Dichtmittelsystem

Die Erfindung betrifft ein Dichtmittelsystem und einen Behälterverschluss für den Verschluss einer am Ende eines Behälterhalses liegenden Behälteröffnung eines Dichtmittelbehälters in einem entsprechenden Dichtmittelsystem. Offenbart wird zudem ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Dichtmittelsystems oder eines entsprechenden Behälterverschlusses und ein Pannenhilfeset umfassend ein entsprechendes Dichtmittelsystem sowie ein Verfahren zum Abdichten eines beschädigten Fahrzeugreifens mit einem entsprechenden Pannenhilfeset.

In vielen Bereichen der Technik, wie beispielsweise in der Reifen- und Fahrzeugindustrie, kommen regelmäßig Dichtmittel zum Abdichten von undichten Komponenten zum Einsatz. In den meisten Fällen werden Dichtmittel dabei in viskoser Form in sogenannten Dichtmittelsystemen bereitgestellt und entfalten ihre abdichtende Wirkung erst nach Verlassen dieses Dichtmittelsystems, beispielsweise durch den Kontakt mit Luft und/oder dem abzudichtenden Substrat. Insbesondere in der Reifen - und Fahrzeugindustrie ist die Verwendung von Dichtmittelsystemen verbreitet, beispielsweise im Kontext von Pannenhilfesets zur zumindest temporären Reparatur von beschädigten Fahrzeugreifen.

Solche Dichtmittelsysteme zur Lagerung von Dichtmittel unterliegen regelmäßig besonders hohen Anforderungen, da sie einerseits ein zu bevorratendes Dichtmittel derart umschließen müssen, dass es nicht vorzeitig aushärtet, und entsprechend ein ungewolltes Austreten von Dichtmittel zuverlässig verhindern sollen, andererseits im Einsatzfall aber eine schnelle und einfache Bereitstellung ermöglichen müssen, die insbesondere im Falle von Pannenhilfesets auch von Laien bzw. ohne passend Werkzeuge bewerkstelligt werden muss. Entsprechend müssen Dichtmittelsysteme nach dem Befüllen mit Dichtmittel fluiddicht verschlossen werden, um das Dichtmittel vor Umgebungseinflüssen zu schützen, insbesondere auch bei Erschütterungen und Vibrationen. Erst bei der Verwendung des Dichtmittelsystems durch einen Benutzer wird der Verschluss des Dichtmittelsystems durch geeignete Maßnahmen geöffnet, um das Dichtmittel zu verfüllen, was zumeist durch das Anlegen eines externen Drucks und ein Herausdrücken des Dichtmittels aus dem Dichtmittelsystem befördert oder bewirkt wird.

Nach dem Befüllen des Dichtmittelsystems mit Dichtmittel und vor der bestimmungsgemäßen Verwendung desselben soll in vielen Fällen sichergestellt werden, dass der das Dichtmittel enthaltende Behälter des Dichtmittelsystem nicht zu leicht wieder geöffnet werden kann, insbesondere um einen unsachgemäßen Gebrauch des Dichtmittels, beispielsweise durch Kinder, zu verhindern. Überdies sollte ein Verschluss des Dichtmittelsystems möglichst weitgehen „druckfest“ sein, so dass er auch bei einem in dem Behälter wirkenden Überdruck einen sicheren Verschluss gewährleistet. Dies ist insbesondere auch deshalb wichtig, da die Ausgabe des Dichtmittels im späteren Einsatz im Dichtungsverfahren in vielen Fällen dadurch bewirkt wird, dass ein oder mehrere im Verschluss angeordnete Fluidkanäle durch Beaufschlagung von Druck geöffnet werden, indem zum Verschluss eingesetzte Siegel oder separate Dichtungselemente geöffnet werden, sodass ein Dichtmittel das Dichtmittelsystem durch zumindest einen dieser geöffneten Fluidkanäle verlassen kann, wobei es wichtig ist, dass der Überdruck nicht den ganzen Behälterverschluss herausdrückt.

Insofern sind für den Verschluss von Dichtmittelsystemen aus dem Stand der Technik insbesondere Schraubverschlüsse bekannt, welche in der Praxis zumeist relativ einfach herstellbar sind und, ggf. zusammen mit einem zusätzlichen Dichtungselement wie einem Dichtungsring, dafür verwendet werden können, entsprechende Dichtmittelsysteme sicher zu verschließen. Solche Schraubverschlüsse werden allerdings in vielen Fällen auch als nachteilig empfunden, insbesondere mit Blick auf die Gefahr von unsachgemäßen Verwendungen von Dichtmitteln, die durch die Möglichkeit zur reversiblen und zerstörungsfreien Öffnung von Schraubverschlüssen besteht. Entsprechend wird bei Schraubverschlüssen häufig eine Abdrehsicherung vorgesehen, damit der Verschluss des Dichtmittelsystems nicht leicht geöffnet werden kann und das Dichtmittel vor unsachgemäßem Gebrauch und auch vor Umwelteinflüssen geschützt ist. Die Verwendung zusätzlicher Sicherungen ist allerdings in vielen Fällen mit zusätzlichen Bauteilen beziehungsweise zusätzlichem fertigungstechnischem Aufwand und entsprechendem Kosten- und Zeitaufwand verbunden.

Insbesondere wird als nachteilig angesehen, dass die Fertigung entsprechender Dichtmittelsysteme in der maschinellen Produktion häufig ein ineffizienter und schwer zu kontrollierender bzw. automatisierender Prozess ist, da eine Schraubbewegung, das heißt die Verschraubung des Verschlusses mit dem Behälter des Dichtmittelsystems, regelmäßig viel Zeit erfordert und das benötigte Anzugdrehmoment schwer zu kontrollieren ist. Zudem müssen entsprechende Behälterverschlüsse auch weiteren Anwendungserfordernissen genügen, wobei beispielsweise bei „über Kopf“ stehenden Flaschen im Betrieb eine geeignete Aufnahme am Kompressor oder ein Standfuß vorhanden sein muss, wodurch die konstruktive Gestaltungsfreiheit reduziert werden kann.

Weiterer Stand der Technik zum technologischen Hintergrund ist beispielsweise in der EP 2123432 A1 und der 3099473 A1 offenbart.

Es war die primäre Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die vorstehend beschriebenen Nachteile des Standes der Technik zu beheben oder zumindest abzuschwächen.

Insbesondere war es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Dichtmittelsystems und einen entsprechenden Behälterverschluss anzugeben, durch welche der Verschluss von Dichtmittelbehältern aus fertigungstechnischer Sicht vereinfacht werden kann. Hierbei war es eine wünschenswerte Vorgabe, dass das anzugebende Dichtmittelsystem durch den vereinfachten Behälterverschluss trotzdem besonders sicher verschließbar sein sollte, sodass im Vergleich zum Stand der Technik die Gefahr einer unerwünschten Öffnung des Dichtmittelsystems verringert werden sollte.

