Technisches Feld

Die Erfindung betrifft ein Drehverschlusssystem für ein Behältnis, bevorzugt Trinkbehältnis, mit einem zum Verschließen einer Öffnung des Behältnisses bestimmten, an dessen Randbereich dichtend fixierbaren Verschluss, welcher über einen Gewindemechanismus derart zwischen einer fest- und einer drehgelagerten Ringvorrichtung angeordnet ist, dass eine Drehbewegung der drehgelagerten Ringvorrichtung in eine vertikale Bewegung des Verschlusses umgewandelt wird, so dass sich dadurch eine oder mehrere Öffnungen des Verschlusses öffnen und wieder schließen können.

Stand der Technik

Verschlussvorrichtungen zum Abdecken der Öffnung eines Trinkgefäßes, insbesondere eines Glases oder Bechers, bestehend aus einem auf die Öffnung des Trinkgefäßes aufsetzbaren Deckel/Verschlusses sind bekannt und werden bspw. bei der Getränkeversorgung im Freien verwendet. Ebenso sind diverse Verschlüsse für Einweg- und Mehrwegfalschen bekannt. So bspw. Kunststoff-/Plastikkappen mit einem inneren Gewinde. Letztere müssen aufgrund diverser Umweltschutzauflagen mit einer Art Seil (Tethered Caps) an der Flasche fixiert werden, um nicht als separater Verschluss die Umwelt zu belasten, sondern zwangsweise mit der Flasche entsorgt zu werden.

Denn noch immer landen Kunststoff-ZPIastikdeckel bzw. -Verschlüsse nach der Nutzung regelmäßig in der Umwelt und tragen zur weiteren Plastikverschmutzung bei. Aus diesem Grund hat die Europäische Union (EU) eine neue Richtlinie namens „Tethered Caps“ erlassen. Diese Richtlinie schreibt vor, dass ab dem 3. Juli 2024 sämtliche Einweg- Getränkeverpackungen, die vollständig oder teilweise aus Kunststoff bestehen und bis zu drei Liter fassen, mit sogenannten „Tethered Caps“ ausgestattet sein müssen.

In den Sommermonaten, wenn diese Getränke im Freien, beispielsweise in Biergärten oder bei Sportveranstaltungen, getrunken werden, kommt es immer wieder vor, dass Verunreinigungen in die noch nicht geleerten T rinkgefäße gelangen, die dann umständlich entfernt werden müssen. Vor allem Insekten, insbesondere Bienen oder Wespen, die sich bevorzugt in den mit süßen Getränken gefüllten T rinkgefäßen niederlassen, können dabei zu einer Gesundheitsgefährdung führen. Ebenso sind Verschlüsse mit Druckknöpfen/Schiebemechanismen für bspw. Thermoskannen und Thermosbecher bekannt. Die bestehenden Verschlusssysteme sind zumeist mechanisch derart komplex aufgebaut, dass sie sich nicht oder nur ungenügend reinigen lassen. Ferner leiden die bestehenden Systeme oftmals an Verschleißerscheinungen und/oder sind kostspielig in der Herstellung.

Um diesem Problem zu begegnen, beschreibt die DE 20 2013 010 450 U1 bspw. eine Verschlussvorrichtung zum Verschließen eines Trinkgefäßes mit einem Deckelteil, welches mittels eines Scharniers gelenkig mit einer Klemmvorrichtung zur lösbaren Befestigung des Deckels an der Oberkante eines Trinkgefäßes verbunden ist. Der Deckel hat zudem noch eine Öffnung zum Durchführen eines Trinkhalms.

Aus der US 9,038,850 B1 ist ebenfalls bereits eine derartige Verschlussvorrichtung zum Verschließen eines Trinkgefäßes bekannt, wobei das Scharniergelenk mittels einer Klemmvorrichtung an dem Trinkgefäß fixiert ist, die lediglich umfangsseitig gegen das Trinkgefäß anliegt und den oberen Rand des Trinkgefäßes ausspart. Da der Deckel typischerweise lediglich auf dem Randbereich des Trinkgefäßes aufliegt, kann eine Abdichtung nicht erreicht werden, so dass die Flüssigkeit überlaufen kann, wenn das Trinkgefäß bspw. beim Gehen bewegt wird.

Darüber hinaus werden Verschlussvorrichtungen auch für Einweg-Warmgetränkebecher verwendet, wie sie häufig von Getränke- und Restaurant-Ständen den Kunden zum Mitnehmen angeboten werden. In diesen Warmgetränke-Bechem werden Warm- und Heißgetränke, wie bspw. Kaffee oder Tee, gefüllt. Während des Transportes ist es erforderlich, dass die Getränke nicht verschüttet werden, so dass diese häufig mit einem Deckel versehen werden.

Da solche Einweg-T rinkbecher häufig beim Laufen oder in einem fahrenden Kraftfahrzeug mitgeführt werden und auch das Trinken aus dem Einweg-Trinkbecher mit aufgesetztem Einweg-Becherdeckel durch eine entsprechende Öffnung erfolgt, dient der Becherdeckel als Spritzschutz, um das Überlaufen des Getränkes insbesondere beim Transport des Einweg-Trinkbechers zu vermeiden.

Zum Schließen des Deckels wird dieser gemäß der DE 20 2014 003 467 U1 über den Rand des Bechers gestülpt, sodass eine umlaufende Nut den oberen Becherrand bündig aufnimmt. Für heiße oder gekühlte Getränke werden Thermobecher eingesetzt, die beispielsweise als Einweg-Thermobecher eine Wandung und einen separaten Deckel aus expandiertem Polystyrol aufweisen.

