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Title:
PLATE SHAFT FOR A PICK-UP AND/OR SET-DOWN DEVICE FOR CONTAINER HANDLING
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/017588
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plate shaft for a pick-up and/or set-down device for container handling. In order to provide a plate shaft for a pick-up and/or set-down device, which allows correct pick-up and set-down of the containers even with a high container throughput, wherein the forces occurring and thus the associated wear is minimised and precise container transport with low noise generation is achieved, according to the invention the plate shaft has a plurality of pick-up and/or set-down plates arranged on a common plate shaft axis for moving one container each from a first position into a second position, wherein each pick-up and/or set-down plate has three carrier fingers, distributed over the circumference, for supporting the container to be moved in the region of the container bottom.

Inventors:
GENCAN ENGIN (DE)
SCHWEDE NORBERT (DE)
SLOWAK THORSTEN (DE)
PREUSS RUEDIGER (DE)
TAYLOR MARCO (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/067601
Publication Date:
January 25, 2024
Filing Date:
June 28, 2023
Export Citation:
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Assignee:
KHS GMBH (DE)
International Classes:
B08B9/20; B08B9/44; B65G29/02; B65G47/82; B65G47/84
Foreign References:
US2128192A1938-08-23
US3110387A1963-11-12
DE3609757A11987-09-24
DE2535064A11977-02-24
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Claims:
Ansprüche

1. Scheibenwelle (1 ) für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung (2) zur Behälterbehandlung, mit mehreren auf einer gemeinsamen Scheibenwellenachse (3) angeordneten Auf- und/oder Abgabescheiben (4) zum Verlagern jeweils eines Behälters (5) aus einer ersten Position in eine zweite Position, wobei jede Auf- und/oder Abgabescheibe (4) drei über den Umfang verteilte Mitnehmerfinger (6) zum Abstützen des zu verlagernden Behälters (5) im Bereich des Behälterbodens (7) aufweist.

2. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Auf- und/oder Abgabescheibe (4) aus wenigstens einem an der Scheibenwellenachse (3) festlegbaren Scheibengrundkörper (8) sowie einem am Scheibengrundkörper (8) lösbar festgelegten, den Mitnehmerfinger (6) aufweisenden Mitnehmerelement (9) gebildet ist.

3. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auf- und/oder Abgabescheibe (4) aus zwei aneinander angeordneten sowie die Scheibenwellenachse (3) gemeinsam umgebenden Scheibengrundkörpern (8) gebildet ist, wobei an einem Scheibengrundkörper (8) ein Mitnehmerelement (9) und an dem anderen Scheibengrundkörper (8) zwei Mitnehmerelemente (9) angeordnet sind. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass alle Mitnehmerelemente (9) einer Auf- und/oder Abgabescheibe (4) identisch geformt und/oder jeweils einstückig gebildet sind. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Mitnehmerelement (9) genau einen Mitnehmerfinger (6) und genau einen Rücken (10) aufweist, wobei diese derart gebildet sind, dass der Mitnehmerfinger (6) mit dem zu verlagernden Behälter (5) ausschließlich im Bereich des Behälterbodens (7) und der Rücken (10) mit dem zu verlagernden Behälter (5) ausschließlich im Bereich der Behälterseitenwand (11 ) in Kontakt gelangt. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerfinger (6) derart geformt ist, dass während des gesamten Verlagerns des Behälters (5) ausschließlich ein Kontaktpunkt des Mitnehmerfingers (6) mit dem Behälter (5) im Bereich der Behälterbodenmitte besteht. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerfinger (6) im Bereich einer Kontaktfläche (12) zum Herstellen eines Kontaktpunktes zu dem zu verlagernden Behälter (5) eine konvex gekrümmte Oberfläche (13) aufweist, wobei der Radius dieser Krümmung höchstens 10% des Flaschendurchmessers beträgt.

8. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rücken (10) im Bereich einer Kontaktfläche (14) zum Herstellen eines Kontakts zu dem zu verlagernden Behälter (5) eine konvex gekrümmte Oberfläche (15) aufweist, wobei der Radius dieser Krümmung höchstens 15% des Flaschendurchmessers beträgt.

9. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerelement (9) derart gebildet ist, dass während des gesamten Verlagerns des Behälters (5) die Kontaktpunkte des Mitnehmerfingers (6) zum Behälterboden (7) und des Rückens (10) zur Behälterseitenwand (11 ) voneinander beabstandet sind und/oder kein aneinandergrenzender Kontakt des Mitnehmerfingers (6) und zugleich des Rückens (10) zum Behälter (5) besteht.

10. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die einzelnen Mitnehmerelemente (9) entlang des Umfangs der Auf- und/oder Abgabescheibe (4) derart an dem jeweiligen Scheibengrundkörper (8) angeordnet sind, dass der Abstand zwischen zwei aufeinander folgenden Mitnehmerelementen (9) wenigstens genauso groß ist wie die Länge der Mitnehmerelemente (9).

11 . Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Scheibengrundkörper (8) derart an der Scheibenwellenachse (3) angeordnet sowie miteinander verschraubt sind, dass sich ein Festlegen an der Scheibenwellenachse (3) durch eine Prismaklemmung ergibt. Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auf- und/oder Abgabescheibe (4) einstückig gebildet ist und dabei eine Achsöffnung (16) zur formschlüssigen Festlegung an der Schei- benwellenachse (3) sowie als Mitnehmerfinger (6) und als Rücken (10) gebildete Abschnitte aufweist. Auf- und/oder Abgabevorrichtung (2) zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern (5), insbesondere für eine Behälterreinigungsmaschine, mit einer Scheibenwelle (1 ) nach wenigstens einem der Ansprüche 1 - 12.

Description:
Beschreibung Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur Behälterbehandlung

Die Erfindung betrifft eine Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur Behälterbehandlung sowie eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern, insbesondere für eine Behälterreinigungsmaschine.

Auf- und/oder Abgabevorrichtungen mit einer Scheibenwelle sind aus dem Stand der Technik in vielfältiger Ausgestaltung bekannt und werden gängig verwendet, um zu behandelnde Behälter, beispielsweise zu reinigende Mehrwegflaschen, in eine Behälterbehandlungsvorrichtung aufzugeben oder daraus abzugeben. Dazu weist eine solche Abgabevorrichtung eine Scheibenwelle mit mehreren, auf einer gemeinsamen Scheibenwellenachse angeordneten Auf- und/oder Abgabescheiben mit jeweils einem oder zwei Fingern zum Verlagern eines Behälters aus einer ersten Position in eine zweite Position auf.

Aus der DE 2535064 A1 ist bereits eine Abgabevorrichtung für Gefäße aus einer Reinigungsmaschine bekannt, die eine rotierende Scheibe mit zwei Fingern zum Absenken und Abgeben eines gereinigten Gefäßes aufweist.

Eine solche Vorrichtung hat jedoch die Nachteile, dass beim Betrieb der Scheiben mit den zwei Fingern starke Beschleunigungs- und Verzögerungskräfte auftreten, woraus ein hoher Verschleiß der Bauteile der Scheibenwelle und einer diese Scheibenwelle antreibenden Antriebsvorrichtung resultiert. Zudem führt die schnelle Rotation der Scheibenwelle bei einem Betrieb mit hohem Behälterdurchsatz zu einer nicht optimalen Auf- bzw. Abgabe der Behälter, sodass es zu einem ungenauen Behältertransport, einer unerwünschten Lärmentwicklung sowie generell zu einem nicht optimalen Betrieb der Auf- und/oder Abgabevorrichtung mit Fehlern und daraus resultierenden Betriebsunterbrechungen kommt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung bereitzustellen, die auch bei einem hohen Behälterdurchsatz eine fehlerfreie Auf- bzw. Abgabe der Behälter ermöglicht, wobei die auftretenden Kräfte und somit der damit einhergehende Verschleiß minimiert sowie ein genauer Behältertransport mit einer geringen Lärmentwicklung erreicht wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach Anspruch 1 sowie durch eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung nach Anspruch 13 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die erfindungsgemäße Scheibenwelle für eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur Behälterbehandlung, insbesondere zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern, weist mehrere auf einer gemeinsamen Scheibenwellenachse angeordnete Auf- und/oder Abgabescheiben zum Verlagern jeweils eines Behälters aus einer ersten Position in eine zweite Position auf, wobei jede Auf- und/oder Abgabescheibe drei über den Umfang verteilte Mitnehmerfinger zum Abstützen des zu verlagernden Behälters im Bereich des Behälterbodens aufweist.