Es war eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, dass die Herstellung des anzugebenden Dichtmittelsystems besonders zeit- und kosteneffizient möglich sein sollte. Hierbei war es eine wünschenswerte Vorgabe, dass der Bedarf an zusätzlichen Komponenten zur Umsetzung einer Abdrehsicherung im Vergleich zum Stand der Technik minimiert werden sollte.

Es war eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen entsprechenden Behälterverschluss für das anzugebende Dichtmittelsystem bereitzustellen, mit dem der vorteilhafte Verschluss realisiert werden kann.

Es war eine sekundäre Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zur Herstellung eines entsprechenden Dichtmittelsystems bzw. eines zugehörigen Behälterverschlusses anzugeben. Hierbei war es eine wünschenswerte Vorgabe, dass eine Qualitätskontrolle des Behälterverschlusses besonders einfach möglich sein sollte.

Darüber hinaus war es eine sekundäre Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Pannenhilfeset mit einem oder mehreren entsprechenden Dichtmittelsystemen sowie ein Verfahren zum Abdichten eines beschädigten Fahrzeugreifens mit einem solchen Pannenhilfeset bereitzustellen.

Die Erfinder haben nunmehr erkannt, dass sich die vorstehend beschriebenen Aufgaben überraschenderweise lösen lassen, wenn in einem Dichtmittelsystem der Behälterhals eines Dichtmittelbehälters und ein Behälterverschluss des Dichtmittelsystems derart ausgeführt werden, dass zwischen ihnen nach Art eines Klickverschlusses über spezifische zueinander komplementäre, Befestigungserhebungen eine formschlüssige Verbindung ausgebildet werden kann, wenn der Behälterverschluss an den Behälterhals angedrückt wird, wie es in den Ansprüchen definiert ist. Mit anderen Worten wird der Behälterverschluss zur Lösung der vorstehenden Aufgaben mit einem Klickverschluss auf der Flasche befestigt, wofür im Behälterverschluss ein Hinterschnitt an der Öffnung und am Flaschenhals eine komplementäre Auswölbung vorgesehen wird, sodass durch Aufstecken und Aufdrücken des Behälterverschlusses der Hinterschnitt über die Auswölbung am Flaschenhals rutscht und dahinter ein rastet, so dass ein einfaches Lösen des Verschlusses nicht mehr möglich ist.

Hiermit kann vorteilhafterweise ein Dichtmittelsystem mit einem vereinfachten Verschluss erhalten werden, welches die Gefahr von unerwünschten Öffnungen zuverlässig minimiert und aus fertigungstechnischer Sicht besonders zeit- und kosteneffizient umzusetzen ist.

Die vorstehend genannten Aufgaben werden somit durch den Gegenstand der Erfindung gelöst, wie er in den Ansprüchen definiert ist. Bevorzugte erfindungsgemäße Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und den nachfolgenden Ausführungen.

Solche Ausführungsformen, die nachfolgend als bevorzugt bezeichnet sind, werden in besonders bevorzugten Ausführungsformen mit Merkmalen anderer als bevorzugt bezeichneter Ausführungsformen kombiniert. Ganz besonders bevorzugt sind somit Kombinationen von zwei oder mehr der nachfolgend als besonders bevorzugt bezeichneten Ausführungsformen. Ebenfalls bevorzugt sind Ausführungsformen, in denen ein in irgendeinem Ausmaß als bevorzugt bezeichnetes Merkmal einer Ausführungsform mit einem oder mehreren weiteren Merkmalen anderer Ausführungsformen kombiniert wird, die in irgendeinem Ausmaß als bevorzugt bezeichnet werden. Merkmale bevorzugter Behälterverschlüsse, Pannenhilfesets und Verfahren ergeben sich aus den Merkmalen bevorzugter Dichtmittelsysteme.

Die Erfindung betrifft ein Dichtmittelsystem, insbesondere ein Dichtmittelsystem zur Verwendung bei der Abdichtung von Fahrzeugreifen, umfassend: a) einen Dichtmittelbehälter, umfassend einen Behälterinnenraum zur Aufnahme von Dichtmittel, wobei der Behälterinnenraum über eine am Ende eines Behälterhalses liegende Behälteröffnung zugänglich ist, und b) einen Behälterverschluss, wobei der Behälterverschluss einen sich durch den Behälterverschluss erstreckenden ersten Fluidkanal und einen sich durch den Behälterverschluss erstreckenden zweiten Fluidkanal umfasst, wobei der Behälterverschluss einen Befestigungsbereich umfasst, wobei am Behälterhals eine um laufende erste Befestigungserhebung angeordnet ist, wobei sich die erste Befestigungserhebung in Richtung der Behälteröffnung verjüngt, wobei am Befestigungsbereich eine um laufende zweite Befestigungserhebung angeordnet ist, wobei sich die zweite Befestigungserhebung in eine Andrückrichtung A verjüngt, wobei das Dichtmittelsystem dazu eingerichtet ist, dass der Behälterverschluss durch Andrücken des Behälterverschlusses an den Dichtmittelbehälter entlang der Andrückrichtung A unter zumindest teilweise elastischer Deformation des Befestigungsbereiches und/oder des Behälterhalses an der Behälteröffnung angeordnet werden kann, und wobei das Dichtmittelsystem dazu eingerichtet ist, dass bei Anordnung des Behälterverschlusses an der Behälteröffnung durch das Ineinandergreifen der ersten Befestigungserhebung mit der zweiten

Befestigungserhebung eine formschlüssige Verbindung ausgebildet wird.

Die grundsätzliche Funktionsweise von Dichtmittelsystemen und deren Einsatz in Pannenhilfesets sind dem Fachmann ausgehend von seinem Fachwissen bekannt. Entsprechend versteht der Fachmann, dass ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem sowohl zur fluiddichten Aufbewahrung als auch zur späteren Ausgabe von Dichtmitteln geeignet sein muss, wobei das Dichtmittelsystem hinsichtlich der grundsätzlichen Ausgestaltung vom Fachmann an die Erfordernisse des aufzunehmenden Dichtmittels angepasst werden kann, beispielsweise hinsichtlich des Materials des Dichtmittelbehälters.

Für die Aufnahme von Dichtmittel umfasst das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem einen Dichtmittelbehälter mit einem über eine am Ende eines Behälterhalses liegende Behälteröffnung zugänglichen Behälterinnenraum, der zuweilen auch als Dichtmittelflasche bezeichnet wird. Im Einklang mit dem fachmännischen Verständnis wird unter dem Behälterhals des Dichtmittelbehälters in der Praxis der im Vergleich zum Dichtmittelbehälter im Durchmesser verringerte Abschnitt des Dichtmittelbehälters angesehen, welcher an seinem Ende unmittelbar in der Behälteröffnung mündet. Für im Wesentlichen alle Ausführungsformen im Bereich der Dichtung von Fahrzeugreifen relevant ist ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterinnenraum ein Volumen im Bereich von 0,05 bis 10 L, bevorzugt im Bereich von 0,1 bis 5 L, besonders bevorzugt 0,2 bis 2,5 L, ganz besonders bevorzugt 0,2 bis 1 ,25 L, aufweist.

