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Title:
PROTECTIVE SYSTEM FOR THE PROTECTION OF A PERSON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/046859
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a protective system (10, 100, 200, 300, 400, 500, 600) for protecting a person, comprising: a. at least one inflatable airbag (12, 514); b. at least one pressure chamber (30) that can be filled, in particular multiple times, with a gas, in particular air; c. at least one blocking member between the at least one airbag (12, 514) and the at least one pressure chamber (30); d. an actuation device which cooperates with the blocking member in order for the blocking member to open such that when the blocking member is open, gas flows from the at least one pressure chamber (30) into the at least one airbag (12, 514), the actuation device comprising at least one sensor (120, 510) and/or a coupling element that can be at least indirectly coupled to a means of locomotion.

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Inventors:
WERZ MATTHIAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/073218
Publication Date:
March 07, 2024
Filing Date:
August 24, 2023
Export Citation:
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Assignee:
ADVENATE GMBH (DE)
International Classes:
A45F3/04; A41D13/018; A41D13/05; A45F3/00; A45F3/08
Domestic Patent References:
WO2011148354A12011-12-01
Foreign References:
JP2003265638A2003-09-24
US20080282453A12008-11-20
US20170216680A12017-08-03
US20090055053A12009-02-26
Attorney, Agent or Firm:
KOHLER SCHMID MÖBUS PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche: Schutzsystem (10, 100, 200, 300, 400, 500, 600) zum Schutz einer Person mit a. mindestens einem aufblasbaren Airbag (12, 514), b. mindestens einer, insbesondere mehrmals, mit einem Gas, insbesondere Luft, befüllbaren Druckkammer (30), c. mindestens einem zwischen dem mindestens einen Airbag (12, 514) und der mindestens einen Druckkammer (30) angeordneten Absperrorgan, d. einer Auslöseeinrichtung, die mit dem Absperrorgan zum Öffnen des Absperrorgans zusammenwirkt, so dass bei geöffnetem Absperrorgan Gas aus der mindestens einen Druckkammer (30) in den mindestens einen Airbag (12, 514) strömt, wobei die Auslöseeinrichtung mindestens einen Sensor (120, 510) und/oder ein Koppelement umfasst, das zumindest mittelbar mit einem Fortbewegungsmittel koppelbar ist. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (120, 510) kabellos mit dem übrigen Schutzsystem (10, 100, 200, 300, 400, 500, 600) gekoppelt ist. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzsystem (10, 100, 200, 300, 400, 500, 600) als Rucksack oder Weste ausgebildet ist. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Hals-Schulterabschnitte (206, 208, 306, 308) vorgesehen sind, die Airbags (12, 514) oder Airbagabschnitte aufweisen, und einen Hals eines Benutzers umschließen. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Druckkammer (30) als Druckschlauch (50, 708) ausgebildet ist. Schutzsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckschlauch (50, 708) aus Kunststoff, insbesondere Teflon, oder Gummi ausgebildet ist und eine Ummantelung (54) aufweist. Schutzsystem nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (54) des Druckschlauchs (50) Metall, insbesondere Edelstahl, Carbon und/oder Kunststoff aufweist. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die befüllte Druckkammer (30), insbesondere der befüllte Druckschlauch (50, 708), wenn er mit einem Gas bei einem Druck > 200 bar befüllt ist, insbesondere manuell biegbar ist. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammer (30), insbesondere der Druckschlauch (50, 708), mehrschichtig aufgebaut ist, wobei die äußerste Schicht zumindest abschnittsweise geflechtfrei und/oder faserfrei ausgebildet ist. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckkammer (30), insbesondere der Druckschlauch (50, 708), eine Elastomer-Seele aufweist, die von einer Verstärkungsummantelung umgeben ist.

11. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Druckkammer (30) durch eine Abdeckung (40) geschützt ist.

12. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine Druckkammer (30) in oder an einem Protektor (42, 700) angeordnet ist.

13. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Protektor Seitenbereiche (704, 704) aufweist, in denen der Druckschlauch (30, 708) angeordnet ist. 4. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der oder den Druckammern (30) und dem mindestens einen Airbag (12, 514) mindestens eine mit der Umgebungsluft des Airbags (12, 514) kommunizierende Venturi-Düse vorgesehen ist. 5. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine oder mehrere Kupplungen, insbesondere Schlauchkupplungen (36), zum Verbinden des oder der Airbags (12, 514) mit der oder den Druckkammern (30) vorgesehen sind. 6. Schutzsystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzsystem (10, 100, 200, 300, 400, 500, 600) ein Basisteil (502, 602) mit einem Tragesystem (16, 504) aufweist, wobei an dem Basisteil (502, 602) ein Gepäckteil (520, 620) lösbar befestigt ist und die zumindest eine Druckkammer (30) und der zumindest eine Airbag (12, 514) am Basisteil (502, 602) angeordnet sind oder am Gepäckteil (520, 620) angeordnet sind.

Description:
Schutzsystem zum Schutz einer Person Beschreibung:

Die Erfindung betrifft ein Schutzsystem zum Schutz einer Person mit mindestens einem aufblasbaren Airbag.