Weiterhin betrifft die Erfindung eine Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern, insbesondere für eine Behälterreinigungsmaschine, mit einer erfindungsgemäßen Scheibenwelle. Die Erfinder haben erkannt, dass durch das Anordnen von drei oder mehr Mitnehmerfingern entlang des Umfangs der Auf- und/oder Abgabescheibe diese langsamer rotiert werden kann, um einen gleichen Behälterdurchsatz wie bei einer Vorrichtung mit nur einem oder zwei Mitnehmerfingern zu erreichen. Dadurch kann nicht nur der Antrieb der Scheibenwelle kleiner dimensioniert werden, sondern es wird auch in vorteilhafter Weise die Kinematik der Antriebselemente und insbesondere die auftretenden Beschleunigungs- und Verzögerungskräfte stark reduziert. Entsprechend wird auch die Aufholzeit zwischen den Flaschenbewegungen deutlich verlängert. Zudem tritt ein geringerer Verschleiß auf, sodass die Standzeit erheblich erhöht werden kann. Schließlich ist bei der langsamer rotierenden Scheibenwelle eine dynamische Optimierung des Bewegungsablaufs erheblich einfacher, was zu einem genaueren Betrieb und einer geringeren Geräuschentwicklung führt. Jedoch mussten die Erfinder die Form und Gestaltung der Auf- und/oder Abgabescheibe grundsätzlich verändern, um nach wie vor störungsfrei die dichter aufeinander folgenden Behälter mit einem geringeren Abstand zueinander verlagern zu können.

Die Auf- und/oder Abgabevorrichtung ist erfindungsgemäß eine Vorrichtung, um mehrere Behälter zugleich von einer Position in eine andere Position zu bewegen, um die Behälter in eine weitere Vorrichtung aufzugeben oder aus einer weiteren Vorrichtung abzugeben. Die Auf- und/oder Abgabevorrichtung für Behälter wird bevorzugt im Bereich der industriellen Abfüllung von Behältern und besonders bevorzugt an einer Behälterreinigungsmaschine verwendet. Das Verlagern jedes Behälters aus der ersten Position in die zweite Position kann bei der Auf- und/oder der Abgabe eine Änderung der Orientierung und/oder der räumlichen Lage des Behälters sein, wobei eine reine Rotation, eine reine Translation oder eine Überlagerung einer Rotation und einer Translation genutzt werden kann, um von der ersten Position in die zweite Position zu gelangen. Die Scheibenwelle ist erfindungsgemäß aus mehreren auf der Scheibenwellenachse angeordneten Auf- und/oder Abgabescheiben gebildet. Dabei wird die Scheibenwelle auch als Auf-, An- oder Abgabewelle bezeichnet. Bevorzugt sind die Auf- und/oder Abgabescheiben auf der Scheibenwelle parallel zueinander angeordnet und/oder weisen eine identische Winkelausrichtung, insbesondere in Bezug zur Scheibenwellenachse, auf. Ebenfalls bevorzugt sind alle Auf- und/oder Abgabescheiben auf der Scheibenwelle mit einem gleichen Abstand zueinander bzw. zur benachbarten Scheibe angeordnet. Dabei ist dieser Abstand bevorzugt größer als der Durchmesser eines Behälters und/oder kleiner als der doppelte Durchmesser des Behälters.

Die Scheibenwellenachse kann grundsätzlich beliebig gebildet sein und insbesondere einen beliebigen Querschnitt aufweisen. Bevorzugt weist die Scheibenwellenachse dabei einen nicht-runden Querschnitt auf. Die Scheibenwellenachse ist weiterhin bevorzugt als Welle und besonders bevorzugt als Hohlwelle gebildet. Obwohl die Scheibenwellenachse auch als Baugruppe aus mehreren Bauteilen bestehen kann, ist diese bevorzugt einstückig gebildet.