Der Fachmann versteht, dass das Dichtmittel nicht zwangsläufig Teil des vorstehend definierten erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems sein muss, welches beispielsweise auch als (wieder-)befüllbares Bevorratungsgefäß von einem Produzenten an einen Dichtmittelhersteller bereitgestellt werden kann. Das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem umfasst in einer besonders bevorzugten Ausführungsform aber bereits das Dichtmittel, so dass es unmittelbar bei der Abdichtung von Fahrzeugreifen eingesetzt werden kann. Für den Einsatz als Dichtmittel geeignete Zusammensetzungen, insbesondere zur Abdichtung von Fahrzeugreifen, sind dem Fachmann dabei aus dem Stand der Technik bekannt und kommerziell von verschiedenen Anbietern erhältlich. Bevorzugt ist entsprechend ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, zusätzlich umfassend im Behälterinnenraum ein Dichtmittel, bevorzugt ein Dichtmittel zum Abdichten von beschädigten Fahrzeugreifen. Unter einem beschädigten Fahrzeugreifen werden dabei insbesondere Fahrzeugreifen mit kleineren Löcher im Laufstreifen verstanden, wie sie beispielsweise durch Nägel oder ähnliches hervorgerufen werden können.

Der Fachmann versteht, dass der Dichtmittelbehälter in der Praxis abgesehen von der Behälteröffnung in den meisten Fällen fluiddicht sein wird, sodass ein Eintritt oder Austritt von viskosem Dichtmittel oder anderen Fluiden lediglich über die Behälteröffnung erfolgen kann.

Grundsätzlich ist es jedoch zumindest theoretisch möglich, den Dichtmittelbehälter mit mehreren Behälteröffnungen auszustatten, die dann jeweils zu verschließen wären. Jedoch ist es in den meisten Fällen vorteilhaft, lediglich eine einzige Behälteröffnung vorzusehen, um einerseits die Stabilität des Dichtmittelbehälters zu erhöhen sowie die Herstellung entsprechender Behälter zu erleichtern, und andererseits den fluiddichten Verschluss des Behälterinnenraums zu vereinfachen. Für die meisten Fälle relevant ist deshalb ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterinnenraum über lediglich eine Behälteröffnung zugänglich ist.

Das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem umfasst zudem einen Behälterverschluss, welcher dazu eingerichtet ist, auf dem Behälterhals des Dichtmittelbehälters angeordnet zu werden, sodass die Behälteröffnung verschlossen wird, wobei es bei Vorliegen eines Dichtmittels im Innenraum bevorzugt ist, dass der Behälterverschluss den Dichtmittelbehälter auch tatsächlich fluiddicht verschließt. Der Behälterverschluss umfasst dabei erfindungsgemäß einen Befestigungsbereich, welcher nachfolgend weiter beschrieben wird. Beispielhaft ist insoweit ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei zwischen dem Behälterverschluss und dem Dichtmittelbehälter ein Dichtungselement angeordnet ist, bevorzugt ein Dichtungsring.

Im späteren Einsatz in einem Dichtungsverfahren, beispielsweise zur Dichtung von Fahrzeugreifen, wird ein im Dichtmittelsystem angeordnetes Dichtmittel in den meisten Fällen durch externe Krafteinwirkung durch den zuvor fluiddicht verschließenden Behälterverschluss durch im Verfahren geöffnete Fluidkanäle hindurch aus der Behälteröffnung des Dichtmittelsystems befördert. In vielen Fällen, insbesondere im Bereich der Reifenreparatur, wird diese externe Krafteinwirkung durch das Einleiten eines weiteren Fluids, insbesondere von Druckluft, bewirkt oder befördert.

Zur Ermöglichung dieser Funktionalität, d.h. des Einleitens eines Fluides und des Ausleitens des Dichtmittels, umfasst der Behälterverschluss des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems ein spezifisches Fluidleitungssystem.

Erfindungsgemäß weist der Behälterverschluss nämlich einen ersten Fluidkanal und einen zweiten Fluidkanal auf. Zweckmäßigerweise werden die Fluidkanäle bis zur Verwendung des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems fluiddicht verschlossen sein, um die Gefahr eines Austritts von im Behälterinnenraum angeordnetem Dichtmittel vor dem Dichtverfahren zu minimieren. Die Fluidkanäle erstrecken sich erfindungsgemäß durch den Behälterverschluss, sodass der Behälterinnenraum im mit dem Behälterdeckel verschlossen Zustand nur dann über den ersten Fluidkanal und den zweiten Fluidkanal zugänglich wäre, wenn diese nicht durch entsprechende Dichtelemente verschlossen sind, weil diese bereits durch geeignete Maßnahmen geöffnet wurden. Für die meisten Fälle relevant ist daher ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterverschluss ein oder mehrere Dichtelemente zur fluiddichten Abdichtung des ersten Fluidkanals und/oder des zweiten Fluidkanals, bevorzugt des ersten Fluidkanals und des zweiten Fluidkanals, umfasst, wobei das Dichtmittelsystem bevorzugt dazu eingerichtet ist, dass der Behälterverschluss nach Anordnung an der Behälteröffnung die Behälteröffnung fluiddicht verschließt, bis die Dichtelemente durch geeignete Maßnahmen geöffnet werden.

Das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem wird im späteren Dichtungsverfahren in den meisten Fällen derart betrieben werden, dass ein im Behälterinnenraum angeordnetes Dichtmittel bei Anlegen eines Gasdrucks über einen der beiden Fluidkanäle des Behälterverschlusses aus dem Dichtmittelbehälter hinausgedrängt wird, so dass es über eine weitere Leitung beispielsweise in den abzudichtenden Fahrzeugreifen geleitet werden kann. In der Praxis kann nach Öffnen der Dichtelemente beispielsweise Druckluft über einen Kompressor in den ersten Fluidkanal eingeleitet werden, sodass die eingeleitete Druckluft anschließend ein im Behälterinnenraum angeordnetes Dichtmittel derart verdrängt, sodass das Dichtmittel, beispielsweise über einen Schlauch, in das abzudichtende Objekt, beispielsweise einen beschädigten Fahrzeugreifen, eingeleitet werden kann. Mit anderen Worten handelt es sich somit um ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei das Dichtmittelsystem dazu eingerichtet ist, dass nach Öffnung der Dichtelemente in den Fluidkanälen ein Arbeitsfluid durch den ersten Fluidkanal in den Behälterinnenraum eintreten kann, um eine im Behälterinnenraum angeordnetes Dichtmittel durch den zweiten Fluidkanal aus dem Behälterinnenraum zu verdrängen.

