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Patent Searching and Data


Title:
SHAPED BLOCK FOR LAYING A GROUND COVERING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/134968
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a shaped block, in particular a pavement slab, for laying a ground covering (19), wherein an upper face (15) of the shaped block (10) is formed by a plurality of members (11, 12) of the shaped block (10) which have a rectangular outline and are arranged at a distance (C) from one another, and wherein the members (11, 12) are arranged in parallel. The invention is characterized in that: the members (11, 12) have a matching length, but at least some of the members have a different width (A, B); in that the shaped block (10) has a plurality of first members (11, 12) having a first, preferably matching width (B); and in that the shaped block (10) has at least one second member (12) having a second width (A) which is greater than the width (B) of the first members (11).

Inventors:
BÜTTNER BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/086621
Publication Date:
July 20, 2023
Filing Date:
December 19, 2022
Export Citation:
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Assignee:
FRANZ CARL NUEDLING BASALTWERKE GMBH CO KG (DE)
KLOEPPNER BERNHARD (DE)
International Classes:
E01C9/00; E01C5/00
Domestic Patent References:
WO2014131119A12014-09-04
Foreign References:
DE202011108430U12012-01-05
USD924442S2021-07-06
US20140363591A12014-12-11
DE202008007167U12009-10-01
Attorney, Agent or Firm:
ELLBERG, Nils et al. (DE)
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Claims:
8

Patentansprüche

1. Formstein, insbesondere Pflasterplatte, für die Verlegung einer Erdreichabdeckung (19), wobei eine Oberseite (15) des Formsteins (10) durch mehrere, im Grundriss rechteckige Stege (11, 12) des Formsteins (10) gebildet wird, die mit Abstand (C) zueinander angeordnet sind, und wobei die Stege (11 , 12) parallel zueinander angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (11, 12) eine übereinstimmende Länge, aber wenigstens teilweise eine unterschiedliche Breite (A, B) aufweisen, und dass der Formstein (10) mehrere erste Stege (11 , 12) mit einer ersten, vorzugsweise übereinstimmenden, Breite (B) aufweist und dass der Formstein (10) wenigstens einen zweiten Steg (12) mit einer zweiten Breite (A) aufweist, die größer ist als die Breite (B) der ersten Stege (11).

2. Formstein nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (11, 12) durchgehend von einer Seite (17) der Formsteine (10) zu einer gegenüberliegenden Seite (17) der Formsteine (10) verlaufen.

3. Formstein nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite (A) der zweiten Stege (12) doppelt so groß ist wie die Breite (A) der ersten Stege (11).

4. Formstein nach Anspruch 1 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (C) zwischen den ersten Stegen (11) geringer ist als deren Breite (A).

5. Formstein nach Anspruch 1 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (C) zwischen den ersten Stegen (11) größer als 15 mm ist.

6. Formstein nach Anspruch 1 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Summe der Abstände (C) zwischen den ersten Stegen (11) größer als die zweite Breite (B) des zweiten Stegs (12) ist. 9

7. Formstein nach Anspruch 1 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Formsteins (10) kleiner als dessen Länge ist.

8. Formstein nach Anspruch 1 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Formsteins (10) der Summe der Breite der ersten Stege zuzüglich der Summe der Abstände und der Breite des ersten Steges entspricht.

9. Formstein nach Anspruch 1 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Formstein (10) mehrere, insbesondere drei, erste Stege (11) mit erster Breite (A) und (nur) einen zweiten Steg (12) mit zweiter Breite (B) aufweist.

10. Formstein nach Anspruch 1 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Stege (11 , 12) vorzugsweise nur durch Querstege (13) verbunden sind, die nicht die gleiche Höhe wie die Stege (11, 12) aufweisen und mit Abstand zur Oberseite (15) des Formsteins (10) angeordnet sind, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Formstein (10) mehrere, insbesondere drei, Querstege (13) aufweist, die mit Abstand zueinander angeordnet sind.

11. Verwendung von Formsteinen (10) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche zur Verlegung einer Erdreichabdeckung (19), dadurch gekennzeichnet, dass jeweils mehrere Formsteine (10) in einer Reihe (20) und mehrere solcher Reihen (20) nebeneinander zur Erdreichabdeckung (19) verlegt sind, wobei innerhalb derselben Reihe (20) die Ausrichtung der Formsteine (10) stets übereinstimmend ist, sodass vorzugsweise die Stege (11, 12) durchgehend über die gesamte Reihe (20) verlaufen.