Ferner ist aus der GB 2 420 265 A eine einteilige Kombination aus Trinkgefäß und Verschlusselement bekannt, wobei die Verbindung nach Art eines Filmscharniers die gewünschte Schwenkbeweglichkeit ermöglicht.

Die DE 201 18 188 U1 beschreibt einen Trinkbecher mit einem abnehmbaren oder mit dem Trinkbecher schwenkbar verbundenen Deckel und einer unter dem Deckel befindlichen Scheibe, wobei der Deckel und die Scheibe das Trinkbecherinnere in der Geschlossenstellung nach oben abschließen, der Deckel und die Scheibe zweiteilig ausgeführt sind, die Scheibe vom Trinkbecher abnehmbar oder mit dem Trinkbecher schwenkbar verbunden ist, die Scheibe dabei zumindest eine Durchbrechung aufweist, und der Deckel zumindest eine verschließbare Trinköffnung aufweist und der Deckel und die Scheibe zum Öffnen oder Verschließen der Trinköffnung so gegeneinander verdrehbar sind, dass zum Öffnen die zumindest eine Durchbrechung in der Scheibe mit der zumindest einen Trinköffnung in Übereinstimmung bringbar ist, um den Innenraum des Trinkbechers nach außen freizugeben.

Die WO 2010/003259 A1 beschreibt einen Verschluss für einen Getränkebehälter, wobei der Verschluss ein Einsatzelement und ein in eine Verschlussöffnung des Einsatzelementes einsetzbaren Verschlusskörper aufweist. Eine erste, an der Innenseite des Einsatzelementes angebrachte Eingriffsstruktur ist dabei mit einer zweiten, an der Außenseite des Verschlusskörpers angeordneten Eingriffsstruktur verbindbar. Das Einsatzelement weist weiters oberhalb dieser ersten Eingriffsstruktur einen Trichterbereich auf. Der Verschlusskörper weist ferner eine geschlossene Deckfläche, ein Griffelement und eine Schürze mit Austrittsöffnungen auf. Die Eingriffsstrukturen sind so ausgebildet, dass der Verschlusskörper in vertikaler Richtung relativ zum Einsatzelement bewegbar ist zwischen einer ersten Stellung, in welcher er die Verschlussöffnung dichtend verschließt, und einer zweiten Stellung, in welcher die Austrittsöffnungen Durchgänge für eine Flüssigkeit freigeben.

Die DE 202020 106281 LJ1 beschreibt wiederum einen Trinkbehälter zum Aufbewahren, Transportieren und zur dosierten Abgabe, insbesondere zum Trinken, einer Flüssigkeit mit einem Trinkgefäß, in welches die Flüssigkeit über die Öffnung einfüllbar ist und wobei das Trinkgefäß eine Öffnung und ein Gefäßgewinde umfasst, und mit einer Verschlussvorrichtung zum vollständigen Öffnen und Verschließen sowie zum teilweisen Öffnen des Trinkgefäßes, umfassend: ein Deckelelement, das eine geschlossene Fläche bildet, um ein Hindurchtreten von Flüssigkeit zu verhindern, wobei das Deckelelement einen Dichtbereich zur Auflage am Rand des Trinkgefäßes aufweist, um eine flüssigkeitsdichtende Auflage des Dichtbereichs an dem Rand des Trinkgefäßes zu ermöglichen, wenigstens ein Befestigungselement zum lösbaren Befestigen der Verschlussvorrichtung, wobei das wenigstens eine Befestigungselement mit dem Deckelelement verbunden ist, und wobei das wenigstens eine Befestigungselement ein Verschlussgewinde aufweist, das dazu ausgebildet ist, im Eingriff mit dem Gefäßgewinde eine mechanische Verbindung zum Trinkgefäß zur lösbaren Befestigung herzustellen, wobei die Verschlussvorrichtung dazu ausgebildet ist, durch Lösen des wenigstens einen Befestigungselements am Verschluss- bzw. Gefäßgewinde gegenüber dem Trinkgefäß so verschoben zu werden, dass eine Durchlassöffnung zum Durchlass der Flüssigkeit gebildet wird, die den Übergang über den Dichtbereich zwischen dem Inneren des Trinkgefäßes und dem Äußeren bildet, wobei das Innere des Trinkgefäßes im geschlossenen Zustand ein zusammenhängendes Volumen ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlassöffnung ausschließlich durch das Deckelelement und das T rinkgefäß begrenzt ist.

Als nachteilig erweist sich bei den aus dem Stand der Technik bekannten Verschlusssystemen oftmals deren umständliche Handhabung, insbesondere bei Heißgetränken. Zudem sind bewegliche Verbindungen zwischen dem Trinkgefäß und dem Deckel in Praxis kaum realisierbar. Wenn diese beweglichen Verbindungen realisierbar sind, sind diese oftmals schwergängig und unhandlich für einen Nutzer. Zudem sind im Stand der Technik keine hinreichenden Drehverschlusssysteme bekannt, welche sich gleichermaßen für diverse Medien unterschiedlichen Aggregatzustands eignen, wie flüssig, kristallin, pulverförmig, ölig und viskos.

