Die Erfindung betrifft einen Dreh- und Ausziehbeschlag für einen Fachboden in einem Eckschrank, mit einem um eine vertikale Achse drehbar im Eckschrank gehaltenen Träger, einer Ausziehführung, auf welcher der Fachboden relativ zum Träger verschiebbar ist, einem Kopplungsmechanismus, der bei einer Bewegung des Fachbodens aus einer Verstauposition in eine ausgezogene Position die Drehbewegung des Trägers und die Ausziehbewegung des Fachbodens miteinander koppelt, und einem Selbsteinzugsmechanismus, der ein elastisches Rückstellelement, eine Blockiereinrichtung zum Blockieren des Rückstellelements in einer gespannten Stellung, und einem Fangmechanismus aufweist, der die Blockiereinrichtung aktiviert, wenn der Fachboden ausgezogen wird, und der an den Träger koppelt und die Blockierung löst, wenn der Träger sich der Verstauposition nähert. Der Beschlag ist insbesondere für Kücheneckschränke vorgesehen, bei denen nur eine Hälfte der Front durch eine Tür zugänglich ist, während die andere Hälfte der Front durch ein anderes Korpuselement verstellt ist.

In EP 1 932 446 A2 wird ein Ausziehbeschlag dieser Art beschrieben, der als elasti- sches Rückstellelement eine Zugfeder aufweist, die so an einem Arm eines Winkelhebels angreift, dass beim Verstellen des Winkelhebels von einer Endlage in die andere ein Totpunkt überwunden werden muss. Wenn der Fachboden aus seiner Verstauposition herausbewegt wird, so verstellt ein an dem Träger angebrachter Mitnehmer den Winkelhebel in die Endlage, in der die Zugfeder gespannt ist. Wenn der Fachboden in eine Verstauposition zurückkehrt, schlägt der Mitnehmer an einem Arm des Winkelhebels an und bewegt diesen über den Totpunkt hinweg. Daraufhin schwenkt der Winkelhebel selbsttätig in die andere Endlage und greift dabei mit seinem anderen Arm an dem Mitnehmer an und zieht dadurch den Träger in die Verstauposition.

Aus DE 20 2020 102 551 Ul ist ein Einzugsmechanismus für Dreh- und Ausziehbeschläge bekannt, bei denen das elastische Rückstellelement eine in der Drehachse untergebrachte Torsionsfeder ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Selbsteinzug zu schaffen, der eine stetigere Einzugsbewegung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass ein durch das Rückstellele- ment antreibbarer Mitnehmer in einer Führungskulisse geführt ist, die einen abgewinkelten Teil hat, in den der Mitnehmer eintritt, wenn der Fachboden ausgezogen wird, und das der Fangmechanismus durch einen am Träger angeordneten Fanghaken gebildet wird, der, wenn der Fachboden sich der Verstauposition nähert, am Mitnehmer einhakt und die Blockierung löst, indem er den Mitnehmer aus dem abgewinkelten Teil der Führungskulisse herausdrückt. Bei dem erfindungsgemäßen Selbsteinzug bewegt sich der Mitnehmer während des ganzen Einziehvorgangs gleitend durch die Führungskulisse, wodurch abrupte Bewegungsänderungen vermieden werden und eine geräuscharme Funktion ermöglicht wird.

Der Selbsteinzugsmechanismus lässt sich auch bei bereits bestehenden Fachbodenbe- Schlägen einfach nachrüsten, indem ein Gehäuse, das das Rückstellelement aufnimmt und die Führungskulisse für den Mitnehmer bildet, am Möbelkorpus montiert wird und der zugehörige Fanghaken an einem Teil des Trägers angebracht wird.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

In einer Ausführungsform wirkt das Rückstellelement über ein Getriebe, das ein Übersetzungsverhältnis größer als 1 hat, auf den Mitnehmer. Dadurch wird ein kompakter Aufbau mit einem geringen Federweg des Rückstellelements ermöglicht und dennoch ein größerer Einzugsweg erreicht, so dass die Einzugsbewegung schon früh einsetzen kann.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Fachboden in einem Eckschrank und einen zugehörigen

