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Title:
SWEEPING MACHINE WITH STORAGE SURFACE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/083591
Kind Code:
A1
Abstract:
A sweeping machine is provided that comprises a chassis (12), a rear wheel device (20) and a front wheel device (22), which are arranged on the chassis (12) and which define a standing plane (26) of the sweeping machine on a surface (24) that is to be cleaned, a push handle (42), which is arranged on the chassis (12), at least one main sweeping roller (54), which is held on the chassis (12) so as to be rotatable about an axis of rotation (56), and a sweepings container (108), which is removably seated on the chassis (12), wherein a storage device (148) which has a storage surface (150) for one or more objects and is held by the chassis (12) is provided, wherein the storage surface (150) is parallel to the standing plane (26) or is at most inclined at an angle of 10° to the standing plane (26).

Inventors:
DAMMKÖHLER DENIS (DE)
JAHN MARTEN (DE)
BURCHARD JOCHEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/078149
Publication Date:
April 25, 2024
Filing Date:
October 11, 2023
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER ALFRED SE & CO KG (DE)
International Classes:
A47L11/22
Domestic Patent References:
WO2017100577A12017-06-15
WO2008022699A22008-02-28
Foreign References:
EP0056253A21982-07-21
EP0523632A11993-01-20
CH489235A1970-04-30
DE1225684B1966-09-29
DE102014006391A12015-11-05
EP1531202B12008-03-05
DE102018104749A12019-09-05
DE102018104744A12019-09-05
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche Kehrmaschine, umfassend ein Fahrgestell (12; 182), eine Hinterradeinrichtung (20; 184) und eine Vorderradeinrichtung (22; 186), welche an dem Fahrgestell (12; 182) angeordnet sind und welche eine Aufstellebene (26) der Kehrmaschine auf einer zu reinigenden Fläche (24) definieren, einen Schubbügel (42; 228), welcher an dem Fahrgestell (12;

182) angeordnet ist, mindestens eine Hauptkehrwalze (54; 190), welche um eine Rotationsachse (56) rotierbar an dem Fahrgestell (12; 182) gehalten ist, und einen Kehrgutbehälter (108; 194), welcher abnehmbar an dem Fahrgestell (12; 182) sitzt, gekennzeichnet durch eine Ablageeinrichtung (148; 218) mit einer Ablagefläche (150; 220) für einen oder mehrere Gegenstände, welche durch das Fahrgestell (12; 182) gehalten ist, wobei die Ablagefläche (150; 220) parallel zu der Aufstellebene (26) ist oder höchstens in einem Winkel von 10° zu der Aufstellebene (26) geneigt ist. Kehrmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (26) eine ebene Einhüllende aufweist. Kehrmaschine nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch mindestens eines der Folgenden: die Ablagefläche (150; 220) weist eine Breite (B) in einer Breitenrichtung auf, welche mindestens 20 cm beträgt, wobei die Breitenrichtung senkrecht zu einer Vorwärtsfahrtrichtung (28) der Kehrmaschine orientiert ist; die Ablagefläche (150; 220) weist eine Länge (L) in einer Längsrichtung von mindestens 20 cm auf, wobei die Längsrichtung parallel zu einer Vorwärtsfahrtrichtung (28) der Kehrmaschine orientiert ist; die Ablagefläche (150; 220) weist einen Flächeninhalt von mindestens 400 cm2 und insbesondere 400 cm2 auf; die Ablagefläche (150; 220) ist so angeordnet und ausgebildet, dass bezogen auf eine Höhenrichtung (46), welche senkrecht zu der Aufstellebene (26) orientiert ist, ein Gegenstand von oben auf die Ablagefläche (150; 220) aufsetzbar ist und bezogen auf die Höhenrichtung (46) nach unten durch die Ablagefläche (150; 220) abgestützt ist; die Ablagefläche (150; 220) ist zusammenhängend; der Ablagefläche (150; 220) ist mindestens eine Befestigungsausnehmung (170; 226) zugeordnet. Kehrmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch mindestens eines der Folgenden: die Rotationsachse (56) der mindestens einen Hauptkehrwalze (54; 190) liegt quer und insbesondere senkrecht zu einer Vorwärtsfahrtrichtung (28) der Kehrmaschine; die Rotationsachse (56) der mindestens einen Hauptkehrwalze (54; 190) liegt parallel zu einer Radachse (36) der Hinterradeinrichtung (20; 184); der Schubbügel (42; 228) ist um eine Schwenkachse (44) schwenkbar en dem Fahrgestell (12; 182) angeordnet, wobei die Schwenkachse (44) parallel zu der Rotationsachse (56) der mindestens einen Hauptkehrwalze (54; 190) orientiert ist; eine Schwenkachse (44) des Schubbügels (42; 228) liegt quer und insbesondere senkrecht zu einer Vorwärtsfahrtrichtung (28) der Kehrmaschine; die Rotationsachse (56) der mindestens einen Hauptkehrwalze (54; 190) ist parallel zu der Aufstellebene (26); eine Radachse (36) der Hinterradeinrichtung (20; 184) ist parallel zu der Aufstellebene (26) orientiert. Kehrmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (150; 220) mit einer Rutschhemmeinrichtung (166) versehen ist. Kehrmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablageeinrichtung (148; 218) parallel beabstan- dete Stege (168) aufweist. Kehrmaschine nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch mindestens eines der Folgenden: die Stege (168) sind quer und insbesondere senkrecht zu einer Radachse (36) der Hinterradeinrichtung (20; 184) orientiert; die Stege (168) sind quer und insbesondere senkrecht zu der Rotationsachse (56) der mindestens einen Hauptkehrwalze (54; 190) orientiert; die Stege (168) sind parallel zu einer Vorwärtsfahrtrichtung (28) der Kehrmaschine orientiert; die Stege (168) sind parallel oder höchstens mit einer Neigung von 10° zu der Aufstellebene (26) orientiert; die Stege (168) sind mindestens teilweise aus einem rutschhemmenden Material und beispielsweise einem Gummimaterial hergestellt. Kehrmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablagefläche (150; 220) eine Wandung (154;

224) zugeordnet ist, an welcher mindestens ein Befestigungselement (170; 226) und/oder mindestens eine Aufnahmeausnehmung (170; 226) angeordnet ist. Kehrmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (150) durch eine Randwandung (154) begrenzt ist. Kehrmaschine nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch mindestens eines der Folgenden: die Randwandung (154) umfasst einen Handgriff (162), welcher insbesondere ein Handgriff (162) des Kehrgutbehälters (108) ist; die Randwandung (154) ist zu einer Vorderseite der Kehrmaschine hin offen; an der Randwandung (154) ist mindestens eine Aufbewahrungsöffnung (172) angeordnet; an der Randwandung (154) ist mindestens eine Befestigungsöse (170) und/oder mindestens eine Befestigungsausnehmung (170) angeordnet; die Randwandung (154; 224) ragt mindestens mit einem Teilbereich in einer Höhenrichtung (46) senkrecht zu der Aufstellebene (26) von der Ablagefläche (150) nach oben von der Aufstellebene (26) weg und/oder ragt in mindestens einem Teilbereich in der Höhenrichtung (46) auf die Aufstellebene (26) zu. Kehrmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (150; 220) in einer Höhenrichtung (46) senkrecht zu der Aufstellebene (26) beabstandet zu der Aufstellebene (26) ist, insbesondere mit mindestens einem der Folgenden: die Ablagefläche (150; 220) liegt in der Höhenrichtung (46) oberhalb der mindestens einen Hauptkehrwalze (54; 190); die Ablagefläche (150; 220) liegt in der Höhenrichtung (46) oberhalb mindestens eines Seitenbesens (136; 188); die Ablagefläche (150; 220) liegt in der Höhenrichtung (46) oberhalb einer Schwenkachse (44) des Schubbügels (228), oder liegt bezogen auf die Höhenrichtung (46) unterhalb einer Schwenkachse (44) des Schubbügels (42); die Ablagefläche (150; 220) liegt bezogen auf die Höhenrichtung (46) oberhalb der Hinterradeinrichtung (20; 184); die Ablagefläche (220) liegt bezogen auf die Höhenrichtung (46) und außerhalb des Schubbügels (228) an einem höchsten Punkt der Kehrmaschine. Kehrmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (220; 150) fest mit dem Fahrgestell (182) verbunden ist oder von dem Fahrgestell (12) abnehmbar ist. Kehrmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (150) an dem Kehrgutbehälter (108) angeordnet ist, insbesondere mit mindestens einem der Folgenden: die Ablagefläche (150) ist an einer Wandung (120) des Kehrgutbehälters (108) gebildet; eine Randwandung (154) der Ablagefläche (150) ist in dem Kehrgutbehälter (108) gebildet. Kehrmaschine nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Handgriff (162) des Kehrgutbehälters (108) die Ablagefläche (150) begrenzt. Kehrmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Sauggebläseeinrichtung (158), durch welche ein Innenraum des Kehrgutbehälters (194) mit einem Unterdruckstrom beaufschlagbar ist, und durch eine Filtereinrichtung (212) für den Unterdruckstrom. Kehrmaschine nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (220) an einem Gehäuse (214) angeordnet oder gebildet ist, wobei das Gehäuse (214) ein Gehäuse für die Sauggebläseeinrichtung (198) und/oder ein Gehäuse (214) für die Filtereinrichtung (212) ist. Kehrmaschine nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablagefläche (220) an einem öffenbaren Deckel des Gehäuses (214) angeordnet ist. Kehrmaschine nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (214) mindestens eine Befestigungsausnehmung (226) angeordnet ist. Kehrmaschine nach einem der Ansprüche 15 bis 18, gekennzeichnet durch mindestens eines der Folgenden: der Kehrgutbehälter (194) ist zwischen der Ablagefläche (220) und der Aufstellebene (26) angeordnet; der Kehrgutbehälter (194) ist zwischen der Aufstellebene (26) und der Sauggebläseeinrichtung (198) angeordnet; der Kehrgutbehälter (194) ist zwischen der Aufstellebene (26) und der Filtereinrichtung (212) angeordnet. Kehrmaschine nach einem der Ansprüche 15 bis 19, gekennzeichnet durch mindestens eines der Folgenden: die Ablagefläche (220) ist an einer Brücke (216) angeordnet, welche bezogen auf eine Höhenrichtung (46) oberhalb des Kehrgutbehälters (194) positioniert ist; die Filtereinrichtung (212) ist an einer Brücke (216) angeordnet, welche bezogen auf eine Höhenrichtung (46) oberhalb des Kehrgutbehälters (194) positioniert ist. Kehrmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Ausbildung als handgeführte Kehrmaschine, welche über den Schubbügel (42; 228) über den zu reinigenden Boden (24) führbar ist. Kehrmaschine nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Höhenverstelleinrichtung (72), über welche eine Höhenposition der Rotationsachse (56) der mindestens einen Hauptkehrwalze (54; 190) zu der Aufstellebene (26) einstellbar ist, durch einen Handgriff (84; 192), welcher zu dem Fahrgestell (12; 182) schwenkbar ist, welcher an die Höhenverstelleinrichtung (72) mechanisch gekoppelt ist, und über welchen durch einen Bediener eine Höhenposition der Rotationsachse (56) zu der Aufstellebene (26) feststellbar einstellbar ist, wobei der Handgriff (84; 192) eine Endstellung (98) aufweist, in welcher die mindestens eine Hauptkehrwalze (54; 190) beabstandet zu der Aufstellebene ist. Verwendung des Kehrgutbehälters mit einer Ablagefläche (150; 220) bei einer Kehrmaschine gemäß einem der vorangehenden Ansprüche zur Ablage von Gegenständen.