Um Personen bei unterschiedlichen Aktivitäten zu schützen, beispielsweise beim Fahrradfahren, Skifahren oder Reiten, sind Sicherheitssysteme bekannt, die einen aufblasbaren Airbag aufweisen. Zum Aufblasen des Airbags sind aus dem Stand der Technik verschiedene Methoden bekannt. So wird zum einen auf mit Gas gefüllte Hochdruckkartuschen mit einem Druck von etwa 200 bis 300 bar zurückgegriffen, zum anderen sind Techniken bekannt, die eine durch Batterien oder Kondensatoren angetriebene Turbine (Föhnsystem) antreiben, die den Airbag mit Umgebungsluft befüllt. Systeme, die durch Hochdruckkartuschen gefüllt werden, sind auf dem Markt aufgrund des niedrigen Preises am geläufigsten. Sowohl Kartuschen-Systeme als auch elektrische Föhn-Systeme (Gebläse-Systeme) sind jedoch mit erheblichen Nachteilen verbunden.

Kartuschen-Systeme sind auf einen einmaligen Einsatz beschränkt, da das Gewicht einer zweiten Kartusche zu hoch wäre. Die Hochdruckkartuschen, die in bisherigen Systemen verwendet werden, sind so konfiguriert, dass sie nur ein ausreichendes Volumen für einen einmaligen Einsatz enthalten und daher vollständig ausgetauscht werden müssen, um das System wieder einsatzbereit zu machen. Wenn ein Benutzer das System versehentlich auslöst, kann es daher nicht wieder „geladen" werden, ohne die Hochdruckkartusche auszutauschen.

Weiterhin enthalten bisherige Systeme eine oder mehrere brennbare oder unter Druck stehende Komponenten, die in Flugzeugen und Hubschraubern nicht zugelassen sind, wodurch die Verwendung der Systeme auf Reisen stark eingeschränkt wird. Elektrische Föhn- oder Gebläse-Systeme haben den Nachteil, dass sie aufgrund der verwendeten Komponenten sehr teuer und deutlichen schwerer sind als Kartuschen-Systeme.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Sicherheitssystem bereitzustellen, welches die oben beschriebenen Nachteile beseitigt.

Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Schutzsystem zum Schutz einer Person mit a. mindestens einem aufblasbaren Airbag, b. mindestens einer, insbesondere mehrmals, mit einem Gas, insbesondere Luft, befüllbaren Druckkammer, c. mindestens einem zwischen dem mindestens einen Airbag und der mindestens einen Druckkammer angeordneten Absperrorgan, d. einer Auslöseeinrichtung, die mit dem Absperrorgan zum Öffnen des Absperrorgans zusammenwirkt, sodass bei geöffnetem Absperrorgan Gas aus der mindestens einen Druckkammer in den mindestens einen Airbag strömt, wobei die Auslöseeinrichtung mindestens einen Sensor und/oder ein Koppelelement umfasst, das zumindest mittelbar mit einem Fortbewegungsmittel koppelbar ist.

Das erfindungsgemäße Schutzsystem ist demnach kartuschenlos und gebläselos. Dadurch entstehen große Gewichtseinsparungen. Außerdem ist das System weniger fehleranfällig als bekannte Systeme. Das System ist mehrfach verwendbar, wenn die Druckkammer wiederbefüllbar ist. Um das System wieder einsatzbereit zu machen, müssen keine Komponenten ausgetauscht werden. Denkbar ist es auch, die Druckkammer von Zeit zu Zeit oder nach Entleerung auszutauschen, also nur einmal zu befüllen.

Das System kann so ausgelegt werden, dass es stromlos funktioniert. Die Druckkammer ist vorzugsweise geeignet, Gase bei einem Druck > 200 bar, insbesondere bei Drücken im Bereich 200-300 bar, vorzugsweise im Bereich 250- 300 bar, aufzunehmen. Die Druckkammer weist vorzugsweise eine, insbesondere durch ein Einlassventil, verschließbare Befüllöffnung auf. Somit kann an die Druckkammer eine externe Gasquelle, beispielsweise eine Druckluftquelle, angeschlossen werden, um die Druckkammer mit unter Druck stehendem Gas, insbesondere Luft, zu befüllen.

Durch den Begriff „Druckkammer" wird zum Ausdruck gebracht, dass die Druckkammer geeignet ist, Gase aufzunehmen, die einen Druck deutlich über 1 bar, insbesondere deutlich über 200 bar, aufweisen. An die Druckkammer kann auch eine Handpumpe angeschlossen werden, um die Druckkammer aufzublasen und Gase unter Druck in der Druckkammer zu speichern. Weiterhin ist es denkbar, Kartuschen vorübergehend an die Druckkammer anzuschließen, um die Druckkammer zu befüllen.

Es können mehrere Druckkammern vorgesehen sein, die mit einem Airbag verbunden sind. Es können auch mehrere Airbags vorgesehen sein. An jeden Airbag können eine oder mehrere Druckkammern angeschlossen sein. Es ist auch denkbar, dass eine Druckkammer vorgesehen ist, um mehrere Airbags aufzublasen.

