Aus dem Stand der Technik ist eine Vielzahl von gattungsgemäßen Sicherungseinrichtungen bekannt. Zum Sichern der Schließstellung eines beweglich an einem Rahmen angeordneten Schließelementes werden bevorzugt Schlösser verwendet. Schlösser werden insbesondere an Türen, Spinden, Schließfächern, Postfächern oder dergleichen angebracht und dienen dazu, ausgewählten Personen den Zugang in bestimmte Bereiche zu gestatten und anderen Personen diesen zu verweigern. Ein Schloss umfasst stets einen Schließmechanismus, dessen Gestalt und Wirkungsweise an das zu verriegelnde System angepasst ist. In der Regel handelt es sich dabei um Schubriegellösungen, bei denen der Riegel in ein korrespondierendes Schließblech eingreift und damit eine Relativbewegung zwischen Rahmen und Schließelement unterbindet.

Für die Verriegelung von Schließfächern werden vermehrt Elektronikschlösser eingesetzt. Zur Verriegelung dieser Schlösser werden sowohl Dreh- wie auch Schubriegel eingesetzt. Vorzugsweise sind die Schubriegel dabei mit einem Fallenriegel ausgestattet. Damit die Schranktüren zum Verschließen einfach nur zugedrückt werden müssen, werden gefederte Riegel mit einer Anlaufschräge verwendet. Bei den bekannten Schlössern ist es jedoch so, dass die Riegel in

einer Verriegelungsstellung, also bei verriegelter Tür, bei der der Riegel in ein korrespondierendes Schließblech eingreift, nicht selbst gesichert sind. Lediglich die Handhabe ist in der Verriegelungsstellung in ihrer Bewegungsfähigkeit gehemmt. Der Riegel selbst bleibt auch in der Verriegelungsstellung beweglich. Dies kann dazu führen, dass derartige Schlösser auch in der Verriegelungsstellung leicht geöffnet werden können. Hierzu kann der Riegel durch einfache Manipulation von der Schließfachaußenseite aus dem Schließblech herausgedrückt werden. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass eine Chipkarte zwischen Rahmen und Schließelement eingeführt wird.

Nachteilig an den bekannten Schlössern ist, dass nicht sichergestellt werden kann, dass ein unberechtigtes Öffnen des Schließelements in einer Verriegelungsstellung wirklich verhindert werden kann. Unberechtigten Personen ist es vielmehr leicht möglich, derartige Systeme ohne großen Aufwand zu öffnen und sich Zugang zu den eingeschlossenen Sachen zu verschaffen.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung bzw. eine Schließfach zu schaffen, bei der nicht nur die Handhabe in ihrer Bewegungsfreiheit blockiert wird, sondern auch der Riegel selbst gegen ein Verschieben bzw. Verdrehen gesichert wird und dadurch ein Öffnen der Einrichtung durch Manipulation weitestgehend verhindert werden kann.

Gelöst wird diese Aufgabe durch eine Einrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie einem Schließfach mit den Merkmalen des Anspruchs 13. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind jeweils Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale auch in beliebiger und technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und somit weitere Ausgestaltungen der Erfindung aufzeigen.

Eine erfindungsgemäße Einrichtung zum Sichern der Schließstellung eines beweglich an einem Rahmen angeordneten Schließelementes umfasst zumindest einen Riegel, der entlang einer Riegelachse, seiner Wirkrichtung, bewegbar angeordnet ist und wenigstens eine Nut aufweist, ein Betätigungsmittel und einen Schließkörper. Ferner umfasst die erfindungsgemäße Einrichtung ein längliches Sicherungselement, das am Riegel angeordnet ist, entlang der Riegelachse relativ zum Riegel bewegbar ist, einen Nocken aufweist und der Nocken in einer Entriegelungsstellung wenigstens teilweise in die Nut eingreift, und ein Sperrelement, das in einer Verriegelungsstellung in die Nut eingreift, wodurch der Riegel in seiner Bewegungsfreiheit blockiert ist.