12. Verwendung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Erdreichabdeckung (19) zweite Stege (12) mit zweiter Breite (B) der Formsteine (10) einer ersten Reihe (20) an ersten Stegen (11) erster Breite (A) der Formsteine (10) einer benachbarten Reihe (20) anliegen. 10

13. Verwendung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Erdreichabdeckung (19) Formsteine (10) benachbarter Reihen (20) jeweils übereinstimmend mit ersten Stegen (11) erster Breite (A) oder zweiten Stegen (12) zweiter Breite (B) aneinander anliegen.

14. Verwendung nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der Erdreichabdeckung (19) Formsteine (10) von Paaren von Reihen (20) abwechselnd mit ersten Stegen (11) erster Breite (A) und zweiten Stegen (12) zweiter Breite (B) aneinander anliegen.

15. Erdreichabdeckung aus Formsteinen (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

*****

Description:
Anmelder: NDG-181-WO

16. Dezember 2022/4224

Franz Carl Nüdling

Basaltwerke GmbH + Co. KG

Ruprechtstr. 24

36037 Fulda

Formstein für die Verlegung einer Erdreichabdeckung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Formstein, insbesondere eine Pflasterplatte, für die Verlegung einer Erdreichabdeckung, wobei eine Oberseite des Formsteins durch mehrere, im Grundriss rechteckige Stege des Formsteins gebildet wird, die mit Abstand zueinander angeordnet sind, und wobei die Stege parallel zueinander angeordnet sind, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ferner betrifft die Erfindung bestimmte Verwendungen derartiger Formsteine sowie entsprechend hergestellte Erdreichabdeckungen.

Formsteine der eingangs genannten Art sind aus der Praxis in unterschiedlichen Ausgestaltungen bekannt.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, Formsteine der eingangs genannten Art weiterzuentwickeln oder wenigstens weitere Alternativen zur Verfügung zu stellen.

Ein erfindungsgemäßer Formstein weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass die Stege eine übereinstimmende Länge, aber wenigstens teilweise eine unterschiedliche Breite aufweisen und dass der Formstein mehrere erste Stege mit einer ersten, vorzugsweise übereinstimmenden Breite aufweist und dass der Formstein wenigstens einen zweiten Steg mit einer zweiten Breite aufweist, die größer ist als die Breite der ersten Stege.

Diese Lösung weist insbesondere den Vorteil auf, dass sich mit dem Formstein ausdrucksstarke Verlegemuster erzielen lassen, die sich deutlich von bekannten Lösungen abheben. Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Stege durchgehend von einer Seite der Formsteine zu einer gegenüberliegenden Seite der Formsteine verlaufen.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Breite der zweiten Stege doppelt so groß ist wie die Breite der ersten Stege.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass der Abstand zwischen den ersten Stegen geringer ist als deren Breite.

Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass der Abstand zwischen den ersten Stegen größer als 15 mm ist.

Diese Lösung kann den Vorteil aufweisen, dass zwischen den ersten Stegen Rasenfugen gebildet werden können.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Summe der Abstände zwischen den ersten Stegen größer als die zweite Breite des zweiten Stegs ist.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Breite des Formsteins kleiner als dessen Länge ist.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Breite des Formsteins der Summe der Breite der ersten Stege zuzüglich der Summe der Abstände und der Breite des ersten Steges entspricht.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der Formstein mehrere, insbesondere drei, erste Stege mit erster Breite und (nur) einen zweiten Steg mit zweiter Breite aufweist.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Stege vorzugsweise nur durch Querstege verbunden werden, die nicht die gleiche Höhe wie die Stege aufweisen und mit Abstand zur Oberseite des Formsteins angeordnet sind, wobei vorzugsweise vorgesehen ist, dass der Formstein mehrere, insbesondere drei, Querstege aufweist, die mit Abstand zueinander angeordnet sind. Bei einer Verwendung von Formsteinen nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche zur Verlegung einer Erdreichabdeckung kann vorgesehen sein, dass jeweils mehrere Formsteine in einer Reihe und mehrere Reihen nebeneinander zur Erdreichabdeckung verlegt sind, wobei innerhalb derselben Reihe die Ausrichtung der Formsteine stets übereinstimmend ist, sodass vorzugsweise die Stege durchgehend über die gesamte Reihe verlaufen.

