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Title:
PIECE OF FURNITURE AND METHOD FOR POSITIONING A ROTARY ELEMENT IN A FURNITURE BODY OF A PIECE OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/118040
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a piece of furniture (1), having an at least partially cuboid furniture body (3) and a rotatably mounted cuboid rotary element (2) arranged adjacent to the furniture body (3), wherein the rotary element (2) has at least one translation/rotation fitting (4) with which the rotary element (2) can be moved in a combined translation/rotation movement from an initial position into an opening end position, wherein the translation/rotation fitting (4) has a base plate (41) and a rotary plate (42) that is constrained to be guided in translation and simultaneously in rotation relative to the base plate (41). A connection plate (5) is arranged between a floor (32) and/or a ceiling (33) of the furniture body (3) and the base plate (41) of the translation/rotation fitting (4), which can be fastened to the floor (32) or to the ceiling (33) of the furniture body (3) in at least two different predetermined positions, wherein the predetermined positions are selected such that, with or without one or more panels (26) applied or attached to the furniture body (3) and to the rotary element (2), selected from a set of panels with predetermined material thickness (d), through which the width and/or depth of the rotary element (2) changes, a third outer edge (2C) of the rotary element (2) opposite the first outer edge (2A) which forms a front side of the rotary element (2), is aligned, in the starting position of the rotary element (2), flush with a front surface (3A) of the section of the furniture body (3) adjacent to the rotary element (2).

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JP2002300942ROTARY SHELF DEVICE
Inventors:
BEUMLER SÖREN (DE)
SZLAPKA TIMO (DE)
STAUFENBERG GERRIT (DE)
RUHE JÜRGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/086844
Publication Date:
June 29, 2023
Filing Date:
December 20, 2022
Export Citation:
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Assignee:
HETTICH PAUL GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
A47B49/00; A47B87/00
Domestic Patent References:
WO2020212373A12020-10-22
Foreign References:
DE102019109866A12020-10-15
DE102019109866A12020-10-15
Attorney, Agent or Firm:
DANTZ, Jan et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche Möbel (1 ), aufweisend

- einen zumindest teilweise quaderförmigen Möbelkorpus (3) und

- ein benachbart zu dem Möbelkorpus (3) angeordnetes, drehbar gelagertes quaderförmiges Drehelement (2),

- wobei das Drehelement (2) wenigstens einen Translations-Rotations- Beschlag (4) aufweist, der an einer Unterseite eines Bodens (22) des Drehelement (2) oder an einer Oberseite einer Decke (23) des Drehelement (2) angeordnet ist, mit dem das Drehelement (2) in einer kombinierten Translations-Rotationsbewegung aus einer Ausgangsposition in eine Öffnungsendposition und zurück in die Ausgangsposition bewegbar ist,

- wobei der Translations-Rotations-Beschlag (4) eine Basisplatte (41 ) und eine relativ zur Basisplatte (41 ) translatorisch und gleichzeitig rotatorisch zwangsgeführte, an dem Boden (22) oder der Decke (23) des Drehelements (2) befestigbare Drehplatte (42) aufweist,

- wobei das Drehelement (2) während der Translations-Rotationsbewegung in einem vorbestimmten Winkelbereich von 90° oder 180° zwei gedachte Begrenzungslinien, gebildet durch rechtwinklig zueinander ausgerichtete benachbarte Außenränder (2A, 2B) des Drehelements (2) in seiner Ausgangsposition, nicht übertritt,

- wobei ein erster der Außenränder (2A) in der Ausgangsposition eine Rückseite des Drehelements (2) bildet und ein zweiter der Außenränder (2B) nahe einer Trennwand (31 ) des Möbelkorpus (3) positioniert ist, dadurch gekennzeichnet, dass

- zwischen einem Boden (32) oder einer Decke (33) des Möbelkorpus (3) und der Basisplatte (41 ) des Translations-Rotations-Beschlages (4) eine Anbindungsplatte (5) angeordnet ist,

- wobei die Anbindungsplatte (5) in wenigstens zwei voneinander verschiedenen vorbestimmten Positionen am Boden (32) oder der Decke (33) des Möbelkorpus (3) befestigbar ist,