Die erfindungsgemäße Einrichtung weist gegenüber dem Stand der Technik den Vorteil auf, dass auch der Riegel selbst in seiner Bewegungsfreiheit eingeschränkt werden kann und somit dann ein Verschieben bzw. Verdrehen nicht mehr möglich ist. In einer Verriegelungsstellung der erfindungsgemäßen Einrichtung ist es nicht mehr möglich, den Riegel ohne weiteres aus dem Schließkörper herauszuhebein. Es wird somit unberechtigten Personen der Zugang zu den verschlossenen Räumen wesentlich erschwert.

Erfindungsgemäß wird unter Verriegelungsstellung, die Stellung verstanden, in der der Riegel fixiert ist und entlang seiner Wirkrichtung, der Riegelachse, nicht bewegt werden kann. Wird gemäß der Erfindung von einer Bewegung des Riegels gesprochen, so ist darunter sowohl ein Verschieben als auch ein Verdrehen des Riegels gemeint. In der erfindungsgemäßen Entriegelungsstellung ist der Riegel in seiner Wirkrichtung frei beweglich. Der Riegel kann dann entlang seiner Wirkrichtung bewegt werden.

Als Schließelemente sind insbesondere Flügel, Klappen, Türen oder dergleichen anzusehen. Das Schließelement kann schwenkbar oder verschiebbar im Rahmen gelagert sein. In der Regel ist der Riegel am Schließelement angeordnet. Der Einbau im Rahmen ist aber auch grundsätzlich möglich. Neben der Verwendung von Schubriegeln ist ferner auch die Verwendung von rotatorisch beweglichen Drehriegeln möglich.

Der Riegel kann eine Riegelspitze aufweisen. Bevorzugt läuft die Riegelspitze schräg zu. Der Riegel weist dann eine Anlaufschräge auf. An dem Riegel kann eine Feder, bevorzugt eine Druckfeder, angeordnet sein. Idealerweise wirkt die Druckfeder in Richtung der Riegelspitze. Der Riegel wird so permanent in eine geschlossene Position gedrückt. Gemäß der vorliegenden Erfindung versteht man unter geschlossener Position die Position, bei der der Riegel wenigstens teilweise, bevorzugt mit seiner Riegelspitze, über das Schließelement bzw. den Rahmen, je nachdem an welchem Teil der Riegel angeordnet ist, herausragt. In der geschlossenen Position kann der Riegel mit dem Schließkörper in Eingriff gebracht werden. Bevorzugt ist der Riegel in einer Riegelführung angeordnet.

Das erfindungsgemäße längliche Sicherungselement, das bevorzugt stabförmig ausgebildet ist, ist in Wirkrichtung des Riegels relativ zum Riegel zwischen einer vorderen und einer hinteren Position verschiebbar angeordnet. Befindet sich das Sicherungselement in der vorderen Position, so liegt der Nocken wenigstens teilweise in der Nut des Riegels. Hierdurch wird verhindert, dass das Sperrelement in die Nut einfahren kann. Der Riegel ist dann entlang seiner Wirkrichtung beweglich angeordnet. Befindet sich das Sicherungselement in der hinteren Position, liegt der Nocken außerhalb der Nut. Die Nut ist somit für das Sperrelement freigegeben. Das Sperrelement kann in die Nut einfahren.

Vorteilhafterweise ist an dem Sicherungselement eine Feder angeordnet. Es handelt sich bevorzugt um eine Druckfeder, beispielsweise eine Schraubenfeder. Durch die Druckfeder wird das Sicherungselement idealerweise permanent in Richtung der Riegelspitze gedrückt. Das Sicherungselement befindet sich so in einer erfindungsgemäßen vorderen Position. Dies bietet den Vorteil, dass sich der Riegel grundsätzlich in der Entriegelungsstellung befindet und in Richtung seiner Wirkrichtung frei beweglich ist. Nachfolgend wird der Übergang zwischen Entriegelungsstellung und Verriegelungsstellung beschrieben :