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Description:
Kehrmaschine mit Ablagefläche

Die Erfindung betrifft eine Kehrmaschine, umfassend ein Fahrgestell, eine Hinterradeinrichtung und eine Vorderradeinrichtung, welche an dem Fahrgestell angeordnet sind und welche eine Aufstellebene der Kehrmaschine auf einer zu reinigenden Fläche definieren, einen Schubbügel, welcher an dem Fahrgestell angeordnet ist, mindestens eine Hauptkehrwalze, welche um eine Rotationsachse rotierbar an dem Fahrgestell gehalten ist, und einen Kehrgutbehälter, welcher abnehmbar an dem Fahrgestell sitzt.

Die WO 2008/022699 A2 offenbart eine handgeführte Kehrmaschine mit einem Gehäuse, das eine drehbare Kehrwalze überdeckt und das mittels zweier drehbar gelagerter Laufräder an einer Bodenfläche entlang verfahrbar ist, wobei die Kehrwalze von mindestens einem Laufrad drehend antreibbar ist, und mit einem U-förmigen Schubbügel.

Die CH 489 235 A offenbart ein manuelles Schubgerät für Abfallsammler und Bodenreiniger mit rotierenden Bürsten.

Die DE 12 25 684 A offenbart eine Kehrmaschine mit Staubabsaugung und verstellbar gelagerter Kehrwalze.

Die DE 10 2014 006 391 Al offenbart eine Kehrmaschine mit einem an einer Rückseite eines Gehäuses anbringbaren Sammelbehälter für Kehrgut.

Aus der EP 1 531 202 Bl ist eine Kehrmaschine mit einem Gehäuse, einem Kehrgutbehälter und einer vom Gehäuse überdeckten Kehrwalze, die an einer Höhenverstelleinrichtung um eine Drehachse drehbar gelagert ist, bekannt. Die Höhenverstelleinrichtung ist mittels einer Verstellmechanik um eine parallel zur Drehachse ausgerichtete Schwenkachse verschwenkbar, wobei die Verstellmechanik einen um die Schwenkachse verschwenkbaren Schwenkarm aufweist, der aus dem Gehäuse herausragt und in unterschiedlichen Schwenkstellungen lösbar arretierbar ist, und wobei die Höhenverstelleinrichtung zwei um die Schwenkachse verschwenkbare Tragarme umfasst, an denen die Kehrwalze verdrehbar gelagert ist. Die Tragarme sind über eine Querstrebe starr miteinander verbunden, wobei der Schwenkarm an der Querstrebe festgelegt ist und bezogen auf die Schwenkachse in radialer Richtung von der Querstrebe absteht.

Die DE 10 2018 104 749 Al offenbart eine Kehrmaschine, umfassend ein Fahrgestell, mindestens einen Kehrbesen, welcher an dem Fahrgestell angeordnet ist, und eine Höhenverstelleinrichtung, welche dem mindestens einen Kehrbesen zugeordnet ist und über welche eine Höhenposition des mindestens einen Kehrbesens relativ zu dem Fahrgestell einstellbar ist.

Die DE 10 2018 104 744 Al offenbart eine Kehrmaschine, umfassend ein Fahrgestell, eine Hinterradeinrichtung, welche an dem Fahrgestell angeordnet ist, und einen Schubbügel, welcher an dem Fahrgestell schwenkbar angeordnet ist. Es ist ein Fuß-Trittflächenbereich vorgesehen, welcher an dem Fahrgestell im Bereich der Hinterradeinrichtung angeordnet ist, wobei ausgehend von einer auf einer Unterlage ordnungsgemäß aufgestellten Kehrmaschine durch einen Bediener mit Tritt auf dem Fußbügel die Kehrmaschine als Ganzes bei Abstützung mit der Hinterradeinrichtung an der Unterlage von der Unterlage weg in eine Parkposition aufstellbar ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kehrmaschine der eingangs genannten Art bereitzustellen, welche vorteilhafte Bedienungseigenschaften aufweist.

Diese Aufgabe wird bei der eingangs genannten Kehrmaschine erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass eine Ablageeinrichtung mit einer Ablagefläche für einen oder mehrere Gegenstände vorgesehen ist, welche durch das Fahrgestell gehalten ist, wobei die Ablagefläche parallel zu der Aufstellebene ist oder höchstens in einem Winkel von 10° zu der Aufstellebene geneigt ist.

Auf der Ablagefläche lassen sich ein oder mehrere Gegenstände wie beispielsweise ein Eimer bei einem Reinigungsbetrieb der Kehrmaschine mitführen.

Ferner lassen sich ein oder mehrere Gegenstände bei Lagerung der Kehrmaschine über die Aufstellebene an der Kehrmaschine positionieren.

Dadurch, dass die Ablagefläche parallel zu der Aufstellfläche ist oder höchstens in einem kleinen spitzen Winkel von 10° zu der Aufstellebene geneigt ist, wird weitgehend ein Herunterrutschen von Gegenständen von der Aufstellebene verhindert.

Grundsätzlich ist es möglich, dass die Ablagefläche selber eben ist, oder vorteilhafterweise, dass die Ablagefläche eine ebene Einhüllende aufweist. Die ebene Einhüllende ist beispielsweise an einer Rutschhemmeinrichtung gebildet. Über Elemente, welche die ebene Einhüllende bilden, wird in der Regel bei größeren Gegenständen wie Eimern der entsprechende Gegenstand an der Ablageeinrichtung abgestützt.

Günstig ist es, wenn mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist: die Ablagefläche weist eine Breite in einer Breitenrichtung auf, welche mindestens 20 cm beträgt, wobei die Breitenrichtung senkrecht zu einer Vorwärtsfahrtrichtung der Kehrmaschine orientiert ist; die Ablagefläche weist eine Länge in einer Längsrichtung von mindestens 20 cm auf, wobei die Längsrichtung parallel zu einer Vorwärtsfahrtrichtung der Kehrmaschine orientiert ist; die Ablagefläche weist einen Flächeninhalt von mindestens 400 cm 2 und insbesondere mindestens 500 cm 2 auf; die Ablagefläche ist so angeordnet und ausgebildet, dass bezogen auf eine Höhenrichtung, welche senkrecht zu der Aufstellebene orientiert ist, ein Gegenstand von oben auf die Ablagefläche aufsetzbar ist und bezogen auf die Höhenrichtung nach unten durch die Ablagefläche abgestützt ist; die Ablagefläche ist zusammenhängend; der Ablagefläche ist mindestens eine Befestigungsausnehmung zugeordnet.

Es ergibt sich dadurch eine entsprechend große Ablagefläche, an welcher beispielsweise auch ein 10 I-Haushaltseimer oder ein 20 I-Baueimer abgestellt werden können. Bei konkreten Ausführungsbeispielen liegt der Flächeninhalt der Ablagefläche bei ca. 550 cm 2 und 900 cm 2 .

Durch die entsprechende Ablagefläche lässt sich nach unten abgestützt ein Gegenstand in einem Fährbetrieb (mit oder ohne Reinigungsbetrieb) der Kehrmaschine mitführen. Ferner lässt sich bei Abstellung der Kehrmaschine an einem Lagerplatz, wenn die Abstellung über die Aufstellebene erfolgt, eine Positionierung von Gegenständen an der Ablagefläche erreichen.

Durch eine zusammenhängende Ablagefläche ergibt sich eine optimierte Platznutzung, um insbesondere beispielsweise auch einen Eimer abstellen zu können.

Wenn der Ablagefläche mindestens eine Befestigungsausnehmung zugeordnet ist, dann lassen sich abgelegte Gegenstände gegebenenfalls beispielsweise über Schnellspanner oder Spanngurte fixieren. Günstig ist es, wenn mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist: die Rotationsachse der mindestens einen Hauptkehrwalze liegt quer und insbesondere senkrecht zu einer Vorwärtsfahrtrichtung der Kehrmaschine; die Rotationsachse der mindestens einen Hauptkehrwalze liegt parallel zu einer Radachse der Hinterradeinrichtung; der Schubbügel ist um eine Schwenkachse schwenkbar an dem Fahrgestell angeordnet, wobei die Schwenkachse parallel zu der Rotationsachse der mindestens einen Hauptkehrwalze orientiert ist; eine Schwenkachse des Schubbügels liegt quer und insbesondere senkrecht zu einer Vorwärtsfahrtrichtung der Kehrmaschine; die Rotationsachse der mindestens einen Hauptkehrwalze ist parallel zu der Aufstellebene; eine Radachse der Hinterradeinrichtung ist parallel zu der Aufstellebene orientiert.

Es ergibt sich dadurch eine konstruktiv einfache Ausbildung mit entsprechend einfacher Bedienbarkeit.

Ganz besonders vorteilhaft ist es, wenn die Ablagefläche mit einer Rutschhemmeinrichtung versehen ist. Dadurch wird das Abrutschen von Gegenständen von der Ablagefläche erschwert, wenn beispielsweise eine Bodenfläche mit Neigung gereinigt werden soll. Bei einem konstruktiv einfachen Ausführungsbeispiel weist die Ablageeinrichtung parallel beabstandete Stege auf. Durch die parallel beabstandeten Stege wird eine Einhüllende und insbesondere ebene Einhüllende definiert. Die Stege sind so ausgebildet, dass diese eine Rutschhemmwirkung haben.

Insbesondere ist dann mindestens eines der Folgenden vorgesehen: die Stege sind quer und insbesondere senkrecht zu einer Radachse der Hinterradeinrichtung orientiert; die Stege sind quer und insbesondere senkrecht zu der Rotationsachse der mindestens einen Hauptkehrwalze orientiert; die Stege sind parallel zu einer Vorwärtsfahrtrichtung der Kehrmaschine orientiert; die Stege sind parallel oder höchstens mit einer Neigung von 10° zu der Aufstellebene orientiert; die Stege sind mindestens teilweise aus einem rutschhemmenden Material und beispielsweise einem Gummimaterial hergestellt.

Es ergibt sich dadurch eine konstruktiv einfache Ausbildung.

Es ist auch möglich, dass andere Arten von Rutschhemmeinrichtungen wie Rutschhemmmatten oder dergleichen vorgesehen sind.

Vorteilhaft ist es, wenn der Ablagefläche eine Wandung zugeordnet ist, an welcher mindestens ein Befestigungselement und/oder mindestens eine Aufnahmeausnehmung angeordnet ist. Es lässt sich dann "Ladung" auf der Ablagefläche sichern, beispielsweise über einen Schnellspanner oder einen Spanngurt. Das Befestigungselement hat beispielsweise die Form einer Befestigungsausnehmung bzw. Befestigungsöse. An der Aufnahmeausnehmung lassen sich Kleingegenstände wie beispielsweise Schraubendreher oder dergleichen halten.

Günstig ist es, wenn die Ablagefläche durch eine Randwandung begrenzt ist. Dadurch wird eine Wandung bereitgestellt, an welcher sich eine oder mehrere Befestigungsausnehmungen anordnen lassen. Durch eine Randwandung kann, wenn diese über die Ablagefläche hinaus aufragt, auch ein Herausfallen eines Gegenstands von der Ablagefläche im Bereich der entsprechenden Randwandung verhindert werden. Es kann beispielsweise vorteilhaft sein, wenn die Kehrmaschine an einer zur Schwerkraftrichtung geneigten Bodenfläche betrieben wird.