Ferner umfassen gegenwärtige Thermosbecher im Stand der Technik typischerweise einen Becherkörper und einen Becherdeckel, der an dem Mündungsteil des Becherkörpers angeordnet ist. Wenn sich der Becherdeckel an dem Mündungsteil des Becherkörpers befindet, bildet sich ein geschlossener Raum im Thermosbecher. Der Becherdeckel ist normalerweise auf den Becherkörper aufgeschraubt oder entsprechend befestigt. Durch Drücken des Becherdeckels nach unten kann dieser verschlossen und durch Drücken eines Druckschalters geöffnet werden. Wenn der Becherdeckel jedoch durch Drücken des Druckknopfs geöffnet wird, ist der Becherdeckel vollständig geöffnet. Wenn der Becherdeckel des Thermosbechers mit kochendem Wasser geöffnet wird, sprüht Wasserdampf des Thermosbechers nach oben. Verbraucher können daher bei Gebrauch verbrüht werden, was die Sicherheit der Verbraucher beeinträchtigt.

Beschreibung der Erfindung

Als eine Aufgabe liegt der Erfindung zugrunde, ein verbessertes Verschlusssystem für ein Behältnis, insbesondere Trinkbehältnis, bereitzustellen, das sich einerseits sowohl für Behältnisse mit einer Füllung heißer oder kalter Flüssigkeiten eignet und bei der andererseits den vorbenannten Nachteilen überkommen wird.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Drehverschlusssystem gemäß den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die weitere Ausgestaltung und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Figuren

Die Erfindung lässt verschiedene Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind einige dieser Ausführungsformen in den Figuren dargestellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Diese zeigen in:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Drehverschlusssystem im schematischen Seitenanschnitt einer ersten Ausführung;

Fig. 2 ein erfindungsgemäßes Drehverschlusssystem im schematischen Seitenanschnitt in einer zweiten Ausführung;

Fig. 3 eine schematische Darstellung einer grundlegenden Mechanik des Drehverschlusssystems für ein Behältnis gemäß der Erfindung.

Fig. 4 ein erfindungsgemäßes Drehverschlusssystem im schematischen Seitenanschnitt in einer Ausführung mit einem abnehmbaren Stopper-Element, um das Herausdrehen der Gewindespindel zu verhindern;

Figur 1 zeigt ein Behältnis (4), das bspw. für eine Flüssigkeit oder ein Pulver zum Aufbewahren und/oder Transport geeignet ist. Das Behältnis (4) wird mit einem erfindungsgemäßen Dreh erschlusssystem verschlossen. Hierzu ist zunächst die rotationsfixierte, und damit fest gelagerte Haltevorrichtung (1) auf das Behältnis (4) wieder lösbar aufgesetzt. In einer Ausführungsform kann dies auch auf dem Behältnis (4) in einer geeigneten Weise fixiert sein. Die rotationsfixierte Haltevorrichtung (1) wiederum ist mit einer von außen rotierbaren Ringvorrichtung (2) bspw. über ein Gewinde (10) verbunden/angeschlossen. Zwischen der rotationsfixierten Haltevorrichtung (1) und der von außen rotierbaren Ringvorrichtung (2) ist eine Gewindespindel (3), als eigentlicher axial beweglicher Verschluss, derart eingefasst, dass eine erste äußere Drehbewegung der rotierbaren Ringvorrichtung (2) derart mechanisch auf die Gewindespindel übertragen wird, dass die Gewindespindel sich nach oben, bspw. stufenlos, entlang der Längsachse (15) bewegt, und dabei eine oder mehrere Durchlassöffnungen (11) freigibt. Dies ermöglicht bspw. einen Flüssigkeitsfluss aus dem Behältnis durch das Innere der Gewindespindel (3) hindurch über die Durchlassöffnungen (11) hin zum Mund eines Nutzers. Der Trinkfluss bspw. kann durch eine trichterförmige Geometrie (6) der rotationsfixierten Haltevorrichtung (1) in Richtung Inneres der Gewindespindel vorteilhaft unterstützt werden. Eine Drehbewegung der Gewindespindel (3) in entgegensetze Richtung wiederum lässt die Gewindespindel (3) als Verschluss wieder herunterfahren, was zum, bspw. stufenlosen, Schließen der einen oder mehreren Durchlassöffnungen

(11) führt. Hierfür ist eine geeignete Gewindestruktur (7) zwischen von außen rotierbare Ringvorrichtung (2) und der Gewindespindel (3) vorgesehen. Bspw. mittels eines geeigneten Systems aus einer Feder (8) und einer Nut (9) wird im erfindungsgemäßen Drehverschlusssystem sichergestellt, dass sich die Gewindespindel (3) nur begrenzt in axialer Richtung auf und ab, bzw. vor- und zurückbewegen kann. Dieser letztgenannte Mechanismus kann mittels einer geeigneten Konstruktion zum Einrasten der Gewindespindel (3) im vollständig geöffneten und im vollständig geschlossenen Zustand