Wird das Schließelement geschlossen, so wird der Riegel bevorzugt über seine Anlaufschräge über einen Anschlag des Schließkörpers in einen Kasten des Schließkörpers eingeschoben. Befindet sich das Schließelement in einer Endposition, so wird der Riegel durch die Druckfedern in den Kasten gedrückt. Durch den Anschlag des Schließkörpers wird die Riegelsicherung, obwohl auch sie im Allgemeinen permanent durch eine Druckfeder in Richtung der Riegelspitze gedrückt wird, daran gehindert, zusammen mit dem Riegel wieder herauszufahren. Das Sicherungselement wird somit in die hintere Position geschoben. In dieser Position befindet sich der Nocken des Sicherungselements nicht mehr in der Nut und gibt diese somit für das Sperrelement frei. Das Sperrelement fährt nun in die Nut ein. Die erfindungsgemäße Einrichtung befindet sich nun in der Verriegelungsstellung. Der Riegel ist gegen Verschieben bzw. Verdrehen gesichert.

Wird nun der richtige Öffnungscode, der beispielsweise über eine Tastatur, per RFID, Fingerprint, Bluetooth oder dergleichen erfolgen kann, eingegeben, fährt das Sperrelement aus der Nut heraus und gibt den Riegel für eine gewisse Zeit frei. Der Benutzer der Einrichtung kann nun beispielsweise durch manuelles Betätigen des Betätigungsmittels den Riegel aus der geschlossenen Position in eine offene Position bringen. Nachdem der Riegel aus dem Schließkasten heraus bewegt wurde, kann anschließend das Schließelement geöffnet werden. Ist das Schließelement wieder geöffnet, so wird das Sicherungselement durch die Druckfeder in die vordere Stellung gebracht und der Nocken fährt in die Nut und verhindert so, dass das Sperrelement wieder in diese einfahren kann. Die erfindungsgemäße Einrichtung befindet sich nun wieder in der Entriegelungsstellung. Der Riegel ist dann entlang seiner Wirkrichtung wieder frei beweglich.

Idealerweise ist das Sicherungselement verschiebbar im Riegel eingelassen. Hierzu weist der Riegel wenigstens in Wirkrichtung des Riegels längliche Ausnehmungen auf. Eine derartige Ausgestaltung bietet den Vorteil, dass die erfindungsgemäße Einrichtung möglichst kompakt gebaut sein kann und dadurch trotz zusätzlicher Elemente ohne weiteres mit herkömmlichen Schlössern verbunden werden kann.

An dem erfindungsgemäßen Sperrelement kann eine Feder angeordnet sein. Idealerweise handelt es sich um eine Druckfeder, die das Sperrelement permanent in Richtung der Nut drückt. Wird die Nut durch das Sicherungselement freigeben, fährt das Sperrelement angetrieben durch die Druckfeder automatisch in die Nut ein. Ein Verschieben des Riegels entlang seiner Wirkrichtung ist nun nicht mehr möglich. Die erfindungsgemäße Einrichtung befindet sich in der Verriegelungsstellung.

Bevorzugt handelt es sich bei dem Sperrelement um ein Schubsperrelement. Es ist aber auch möglich, dass das Sperrelement als Schwenksperrelement ausgebildet ist.

Der erfindungsgemäße Riegel und das Betätigungsmittel können mechanisch miteinander verbunden sein. Der Riegel wird somit durch das Betätigungsmittel bewegt bzw. angetrieben. Als Betätigungsmittel wird bevorzugt ein Drehknopf verwendet. Es ist aber auch ohne weiteres möglich das Betätigungsmittel als ein Schiebeelement auszugestalten.