In der späteren Praxis werden die nach außen weisenden Enden des ersten Fluidkanals und des zweiten Fluidkanals für die Führung von Fluiden entsprechend in vielen Fällen mit Fluidleitungen verbunden werden müssen. Für den Anschluss der Fluidleitungen an die Fluidkanäle können beispielsweise Gewindeanschlüsse verwendet werden. Alternativ sind auch sogenannte Schlaucholiven denkbar, das heißt Rohrstutzen, auf denen ein Schlauch gegebenenfalls zusätzlich mit einer Schlauchschelle befestigt werden kann. Bevorzugt ist entsprechend ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der erste Fluidkanal einen ersten Anschluss für eine Fluidleitung umfasst, wobei der erste Anschluss bevorzugt eine Schlaucholive oder ein Gewinde umfasst, bevorzugt ein Gewinde. Für die meisten Fälle relevant ist auch ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der zweite Fluidkanal einen zweiten Anschluss für eine Fluidleitung umfasst, wobei der zweite Anschluss bevorzugt eine Schlaucholive oder ein Gewinde umfasst, bevorzugt ein Gewinde,

Vorteilhafterweise ist das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung der Fluidkanäle nicht beschränkt, wobei deren Abmessungen sich in der Praxis insbesondere an den Dimensionen des Behälterverschlusses und der konstruktiven Ausgestaltung der im Dichtungsverfahren eingesetzten Vorrichtungen orientieren werden. Beispielhaft ist ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der erste Fluidkanal ein Länge im Bereich von 10 bis 50 mm, bevorzugt im Bereich von 25 bis 35 mm, aufweist, und/oder wobei der erste Fluidkanal einen mittleren Durchmesser im Bereich von 2 bis 35 mm, bevorzugt im Bereich von 3 bis 8 mm, aufweist. Beispielhaft ist zusätzlich oder alternativ ebenso ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der zweite Fluidkanal ein Länge im Bereich von 10 bis 50 mm, bevorzugt im Bereich von 15 bis 25 mm, aufweist, und/oder wobei der zweite Fluidkanal einen mittleren Durchmesser im Bereich von 2 bis 35 mm, bevorzugt im Bereich von 3 bis 8 mm, aufweist.

Das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem kann vorteilhafterweise effizient an verschiedenste Anwendungserfordernisse angepasst werden, sodass beispielsweise ein Betrieb des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems sowohl aufrecht als auch „über Kopf“ stehend erfolgen kann. Dies bedeutet in anderen Worten, dass das erfindungsgemäße Dichtmittelsystem nach Bedarf so ausgelegt werden kann, dass das Ausleiten von Dichtmittel sowohl entgegen als auch entlang der Schwerkraft ermöglicht wird. Hierfür ist es in einem aufrechten Betrieb, das heißt wenn ein im Behälterinnenraum angeordnetes Dichtmittel zumindest teilweise entgegen der Schwerkraft befördert werden muss, um durch die Behälteröffnung das Dichtmittelsystem zu verlassen, notwendig, ein sogenanntes Steigrohr an zumindest einem der Fluidkanäle vorzusehen, zweckmäßigerweise dem Fluidkanal, durch den das Dichtmittel hinaus befördert wird. Der Begriff Steigrohr ist dem Fachmann in Verbindung mit Fluiden klar und bezeichnet ein Rohr oder einen Schlauch, durch den Fluide aufsteigen können, beispielsweise durch externe Druckeinwirkung. In einem Betrieb des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems „über Kopf“, das heißt, wenn ein im Behälterinnenraum angeordnetes Dichtmittel im Wesentlichen entlang der Schwerkraft befördert wird, ist ein solches Steigrohr für den für den Auslass vorgesehene Fluidkanal hingegen nicht notwendig. Bevorzugt ist für den späteren aufrechten Einsatz entsprechend ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der zweite Fluidkanal als Steigrohr ausgebildet ist, wobei sich das in Richtung des Behälterinnenraums weisende Ende des zweiten Fluidkanals bevorzugt über 0,85*H oder mehr, bevorzugt über 0,9*H oder mehr, besonders bevorzugt über 0,95*H oder mehr, in den Behälterinnenraum erstreckt, wobei H die Höhe des Behälterinnenraums ist.

Bevorzugt ist für den späteren Einsatz „über Kopf“ ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei sich das in Richtung des Behälterinnenraums weisende Ende des zweiten Fluidkanals über O,15*H oder weniger, bevorzugt 0,1 *H oder weniger, besonders bevorzugt 0,05*H oder weniger, in den Behälterinnenraum erstreckt, wobei sich das in Richtung des Behälterinnenraums weisende Ende des ersten Fluidkanals bevorzugt über 0,05*H oder mehr, besonders bevorzugt 0,1 *H oder mehr, ganz besonders bevorzugt 0,15*H oder mehr, in den Behälterinnenraum erstreckt, wobei H die Höhe des Behälterinnenraums ist.

Auch wenn zumindest in der Theorie auch etwaige Überdrucksicherungen vorgesehen werden können, ist es nach Einschätzung der Erfinder für im Wesentlichen alle Ausführungsformen zweckmäßig, wenn der erste Fluidkanal und der zweite Fluidkanal vollständig räumlich voneinander getrennt sind und somit in anderen Worten nicht untereinander kurzgeschlossen werden können. Für im Wesentlichen alle Ausführungsformen bevorzugt ist demnach ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der erste Fluidkanal und der zweite Fluidkanal im Behälterverschluss voneinander separiert sind. In diesem Fall sind nach Einschätzung der Erfinder grundsätzlich zwei Ausführungen vorteilhaft. Einerseits können der erste Fluidkanal und der zweite Fluidkanal nebeneinander bzw. orthogonal zueinander im Behälterverschluss angeordnet sein. Alternativ ist auch eine koaxiale Anordnung der Fluidkanäle möglich und in vielen Fällen auch bevorzugt.

Erfindungsgemäß ist am Behälterhals des Dichtmittelbehälters eine sich in Richtung der Behälteröffnung verjüngende umlaufende erste Befestigungserhebung, und am Befestigungsbereich des Behälterverschlusses eine sich in eine Andrückrichtung A verjüngende um laufende zweite Befestigungserhebung angeordnet. Der Fachmann versteht, dass sich die erste Befestigungserhebung entsprechend ausgehend vom in Richtung des Dichtmittelbehälters weisenden Ende des Behälterhalses hin zum in Richtung der Behälteröffnung weisenden Ende des Behälterhalses verjüngt.