Dreh- und Ausziehbeschlag in einer Ansicht von unten;

Fig. 2 eine Ansicht entsprechend Fig. 1, in der der Fachboden ein

Stück weit aus seiner Verstauposition herausgeschwenkt ist; Fig. 3 Bauteile des Dreh- und Ausziehbeschlages, nämlich eine Konsole und ein Rückstellergehäuse, in der Draufsicht;

Fig. 4 die Bauteile aus Fig. 3 sowie zusätzlich einen Basisträger für den Fachboden; Fig. 5 die Bauteile aus Fig. 4 sowie zusätzlich einen Zwischenträger, über den sich der Fachboden auf dem Basisträger ab stützt;

Fig. 6 bis 8 den Dreh- und Ausziehbeschlag gemäß Fig. 5 in verschiedenen Stadien während eines beginnenden Ausziehvorgangs;

Fig. 9 das Rückstellergehäuse aus Fig. 3 und einen darin untergebrachten Rückstellmechanismus in einem eingefahrenen Zustand; und

Fig. 10 den Rückstellmechanismus in einem entkoppelten Zustand.

Fig. 1 zeigt in einer Ansicht von unten einen Fachboden 10 in einer Verstauposition in einem Eckschrank 12. Seitenwände 14 und eine Rückwand 16 des Eckschrankes sind in einem horizontalen Schnitt gezeigt. An der Frontseite weist der Eckschrank 12 einen vertikalen Pfosten 18 auf, der zusammen mit einer der Seitenwände 14 eine Schranköffnung 20 begrenzt, aus der der Fachboden 10 herausschwenkbar ist, wie in Fig. 2 gezeigt ist.

Der Fachboden 10 ist mit Hilfe eines Dreh- und Ausziehbeschlages 22, dessen Bauteile in Fig. 1 nur gestrichelt in Umrisslinien angedeutet sind, an einer vertikalen Achse 24 gehalten, die auf der von der Schranköffnung 20 abgewandten Seite längs des Pfostens 18 verläuft.

Der Dreh- und Ausziehbeschlag 22 weist einen Basisträger 28 auf, der um die Achse 24 schwenkbar ist. Auf dem Basisträger 28 ist ein Zwischenträger 30 gehalten, der relativ zu dem Basisträger um eine Drehlager 32 schwenkbar ist. An seiner Oberseite weist der Zwischenträger 30 zwei Paare von nicht gezeigten Gleitern auf, die in zwei parallele Laufschienen 34 an der Unterseite des Fachbodens 10 eingreifen. Weiterhin ist an der Unterseite des Fachbodens 10 eine schlitzartige Steuerkurve 36 gebildet. Der Basisträ- ger 28 weist einen Koppelarm 38 auf, der am freien Ende einen in die Steuerkurve 36 eingreifenden Kurvenfolger 40 trägt. In Fig. 3 sind der Pfosten 18 und die Achse 24 im Schnitt gezeigt, und Teile des Dreh- und Ausziehbeschlages sind in der Draufsicht dargestellt. Bei diesen Teilen handelt es sich um eine starr auf der Achse 24 sitzende Konsole 42 und ein an diese Konsole angebautes Rückstellergehäuse 44. Das Rückstellergehäuse 44 bildet eine Führungskulisse 46 für einen aus dem Gehäuse herausragenden Mitnehmer 48. Die Führungskulisse 46 verläuft auf dem größten Teil ihrer Länge auf einem Kreisbogen, der auf die Achse 24 zentriert ist, weist jedoch an einem Ende einen abgewinkelten Teil 50 auf.

In der Konsole 42 ist ein Führungsschlitz 52 gebildet, in den ein an dem Zwischenträger 30 angeordneter Kurvenfolger 54 eingreift.

In Fig. 4 ist zusätzlich noch der um die Achse 24 schwenkbare Basisträger 28 mit dem Drehlager 32 gezeigtt. Allerdings ist in dieser Darstellung der Koppelarm 38 fortgelassen, damit die darunterliegenden Teile besser sichtbar sind.