Idealerweise ist der Riegel nicht unmittelbar mit dem Betätigungsmittel verbunden, sondern zwischen Riegel und Betätigungsmittel ist ein Kopplungselement angeordnet. Vorteilhafterweise wandelt das Kopplungselement eine rotatorische Bewegung des Betätigungsmittels, beispielsweise eines Drehknopfes, in eine translatorische Bewegung des Riegels um. Das Kopplungselement kann ein scheibenförmiges Element aufweisen, an dem ein Stift exzentrisch angeordnet ist. Als Gegenstück zu dem Stift kann der Riegel eine Ausnehmung aufweisen, die parallel zur Wirkrichtung des Riegels verläuft. Der Stift greift in die in Wirkrichtung des Riegels verlaufende Ausnehmung ein. Bei Betätigung des Betätigungsmittels drückt der Stift gegen die Wände der Ausnehmung und bewegt dadurch den Riegel in die entsprechende Richtung. Dies ist allerdings nur möglich, wenn sich Einrichtung in Entriegelungsstellung befindet. Der Riegel kann so zwischen der offenen und der geschlossenen Position bewegt werden. Der Riegel ist bevorzugt aus einem metallischen Werkstoff. Vorteilhafterweise ist der Riegel wenigstens teilweise von einem Kunststoff ummantelt. Besonders bevorzugt sind nur Bereiche der Riegelspitze von einem Kunststoffelement ummantelt. Durch die Verwendung eines Kunststoffelements berührt beim Schließen bzw. Öffnen des Schließelements nicht der Riegel mit seiner meist metallischen Oberfläche den Rahmen, sondern das Kunststoffelement. Trotz häufigen Öffnen und Schließens des Schließelements kann so Verschleiß am Rahmen bzw. am Riegel verhindert werden. Ist das Kunststoffelement nach häufigem Öffnen oder Schließen abgenutzt, kann dieses einfach und kostengünstig gegen ein neues Element ausgetauscht werden. Vorteilhafterweise handelt es sich bei dem Kunststoffelement um einen Clip, der einfach auf die Riegelspitze aufgeclipst wird. Es ist aber auch denkbar, dass das Kunststoffelement auf den Riegel aufgeklebt wird. Als Kunststoff eignen sich besonders gut Thermoplasten, beispielsweise Polyamide.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert, es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigen. Die Erfindung ist jedoch nicht auf die gezeigte Ausführungsvariante beschränkt. Insbesondere umfasst die Erfindung, soweit es technisch sinnvoll ist, beliebige Kombinationen der technischen Merkmale, die in den Unteransprüchen aufgeführt oder in der Beschreibung als erfindungsrelevant beschrieben sind. Es zeigen:

Fig. 1 schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtung in einer

Entriegelungsstellung in einer Ausführungsform,

Fig. 2 schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtung in einer Verriegelungsstellung,

Fig. 3 eine weitere schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtung in einer Entriegelungsstellung,

Fig. 4 eine weitere schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtung in einer Verriegelungsstellung,

Fig. 5 schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtung in einer Verriegelungsstellung in einer weiteren

Ausgestaltung,

Schnittdarstellung einer Riegelspitze.

Die Figur 1 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtung 10 in einer Entriegelungsstellung. Die Einrichtung 10 weist ein Schließelement 12 auf. Bevorzugt handelt es sich bei dem Schließelement 10 um eine Tür. Ferner weist die erfindungsgemäße Einrichtung 10 einen Riegel 14 auf. Der Riegel 14 ist in Pfeilrichtung, der Wirkrichtung des Riegels, verschiebbar angeordnet. Der Riegel 14 weist an seiner Oberseite eine Nut 16 auf. Zudem umfasst er eine Anlaufschräge 20. Wird das Schließelement 12 geschlossen, so kann der Riegel 14 über seine Anlaufschräge 20 durch ein Türprofil in einen Kasten 46 ohne großen Kraftaufwand eingeschoben werden.