Es können mehrere Absperrorgane zwischen einer Druckkammer und einem Airbag vorgesehen sein. Wenn alle Absperrorgane gleichzeitig geöffnet werden, kann der Airbag besonders schnell befüllt werden. Ein Absperrorgan kann beispielsweise als Rückschlagventil ausgebildet sein. Es können mehrere separate Druckkammern vorgesehen sein. Es können mehrere Druckkammern vorgesehen sein, die miteinander verbunden sind. Ein Fortbewegungsmittel im Sinne der Erfindung kann beispielsweise ein Zweirad, insbesondere ein Fahrrad, ein Roller oder ein Motorrad sein. Auch ein Pferd stellt im Sinne der Erfindung ein Fortbewegungsmittel dar. Eine mittelbare Kopplung mit einem Fortbewegungsmittel kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass das Koppelelement mit einem Sattel eines Pferds verbunden wird. Wenn der Benutzer des Schutzsystems vom Pferd fällt, erfolgt bei mit dem Sattel gekoppelten Koppelelement eine Auslösung des Schutzsystems.

Der mindestens eine Sensor kann als Crash-Sensor ausgebildet sein. Insbesondere kann der Sensor als Geschwindigkeitssensor, Beschleunigungssensor, G- Kraftsensor, Gierratensensor oder dergleichen ausgebildet sein. Der Sensor ist dabei eingerichtet, ein Ereignis zu signalisieren, das zur Befüllung des Airbags führen soll. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass mehr als ein Sensor, insbesondere zwei Sensoren vorgesehen sind, die miteinander kommunizieren. Beispielsweise kann sich ein Sensor am Benutzer befinden, beispielsweise in oder an einem Kleidungsstück, einem Rucksack oder einer Uhr des Benutzers. Dieser Sensor kann die Bewegung des Benutzers in Echtzeit analysieren, also beispielsweise die Position und die Geschwindigkeit des Benutzers. Der Sensor kann eingerichtet sein, Stürze zu erkennen. Ein weiterer Sensor kann sich beispielsweise an einem Fortbewegungsmittel, beispielsweise einem Fahrrad, befinden und Erschütterungen detektieren. Wenn beispielsweise bei einem Fahrradfahrer eine Erschütterung ausbleibt aber dennoch eine Bewegung erkannt wird, kann ein Sturz erkannt und der Airbag ausgelöst werden. Erkennt der zweite Sensor jedoch eine Erschütterung, beispielsweise, weil ein Fahrradfahrer gegen ein Hindernis prallt, kann der Sensor am Benutzer oder eine mit dem Sensor verbundene Auswerteeinheit entscheiden, ob es notwendig ist, den Airbag auszulösen.

Der oder die Sensoren können kabelgebunden oder kabellos mit dem Schutzsystem gekoppelt sein. Dabei kann der Sensor am eigentlichen, den Airbag aufweisenden Schutzsystem selbst angeordnet sein, z. B. in oder an einem Rucksack. Alternativ kann er, insbesondere bei kabelloser Kopplung, extern angeordnet sein, z. B. an einem Fortbewegungsmittel, insbesondere einem Zweirad. Weiterhin kann der Sensor an einem Gegenstand angebracht werden, der von einem Benutzer mitgeführt wird. Beispielsweise kann der Sensor an einer Uhr, einem Fahrradhelm oder dergleichen angeordnet sein.

Das Schutzsystem kann eine Notruffunktion aufweisen. Dazu kann das Schutzsystem ein Mobilfunkmodul aufweisen oder mit einem Mobiltelefon koppelbar sein, sodass beim Auslösen des Airbags eine voreingestellte Notrufnummer angerufen wird. Dieser Anruf kann zeitverzögert ausgelöst werden. Beispielsweise kann der Anruf nur dann getätigt werden, wenn nicht innerhalb einer vorgegebenen Zeit die Notruffunktion durch den Benutzer abgeschaltet wird.

Das Schutzsystem kann als Rucksack oder Weste ausgebildet sein. Dies hat den Vorteil, dass der Airbag besonders nahe am Körper, insbesondere Rumpf, eines Benutzers angeordnet werden kann, sodass beim Auslösen des Airbags der Benutzer, insbesondere Torso und Gliedmaßen, durch den Airbag optimal geschützt werden können. Dabei können ein oder mehrere Airbags so angeordnet und konfiguriert sein, dass in aufgeblasenem Zustand des oder der Airbags der Kopf und/oder der Rumpf geschützt sind.

