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Patent Searching and Data


Title:
SIDE-DOOR FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/083396
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a side-door for a motor vehicle, the side-door comprising a side-door handle, a locking mechanism for locking the side-door, and an emergency opening system which is connected to the opening mechanism and by means of which the opening mechanism can be operated manually. A user interface for actuating the emergency opening system is integrated in the side-door handle.

Inventors:
BREUNINGER STEVE (DE)
DOMINGUEZ OJEA JACOBO (DE)
SCHNEIDER ALEXANDER (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/074244
Publication Date:
April 25, 2024
Filing Date:
September 05, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
E05B79/20; E05B81/90; E05B85/10
Domestic Patent References:
WO2020239795A12020-12-03
Foreign References:
US20210079696A12021-03-18
US20160145910A12016-05-26
CN211258160U2020-08-14
DE102018110625A12019-12-19
DE102013112122A12015-05-07
EP3654298A12020-05-20
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Claims:
Patentansprüche

1 . Seitentür (2) für ein Kraftfahrzeug (1 ), wobei die Seitentür (2) umfasst:

- einen Seitentürgriff (5),

- eine Verriegelungsmechanik zum Verriegeln der Seitentür (5), und

- ein zu der Verriegelungsmechanik verbundenes Notöffnungssystem, mittels dem die Verriegelungsmechanik manuell bedienbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- eine Bedienerschnittstelle (8) zum Betätigen des Notöffnungssystems in dem Seitentürgriff (5) integriert ist.

2. Seitentür (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedienerschnittstelle eine Klappe (8) umfasst, die an einer von außen zugänglichen Stelle in dem Seitentürgriff (5) integriert ist.

3. Seitentür (2) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (8) so in dem Seitentürgriff (5) integriert ist, dass das Notöffnungssystem durch ein Verschieben der Klappe (8) betätigbar ist.

4. Seitentür (2) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (8) so in dem Seitentürgriff (5) integriert ist, dass das Notöffnungssystem durch ein Drehen der Klappe (8) betätigbar ist.

5. Seitentür (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verriegelungsmechanik ein Seitentürschloss umfasst, das durch Betätigen des Notöffnungssystems mechanisch und/oder elektrisch entriegelbar ist.

6. Seitentür (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (8) einen Sensor aufweist, der ausgestaltet ist, um beim Betätigen der Klappe (8) ein Steuersignal zum Entriegeln des Seitentürschlosses an die Verriegelungsmechanik auszugeben.

7. Seitentür (2) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (8) einen Bowdenzug (10) aufweist, der ausgestaltet ist, um beim Betätigen der Klappe (8) das Seitentürschloss zu entriegeln. 8. Seitentür (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitentürgriff in Form eines Winglets (5) ausgeführt ist.

9. Seitentür (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Seitentürgriff auf Höhe eines Brüstungsbereichs (6) eines Seitenfensters (7) der Seitentür (2) und an einer B-Säule (4) der Seitentür (2) angeordnet ist.

10. Kraftfahrzeug (1 ), dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug (1) eine Seitentür (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 aufweist.

Description:
SEITENTÜR FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Seitentür für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug mit der Seitentür.

Bei modernen Kraftfahrzeugen werden an Seitentüren teilweise keine klassischen Seitentürgriffe mehr verbaut, die über eine Betätigung durch einen Bediener der Seitentür ein Seitentürschloss mechanisch entriegeln, sondern vielmehr Seitentüren, bei denen die Entriegelung des Seitentürschlosses elektromechanisch erfolgt. Beispielsweise ist an solchen Seitentüren ein Seitentürgriff in Form eines Winglets ausgebildet, welches lediglich als Griffhilfe zum Greifen bzw. Halten und Aufziehen der entriegelten Seitentüre dient.

Nachteilig ist eine solche Ausgestaltung in dem Fall, in dem die Seitentür nicht mit elektrischer Energie versorgt wird, d.h. der sog. stromlose Zustand. In diesem Zustand wird ein Notentriegelungssystem benötigt, welches autark vom restlichen Bordnetz des Kraftfahrzeugs eine Entriegelung des Seitentürschlosses und damit ein Öffnen der Seitentüre des Kraftfahrzeugs ermöglicht.

Dies erfolgt beispielsweise bei Kraffahrzeugen z.B. via einer externe Energiequelle oder einer mechanische Lösung mit Bowdenzuganbindung an das Seitentürschloss und Bedienerschnittstelle im vorderen Radhaus des Kraftfahrzeugs.