Die Andrückrichtung A ist die Richtung, in welche der Behälterverschluss auf den Behälterhals aufgesetzt wird, wobei dadurch in Übereinstimmung mit dem fachmännischen Verständnis nicht definiert wird, dass beim Verschließen tatsächlich auch der Behälterverschluss bewegt werden muss, so dass auch ein Andrücken des Behälterhalses an den Behälterverschluss möglich ist, was entsprechend der Definition entgegen der Andrückrichtung A erfolgen würde. In der Praxis wird die Andrückrichtung A und entsprechend die Verjüngung der zweiten Befestigungserhebung damit der Verjüngungsrichtung der ersten Befestigungserhebung im Wesentlichen entgegengesetzt sein. Erfindungsgemäß können der Behälterverschluss und der Dichtmittelbehälter in Folge einer entsprechenden Auslegung des Dichtmittelsystems formschlüssig verbunden werden, indem die beiden sich verjüngenden Befestigungserhebungen ineinandergreifen, wenn der Behälterverschluss entlang der Andrückrichtung A auf den Dichtmittelbehälter gedrückt wird. Beim Andrücken werden erfindungsgemäß der Befestigungsbereich des Behälterverschlusses und/oder der Behälterhals zumindest teilweise elastisch deformiert. Der Fachmann versteht insoweit, dass die Frage, welcher oder welche der Komponenten beim Verschließen deformiert werden, im Wesentlichen von der konstruktiven Ausgestaltung der Komponenten abhängt, wobei Bereiche mit geringerer Materialstärke und/oder aus flexiblen Materialien zumeist leichter und damit stärker deformiert werden als dickwandige Bereiche und/oder Bereiche aus besonders steifen Materialien. Bevorzugt ist dabei ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei das Dichtmittelsystem dazu eingerichtet ist, dass der Behälterverschluss durch Andrücken des Behälterverschlusses an den Dichtmittelbehälter entlang der Andrückrichtung A unter im Wesentlichen vollständig elastischer Deformation des Befestigungsbereich und/oder des Behälterhalses an der Behälteröffnung angeordnet werden kann.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung, die von den Erfindern auch als Klickverschluss bezeichnet wird, ist nach Einschätzung der Erfinder besonders robust und insbesondere mit Blick auf die Absicherung entsprechender Verschlüsse gegen ein ungewolltes Öffnen besonders vorteilhaft. Eine ungewollte Öffnung des verschlossenen Dichtmittelsystems kann auf diese Weise nämlich besonders zuverlässig vermieden werden, da die Rückkehr der Befestigungserhebungen in ihre Ausgangslage nach der elastischen Deformation, das heißt in anderen Worten das Einrasten des Klickverschlusses, vorteilhafterweise derart erfolgt, dass die formschlüssige Verbindung der Befestigungserhebungen eine ungewollte erneute Öffnung des Klickverschlusses auch bei hohen Abzugkräften verhindern kann. Vorteile ergeben sind dabei insbesondere im Vergleich zu einem herkömmlichen Schraubverschluss, welcher zur Vermeidung von ungewollten Öffnungen zumeist mit einer Abdrehsicherung ausgestattet werden muss, sodass der Fertigungsaufwand durch den Verzicht auf Abdrehsicherungen erheblich reduziert werden kann.

Nach Einschätzung der Erfinder kann ein entsprechender Klickverschluss zwischen den Komponenten mit besonders geringem fertigungstechnischen Aufwand hergestellt werden.

Zur Vereinfachung der Verschlussmontage, das heißt der Herstellung der formschlüssigen Verbindung zwischen dem Behälterverschluss und dem Dichtmittelbehälter, kann es nach Einschätzung der Erfinder vorteilhaft sein, den Behälterverschluss in mehrere Segmente zu unterteilen, so dass die zweite Befestigungserhebung bzw. die Segmente der zweiten Befestigungserhebung während des Montagevorganges beweglicher sind.

Die Erfinder haben dabei gefunden, dass ein entsprechender Klickverschluss im Einsatz schnell und einfach zu handhaben ist, insbesondere auch in der maschinellen, das heißt zumindest teilweise automatisierten, Produktion, sodass beispielsweise das Andrücken des Behälterverschlusses an den Dichtmittelbehälter des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems besonders zeiteffizient durchführbar ist, insbesondere im Vergleich zu einem Schraubverschluss, welcher regelmäßig das Einstellen spezifischer Drehmomente erfordert und in der maschinellen Produktion entsprechend schwieriger handhabbar ist. Für im Wesentlichen alle Ausführungsformen bevorzugt ist daher ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterhals kein Gewinde umfasst, und/oder wobei der Befestigungsbereich kein Gewinde umfasst.

Der Fachmann versteht, dass der Ausdruck “umlaufend” nicht ausschließt, dass die Befestigungserhebungen unterbrochen sind und jeweils durch mehrere Befestigungsteilerhebungen gebildet werden. Es kann vielmehr sogar als Vorteil des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems gesehen werden, dass weder die erste Befestigungserhebung noch die zweite Befestigungserhebung hinsichtlich ihrer konstruktiven Ausführung auf einstückige Erhebungen beschränkt sind. Insofern können die umlaufenden Befestigungserhebungen im Rahmen der vorliegenden Erfindung beispielsweise auch als unterbrochen um laufende Befestigungserhebungen ausgebildet sein. Beispielsweise kann es zur Vereinfachung der Verschlussmontage, das heißt der Herstellung der formschlüssigen Verbindung zwischen Behälterverschluss und Dichtmittelbehälter, nach Einschätzung der Erfinder vorteilhaft sein, den Behälterverschluss in mehrere Segmente zu unterteilen, um die Deformierbarkeit zu verbessern, so dass die zweite Befestigungserhebung bzw. die Segmente der zweiten Befestigungserhebung während des Montagevorganges beweglicher sind und leichter über die erste Befestigungserhebung hinweggeführt werden können. Beispielhaft ist also ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die erste Befestigungserhebung eine durchgehende um laufende Befestigungserhebung ist, oder wobei die erste Befestigungserhebung zwei oder mehrere teilweise um laufende Befestigungsteilerhebung umfasst. Beispielhaft ist ebenso ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die zweite Befestigungserhebung eine durchgehende umlaufende Befestigungserhebung ist, oder wobei die zweite Befestigungserhebung zwei oder mehrere teilweise um laufende Befestigungsteilerhebung umfasst.

Für die meisten Anwendungsfälle ist es im erfindungsgemäßen Dichtmittelsystem bevorzugt, die Befestigungserhebungen komplementär aber im Wesentlichen gleichartig auszubilden, um einen möglichst guten Formschluss zu erreichen. Bevorzugt ist entsprechend ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei sich die Höhe der ersten Befestigungserhebung Hi und die Höhe der zweiten Befestigungserhebung H2 um weniger als 30 %, bevorzugt um weniger als 20 %, besonders bevorzugt um weniger als 10 %, ganz besonders bevorzugt im Wesentlichen gar nicht, unterscheidet. Beispielhaft ist ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die erste Befestigungserhebung und/oder die zweite Befestigungserhebung, bevorzugt die erste Befestigungserhebung und die zweite Befestigungserhebung, einen keilförmigen Querschnitt aufweisen.

Das Verschlusssystem des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems kann vorteilhafterweise auf unterschiedliche Arten ausgeführt werden, wodurch in vorteilhafter Weise eine hohe konstruktive Flexibilität erreicht wird. Hierbei werden insbesondere die Ausgestaltung des Befestigungsbereichs und die Ausrichtung der Befestigungserhebungen beeinflusst.