Airbags oder Airbagabschnitte können im unaufgeblasenen Zustand im Schulter- und/oder Brustbereich eines Benutzers angeordnet sein. Es können Schultergurte oder Schulterabschnitte mit Airbagabschnitten vorgesehen sein. Die Schultergurte können im Brustbereich eines Benutzers spaltfrei miteinander verbunden sein. Dies bedeutet, dass die Schultergurte im Brustbereich über eine gewisse Länge unmittelbar miteinander verbunden sind, sodass die in den Schultergurten angeordneten Airbags oder Airbagabschnitte im vorderen Halsbereich eines Benutzers entfaltet werden. Weiterhin kann ein Airbag oder können Airbagabschnitte in einem Hüftgurt angeordnet sein.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn Hals-Schulter-Abschnitte vorgesehen sind, die Airbags oder Airbagabschnitte (Teile eines Airbags) aufweisen und den Hals des Benutzers umschließen. Dadurch erfolgt ein guter Schutz des besonders gefährdeten Hals-/Kopfbereichs eines Benutzers.

Der oder die Airbags sind vorzugsweise durch eine Abdeckung geschützt angeordnet, wenn sie nicht aufgeblasen sind. Die Abdeckung weist Sollreißstellen oder Sollöffnungsstellen auf, die durch den Airbag oder die Airbags geöffnet werden können, wenn dieser oder diese mit Luft befüllt wird oder werden.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn mindestens eine Druckkammer als Druckschlauch ausgebildet ist. Ein Druckschlauch kann einen Innendurchmesser im Bereich 5 bis 11 mm, vorzugsweise im Bereich 6 bis 10 mm aufweisen. Wenn eine Druckkammer als Druckschlauch ausgebildet ist, kann sie besonders platzsparend angeordnet werden. Außerdem ist eine solche Druckkammer besonders leicht.

Ein Druckschlauch kann aus Kunststoff, insbesondere Teflon, oder Gummi ausgebildet sein und eine Ummantelung aufweisen. Ein solcher Schlauch ist besonders gut geeignet, Gase bei Drücken über 200 bar zu speichern.

Die befüllte Druckkammer, insbesondere der befüllte Druckschlauch, ist vorzugsweise, wenn er mit einem Gas bei einem Druck >200 bar befüllt ist, insbesondere manuell biegbar. Dadurch kann der befüllte Druckschlauch, beispielsweise in einem Protektor, nicht geradlinig, sondern in gebogener Form verlegt werden.

Die Druckkammer, insbesondere der Druckschlauch, kann mehrschichtig aufgebaut sein, wobei die äußerste Schicht zumindest abschnittsweise geflechtfrei und/oder faserfrei ausgebildet ist. Dadurch können Leckagen verhindert werden, wenn der Druckschlauch mit weiteren Komponenten verbunden wird.

Die Druckkammer, insbesondere der Druckschlauch, kann eine Elastomer-Seele aufweisen, die von einer Verstärkungsummantelung umgeben ist. Die (Verstärkungs-)Ummantelung kann dabei eine, zwei oder mehr Schicht(en) aufweisen. Durch die (Verstärkungs-)Ummantelung erfolgt eine Aussteifung des Druckschlauchs.

Die (Verstärkungs-)Ummantelung des Druckschlauchs kann Metall, insbesondere Edelstahl, Carbon, Aramid und/oder Kunststoff aufweisen. Weiterhin kann die Ummantelung als Helix, Geflecht oder Gewebe ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die Ummantelung flexibel ausgebildet, sodass der Druckschlauch geeignet am Schutzsystem angeordnet werden kann.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Elastomer-Seele eine glatte Innenwandung aufweist, insbesondere nicht gewellt oder geriffelt ist.

Mindestens eine Druckkammer kann durch eine Abdeckung geschützt sein. Durch eine solche schützende Abdeckung kann die Funktionsweise des Schutzsystems gesichert werden. Insbesondere stellt eine solche Abdeckung einen Schutz vor mechanischer Beschädigung der Druckkammer dar.

Mindestens eine Druckkammer kann in oder an einem Protektor, insbesondere Rückenprotektor, angeordnet sein. Der Protektor kann dabei die schützende Abdeckung für die Druckkammer darstellen. Die meisten Rucksäcke für den Wintersport weisen ohnehin einen Protektor auf. Protektoren weisen aufgrund ihrer Funktion eine hohe Stabilität auf und sind daher auch besonders geeignet, Druckkammern zu schützen. Daher bietet sich ein (Rücken-)Protektor für die Integration eine Druckkammer an. Es können auch mehrere getrennte Druckkammern in einem Protektor vorgesehen sein. Ein solcher Protektor stellt weiterhin eine Polsterung dar und verhindert, dass die gefüllten, harten Druckkammern unmittelbar mit dem Rücken eines Benutzers in Berührung kommen. Insbesondere kann Protektormaterial zwischen den Druckkammern und dem Rücken eines Benutzers angeordnet sein.

Ein Protektor kann zwei Halbschalen aufweisen, wobei der oder die Druckschläuche zwischen den Halbschalen angeordnet sein können. Im Protektor können Ausnehmungen vorgesehen sein, in denen ein oder mehrere Druckschläuche eingelegt sind. Die Druckschläuche können lösbar in den Ausnehmungen angeordnet sein. Der Protektor kann aus dem Schutzsystem entnehmbar sein. Der oder die Druckschläuche können mäanderförmig, kreisförmig oder spiralförmig im oder am Protektor angeordnet sein. Wenn der Protektor die Druckschläuche aufweist, entsteht ein zusätzlicher Schutz und eine zusätzliche Polsterung. Die Anordnung der Druckschläuche im Protektor ist außerdem besonders Platz sparend.