Die Einrichtung 10 weist zudem ein längliches Sicherungselement 26 auf, das am Riegel 14 angeordnet ist. Das Sicherungselement 26 ist in Wirkrichtung des

Riegels 14 relativ zum Riegel 14 zwischen einer vorderen und einer hinteren

Position verschiebbar angeordnet. Bevorzugt wird das Sicherungselement 26 durch eine Druckfeder 30 permanent in Richtung einer Riegelspitze 22 gedrückt.

Das Sicherungselement 26 weist einen Nocken 28 auf. Befindet sich das Sicherungselement 26 in der vorderen Position, so liegt der Nocken 28 in der

Nut 16 des Riegels 14. Befindet sich das Sicherungselement 26 in der hinteren

Position, so liegt der Nocken 28 außerhalb der Nut 16.

In Figur 1 ist der Riegel 14 über ein Kopplungselement 34 mit einem Drehknopf 32 verbunden. Das Kopplungselement 34 wandelt die rotatorische Bewegung des Drehknopfs 32 in eine translatorische Bewegung des Riegels 14 um. Das Kopplungselement 34 weist ein scheibenförmiges Element 36 auf, an dem ein Stift 38 exzentrisch angeordnet ist. Der Stift 38 greift in eine in Wirkrichtung des Riegels 14 verlaufende Ausnehmung ein. Wird der Drehknopf 32 gedreht, so drückt der Stift 38 gegen eine Wand der Ausnehmung 18 des Riegels 14 und verschiebt den Riegel 14 entlang seiner Wirkrichtung. Dies ist allerdings nur möglich, wenn eine Entriegelungsstellung vorliegt.

Auf der Vorderseite des Schließelementes 12 ist der Drehknopf 32 angeordnet. Ferner ist auf der Vorderseite eine Tastatur 40 angeordnet. Über diese Tastatur 40 erfolgt die Eingabe des Öffnungscodes. Es ist aber auch denkbar, dass die Eingabe des Codes anstelle über eine Tastatur 40 auch über RFID, Fingerprint Bluetooth oder dergleichen erfolgen kann. Auch ist die Verwendung eines Schlüssels nicht ausgeschlossen. Möchte der Benutzer das Schließelement 12 öffnen, die erfindungsgemäße Einrichtung 10 von einer Verriegelungsstellung in eine Entriegelungsstellung überführen, muss er den richtigen Öffnungscode über die Tastatur 40 eingegeben. Ist dies geschehen, dann fährt ein Sperrelement 48 aus der Nut 16 heraus und gibt den Riegel 14 für eine gewisse Zeit wieder frei. Der Benutzer der Einrichtung 10 kann nun durch Betätigen des Drehknopfes 32 den Riegel 14 aus der geschlossenen Position in die offene Position überführen und das Schließelement 12 öffnen.

Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtung 10 in einer Verriegelungsstellung. In Figur 2 ist das Schließelement 12 geschlossen und die Einrichtung 10 befindet sich in einer Verriegelungsstellung. Der Riegel 14 wird durch eine Druckfeder 24, die permanent in Richtung der Riegelspitze 22 wirkt, in einen Kasten 46 eines Schließkörpers 42 gedrückt. Durch einen Anschlag 44 des Schließkörpers 42 wird die Sicherungselement 26 daran gehindert zusammen mit dem Riegel 14 wieder herauszufahren. Das Sicherungselement 26 wird in die hintere Position geschoben. In dieser Position liegt der Nocken 28 des Sicherungselements 26 nicht mehr in der Nut 16. Das Sperrelement 48, das durch eine Feder 52 permanent in Richtung der Nut 16 gedrückt wird, fährt in die Nut 16 ein. Die erfindungsgemäße Einrichtung 10 befindet sich nun in der Verriegelungsstellung. Der Riegel 14 ist gegen Verschieben bzw. Verdrehen gesichert. Figur 3 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtung 10 in einer Entriegelungsstellung. In dieser Stellung lässt sich der Riegel 14 frei in seiner Wirkrichtung in einer Führung verschieben. Sowohl am Sicherungselement 26 wie auch am Riegel 14 ist jeweils eine Druckfeder 24, 30 angeordnet. Die Federn 24, 30 wirken permanent in Richtung der Riegelspitze 22. Ist das Schließelement 12 geöffnet, so wird der Riegel 14 in eine erfindungsgemäße geschlossene Position und das Sicherungselement 26 in eine erfindungsgemäße vordere Position gedrückt. Der Nocken 28 des Sicherungselements 26 liegt somit wenigstens teilweise in der Nut 16 des Riegels 14 und verhindert, dass das Sperrelement 48 in die Nut 16 des Riegels 14 einfahren kann.