- wobei die vorbestimmten Positionen derart gewählt sind, dass mit oder ohne am Möbelkorpus (3) und am Drehelement (2) angebrachter oder angebrachten Blende(n) (26), ausgewählt aus einem Set von Blenden mit vorbestimmten Materialstärken (d), durch die sich die Breite und/oder Tiefe des Drehelements (2) verändert, ein dem ersten Außenrand (2A) gegenüber liegender dritter Außenrand (2C) des Drehelements (2), der eine Frontseite des Drehelements (2) bildet, in der Ausgangsposition des Drehelements (2) fluchtend mit einer Frontfläche (3A) des dem Drehelement (2) benachbarten Abschnitts des Möbelkorpus (3) ausgerichtet ist.

2. Möbel (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsplatte (5) und der Boden (32) und/oder die Decke (33) des Möbelkorpus (3) mehrere Löcher (53) zur Aufnahme von Befestigungsmitteln, insbesondere Bolzen oder Schrauben (55), aufweisen, um die Anbindungsplatte (5) relativ zum Boden (32) oder zur Decke (23) je nach Vorhandensein mindestens einer Blende (26) bzw. je nach Materialstärke (d) der Blende(n) (26) in einer dazu passenden Position aneinander zu fixieren.

3. Möbel (1 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher (53) in der Anbindungsplatte (5) und dem Boden (32) und/oder der Decke (33) des Möbelkorpus (3) ein vorbestimmtes Lochraster bilden.

4. Möbel (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einer einem Boden (22) eines Korpus (21 ) des Drehelements (2) abgewandten Seite der Basisplatte (41) des Translations-Rotations-Beschlages (4) mehrere Sockelfüße (28) angeordnet sind.

5. Möbel (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Sockelfüße (28) in ihrer Länge justierbar sind.

6. Möbel (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Basisplatte (41 ) des Translations-Rotations- Beschlages (4) oder an einem die Translations-Rotations-Bewegung des Drehelements (2) limitierenden Wand (102) nahen der Sockelfüße (28) ein verstellbares Anbindungselement (6) befestigt ist, das an einem an der die Translations-Rotations-Bewegung des Drehelements (2) limitierenden Wand (102) angeordneten Aufnahmeelement (7) festlegbar, insbesondere einhängbar ist.

7. Möbel (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Anbindungselement (6) einen an der Basisplatte (41 ) fixierten Grundkörper und wenigstens einen relativ zum Grundkörper parallel zur Ebene der Translations-Rotations-Bewegung des Drehelements (2) verstellbaren Justierkörper aufweist, wobei der Justierkörper am Aufnahmeelement (7) festlegbar ist.

8. Möbel (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsplatte (5) als Winkelblech ausgebildet ist.

9. Möbel (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Anbindungsplatte (5) als in einer Ebene parallel zur Frontfläche (3A) des Möbelkorpus (3) zweifach abgewinkeltes Winkelblech ausgebildet ist.

10. Möbel (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotationsanteil der Bewegung zwischen der Ausgangsposition und der Öffnungsendposition 90° oder 180° beträgt.

11. Möbel (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in einem Fall, dass an einer Frontseite des Drehelements

(2) eine Blende (26) und an einer Frontseite des Möbelkorpus (3) eine Blende (34) angeordnet ist, die Materialstärke (d) der Blende(n) (26) des Drehelements (2) der Materialstärke (d) der Blende (34) des Möbelkorpus

(3) entspricht.

12. Verfahren zur Positionierung eines Drehelements (2) in einem Möbelkorpus eines Möbels (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, aufweisend die Verfahrensschritte:

- Auswahl keiner, einer oder mehrerer Blende(n) (26) mit vorbestimmter Materialstärke (d) für das Drehelement (2),

- Eingabe der Breite und Tiefe des Korpus (21 ) des Drehelements (2) sowie Materialstärke (d) der Blende(n) (26) in ein Computerprogramm,

- sofern wenigstens eine Blende (26) ausgewählt wurde, Überprüfen, ob die ausgewählte(n) Blende(n) für den ausgewählten Korpus (21 ) des Drehelements (2) innerhalb eines vorbestimmten Materialstärkebereichs liegen,