Insbesondere kann vorgehsehen sein, dass innerhalb der Erdreichabdeckung zweite Stege mit zweiter Breite der Formsteine einer ersten Reihe an ersten Stegen erster Breite der Formsteine einer benachbarten Reihe anliegen.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass innerhalb der Erdreichabdeckung Formsteine benachbarter Reihen jeweils übereinstimmend mit ersten Stegen erster Breite oder zweiten Stegen zweiter Breite aneinander anliegen.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass innerhalb der Erdreichabdeckung Formsteine von Paaren von Reihen abwechselnd mit ersten Stegen erster Breite und zweiten Stegen zweiter Breite aneinander anliegen.

Weiterhin wird Schutz beansprucht für eine Erdreichabdeckung aus Formsteinen mit einem oder mehreren der vorstehend beschriebenen Merkmale bzw. Verwendungen.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel und hieraus abgeleitete Verlegungen werden nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben. In dieser zeigt:

Fig. 1 einen Formstein in schematischer, räumlicher Darstellung,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Formstein,

Fig. 3 eine Seitenansicht des Formsteins,

Fig. 4 eine weitere räumliche Darstellung des Formsteins,

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine erste Erdreichabdeckung aus Formsteinen, Fig. 6 eine Draufsicht auf eine zweite Erdreichabdeckung aus Formsteinen, und

Fig. 7 eine Draufsicht auf eine dritte Erdreichabdeckung aus Formsteinen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer Formsteins 10 beschrieben, der als Pflasterplatte ausgebildet ist.

Der Formstein 10 wird durch drei schmale (Längs-)Stege 11 und einen breiten (Längs-) Steg 12 gebildet, die nur durch drei Querstege 13 miteinander verbunden sind. Es versteht sich, dass in anderen Ausführungsbeispielen die Anzahl der Stege 11 , 12 und Querstege 13 variieren kann. Denkbar sind insbesondere Formsteine 10 mit jeweils zwei breiten und schmalen Stegen 11 , 12.

Der Formstein 10 verfügt über eine Unterseite 14 zur Verlegung auf einem Pflasterbett und eine Oberseite 15, die die Sichtseite bildet. Der Formstein 10 ist im Grundriss rechteckig mit vier aufrechten Seitenflächen, nämlich zwei gegenüberliegenden Längsseiten 16 und zwei gegenüberliegenden Querseiten 17. Die Unterseite 14 des Formsteins 10 wird ausschließlich durch die Stege 11, 12 gebildet. Zwischen den Stegen 11, 12 sind Öffnung gebildet, die sich durchgehend über die gesamte Steinhöhe erstrecken.

Außenseitig sind an den Seitenflächen Abstandhalter 18 angeordnet, nämlich sowohl im Bereich der Längsseiten 16 als auch im Bereich der Querseiten 17. Sowohl die schmalen Stege 11 als auch die breiten Stege 12 weisen im Bereich ihrer Stirnseiten bzw. im Bereich der Querseiten 17 jeweils nur einen Abstandhalter 18 auf. Im Bereich der Längsseiten 16 weisen der äußere schmale Steg 11 und der breite Steg 12 jeweils mehrere Abstandhalter 18 auf.

Die Querstege 13 verlaufen parallel zu den Querseiten 17. Ein Quersteg 13 ist in der Mitte des Formsteins 10 angeordnet. Die beiden anderen Querstege 13 sind mit übereinstimmendem Abstand zum mittleren Quersteg 13 zu beiden Seiten desselben angeordnet. Die beiden anderen Querstege 13 sind mit (übereinstimmendem) Abstand zur jeweiligen benachbarten Querseite 17 angeordnet. Die Querstege 13 strecken sich nicht über die Stege 11 , 12 hinaus.

Die Unterseite 14 wird sowohl durch die Stege 11 , 12 als auch die Querstege 13 gebildet, die einander in einem regelmäßigen Gitter kreuzen. Die Oberseite 15 wird hingegen nur durch die Stege 11, 12 gebildet, da die Querstege 13 eine geringere Höhe aufweisen als die Stege 11, 12 und mit Abstand zu Oberseite 15 enden. Eine Oberseite der Querstege 13 verläuft dabei parallel zur Oberseite 15.