Figur 4 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtung 10 in einer Verriegelungsstellung in einer Ausgestaltung. In dieser Stellung ist der Riegel 14 gegen eine Verschiebung entlang der Wirkrichtung gesichert. Das Sicherungselement 26 befindet sich in einer hinteren Position, wodurch der Nocken 28 außerhalb der Nut 16 angeordnet ist. In die Nut 16 greift das Sperrelement 48, das als Schubsperrelement ausgebildet, ein. Ein Verschieben des Riegels 14 entlang der Wirkrichtung ist somit nicht mehr möglich.

Figur 5 zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Einrichtung 10 in einer Verriegelungsstellung in einer weiteren Ausgestaltung. In dieser Darstellung ist das Sperrelement 48 als Schwenksperrelement ausgebildet. Das Sperrelement 48 ist an einem ersten Ende in einem Drehpunkt 50 drehbar gelagert. Im Bereich des zweiten Endes ist an dem Sperrelement 48 eine Druckfeder 52 angeordnet. Die Feder 52 drückt das Sperrelement 48 permanent in Richtung der Nut 16. Sobald das Sicherungselement 26 die Nut 16 freigibt, fährt das Sperrelement 48 angetrieben durch die Druckfeder 52 automatisch in die Nut 16 ein. Das Sicherungselement 26 befindet sich in Figur 5 in der hinteren Position. Der Nocken 28 liegt außerhalb der Nut 16.

Figur 6 zeigt eine Schnittdarstellung einer Riegelspitze 22. Wenigstens Bereiche der Riegelspitze 22 sind von einem Kunststoffelement 54 mit Gleitflächen 58 umgeben. Im Bereich des Kunststoffelements 54 weist die Riegelspitze 22 eine Vertiefung 56 auf. In diese Vertiefung 56 wird das Kunststoffelement 54, das vorzugsweise clipartig ausgebildet ist, einfach auf die Riegelspitze 22 aufgeclipst. Indem das Kunststoffelement 54 in der Vertiefung 56 angeordnet ist, kann ein Verschieben des Kunststoffelements 54 senkrecht zur Schnittebene unterbunden werden. Der Vorteil von der Verwendung eines clipartig ausgebildeten Elements 54 ist, dass es bei Bedarf, wenn es beispielsweise verschlissen ist, einfach gegen ein Neues austauscht werden kann. Die Gleitflächen 58 des Kunststoffelements 54 stehen bevorzugt soweit vor, dass der Riegel 14 mit seinem metallischen Grundkörper nicht an dem Schließkörper 42 vorbei gleiten muss, sondern er schonend über das Kunststoffelement 54 gleiten kann. Trotz häufigen Öffnen und Schließens des Schließelements 12 kann so Verschleiß am Schließkörper 42 bzw. am Riegel 14 verhindert werden. Als Kunststoff eignen sich besonders gut Thermoplaste, beispielsweise Polyamide.

Bezuaszeichenliste Einrichtung

Schließelement

Riegel

Nut

Ausnehmung

Anlaufschräge

Riegelspitze

Druckfeder (Riegel)

Sicherungselement

Nocken

Druckfeder (Sicherungselement)

Drehknopf

Kopplungselement scheibenförmiges Element Stift

Tastatur

Schließkörpers

Anschlag

Kasten

Sperr(schub)element Drehpunkt

Druckfeder

Kunststoffelement

Vertiefung

Gleitfläche