Fig. 5 zeigt schließlich den (bis auf den Koppelarm) kompletten Dreh- und Ausziehbeschlag 22 einschließlich des Zwischenträgers 30. Dieser Zwischenträger weist einen Steuerarm 56 auf, an dessen Unterseite sich am freien Ende der Kurvenfolger 54 befindet. An einem Knie des Steuerarms 54 ist ein Fanghaken 58 befestigt, der mit dem Mitnehmer 48 in Eingriff steht.

Der Fanghaken 58 bildet einen Einlauftrichter 60, in dem der Mitnehmer 48 von der Seite her eintreten kann und an den sich ein gekrümmter Führungsabschnitt 62 an- schließt. Fig. 5 zeigt den Dreh- und Ausziehbeschlag 22 in dem Zustand gemäß Fig. 1, in dem sich der Fachboden 10 in seiner Verstauposition befindet. In diesem Zustand liegt der Mitnehmer 48 in dem Ende des gekrümmten Führungsabschnitts 62, das dem Einlauftrichter 60 entgegengesetzt ist.

Wenn nun ein Benutzer den Fachboden 10 mit der Hand erfasst und versucht, ihn aus der Schranköffnung 20 herauszuziehen, so verhindert der Eingriff des Kurvenfolgers 54 in den Führungsschlitz 52 eine Drehung des Zwischenträgers 30 um das Drehlager 32, und der Eingriff des Kurvenfolgers 40 in die Steuerkurve 36 des Fachbodens (Fig. 1) verhindert eine lineare Ausziehbewegung des Fachbodens 10 relativ zum Zwischenträger 30. Der Basisträger 28, der Zwischenträger 30 und der Fachboden 10 können deshalb zunächst nur als eine Einheit um die Achse 24 schwenken, wie in Fig. 6 gezeigt ist. Der Fanghaken 58 bewegt sich dabei auf einer Kreisbahn um die Achse 24 und nimmt bei dieser Bewegung den Mitnehmer 48 mit, der in der Führungskulisse 46 geführt ist.

In Fig. 7 haben sich der Fanghaken 58 und der Mitnehmer 48 noch ein Stück weiterbewegt, und der Mitnehmer 48 ist in den abgewinkelten Teil 50 der Führungskulisse 46 eingetreten. Dadurch wird der Mitnehmer in dem gebogenen Führungsabschnitt des Fanghakens in Richtung auf den Einlauftrichter 60 verschoben.

In Fig. 8 ist der Zwischenträger 30 noch ein Stück weiter verschwenkt, und der Mitnehmer 48 ist aus dem Fanghaken 58 ausgetreten, da er durch den abgewinkelten Teil der Führungskulisse 46 daran gehindert wird, der Bewegung des Fanghakens weiter zu folgen.

In dem in Fig. 8 gezeigten Zustand hat der Kurvenfolger 54 des Zwischenträgers 30 das Ende eines Abschnitts des Führungsschlitzes 52 erreicht, der kreisbogenförmig um die Achse 24 verläuft. Wenn der Basisträger 28 weiter verschwenkt wird, steuert deshalb der Steuerarm 56 eine Schwenkbewegung des Zwischenträgers 30 relativ zu dem Basisträger 28 um das Drehlager 32. Diese Schwenkbewegung wird durch den Kopplungsarm 38 (Fig. 1) und die Steuerkurve 36 in eine lineare Bewegung des Fachbodens 10 relativ zum Zwischenträger 30 umgesetzt, so dass der Fachboden in einer überlagerten Schwenk- und Auszugsbewegung aus der Schranköffnung 20 austritt. Wenn der Basis- träger 28 und der Zwischenträger 30 das Ende ihres jeweiligen Schwenkbereiches erreicht haben, kann der Fachboden 10 linear weiter ausgezogen werden. Durch Umkehrung des oben beschriebenen Bewegungsablaufes kann der Fachboden 10 wieder in die Verstauposition nach Fig. 1 gebracht werden.