Eine erste Ausgestaltung ergibt sich dadurch, dass der Behälterverschluss den Behälterhals des Dichtmittelbehälters mit einem Befestigungskragen zumindest abschnittsweise umschließt, so dass die Seitenwände des Befestigungskragens den Behälterhals nach dem Aufsetzen von außen Flankieren, wie es auch bei üblichen Schraubflaschenverschlüssen der Fall wäre. Die zweite Befestigungserhebung ist dabei zweckmäßigerweise nach innen gerichtet, so dass die zweite Befestigungserhebung beim Andrücken an der radial außenliegenden Seite an der ersten Befestigungserhebung vorbei geführt wird. Bevorzugt ist entsprechend ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Befestigungsbereich einen um laufenden Befestigungskragen, bevorzugt einen durchgehend um laufenden Befestigungskragen, umfasst, wobei die um laufende zweite Befestigungserhebung am Befestigungskragen angeordnet ist, bevorzugt an der in radialer Richtung nach innen weisenden Seite. Bevorzugt ist demgemäß auch ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die erste Befestigungserhebung auf der in radialer Richtung außen liegenden Seite des Behälterhalses angeordnet ist, und wobei die zweite Befestigungserhebung auf der in radialer Richtung innen liegenden Seite des Befestigungsbereichs angeordnet ist.

Alternativ ist eine Ausgestaltung, in der der Behälterverschluss in entfernter Anlehnung an einen Korken teilweise in die Behälteröffnung gesteckt werden kann, sodass dieser zumindest abschnittsweise vom Dichtmittelbehälter umschlossen wird. Hierbei weist die zweite Befestigungserhebung zweckmäßigerweise nach außen, sodass die zweite Befestigungserhebung an der radial innenliegenden Seite an der ersten Befestigungserhebung vorbei geführt wird. Bevorzugt ist alternativ somit ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Befestigungsbereich einen zentralen Befestigungsstopfen umfasst, wobei die um laufende zweite Befestigungserhebung am Befestigungsstopfen angeordnet ist, bevorzugt an der in radialer Richtung nach außen weisenden Seite. Bevorzugt ist entsprechend ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die erste Befestigungserhebung auf der in radialer Richtung innen liegenden Seite des Behälterhalses angeordnet ist, und wobei die zweite Befestigungserhebung auf der in radialer Richtung außen liegenden Seite des Befestigungsbereichs angeordnet ist.

Die Erfinder schlagen insoweit vor, dass unabhängig von der Ausgestaltung des Befestigungsbereichs eine möglichst steile Hinterschneidung vorgesehen werden kann, durch die das Ineinandergreifen der Befestigungserhebungen besonders stark begünstigt wird, sodass nicht nur das Andrücken des Behälterverschlusses besonders leicht erfolgen kann, sondern dass auch ein ungewolltes Abziehen des Behälterverschlusses durch ein Verhaken zusätzlich erschwert wird. Insoweit sind beispielsweise Querschnittsformen der Befestigungserhebungen bevorzugt, bei denen bei einer dreieckigen Grundform der zwischen der von der Verjüngung abgewandten Seite und der an der jeweiligen Komponente liegenden Seite liegende Winkel größer als 90° ist, so dass eine pfeilspitzenartige Ausgestaltung erhalten wird. Bevorzugt ist daher ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die erste Befestigungserhebung einen dreieckigen Querschnitt aufweist, wobei der dreieckige Querschnitt zwischen der von der Verjüngung abgewandten Seite und der am Behälterhals anliegenden Seite bevorzugt einen Winkel im Bereich von 80° bis 135°, besonders bevorzugt im Bereich von 85° bis 120°, ganz besonders bevorzugt im Bereich von 90° bis 105°, aufweist. Bevorzugt ist gleichfalls ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei die zweite Befestigungserhebung einen dreieckigen Querschnitt aufweist, wobei der dreieckige Querschnitt zwischen der von der Verjüngung abgewandten Seite und der am Befestigungsbereich anliegenden Seite bevorzugt einen Winkel im Bereich von 80° bis 135°, besonders bevorzugt im Bereich von 85° bis 120°, ganz besonders bevorzugt im Bereich von 90° bis 105°, aufweist.

Die Erfinder schlagen vor, dass das Dichtmittelsystem für eine optimale Kombination aus einem einfachen Verschluss und einer erschwerten Wiederöffnung, so ausgelegt werden sollte, dass die zum Schließen des Verschlusses benötigte Kraft deutlich geringer ist als die für die Öffnung des Verschlusses benötigte Kraft, was dank der erfindungsgemäßen Ausgestaltung in vorteilhafter Weise, insbesondere durch die konstruktive Ausgestaltung der Befestigungserhebungen und die Matenalauswahl, eingestellt werden kann. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die für das Öffnen des Verschlusses des Dichtmittelsystems notwendige Kraft so hoch, dass ein Benutzer eine Öffnung nicht ohne zusätzliche Hilfsmittel erreichen kann, sodass insbesondere eine unsachgemäße Nutzung verhindert werden kann. Bevorzugt ist daher ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei das Dichtmittelsystem dazu eingerichtet ist, dass die erste Befestigungserhebung und die zweite Befestigungserhebung beim Andrücken des Behälterverschlusses an den Dichtmittelbehälter entlang der Andrückrichtung A unter Anwendung eines Andrückdrucks Pi aneinander vorbeigleiten können und dass infolge des Ineinandergreifens der ersten Befestigungserhebung mit der zweiten Befestigungserhebung eine formschlüssige Verbindung bewirkt wird, bei der die erste Befestigungserhebung und die zweite Befestigungserhebung unter Anwendung eines Abziehdrucks P2 nicht aneinander vorbeigleiten können, wobei der Abziehdruck P2 größer ist als der Andrückdruck Pi, bevorzugt um einen Faktor von 5 oder mehr, besonders bevorzugt von 10 oder mehr, ganz besonders bevorzugt von 100 oder mehr. In anderen Worten entspricht der Andrückdruck Pi dem mechanischen Druck, welcher aufgewendet werden muss, um die formschlüssige Verbindung zwischen Behälterverschluss und Dichtmittelbehälter herzustellen, während der Abziehdruck P2 derjenige Druck ist, welcher benötigt würde, um die formschlüssige Verbindung aufzuheben und/oder zu zerstören.