Der Protektor kann Seitenbereich aufweisen, in denen der oder die Druckschläuche angeordnet ist/sind. zusätzlich kann der Druckschlauch bzw. können die Druckschläuche in einem Rückenteil des Protektors angeordnet sein. Somit ergibt sich viel Stauraum für die Druckschläuche und kann entsprechend viel Gas gespeichert werden.

Zwischen der oder den Druckkammern und dem mindestens einen Airbag kann mindestens eine mit der Umgebungsluft des Airbags kommunizierende Venturi- Düse vorgesehen sein. Die Venturi-Düse kann dafür sorgen, dass auch Umgebungsluft in den Airbag geleitet werden kann. Sie unterstützt das Füllen des Airbags. Die Venturi-Düse kann in Strömungsrichtung vor oder nach einem Absperrorgan angeordnet sein. Ein Absperrorgan, insbesondere ein Rückschlagventil, und eine Venturi-Düse können als ein Bauteil ausgebildet sein.

Es können eine oder mehrere Kupplungen, insbesondere Schlauchkupplungen, zum Verbinden des oder der Airbags mit der oder den Druckkammern vorgesehen sein. Dadurch kann beispielsweise ein Protektor Druckkammern aufweisen, die von dem oder den Airbags entkoppelt werden können, sodass der Protektor entnommen werden kann. Ein Absperrorgan und/oder eine Venturi- Düse können vor oder nach einer solchen Kupplung angeordnet sein.

Insbesondere können sie airbagseitig oder druckkammerseitig vorgesehen sein.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn das Schutzsystem ein Basisteil mit einem Tragesystem aufweist, wobei an dem Basisteil ein Gepäckteil lösbar befestigt ist und die zumindest eine Druckkammer und der zumindest eine Airbag am Basisteil oder am Gepäckteil angeordnet sind. Wenn beispielsweise Airbag und Druckkammer am Basisteil angeordnet sind, so kann das Basisteil mit unterschiedlichen Gepäckteilen, insbesondere unterschiedlich großen Gepäckteilen, gekoppelt werden. Wenn Airbag und Druckkammer im Gepäckteil angeordnet sind, kann das Basisteil auch mit einem anderen Gepäckteil, welches keine Druckkammer und keinen Airbag aufweist, verwendet werden, wenn kein besonderer Schutz des Benutzers notwendig ist.

Um in einem Notfall Rettungskräften den Zugang zu einem Benutzer zu erleichtern, kann vorgesehen sein, dass eine Abpumpeinrichtung vorgesehen ist, durch die Luft aus dem Airbag schnell entfernt werden kann.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung anhand der Figuren der Zeichnung, welche erfindungswesentliche Einzelheiten zeigt, sowie aus den Ansprüchen. Die dort gezeigten Merkmale sind nicht notwendig maßstäblich zu verstehen und derart dargestellt, dass die erfindungsgemäßen Besonderheiten deutlich sichtbar gemacht werden können. Die verschiedenen Merkmale können je einzeln für sich oder zu mehreren in beliebigen Kombinationen bei Varianten der Erfindung verwirklicht sein.

In der schematischen Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung in verschiedenen Stadien der Benutzung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Benutzer, der durch einen aufgeblasenen Airbag geschützt ist;

Fig. 2 ein als Rucksack ausgebildetes Sicherheitssystem; Fig. 3 eine alternative Ausgestaltung eines als Rucksack ausgestalteten Sicherheitssystems;

Fig. 4 eine weitere Ausführungsform eines als Rucksack ausgebildeten Sicherheitssystems;

Fig. 5 eine Variation der Schultergurte eines als Rucksack ausgebildeten Sicherheitssystems;

Fig. 6 ein als Weste ausgebildetes Sicherheitssystem;

Fig. 7 einen Protektor eines Sicherheitssystems, der eine

Druckkammer aufweist;

Fig. 8 eine schlauchartig ausgebildete Druckkammer;

Fig. 9 eine Darstellung zur Erläuterung der Anordnung von

Druckkammern;

Fig. 10 einen Protektor mit Ausnehmungen zur Aufnahme von

Druckkammern;

Fig. 11 eine alternative Ausgestaltung eines Protektors;

Fig. 12a ein Basisteil eines Rucksacks mit Druckkammer und

Airbag;

Fig. 12b ein Gepäckteil, welches mit dem Basisteil der Figur 12a koppelbar ist;

Fig. 12c ein Rucksack mit gekoppeltem Basisteil und Gepäckteil;

Fig. 13a ein Basisteil mit einem Tragesystem; Fig. 13b, 13c ein Gepäckteil, an dem eine Druckkammer und ein Airbag angeordnet sind;

Fig. 14a, 14b, 14c Darstellungen zur Erläuterung von Verbindungsschnallen;

Fig. 15 einen Protektor mit dreidimensional angeordneten

Druckschläuchen.