Um die bewegten Massen in vorteilhafter Weise besonders gering zu halten, sind die Auf- und/oder Abgabescheiben und insbesondere Scheibengrundkörper der Auf- und/oder Abgabescheiben bevorzugt als Leichtbaukonstruktion gebildet und weisen dazu zahlreiche Ausnehmungen auf. Besonders bevorzugt sind die Auf- und/oder Abgabescheiben und insbesondere die Scheibengrundkörper fach- werk- bzw. gerüstartig gebildet. Ganz besonders bevorzugt ist dabei das Material an nicht-tragenden Bereichen entfernt und/oder auf kraftaufnehmende Bereiche in Form von Streben reduziert. Die Scheibenwelle, die Auf- und/oder Abgabescheiben und/oder die Scheibengrundkörper können grundsätzlich aus einem beliebigen Material gebildet sein, wobei die Bauteile der Scheibenwelle, insbesondere die Auf- und/oder Abgabescheiben, die Scheibengrundkörper, die Scheibenwellenachse, ein Gestell und/oder weitere Bauteile, bevorzugt aus Metall und besonders bevorzugt aus Edelstahl gebildet sind. Darüber hinaus kann die Auf- und/oder Abgabescheibe auch vollständig oder zumindest in Abschnitten, insbesondere in den mit einem Behälter in Kontakt gelangenden Bereichen, aus Kunststoff gebildet sein.

Der Behälter kann grundsätzlich ein beliebiges Gefäß sein, wobei der Behälter bevorzugt aus Kunststoff oder Glas ist und/oder zur Aufnahme eines Nahrungsmittels und insbesondere eines Getränks vorgesehen ist. Entsprechend ist der Behälter bevorzugt eine Flasche. Weiterhin bevorzugt ist der Behälter Teil eines Mehrwegsystems und entsprechend besonders bevorzugt eine Mehrwegflasche, insbesondere aus Glas oder aus Kunststoff.

Erfindungsgemäß weist jede Auf- und/oder Abgabescheibe drei Mitnehmerfinger auf, die gleichmäßig über den Umfang der Auf- und/oder Abgabescheibe verteilt angeordnet sind, sodass eine Aufnahme eines zu verlagernden Behälters jeweils nach einer Rotation der Scheibenwellenachse um 120° möglich ist. Entsprechend bedeutet eine gleichmäßige Verteilung der Mitnehmerfinger über den Umfang, dass bei einer drei Mitnehmerfinger aufweisenden Auf- und/oder Abgabescheibe alle 120° ein Mitnehmerfinger angeordnet ist und bei einer Auf- und/oder Abgabescheibe mit vier Mitnehmerfingern alle 90°.

Grundsätzlich kann die Auf- und/oder Abgabescheibe als Mehrfingerscheibe mit beliebig vielen Mitnehmerfingern gebildet sein, wobei die Auf- und/oder Abgabescheibe bevorzugt zwischen 3 und 5 und besonders bevorzugt zwischen 3 und 4 Mitnehmerfingern aufweist. Bei einer zu hohen Anzahl an Mitnehmerfingern besteht dagegen die Gefahr einer Kollision aufeinanderfolgender Behälter im Bereich einer Auf- und/oder Abgabescheibe, insbesondere wenn der Durchmesser der Auf- und/oder Abgabescheibe gegenüber einer nur einen oder zwei Mitnehmerfinger aufweisenden Auf- und/oder Abgabescheibe nicht vergrößert ist, um eine Kompatibilität zu einer entsprechenden Auf- und/oder Abgabevorrichtung zu erhalten.

