dem stiftartigen Element und dem zweiten Führungsbereich zu härten, bzw. mit einer entsprechen den Beschichtung zu versehen, die den Verschleiß bei der Nutzung des Exzen terelements reduziert.

Besonders bevorzugt durchgreift das stiftartige Element im montierten Zustand durch das Exzenterelement und steht gegenüber dem Exzenterelement vor. Dies gestattet es in vorteilhafter Weise das Exzenterelement zusätzlich über das stiftar tige Element am Rahmenelement zu fixieren. Beispielsweise ist es vorstellbar, dass das stiftartige Element an seinem durchgreifenden Ende ein Gewinde aufweist, über das ein entsprechendes Gegenstück aufschraubbar ist, um das Exzenterelement am Rahmenelement zu fixieren. Dadurch wird in vorteilhafter weise das Fixieren des Exzenterelements erleichtert. Insbesondere ist es vorstellbar, dass das entspre chend vorstehende Teilstück des stiftartigen Elements zu einer Vorjustage des Ex zenterelements herangezogen wird und erst nach der Vorjustage mittels des Befes tigungsmittels, das durch die Öffnung des Exzenterelements durchgreift, die finale Fixierung erfolgt.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Exzenterelement für ein System zum Achsjustieren einer Achse, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, um fassend ein Rahmenelement mit einem ersten Führungsbereich, insbesondere in Form einer ersten Führungsöffnung, zur Verlagerung eines Lenkerelements, an io dem die Achse im montierten Zustand angebunden ist, in Justierrichtung, ein aus- richtbares Exzenterelement mit einer Öffnung, deren Anordnung bezogen auf den erste Führungsbereich die Verlagerung des Lenkerelements festlegt, und einen zweiten Führungsbereich, insbesondere in Form einer zweiten Führungsöffnung, über den das Exzenterelement und das Rahmenelement miteinander in Eingriff stehen und in den im montierten Zustand ein stiftartiges Element eingreift, wobei das stiftartige Element beim Ausrichten des Exzenterelements relativ zu bzw. ent lang des zweiten Führungsbereichs, insbesondere in der zweiten Führungsöffnung, bewegbar bzw. verlagerbar ist. Alle für das System beschriebenen Merkmal und Vorteile lassen sich analog auf das Exzenterelement übertragen und andersrum.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Achsjustie- ren mittels eines Systems zum Achsjustieren einer Achse, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, umfassend ein Rahmenelement mit einem ersten Führungsbereich, insbesondere in Form einer ersten Führungsöffnung, zur Verlagerung eines Len kerelements, an dem die Achse im montierten Zustand angebunden ist, in Justier richtung, ein ausrichtbares Exzenterelement mit einer Öffnung, deren Anordnung bezogen auf den erste Führungsbereich die Verlagerung des Lenkerelements fest legt, und einen zweiten Führungsbereich, insbesondere in Form einer zweiten Füh rungsöffnung, über den das Exzenterelement und das Rahmenelement miteinan der in Eingriff stehen und in den im montierten Zustand ein stiftartiges Element ein greift, wobei das stiftartige Element beim Ausrichten des Exzenterelements relativ zu bzw. entlang des zweiten Führungsbereichs, insbesondere in der zweiten Füh rungsöffnung, verlagerbar bzw. bewegbar ist. Alle für das System beschriebenen Merkmal und Vorteile lassen sich analog auf das Verfahren übertragen und an dersrum.

Weitere Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Achsjustierung mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es versteht sich, dass einzelne Merkmale der ver schiedenen gezeigten Ausführungsformen im Rahmen der Erfindung miteinander kombiniert werden können. Es zeigen: Fig. 1 eine Ansicht eines System zur Achsjustierung gemäß dem Stand der

Technik,

Fig. 2 eine Schnittansicht des in Fig. 1 System zur Achsjustierung gemäß dem Stand der Technik,

Fig. 3 eine erste Ansicht eines Exzenterelements gemäß einer beispielhaf ten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung

Fig. 4 eine zweite Ansicht eines Exzenterelements gemäß einer beispielhaf ten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung

Fig. 5 ein Rahmenelement für ein System zum Achsjustieren gemäß einer ersten beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung

Fig. 6-8 das System mit dem Exzenterelement aus den Figuren 3 und 4 und dem Rahmenelement aus Figur 5 im montierten Zustand in drei ver schiedenen Ausrichtungen des Exzenterelements und

Fig. 9 ein Rahmenelement für ein System zum Achsjustieren gemäß einer zweiten und dritten beispielhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht eines aus dem Stand der Technik bekannten Sys tems zur Achsjustierung. Als wesentliche Bestandteile sind dabei eine Rahmenele ment 2, ein Exzenterelement 4 und ein Lenkerelement 6 vorgesehen, wobei das Lenkerelement 6 über ein Befestigungsmittel 8, beispielsweise einen Bolzen oder eine Schraube, und das Exzenterelement 4 mit der Rahmenelement 2 verbunden ist. Das Exzenterelement 4 weist eine Außenkontur 44 auf, die beispielsweise kreisförmig ausgelegt ist, wobei die kreisförmige Außenkontur 44 einen Radius R2 aufweist. Weiterhin weist das Exzenterelement 4 eine Öffnung 42 auf, die bevor zugt ebenfalls kreisförmig ausgelegt ist und deren Mittelpunkt vom Mittelpunkt der Außenkontur 44 beabstandet ist, d. h. die Öffnung 42 ist zur Außenkontur 44 nicht konzentrisch angeordnet. Entsprechend ist die Öffnung 42 exzentrisch zur Außen kontur 44 des Exzenterelements 4 angeordnet. Das Exzenterelement 4 stützt sich gegen Verlagerung in Justierrichtung L gegen zwei jeweils gegenüberliegende zweite Laschenelementen 10 ab, welche mittels eines formschlüssigen Zusam menwirken in Justierrichtung L eine Verlagerung des Exzenterelements 4 verhin dern. Wird nun das Exzenterelement 4 um einen Verdrehwinkel a verdreht, so er fährt die Öffnung 42 eine Verlagerung in Justierrichtung L, da das Exzenterelement 4 sich an den zweiten Laschenelementen 10 abstützt und so gegen Verlagerung in Justierrichtung L gesichert ist. Bevorzugt steht das Lenkerelement 6 mittelbar oder unmittelbar mit der Öffnung 42 in Eingriff bzw. Verbindung, wobei bei der Verlage rung der Öffnung 42 in Justierrichtung L auch die Lenkerelement 6 eine Verlage rung in Justierrichtung L erfährt. Ferner ist das Lenkerelement 6 bevorzugt über ein erstes Befestigungsmittel 8, welches insbesondere einen Kraftschluss und/oder ei nen Formschluss zwischen der Öffnung 42 und einem in Figur 1 nicht gezeigten Eingriffsbereich 62 des Lenkerelements 6 herstellt und auf diese Weise das Len kerelement 6 an der Öffnung 42 festlegt. Weiterhin ist - dargestellt mit einer gestri chelten Linie - ein erster Führungsbereich 22 des Rahmenelements 2 gezeigt, wel cher insbesondere dazu dient, zu verhindern, dass sich das Lenkerelement 6 quer zur Justierrichtung L verlagert. Durch das Festlegen der Position der Öffnung 42 oberhalb des ersten Führungsbereichs 22 wird ein Ausmaß der Verlagerung des Lenkerelements 6 in Justierrichtung L festgelegt. Dabei ist der erste Führungsbe reich 22 besonders bevorzugt als erste Führungsöffnung ausgeführt. Alternativ wäre es vorstellbar, dass es sich bei dem ersten Führungsbereich 22 um eine erste Führungsschiene handelt.