(12) unterstützt werden. Ferner können eine oder mehrere Dichtungen (14) an geeigneten Stellen das erfindungsgemäße Dreh erschlusssystem weiter abdichten. Der Trinkbereich selbst kann wie hier dargestellt beckenartig gestaltet sein (13) oder aber auch planar. In jedem Fall schließt eine Oberseite der Gewindespindel (3) formschlüssig mit dem Trinkbereich ab. In der Ausführungsform der Figur 1 sind alle Bauelemente derart angeordnet, dass sie ein und dieselbe Dreh- und/oder Längsachse (15) ausbilden, worum sich die vorgenannten Mechaniken bewegen. In einer alternativen Ausführungsform schließt die Oberseite der Gewindespindel (3) formschlüssig und komplett mit einem Rand des Drehverschlusssystems ab, so dass sich hierbei kein beckenartiger oder planarer Trinkbereich ausbildet. Vielmehr trinkt ein Nutzer bei dieser Ausführungsform direkt vom Randbereich des Gewindespindelverschlusses; je nachdem wie weit die entsprechenden Öffnungen der Gewindespindel nach außen hin geöffnet und damit freigegeben werden. Figur 2 zeigt ein Behältnis (4), das bspw. für eine Flüssigkeit oder ein Pulver zum Aufbewahren und/oder Transport geeignet ist. Das Behältnis (4) wird mit einem erfindungsgemäßen Drehverschlusssystem verschlossen; hier jedoch in einer anderen erfindungsgemäßen Ausführungsform. Hierbei ist zunächst die rotationsfixierte, und damit fest gelagerte Haltevorrichtung (1) auf das Behältnis (4) wieder lösbar aufgesetzt. In einer Ausführungsform kann dies auch auf dem Behältnis (4) in einer geeigneten Weise fixiert sein. Die rotationsfixierte Haltevorrichtung (1) wiederum ist mit einer von außen rotierbaren Ringvorrichtung (2), bspw. über ein Gewinde (10), verbunden/angeschlossen. Zwischen der rotationsfixierten Haltevorrichtung (1) und der von außen rotierbaren Ringvorrichtung (2) ist eine Gewindespindel (3), als eigentlicher axial beweglicher Verschluss, derart eingefasst, dass eine erste äußere Drehbewegung der rotierbaren Ringvorrichtung (2) derart mechanisch auf die Gewindespindel übertragen wird, dass die Gewindespindel sich nach oben, bspw. stufenlos, entlang der Längsachse (15) bewegt, und dabei eine oder mehrere Durchlassöffnungen (11) freigibt. Dies ermöglicht bspw. einen Flüssigkeitsfluss aus dem Behältnis (4) durch das Innere der Gewindespindel (3) hindurch über die Durchlassöffnungen (11) hin zum Mund eines Nutzers. Der Trinkfluss bspw. kann durch eine trichterförmige Geometrie (6) der rotationsfixierte Haltevorrichtung (1) in Richtung Inneres der Gewindespindel (3) vorteilhaft unterstützt werden. Eine Drehbewegung der Gewindespindel (3) in entgegensetze Richtung wiederum lässt die Gewindespindel als Verschluss wieder herunterfahren, was zum, bspw. stufenlosen, Schließen der einen oder mehreren Durchlassöffnungen (11) führt. Hierfür ist eine geeignete Gewindestruktur (7) zwischen von außen rotierbare Ringvorrichtung (2) und der Gewindespindel (3) vorgesehen. Bspw. mittels eines geeigneten Systems aus einer Feder (8) und einer Nut (9) wird im erfindungsgemäßen Drehverschlusssystem sichergestellt, dass sich die Gewindespindel (3) nur begrenzt in axialer Richtung auf und ab, bzw. vor- und zurückbewegen kann. Ferner können eine oder mehrere Dichtungen (14) an geeigneten Stellen das erfindungsgemäße Drehverschlusssystem weiter abdichten. Der Trinkbereich selbst kann wie hier dargestellt beckenartig gestaltet sein (13) oder aber auch planar. In jedem Fall schließt eine Oberseite der Gewindespindel (3) formschlüssig mit dem Trinkbereich ab. In der Ausführungsform der Figur 2 sind alle Bauelemente derart angeordnet, dass sie ein und dieselbe Dreh- und/oder Längsachse (15) ausbilden, worum sich die vorgenannten Mechaniken bewegen.

Figuren 3A - 3D zeigen in perspektivischer Draufsicht schematisch die grundlegende Mechanik des erfindungsgemäßen Drehverschlusssystem an. Fig. 3A zeigt beispielhaft, dass eine Linksdrehung der von außen rotierbaren Ringvorrichtung (2) zum Öffnen der zentralen Gewindespindel (3), dem eigentlichen Verschluss, führt. Siehe Fig. 3B für den sich langsam nach oben öffnenden Verschluss der Gewindespindel (3), wobei die eine oder mehrere Durchlassöffnungen (11) sich in die Außenwelt hin öffnen, und bspw. einem Nutzer das Trinken ermöglichen. Bei einer Drehung der von außen rotierbaren Ringvorrichtung (2) in entgegengesetzter Richtung, hier nach rechts, fährt der Verschluss als Gewindespindel (3) wieder ein, und die Durchlassöffnungen (11) schließen sich wieder; bspw. stufenlos; siehe Fig. 30. Der Fig. 3D kann der daraufhin vollständig geschlossene Zustand des Verschlusses/der Gewindespindel (3) entnommen werden. Die Oberseite des Verschlusses/der Gewindespindel (3) ist formschlüssig mit der Trinkfläche und dicht.

Für Fig. 4 gelten die gleichen Bezugszeichen und Beschreibungen wie für die vorgenannte Fig. 2; auf Wiederholung soll an dieser Stelle wegen dem Erfordernis der Knappheit verzichtet werden. Zusätzlich zeigt die Fig. 4 jedoch das erfindungsgemäße, abnehmbare Stopper-Element (16) für die Gewindespindel (3) zur Vermeidung eines ungewollten Herausdrehens der Gewindespindel (3).

Für Fig. 5 gelten die gleichen Bezugszeichen und Beschreibungen wie für die vorgenannte Fig. 1 , vorliegend für eine beispielhafte Trinkflasche bzw. Mehrwegflasche; auf Wiederholung soll an dieser Stelle wegen dem Erfordernis der Knappheit verzichtet werden. Zusätzlich zeigt die Fig. 5 eine weitere Ausführung der Erfindung ohne einen beckenartigen Trinkbereich (13) für eine einfache Trinkflasche. Hierbei schließt also die Verschlussfläche der Gewindespindel (3) randständig mit dem Flaschenhals ab. Die linke Abbildung der Fig. 5 zeigt den geschlossenen Zustand der Gewindespindel (3) als Verschluss. Die rechte Abbildung der Fig. 5 zeigt den geöffneten Zustand der Gewindespindel (3) des Verschlusses; Bewegungsrichtung vertikal durch den nach oben stehenden Pfeil verdeutlicht.

