Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Pressen von Saft. Insbesondere betrifft die Erfindung eine transportable Saftpresse, alternativ auch eine stationäre Saftpresse.

Aus dem Stand der Technik sind bereits viele verschiedene Pressvorrichtungen bekannt, mit denen sich entweder der Saft aus einem Pressgut gewinnen lässt und/oder mit denen das Pressgut zerkleinert werden kann.

Beispielsweise sind mechanische Saftpressen bekannt, in deren Pressraum eine Frucht bzw. ein Teil oder Teile einer Frucht einlegbar ist/sind. Das Volumen des Pressraumes ist durch das Drehen an einem Griff reduzierbar, sodass die Frucht gepresst wird. Der aus der Frucht austretende Saft kann durch entsprechende Öffnungen aus dem Pressraum entweichen.

Auch der Saft von Ingwerwurzeln wird mit derartigen Saftpressen gewonnen, beispielsweise um einen sogenannten Ingwer-Shot zu gewinnen, mit dem auch Getränke versetzt werden können.

Bekannt sind insbesondere auch bereits sowohl manuell betätigbare Saftpressen als auch mit einem Motorantrieb ausgestattete Saftpressen. Darüber hinaus können Saftpressen als Aufsätze für Küchenmaschinen konstruiert sein.

Saftpressen für Ingwer mit einer guten Saftausbeute sind typischerweise nur aus industriellen Anwendungen oder aus hochpreisigen Anwendungen bekannt. Bei preiswerten Geräten erfolgt typischerweise lediglich ein Quetschen des Ingwers, was nur zu einer geringen Saftausbeute führt. Weitere bekannte Saftpressen können auch zum Pressen der Wurzeln von anderen Pflanzen verwendet werden. Beispielsweise zum Pressen von Wurzeln von Kurkuma oder von Maca.

Die relativ hohe Festigkeit von Pressgut, wie beispielsweise Ingwerwurzeln oder Teilen von Ingwerwurzeln, stellt höhere Anforderungen an eine Vorrichtung zum Pressen, als es ein relativ weiches Pressgut, wie beispielsweise eine Orange, tut.

Weiterhin ist es wünschenswert, den Saft eines Produkts möglichst kurz vor dem Konsum zu gewinnen, um den Konsum eines frischen Produkts zu ermöglichen, das keinen Zusatz von Konservierungsstoffen benötigt und dessen Zustand sich beispielsweise durch Oxidation noch nicht gegenüber dem frisch gepressten Zustand verschlechtert hat.

Für einen mobilen Einsatz kann eine Vorrichtung zum Pressen daher transportabel sein und das Pressgut muss mitgeführt werden.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es daher eine Vorrichtung zum Pressen zu schaffen, die die vorstehend genannten Probleme löst.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung zum Pressen gemäß Patentanspruch 1 gelöst.

Die im Folgenden beschriebenen Merkmale einer Vorrichtung zum Pressen sind sowohl einzeln als auch in allen ausführbaren Kombinationen Teil der Erfindung.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Pressen weist einen Pressraum auf, in den Pressgut einfüllbar ist. Mithilfe einer Pressmechanik ist das Pressgut im Pressraum zur Extraktion der im Pressgut enthaltenen Flüssigkeit pressbar.

Erfindungsgemäß wird insbesondere erreicht, dass der Ingwer bzw. ein anderes zu entsaftendes Pressgut zerfasert wird um ein optimales Pressen zu unterstützen.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Vorrichtung zum Pressen eine zentrale Gewindeachse auf.

Gemäß anderen Ausführungsformen der Erfindung ist an den Wänden der Pressräume das Gewinde angeordnet. Eine Lösung über eine zentrale Gewindeachse wird hierdurch vermieden. Die Pressmechanik ist in bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung als eine Drehmechanik realisiert, wobei durch die Drehbewegung eines Bedienelements der Drehmechanik das Volumen des Pressraums verringerbar ist.

Es sind auch Ausführungsformen der Erfindung möglich, bei denen das Bedienelement linear beweglich ist, wobei die lineare Bewegung des Bedienelements mithilfe einer Übersetzungseinrichtung in eine Drehbewegung umgewandelt wird, die dann wiederum zur Verringerung des Volumens des Pressraums verwendet wird.

Vorzugsweise ist die Drehmechanik mit zumindest einer beweglichen Wand des Pressraums gekoppelt, sodass diese bewegliche Wand durch eine entsprechende Drehbewegung der Drehmechanik in den durch die übrigen Wände begrenzten Pressraum hineingeschoben wird, sodass das Volumen zwischen den Wänden des Pressraums verringert wird.