Der Mitnehmerfinger hat dabei grundsätzlich die Funktion, den zu verlagernden Behälter im Bereich des Behälterbodens abzustützen, wobei dieses Abstützen bevorzugt während des gesamten Verlagerns und/oder während des gesamten Kontakts des Behälters zur Auf- und/oder Abgabescheibe erfolgt. Dabei berührt bevorzugt eine Oberfläche des Mitnehmerfingers kontinuierlich den Behälterboden und besonders bevorzugt stützt der Mitnehmerfinger zumindest teilweise und ganz besonders bevorzugt zumindest überwiegend das Gewicht des zu verlagernden Behälters ab. Um einen besonders schonenden Kontakt des Mitnehmerfingers am Behälter zu ermöglichen, ist der Mitnehmerfinger, zumindest in dem mit dem Behälter in Kontakt stehenden Bereich, dem Kontaktbereich, bevorzugt aus Kunststoff gebildet.

Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle ist die Auf- und/oder Abgabescheibe aus wenigstens einem an der Scheibenwellenachse festlegbaren Scheibengrundkörper sowie einem am Scheibengrundkörper lösbar festgelegten, den Mitnehmerfinger aufweisenden Mitnehmerelement gebildet, wodurch ein besonders leichter Austausch des Mitnehmerfingers möglich ist sowie ein besonders einfacher Aufbau der Auf- und/oder Abgabescheibe erreicht wird. Obwohl die Auf- und/oder Abgabescheibe grundsätzlich aus nur einem einzigen Scheibengrundkörper gebildet sein kann, sieht eine bevorzugte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle vor, dass die Auf- und/oder Abgabescheibe aus zwei aneinander angeordneten sowie die Scheibenwellenachse gemeinsam umgebenden Scheibengrundkörpern gebildet ist, wobei besonders bevorzugt an einem Scheibengrundkörper ein Mitnehmerelement und an dem anderen Scheibengrundkörper zwei Mitnehmerelemente angeordnet sind. Durch eine Teilung der Auf- und/oder Abgabescheibe in wenigstens zwei Scheibensegmente aus jeweils einem Scheibengrundkörper wird eine besonders einfache Festlegung bzw. Montage der Auf- und/oder Abgabescheibe an der Scheibenwellenachse ermöglicht. Dabei umgeben alle Scheibensegmente einer Auf- und/oder Abgabescheibe die Scheibenwellenachse gemeinsam im Wesentlichen vollständig. Bevorzugt weist eine Auf- und/oder Abgabescheibe 2 - 4 und besonders bevorzugt 2 - 3 Scheibensegmente auf. Weiterhin bevorzugt sind alle Auf- und/oder Abgabescheiben der Scheibenwelle aus einer identischen Anzahl an Scheibensegmenten und/oder Scheibengrundkörpern gebildet. Besonders bevorzugt sind alle Auf- und/oder Abgabescheiben der Scheibenwelle zueinander identisch. Bei einer Gestaltung einer Auf- und/oder Abgabescheibe mit einem Mitnehmerelement an einem Scheibengrundkörper und zwei weiteren Mitnehmerelementen an einem weiteren Scheibengrundkörper sind bevorzugt die beiden Scheibengrundkörper entsprechend nicht identisch zueinander gebildet.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle sind alle Mitnehmerelemente einer Auf- und/oder Abgabescheibe identisch geformt und/oder jeweils einstückig gebildet, wodurch ein Austausch besonders einfach und schnell erfolgen kann und nur ein einziges Mitnehmerelement notwendig ist. Darüber hinaus ist das Mitnehmerelement bevorzugt als plattenförmiges Kunststoffteil gebildet.