- Berechnung der Koordinaten von im Boden (32) und/oder der Decke (33) des Möbelkorpus (3) zu bohrenden Löchern bei positivem Ergebnis der Überprüfung,

- Einbringen der Löcher an den berechneten Koordinaten des Bodens (32) und/oder der Decke (33), - Anbringen der Anbindungsplatte (5) am Boden (32) oder der Decke (33) des Möbelkorpus (3) an den berechneten Koordinaten,

- Anbringen des Translations-Rotations-Beschlages (4) an der Anbindungsplatte (5) und Anbringen des Korpus (21 ) des Drehelements (2) am Translations-Rotations-Beschlag (4). Verfahren zur Positionierung eines Drehelements (2) in einem Möbelkorpus eines Möbels (1 ) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , wobei der Korpus (3) und das Drehelement (2) auf einer gemeinsamen Bodenplatte (10) angeordnet werden, aufweisend die Verfahrensschritte:

- Festlegung des Korpus (3) auf der Bodenplatte (10),

- Auswahl keiner, einer oder mehrerer Blende(n) (26) mit vorbestimmter Materialstärke (d) für das Drehelement (2),

- Eingabe der Breite und Tiefe des Korpus (21 ) des Drehelements (2) sowie Materialstärke (d) der Blende(n) (26) in ein Computerprogramm,

- sofern wenigstens eine Blende (26) ausgewählt wurde, Überprüfen, ob die ausgewählte(n) Blende(n) für den ausgewählten Korpus (21 ) des Drehelements (2) innerhalb eines vorbestimmten Materialstärkebereichs liegen,

- Berechnung der Koordinaten von in der Bodenplatte (10) und/oder der Decke (33) des Möbelkorpus (3) zu bohrenden Löchern bei positivem Ergebnis der Überprüfung,

- Einbringen der Löcher an den berechneten Koordinaten der Bodenplatte (10) und/oder der Decke (33),

- Anbringen des Translations-Rotations-Beschlages (4) an der Bodenplatte (10) und

- Anbringen des Korpus (21 ) des Drehelements (2) am Translations- Rotations-Beschlag (4).

Description:
Möbel und Verfahren zur Positionierung eines Drehelements in einem Möbelkorpus eines Möbels

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft des Weiteren ein Verfahren zur Positionierung eines Drehelements in einem Möbelkorpus eines Möbels nach Anspruch 12 oder 13.

Ein gattungsgemäßes Möbel mit einem Drehelement in Gestalt eines translatorisch und rotatorisch bewegbaren Möbelelements ist beispielsweise aus der DE 10 2019 109 866 A1 bekannt.

Der aus der oben genannten Druckschrift bekannte Translations- Rotationsbeschlag des Drehelements ermöglicht eine kollisionsfreie Translations-Rotationsbewegung aus einem das Möbelelement umgebenden Korpus eines Möbels oder auch aus einer Raumecke heraus, wobei das Drehelement nach Vollführung einer 180°-Drehung eine Öffnungsendposition erreicht.

Dies gewährleistet in einem Fall, wenn beispielsweise zwei Seiten eines quaderförmigen Drehelements durch Seitenwände oder Blenden verdeckt sind, einen zuverlässigen Schutz der in dem Drehelement aufbewahrten Gegenstände in der Schließstellung und nach Drehung des Drehelements in seine Öffnungsendstellung eine gute Zugänglichkeit der Gegenstände.

Ein solches Drehelement hat sich in der Praxis bewährt.

Als problematisch hat sich herausgestellt, dass die Translations-Rotations-Bewegung jeweils auf eine vorbestimmte Querschnittsfläche des Drehelements zugeschnitten ist, so dass für unterschiedliche Drehelemente mit vorbestimmten Querschnittsflächen jeweils dazu passende Translations- Rotationsbeschläge bereitgestellt werden müssen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbel der gattungsgemäßen Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass der Translations-Rotationsbeschlag in einem Drehelement als Bestandteil eines Möbels mit unterschiedlichen Querschnittsflächen, betrachtet in der Ebene der Translations-Rotationsbewegung, eingesetzt werden kann. Diese Aufgabe wird durch ein Drehelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Die gestellte Aufgabe wird auch durch die Verfahren mit den Merkmalen der Ansprüche 12 und 13 gelöst.