Der Pressraum weist im unteren Bereich, vorzugsweise im oder am Boden, mindestens eine Öffnung zum Abführen abgepresster Flüssigkeit aus dem Pressraum zum Auffangbehälter auf.

Vorzugsweise sind mehrere Öffnungen im unteren Bereich des Pressraums angeordnet, sodass auch bei einem Zusetzen eines Teils der Öffnungen mit Pressgut noch genügend Flüssigkeit aus dem Pressraum entweichen kann.

In Ausführungsformen der Erfindung ist zumindest ein Teil des Bodens des Pressraums siebartig ausgebildet.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist im Bereich des Pressraums mindestens eine Zerfaserungseinheit angeordnet, mit der in dem Pressraum enthaltenes Pressgut zerfaserbar ist.

Die Zerfaserung des Pressguts ermöglicht insbesondere im Hinblick auf festeres Pressgut, wie beispielsweise Ingwerwurzeln, eine verbesserte Entsaftung.

Eine Zerfaserungseinheit weist mindestens ein Zerfaserungselement zur mechanischen Zerfaserung des Pressguts auf.

Die Zerfaserungselemente sind vorzugsweise als Zähne, Dorne, kleine Klingen oder ähnliche Strukturen ausgebildet, die auf einer dem Pressraum zugewandten Oberfläche angeordnet sind. Besonders bevorzugt ist zumindest eine Zerfaserungseinheit derart mit der Drehmechanik gekoppelt, dass die Drehbewegung der Drehmechanik sich auf die Zerfaserungseinheit überträgt.

Beispielsweise ist dazu der Pressraum durch einen feststehenden Boden und mindestens eine feststehende Seitenwand, die den Pressraum seitlich begrenzt, und eine bewegliche Wand gebildet. Die bewegliche Wand ist mit der Zerfaserungseinheit verbunden, sodass die Zerfaserungseinheit gemeinsam mit der beweglichen Wand in den Pressraum hinein verschiebbar ist. Dabei sind die Zerfaserungselemente der Zerfaserungseinheit zum Pressraum hin ausgerichtet.

Besonders bevorzugt ist dabei die bewegliche Wand so mit der Drehmechanik gekoppelt und mit der Zerfaserungseinheit verbunden, dass die Zerfaserungseinheit durch eine Betätigung der Drehmechanik drehbar ist.

Durch die Drehbewegung der Zerfaserungseinheit ist die Effizienz der Zerfaserung des Pressguts signifikant steigerbar. Dadurch ist auch die Effizienz der Entsaftung des Pressguts gegenüber eines ausschließlichen Pressens bei gleichem Energieeinsatz wesentlich erhöht.

In vorteilhaften Ausführungsformen der Erfindung weist diese im Pressraum zwei Zerfaserungseinheiten auf, wobei zumindest eine der Zerfaserungseinheiten entsprechend der vorgenannten Beschreibung drehbeweglich ist.

Die zweite Zerfaserungseinheit ist in einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung auf der Seite des Pressraums angeordnet, die der Seite gegenüberliegt, auf der die erste Zerfaserungseinheit angeordnet ist.

Die zweite Zerfaserungseinheit ist dabei vorzugsweise entweder feststehend oder entgegen der Drehrichtung der ersten Zerfaserungseinheit drehbar angeordnet.

Durch die Verwendung einer zweiten Zerfaserungseinheit wird das Pressgut nicht einfach mit der ersten Zerfaserungseinheit mitgedreht, sondern beim Zerfasern festgehalten und/oder von zwei Seiten gleichzeitig zerfasert.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist eine Seite der Zerfaserungseinheit als eine Halte-Einheit ausgeführt. Für eine besondere Eignung als mobile Saftpresse weist eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum Pressen in Ausführungsformen der Erfindung mindestens einen separaten Vorratsbehälter zum Transport und zur Bevorratung von frischem Pressgut auf.

Alternativ zur Verwendung eines Vorratsbehälters ist in Ausführungsformen der Erfindung auch daran gedacht, die Bevorratung in einem Auffangbehälter für abgepresste Flüssigkeit selbst durchzuführen, sodass in diesem vor dem Pressvorgang das Pressgut bevorratet ist und nach dem Pressvorgang die abgepresste Flüssigkeit.

Jedenfalls ist der Vorratsbehälter in Ausführungsformen der Erfindung verschieden vom Pressraum der Presse.

Der Vorratsbehälter ist dabei vorzugsweise luftdicht gegenüber der Umgebung verschließbar, sodass das Pressgut vor äußeren Einflüssen möglichst gut geschützt ist, damit insbesondere ein Austrocknen und/oder ein Oxidieren des Pressguts verhindert wird.