Günstig ist es, wenn mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist: die Randwandung umfasst einen Handgriff, welcher insbesondere ein Handgriff des Kehrgutbehälters ist; die Randwandung ist zu einer Vorderseite der Kehrmaschine hin offen; an der Randwandung ist mindestens eine Aufbewahrungsöffnung angeordnet; an der Randwandung ist mindestens eine Befestigungsöse und/oder mindestens eine Befestigungsausnehmung angeordnet; die Randwandung ragt mindestens mit einem Teilbereich in einer Höhenrichtung senkrecht zu der Aufstellebene von der Ablagefläche nach oben von der Aufstellebene weg und/oder ragt in mindestens einem Teilbereich in der Höhenrichtung auf die Aufstellebene zu. Es ergibt sich ein konstruktiv einfacher Aufbau, wenn die Randwandung einen Handgriff umfasst, welcher insbesondere ein Handgriff des Kehrgutbehälters ist. Dadurch lassen sich die Anzahl der Komponenten gering halten und es ergibt sich eine vereinfachte Hersteilbarkeit.

Wenn die Randwandung zu der Vorderseite der Kehrmaschine hin offen ist, dann lässt sich Flüssigkeit, die sich auf der Ablagefläche angesammelt hat, auf einfache Weise abführen bzw. es wird eine Flüssigkeitsansammlung verhindert.

An der Randwandung lässt sich auf einfache Weise mindestens eine Aufbewahrungsöffnung für Werkzeuge oder dergleichen positionieren.

Durch Befestigungsösen bzw. Befestigungsausnehmungen an der Randwandung lässt sich auf einfache Weise "Ladung" auf der Ablagefläche sichern.

Es kann dabei vorgesehen sein, dass die Randwandung mindestens in einem Teilbereich in einer Höhenrichtung senkrecht zu der Aufstellebene von der Ablagefläche nach oben von der Aufstellebene weg ragt und/oder nach unten ragt. Je nach Anwendungsfall der Kehrmaschine ergibt sich dadurch eine optimierte Ausbildung.

Insbesondere ist die Ablagefläche in einer Höhenrichtung senkrecht zu der Aufstellebene beabstandet zu der Aufstellebene, insbesondere mit mindestens einem der Folgenden: die Ablagefläche liegt in der Höhenrichtung oberhalb der mindestens einen Hauptkehrwalze; die Ablagefläche liegt in der Höhenrichtung oberhalb mindestens eines Seitenbesens; die Ablagefläche liegt in der Höhenrichtung oberhalb einer Schwenkachse des Schubbügels, oder liegt bezogen auf die Höhenrichtung unterhalb einer Schwenkachse des Schubbügels; die Ablagefläche liegt bezogen auf die Höhenrichtung oberhalb der Hinterradeinrichtung; die Ablagefläche liegt bezogen auf die Höhenrichtung und außerhalb des Schubbügels an einem höchsten Punkt der Kehrmaschine.

Es ergibt sich dadurch eine einfache Bedienbarkeit.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Ablagefläche fest mit dem Fahrgestell verbunden. Beispielsweise die Ablagefläche an dem Kehrgutbehälter angeordnet oder ist an einem abnehmbaren Gehäuseelement angeordnet.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Ablagefläche an dem Kehrgutbehälter angeordnet, mit mindestens einem der Folgenden: die Ablagefläche ist an einer Wandung des Kehrgutbehälters gebildet; eine Randwandung der Ablagefläche ist in dem Kehrgutbehälter gebildet.

Der Kehrgutbehälter lässt sich dann zum Transport von einem oder mehreren Gegenständen auf der Ablagefläche nutzen, wenn der Kehrgutbehälter ordnungsgemäß an dem Fahrgestell der Kehrmaschine sitzt.

Es lässt sich dadurch beispielsweise auf einfache Weise auch eine Randwandung, welche die Ablagefläche begrenzt, an dem Kehrgutbehälter realisieren. Ferner ist es dann günstig, wenn ein Handgriff des Kehrgutbehälters die Ablagefläche begrenzt. Dadurch ergibt sich eine optimierte Platznutzung und vereinfachte Hersteilbarkeit der Kehrmaschine.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist eine Sauggebläseeinrichtung vorgesehen, durch welche ein Innenraum des Kehrgutbehälters mit einem Unterdruckstrom beaufschlagbar ist, und es ist eine Filtereinrichtung für den Unterdruckstrom vorgesehen. Grundsätzlich wirbelt in einem Reinigungsbetrieb die mindestens eine Hauptkehrwalze der Kehrmaschine Staub auf, welcher dann in die Umgebung der Kehrmaschine gelangen kann. Durch die Sauggebläseeinrichtung lässt sich eine solche "Staubbeaufschlagung" der Umgebung der Kehrmaschine verringern. In der Regel ist es die primäre Aufgabe der Sauggebläseeinrichtung, die Staubbelastung der Umgebung gering zu halten und es ist nicht primäre Aufgabe der Sauggebläseeinrichtung, eine Staubsaugung an der zu reinigenden Fläche direkt durchzuführen.

Bei einer Ausführungsform ist die Ablagefläche an einem Gehäuse angeordnet oder gebildet, wobei das Gehäuse ein Gehäuse der Sauggebläseeinrichtung und/oder ein Gehäuse für die Filtereinrichtung ist. Es lassen sich dadurch Komponenten der Kehrmaschine optimiert nutzen. Wenn eine Sauggebläseeinrichtung vorgesehen ist, dann ist es grundsätzlich günstig, wenn eine Beaufschlagung des Kehrgutbehälters über den Unterdruckstrom über eine Oberseite des Kehrgutbehälters erfolgt, wobei die Oberseite abgewandt zu der Aufstellebene ist. An dieser Oberseite sind entsprechend ein oder mehrere Öffnungen angeordnet, über welche eine fluidwirksame Verbindung mit der Sauggebläseeinrichtung vorliegt und über welche der Unterdruckstrom eingekoppelt wird. Es gibt dadurch Komponenten der Kehrmaschine, welche bezogen auf eine Höhenrichtung senkrecht zur Aufstellebene oberhalb des Kehrgutbehälters angeordnet sind. Zu solchen Komponenten gehört ein Gehäuse, welches ein Gehäuse der Sauggebläseeinrichtung und/oder ein Gehäuse für die Filtereinrichtung ist. Es lässt sich dadurch das entsprechende Gehäuse optimiert zum Transport von einem oder mehreren Gegenständen über entsprechende Ausbildung der Ablagefläche nutzen.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Ablagefläche an einem öffenbaren Deckel des Gehäuses angeordnet. Beispielsweise ist das Gehäuse eine Filterbox und der Deckel, an welchem die Ablagefläche gebildet ist, ist ein Deckel, über welchen nach Öffnung ein Filter der Filtereinrichtung einsetzbar bzw. entnehmbar von der Filterbox ist.

Günstig ist es, wenn an dem Gehäuse mindestens eine Befestigungsausnehmung angeordnet ist. An der Befestigungsausnehmung lässt sich beispielsweise ein Haken eines Schnellspanners einsetzen oder es lässt sich ein Gurt eines Spanngurts durchführen. Es lassen sich dadurch mit fertigungstechnisch und konstruktiv geringem Aufwand Komponenten des Gehäuses zur Befestigung von "Ladung" auf der Ablagefläche nutzen.

Günstig ist es dann, wenn mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist: der Kehrgutbehälter ist zwischen der Ablagefläche und der Aufstellebene angeordnet; der Kehrgutbehälter ist zwischen der Aufstellebene und der Sauggebläseeinrichtung angeordnet; der Kehrgutbehälter ist zwischen der Aufstellebene und der Filtereinrichtung angeordnet.

Es ergibt sich so eine optimierte Platznutzung.

Ferner ist es besonders vorteilhaft, wenn mindestens eines der Folgenden vorgesehen ist: die Ablagefläche ist an einer Brücke angeordnet, welche bezogen auf eine Höhenrichtung oberhalb des Kehrgutbehälters positioniert ist; die Filtereinrichtung ist an einer Brücke angeordnet, welche bezogen auf eine Höhenrichtung oberhalb des Kehrgutbehälters positioniert ist.

Wie oben erwähnt, ist es sinnvoll, wenn eine oder mehrere Öffnungen, über welche ein Unterdruckstrom in den Kehrgutbehälter eingekoppelt wird, an einer Oberseite des Kehrgutbehälters abgewandt zu der Aufstellebene liegen. Es ist dann wiederum vorteilhaft, wenn eine Brücke vorgesehen ist, über welche dann der Unterdruckstrom dem Kehrgutbehälter zugeführt wird. Die Brücke ist dann bezogen auf eine Höhenrichtung senkrecht zur Aufstellebene oberhalb des Kehrgutbehälters angeordnet und es ergibt sich eine sinnvolle Anordnung für eine Ablagefläche zur Mitnahme von einem oder mehreren Gegenständen mit der Kehrmaschine.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Filtereinrichtung an einer Brücke angeordnet, welche entsprechend bezogen auf die Höhenrichtung oberhalb des Kehrgutbehälters positioniert ist.

Insbesondere ist die Kehrmaschine als handgeführte Kehrmaschine ausgebildet, welcher über den Schubbügel durch einen Bediener über den zu reinigenden Boden führbar ist.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist eine Höhenverstelleinrichtung vorgesehen, über welche eine Höhenposition der Rotationsachse der mindestens einen Hauptkehrwalze zu der Aufstellebene einstellbar ist, und ist ein Handgriff vorgesehen, welcher zu dem Fahrgestell schwenkbar ist, welcher an die Höhenverstelleinrichtung mechanisch gekoppelt ist, und über weichen durch einen Bediener eine Höhenposition der Rotationsachse zu der Aufstellebene feststellbar einstellbar ist. Der Handgriff weist eine Endstellung auf, in welcher die mindestens eine Hauptkehrwalze beabstandet zu der Aufstellebene ist. Durch die Beabstandung in der genannten Endstellung werden Borsten der mindestens einen Hauptkehrwalze geschont. Sie erfahren dann in der entsprechenden Endstellung keine mechanische Belastung aufgrund Kontakt mit einer Fläche. Dadurch wiederum kann die Kehrmaschine mit der Aufstellebene auf einem Boden abgestellt werden, ohne dass eine mechanische Belastung der mindestens einen Hauptkehrwalze erfolgt. Dadurch ergibt sich eine verlängerte Lebensdauer. Dadurch lässt sich auch die Ablagefläche in einer entsprechenden Abstellposition der Kehrmaschine, bei der die Kehrmaschine über die Aufstellebene auf einem Boden aufgestellt ist, als Lagerplatz für einen oder mehrere Gegenstände nutzen.

Insbesondere wird erfindungsgemäß der Kehrgutbehälter mit einer Ablagefläche zur Ablage von Gegenständen verwendet.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen dient im Zusammenhang mit den Zeichnungen der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine;

Figur 2 eine Hinteransicht der Kehrmaschine gemäß Figur 1 mit angehobener Hauptkehrwalze;

Figur 3 eine Schnittansicht der Kehrmaschine gemäß Figur 2 längs der Linie 3-3 gemäß Figur 2;

Figur 4 die gleiche Ansicht wie Figur 2 mit herabgelassener Hauptkehrwalze;

Figur 5 eine Schnittansicht längs der Linie 5-5 der Kehrmaschine gemäß Figur 4; Figur 6 eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine;

Figur 7 eine Schnittansicht der Kehrmaschine gemäß Figur 6; und

Figur 8 eine vergrößerte Darstellung des Berichts A gemäß Figur 7.

Ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Kehrmaschine, welches in den Figuren 1 bis 5 gezeigt und mit 10 bezeichnet ist, umfasst ein Fahrgestell 12. Das Fahrgestell 12 bildet den Korpus bzw. die Basis der Kehrmaschine 10 und hält (direkt oder indirekt) die Komponenten der Kehrmaschine 10. Das Fahrgestell 12 sorgt für die mechanische Stabilität der Kehrmaschine 10 und hält deren Komponenten.

Das Fahrgestell 12 weist ein vorderes Ende 14 und ein hinteres Ende 16 auf. Eine Längsachse 18 des Fahrgestells 12 (und damit auch der Kehrmaschine 10) verläuft zwischen dem vorderen Ende 14 und dem hinteren Ende 16.

Die Kehrmaschine 10 ist über eine Hinterradeinrichtung 20 und eine Vorderradeinrichtung 22 fahrbar auf einer zu reinigenden Fläche 24 (vgl. Figur 3) aufgestellt. Die Hinterradeinrichtung 20 und die Vorderradeinrichtung 22 definieren eine Aufstellebene 26 der Kehrmaschine 10 an der zu reinigenden Fläche 24. Ist die zu reinigende Fläche 24 eben, dann fällt die Aufstellebene 26 mit der zu reinigenden Fläche zusammen.

Die Hinterradeinrichtung 20 ist an dem Fahrgestell 12 im Bereich des hinteren Endes 16 angeordnet. Die Hinterradeinrichtung 20 weist bezogen auf eine Vorwärtsfahrtrichtung 28 der Kehrmaschine 10 ein rechtes Hinterrad 30 und ein linkes Hinterrad 32 auf. Das rechte Hinterrad 30 und das linke Hinterrad 32 sind in einer Querrichtung 34 beabstandet zueinander. Die Querrichtung 34 liegt senkrecht zu der Längsachse 18 und parallel zu der Aufstellebene 26. Das rechte Hinterrad 30 und das linke Hinterrad 32 sind um eine gemeinsame Radachse 36 drehbar an dem Fahrgestell 12 positioniert. Die Radachse 36 liegt parallel zu der Querrichtung 34. Sie liegt senkrecht zu der Längsachse 18. Sie liegt senkrecht zu der Vorwärtsfahrtrichtung 28. Die Radachse 36 ist parallel zu der Aufstellebene 26.

Das rechte Hinterrad 30 und das linke Hinterrad 32 sind jeweils seitlich an dem Fahrgestell 12 angeordnet. Bei einem Ausführungsbeispiel ragen sie bis zu dem hinteren Ende 16 (vgl. Figur 1).

Bei einem Ausführungsbeispiel ist oder umfasst die Vorderradeinrichtung 22 eine Rolle 38 und insbesondere eine Lenkrolle. Die Vorderradeinrichtung 22 mit der (mindestens einen) Rolle 38 ist im Bereich des vorderen Endes 14 angeordnet.

Bei einem Ausführungsbeispiel liegt die Rolle 38 auf einer Mittelebene 40 des Fahrgestells 12 (vgl. Figur 2). Die Mittelebene 40 liegt senkrecht zu der Aufstellebene 26. Die Querrichtung 34 liegt senkrecht zu der Mittelebene 40. Die Längsachse 18 liegt in der Mittelebene 40. Die Mittelebene 40 ist eine Ebene, welche mittig zwischen dem rechten Hinterrad 30 und dem linken Hinterrad 32 ist.

Die Rolle 38 ist um eine Rollenachse drehbar. In der Vorwärtsfahrtrichtung 28 der Kehrmaschine 10 ist diese Rollenachse parallel zu der Radachse 36. Die Radachse 36 ist bezogen auf das Fahrgestell 12 eine feste Achse. Die Lage der Rollenachse zu dem Fahrgestell 12 ist abhängig von der Stellung der Rolle 38, wenn diese als Lenkrolle ausgebildet ist.

Die Rollenachse der Rolle 38 liegt parallel zu der Aufstellebene 26. Die Kehrmaschine 10 umfasst einen Schubbügel 42, welcher an dem Fahrgestell im Bereich des hinteren Endes 16 und insbesondere im Bereich der Hinterradeinrichtung 20 angeordnet ist. Über den Schubbügel 42 kann ein auf dem zu reinigenden Boden 24 aufstehender Bediener die Kehrmaschine 10 über den zu reinigenden Boden führen und insbesondere schieben.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist kein motorischer Fahrantrieb für die Kehrmaschine 10 vorgesehen und die Fahrbewegung erfolgt bedienergetrieben (über Bedienerkraft).

Der Schubbügel 42 ist bei einem Ausführungsbeispiel um eine Schwenkachse 44 zu dem Fahrgestell 12 schwenkbar. Es ist dabei eine definierte Schwenkposition des Schubbügels 42 zu dem Fahrgestell 12 stufenlos oder in Stufen feststellbar. Dadurch kann zum einen der Schubbügel 42 für die Aufbewahrung der Kehrmaschine 10 so verschwenkt werden, dass eine Höhe der Kehrmaschine 10 in einer Höhenrichtung 46 senkrecht zur Aufstellebene 26 minimiert wird und beispielsweise nicht über eine Oberseite der Kehrmaschine 10 hinausragt.

Durch die Schwenkbarkeit des Schubbügels 42 um die Schwenkachse 44 lässt sich in einem Kehrbetrieb der Kehrmaschine 10 eine Größenanpassung an einen Bediener durchführen.

Die Schwenkachse 44 ist parallel zur Aufstellebene 26. Sie ist senkrecht zu der Mittelebene 40. Sie ist senkrecht zu der Längsachse 18 des Fahrgestells 12.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist ein entsprechendes Schwenklager für die schwenkbare Anbindung des Schubbügels 42 an das Fahrgestell 12 so angeordnet, dass die Schwenkachse 44 in der Höhenrichtung 46 oberhalb der Radachse 36 der Hinterradeinrichtung 20 liegt. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst der Schubbügel einen ersten Stangenbereich 48, welcher im Bereich des linken Hinterrads 32 schwenkbar mit dem Fahrgestell 12 verbunden ist, und einen beabstandeten zweiten Stangenbereich 50, welcher im Bereich des rechten Hinterrads 30 schwenkbar mit dem Fahrgestell 12 verbunden ist.

Der erste Stangenbereich 48 und der zweite Stangenbereich 50 sind über einen distalen Endbereich mit dem Fahrgestell 12 verbunden. Es ist ein dritter Stangenbereich 52 vorgesehen, welcher den ersten Stangenbereich 48 und den zweiten Stangenbereich 50 in einem proximalen Endbereich miteinander verbindet. Der dritte Stangenbereich 52 ist ein primärer Haltebereich für einen Bediener, welcher die Kehrmaschine 10 über die zu reinigende Fläche 24 führt.

An dem Fahrgestell 12 ist eine Hauptkehrwalze 54 angeordnet, welche um eine Rotationsachse 56 rotierbar ist. Die Hauptkehrwalze 54 umfasst einen zylindrischen Träger 58, an welchem eine Mehrzahl von Borsten angeordnet ist.

Die Rotationsachse 56 ist parallel zur Aufstellebene 26. Sie ist parallel zur Radachse 36 bzw. parallel zur Schwenkachse 44. Sie liegt senkrecht zu der Mittelebene 40. Sie liegt parallel zu der Querrichtung 34. Die Rotationsachse 56 liegt senkrecht zu der Längsachse 18. Sie liegt senkrecht zu der Vorwärtsfahrtrichtung 28.

In einem Kehrbetrieb der Kehrmaschine 10 wirken die Borsten der Hauptkehrwalze 54 auf die zu reinigende Fläche 24 (vgl. Figur 5; in Figur 5 ist eine Stellung der Hauptkehrwalze 54 gezeigt, bei welcher diese mit ihren Borsten die zu reinigende Fläche 24 berührt und dabei mechanisch auf diese einwirkt. Dies führt zu einer entsprechenden Verformung der Borsten, welche in Figur 5 aus darstellerischen Gründen nicht gezeigt ist.) Die Hauptkehrwalze 54 ist zwischen dem linken Hinterrad 32 und dem rechten Hinterrad 30 im Bereich des hinteren Endes 16 des Fahrgestells 12 angeordnet.

An dem Fahrgestell 12 ist eine Schwingeneinrichtung 60 über ein Drehlager 62 positioniert. Das Drehlager 62 definiert eine Drehachse 64.

Die Drehachse 64 ist parallel zur Aufstellebene 26. Sie ist parallel zur Rotationsachse 56. Sie liegt senkrecht zur Mittelebene 40. Sie ist parallel zur Radachse 36. Sie ist parallel zur Querrichtung 34. Sie ist senkrecht zur Längsachse 18.

Die Schwingeneinrichtung 60 hat einen ersten Bereich 66, einen zweiten Bereich 68, und einen dritten Bereich 70. Der zweite Bereich 68 liegt zwischen dem ersten Bereich 66 und dem dritten Bereich 70. Über den zweiten Bereich 68 ist die Schwingeneinrichtung 60 mit dem Drehlager 62 an dem Fahrgestell 12 gehalten.

An dem ersten Bereich ist über ein entsprechendes Walzen-Drehlager die Hauptkehrwalze 54 um die Rotationsachse 56 rotierbar an der Schwingeneinrichtung 60 gehalten.

Je nach Drehposition der Schwingeneinrichtung 60 um die Drehachse 64 liegt die Rotationsachse 56 der Hauptkehrwalze 54 in unterschiedlichen Höhenpositionen (in der Höhenrichtung 46) zu der Aufstellebene 26. Dies wird untenstehend noch näher erläutert.

Über die Schwingeneinrichtung 60 ist eine Höhenverstelleinrichtung 72 gebildet, mit welcher je nach Drehposition der Schwingeneinrichtung 60 um die Drehachse 64 die Höhenposition der Hauptkehrwalze 54 der Aufstellebene 26 einstellbar ist. Es kann vorgesehen sein, dass der Schwingeneinrichtung 60 eine Führungseinrichtung zugeordnet ist, um diese bezüglich des Fahrgestells 12 und damit die Hauptkehrwalze 54 zu führen.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst die Schwingeneinrichtung beabstan- dete Schwingenelemente, welche miteinander verbunden sind und beispielsweise an dem dritten Bereich 70 miteinander verbunden sind. Zwischen den beabstandeten Schwingenelementen ist an dem ersten Bereich 66 die Hauptkehrwalze 54 an dem entsprechenden Drehlager für die Drehbarkeit um die Rotationsachse 56 positioniert.

Das Fahrgestell 12 umfasst einen ersten Bereich 74, an welchem das hintere Ende 16 liegt, und einen zweiten Bereich 76, welcher in der Längsachse 18 auf den ersten Bereich 74 folgt und an welchem das vordere Ende 14 liegt.

An dem ersten Bereich 74 ist ein Gehäuse 78 angeordnet, welches einen Gehäuseinnenraum 80 (vgl. Figur 3) aufweist. In dem Gehäuseinnenraum 80 ist die Höhenverstelleinrichtung 72 angeordnet.