Die Fig. 1 zeigt einen Benutzer, der ein Schutzsystem 10 trägt. Das erfindungsgemäße Schutzsystem ist somit eingerichtet, von einem Benutzer am Körper getragen zu werden. Das Schutzsystem 10 umfasst einen Airbag 12, der hier in aufgeblasenem Zustand gezeigt ist. Der Airbag 12 ist so konfiguriert, dass sowohl ein Kopfbereich als auch ein Halsbereich als auch wesentliche Teile des Rumpfes einschließlich der Arme durch den Airbag 12 weitestgehend umgeben und somit geschützt sind. Optional ist im gezeigten Ausführungsbeispiel ein Gesichtsbereich 14 ausgenommen. Der Airbag 12 ist hier an einem nicht dargestellten Rucksack angeordnet. Der Rucksack wird durch den Benutzer über ein Tragesystem 16 getragen, von dem hier Schultergurte 18, 20 und ein Hüftgurt 22 zu sehen sind.

Die Fig. 2 zeigt einen Teil eines Schutzsystems 100, welches als Rucksack ausgebildet ist. Das Schutzsystem 100 weist Schultergurte 102, 104 auf, wobei in Schulterabschnitten 106, 108, die sich auch in den Nackenbereich, insbesondere hinter den Hals eines Benutzers, erstrecken, eine Abdeckung 110 vorgesehen ist, an der Sollreißstellen 112, 114 vorgesehen sind. Die Sollreißstellen 112, 114 sind im gezeigten Ausführungsbeispiel als Reißverschlüsse ausgebildet, die aufplatzen sollen, wenn ein darunterliegender Airbag oder Airbagabschnitt aufgeblasen wird. Damit sich die Sollreißstellen 112, 114 nicht unbeabsichtigt öffnen, sind Schutzlaschen 116, 118 vorgesehen, die Klettverschlüsse aufweisen können.

Auf dem Schultergurt 102 ist weiterhin ein Sensor 120 angeordnet, der Bestandteil einer Auslöseeinrichtung ist. Die Auslöseeinrichtung weist weiterhin ein Aktivierungskabel 122 auf, welches mit einem oder mehreren Absperrorganen verbunden ist, die zwischen dem oder den Airbags und einer oder mehreren Druckkammern angeordnet sind.

Bei der Ausführungsform des Schutzsystems 200 gemäß der Fig. 3 sind ebenfalls Schultergurte 202, 204 vorgesehen, die in einem Abschnitt 205 lückenlos miteinander verbunden sind. Dies führt dazu, dass Airbags oder Airbagabschnitte, die an den Schultergurten 202, 204 angeordnet sind, sich im Brustbereich des Benutzers ausbreiten und somit den Rumpf besonders gut schützen können. Die Schultergurte 202, 204 gehen in Hals-Schulter-Abschnitte 206, 208 über, die ebenfalls eine oder mehrere Airbags oder Airbagabschnitte aufweisen. Somit ist wie im vorhergehenden Ausführungsbeispiel der Hals-Schulter-Bereich eines Benutzers besonders gut geschützt. Das Tragesystem des Schutzsystems 200 weist weiterhin einen Hüftgurt 210 auf, der ebenfalls unter aufplatzbaren Abdeckungen einen Airbag, mehrere Airbags oder Airbagabschnitte aufweist.

Bei der Ausführungsform eines Schutzsystems 300 gemäß der Fig. 4 sind die Schultergurte 302, 304 in dem Abschnitt 305 lückenlos miteinander verbunden. Der Abschnitt 305 erstreckt sich über fast die gesamte Länge eines Rumpfs eines Benutzers. Die Schultergurte 302, 304, aber auch die Schultergurte 202, 204, sind im Abschnitt 305 bzw. 205 lösbar miteinander verbunden. Insbesondere sind sie über einen Reißverschluss miteinander verbunden. Auch das Schutzsystem 300 der Fig. 4 weist Hals-Schulter-Abschnitte 306, 308 auf, die als Bestandteil der Schultergurte 303, 304 betrachtet werden können und die den Hals eines Benutzers umschließen. Unter entsprechenden Abdeckungen sind Airbags oder Airbagabschnitte vorgesehen.

Auch das Schutzsystem 300 der Fig. 4 weist einen Hüftgurt 310 auf, der einen oder mehrere Airbags oder Airbagabschnitte aufweist. Auch die Hals-Schulter- Abschnitte 306, 308 weisen einen oder mehrere Airbags oder Airbagabschnitte auf. Eine Variante des Schutzsystems 300 ist in der Fig. 5 gezeigt. Der Unterschied zur Fig. 4 besteht darin, dass die Schultergurte 302, 304 über deren Länge im Wesentlichen gleich breit ausgebildet sind und sich nicht in der Breite erweitern, wie dies in der Fig. 4 gezeigt ist.