Eine weitere vorteilhafte Eigenschaft bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung ist eine einfache Zerlegbarkeit der Vorrichtung zum Pressen in ihre Einzelteile. Dies ist insbesondere für eine gründliche Reinigung der Vorrichtung hilfreich, die eine bedenkenlose Verwendung zur Zubereitung von Lebensmitteln ermöglicht.

Die einfache Zerlegbarkeit wird dabei insbesondere durch die Verwendung einfach lösbarer Verbindungselemente, wie beispielsweise Schraub- und/oder Steckverbindungen, realisiert.

Als Auffangbehälter sind insbesondere Gläser, Becher und Flaschen denkbar.

Sofern die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Pressen zur Verwendung mit Gläsern oder Bechern vorgesehen ist, bzw. einen derartigen Auffangbehälter aufweist, ist diese in bevorzugten Ausführungsformen so ausgebildet, dass ein Unterteil der Vorrichtung zum Pressen in dem Auffangbehälter angeordnet ist bzw. dazu vorgesehen ist.

Sofern die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Pressen zur Verwendung mit Flaschen vorgesehen ist bzw. einen derartigen Auffangbehälter aufweist, weist die Vorrichtung zum Pressen ein Verbindungselement zur Verbindung mit dem Flaschenhals der Flasche auf, sodass abgepresster Saft in die Flasche fließt. Beispielsweise ist dieses Verbindungselement an die Flasche angepasst, sodass dieses beispielsweise ein Innengewinde aufweist, das auf das Außengewinde einer Flasche schraubbar ist, und einen Leitungsabschnitt aufweist, der zumindest ein Stück weit in den Flaschenhals hineinragt, sodass der abgepresste Saft sicher in die Flasche gelangt. Anstelle eines Außengewindes kann beispielsweise auch ein Dichtelement aus einem elastischen Material genutzt werden, das über den Flaschenhals steckbar ist.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist daran gedacht, ein Gewinde zu verwenden, das in einer Fläche angeordnet und relativ groß ausgebildet ist. In ein derartiges Innengewinde kann die Presse eingeschraubt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Auffangbehälter ein Bestandteil der Vorrichtung zum Pressen.

Alternativ ist auch daran gedacht, den Auffangbehälter zusätzlich zum Auffangen des abgepressten Saftes auch als Trinkgefäß zu verwenden. Bevorzugt wird das Trinkgefäß derart dimensioniert, dass das abgepresste Extrakt mit Flüssigkeit aufgefüllt werden kann, um ein trinkfertiges Getränk zu erzeugen.

Darüber hinaus ist es möglich, den Auffangbehälter über eine Dichtung an der Vorrichtung zu fixieren. Bevorzugt wird hierdurch eine geschlossene Einheit gebildet. Eine Lösung der Fixierung kann durch ein mechanisches Element realisiert werden. Beispielsweise durch einen Bügel.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Vorrichtung zum Pressen ein drehbewegliches Oberteil und ein feststehendes Unterteil auf. Das drehbewegliche Oberteil ist zum Pressen eines im Pressraum der Vorrichtung angeordneten Pressguts gegenüber dem Unterteil drehbar, sodass das Volumen des Pressraums verringert und das Pressgut gepresst wird.

Das Unterteil der Presse ist mithilfe einer mechanischen Verdrehsicherung so mit dem Auffangbehälter verbunden, dass dieses gegen ein Verdrehen relativ zum Auffangbehälter gesichert ist.

Dadurch kann ein Benutzer mit einer Hand den Auffangbehälter festhalten und mit der anderen Hand das Bedienteil der Drehmechanik bedienen, ohne dass das Unterteil der Vorrichtung zum Pressen sich in oder an dem Auffangbehälter mit dem Oberteil der Vorrichtung zum Pressen mit dreht. Dies würde ansonsten ein effizientes Abpressen der Flüssigkeit aus dem Pressgut verhindern.

Der Auffangbehälter weist in einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung einen gewölbten Boden auf. Dies bietet gegenüber einem flachen Boden den Vorteil, dass die abgepresste Flüssigkeit in einem kleineren Bereich zusammenläuft und eine geringere Oberfläche aufweist, die mit Luft in Kontakt kommt. Dadurch wird die Oxidationsfläche verringert und die abgepresste Flüssigkeit bleibt länger frisch.

Zur Unterstützung der Transportierbarkeit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Pressen ist in Ausführungsformen der Erfindung das Gewicht durch die Verwendung von Kunststoff als Material zumindest eines Teils der Einzelteile der Vorrichtung vorgesehen.