Das Gehäuse 78 weist als Abgrenzung zu dem zweiten Bereich 76 eine Wandung 82 auf.

In dem Gehäuseinnenraum 80 ist insbesondere auch ein Drehlager für die Hauptkehrwalze 54 bei deren drehbaren Lagerung um die Rotationsachse 56 angeordnet. Weiterhin ist in dem Gehäuseinnenraum 80 die Schwingeneinrichtung 60 mit dem Drehlager 62 angeordnet.

Zur Höheneinstellung der Hauptkehrwalze 54 in Bezug auf die Aufstellebene 26 durch einen Bediener ist ein Handgriff 84 vorgesehen. Der Handgriff 84 umfasst eine Stange 86. Diese Stange 86 ist starr mit dem dritten Bereich 70 der Schwingeneinrichtung 60 verbunden; der Handgriff 84 ist mechanisch mit der Schwingeneinrichtung 60 über die Stange 86 gekoppelt. Der Handgriff 84 ist dadurch über die Drehachse 64 zu dem Fahrgestell 12 drehbar bzw. schwenkbar.

An dem Gehäuse 78 sitzt eine Bahneinrichtung 88. Die Bahneinrichtung 88 dient zur Festlegung einer bestimmten Drehposition bzw. Schwenkposition des Handgriffs 84 zu dem Fahrgestell 12. Über sie wird ferner einem Bediener angezeigt, in welcher Drehstellung der Handgriff 84 zu dem Fahrgestell 12 ist. Die bestimmte Drehstellung wiederum korrespondiert dann mit einer Höhenposition der Hauptkehrwalze 54 (bezogen auf die Rotationsachse 56) über der Aufstellebene 26.

Die Bahneinrichtung 88 umfasst eine Kreisbahn 90 mit gegenüberliegenden Kreisbahnelementen, zwischen welchen ein Schlitz liegt. Durch den Schlitz ist die Stange 86 durchgetaucht.

An der Stange 86 sitzt außerhalb des Gehäuseinnenraums 80 ein Formschlusselement 92. Dieses Formschlusselement 92 dient zur Festlegung einer Schwenkposition (Drehposition) des Handgriffs 84 an der Kreisbahn 90 und dadurch auch zur Festlegung einer bestimmten Drehstellung der Schwingeneinrichtung 60 zu dem Fahrgestell 12.

An der Kreisbahn 90 sind Gegenelemente 94 und insbesondere beabstandete diskrete Elemente 94 angeordnet. Diese korrespondieren mit dem Formschlusselement 92 derart, dass in bestimmten diskreten Positionen eine Einrastung des Formschlusselements 92 an dem Gegenelement 94 erfolgen kann, und dadurch eine Schwenkbarkeit des Handgriffs 84 zu dem Fahrgestell 12 gesperrt ist. Dadurch wiederum ist eine Drehbarkeit der Schwingeneinrichtung 60 um die Drehachse 64 gesperrt. Dies wiederum bedeutet, dass eine bestimmte Höhenposition der Hauptkehrwalze 54 (bezogen auf deren Rotationsachse 56) zu der Aufstellebene 26 festgelegt ist. Das Formschlusselement 92 ist beweglich und insbesondere linear verschieblich an der Stange 86 geführt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist das Formschlusselement 92 als Hülse ausgebildet, welche linear verschieblich auf der Stange geführt ist.

Das Formschlusselement 92 ist über eine Federeinrichtung 96 (vgl. Figur 5) an der Stange 86 abgestützt. Eine Federkraft der Federeinrichtung 96 wirkt derart, dass sie das Formschlusselement 92 gegen das Gehäuse 78 und dabei gegen die Bahneinrichtung 88 drückt. Wenn eine bestimmte Stellung des Formschlusselements 92 zu den Gegenelementen 94 erreicht ist, erfolgt dann ein Formschluss und die Schwenkbarkeit des Handgriffs 84 (in jeglicher Richtung) ist gesperrt.

Ein Bediener kann durch Ziehen des Formschlusselements 92 von der Stange 86 weg (von der Drehachse 64 weg) den Formschluss zwischen dem Formschlusselement 92 und den Gegenelementen 94 aufheben. Er muss dazu die Federkraft der Federeinrichtung 96 überwinden. Er kann dann nach Aufhebung des Formschlusses zwischen dem Formschlusselement 92 und den Gegenelementen 94 den Handgriff 84 relativ zu dem Fahrgestell 12 schwenken und dann die Höhenposition der Hauptkehrwalze 54 zu der Aufstellebene 26 einstellen.

Wenn er dann keine Kraft mehr ausübt, kann das Formschlusselement 92 sich wieder in Richtung der Bahneinrichtung 88 bewegen und es kann für einen Formschluss gesorgt werden. Wie oben erwähnt sind insbesondere diskrete Formschlusspositionen des Handgriffs 84 an der Bahneinrichtung 88 vorgesehen.

Es wird in diesem Zusammenhang auf die EP 1 531 202 Bl verwiesen, in welcher ein entsprechender elastisch vorgespannter Handgriff offenbart ist. Der Handgriff 84 ist zwischen einer ersten Endstellung 98 (Figuren 1, 3, 4) und einer zweiten Endstellung (in den Figuren nicht gezeigt) um die Drehachse 64 schwenkbeweglich zu dem Fahrgestell 12. Die erste Endstellung 98 ist eine Stellung des Handgriffs 84, bei der die Schwingeneinrichtung 60 so positioniert ist, dass die Hauptkehrwalze 54 bezüglich ihrer Rotationsachse 56 in Bezug auf alle anderen Stellung den größten Abstand zu der Aufstellebene 26 hat.

Die zweite Endstellung ist eine Stellung des Handgriffs 84, bei der die Schwingeneinrichtung 60 mit der Hauptkehrwalze 54 so positioniert ist, dass die Rotationsachse 56 den kleinsten Abstand zu der Aufstellebene 26 hat.

Bei einer Schwenkbewegung des Handgriffs 84 aus der ersten Endstellung 98 heraus verkleinert sich der Abstand der Rotationsachse 56 zu der Aufstellebene 26.

Bei einem Ausführungsbeispiel (Figuren 3 bis 6) ist der Handgriff 84 bezogen auf die Stange 86 in einem spitzen Winkel zu der Aufstellebene 26 orientiert. Beim Herausschwenken aus der ersten Endstellung 98 heraus vergrößert sich der Winkel zwischen dem Handgriff 84 und der Aufstellebene 26 (was zu einer Absenkung der Rotationsachse 56 führt).

In der ersten Endstellung 98 und der zweiten Endstellung ist der Handgriff 84 relativ zu dem Fahrgestell 12 insbesondere über die Bahneinrichtung 88 durch Eingriff der Gegenelemente 94 an dem Formschlusselement 92 fixierbar und insbesondere verrastbar.

Es kann zusätzlich vorgesehen sein, dass die erste Endstellung 98 und/oder die zweite Endstellung über einen Anschlag 100 definiert ist. Wenn der Handgriff 84 die erste Endstellung 98 erreicht, dann liegt der Handgriff 84 und/oder ein Element der Höhenverstelleinrichtung 72 an dem Anschlag 100 an. Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Anschlag 100 an der Bahneinrichtung 88 gebildet und bildet beispielsweise eine Begrenzungswand des Schlitzes der Bahneinrichtung 88, welcher (bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel) den minimalen Schwenkwinkel vorgibt und eine weitere Verschwenkung auf die Aufstellebene 26 hinzu sperrt.

Auf entsprechende Weise kann auch der zweiten Endstellung ein Anschlag zugeordnet sein.

Die erste Endstellung 98 ist derart, dass in dieser ersten Endstellung 98 des Handgriffs 84 die Hauptkehrwalze 54 beabstandet zu der Aufstellebene 26 ist. Borsten 102 der Hauptkehrwalze 54 sind beabstandet zu der Aufstellebene 26 und berühren diese nicht.

In der ersten Endstellung 98 ist die Hauptkehrwalze 54 bezogen auf die Aufstellebene 26 angehoben.

In der ersten Endstellung 98 des Handgriffs 84 mit angehobener Hauptkehrwalze 54 lässt sich die Kehrmaschine 10 über eine Bodenfläche führen, ohne dass ein mechanischer Kontakt der Hauptkehrwalze 54 mit der Bodenfläche erfolgt. Durch die erste Endstellung 98 des Handgriffs 84 ist gewissermaßen ein Fährbetrieb bereitgestellt.

Weiterhin kann in der ersten Endstellung 98 des Handgriffs 84 die Hauptkehrwalze 54 "entlastet" werden. Ihre Borsten 102 berühren den Boden, auf dem die Kehrmaschine 10 aufgestellt ist, nicht. Diese erfahren dadurch keine Verformung. Sie werden dadurch in einem Nichtbetrieb entlastet und es lässt sich so grundsätzlich ihre Lebensdauer verlängern.

In den Figuren 1 bis 3 ist ein solcher Fahrzustand bzw. Lagerzustand der Kehrmaschine 10 gezeigt, bei dem der Handgriff 84 in seiner ersten Endstellung 98 ist und dadurch die Hauptkehrwalze 54 beabstandet zu der Aufstellebene 26 ist. Zwischen Spitzen der Borsten 102 und der Aufstellebene 26 liegt ein Abstand vor. In Figur 3 ist ein entsprechender minimaler Abstand mit dem Bezugszeichen 104 angedeutet.

Außerhalb der ersten Endstellung 98 ist die Hauptkehrwalze 54 abgesenkt und berührt die Aufstellebene 26 derart, dass eine zu reinigende Fläche 24 berührt wird (Figuren 4, 5).

Dies bedeutet, dass Borsten 102 aufgrund Kontakt mit dem zu reinigenden Boden 24 umgebogen werden. Dies ist in den Figuren 4 und 5 aus darstellerischen Gründen nicht gezeigt. Die Borsten 102 liegen in einem Teilbereich an der zu reinigenden Fläche 24 an, um auf diese mechanisch wirken zu können.

Je weiter der Handgriff 84 aus der ersten Endstellung 98 heraus verschwenkt ist (mit entsprechender Verrastung über das Formschlusselement 92 und die Gegenelemente 94), desto niedriger liegt die Rotationsachse 56 in der Höhenrichtung 46 zu der Aufstellebene 26.

Durch entsprechende Einstellung der jeweiligen Schwenkstellung lässt sich eine Anpassung an die Beschaffenheit der zu reinigenden Fläche 24 durchführen und es lässt sich beispielsweise auch ein Anpressdruck auf die zu reinigende Fläche 24 einstellen. Weiterhin lässt sich ein Borstenverschleiß kompensieren, indem die geeignete Schwenkstellung gewählt wird.

Das Fahrgestell 12 umfasst einen Basisträger 106. An dem Basisträger 106 sitzt direkt die Vorderradeinrichtung 22. Der Basisträger 106 hat zumindest im zweiten Bereich 76 des Fahrgestells 12 eine plattenförmige Ausbildung.

An dem Basisträger 106 ist an dem zweiten Bereich 76 des Fahrgestells 12 ein Kehrgutbehälter 108 lösbar gehalten. Der Kehrgutbehälter 108 dient zur Aufnahme von Kehrgut, welches mittels der Hauptkehrwalze 54 in einen Innenraum 110 des Kehrgutbehälters 108 befördert wird. Der Kehrgutbehälter 108 ist als Box ausgebildet. Er umfasst eine Wandung 112, welche den Innenraum 110 umgibt. Die Wandung 112 ist an einer Stirnseite 114, welche dem Gehäuse 78 gewandt ist, wenn der Kehrgutbehälter 108 an dem Fahrgestell 12 sitzt, offen. Über eine entsprechende Öffnung 116 des Kehrgutbehälters 108 lässt sich in einem Kehrbetrieb der Kehrmaschine 10 Kehrgut in den Innenraum 110 befördern. Bei von der Kehrmaschine 10 abgenommenem Kehrgutbehälter 108 kann über die Öffnung 116 der Kehrgutbehälter 108 entleert werden.