Das Rückstellergehäuse 44 und ein darin untergebrachter Rückstellmechanismus bilden zusammen mit dem Fanghaken 58 einen Selbsteinzugsmechanismus, mit dem die Ein- heit aus Basisträger 28, Zwischenträger 30 und Fachboden 10 selbsttätig wieder in die Verstauposition nach Fig. 1 zurückgezogen wird, sobald die in Fig. 8 dargestellte Position erreicht und überschritten wird. Innerhalb des Rückstellgehäuses 44 steht der Mitnehmer 48 in Antriebsverbindung mit einer Schraubenfeder, die ein elastisches Rückstellelement 64 bildet (Fig. 9). Wenn am Beginn der Ausziehbewegung des Fachbodens der Mitnehmer 48 aus der in Fig. 1 und 3 gezeigten Verstauposition in die Position nach Fig. 8 bewegt wird, so wird das Rückstellelement 64 gespannt. Da in Fig. 8 der Mitnehmer 48 jedoch in den abgewinkelten Teil 50 der Führungskulisse 46 liegt, ist er in seiner Position blockiert, so dass er durch das Rückstellelement nicht wieder zurückgezogen werden kann. Das Rückstellelement bleibt somit im gespannten Zustand, während sich der Fanghaken 58 von dem Mitnehmer 48 löst und der Fachboden weiter ausgezogen wird.

Wenn nun beim Einschieben des Fachbodens wieder die Position gemäß Fig. 8 erreicht wird, so tritt der Mitnehmer 48 durch den Einlauftrichter 60 in den Fanghaken ein, und er wird durch den gekrümmten Führungsabschnitt 62 so abgelenkt, dass er aus dem ab- gewinkelten Teil 50 der Führungskulisse 46 wieder in den kreisbogenförmigen Teil zurückkehrt und wieder der in Fig. 6 gezeigte Zustand hergestellt wird. In diesem Zustand ist die Blockierung für das Rückstellelement 64 aufgehoben, und der Fanghaken 58 ist wieder am Mitnehmer 48 eingehakt, so dass das Rückstellelement 64 den Mitnehmer 48 und den Fanghaken 58 und damit die gesamte Einheit aus Zwischenträger 30, Basisträger 28 und Fachboden 10 wieder in die Verstauposition nach Fig. 1 zurückziehen kann.

Der in dem Rückstellergehäuse 44 untergebrachte Rückstellmechanismus soll nun anhand der Fig. 9 und 10 näher beschrieben werden. Das Rückstellergehäuse 44 ist in Fig. 9 und 10 in einer Ansicht von unten gezeigt, so dass die Führungskulisse 46 auf der unsichtbaren Rückseite des Gehäuses liegt und im Vergleich zu Fig 5 bis 8 gespiegelt erscheint. Der Mitnehmer 48 ragt an der Rückseite aus dem Gehäuse heraus und liegt im eingefahrenen Zustand in Fig. 9 (gleicher Zustand wie in Fig. 1 und 3) am Ende der Führungskulisse 46. Innerhalb des Rückstell ergehäu- ses 44 ist der stiftförmige Mitnehmer 48 in einer kreisbogenförmigen Führungsnut 66 eines Schiebers 68 geführt, der linear verschiebbar im Rückstellergehäuse 44 geführt ist. An dem Schieber 68 ist eine Zahnstange 70 ausgebildet, die mit einem Zahnkranz eines drehbar im Rückstellergehäuse gelagerten Ritzels 72 kämmt. Auf der in Fig. 9 nicht sichtbaren Rückseite weist das Ritzel 72 einen weiteren Zahnkranz mit kleinerem Kopfkreis auf, der mit einer weiteren Zahnstange 74 kämmt, die ebenfalls linear verschiebbar im Rückstellergehäuse 44 geführt ist. Die Verschieb ewege des Schiebers 68 und der Zahnstange 74 sind im gezeigten Beispiel parallel, was eine kompakte Gestaltung des Rückstellmechanismus erlaubt. Ein Ende der Zahnstange 74 bildet ein Wiederlager, für die Schraubenfeder, die das elastische Rückstellelement 64 bildet. Das entgegengesetzte Ende der Zahnstange 74 ist mit zwei Dämpfungszylindern 76 verbunden.