Die in Ausführungsformen der Erfindung vorgesehene mindestens eine Zerfaserungseinheit kann zur Gewährleistung einer höheren Festigkeit und Standzeit aus einem Metall gefertigt sein.

In den nachfolgend erläuterten Figuren ist eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Figur 1: Eine perspektivische Ansicht eines vertikalen Schnitts einer erfindungsgemäßen

Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen,

Figur 2: Eine perspektivische Ansicht des in Figur 1 gezeigten Schnitts einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen mit zusammengefügten Pressenteilen,

Figur 3: Einen vertikalen Schnitt durch die Teile des Pessenunterteils der in den Figuren

1 und 2 gezeigten erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen,

Figur 4: Eine perspektivische Ansicht der Einzelteile des Unterteils der in den vorigen

Figuren gezeigten erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen,

Figur 5: Eine perspektivische Ansicht von Teilen des Oberteils der in den vorigen Figuren gezeigten erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen, Figur 6: Eine perspektivische Darstellung von Einzelteilen des Unterteils einer alternativen erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen,

Figur 7: Eine perspektivische Darstellung eines Schnitts der Einzelteile des Unterteils einer alternativen erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen gemäß Figur 6,

Figur 8: Eine perspektivische Darstellung eines Schnitts des zusammengesetzten Unterteils der Vorrichtung zum Pressen gemäß der Ausführungsform aus den Figuren 6 und 7,

Figur 9: Eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen,

Figur 10: Eine perspektivische Darstellung eines Schnitts durch die in Figur 9 gezeigte Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen,

Figur 11: Eine weitere perspektivische Darstellung eines Schnitts durch die in den Figuren 9 und 10 gezeigte Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen,

Figur 12: Eine perspektivische Darstellung eines Schnitts durch eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen,

Figur 13: Eine perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform einer Zerfaserungseinheit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Pressen,

Figur 14: Eine perspektivische Ansicht des Oberteils einer Vorrichtung zum Pressen gemäß der in Figur 12 gezeigten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen und

Figur 15: Eine perspektivische Darstellung eines Schnitts durch eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen.

Die Figuren 1 bis 5 zeigen verschiedene Ansichten einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen (1). Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Schnitts durch eine solche Vorrichtung zum Pressen (1).

Die Vorrichtung (1) weist ein Oberteil (3), ein Unterteil (4) und einen Auffangbehälter (2) auf, der gleichzeitig als Vorratsbehälter (7) verwendbar ist.

Das Oberteil (3) ist drehbeweglich ausgebildet, wobei die Seitenflächen des Oberteils (3) das Bedienelement (5) bilden. Zur besseren Handhabung weist das Bedienelement (5) eine Riffelung auf, die ein sicheres Festhalten des Bedienelements (5) beim Drehen ermöglichen.

Weiterhin ist die Drehachse der Vorrichtung zum Pressen (1) durch den Gewindebolzen (17) der Drehmechanik (16) definiert, über den das Unterteil (4) mit dem Oberteil (3) der Vorrichtung zum Pressen (1) verbindbar ist.

Der Boden des Auffangbehälters (2) weist eine Wölbung (25) auf, wobei der Boden rotationssymmetrisch mittig nach oben gewölbt ist.

Das Oberteil (3) der Presse ist über ein Verbindungselement (19) mit der Drehmechanik (16) verbunden.

In der gezeigten Ausführungsform weist das Verbindungselement (19) im unteren Bereich ein Außengewinde und im oberen Bereich einen Kopf auf, sodass eine per Hand schraubbare Schraube gebildet ist.

Der Pressraum (10) ist im Unterteil (4) der Vorrichtung zum Pressen (1) angeordnet und wird nach unten hin vom Boden (12) und seitlich von einer umlaufenden Seitenwand (13) begrenzt. Nach oben hin wird der Pressraum (10), sofern Oberteil (3) und Unterteil (4) der Vorrichtung zum Pressen (1) miteinander verbunden sind, von der beweglichen Wand (11) begrenzt, die die Unterseite des Oberteils (3) bildet.

Sowohl im Bereich der beweglichen Wand (11) als auch im Bereich des Bodens (12) sind Zerfaserungseinheiten (14) angeordnet, die jeweils eine Mehrzahl von als Zähne ausgebildeten Zerfaserungselementen (15) aufweisen, die in den Pressraum (10) hineinragen.