Für Fig. 6 gelten die gleichen Bezugszeichen und Beschreibungen wie für die vorgenannte Fig. 1 und Fig. 5, vorliegend für eine beispielhafte Trinkflasche bzw. Mehrwegflasche; auf Wiederholung soll an dieser Stelle wegen dem Erfordernis der Knappheit verzichtet werden. Zusätzlich zeigt die Fig. 6 eine weitere Ausführung der Erfindung: Die Funktion der rotationsfixierten Haltevorrichtung (1) wird in diesem Fall durch die Ausgestaltung des Behältnisses (4) im Flaschenhals-Bereich selbst übernommen. Das heiß, der Flaschenhals ist derart ausgestaltet, um die Funktion des rotationsfixierten Haltevorrichtung (1) zu ersetzen. Dadurch lässt sich die von außen rotierbare Ringvorrichtung (2) direkt um den Flaschenhals drehen. Damit gehen mindestens die folgenden technischen Vorteile einher: Dies erlaubt eine günstigere Produktion des erfindungsgemäßen Drehverschlusssystems und lässt sich umweltfreundlich bspw. direkt in Mehrwegflaschen implementieren. Der Drehverschluss ist dadurch nicht abnehmbar und verbleibt an der Flasche. Diese stellt sicher, dass der Verschluss nicht verloren geht und nicht als PlastikVKunststoffmüll in der Natur verbleibt. Dies adressiert u. a. die Forderungen der EU, nach fest mit der Flasche verbundenen Verschlusssystemen. Ferner lässt sich das erfindungsgemäße Verschlusssystem in einigen Ausführungsformen von den Materialien her derart gestalten, dass auch das Verschlusssystem im Sinne des Mehrweg oft gereinigt und wiederverwendet werden kann. Die linke Abbildung der Fig. 6 zeigt den geschlossenen Zustand der Gewindespindel (3) als Verschluss. Die rechte Abbildung der Fig. 6 zeigt den geöffneten Zustand der Gewindespindel (3) des Verschlusses; Bewegungsrichtung vertikal durch den nach oben stehenden Pfeil verdeutlicht.

Für Fig. 7 gelten die gleichen Bezugszeichen und Beschreibungen wie für die vorgenannte Fig. 1 und Fig. 5, vorliegend für eine beispielhafte Trinkflasche bzw. Mehrwegflasche; auf Wiederholung soll an dieser Stelle wegen dem Erfordernis der Knappheit verzichtet werden. Zusätzlich zeigt die Fig. 7 eine weitere Ausführung der Erfindung als Drehverschluss einer Trinkflasche bzw. Mehrwegflasche: Hierbei ist die Gewindespindel (3) als Verschlusselement lang gestreckt ausgestaltet, und liegt mit Ihrer Verschlussfläche, quasi als Deckel, auf der von außen rotierbaren Ringvorrichtung (2) auf. Die Verschlussfläche schließt Bündig mit dem Ende des Flaschenhalses der dargestellten Trinkflasche ab. Dies bringt mindestens die folgenden technischen Vorteile mit sich: Der gesamte Bereich, der mit der Flüssigkeit in Kontakt kommt, ist im geschlossenen Zustand (linke Abbildung) durch die Gewindespindel (3) vollständig abgedeckt und somit kann sich Staub und Schmutz in dem Bereich nicht absetzen. Dies fördert allgemeinhin die Hygiene beim T rinken. Etwaige Restbestände der Flüssigkeit an dem Verschlussrand werden nach dem Verschließen durch die Gewindespindel vollständig abgedeckt und können nicht austrocknen und oder verschmieren. Auch dies fördert abermals die Hygiene beim Trinken. Die linke Abbildung der Fig. 7 zeigt den geschlossenen Zustand der Gewindespindel (3) als Verschluss. Die rechte Abbildung der Fig. 7 zeigt den geöffneten Zustand der Gewindespindel (3) des Verschlusses; Bewegungsrichtung vertikal durch den nach oben stehenden Pfeil verdeutlicht. In einer weiteren Ausführungsform weist das erfindungsgemäße Drehverschlusssystem eine Vorrichtung auf, die als Originalitätsverschluss dient. Das heißt, in geeigneter weise ist in dem Drehverschlusssystem bspw. eine Materiallage derart verbaut, dass sie beim ersten Benutzen des Drehverschlusses reist oder anderweitig zerstört wird, um dem Nutzer den Nachweis zu erbringen, dass das verschlossene Behältnis tatsächlich bisher verschlossen war. Denkbar ist bspw. eine Materiallage in einem Gewinde und/oder um die Gewindespindel des erfindungsgemäßen Drehverschlusssystems. Denkbar ist auch eine verbaute Materiallage in und/oder um die rotierbare Ringvorrichtung, wobei dessen erste Betätigung die Materiallage in ihrer Integrität verändert bzw. zerstört, bevorzugt einhergehend mit einem Geräusch, was dem Nutzer die Originalität des Verschlusses anzeigt.