Die Fig. 6 zeigt ein Schutzsystem 400, welches als Weste ausgebildet ist. Die Weste weist in ihrem vorderen Bereich Abdeckungen 402, 404 auf, die Sollreißstellen 406, 408 aufweisen. Unter den Abdeckungen 402, 404 sind ein oder mehrere Airbags oder Airbagabschnitte angeordnet. Zum zusätzlichen Schutz der Sollreißstellen 406, 408 sind Schutzlaschen 410, 412 vorgesehen. Die Sollreißstellen 406, 408 können durch Reißverschlüsse verschlossen sein. Es ist zu erkennen, dass sich die Abdeckungen 402, 404 und damit die darunter angeordneten Airbags oder Airbagabschnitte bis in einen Hals-Schulter-Bereich eines Benutzers erstrecken.

Die Fig. 7 zeigt eine Druckkammer 30, die als Druckschlauch ausgebildet ist. Die Druckkammer 30 weist eine Befüllöffnung 32 auf, an die ein Einlassventil 34 angeschlossen ist. An das Einlassventil 34 kann eine externe Gasquelle, wie beispielsweise eine Gaskartusche oder eine Pumpe, angeschlossen werden. Die gezeigte Druckluftkammer 30 ist mäanderförmig ausgebildet. Sie weist mehrere Schlauchkupplungen 36 auf, über die die Druckkammer 30 mit einem oder mehreren Airbags verbunden werden kann. Dies erlaubt es, die Druckkammer 30 von dem Airbag zu trennen und beispielsweise aus einem Rucksack zu entnehmen. Im Bereich der Schlauchkupplungen 36 können Absperrorgane vorgesehen sein, beispielsweise Rückschlagventile. Außerdem können Venturi- Düsen vorgesehen sein, die das Befüllen eines Airbags mit Umgebungsluft ermöglichen können. Grundsätzlich ist nur ein Absperrorgan nötig. Es können jedoch mehrere Absperrorgane vorgesehen sein. Es können auch mehrere Venturi-Düsen vorgesehen sein. Absperrorgan und Venturi-Düse können in einem Bauteil vereint sein. Weiterhin können sie in einer Schlauchkupplung integriert sein. Schlauchkupplungen sind nicht zwingend vorgesehen. Insbesondere dann nicht, wenn nicht vorgesehen ist, den Airbag von der Druckkammer 30 zu trennen und wieder anzukuppeln. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Druckkammer 30 durch eine Abdeckung 40 geschützt angeordnet. Die Abdeckung 40 ist als Protektor 42 ausgebildet.

Die Fig. 8 zeigt einen Abschnitt eines Druckschlauchs 50, wie er beispielsweise die Druckkammer 30 bildet. Der Druckschlauch 50 weist einen inneren Mantel, beispielsweise aus Kunststoff, insbesondere Teflon auf. Der innere Mantel 52 ist umgeben von einer Ummantelung 54, welche Edelstahl, Kunststoff und/oder Carbon aufweisen kann. Die Ummantelung 54 ist hochdruckbeständig. Sie kann als Gewebe oder Geflecht ausgebildet sein.

Die Fig. 9 zeigt, dass Druckkammern 30, die als Druckschläuche 50 ausgebildet sein können und die miteinander verbunden sein können oder voneinander getrennt sein können, durch eine Abdeckung 40 vollständig abgedeckt und damit geschützt angeordnet sind. Durch die Abdeckung 40 werden die Druckkammern 30 auch von einem Benutzer beabstandet gehalten.

In der Fig. 10 ist eine Abdeckung 40 bzw. Protektor 42 gezeigt, der Ausnehmungen 60 aufweist, die Druckkammern 30 bzw. Druckschläuche 50 aufnehmen. Dabei weist die nicht abgedeckte Seite der Druckkammern 30 bzw. Druckschläuche 50 vom Rücken eines Benutzers weg. Die Abdeckung 40 ist somit zwischen den Druckkammern 30 und dem Rücken eines Benutzers angeordnet. Die Ausnehmungen 60 können hinterschnitten sein, sodass die Druckkammern 30 unverlierbar am Protektor 42 gehalten sind.

Bei der Ausführungsform eines Protektors 42 der Fig. 11 weist der Protektor 42 zwei Hälften 42.1, 42.2 bzw. Halbschalen auf, zwischen denen die Druckkammern 30 bzw. Druckschläuche 50 angeordnet sind.

Die dargestellten Protektoren 42 können so an einem Rucksack oder einer Weste angeordnet sein, dass sie direkten Kontakt zum Rücken eines Benutzers haben oder sie können im Falle eines Rucksacks beispielsweise in einem Innenfach des Rucksacks angeordnet sein. Die Fig. 12a zeigt ein Basisteil 502 eines Schutzsystems 500. Das Basisteil 502 umfasst ein Tragesystem 504, welches im gezeigten Ausführungsbeispiel Schultergurte 506 und Hüftgurte 508 aufweist. An dem Schultergurt 506 ist ein Sensor 510 angeordnet, der über ein Aktivierungskabel 512 mit einem hier nicht zu sehenden Absperrorgan verbunden ist. Das Absperrorgan ist zwischen einer Druckkammer 30 und einem Airbag 514 angeordnet. Die Druckkammer 30 ist in einen Protektor 42 integriert, die gemeinsam am Basisteil 502 angeordnet sind. Anstatt eines Aktivierungskabels 512 zur Auslösung des Airbags 514 kann eine elektrische, pyrotechnische oder anderweitige Auslösemöglichkeit zum Öffnen des Absperrorgans vorgesehen sein. Am Basisteil 502 ist weiterhin ein luftdurchlässiger Ansaugbereich 516 vorgesehen, durch den Umgebungsluft angesaugt werden kann, wenn der Airbag 514 unterstützend durch eine Venturi- Düse aufgeblasen wird.