Werden Oberteil (3) und Unterteil (4) der Vorrichtung zum Pressen (1) durch das Aufschrauben des Oberteils (3) auf den Gewindebolzen (17) des Unterteils (4) verbunden, so verringert sich das Volumen des Pressraums (10) mit jeder Umdrehung des Oberteils (3) im Uhrzeigersinn (je nach Ausführung des Gewindes ggf. auch anders herum), da die bewegliche Wand (11) auf den Boden (12) zu bewegt wird. Dabei dreht sich die mit der beweglichen Wand (11) verbundene Zerfaserungseinheit (14) mit.

Die Drehmechanik (16) der dargestellten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Pressen (1) wird somit gebildet durch den Gewindebolzen (17) und das im Oberteil (3) angeordnete Innengewinde (18) das durch ein Verdrehend des Bedienteils (5) - in dieser Ausführungsform sogar des gesamten Oberteils (3) - auf den Gewindebolzen (17) aufgeschraubt oder von diesem abgeschraubt wird.

Der Gewindebolzen (17) weist an seinem unteren Ende einen Rastkopf (29) auf, über den dieser mit dem Unterteil (4) der Presse verbindbar ist. Im Unterteil (4) der Presse ist eine korrespondierende Rastaufnahme (30) angeordnet.

Der Gewindebolzen (17) und die Rastaufnahme (30) weisen jeweils zwei korrespondierend angeordnete flach ausgebildete Seiten auf, sodass ein Verdrehen des Gewindebolzens (17) im Unterteil (4) vermieden wird.

Die Zerfaserungselemente (15) der Zerfaserungseinheiten (14) sind vorzugsweise auf Kreisen verschiedener Radien angeordnet, sodass die Zerfaserungselemente (15) der ersten Zerfaserungseinheit (14) nicht mit den Zerfaserungselementen (15) der zweiten Zerfaserungseinheit (14) kollidieren. Dadurch wird eine Beschädigung der Zerfaserungseinheiten (14) vermieden.

Ein unterer Kragen des Gewindebolzens (17) gewährleistet einen erforderlichen Abstand zwischen den Zerfaserungselementen. Hierdurch wird eine Kollision der Zerfaserungselemente miteinander verhindert.

Im Boden (12) des Pressraums (10) ist eine Mehrzahl von in radialer Richtung rillenartig ausgebildeten Kanälen (20) angeordnet, die den Pressraum (10) mit dem Innenraum des Auffangbehälters (2) verbinden.

Am Oberteil (3) ist außen umlaufend eine Dichtung (21) angeordnet, die den Auffangbehälter (2) abdichtet, wenn die übrige Vorrichtung zum Pressen (1) vollständig in diesen hineingedrückt ist. Dies ermöglicht einen Transport der Vorrichtung zum Pressen (1) ohne dass eine eventuell im Auffangbehälter (2) befindliche Flüssigkeit aus diesem auslaufen kann und unterstütz somit die mobile Verwendbarkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Pressen (1). Die Dichtung (21) ist im Bereich ihrer Oberseite mit einem Schlitz versehen, in den eine Banderole eingesetzt werden kann. Eine derartige Banderole kann beispielsweise für eine markenmäßige Kennzeichnung oder für eine Individualisierung des Produktes genutzt werden.

Die im Bereich des Bodens (12) angeordnete Zerfaserungseinheit (14) weist außenliegend Aussparungen (27) auf. Die Aussparungen (27) sind korrespondierend zu innenliegenden Stegen (28) im Unterteil (4) angeordnet, sodass die Lage des Bodens (12) im Unterteil durch ein Eingreifen der Stege (28) in die Aussparungen (27) fixiert ist und sich der Boden (12) insbesondere nicht in dem Unterteil (4) drehen kann. Der Gewindebolzen (17) weist einen Bereich mit einem größeren Gewindedurchmesser auf, über den dieser mit dem übrigen Unterteil (4) verbindbar ist.

Figur 4 zeigt das Unterteil (4) der in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen (1) ohne Auffangbehälter (2). Der Auffangbehälter (2) und das Unterteil (4) weisen eine korrespondierend zueinander ausgebildete mechanische Verdrehsicherung (22) auf, die aus Rillen (23) und Rippen (24) an dem Unterteil (4) und dem Auffangbehälter (2) ausgebildet ist, wobei jeweils eine Rippe (24) in eine Rille (23) eingreift.

Die Rillen (23) und Rippen (24) der mechanischen Verdrehsicherung (22) erstrecken sich dabei im Wesentlichen in Längsrichtung der Drehachse.

Figur 5 zeigt ein Detail aus dem Oberteil (3) einer Vorrichtung zum Pressen (1). Das Innengewinde (18) der Drehmechanik (16) ist in einer Hülse (32) angeordnet. Die Form des Querschnitts der Hülse (32) ist korrespondierend zur Form einer Aussparung (31) in der Mitte der Zerfaserungseinheit (14) des Oberteils (3) ausgebildet und weist als Verdrehsicherung zwei flache Seiten auf.