Mit der obigen Gesamtoffenbarung umfasst die vorliegende Erfindung ferner die im Folgenden nummerierten Ausführungsformen:

1 . Drehverschlusssystem für ein Behältnis (4) mit einem zum Verschließen einer Öffnung des Behältnisses (4) bestimmten, an dessen Randbereich dichtend fixierbaren Verschlusselement, das Verschlusselement umfassend:

• eine rotationsfixierte Haltevorrichtung (1);

• eine von außen rotierbare Ringvorrichtung (2); und

• eine axial bewegliche Gewindespindel (3) mit einer oder mehreren verschließbaren Durchlassöffnungen (11) oder, wobei eine der rotierbaren Ringvorrichtung (2) zugewandte Seite der Gewindespindel (3) und eine Innenseite der rotierbaren Ringvorrichtung (2) ein Profil aufweisen, welches bei bestimmter Ausrichtung der Gewindespindel (3) zur rotierbaren Ringvorrichtung (2) einen oder mehrere fluidführende Kanäle ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass die rotierbare Ringvorrichtung (2) drehbeweglich jedoch axial fixiert mit der rotationsfixierten Haltevorrichtung (1) verbunden ist, die rotierbare Ringvorrichtung

(2) wiederum die Gewindespindel (3) derart umschließt, so dass die Gewindespindel

(3) sich durch eine Drehung von außen der rotierbaren Ringvorrichtung (2) entlang einer Längsachse (15) vor- oder zurückbewegen kann, bevorzugt stufenlos vor- oder zurückbewegen kann. Drehverschlusssystem nach Ausführungsform 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die rotationsfixierte Haltevorrichtung (1), die von außen rotierbare Ringvorrichtung (2), und die axial bewegliche Gewindespindel (3) derart zueinander angeordnet sind, so dass sich eine zentrale Achse (15) zwischen diesen ausbildet, die als Dreh- und/oder Längsachse (15) fungiert. Drehverschlusssystem nach Ausführungsform 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (3) zylindrisch ausgebildet ist und als Verschluss fungiert. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Gewindespindel (3) bis zu einem ersten Einrastpunkt (12) vorbewegen kann und wiederum bis zu einem zweiten Einrastpunkt (12) zurückbewegen kann oder andersherum. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die rotationsfixierte Haltevorrichtung (1) und die von außen rotierbare Ringvorrichtung (2) mittels einer mechanischen Verbindung (5, 10) ausgewählt aus einem Gewinde (10), einer Steckhülse, und/oder eines Bajonettverschlusses zueinander beweglich verbunden sind. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (3) an einer Oberseite mindestens eine weitere verschließbare Öffnung umfasst, die für den Durchlass eines Strohhalmes geeignet ist. Drehverschlusssystem nach Ausführungsform 6, wobei die besagte weitere verschließbare Öffnung an der Oberseite der Gewindespindel (3) auf- und zuklappbar, auf- und zuschiebbar, oder auf- und zudrehbar ist. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (4) für die Aufbewahrung und/oder den Transport von einem Medium ausgewählt aus einer Flüssigkeit, einem Pulver, einer Masse, Kristalle, einem Öl, einer Creme und/oder Mischformen daraus geeignet ist. Drehverschlusssystem nach Ausführungsform 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (3) selbst durchlässig ist für das besagte Medium mittels der einen oder mehreren Durchlassöffnungen (11). Drehverschlusssystem nach einer der Ausführungsformen 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die rotationsfixierte Haltevorrichtung (1) selbst Bestandteil eines Behältnisses (4) ist. Drehverschlusssystem nach einer der Ausführungsformen 1 bis 10, wobei die Gewindespindel (3) ferner ein Stopper-Element (16) umfasst, dass derart ausgestaltet ist, um ein Herausdrehen bzw. Herausschieben der Gewindespindel aus dem Drehverschlusssystem zu verhindern, bevorzugt ist das Stopper-Element (16) abnehmbar ausgestaltet. Drehverschlusssystem nach einer der Ausführungsformen 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (3) lang gestreckt ausgestaltet ist und der rotierbaren Ringvorrichtung (1) oder der rotationsfixierten Haltevorrichtung (1) als Verschluss aufliegt. Drehverschlusssystem nach einer der Ausführungsformen 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass im Drehverschlusssystem in geeigneter Weise eine Materiallage derart verbaut ist, um die Funktion eines Originalitätsverschlusses zu realisieren, bevorzugt die Materiallage in und/oder um die Gewindespindel (3) verbaut ist und/oder in und/oder um die rotierbare Ringvorrichtung (2) verbaut ist. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass:

• die rotationsfixierte Haltevorrichtung (1) eine fest gelagerte Ringvorrichtung ist (1);

• die von außen rotierbare Ringvorrichtung (2) eine drehgelagerte Ringvorrichtung (2) ist; • die axial bewegliche Gewindespindel (3) ein axial beweglicher Verschluss (3) mit einer oder mehreren verschließbaren Durchlassöffnungen (11) ist oder, wobei eine der rotierbaren Ringvorrichtung (2) zugewandte Seite der Gewindespindel (3) und eine Innenseite der rotierbaren Ringvorrichtung (2) ein Profil aufweisen, welches bei bestimmter Ausrichtung der Gewindespindel (3) zur rotierbaren Ringvorrichtung (2) einen oder mehrere fluidführende Kanäle ausbildet; und ferner dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (3) eine Haltenut (9) aufweist, die in ein Schienensystem zwischen der fest- und drehgelagerter Ringvorrichtung (1 , 2) derart eingefasst ist, dass zwischen der fest- und drehgelagerten Ringvorrichtung (1 , 2) ein Gewinde (10) ausgebildet wird, so dass eine Drehbewegung der drehgelagerten Ringvorrichtung (2) in eine vertikale Bewegung des Verschlusses (3) umgewandelt wird, wodurch sich die eine oder mehrere Öffnungen (11) öffnen bzw. verschließen können. Drehverschlusssystem nach Ausführungsform 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltenut (9) zwischen einer ersten und einer zweiten Halteposition (12) beweglich eingefasst ist. Drehverschlusssystem nach Ausführungsform 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und/oder zweite Halteposition (12) jeweils durch eine Ausstülpung der festgelagerten Ringvorrichtung (1) ausgebildet wird. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 14 bis

16, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Halteposition (12) in Verschlussnähe relativ zur zweiten Halteposition (12) angeordnet ist und ein Öffnen des Verschlusses (3) erlaubt. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 14 bis

17, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Halteposition (12) weiter entfernt vom Verschluss (3) relativ zur ersten Halteposition (12) angeordnet ist und ein Verschließen des Verschlusses (3) erlaubt. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (3) als vertikal beweglicher Stopfen oder Stöpsel ausgebildet ist. Drehverschlusssystem nach Ausführungsform 19, dadurch gekennzeichnet, dass der vertikal bewegliche Stopfen oder Stöpsel als zylindrischer Hohlkörper ausgebildet ist. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 14 bis

20, dadurch gekennzeichnet, dass die eine oder mehrere Durchlassöffnungen (11) in fluidaler Kommunikation mit einer Flüssigkeit in dem Behältnis (4) stehen können. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 14 bis

21 , dadurch gekennzeichnet, dass die fest gelagerte Ringvorrichtung (1) unterhalb der drehgelagerten Ringvorrichtung (2) angebracht ist Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 14 bis

22, dadurch gekennzeichnet, dass die fest gelagerte Ringvorrichtung (1) oberhalb der drehgelagerten Ringvorrichtung (2) angebracht ist Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 1 bis

23, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement mindestens eine Dichtung (14) aufweist. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 14 bis

24, dadurch gekennzeichnet, dass die fest- und/oder drehgelagerte Ringvorrichtung (1 , 2) mindestens eine Dichtung (14) aufweisen. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 14 bis

25, dadurch gekennzeichnet, dass das Schienensystem mindestens eine Dichtung (14) aufweist. 27. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 14 bis

26, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (3) formschlüssig in einer konkav ausgestalteten Fläche (13), bevorzugt Trinkfläche, eingelassen ist.

28. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 14 bis

27, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (3) der Gewindespindel (3) formschlüssig mit einem Randbereich des Behältnisses (4) ausgestaltet ist und entsprechend keine konkav ausgestaltete Fläche (13), bevorzugt Trinkfläche, aufweist.

29. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 14 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss (3) formschlüssig in einer planaren Fläche, bevorzugt Trinkfläche, eingelassen ist.

30. Drehverschlusssystem nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Behältnis (4) eine Flasche, insbesondere eine Trink- oder Thermosflasche, ein Becher, insbesondere ein Trink- oder Thermosbecher, ein Fass, ein Becken, insbesondere ein Wasch- oder Badewannenbecken, ist.

31. Drehverschlusssystem nach einer der Ausführungsformen 14 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass die rotationsfixierte Haltevorrichtung (1) selbst Bestandteil eines Behältnisses (4) ist.

32. Drehverschlusssystem nach einer der Ausführungsformen 14 bis 31 , dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindespindel (3) längs erstreckt ausgestaltet ist und der rotierbaren Ringvorrichtung (2) oder der rotationsfixierten Haltevorrichtung (1) als Verschluss aufliegt.

In einigen Ausführungsformen der Erfindung ist die Gewindespindel aus der Ringvorrichtung und der Haltevorrichtung herausnehmbar. In einigen Ausführungsformen ist alternativ oder zusätzlich die Ringvorrichtung von der Haltevorrichtung lösbar. Mithin können auch alle drei Teile: Gewindespindel, Ringvorrichtung und Haltevorrichtung als Einzelteile auseinandergenommen und damit besonders vorteilhaft gereinigt werden. In einigen Ausführungsformen ist die Gewindespindel derart in die Ring- und Haltevorrichtung eingefasst, so dass sie sich nicht um sich selbst herumdreht (kein horizontales Drehen), sondern dahingehend blockiert ist, und sich nur vertikal entlang einer Längsachse verschieben kann durch Bewegung der rotierbaren Ringvorrichtung.

In einer Ausführungsform sind Ring- und Haltevorrichtung über einen geeigneten Bajonettverschluss miteinander lösbar verbunden.

In einer Ausführungsform ist die Gewindespindel in Form eines geeigneten Bajonettverschlusses in die Halte- und Ringvorrichtung eingefasst.

Ein bevorzugtes Material für die Herstellung der Gewindespindel und/oder der Ringvorrichtung und/oder der Haltevorrichtung ist Polypropylen (PP). Dies ist ein kostengünstiges Material und erlaubt gerade die Herstellung aller drei vorgenannten Teile aus PP.

Vorteilhafterweise stellt die Erfindung durch den Drehverschluss ein leicht zu bedienendes und kostengünstig sowie umweltfreundlich herstellbares Verschlusssystem bereit. Denkbar für die Herstellung des Drehverschlusssystems sind alle geeigneten Kunst- und/oder Naturstoffe.

Ferner ist das Drehverschlusssytem erfindungsgemäß universell einsetzbar. Als nicht abschließende Aufzählung wären zu nennen, der Verschluss von Flaschen für Flüssigkeiten, wie bspw. Getränke, und/oder Speisen, wie bspw. Olivenöl; für Fässer jeglicher Art; für Tröge etc. Ebenso ist das Drehverschlusssystem geeignet, um in Waschbecken und/oder Badewannenbecken als Abfluss eingesetzt zu werden. Ebenso ist das erfindungsgemäße Drehverschlusssystem für die dosierte Belüftung, bspw. in einer Flugzeugkabine, geeignet.