Die WO2020239795A1 betrifft ein Entriegelungssystem zum Entriegeln einer ein Verriegelungssystem aufweisenden Fahrzeugtür eines Fahrzeugs. Das Entriegelungssystem umfasst eine Energiespeichereinrichtung, die dazu ausgebildet ist, dem Verriegelungssystem eine Entriegelungsenergie bereitzustellen, mit der das Verriegelungssystem von einem verriegelten Zustand in einen entriegelten Zustand geschaltet werden kann, und eine Energieaufnahmeeinrichtung, die mit der Energiespeichereinrichtung verbunden und dazu ausgebildet ist, elektrische Energie von einer von dem Fahrzeug separaten Energiequelle drahtlos aufzunehmen und der Energiespeichereinrichtung zur Verfügung zu stellen. Vor dem Hintergrund dieses Standes der Technik besteht die Aufgabe der vorliegenden Offenbarung darin, eine Vorrichtung anzugeben, welche geeignet ist, den Stand der Technik zu bereichern.

Eine konkrete Ausgestaltung der Offenbarung kann die Aufgabe lösen, eine Verortung eines Notentriegelungssystems für eine Seitentür eines Kraftfahrzeugs und insbesondere einer Benutzerschnittstelle des Notentriegelungssystems zu optimieren.

Gelöst wird die Aufgabe durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs. Die Unteransprüche haben optionale Weiterbildungen der Offenbarung zum Inhalt.

Danach wird die Aufgabe durch eine Seitentür für ein Kraftfahrzeug gelöst, wobei die Seitentür einen Seitentürgriff, eine Verriegelungsmechanik zum Verriegeln der Seitentür und ein zu der Öffnungsmechanik verbundenes Notöffnungssystem, mittels dem die Öffnungsmechanik manuell bedienbar ist, umfasst. Eine Bedienerschnittstelle zum Betätigen des Notöffnungssystems ist in dem Seitentürgriff integriert.

Mit anderen Worten, es wird eine Seitentüre, insbesondere eine elektrische Seitentüre, bereitgestellt werden, deren Verriegelungsmechanik bzw. Verriegelungssystem im normalen Betrieb des Kraftfahrzeugs durch einen Benutzer nicht mehr, wie herkömmlich, zum Öffnen der Seitentüre mechanisch betätigt werden muss bzw. wird.

Eine solche Seitentüre kann als elektrische Seitentüre bezeichnet werden. Diese Seitentüre ist mit einem Notöffnungssystem bzw. einem Notentriegelungssystem ausgestattet, welches von dem Bediener genutzt werden kann, um das Verriegelungssystem zu entriegeln und damit die Seitentüre in einem Zustand öffnen zu können, in dem das Kraftfahrzeug zur Entriegelung des Verriegelungssystems keine elektrische Energie bereitstellen kann bzw. bereitstellt.

Durch Betätigung des Notöffnungssystems wird die Verriegelungsmechanik der

Seitentüre entriegelt, sodass die Seitentüre geöffnet werden kann. Dafür umfasst das Notöffnungssystem eine Bedienerschnittstelle, die ein Bediener insbesondere mechanisch betätigen kann und dadurch die Verriegelungsmechanik entriegelt.

Im Unterschied zu herkömmlichen Lösungen, die vorschlagen diese Schnittstelle in einem Radkasten oder einer B-Säule und damit extern zu dem Seitentürgriff vorzusehen, wird offenbarungsgemäß eine nicht nur wirtschaftlich sinnvolle sondern auch ergonomisch vorteilhafte Integration dieser Benutzerschnittstelle in den Seitentürgriff selbst vorgeschlagen.

Nachfolgend werden optionale Weiterbildungen der oben beschriebenen Seitentür im Detail erläutert.

Die Bedienerschnittstelle kann eine Klappe umfassen, die an einer von außen zugänglichen Stelle in dem Seitentürgriff integriert ist. Durch Betätigen der Klappe kann das Notöffnungssystem betätigbar und damit die Verriegelungsmechanik über das betätigte Notöffnungssystem entriegelbar sein.

Die Klappe kann so in dem Seitentürgriff integriert sein, dass das Notöffnungssystem durch ein Verschieben der Klappe betätigbar ist.

Die Klappe kann so in dem Seitentürgriff integriert sein, dass das Notöffnungssystem durch ein Drehen der Klappe betätigbar ist.

Die Verriegelungsmechanik kann ein Seitentürschloss umfassen, das durch Betätigen des Notöffnungssystems, insbesondere der Klappe, mechanisch und/oder elektrisch entriegelbar ist.