Die Aufnahme der Hülse (32) im Oberteil (3) der Presse weist einen korrespondierenden Querschnitt mit zwei flachen Seiten auf, sodass eine Verdrehsicherung der Hülse (32) im Oberteil (3) realisiert ist.

Es sind auch andere Querschnitte möglich, solange diese ein Verdrehen von Hülse (32) und Oberteil (3) verhindern, z.B. mehreckige Querschnitte. Am unteren Ende weist die Hülse (32) einen Kragen (34) auf, der gemeinsam mit dem Kragen des Gewindebolzens (17) die Funktion eines Abstandshalters zwischen den Zerfaserungseinheiten (14) realisiert.

Die Figuren 6 bis 8 zeigen eine alternative Ausführungsform des Unterteils (4) einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Pressen (1), die eine verbesserte Robustheit und Handhabbarkeit bei der Wartung der Presse ermöglicht.

Die Zerfaserungseinheit (14) wird mithilfe einer zweiten Hülse (35), die im Wesentlichen der bereits beschriebenen Hülse (32) des Oberteils (3) entspricht auf. Vorliegend ist die zweite Hülse (35) lediglich kürzer ausgebildet und weist ansonsten zwei gegenüberliegende flache Seiten (36) und am oberen Ende einen Kragen (36) auf. Die Kontur des Querschnitts der zweiten Hülse (35) entspricht einer Aussparung (31) in der Mitte der entsprechenden Zerfaserungseinheit (14).

Wie in Figur 7 dargestellt, ist die Zerfaserungseinheit (14) auf die zweite Hülse (35) aufsteckbar und das Unterteil (4) weist eine entsprechende Aufnahme (38) für die zweite Hülse (35) auf.

Der Gewindebolzen (17) weist ein zweites Gewinde mit einem größeren Durchmesser zur Verbindung mit der zweiten Hülse (35) auf. Das zweite Gewinde ist vorzugsweise mit einer zum ersten Gewinde entgegengesetzten Gewinderichtung ausgeführt, sodass sich dieses nicht löst, wenn das Oberteil (3) aufgeschraubt wird.

Beispielsweise ist das erste Gewinde als ein Rechtsgewinde und das zweite Gewinde als ein Linksgewinde ausgeführt oder umgekehrt.

Figur 8 zeigt das entsprechende Unterteil (4) in montiertem Zustand. Dabei ist die zweite Hülse (35) in die entsprechende Aufnahme (38) im Unterteil (4) eingesetzt und in dieser durch ein Verschrauben mit dem Gewindebolzen (17) fixiert. Die abgeflachten Seiten (36) der zweiten Hülse (35) und der korrespondierenden Aufnahme (38) realisieren eine Verdrehsicherung im Unterteil (4).

In den Figuren 9, 10 und 11 ist eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Pressen (1) dargestellt. Die Vorrichtung zum Pressen (1) weist einen als ein Becher ausgebildeten Auffangbehälter (2) auf. Weiterhin weist die Vorrichtung zum Pressen (1) ein Oberteil (3) und ein Unterteil (4) auf, das zumindest teilweise in dem Auffangbehälter (2) angeordnet ist. Das Oberteil (3) ist drehbeweglich ausgebildet, wobei die Seitenflächen des Oberteils (3) das Bedienelement (5) bilden. Zur besseren Handhabung weist das Bedienelement (5) eine Riffelung auf, die ein sicheres Festhalten des Bedienelements (5) beim Drehen ermöglichen.

Weiterhin ist die Drehachse der Vorrichtung zum Pressen (1) durch den Gewindebolzen (17) der Drehmechanik (16) definiert, über den das Unterteil (4) mit dem Oberteil (3) der Vorrichtung zum Pressen (1) verbindbar ist.

Der Boden des Auffangbehälters (2) weist eine Wölbung (25) auf, wobei der Boden rotationssymmetrisch mittig nach oben gewölbt ist.

In das Oberteil (3) der Vorrichtung zum Pressen (1) ist ein Vorratsbehälter (7) integriert, der mithilfe eines Deckels (8) verschließbar ist. Der Deckel (8) weist zum Öffnen und Schließen des Vorratsbehälters (7) einen Griff (9) auf. Der Deckel (8) ist mithilfe eines Verbindungselements (19) mit dem Oberteil (3) verbunden.

In der gezeigten Ausführungsform weist das Verbindungselement (19) ein Außengewinde auf, auf das der Deckel (8) mit einem korrespondierenden Gewinde aufschraubbar ist.