Durch seinen konstruktiven Aufbau ist das System leicht zu reinigen bzw. auch weniger schmutzanfällig. Zudem ist es durch seine einzigartige Mechanik weniger verschleiß- und fehleranfällig.

Das Gewinde, welches zwischen fest- und drehgelagerter Ringvorrichtung ausgebildet ist, kann erfindungsgemäß sowohl als endlos drehbares oder begrenzt drehbares Gewinde ausgebildet sein. Allein die Haltenut des Verschlusses, dessen Anordnung im Schienensystem sowie die Positionierung der Ausstülpungen für die Haltepositionen sind entscheidend, um das vertikale Verschieben des Verschlusses zu begrenzen.

Vorteilhafterweise ist der Verschluss selbst als zylindrischer Hohlkörper, als Stopfen oder Stöpsel ausgebildet, der vertikal beweglich im Drehverschlusssystem angeordnet ist. Weitere Formgebungen sind für den Fachmann denkbar.

Ferner vorteilhaft ist, dass das erfindungsgemäße Drehverschlusssystem eine erhöhte Sicherheit des Transports eines Mediums wie Wasser, Tee, Öl, Pulver, Zucker, Pfeffer, Creme etc. ermöglicht. Es handelt sich erfindungsgemäß um eine absolut mechanisch dicht verschlossene Drehverschlusskonstruktion. Der Drehverschluss kann sich beim Transportieren nicht ungewollt öffnen.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Drehverschlusses ist die erhöhte Hygiene und die sehr schnelle und einfache Bedienung.

Mit dem obigen Kontext sei herausgestellt, dass die genaue Anordnung der fest- und drehgelagerten Ringvorrichtung nicht für das Verschlusssystem entscheidend ist, solange die Ausbildung eines Gewindes für den Drehmechanismus und damit dessen Umwandlung in das vertikale Verschieben des Verschlusses gewährt ist.

Als Dichtung(en) für das erfindungsgemäße Drehverschlusssystem kommen alle geeigneten Dichtungsmaterialien und -ausgestaltungen infrage. Bspw. ein dichtender Gummibelag bzw. -ring. Ebenfalls denkbar sind Dichtungen auf Silikonbasis und ähnliches.

Es sei nochmals herausgestellt, dass universelle Einsatzmöglichkeiten für das erfindungsgemäße Drehverschlusssystem infrage kommen. Dies sowohl für den Verschluss von Behältnissen wie Flaschen und Becher als auch für den Verschluss von Wasch- als auch Badewannenbecken und ähnliches. Die Erfindung ist dahingehend aber nicht limitiert.

Die obige Beschreibung enthält viele spezifische Details, um die Erfindung vollständig zu verstehen. Die Erfindung kann jedoch auch auf andere Weise ausgeführt werden, die sich von dieser Beschreibung unterscheidet, und daher ist die Beschreibung nicht als Einschränkung zu verstehen.

Obwohl die Erfindung anhand der oben genannten vorteilhaften Ausführungsbeispiele dargestellt wurde, wird klargestellt, dass der Fachmann in diesem Bereich verschiedene Änderungen und Modifikationen durchführen kann und solche Änderungen und Modifikationen nicht vom Anwendungsbereich der Erfindung abweichen, und diese Änderungen vom Schutzbereich dieser Erfindung somit mitumfasst werden.

Bezugszeichenliste

1. rotationsfixierte Haltevorrichtung; bspw. fest gelagerte Ringvorrichtung;

2. von außen rotierbare Ringvorrichtung; bspw. drehgelagerte Ringvorrichtung;

3. Gewindespindel; bspw. zylindrischer Drehverschluss mit einer oder mehrerer Durchlassöffnungen;

4. Behältnis;

5. Lösbare Verbindung zwischen rotationsfixierte Haltevorrichtung und von außen rotierbare Ringvorrichtung; bspw. ein Gewinde, eine Steckhülse, ein Bajonettverschluss;

6. Trichterförmige Geometrie zur Führung/Leitung eines Mediums in Richtung der Gewindespindel bzw. des Verschlusses mit einer oder mehreren Durchlassöffnungen; die trichterförmige Geometrie kann Teil des Behältnisses oder der rotationsfixierten Haltevorrichtung sein;

7. Gewinde zwischen von außen rotierbare Ringvorrichtung und der Gewindespindel;

7a. Gewinde der von außen rotierbaren Ringvorrichtung;

7b. Gewinde der Gewindespindel;

8. Feder (als Teil der rotationsfixierten Haltevorrichtung ist in einer Nut (9) gelagert, und blockiert somit die Drehung der Gewindespindel (3) und ermöglicht somit eine axiale Bewegung der Gewindespindel entlang der Drehachse (15);

9. Nut als Teil der rotationsfixierten Haltevorrichtung;

10. Verbindung zwischen rotationsfixierte Haltevorrichtung und von außen rotierbare Ringvorrichtung; bspw. Gewinde, Steckhülse, Bajonett;

11. Durchlassöffnung; bspw. für ein Medium wie Flüssigkeit, Pulver, oder ein Öl;

12. Vorrichtung zum Einrasten der Spindel in geöffneter bzw. geschlossener Position; Beckenartiger Trinkbereich für ein einfaches und ergonomisches Trinken und Abfließen möglicher Flüssigkeitsreste in dem Behältnis nach dem Trinken; Dichtung; Dreh- und/oder Längsachse; Stopper-Element, um das Herausdrehen der Gewindespindel zu verhindern;