Es kann als Vorteil des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems gesehen, werden, dass grundsätzlich weder der Dichtmittelbehälter noch der Behälterverschluss hinsichtlich der zur Herstellung verwendeten Materialien beschränkt sind. Der Fachmann versteht insoweit jedoch, dass er die Matenalauswahl so treffen sollte, dass angesichts der jeweiligen strukturellen Ausgestaltung der Komponenten zumindest eine der Komponenten eine hinreichende Deformierbarkeit aufweist, dass die Ausbildung des Formschlusses möglich ist. Beim Einsatz eines sehr steifen Behälterhalses sollte entsprechend durch die konstruktive Ausgestaltung und/oder Matenalauswahl eine hinreichende Flexibilität des Behälterverschlusses eingestellt werden. Die Erfinder schlagen vor, dass sich aus fertigungstechnischer Sicht besonders vorteilhafte Eigenschaften erhalten lassen, wenn die Komponenten aus einem thermoplastischen Kunststoff ausgebildet werden. Hierdurch sind nicht nur besonders zeit- und kosteneffiziente Herstellungsverfahren wie Spritzguss zugänglich, sondern die Deformierbarkeit kann bei Bedarf durch den Einsatz erhöhter Temperaturen beeinflusst werden. Bevorzugt ist entsprechend ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Behälterverschluss zu 90 % oder mehr, bevorzugt zu 95 % oder mehr, besonders bevorzugt zu 98 % oder mehr, ganz besonders bevorzugt im Wesentlichen vollständig, aus einem ersten thermoplastischen Kunststoff besteht, bezogen auf die Masse des Behälterverschlusses. Bevorzugt ist zusätzlich oder alternativ auch ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der Dichtmittelbehälter zu 90 % oder mehr, bevorzugt zu 95 % oder mehr, besonders bevorzugt zu 98 % oder mehr, ganz besonders bevorzugt im Wesentlichen vollständig, aus einem zweiten thermoplastischen Kunststoff besteht, bezogen auf die Masse des Dichtmittelbehälters. Beispielhaft ist dabei beispielsweise ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der erste thermoplastische Kunststoff ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyestern und Polyolefinen, bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyolefinen, besonders bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyethylen und Polypropylen, ganz besonders bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polypropylen. Beispielhaft ist auch ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem, wobei der zweite thermoplastische Kunststoff ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyestern und Polyolefinen, bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyolefinen, besonders bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyethylen und Polypropylen, ganz besonders bevorzugt ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polypropylen.

Die Erfindung betrifft auch einen Behälterverschluss zum Verschluss einer am Ende eines Behälterhalses liegende Behälteröffnung eines Dichtmittelbehälters, wobei am Behälterhals eine um laufende erste Befestigungserhebung angeordnet ist, wobei sich die erste Befestigungserhebung in Richtung der Behälteröffnung verjüngt, in einem erfindungsgemäßen Dichtm ittelsystem , wobei der Behälterverschluss einen sich durch den Behälterverschluss erstreckenden ersten Fluidkanal und einen sich durch den Behälterverschluss erstreckenden zweiten Fluidkanal umfasst, wobei der Behälterverschluss einen Befestigungsbereich umfasst, wobei am Befestigungsbereich eine um laufende zweite Befestigungserhebung angeordnet ist, wobei sich die zweite Befestigungserhebung in eine Andrückrichtung A verjüngt, wobei der Behälterverschluss dazu eingerichtet ist, dass der Behälterverschluss durch Andrücken des Behälterverschlusses an einen Dichtmittelbehälter, entlang der Andrückrichtung A unter zumindest teilweise elastischer Deformation des Befestigungsbereich und/oder des Behälterhalses an der Behälteröffnung angeordnet werden kann, und wobei der Behälterverschluss dazu eingerichtet ist, dass bei Anordnung des Behälterverschlusses an der Behälteröffnung durch das Ineinandergreifen der ersten Befestigungserhebung mit der zweiten Befestigungserhebung eine formschlüssige Verbindung bewirkt wird.

Offenbart wird zudem ein Verfahren zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems oder eines erfindungsgemäßen Behälterverschlusses, umfassend die Verfahrensschritte: i) Herstellen oder Bereitstellen eines ersten thermoplastischen Kunststoffes, und ii) Ausformen des Behälterverschlussrohlings aus dem ersten thermoplastischen Kunststoff in einem Gussverfahren, wobei der Befestigungsbereich in Verfahrensschritt ii) als Teil des Behälterverschlussrohlings ausgeformt wird.

Das Verfahren zur Herstellung des erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems oder des erfindungsgemäßen Behälterverschlusses umfasst in einem ersten Verfahrensschritt das Herstellen oder Bereitstellen eines ersten thermoplastischen Kunststoffes und in einem zweiten Verfahrensschritt das Ausformen des Behälterverschlussrohlings aus diesem ersten thermoplastischen Kunststoff in einem Gussverfahren, wobei dem Fachmann verschiedene Gussverfahren bekannt sind. Beispielhaft ist ein wie vorstehend offenbartes Verfahren, wobei das Gussverfahren ein Spritzgussverfahren ist.

Offenbart wird im Rahmen der Erfindung auch ein Pannenhilfeset, umfassend: aa) ein oder mehrere Dichtmittelsysteme nach Anspruch 1 umfassend im Behälterinnenraum ein Dichtmittel, und bb) eine Druckerzeugungseinheit. Im Einklang mit dem fachmännischen Verständnis wird unter einem Pannenhilfeset ein Kit aus mehreren Einheiten verstanden, welche im Einsatz das zumindest vorübergehende Abdichtung eines defekten Fahrzeugreifens, ermöglichen können. Insofern kann beispielsweise ein Fahrzeug mit einem durch das Pannenhilfeset behobenen Defekt zumindest noch für eine gewisse Zeit selbstständig weiterfahren, um beispielsweise noch eine Werkstatt zum Austausch bzw. zur Reparatur des betroffenen Fahrzeugreifens aufsuchen zu können, wodurch insbesondere die Notwendigkeit eines Abschleppdienstes entfällt. Hierfür umfasst das Pannenhilfeset zumindest ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem mit Dichtmittel sowie eine Druckerzeugungseinheit. Für die meisten Anwendungsfälle relevant ist ein wie vorstehend offenbartes Pannenhilfeset, wobei die Druckerzeugungseinheit ein Druckluftkompressor ist.

Zum Verbinden der Druckerzeugungseinheit mit dem zumindest einen Dichtmittelsystem sowie zum Verbinden des Dichtmittelsystems mit dem abzudichtenden Objekt werden in der Praxis regelmäßig Fluidleitungen, wie beispielsweise Verbindungsschläuche verwendet. Für die meisten Ausführungsformen zweckmäßig ist entsprechend ein wie vorstehend offenbartes Pannenhilfeset, zusätzlich umfassend: cc) eine oder mehrere Fluidleitungen, bevorzugt Schläuche, zur Verbindung des Dichtmittelsystems mit einem Fahrzeugreifen und/oder der Druckerzeugungseinheit.

In der Praxis zweckmäßig ist ebenfalls ein wie vorstehend offenbartes Pannenhilfeset, zusätzlich umfassend: dd) eine Bedienungsanweisung zur Dichtung eines beschädigten Fahrzeugreifens mit dem Pannenhilfeset. Offenbart wird auch ein Verfahren zum Abdichten eines beschädigten Fahrzeugreifens mit einem Pannenhilfeset nach Anspruch 3, umfassend die Schritte: v) Herstellen einer fluidleitenden Verbindung zwischen dem ersten Fluidkanal und der Druckerzeugungseinheit, w) Herstellen einer fluidleitenden Verbindung zwischen dem zweiten Fluidkanal und dem Druckventil des beschädigten Fahrzeugreifens, und z) Ausleiten des Dichtmittels aus dem Dichtmittelsystem durch den zweiten Fluidkanal in den beschädigten Fahrzeugreifen.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Figuren näher erläutert und beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Querschnittsdarstellung eines erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems in einer bevorzugten Ausführungsform; und

Fig. 2 eine stark vereinfachte schematische Darstellung verschiedener formschlüssiger Verbindungen zwischen dem Behälterverschluss und dem Behälterhals eines erfindungsgemäßen Dichtmittelsystems.