Obwohl jedes Mitnehmerelement beliebig viele Mitnehmerfinger und/oder Rücken zum Abstützen des zu verlagernden Behälters aufweisen kann, ist es bevorzugt, dass jedes Mitnehmerelement einen Mitnehmerfinger, bevorzugt genau einen Mitnehmerfinger, und einen Rücken, bevorzugt genau einen Rücken, aufweist. Dabei sind der Mitnehmerfinger und/oder der Rücken besonders bevorzugt derart gebildet, dass der Mitnehmerfinger mit dem zu verlagernden Behälter ausschließlich im Bereich des Behälterbodens und/oder der Rücken mit dem zu verlagernden Behälter ausschließlich im Bereich der Behälterseitenwand in Kontakt gelangt. Bei einer alternativen Gestaltung eines Mitnehmerelements mit einem Mitnehmerfinger und einem Rücken kann ein Mitnehmerelement auch nur einen Mitnehmerfinger oder einen Rücken aufweisen, wobei dann entlang des Umfangs der Scheibenwellenachse besonders bevorzugt Mitnehmerelemente mit einem Mitnehmerfinger und Mitnehmerelemente mit einem Rücken alternierend angeordnet werden. Ganz besonders bevorzugt sind dann wenigstens jeweils ein Mitnehmerelement mit einem Mitnehmerfinger und ein Mitnehmerelement mit einem Rücken gemeinsam an einem Scheibengrundkörper angeordnet. Wie auch hinsichtlich der Mitnehmerfinger ist es bezüglich der Rücken bevorzugt, dass diese aus einem Kunststoff und insbesondere aus dem gleichen Kunststoff wie die Mitnehmerfinger gebildet sind.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle sieht vor, dass der Mitnehmerfinger derart geformt ist, dass während des gesamten Verlagerns des Behälters ausschließlich ein Kontaktpunkt des Mitnehmerfingers mit dem Behälter im Bereich des Behälterbodens und bevorzugt im Bereich der Behälterbodenmitte besteht, wodurch eine möglichst reibungsarme Führung erreicht wird. Als Kontaktpunkt gilt dabei im Sinne der Erfindung eine nicht zweidimensional ausgedehnte Kontaktfläche, d.h. , ein strich- oder punktförmiger Kontaktbereich, wobei sich im Laufe des Verlagerns des Behälters dieser Kontaktpunkt auf der Oberfläche des Mitnehmerfingers verschieben kann. Jedoch besteht auch dann zu jedem Zeitpunkt des Verlagerns nur ein Kontakt zwischen dem Behälter und dem Mitnehmerfinger in einem einzigen Bereich, dem jeweiligen Kontaktpunkt. Unerwünscht ist bei dieser Ausgestaltung der Erfindung hingegen ein flächiger Kontakt und insbesondere steht der Behälter nicht flächig und/oder an mehreren Stellen auf einer Oberfläche des Mitnehmerfingers.

Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle sieht weiterhin vor, dass der Mitnehmerfinger im Bereich einer Kontaktfläche zum Herstellen eines Kontaktpunktes zu dem zu verlagernden Behälter eine stark konvex gekrümmte Oberfläche aufweist, wobei bevorzugt der Radius dieser Krümmung höchstens 50%, besonders bevorzugt höchstens 25% und ganz besonders bevorzugt höchstens 10% des Flaschendurchmessers beträgt. Der Kontaktpunkt liegt dabei bevorzugt während des gesamten Verlagerns des Behälters auf der Kontaktfläche, wobei sich der Kontaktpunkt auf der Kontaktfläche dabei verschieben kann und besonders bevorzugt sich während des Verlagerns kontinuierlich verschiebt.

Um auch im Bereich des Rückens eine besonders reibungsarme Führung des zu verlagernden Behälters zu erreichen, weist der Rücken bevorzugt im Bereich einer Kontaktfläche zu dem zu verlagernden Behälter und insbesondere ebenfalls im Bereich eines Kontaktpunktes, ebenfalls eine stark konvex gekrümmte Oberfläche auf, wobei bevorzugt der Radius dieser Krümmung höchstens 50%, besonders bevorzugt höchstens 25% und ganz besonders bevorzugt höchstens 15% des Flaschendurchmessers beträgt. Um weiterhin eine besonders dynamische Führung des zu verlagernden Behälters zu ermöglich, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle zudem vor, dass das Mitnehmerelement derart gebildet ist, dass während des gesamten Verlagerns des Behälters die Kontaktpunkte des Mitnehmerfingers zum Behälterboden und des Rückens zur Behälterseitenwand voneinander beabstandet sind und/oder kein aneinandergrenzender Kontakt des Mitnehmerfingers und zugleich des Rückens zum Behälter besteht. Besonders bevorzugt besteht kein durchgehender Kontakt und insbesondere bevorzugt generell kein Kontakt des Randes des Flaschenbodens und/oder der Flaschenseitenwand mit einem Teil des Mitnehmerelements und insbesondere mit dem Mitnehmerfinger und/oder mit dem Rücken, sodass ein Verkanten und/oder eine diskontinuierliche Führung ausgeschlossen wird.