Die Wandung 112 des Kehrgutbehälters 108 umfasst eine Bodenwandung 118. Wenn der Kehrgutbehälter 108 an dem Fahrgestell 12 sitzt, ist die Bodenwandung 118 dem Basisträger 106 zugewandt und stützt sich insbesondere an diesem ab.

Gegenüberliegend der Bodenwandung 118 hat der Kehrgutbehälter 108 eine Deckenwandung 120.

Die Deckenwandung 120 und die Bodenwandung 118 sind durch eine Seitenwandung 122 verbunden. Diese Seitenwandung hat einen Frontbereich 124, welcher an dem vorderen Ende 14 angeordnet ist bzw. diesem zugewandt ist. Gegenüberliegend zu diesem Frontbereich 124 ist die Öffnung 116 an dem Kehrgutbehälter 108 positioniert.

Bei einem Ausführungsbeispiel sind die Bodenwandung 118 und die Deckenwandung 120 im Wesentlichen gerade ausgebildet. Der Frontbereich 124 umfasst Absätze (vgl. Figur 3). Diese dienen zur Formschlusspositionierung des Kehrgutbehälters 108 an dem Fahrgestell 12 und auch zur Bereitstellung von Ausnehmungen für Montageelemente der Vorderradeinrichtung 22.

Die Wandung 82 des Gehäuses 78 ist im Wesentlichen gerade ausgebildet. Sie ist in einem spitzen Winkel zu der Aufstellebene 26 geneigt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel liegt dieser spitze Winkel bei ca. 70°. Die Wandung 112 ist an der Öffnung 116 an diese Neigung der Wandung 82 des Gehäuses 78 angepasst. Dadurch kann der Kehrgutbehälter 108, wenn er an dem Fahrgestell 12 sitzt, auch an der Wandung 82 nach unten zu der Aufstellebene 26 hin abgestützt werden.

An dem Fahrgestell 12 ist eine als Ganzes mit 126 bezeichnete Halteeinrichtung angeordnet, welche den Kehrgutbehälter 108 an dem Fahrgestell 12 hält. Diese Halteeinrichtung 126 umfasst die Wandung 82 und weitere Formschlusselemente, welche für eine entsprechende Abstützung des Kehrgutbehälters 108 sorgen. Insbesondere sind seitliche Formschlusselemente 128 (vgl. Figur 1) und vordere Formschlusselemente 130 (vgl. Figur 3) vorgesehen, welche eine Herausbewegung des Kehrgutbehälters 108, wenn dieser ordnungsgemäß an dem Fahrgestell 12 positioniert ist, in der Querrichtung 34 (seitliche Formschlusselemente 128) und in der Längsachse 18 zum vorderen Ende 14 (vorderes Formschlusselement 130) verhindern. Die Wandung 82 des Gehäuses 78 sorgt für eine Sperrung der Herausbewegung zu dem hinteren Ende 16 hin.

Weiterhin sorgt das Fahrgestell 12 mit dem zweiten Bereich 68 für eine Abstützung nach unten. Wie erwähnt, bewirkt auch die Wandung 82 eine Abstützung nach unten zu der Aufstellebene 26 hin. Das vordere Formschlusselement 130 kann auch so ausgebildet sein, dass eine Abstützung nach unten bereitgestellt ist.

Der Kehrgutbehälter 108 ist so an dem Fahrgestell 12 positioniert, dass er nach oben in einer Gegenrichtung zu der Richtung zu der Aufstellebene 26 entnehmbar ist und insbesondere werkzeugfrei entnehmbar ist. Es müssen auch keine Schrauben oder dergleichen gelöst werden, um den Kehrgutbehälter abzunehmen.

Das Gehäuse 78 weist an der Wandung 82 eine Öffnung 132 auf, welche der Hauptkehrwalze 54 zugeordnet ist. Durch die Öffnung 132 hindurch lässt sich Kehrgut mittels der Hauptkehrwalze 54 durch die Öffnung 116 hindurch in den Kehrgutbehälter 108 befördern.

An dem ersten Bereich 74 des Fahrgestells 12 sitzt im Bereich der Öffnung 132 eine Rampe 134, welche von der Aufstellebene 26 zu der Öffnung 132 führt.

Ohne Kraftbelastung ist die Rampe 134 in einem spitzen Winkel zu der Aufstellebene 26 orientiert, und zwar derart, dass für Kehrgut eine schiefe Ebene zu der Öffnung 132 gebildet ist.

Kehrgut wird durch die Hauptkehrwalze 54 in die Öffnung 132 eingeworfen. Die Rampe unterstützt dieses Einwerfen. Sie bildet gleichzeitig eine Schürze bzw. Begrenzungsfläche, welche im Wesentlichen verhindert, dass Kehrgut durch die Hauptkehrwalze 54 unterhalb des Basisträgers 106 in Richtung der Rolle 38 geworfen wird.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Rampe 134 beweglich. Sie kann beweglich an dem Fahrgestell 12 sitzen und/oder eine Eigenbeweglichkeit durch eine entsprechende Ausbildung aus einem elastischen Material wie einem Gummimaterial aufweisen.

An dem Fahrgestell 12 sind bei einem Ausführungsbeispiel ein oder zwei Seitenbesen 136 angeordnet. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist beidseitig jeweils ein Seitenbesen 136 angeordnet.

Eine Seitenbesen ist über einen Arm 138 insbesondere feststellbar schwenkbar zu dem Fahrgestell 12 gehalten.

An dem Arm 138 sitzt ein Besenhalter 140. An dem Besenhalter 140 sitzt wiederum eine Rundbürste 142 mit entsprechenden Borsten. Die Rundbürste ist insbesondere in einem kleinen spitzen Winkel (beispielsweise in der Größenordnung von 30°) zu der Aufstellebene 26 geneigt.

Über den schwenkbaren Seitenarm 138 lässt sich eine Seitenposition des entsprechenden Seitenbesens 136 feststellen. Der Arm 138 ist insbesondere zu dem Fahrgestell 12 hin verschwenkbar, um eine platzoptimierte Lagerposition der Kehrmaschine 12 bereitzustellen.

Zwischen der Aufstellebene 26 und dem Basisträger 106 ist ein Freiraum 144 gebildet. Es ist die Aufgabe der Seitenbesen 136, Kehrgut so zu transportieren, dass es über den Freiraum 144 überfahrbar ist und dann mittels der Hauptkehrwalze 54 durch die Öffnung 132 hindurch in den Kehrgutbehälter 108 geschleudert werden kann.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist an dem Fahrgestell 12 im Bereich des vorderen Endes 14 ein Handgriff 146 angeordnet, über weichen die Kehrmaschine 10 getragen werden kann.

Die Kehrmaschine 10 funktioniert wie folgt:

Bei einem Reinigungsbetrieb ist die Kehrmaschine 10 über die Aufstellebene 26 auf der zu reinigenden Fläche 24 aufgestellt. Der Schubbügel 42 ist so positioniert, dass ein auf der zu reinigenden Fläche 24 aufstehender Bediener die Kehrmaschine 10 über die zu reinigende Fläche 24 (mit Muskelkraft) schieben kann.

Vor einem Reinigungsbetrieb befindet sich die Hauptkehrwalze 54 in einer Höhenstellung, bei welcher diese beabstandet zu der Aufstellebene 26 ist und damit die zu reinigende Fläche 24 nicht berührt. Dies ist durch die erste Endstellung 98 des Handgriffs 84 erreicht. Ein Bediener führt vor einem Reinigungsbetrieb den Handgriff 84 aus der ersten Endstellung 98 heraus und sorgt für eine Einrastung (des Formschlusselements 92 mit entsprechenden Gegenelementen 94) in der gewünschten Position der Hauptkehrwalze 54. Die entsprechende Position des festgelegten Handgriffs 84 außerhalb der ersten Endstellung 98 sorgt dafür, dass die Hauptkehrwalze 54 (mit ihren Borsten 102) die zu reinigende Fläche 24 berührt. Je nach Stellung des Handgriffs 84 als Schwenkstellung bezogen auf die Drehachse 64 liegt die Rotationsachse 86 der Hauptkehrwalze 54 in unterschiedlichen Höhenpositionen zu der Aufstellebene 26. Es lässt sich dadurch eine Anpassung an die spezielle zu reinigende Fläche durchführen.

Ein Bediener schiebt dann die Kehrmaschine 10 über die zu reinigende Fläche 24. Die Hauptkehrwalze 54 ist um die Rotationsachse 56 rotierbar. Eine Fahrbewegung der Kehrmaschine 10 auf dem zu reinigenden Boden 24 sorgt für einen Rotationsantrieb der Hauptkehrwalze 54 um die Rotationsachse 56. Die Rotationsrichtung ist derart, dass Kehrgut, welches sich auf der zu reinigenden Fläche vor der Hauptkehrwalze 54 befindet, von dieser mitgenommen wird und über die Rampe 134 durch die Öffnung 132 hindurch in den Kehrgutbehälter 108 geschleudert wird.

Durch die Kehrmaschine 10 wird Kehrgut aufgenommen, welches sich unterhalb des Basisträgers 106 vor der Hauptkehrwalze 54 befindet.

Eine Länge der Hauptkehrwalze in einer Richtung parallel zur Rotationsachse 56 (in der Querrichtung 34) des Fahrgestells 12 beträgt 50 % und vorzugsweise mindestens 70 % und insbesondere mindestens 80 % der entsprechenden Breite des Fahrgestells 12 in diesem Bereich.

Durch einen oder zwei Seitenbesen 136 kann Kehrgut zunächst außerhalb der "Fahrrinne" des Fahrgestells 12 aufgenommen werden und in diese Fahrrinne gefördert werden. Bei Überfahrung durch die Kehrmaschine 10 kann dann die Hauptkehrwalze 54 auch dieses Kehrgut aufnehmen und in den Kehrgutbehälter 108 schleudern.

Durch die Höhenverstelleinrichtung 72 mit dem Handgriff 84 und der ersten Endstellung 98, in der die Hauptkehrwalze 54 beabstandet zu der Aufstellebene 26 ist (so dass auch keine der Borsten 102 an der Aufstellebene 26 liegt), ergibt sich ein "reinigungsloser" Fährbetrieb der Kehrmaschine 10. Ein solcher Fährbetrieb wird beispielsweise verwendet, um die Kehrmaschine zu verstauen oder um gezielt die Kehrfunktion durch die Hauptkehrwalze 54 "auszuschalten". Weiterhin ergibt sich dadurch bei einer Abstellung der Kehrmaschine 10 eine Schonung der Hauptkehrwalze 54, da die Borsten 102 dann nicht mechanisch beaufschlagt werden. Ein Kontakt von Borsten 102 mit einem Boden führt zu einer Umbiegung von Borsten und dadurch zu einer mechanischen Belastung.