Mit dem Basisteil 502 kann ein Gepäckteil 520, welches in der Fig. 12b dargestellt ist, verbunden werden. Insbesondere können unterschiedlich dimensionierte Gepäckteile 520 mit dem Basisteil 502 gekoppelt werden. Zur Verbindung des Gepäckteils 520 mit dem Basisteil 502 können Verbindungsmittel 522, 524 vorgesehen sein, die fest mit dem Basisteil 502 bzw. dem Gepäckteil 520 vernäht sind. Die Verbindungsmittel 522, 524 können als Schlaufe und Knebel ausgebildet sein. Zusätzlich können Verbindungsmittel 526, 528 vorgesehen sein, die beispielsweise als Teil eines Reißverschlusses ausgebildet sein können. Am Gepäckteil 520 können Sollreißstellen 530 vorgesehen sein, durch die hindurch sich der Airbag 514 entfalten kann, wenn er aufgeblasen wird.

Die Fig. 12c zeigt das als Rucksack ausgebildete Schutzsystem 500 in verbundenem Zustand.

Bei der Ausführungsform eines Schutzsystems 600 gemäß den Fig. 13a bis 13c sind wiederum ein Basisteil 602 und ein Gepäckteil 620 vorgesehen. Im Unterschied zum vorhergehenden Ausführungsbeispiel sind die Druckkammer 30, der Protektor 42 und der Airbag 514 am Gepäckteil 620 angeordnet. Entsprechend weist das Gepäckteil 620 ein luftdurchlässiges Material 516 auf, für den Fall, dass der Airbag 514 zusätzlich mit Umgebungsluft aufgeblasen werden soll. Ansonsten sind die Elemente, die denen des Schutzsystems 500 entsprechen mit denselben Bezugsziffern gekennzeichnet.

Fig. 14a zeigt ein erstes Verbindungsmittel 522, welches eine Schnalle 550, insbesondere aus Metall, vorzugsweise aus Aluminium oder Edelstahl aufweist. Die Schnalle 550, die auch als Knebel betrachtet werden kann, ist über ein Gurtband 552 mit dem Basisteil 502 verbunden.

Die Fig. 14b zeigt ein zweites Verbindungselement 524, welches als gefaltetes und vernähtes Gurtband 554 ausgebildet ist. Das Gurtband 554 ist fest mit dem Gepäckteil 520, 620 vernäht.

Die Fig. 14c zeigt verbundene erste und zweite Verbindungselemente 522, 524.

Fig. 15 zeigt einen Protektor 700 mit einem Rückenbereich 702 und Seitenbereichen 704, 706. Die Seitenbereiche 704, 706 sind dafür vorgesehen, seitlich am Rumpf eines Benutzers, also im Rippenbereich, angeordnet zu werden. Insbesondere sind die Achseln bzw. Arme eines Benutzers frei, sodass dessen Bewegungsfreiheit nicht eingeschränkt wird.

Der Protektor 700 weist einen oder mehrere Druckschläuche 708 als Druckkammer auf. Die Druckschläuche 708 können mit einem Gas, insbesondere Luft, bei Drücken größer 200 bar, insbesondere im Bereich 250-300 bar befüllt werden. Die Druckschläuche 708 können einfach oder mehrfach befüllbar sein. Sie können ein Füllventil aufweisen. Die Druckschläuche sind mit einem Airbag verbindbar. Die Druckschläuche 708 sind in befülltem Zustand biegbar, sodass sie im mit Gas unter Druck (>200 bar) befüllten Zustand im Protektor verlegt werden können. Im Protektor 700 weisen die Druckschläuche 708 eine dreidimensionale Anordnung/Biegung auf. Der Protektor 700 kann mit zwei Halbschalen ausgebildet sein, sodass die Druckschläuche in eine Halbschale einsetzbar und von dieser entnehmbar sind und durch die andere Halbschale abgedeckt werden können. Eine oder die Halbschalen stellen somit eine Abdeckung zum Schutz der Druckschläuche 708 dar.

Optional kann sich der Protektor 700 bis in den Steißbereich erstrecken. Auch dort können Druckschläuche angeordnet sein.

Dadurch, dass die Seitenbereiche 704, 706 vorgesehen sind, in denen der oder die Druckschläuche 708 angeordnet werden können, kann eine große Menge Gas bzw. Druckluft gespeichert werden.

Der Protektor 700 kann Bestandteil eines Schutzsystems, beispielsweise einer Weste, sein. Er kann ein Absperrorgan aufweisen oder mit einem solchen koppelbar sein, wobei das Absperrorgan mit einer Auslöseeinrichtung zusammenwirkt.