Die Breite B der schmalen Stege 11 - auch erste Stege 11 mit einer ersten Breite B genannt - ist jeweils konstant. Die Stege 11 erstrecken sich durchgehend von einer Querseite 17 zur gegenüberliegenden Querseite 17 und parallel zu den Längsseiten 16. Die Breite A des breiten Stegs 12 - auch zweiter Steg 12 mit einer zweiten Breite A genannt - ist ebenfalls konstant mit entsprechendem Verlauf wie die ersten Stege 11.

Die Stege 11 , 12 sind in einem Abstand C zu benachbarten Stegen 11 , 12 angeordnet, der zwischen allen Stegen 11 , 12 übereinstimmend ist. Die Breite des Abstands C soll größer als 15 mm betragen, sodass zwischen den Stegen 11, 12 sogenannte Rasenfugen gebildet werden.

Es gelten folgende Bemessungsregeln für den Formstein 10:

• B = A/2

• C < B

• C > 15 mm

• 3*C > A

• Querseiten 17 < Längsseiten 16

• Querseite = 3*B + 3*C + 1*A

In einem alternativen Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein:

• Querseite = 2*B + 2*C + 1*A

Fig. 5 bis 7 zeigen drei Ausführungsbeispiele für die Verlegung einer Erdreichabdeckung 19 aus derartigen Formsteinen 10. Grundsätzlich gilt für alle Ausführungsbeispiele, dass die Formsteine 10 benachbart zueinander in Reihen 20 angeordnet sind und mehrere Reihen 20 nebeneinander die Erdreichabdeckung 19 ergeben. Innerhalb einer Reihe 20 ist die Anordnung bzw. Ausrichtung der Formsteine 10 jeweils übereinstimmend. Die Abstände C können nach der Verlegung der Formsteine 10 mit Erdreich befüllt und anschließend begrünt werden, sodass streifenförmige begrünte Bereiche zwischen den Stegen 11, 12 entstehen, die durchgehend über die Erdreichabdeckung 19 verlaufen. Entsprechend der Breite der Abstandhalter 18 sind die Abstände zwischen benachbarten Reihen 20 geringer als die Abstände C zwischen den Stegen 11, 12. Bei den gezeigten Größenverhältnissen der Abstandhalter 18 ergibt sich so zwischen den Reihen eine normal breite Pflasterfuge, wohingegen zwischen den Stegen 11 , 12 jeweils eine Rasenfuge gebildet wird.

Eine Besonderheit der Erdreichabdeckung 19 gemäß Fig. 5 besteht darin, dass die Formsteine 10 nicht nur in den Reihen 20, sondern auch über alle Reihen 20 hinweg die gleiche Ausrichtung aufweisen. Entsprechend liegen Formsteine 10 einer ersten Reihe 20 mit den breiten Stegen 12 an schmalen Stegen 11 von Formsteinen 10 einer benachbarten zweiten Reihe 20 an usw.

Eine Besonderheit der Erdreichabdeckung 19 gemäß Fig. 6 besteht darin, dass die Formsteine 10 jeweils zwei benachbarter Reihen 20 jeweils spiegelbildlich ausgerichtet sind. Entsprechend liegen Formsteine 10 einer ersten Reihe 20 mit den schmalen Stegen 11 an schmalen Stegen 11 von Formsteinen 10 einer benachbarten zweiten Reihe 20 an. Daran schließen sich zwei Reihen 10 mit derselben Ausrichtung an, sodass zwischen den beiden Reihenpaaren Formsteine 10 einer Reihe 20 mit den breiten Stegen 12 an breiten Stegen 12 von Formsteinen 10 der benachbarten Reihe 20 anliegen.

Eine Besonderheit der Erdreichabdeckung 19 gemäß Fig. 7 besteht darin, dass die Formsteine 10 von Paaren von Reihen 20 abwechselnd mit breiten Stegen 12 und mit schmalen Stegen 11 aneinander anliegen.

***** Bezugszeichenliste

10 Formstein

11 schmaler Steg

12 breiter Steg

13 Quersteg

14 Unterseite

15 Oberseite

16 Längsseite

17 Querseite

18 Abstandhalter

19 Erdreichabdeckung

20 Reihe

A Breite der ersten Stege

B Breite der zweiten Stege

C Abstand zwischen Stegen