Der Pressraum (10) ist im Unterteil (4) der Vorrichtung zum Pressen (1) angeordnet und wird nach unten hin vom Boden (12) und seitlich von einer umlaufenden Seitenwand (13) begrenzt. Nach oben hin wird der Pressraum (10), sofern Oberteil (3) und Unterteil (4) der Vorrichtung zum Pressen (1) miteinander verbunden sind, von der beweglichen Wand (11) begrenzt, die die Unterseite des Oberteils (3) bildet.

Sowohl im Bereich der beweglichen Wand (11) als auch im Bereich des Bodens (12) sind Zerfaserungseinheiten (14) angeordnet, die jeweils eine Mehrzahl von als Zähne ausgebildeten Zerfaserungselementen (15) aufweisen, die in den Pressraum (10) hineinragen.

Werden Oberteil (3) und Unterteil (4) der Vorrichtung zum Pressen (1) durch das Aufschrauben des Oberteils (3) auf den Gewindebolzen (17) des Unterteils (4) verbunden, so verringert sich das Volumen des Pressraums (10) mit jeder Umdrehung des Oberteils (3) im Uhrzeigersinn (je nach Ausführung des Gewindes ggf. auch anders herum), da die bewegliche Wand (11) auf den Boden (12) zu bewegt wird. Dabei dreht sich die mit der beweglichen Wand (11) verbundene Zerfaserungseinheit (14) mit. Die Drehmechanik (16) der dargestellten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Pressen (1) wird somit gebildet durch den Gewindebolzen (17) und das im Oberteil (3) angeordnete Innengewinde (18) das durch ein Verdrehend des Bedienteils (5) - in dieser Ausführungsform sogar des gesamten Oberteils (3) - auf den Gewindebolzen (17) aufgeschraubt oder von diesem abgeschraubt wird.

Die Zerfaserungselemente (15) der Zerfaserungseinheiten (14) sind vorzugsweise auf Kreisen verschiedener Radien angeordnet, sodass die Zerfaserungselemente (15) der ersten Zerfaserungseinheit (14) nicht mit den Zerfaserungselementen (15) der zweiten Zerfaserungseinheit (14) kollidieren. Dadurch wird eine Beschädigung der Zerfaserungseinheiten (14) vermieden.

Ein unterer Kragen des Gewindebolzens (17) gewährleistet einen erforderlichen Abstand zwischen den Zerfaserungselementen. Hierdurch wird eine Kollision der Zerfaserungselemente miteinander verhindert.

Außen an dem Boden (12) des Pressraums (10) ist eine Mehrzahl von Kanälen (20) angeordnet, die den Pressraum (10) mit dem Innenraum des Auffangbehälters (2) verbinden.

Am Oberteil (3) ist außen umlaufend eine Dichtung (21) angeordnet, die den Auffangbehälter (2) abdichtet, wenn die übrige Vorrichtung zum Pressen (1) vollständig in diesen hineingedrückt ist. Dies ermöglicht einen Transport der Vorrichtung zum Pressen (1) ohne dass eine eventuell im Auffangbehälter (2) befindliche Flüssigkeit aus diesem auslaufen kann und unterstütz somit die mobile Verwendbarkeit der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Pressen (1).

Die Dichtung (21) ist im Bereich ihrer Oberseite mit einem Schlitz versehen, in den eine Banderole eingesetzt werden kann. Eine derartige Banderole kann vorzugsweise beschriftet und/oder bedruckt sein und beispielsweise für eine markenmäßige Kennzeichnung oder für eine Individualisierung des Produktes genutzt werden.

Der Boden (12) ist mit der Zerfaserungseinheit (12) durch Verbindungsmittel (26) verbunden, die in der gezeigten Ausführungsform eine Steck- oder Klippverbindung realisieren. Die Aussparungen (27) sind korrespondierend zu innenliegenden Stegen (28) im Unterteil (4) angeordnet, sodass die Lage des Bodens (12) im Unterteil durch ein Eingreifen der Stege (28) in die Aussparungen (27) fixiert ist und sich der Boden (12) insbesondere nicht in dem Unterteil (4) drehen kann. Der Gewindebolzen (17) weist einen Bereich mit einem größeren Gewindedurchmesser auf, über den dieser mit dem übrigen Unterteil (4) verbindbar ist. In den Figuren 12 bis 14 ist eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen (1) dargestellt.

Die Drehmechanik (16) ist dabei durch korrespondierende Gewinde am Oberteil (3) und Unterteil (4) im Bereich der Seitenwand des Pressraums (10) der Vorrichtung zum Pressen (1) realisiert.