Die Klappe kann einen Sensor aufweisen, der ausgestaltet ist, um beim Betätigen der Klappe ein Steuersignal zum Entriegeln des Seitentürschlosses an die Verriegelungsmechanik auszugeben. Eine Energieversorgung des Sensors kann über eine externe Energiequelle erfolgen.

Die Klappe kann einen Bowdenzug aufweisen, der ausgestaltet ist, um beim Betätigen der Klappe das Seitentürschloss zu entriegeln. Dies kann so umgesetzt werden, dass die Notentriegelung durch das Betätigen, insbesondere Wegziehen, der Klappe direkt ausgelöst wird. Konkret kann dies bedeuten, dass der Bowdenzug an der Klappe angebunden ist. Die Offenbarung ist aber nicht darauf beschränkt. Vielmehr ist auch denkbar, dass durch das Betätigen, insbesondere Aufklappen, der Klappe eine, z.B. über den Bowdenzug zum Notöffnungssystem verbundene, Schlaufe freigelegt wird, an der zum Entriegeln des Notöffnungssystems in einem nachfolgenden Schritt gezogen werden kann.

Der Seitentürgriff kann in Form eines Winglets ausgeführt sein. Unter einem Winglet kann ein herkömmlich in der Luftfahrtindustrie verwendetes Bauteil verstanden werden, welches nach oben oder nach unten gebogen über die Kraftfahrzeugseitentüre nach außen vorsteht und damit eine seitlich nach außen verlagerte Griffmulde darstellt, in die ein Bediener eingreifen kann und so die Seitentüre beim Öffnen bzw. Aufziehen festhalten kann.

Das Winglet kann damit einen im Wesentlichen horizontal verlaufenden und einen im Wesentlichen vertikal verlaufenden Abschnitt aufweisen, wobei der vertikal verlaufende Abschnitt durch den horizontal verlaufenden Abschnitt von einer Außenhaut der Seitentüre beabstandet ist.

Zwischen dem vertikal verlaufenden Abschnitt und der Türaußenhaut ist damit ein oben als Griffmulde bezeichneter Spalt ausgebildet, der nach vorne und hinten offen ist und durch den folglich während der Fahrt des Kraftfahrzeugs Luft entlang der Außenhaut des Kraftfahrzeugs strömen kann. Damit ist das Winglet eine aerodynamisch vorteilhafte Ausgestaltung eines Seitentürgriffes.

Der Seitentürgriff kann auf Höhe eines Brüstungsbereichs eines Seitenfensters der Seitentür und an einer B-Säule der Seitentür angeordnet sein.

Das oben Beschriebene lässt sich mit anderen Worten und auf eine konkretere Ausgestaltung der Offenbarung bezogen wie nachfolgend beschrieben zusammenfassen, wobei dies als für die Offenbarung nicht einschränkend beschrieben wird: Die Notöffnungsmechanik, z.B. umfassend eine Bowdenzuganbindung, kann direkt in das Winglet integriert werden. Dies kann in Form einer Klappe erfolgen, welche beispielsweise auf der Unterseite des Winglets angebunden ist. Insbesondere ist auch vorstellbar, diese Klappe an der Oberseite des Winglets beispielsweise drehend oder durch einen Schiebemechanismus zu integrieren. Die Klappe könnte auch nach Fahrzeug vorne schiebend oder drehend integriert werden. Des Weiteren ist es auch vorstellbar, eine Blende auf der äußersten Fläche in einer Kraftfahrzeugbreitenrichtung des Winglets zu integrieren. Diese könnte dann abgezogen werden und würde entsprechend einen Bowdenzug, welcher an der Klappe angebunden sein kann, ziehen, um so die Notöffnungsmechanik zu betätigen. Durch das Ziehen des Deckels bzw. der Klappe kann dabei entweder auf mechanischem oder elektronischem Wege das Seitentürschloss notentriegelt werden. Die Auslösung kann entweder mit Hilfe eines Signales, z.B. durch Integration eines Sensors im Deckel, oder rein mechanisch, beispielsweise mit einem Bowdenzug, erfolgen.

Ferner betrifft die Offenbarung ein Kraftfahrzeug, wobei das Kraftfahrzeug eine oben beschriebene Seitentür aufweist.

Bei dem Kraftfahrzeug kann es sich um einen Personenkraftwagen, beispielsweise ein Automobil, und/oder ein Nutzfahrzeug, wie z.B. einen Lastkraftwagen, handeln.