Es ist bevorzugt an der Vorderseite des Exzenterelements 4 eine Handhabungs hilfe 45 vorgesehen, welche beispielsweise als Vorsprung oder Griff oder als Aus sparung für eine Handkurbel, insbesondere eine in eine Aussparung einsetzbare Handkurbel, ausgelegt ist. Über die Handhabungshilfe 45 ist es für den Anwender besonders einfach, das Exzenterelement 4 relativ zur Rahmenelement 2 zu verdre hen und so die Lage der Öffnung 42 relativ zur ersten Führungsöffnung festzule gen. Fig. 2 zeigt die bereits in Fig. 1 angedeutete Schnittansicht der in Fig. 1 gezeigten bevorzugten Ausführungsform. Dabei ist insbesondere deutlich zu erkennen, dass das Befestigungsmittel 8 sowohl durch den ersten Führungsbereich 22 des Rah menelementes 2 als auch durch die Öffnung 42 des Exzenterelements 4 und durch den Eingriffsbereich 62 der Lenkerelement 6 hindurchgreift und diese Teile bzw. Einheiten, beispielsweise formschlüssig und/oder kraftschlüssig, aneinander fest legt. In dieser bevorzugten Ausführungsform ist also der Eingriffsbereich 62 der Lenkerelement 6 und auch die Öffnung 42 des Exzenterelements 4 als Aussparung bzw. Bohrung ausgelegt, wobei insbesondere bevorzugt eine kreisförmige bzw. zy lindrische Geometrie vorgesehen ist, in welche wiederum ein zylindrischer Körper, wie beispielsweise ein Bolzen oder eine Schraube eingreifen kann. Mittels der ge strichelten Linien ist auch die Position des Mittelpunkts der Öffnung 42 relativ zur Position des Mittelpunkts der Außenkontur 44 gezeigt. Diese Position bzw. dieser Versatz in Justierrichtung L wird mit dem Buchstaben x bezeichnet. Darüber hinaus ist in dieser Ausführungsform das Laschenelement 10 einstückig mit der Rahmen element 2 als Vorsprung ausgeführt, wobei insbesondere bevorzugt zwei sich in Justierrichtung L gegenüberliegende Laschenelemente 10 vorgesehen sind, die das Exzenterelement 4 gegen Verlagerung sowohl in positiver als auch in negati ver Justierrichtung L sichern. Das Befestigungsmittel 8 ist insbesondere bevorzugt als Schraube ausgelegt, wobei gegenüber dem Schraubenkopf, also in der Figur auf der Oberseite gezeigt, eine Mutter vorgesehen ist, welche einen Kraftschluss zwischen den von der Schraube durchdrungenen Elementen bzw. Einheiten her stellt. Insbesondere bevorzugt ist es dabei, dass in der Figur nicht gezeigte Unter legscheiben verwendet werden, um auch bei bestehendem Kraftschluss eine Schwenkbarkeit der Lenkerelement 6 gegenüber der Rahmenelement 2 zu ermög lichen, wobei während dieses Vorgangs die Unterlegscheiben aneinander gleiten.

In den Figuren 3 und 4 ist ein Exzenterelement 4 in einer perspektivischen Ansicht (Figur 3) und in einer Draufsicht (siehe Figur 4) gemäß einer beispielhaften Ausfüh rung der vorliegenden Erfindung dargestellt. Im Gegensatz zu dem Exzenterelement 4 aus den Figuren 1 und 2 ist in dem Exzenterelement 4 der Figuren 3 und 4 neben der Öffnung 42 ein zweiter Führungsbereich 32 vorgesehen. In dem in den Figuren 3 und 4 dargestellten Beispiel ist der zweite Führungsbereich 32 als bogenförmiges Langloch ausgebildet, das sich vorzugsweise über einen Winkelbereich zwischen 45° und 180°, besonders bevorzugt zwischen 60° und 150°, erstreckt. Dabei ist es insbesondere vorgesehen, dass das Exzenterelement 4 scheibenförmig und/oder dass der zweite Führungsbereich 32 als zweite Führungsöffnung, deren genereller Verlauf vorzugsweise konzentrisch zur Außenkontur 44 verläuft, ausgebildet ist.

Der zweite Führungsbereich 32 dient dabei insbesondere zur Lagerung des Exzen terelements 4 an dem Rahmenelement 2. Hierzu greift ein stiftartiges Element 31 in den zweiten Führungsbereich 32, insbesondere Gestalt einer zweiten Führungsöff nung, ein. Dadurch ist es in vorteilhafter Weise möglich, auf die Laschenelemente 10 zu verzichten, die in den Ausführungsformen gemäß dem Stand der Technik dem Sichern des Exzenterelements 4 gegen Verlagerung in positive und negative Jus tierrichtung L dienen. Diese Aufgabe erfüllt nun der zweite Führungsbereich 32 zu sammen mit dem stiftartigen Element 31 , das in den zweiten Führungsbereich 32 eingreift.