Für einen Reinigungsbetrieb kann über Betätigung des Handgriffs 84 aus der ersten Endstellung 98 heraus über die Höhenverstelleinrichtung 72 die Position der Hauptkehrwalze 54 angepasst werden, um einen optimierten Reinigungsvorgang angepasst an die zu reinigende Fläche 24 durchführen zu können.

Es kann beispielsweise auch ein Borstenverschleiß durch Anpassung der Höheneinstellung kompensiert werden.

Insbesondere ist außerhalb der ersten Endstellung 98 eine Mehrzahl von diskreten Stellungen des Handgriffs 84 und damit auch eine Mehrzahl von diskreten Höhenpositionen der Rotationsachse 56 oder der Aufstellebene 26 möglich. Bei einem Ausführungsbeispiel sind drei oder vier solcher diskreten Positionen außerhalb der ersten Endstellung 98 vorgesehen.

Die Kehrmaschine 10 umfasst eine Ablageeinrichtung 148. Diese Ablageeinrichtung 148 ist so ausgebildet, dass, wenn die Kehrmaschine 10 mit der Aufstellebene 26 aufgestellt ist, Gegenstände und insbesondere ein Eimer auf der Kehrmaschine 10 abgestellt werden können und insbesondere auch bei einer Fahrbewegung der Kehrmaschine 10 mit dieser transportiert werden können.

Bei der Kehrmaschine 10 (Figuren 1 bis 5) ist die Ablageeinrichtung 148 an dem Kehrgutbehälter 108 angeordnet bzw. gebildet.

Die Ablageeinrichtung 148 umfasst eine Ablagefläche 150. Die Ablagefläche 150 ist zumindest bezüglich einer Einhüllenden eben ausgebildet. Dies wird untenstehend noch näher erläutert.

Die Ablagefläche weist in einer Breitenrichtung eine Breite B von mindestens 20 cm auf (vgl. Figur 1). Die Breitenrichtung ist parallel zu der Querrichtung 34 und senkrecht zu der Längsachse 18.

Bei einem konkreten Ausführungsbeispiel beträgt die Breite B 30 cm.

Weiterhin weist die Ablagefläche 150 in einer Längsrichtung parallel zur Längsachse 18 eine Länge L auf, welche mindestens 20 cm beträgt.

Bei einem konkreten Ausführungsbeispiel beträgt die Länge L 30 cm.

Weiterhin weist die Ablagefläche 150 einen Flächeninhalt von mindestens 400 cm 2 und insbesondere 500 cm 2 auf. Dieser Flächeninhalt ist mindestens näherungsweise das Produkt der Länge L und der Breite B.

Bei einem konkreten Ausführungsbeispiel beträgt der Flächeninhalt 900 cm 2 .

Insbesondere ist die Ablagefläche 150 so ausgebildet, dass beispielsweise ein 10 I-Haushaltseimer oder ein 20 I-Baueimer auf der Ablagefläche 150 positionierbar sind. Die Ablagefläche 150 der Ablageeinrichtung 148 ist so an der Kehrmaschine 10 angeordnet, dass ein Gegenstand (wie beispielsweise ein Eimer) von oben her auf die Ablagefläche 150 aufgesetzt werden kann und dann die Ablagefläche 150 den Gegenstand nach unten abstützt.

Die Ablagefläche 150 ist zumindest bezüglich ihrer Einhüllenden parallel zu der Aufstellebene 26 ausgebildet oder in einem kleinen spitzen Winkel von höchstens 10° zu der Aufstellebene 26 orientiert. Dadurch wird zumindest bei ebenem Untergrund 24 ein Abrutschen des Gegenstands verhindert. Es kann zusätzlich eine Rutschhemmeinrichtung vorgesehen sein, welche untenstehend näher beschrieben wird.

Bei der Kehrmaschine 10 ist die Ablageeinrichtung 148 an dem Kehrgutbehälter 108 und dabei an der Deckenwandung 120 gebildet. Eine Außenseite 152 der Deckenwandung 120 bildet bzw. umfasst die Ablagefläche 150.

Dementsprechend ist auch bei von der Kehrmaschine 10 abgenommenem Kehrgutbehälter 108 die Ablagefläche 150 von der Kehrmaschine 10 entfernt.

Die Ablagefläche 150 ist innerhalb einer Randwandung 154 angeordnet. Die Randwandung umfasst eine erste laterale Wand 156, welche sich mindestens näherungsweise parallel zur Längsachse 18 erstreckt. Sie umfasst ferner eine zweite laterale Randwandung 158, welche parallel beabstandet zu der ersten lateralen Wand 156 ist. Die erste laterale Wand 156 und die zweite laterale Wand 158 sind durch eine Stirnwand 160 verbunden. Die Stirnwand 160 ist mindestens näherungsweise parallel zu der Querrichtung 34 ausgerichtet.

Die Stirnwand 160 ist dem Gehäuse 78 zugewandt. Die Stirnwand 160 und die erste laterale Wand 156 und die zweite laterale Wand 158 sind so ausgebildet, dass sich ein kontinuierlicher und insbesondere stufenfreier Übergang von dem Kehrgutbehälter 108 zu dem Gehäuse 78 an dessen Oberseite ergibt, wenn der Kehrgutbehälter 108 ordnungsgemäß an der Kehrmaschine 10 sitzt. Die Randwandung 154 ist zu dem vorderen Ende 14 (wenn der Kehrgutbehälter 108 an der Kehrmaschine 10 sitzt) offen; sie ist abgewandt zu der Stirnwand 160 offen. Dadurch kann insbesondere Wasser, welches sich gegebenenfalls auf der Ablagefläche 150 ansammelt bzw. sonst ansammeln würde, nach vorne (zu dem vorderen Ende 14 hin) abfließen.

Die Ablagefläche 150 liegt zwischen der ersten lateralen Wand 156, der Stirnwand 160 und der zweiten lateralen Wand 158. Ein Abstand zwischen der ersten lateralen Wand 156 und der zweiten lateralen Wand 158 definiert im Wesentlichen die Breite B der Ablagefläche 150.

Ein Abstand zwischen der Stirnwand 116 und dem gegenüberliegenden vorderen Ende definiert die Länge L.

Gegenüber der Randwandung 154 sitzt die Ablagefläche 150 vertieft.

An der Randwandung 154 und dabei an der Stirnwand 160 ist ein Handgriff 162 angeordnet. Der Handgriff 162 umfasst einen Bügel mit einem Freiraum 164 zum Durchtauchen von Bedienerfingern.

Über den Handgriff 162 lässt sich der Kehrgutbehälter 108 fassen und von der Kehrmaschine 10 entnehmen bzw. an der Kehrmaschine 10 einsetzen.

Durch die Randwandung 154 wird seitlich und nach hinten das Herabfallen von Gegenständen, welche auf der Ablagefläche 150 positioniert sind, verhindert.

Der Ablagefläche 150 ist eine Rutschhemmeinrichtung 166 zugeordnet. Die Rutschhemmeinrichtung 166 dient dazu, ein Abrutschen von Gegenständen, welche auf der Ablagefläche 150 abgelegt sind, zumindest zu erschweren. Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst die Rutschhemmeinrichtung 166 beab- standete Stege 168, welche parallel zur Längsachse 18 ausgerichtet sind bzw. parallel zu den lateralen Wänden 156, 158 ausgerichtet sind. Die Stege 168 sind quer und insbesondere senkrecht zu der Stirnwand 160 ausgerichtet.

Die Stege 168 sind zumindest in einem mit einem abzulegenden Gegenstand in Kontakt kommenden Bereich aus einem rutschhemmenden Material wie einem entsprechenden Gummimaterial bzw. Kunststoffmaterial hergestellt.

Eine Einhüllende der Ablagefläche 150 ist bei einer solchen Ausführungsform durch eine Einhüllendenfläche auf den Stegen 168 ausgebildet.

Die Rutschhemmeinrichtung 168 kann auch andere Ausbildungen aufweisen, wie beispielsweise eine Rutschhemmmatte, welche zwischen den Wänden 156, 158, 160 fest oder abnehmbar positioniert ist.

Der Ablagefläche 150 ist bei einem Ausführungsbeispiel mindestens ein Befestigungselement zugeordnet, über welches sich eine Fixierung von Gegenständen, welche auf der Ablagefläche 150 positioniert sind (wie beispielsweise einem Eimer), erreichen lässt.

Bei einem Ausführungsbeispiel ist es vorgesehen, dass jeweils an der ersten lateralen Wand 156 und der zweiten lateralen Wand 158 eine Befestigungsausnehmung 170 bzw. Befestigungsöse 170 angeordnet ist. Eine solche Befestigungsausnehmung 170 ist eine Öffnung, welche insbesondere durchgehend ist zwischen einer Außenseite der Randwandung 154 und einem Raum oberhalb der Ablagefläche 150.

In einer solchen Befestigungsausnehmung 170 lässt sich beispielsweise ein Haken eines Schnellspanners aufnehmen oder es lässt sich ein Spanngurt durchziehen. Bei einem Ausführungsbeispiel ist an der ersten lateralen Wand 156 und der zweiten lateralen Wand 158 jeweils genau eine Befestigungsausnehmung 170 angeordnet, wobei diese Befestigungsausnehmungen zueinander ausgerichtet sind; eine Verbindungslinie zwischen diesen Befestigungsausnehmungen 170 liegt parallel zur Stirnwand 160 bzw. parallel zur Querrichtung 34 bzw. senkrecht zur Längsachse 18.

Es können auch mehrere Befestigungsausnehmungen 170 pro lateralen Wand 156 bzw. 158 vorgesehen sein.

Beispielsweise kann auch in dem Frontbereich 124 des Kehrgutbehälters 108 eine Befestigungsausnehmung angeordnet sein oder es können mehrere Befestigungsausnehmungen angeordnet sein. Es lässt sich dann beispielsweise ein Schnellspanner zwischen einer solchen Befestigungsausnehmung und dem Handgriff 162 (mit seinem Freiraum 164) anordnen bzw. es lässt sich ein Spanngurt durchführen. Bei einer solchen Ausführungsform ist auch eine Überkreuzführung eines Spanngurts (zwischen einer Befestigungsausnehmung an dem Frontbereich 124 und einer Befestigungsausnehmung 170 an einer lateralen Wand 156 bzw. 158) möglich.

Weiterhin ist es auch möglich, dass an der Randwandung 154 eine oder mehrere Aufbewahrungsöffnungen 172 (Figur 1) angeordnet bzw. gebildet sind. In einer solchen Aufbewahrungsöffnung 172 lässt sich beispielsweise ein Schraubendreher oder dergleichen aufnehmen.

Durch die Ablagefläche 150 kann während eines Reinigungsbetriebs der Kehrmaschine 10 ein Gegenstand bzw. können mehrere Gegenstände mitgeführt werden, wie beispielsweise ein Eimer. Durch Befestigungselemente 170 lässt sich ein solcher Gegenstand zusätzlich fixieren, um bei einem entsprechenden Fährbetrieb ein Herunterfallen zu verhindern. Auch wenn die Kehrmaschine 10 abgestellt ist und dabei mit der Aufstellebene 26 auf einem Boden aufsteht (wobei dann insbesondere der Handgriff 84 in die erste Endstellung 98 gebracht wird), lassen sich Gegenstände an der Kehrmaschine 10 über die Ablagefläche 150 lagern.