Um ein ungehindertes und insbesondere ein kollisionsfreies Verlagern aufeinander folgenden Behälter mittels einer einzigen Auf- und/oder Abgabescheibe der Scheibenwelle zu ermöglichen, müssen die einzelnen Mitnehmerelemente entlang des Umfangs der Auf- und/oder Abgabescheibe derart an dem jeweiligen Scheibengrundkörper angeordnet sein, dass der Abstand zwischen zwei aufeinander folgenden Mitnehmerelementen, insbesondere im Bereich der Festlegung an dem Scheibengrundkörper, wenigstens genauso groß ist wie die Länge der Mitnehmerelemente in diesem Bereich bzw. in Umfangsrichtung. Die Lücken bzw. freien Abstände zwischen den einzelnen Mitnehmerelementen sind somit größer als die entlang des Umfangs eingenommene Länge bzw. als der entlang des Umfangs eingenommene Winkelabschnitt der Mitnehmerelemente.

Um eine besonders einfache Montage der Auf- und/oder Abgabescheibe an der Scheibenwellenachse sowie eine besonders präzise Positionierung zu ermöglichen, sind die Scheibengrundkörper derart an der Scheibenwellenachse angeordnet sowie aneinander festgelegt und insbesondere miteinander verschraubt, dass sich ein Festlegen an der Scheibenwellenachse durch eine Prismaklemmung ergibt und/oder jeder Scheibengrundkörper sowie die Scheibenwellenachse derart gebildet ist, dass beim Festlegen eine Selbstzentrierung und/oder eine Zwangsausrichtung aller Scheibengrundkörper gegenüber der Scheibenwellenachse erfolgt. Generell bevorzugt sind die Scheibengrundkörper bzw. die Scheibensegmente und dadurch die gesamte daraus gebildete Auf- und/oder Abgabescheibe ausschließlich durch eine Klemmung an der Scheibenwellenachse festgelegt. Dabei sind die Scheibengrundkörper und insbesondere zwei sich in Bezug zur Scheibenwellenachse gegenüberliegende Scheibengrundköper beidseitig eine Kraft auf eine Oberfläche der Scheibenwellenachse wirkend angeordnet, sodass hierdurch eine rotationsfeste und/oder translationsfeste Festlegung an der Scheibenwellenachse erreicht wird. Besonders bevorzugt erfolgt die Klemmung derart, dass auf jeden Oberflächenabschnitt entlang des Umfangs der Scheibenwellenachse und/oder zwischen der Oberfläche der Scheibenwellenachse und den Scheibengrundköpern eine Kraft aufgebracht wird.

Schließlich sieht eine alternative, bevorzugte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Scheibenwelle vor, dass die Auf- und/oder Abgabescheibe einstückig gebildet ist und dabei eine Achsöffnung zur formschlüssigen Festlegung an der Scheibenwellenachse sowie als Mitnehmerfinger und/oder als Rücken gebildete Abschnitte aufweist, wodurch eine besonders kostengünstige und einfache Herstellung möglich ist. Weiterhin bevorzugt weist die gesamte Auf- und/oder Abgabescheibe dabei eine konstante Materialstärke auf. Ebenfalls bevorzugt ist die Auf- und/oder Abgabescheibe dann aus Kunststoff gebildet.

Mehrere Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Auf- und/oder Abgabevorrichtung sowie von Scheibenwellen werden nachstehend mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. In den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Auf- und/oder Abgabevorrichtung zur Behälterbehandlung,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht einer Scheibenwelle der in Fig. 1 dargestellten Auf- und/oder Abgabevorrichtung,

Fig. 3 eine Seitenansicht der in Fig. 2 dargestellten Scheibenwelle,

Fig. 4 eine Ansicht der Einbaulage der in den Fig. 2 und 3 dargestellten Scheibenwelle in einer Auf- und/oder Abgabevorrichtung, und

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführung einer Scheibenwelle mit einer einstückigen Auf- und/oder Abgabescheibe. Bei einer in Fig. 1 dargestellten Ausführung einer Auf- und/oder Abgabevorrichtung 2 ist im Inneren eines Gehäuses eine Scheibenwelle 1 zur parallelen Auf- und/oder Abgabe von Behältern 5 angeordnet.