Dabei ist es besonders bevorzugt vorgesehen, dass das Exzenterelement 4 ein Re ferenzsystem 30, beispielsweise in Form einer Skalierung aufweist, anhand der der Nutzer feststellen kann, in welcher Position sich das Exzenterelement 4 im monier ten Zustand befindet. Dies ist insbesondere deswegen von Vorteil, weil bei entspre chender Dimensionierung des Exzenterelements 4 der erste Führungsbereich 22 bedeckt ist, sodass der Nutzer keine freie Sicht auf den ersten Führungsbereich 22 hat. Entsprechend dient das Referenzsystem 30 als Orientierungshilfe, um das Aus maß der Justierung bzw. die Lage im ersten Führungsbereich 22 festzustellen. Au ßerdem ist es möglich, anhand des Referenzsystems 30 Veränderungen zu doku mentieren.

Weiterhin ist es aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich, dass es sich bei der Handha bungshilfe 45 um einen Rücksprung, bzw. eine Aussparung im Exzenterelement 4 handelt, in die bei Bedarf ein entsprechendes Kurbelelement eingesetzt werden kann, um die Ausrichtung, bzw. Verlagerung des Exzenterelements 4 im Betrieb zu vereinfachen.

In der in Figur 4 dargestellten Draufsicht auf das Exzenterelement 4 sind der erste Radius R1 der Öffnung 42 und der zweite Radius R2 der Außenkontur 44 einge zeichnet. Dabei verlaufen der erste Radius und der zweite Radius jeweils von der ersten Mitte der Öffnung 42, bzw. der zweiten Mitte M2 des Exzenterelements 4. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die erste Mitte M1 gegenüber der zweiten Mitte M2 um eine Exzentrizität E versetzt ist. Es hat sich dabei insbesondere als vorteilhat ausgewiesen, wenn ein Verhältnis von (R2 - R1 - E) zu R2 in einem Be reich zwischen 0,2 und 0,8 liegt und besonders bevorzugt zwischen 0,4 und 0,6. In der dargestellten Figur 4 ist dabei darauf zu achten, dass die Durchmesser einge zeichnet sind, die sich jeweils aus zwei Radi bilden. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die erste Mitte M1 gegenüber dem Führungsmittelpunkt M3, welcher auch als Führungsmitte bezeichnet werden kann, um eine Führungsexzentrizität FE versetzt ist. Der zweite Führungsbereich 32 ist in der Figur 4 als ein kreisbogenförmig ver laufendes Langloch ausgebildet, wobei der Kreisbogen einen Führungsmittelpunkt M3 aufweist. Der Kreisbogen hat einen Führungsradius R3.

In Figur 5 ist ein Rahmenelement 2 für ein System 1 zur Achsjustierung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt. Insbesondere handelt es sich bei dem dargestellten Rahmenelement 2 um einen Haltebock, der zur Lagerung eines Lenkerelements 6 vorgesehen ist. Dabei erfolgt die Lagerung des schwenkbar am Haltebock gelagerten Lenkerelements 6 vorzugsweise um eine Achse, deren Position mittels des Systems 1 zur Achsjustierung festgelegt wird. Das dargestellte Rahmenelement 2 umfasst dabei zwei im Wesentlichen parallel zuei nander verlaufene Seitenflächen, die jeweils Öffnungen 22 aufweisen, um das Len kerelement 6 an dem Haltebock, bzw. Rahmenelement zu montieren. Dabei ist es vorzugsweise vorgesehen, dass nur eine der Seitenwände einen ersten Führungs bereich 22 in Form eines Langlochs aufweist, während in der anderen Seitenfläche eine runde Öffnung vorgesehen ist, die keine Verlagerung in Justierrichtung L er laubt, sodass mit einem Verlagern am ersten Führungsbereich 22 eine eindeutige Festlegung der Ausrichtung der Achse festgelegt wird. Insbesondere lässt sich mit dem System 1 zur Achsjustierung auf diese Weise eine Schrägstellung des Len kerelements 6 realisieren, bzw. eine entsprechende Schrägstellung kompensieren. Insbesondere ist es vorgesehen, dass von der Seitenfläche, insbesondere der Sei tenfläche mit dem als Langloch ausgeprägten ersten Führungsbereich 22, ein stift artiges Element 31 vorsteht, das insbesondere dazu vorgesehen ist, durch den zwei ten Führungsbereich 32 des Exzenterelements 4 im montierten Zustand durchzu greifen. Im Vergleich zu den Ausführungsformen des Systems 1 zur Achsjustierung aus dem Stand der Technik (siehe Figuren 1 und 2) kann in vorteilhafter Weise auf die Laschenelemente 10 verzichtet werden, und stattdessen dient das vergleichs weise kleindimensionierte stiftartige Element 31 als Ersatz für die Laschenelemente 10. Dadurch kann auch in vorteilhafter Weise Gewicht eingespart werden.