Die Ablagefläche 150 ist bei der Kehrmaschine 10 an dem Kehrgutbehälter 108 angeordnet. Wenn der Kehrgutbehälter 108 an dem Fahrgestell 12 fixiert ist, dann liegt die Ablagefläche 150 bezogen auf die Höhenrichtung 46 insbesondere oberhalb der Radachse 36 und oberhalb der Rotationsachse 56 der Hauptkehrwalze 54. Ferner liegt dann vorzugsweise die Ablagefläche bezogen auf die Höhenrichtung 56 oberhalb des oder der Seitenbesen 136.

Bei dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel liegt die Schwenkachse 44 des Schubbügels 42 oberhalb der Ablagefläche 150.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Kehrmaschine, welches in den Figuren 6 bis 8 gezeigt und mit 180 bezeichnet ist, umfasst ein Fahrgestell 182, an dem eine Hinterradeinrichtung 184, eine Vorderradeinrichtung 186, Seitenbesen 188 und eine Hauptkehrwalze 190 angeordnet sind. Die Anordnung ist grundsätzlich gleich wie oben anhand der Kehrmaschine 10 beschrieben.

Es ist ferner eine Höhenverstelleinrichtung vorgesehen, welche grundsätzlich gleich ausgebildet ist wie die oben beschriebene Höhenverstelleinrichtung 72 der Kehrmaschine 10. Es ist ein Handgriff 192 vorgesehen, welcher eine erste Einstellung aufweist, in welcher die Hauptkehrwalze 190 beabstandet zu einer Aufstellebene 26 ist. (Es wird hier das gleiche Bezugszeichen wie bei der Kehrmaschine 10 verwendet.)

An dem Fahrgestell 182 sitzt abnehmbar ein Kehrgutbehälter 194.

Es ist ein Gehäuse 196 vorgesehen, welches dem Gehäuse 78 entspricht. Das Gehäuse 196 nimmt im Gegensatz zu dem Gehäuse 78 der Kehrmaschine 10 noch eine Sauggebläseeinrichtung 198 zur Erzeugung eines Unterdruckstroms (Saugstroms) auf.

An dem Gehäuse 196 ist ein Schalter 200 angeordnet, über welchen ein Motor (und insbesondere Elektromotor) der Sauggebläseeinrichtung 198 aktivierbar bzw. deaktivierbar ist.

Das Gehäuse 196 weist eine Aufnahme 202 für eine oder mehrere Batterien 204 auf, welche die elektrische Energie für den Betrieb der Sauggebläseeinrichtung 198 bereitstellen.

Der Kehrgutbehälter ist an seiner Oberseite 206 (welche abgewandt zu der Aufstellebene 26 ist) mit einer Öffnung 208 versehen. An die Öffnung 208 ist, wenn der Kehrgutbehälter 194 an der Kehrmaschine 180 sitzt, eine Kanaleinrichtung 210 angeschlossen, welche einen Innenraum des Kehrgutbehälters 194 fluidwirksam (wirksam für einen Saugstrom) mit der Sauggebläseeinrichtung 198 verbindet.

An der Kanaleinrichtung 210 ist eine Filtereinrichtung 212 angeordnet, welche Staubpartikel ausfiltert und verhindert, dass diese zu dem Gebläsemotor bzw. einer Laufradeinrichtung der Sauggebläseeinrichtung 198 gelangen können.

Bei einem Ausführungsbeispiel umfasst die Filtereinrichtung 212 ein Gehäuse 214, welches ein entsprechendes Filter der Filtereinrichtung 212 aufweist. Das Gehäuse 214 ist eine Filterbox der Filtereinrichtung 212.

Bezogen auf den Saugstrom ist die Filtereinrichtung 212 der Sauggebläseeinrichtung 198 vorgeschaltet. Sie ist bezogen auf den Saugstrom der Öffnung 208 nachgeschaltet. Das Gehäuse 214 bildet eine Brücke 216 zwischen der Kanaleinrichtung 210 und dem Gehäuse 196, welches fest an dem Fahrgestell 182 sitzt.

Im Bereich des Gehäuses 214 ist der Kehrgutbehälter 194 beabstandet zu diesem Gehäuse 214.

Die Kombination aus Kanaleinrichtung 210 und Gehäuse 214 ist so ausgestaltet, dass der Kehrgutbehälter 194 auf einfache Weise von dem Fahrgestell 182 abnehmbar und wieder einsetzbar ist mit entsprechender Lösung des Anschlusses der Kanaleinrichtung 210 an der Öffnung 208 bzw. Herstellung dieses Anschlusses.

Eine Ablageeinrichtung 218 mit einer Ablagefläche 220 für einen oder mehrere Gegenstände ist an der Brücke 216 gebildet und dabei insbesondere an einer Oberseite 222 des Gehäuses 214. Diese Oberseite 222 des Gehäuses 214 ist dem Kehrgutbehälter 194 abgewandt.

Die Ablagefläche 220 selber bzw. eine Einhüllende liegt parallel zu der Aufstellebene 26 bzw. in einem spitzen Winkel von höchstens 10° zu dieser.

Sie weist insbesondere eine Länge L von mindestens 20 cm und eine Breite von mindestens 20 cm auf. Ferner weist sie einen Flächeninhalt von mindestens 400 cm 2 auf.

Bei einem konkreten Ausführungsbeispiel beträgt die Länge L 24 cm, die Breite B 23 cm und der Flächeneinhalt 552 cm 2 .

Die Ablagefläche 220 kann mit einer Rutschhemmeinrichtung wie oben anhand der Rutschhemmeinrichtung 166 versehen sein. Beispielsweise sind entsprechende Stege vorgesehen oder eine Rutschhemmmatte. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Gehäuse 214 eine Randwandung 224 auf, welche sich in einer Höhenrichtung quer und insbesondere senkrecht zu der Aufstellebene 26 in Richtung des Kehrgutbehälters 194 erstreckt.

An der Randwandung 224 ist mindestens eine Befestigungsausnehmung 226 angeordnet (siehe auch die Figuren 7 und 8), welche zu der Aufstellebene 26 hin offen ist.

Die Randwandung 224 ist dabei eine Wandung, welche sich parallel zur entsprechenden Längsachse (quer zu einer Rotationsachse der Hauptkehrwalze 190) erstreckt.

An der Befestigungsausnehmung 226 lässt sich ein Haken wie beispielsweise der Haken eines Schnellspanners positionieren. Es lässt sich dadurch ein Gegenstand an der Ablagefläche 220 (wie beispielsweise ein Eimer) positionieren.

Bei der Kehrmaschine 180 ist insbesondere die Ablagefläche 220 ein höchster Punkt der Kehrmaschine 180 bezogen auf die Aufstellebene 26 mit Ausnahme eines Schubbügels 228.

Durch die Nutzung der Brücke 216 als Ablagefläche 220 ergibt sich eine optimierte Platznutzung an der Kehrmaschine 180.

Die Ablageeinrichtung 218 mit der Ablagefläche 220 ist zwischen dem Gehäuse 196, welches fest mit dem Fahrgestell 182 verbunden ist, und der Kanaleinrichtung 210 angeordnet.

Bezogen auf die Höhenrichtung senkrecht zur Aufstellebene 26 ist der Kehrgutbehälter 194 zwischen der Aufstellebene 26 und der Ablagefläche 220 angeordnet. Es kann dabei auch vorgesehen sein, dass der Kehrgutbehälter 194 in dieser Richtung zwischen der Aufstellebene 26 und der Sauggebläseeinrichtung 198 in dem Gehäuse 196 positioniert ist.

Der Kehrgutbehälter 194 ist ferner zwischen der Filtereinrichtung 212 und der Aufstellebene 26 positioniert.

Grundsätzlich ist es auch möglich, dass die Kanaleinrichtung 210 entsprechend ausgebildet ist und die Ablageeinrichtung 218 an der Kanaleinrichtung 210 gebildet ist. Beispielsweise ist die Filtereinrichtung 212 dann an dem Gehäuse 196 angeordnet.

Bei der Kehrmaschine 180 wird im Betrieb ein Unterdruckstrom durch die Sauggebläseeinrichtung 198 gesorgt, welcher auf einen Innenraum des Kehrgutbehälters 194 wirkt. Dieser Unterdruckstrom dient primär dazu, eine "Staubverteilung" bei einem Kehrvorgang mit der Kehrmaschine 180 in die Umgebung gering zu halten. Durch einen Reinigungsbetrieb der Kehrmaschine 180 mit der rotierenden Hauptkehrwalze 190 wird grundsätzlich Staub aufgewirbelt, welcher dann über die Sauggebläseeinrichtung 198 absaugbar ist. Die Sauggebläseeinrichtung 198 dient primär dazu, solchen aufgewirbelten Staub abzusaugen und nicht unbedingt primär dazu, Staub an einer zu reinigenden Fläche 24 direkt abzusaugen.

Es ist grundsätzlich bei der Kehrmaschine 180 auch möglich, dass die Hauptkehrwalze 190 durch einen entsprechenden Motor motorisch angetrieben ist.

Ansonsten funktioniert die Kehrmaschine 180 bezüglich der Höhenverstellung der Hauptkehrwalze 190 und ihrer beabstandeten Positionierung zu der Aufstellebene in einer ersten Einstellung des Handgriffs 192 grundsätzlich gleich wie die Kehrmaschine 10. Ferner funktioniert die Kehrmaschine 180 bezüglich der Ablageeinrichtung 218 grundsätzlich gleich wie die Kehrmaschine 10. Bezugszeichenliste

Kehrmaschine (erstes Ausführungsbeispiel)

Fahrgestell vorderes Ende hinteres Ende

Längsachse

Hinterradeinrichtung

Vorderradeinrichtung zu reinigende Fläche

Aufstellebene

Vorwärtsfahrtrichtung rechtes Hinterrad linkes Hinterrad

Querrichtung

Radachse

Rolle

Mittelebene

Schubbügel

Schwenkachse

Höhenrichtung erster Stangenbereich zweiter Stangenbereich dritter Stangenbereich

Hauptkehrwalze

Rotationsachse

Träger

Schwingeneinrichtung

Drehlager

Drehachse erster Bereich zweiter Bereich dritter Bereich Höhenverstelleinrichtung erster Bereich zweiter Bereich Gehäuse Gehäuseinnenraum Wandung Handgriff Stange

Bahneinrichtung Kreisbahn Formschlusselement Gegenelemente Federeinrichtung erste Endstellung Anschlag Borsten Abstand Basisträger Kehrgutbehälter Innenraum Wandung Stirnseite Öffnung

Bodenwandung Deckenwandung Seitenwandung Frontbereich Halteeinrichtung seitliches Formschlusselement vorderes Formschlusselement

Öffnung

Rampe

Seitenbesen

Arm

Besenhalter

Rund bürste

Frei raum

Handgriff

Ablageeinrichtung

Ablagefläche

Außenseite

Randwandung erste laterale Wand zweite laterale Wand

Stirnwand

Handgriff

Frei raum

Rutschhemmeinrichtung

Stege

Befestigungsausnehmung

Aufbewahrungsausnehmung

Kehrmaschine (zweites Ausführungsbeispiel)

Fahrgestell

Hinterradeinrichtung

Vorderradeinrichtung

Seitenbesen

Hauptkehrwalze

Handgriff

Kehrgutbehälter

Gehäuse

Sauggebläseeinrichtung Schalter

Aufnahme

Batterie

Oberseite

Öffnung

Kanaleinrichtung

Filtereinrichtung

Gehäuse

Brücke

Ablageeinrichtung

Ablagefläche

Oberseite

Randwandung

Befestigungsausnehmung

Schubbügel