Das oben mit Bezug zur Seitentür Beschriebene gilt analog auch für das Kraftfahrzeug und umgekehrt.

Nachfolgend wird eine Ausführungsform mit Bezug zu Figur 1 beschrieben.

Fig. 1 zeigt schematisch ein Kraftfahrzeug mit einer offenbarungsgemäßen Seitentür in einer perspektivischen Außenansicht mit Blickrichtung entlang einer Kraftfahrzeuglängsrichtung.

In Figur 1 ist ein kartesisches Koordinatensystem, aufweisend eine von einem Heck zu einer Front eines Kraftfahrzeugs 1 verlaufende X-Achse, welche eine Kraftfahrzeuglängsrichtung X angibt, eine Y-Achse, welche eine Kraftfahrzeugbreitenrichtung Y angibt, und eine Z-Achse, welche eine Kraftfahrzeughöhenrichtung Z angibt. Alle Achsen X, Y und Z schließen jeweils einen rechten Winkel miteinander ein. Die Kraftfahrzeuglängsrichtung X und die Kraftfahrzeugbreitenrichtung Y spannen eine im Wesentlichen horizontale Ebene auf, auf der die Kraftfahrzeughöhenrichtung Z, welche im Wesentlichen parallel zu einer Vertikalen verläuft, senkrecht steht.

Das in Figur 1 in einer perspektivischen Ansicht, von außen ausschnittsweise dargestellte Kraftfahrzeug 1 weist eine Seitentüre 2 mit einer Außenhaut 3, einer B- Säule 4, einem Brüstungsbereich 6 für ein Seitenfenster bzw. eine Fensterscheibe 7 und einem als Winglet 5 ausgebildeten Seitentürgriff auf, der auf Höhe des Brüstungsbereichs 6 und an der B-Säule 4 angeordnet ist.

Die Seitentüre 2 umfasst ferner eine Verriegelungsmechanik zum Verriegeln der Seitentüre 2 sowie ein zu der Verriegelungsmechanik verbundenes Notöffnungssystem, mittels dem die Verriegelungsmechanik manuell bedienbar bzw. entriegelbar ist.

Die Verriegelungsmechanik selbst ist in der Seitentüre 2 angeordnet und daher in der Außenansicht in Figur 1 nicht dargestellt. Gleiches gilt, abgesehen von einer Bedienerschnittstelle und einen lediglich schematisch angedeuteten Bowdenzug 10 des Notöffnungssystems, auch für das Notöffnungssystem.

Genauer gesagt weist das Notöffnungssystem eine als Klappe 8 ausgeführte Bedienerschnittstelle auf, welche in das Winglet 5 an einer für einen Benutzer von außen, hier von hinten, zugänglichen Stelle integriert ist und die über den Bowdenzug 10 mechanisch zu einem Türschloss der Verriegelungsmechanik verbunden ist.

Wie in dem Kasten 9 in Figur 1 ausschließlich zu Erklärungszwecken dargestellt und durch den Pfeil an der Klappe 8 angedeutet ist, kann der Benutzer zur Notentriegelung der Seitentüre 2 die Klappe 8 nach oben drehen und dann an der Klappe 8 ziehen, um so über den Bowdenzug 10 das Türschloss der Verriegelungsmechanik und damit die Seitentüre 2 zu entriegeln. Dabei ist die Offenbarung nicht auf eine Drehbewegung der Klappe 8 limitiert und es sind auch andere Lösung denkbar, bei denen die Klappe 8 beispielsweise sowie zusätzlich oder alternativ zum Drehen entlang des Winglets 5 verschoben wird. Weiterhin ist die Offenbarung nicht auf eine rein mechanische Lösung limitiert, vielmehr kann insbesondere eine mechatronische Lösung vorgesehen werden, bei welcher eine Betätigung der Klappe 8 durch den Benutzer beispielsweise über einen an der Klappe 8 angebrachten Sensor erfasst wird und das Seitentürschloss daraufhin elektrisch über ein Steuersignal entriegelt wird.

Bezugszeichenliste

1 Kraftfahrzeug 2 Seitentür

3 Außenhaut der Seitentür

4 B-Säule der Seitentür

5 Winglet

6 Brüstung für Seitenfenster 7 Seitenfenster bzw. Fensterscheibe

8 Klappe

9 schematische Darstellung des Funktionsprinzips des Notöffnungssystems

10 Bowdenzug des Notöffnungssystems X Kraftfahrzeuglängsrichtung

Y Kraftfahrzeugbreitenrichtung

Z Kraftfahrzeughöhenrichtung