Dabei ist in der gezeigten Ausführungsform nur ein Teil der Seitenwand des Pressraums (10) mit dem entsprechenden Gewinde versehen. Dadurch, dass der untere, dem Boden (12) des Pressraums (10) zugewandte Bereich frei von dem entsprechenden Gewinde ist, wird der Pressraum (10) in diesem Bereich, in dem die Zerfaserung und das Pressen des Pressguts vornehmlich stattfindet, von einer glatten Seitenwand begrenzt, sodass dieser leichter zu reinigen ist.

Die Vorrichtung zum Pressen (1) weist zwei gegenüberliegende Zerfaserungseinheiten (14) auf, wobei die erste Zerfaserungseinheit (14) mit dem Oberteil (3) der Presse verbunden ist und eine konische Form mit abgerundeter Spitze aufweist, die mittig in den Pressraum (10) hineinragt. Die zweite Zerfaserungseinheit (14) ist mit dem Unterteil (4) der Presse verbunden und ist trichterartig geformt und siebartig mit Kanälen (20) versehen. Die zweite Zerfaserungseinheit (14) ist einteilig mit dem Boden (12) des Pressraums (10) ausgebildet.

Unterhalb des Bodens (12) weist die Vorrichtung zum Pressen (1) Verbindungsmittel (26) zur Verbindung mit einem separaten Auffangbehälter auf. Das Verbindungsmittel (26) ist in der gezeigten Ausführungsform als ein Innengewinde ausgebildet.

Das Unterteil (4) der Presse ist mit einem Deckel (39) verschlossen, der ein Eindringen von Schmutz in den Innenraum der Presse verhindert und der vor dem Verbinden mit einem separaten Auffangbehälter, z.B. einer Flasche, vom Unterteil (4) der Presse abnehmbar ist.

Im Oberteil (3) der Presse weist diese einen separaten Vorratsbehälter (7) auf, der mit einem Deckel (8) verschließbar ist.

Die in Figur 13 dargestellte Zerfaserungseinheit (14) ist die zweite Zerfaserungseinheit (14) gemäß der in Figur 12 gezeigten Ausführungsform der Erfindung. An der Oberseite weist diese Zerfaserungselemente auf, die ein Zerfaserungsprofil ausbilden, das aus der Mitte der Oberseite in radialer Richtung verlaufende und aus der Oberfläche hinausragende Schneidkanten ausbildet. Diese Form einer Zerfaserungseinheit (14) ist besonders robust.

An zwei gegenüberliegenden Seiten weist die Zerfaserungseinheit (14) jeweils eine Aussparung (27) auf, in die im montierten Zustand korrespondierende Strukturen des Unterteils (4) der Presse hineinragen, sodass die Zerfaserungseinheit (14) gegen ein Verdrehen im Unterteil (4) gesichert ist.

Das in Figur 14 gezeigte Oberteil (3) einer Vorrichtung zum Pressen (1) gemäß der in Figur 12 dargestellten Ausführungsform offenbart die Zerfaserungselemente der ersten Zerfaserungseinheit (14), die die bewegliche Wand (11) des Pressraums (10) bildet. Diese bilden entsprechend der in Figur 13 gezeigten Ausführungsform einer Zerfaserungseinheit (14) ein Zerfaserungsprofil mit aus der Mitte der Oberseite in radialer Richtung verlaufenden und aus der Oberfläche hinausragenden Schneidkanten aus.

Die in Figur 15 dargestellte Ausführungsform einer Vorrichtung zum Pressen (1) entspricht grundsätzlich dem Aufbau der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ausführungsform. Der wesentliche Unterschied der in Figur 15 gezeigten Ausführungsform ist die Umsetzung der Verbindung des Gewindebolzens (17) mit dem Unterteil (4) der Vorrichtung zum Pressen (1) im Bereich des Bodens (12) des Pressraums (10).

Diese ist nicht als eine Rastaufnahme ausgebildet, sondern mithilfe von Schraubgewinden ähnlich zu der in den Figuren 6 bis 8 gezeigten Ausführungsform realisiert, wobei jedoch Hülse (35) und Gewindebolzen (17) einteilig ausgebildet sind und der Gewindebolzen (17) an seinem unteren Ende ein Innengewinde (40) aufweist. Der Gewindebolzen (17) sitzt in der topfartig ausgebildeten Aufnahme (38) des Unterteils (4) der Vorrichtung zum Pressen (1) und wird mithilfe einer Schraube (41), die durch eine Öffnung in einer Wand der Aufnahme (38) hindurch in das Innengewinde (40) des Gewindebolzens (17) greift, am Unterteil (4) der Vorrichtung zum Pressen (1) fixiert.