Wenn im eingefahrenen Zustand gemäß Fig. 9 die Auszugsbewegung des Fachbodens beginnt, so bewegt sich der Mitnehmer 48 in der Führungskulisse 46 nach links und zugleich in der Führungsnut 66 nach unten. Über die Führungsnut 66 übt der Mitnehmer 48 eine Kraft auf den Schieber 68 aus, der dadurch nach links verschoben wird. Über die Zahnstange 70 wird das Ritzel 72 im Gegenuhrzeigersinn gedreht, so dass sich die Zahnstange 74 nach rechts bewegt und das Rückstellelement 64 komprimiert. Aufgrund des unterschiedlichen Durchmessers der beiden Zahnkränze des Ritzels 72 ist der Verschiebeweg der Zahnstange 74 kleiner als der des Schiebers 68, und entsprechend ergibt sich eine Vervielfachung der Kraft, mit der die Schraubenfeder komprimiert und gespannt wird.

Fig. 10 zeigt den Rückstellmechanismus im entkoppelten Zustand gemäß Fig. 8, in dem der Mitnehmer 48 im abgewinkelten Teil 50 der Führungskulisse 46 liegt und somit der Schieber 68 in seiner Position blockiert ist. Damit sind auch das Ritzel 72 und die Zahnstange 74 blockiert, und das Rückstellelement 64 bleibt im gespannten Zustand.

Wenn der Fanghaken 58 wieder auf den Mitnehmer 48 aufgelaufen ist und diesen in den kreisbogenförmigen Teil der Führungskulisse 46 verdrängt, so wird die Blockierung aufgehoben, so dass der Schieber 68 unter der Kraft des Rückstellelements 64 und über das durch das Ritzel 72 und die Zahnstangen 70, 74 gebildete Getriebe wieder nach rechts bewegt wird und den Mitnehmer 48 wieder zum entgegengesetzten Ende der Führungskulisse 46 schiebt, wodurch der Fachboden in die in Fig. 1 gezeigte Position eingezogen wird. Die Einzugsbewegung wird dabei durch die beiden Dämpfungszylinder 76 gedämpft. Die Verwendung von zwei Dämpfungszylindem mit relativ kleinem Durchmesser erlaubt eine besonders flache Gestaltung des Rückstellergehäuses 44.

Wenn sich der Fachboden in der Verstauposition gemäß Fig. 1 und 9 befindet, hat das Rückstellelement 64 die noch eine gewisse Vorspannung und hält dadurch den gesamten Rückstellmechanismus auf die (Dreh- und Ausziehbeschlag 22 mit Fachboden 10) kraftschlüssig in Position.

Die Führungskulisse 46 wird an ihrem dem abgewinkelten Teil 50 entgegengesetzten Ende durch einen federnden Steg 78 begrenzt. Unter gewissen Umständen, beispielsweise bei der Erstmontage, kann eine Situation eintreten, in der sich der Fachboden 10 in einer ganz oder teilweise ausgezogenen Position befindet, beispielsweis in der Positi- on nach Fig. 8, aber der Mitnehmer 48 nicht im Fanghaken 58 gefangen, sondern sich in der eingefahrenen Position befindet, wie in Fig. 11 gezeigt ist. Wenn dann der Fachboden erstmals in die Verstauposition gedrückt wird, drückt eine am Fanghacken 58 gebildete Einfühmase 80 den Mitnehmer 48 in der Führungsnut 66 gegen der federnden Steg 78. Der Steg gebt vorübergehend nach, so dass der Mitnehmer in den Führungsab- schnitt 62 eintreten kann. Der Steg federt dann zurück und drückt den Mitnehmer in die

Position in der er im Fanghaken eingerastet ist.