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Dichtmittelsystem 10 mit einem Dichtmittelbehälter 12 und einem Behälterverschluss 18, welches für den Einsatz „über Kopf“ bei der Abdichtung von Fahrzeugreifen vorgesehen ist. Im gezeigten Beispiel ist sowohl der Dichtmittelbehälter 12 als auch der Behälterverschluss 18 vollständig aus Polypropylen gefertigt.

Der Dichtmittelbehälter 12 weist einen Behälterinnenraum 14 mit einem Volumen von 450 mL auf, in welchem ein Dichtmittel fluiddicht aufgenommen werden kann. Der Behälterinnenraum 14 ist über eine am Ende eines Behälterhalses 16 liegende Behälteröffnung zugänglich, welche mit dem Behälterverschluss 18 verschlossen ist.

Der Behälterverschluss 18 weist zur Gewährleisten der für Dichtverfahren benötigten Funktionalität bei der Dichtmittelbereitstellung überdies einen ersten Fluidkanal 20 und einen zweiten Fluidkanal 24 auf. Beide Fluidkanäle sind im Ausgangszustand mit Dichtelementen fluiddicht verschlossen, sodass ein im Behälterinnenraum 14 angeordnetes Dichtmittel nicht ohne externe Krafteinwirkung aus dem Dichtmittelsystem 10 austreten kann, bis die Dichtelemente während des Dichtverfahrens geöffnet werden. Die Fluidkanäle sind im Behälterverschluss 18 abschnittsweise koaxial zueinander und voneinander separiert angeordnet, sodass ein direkter Fluidfluss zwischen dem ersten Fluidkanal 20 und dem zweiten Fluidkanal 22 nicht möglich ist.

Der Behälterhals 16 umfasst für die Herstellung des Formschlusses eine durchgehende um laufende erste Befestigungserhebung 24, d.h. quasi eine Auswölbung, welche sich in Richtung der Behälteröffnung verjüngt. Der Befestigungsbereich des Behälterverschlusses 18 weist hingegen einen Befestigungskragen 28 auf, an welchem eine durchgehende um laufende zweite Befestigungserhebung 26 angeordnet ist. Die um laufende zweite Befestigungserhebung 26 verjüngt sich entlang der Andrückrichtung A, welche in Fig. 1 als Richtungspfeil dargestellt ist. Beide Befestigungserhebungen weisen einen keilförmigen Querschnitt auf, wobei der dreieckige Querschnitt zwischen der von der Verjüngung abgewandten Seite und der an der jeweiligen Komponenten anliegenden Seite jeweils einen Winkel von 90° aufweist, wobei die Höhe der von der Verjüngung abgewandten Seite jeweils im Wesentlichen identisch ist.

Der Verschluss der Komponenten wird im gezeigten Beispiel hergestellt, indem durch das Ineinandergreifen der ersten Befestigungserhebung 24 mit der zweiten Befestigungserhebung 26 eine formschlüssige Verbindung bewirkt wird. In anderen Worten rutscht durch das Aufstecken und Aufdrücken des Behälterverschlusses 18 die zweite Befestigungserhebung 26 über die erste Befestigungserhebung 24 am Behälterhals 16 und rastet dahinter ein. Der Befestigungskragen 28 weist dabei dünnere Wände und einen größeren Radius auf als der Behälterhals 16, so dass der Formschluss im gezeigten Beispiel vor allem unter im Wesentlichen vollständig elastischer Deformation des Befestigungsbereiches 28 des Behälterverschlusses 18 erfolgt. Durch das Einrasten ist ein Lösen des Behälterverschlusses 18 stark erschwert bzw. lediglich unter dem Aufwenden einer erheblichen Kraft möglich, welche zusätzlich zur herkömmlichen Muskelkraft eines Benutzers zumeist weitere Hilfsmittel erfordern wird und zumeist mit einer irreversiblen Beschädigung der Komponenten einhergehen würde.

Zum Erhalt eines besonders fluiddichten Verschlusses ist zusätzlich ein Dichtungselement zwischen Behälterverschluss 18 und Behälterhals 16 angeordnet (nicht gezeigt), um fertigungsbedingte Toleranzen bei der Positionierung des Behälterverschlusses 18 über dem Behälterhals 16 auszugleichen.

In Fig. 2a) und 2b) sind verschiedene Ausführungen der formschlüssigen Verbindung zwischen dem Behälterverschluss 18 und dem Behälterhals 16 gezeigt, wobei der Behälterverschluss aus Gründen der Übersichtlichkeit jeweils stark abstrahiert ist, sodass beispielsweise die Fluidkanäle nicht eingezeichnet sind. Fig. 2a) zeigt dabei analog zu Fig. 1 eine Querschnittsdarstellung durch einen Behälterverschluss 18 mit einem um laufenden Befestigungskragen 28, an welchem die zweite Befestigungserhebung 26 radial innenliegend angeordnet ist, sodass eine hülsenartige Form entsteht. Die erste Befestigungserhebung 24 ist komplementär hierzu radial außenliegend am Behälterhals 16 angeordnet, sodass ein Formschluss zwischen den Befestigungserhebungen erreicht werden kann, wenn der Behälterverschluss 18 auf den Behälterhals 16 aufgesteckt wird.

Fig. 2b) zeigt im Gegensatz hierzu einen Behälterverschluss 18 mit einem zentralen Befestigungsstopfen 30, an welchem die zweite Befestigungserhebung 26 radial außenliegend angeordnet ist, sodass eine korkenartige Form entsteht. Die erste Befestigungserhebung 24 ist in dieser Ausführungsform radial außenliegend am Behälterhals 16 angeordnet, sodass ein Formschluss zwischen den Befestigungserhebungen erreicht werden kann, wenn der Behälterverschluss 18 in den Behälterhals 16 eingesteckt wird.

In beiden Ausführungsformen der Fig. 2 ist der Abziehdruck P2, welcher zum Entfernen des Behälterverschlusses 18 vom Behälterhals 16 benötigt würde, erheblich größer als der Andrückdruck Pi, welcher zum Erhalt des Formschlusses zwischen erster Befestigungserhebung 24 und zweiter

Befestigungserhebung 26 benötigt wird.

Bezugszeichenliste

10 Dichtmittelsystem

12 Dichtmittelbehälter

14 Behälterinnenraum 16 Behälterhals

18 Behälterverschluss

20 erster Fluidkanal

22 zweiter Fluidkanal

24 erste Befestigungserhebung 26 zweite Befestigungserhebung

28 Befestigungskragen

30 Befestigungsstopfen

Andrückrichtung