In den Figuren 6 bis 8 ist das System 1 zum Achsjustieren mit einem Exzenterele ment 4 aus den Figuren 3 und 4 und einem Rahmenelement 2 aus Figur 5 im zu sammengebauten Zustand dargestellt. Dabei zeigen die Figuren 6 bis 8 die jeweili gen Ausrichtungen des Exzenterelements 4. Insbesondere zeigt die Figur 7 eine Mittenstellung, bei der das Exzenterelement 4 derart ausgerichtet ist bzw. orientiert ist, dass die Öffnung 42 des Exzenterelements 4, in Justierrichtung L gesehen, in einer Mitte des ersten Führungsbereichs 22 angeordnet ist. Demgegenüber ist in Figur 6 das Exzenterelement 4 derart angeordnet, dass die Öffnung 42 an einem ersten Ende des ersten Führungsbereichs 22 anschlägt, während in Figur 8 das Ex zenterelement 4 derart ausgerichtet ist, dass die erste Öffnung 42 über einem zwei ten Ende des ersten Führungsbereichs 22 angeordnet ist. Entsprechend ist der zweite Führungsbereich 32, d. h. das bogenförmig ausgebildete Langloch, abge stimmt mit der Ausrichtung der Öffnung 42 oberhalb des ersten Führungsbereichs 22, insbesondere derart, dass in der Stellung der Figur 6 und der Figur 8 das stiftar tige Element 31 jeweils in Anschlag gerät mit den Enden des bogenförmigen Lang lochs des zweiten Führungsbereichs 32.

Weiterhin ist es bevorzugt vorgesehen, dass das stiftartige Element 31 nicht nur durch den zweiten Führungsbereich 32 hindurchgreift, sondern auch gegenüber dem Exzenterelement 4 vorsteht. Dies gestattet in vorteilhafter Weise, dass man, beispielsweise mittels einer entsprechenden Mutter, dass Exzenterelement 4 über das stiftartige Element 31 zusätzlich am Rahmenelement 2 fixieren kann. Insbeson dere wird hierzu das Exzenterelement 4 über das stiftartige Element 31 am Rah menelement 2 verklemmt.

In Figur 9 werden zwei Rahmenelemente 2 gemäß einer zweiten und dritten Aus führungsform der vorliegenden Erfindung dargestellt. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass das stiftartige Element 31 durch eine Umformung einer Seitenwand des Rah menelements ausgebildet ist. Beispielsweise ist im linken Ausführungsbeispiel ein hülsenförmige bzw. zylinderförmiger Vorsprung ausgestanzt bzw. ausgeprägt und in der rechten Seite ist eine Lasche durch einen Biegeprozess derart geformt, dass die Lasche schräg zur Außenwand bzw. Seitenwand des Rahmenelements 2 verläuft. Dadurch lässt sich in besonders einfacher Weise das stiftartiges Element 31 am Rahmenelement 2 ausbilden.

Bezuqszeichenliste:

1 System

2 Rahmenelement

4 Exzenterelement

6 Lenkerelement

8 Befestigungsmittel

10 Laschenelement

22 erster Führungsbereich

30 Referenzsystem

31 stiftartiges Element

32 zweiter Führungsbereich

42 Öffnung

44 Außenkontur

45 Handhabungshilfe

62 Eingriffsbereich E Exzentrizität

FE Führungsexzentrizität

R1 erster Radius

R2 zweiter Radius R3 Führungsradius a Verdrehwinkel

L Justierrichtung

M1 erste Mitte

M2 zweite Mitte M3 Führungsmittelpunkt