Dabei ist die Scheibenwelle 1 aus mehreren, parallel zueinander auf einer Scheibenwellenachse 3 angeordneten Auf- und/oder Abgabescheiben 4 gebildet. Die Auf- und/oder Abgabescheibe 4 ist dabei aus zwei Scheibengrundkörpern 8 aus Edelstahl gebildet, die gemeinsam die Scheibenwellenachse 3 im Wesentlichen vollständig umgeben (siehe Fig. 2). Dabei ist die Auf- und/oder Abgabescheibe 4 mittels der Scheibengrundkörper 8 ausschließlich klemmend an der Scheibenwellenachse 3 festgelegt, sodass sich aufgrund der quadratischen Querschnittsfläche der Scheibenwellenachse 3 eine Selbstzentrierung der Auf- und/oder Abgabescheibe 4 daran ergibt.

An den Scheibengrundkörpern 8 der Auf- und/oder Abgabescheibe 4 sind gleichmäßig über den Umfang drei Mitnehmerelemente 9 verteilt angeordnet (siehe Fig. 3), wobei die Mitnehmerelemente 9 jeweils einstückig und aus Kunststoff gebildet sind. Um die Mitnehmerelemente 9 besonders leicht austauschen zu können, sind diese an den Scheibengrundkörpern 8 festgelegt.

Jedes Mitnehmerelement 9 weist dabei einen Mitnehmerfinger 6 zum Heben oder Senken eines Behälters 5 im Bereich des Behälterbodens 7 sowie einen Rücken 10 zum Abstützen des Behälters 5 im Bereich einer Behälterseitenwand 11 auf. Der Mitnehmerfinger 6 und der Rücken 10 weisen jeweils eine stark konvex gekrümmte Oberfläche 13, 15 auf, sodass ein mittels der Auf- und/oder Abgabescheibe 4 verlagerter Behälter 5 während der gesamten Bewegung nur mit einer strichförmigen Kontaktfläche 12, 14 des Mitnehmerfingers 6 und des Rückens 10 in Kontakt steht (siehe Fig. 4), sodass ein besonders leichtes und reibungsarmes Gleiten des Behälters 5 an dem Mitnehmerelement 9 ermöglicht wird. Eine in Fig. 5 dargestellte, alternative Auf- und/oder Abgabescheibe 4 ist einstückig aus Kunststoff gebildet und weist ebenfalls drei gleichmäßig über den Umfang verteilte Mitnehmerfinger 6 sowie Rücken 10 auf. Ein Festlegen der Auf- und/oder Abgabescheibe 4 erfolgt dabei ausschließlich formschlüssig mittels einer Achsöffnung 16 der Auf- und/oder Abgabescheibe 4, die an die Form der Querschnittsfläche der Scheibenwellenachse 3 angepasst ist. Auch bei dieser Ausführung sind der Bereich des Mitnehmerfingers 6 sowie des Rückens 10 derart gebildet, dass der zu verlagernde Behälter 6 zu jedem Zeitpunkt nur an zwei Kontaktpunkten an der Auf- und/oder Abgabescheibe 4 anliegt.

Bezugszeichenliste

1 Scheibenwelle

2 Auf- und/oder Abgabevorrichtung

3 Scheibenwellenachse

4 Auf- und/oder Abgabescheibe

5 Behälter

6 Mitnehmerfinger

7 Behälterboden

8 Scheibengrundkörper

9 Mitnehmerelement

10 Rücken

11 Behälterseitenwand

12 Kontaktfläche des Mitnehmerfingers

13 konvex gekrümmte Oberfläche des Mitnehmerfingers

14 Kontaktfläche des Rückens

15 konvex gekrümmte Oberfläche des Rückens

16 Achsöffnung