Das erfindungsgemäße Möbel weist einen zumindest teilweise quaderförmigen Möbelkorpus und ein benachbart zu dem Möbelkorpus angeordnetes, bewegbar gelagertes quaderförmiges Drehelement auf.

Das Drehelement weist wenigstens einen Translations-Rotations-Beschlag auf, der an einer Unterseite eines Bodens des Drehelements oder an einer Oberseite einer Decke des Drehelements angeordnet ist, mit dem das Drehelement in einer kombinierten Translations-Rotationsbewegung aus einer Ausgangsposition in eine Öffnungsendposition und zurück in die Ausgangsposition bewegbar ist.

Der Translations-Rotations-Beschlag weist eine Basisplatte und eine relativ zur Basisplatte translatorisch und gleichzeitig rotatorisch zwangsgeführte, an dem Boden oder der Decke des Drehelements befestigbare Drehplatte auf.

Das Drehelement ist dabei so ausgelegt, dass während der Translations- Rotationsbewegung in einem vorbestimmten Winkelbereich von 90° oder 180° zwei gedachte Begrenzungslinien, gebildet durch rechtwinklig zueinander ausgerichtete benachbarte Außenränder des Drehelements in seiner Ausgangsposition nicht übertritt.

Ein erster der Außenränder bildet in der Ausgangsposition eine Rückseite des Drehelements. Ein zweiter der Außenränder ist nahe einer Trennwand des Möbelkorpus positioniert.

Zwischen einem Boden oder einer Decke des Möbelkorpus und der Basisplatte des Translations-Rotations-Beschlages ist eine Anbindungsplatte angeordnet.

Die Anbindungsplatte ist in wenigstens zwei voneinander verschiedenen vorbestimmten Positionen am Boden oder der Decke des Möbelkorpus befestigbar. Die vorbestimmten Positionen sind dabei derart gewählt, dass mit oder ohne am Möbelelement und am Drehelement angebrachter oder angebrachten Blende(n), ausgewählt aus einem Set von Blenden mit vorbestimmten Materialstärken, durch die sich die Breite und/oder Tiefe des Drehelements verändert, ein dem ersten Außenrand gegenüberliegender dritter Außenrand des Drehelements, der eine Frontseite des Drehelements bildet, in der Ausgangsposition des Drehelements fluchtend mit einer Frontfläche des dem Drehelement benachbarten Abschnitts des Möbelkorpus ausgerichtet ist.

Mit einem solchermaßen ausgebildeten Möbel ist in einfacher Weise eine Ausrichtung des Drehelements im Möbelkorpus des Möbels durch Ausrichtung der Anbindungsplatte am Möbelkorpus ermöglicht.

Dies ermöglicht gleichzeitig den Einsatz eines Translations-Rotations- Beschlages zur Durchführung einer Translations-Rotationsbewegung eines Drehelements mit Blenden unterschiedlicher Materialstärke oder auch an einem Drehelement ohne seitlich angebrachte Blenden.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante weisen die Anbindungsplatte und der Boden und/oder die Decke des Möbelkorpus mehrere Löcher zur Aufnahme von Befestigungsmitteln, insbesondere Bolzen oder Schrauben, auf, um die Anbindungsplatte relativ zum Boden oder zur Decke, je nach Vorhandensein mindestens einer Blende bzw. je nach Materialstärke der Blende(n) in einer dazu passenden Position aneinander zu fixieren.

Die Löcher in der Anbindungsplatte und dem Boden und/oder der Decke des Möbelkorpus bilden vorzugsweise ein vorbestimmtes Lochraster, das dem Monteur ermöglicht, ohne weiteres nach Wahl einer oder mehrerer Blenden vorbestimmter Materialstärken, die Anbindungsplatte in einer dafür vorgesehenen Position am Boden oder der Decke des Möbelelements zu positionieren und zu befestigen.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante sind an einer einem Boden eines Korpus des Drehelements abgewandten Seite der Basisplatte des Translations-Rotations-Beschlages mehrere Sockelfüße angeordnet. Die Sockelfüße sind gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung in ihrer Länge justierbar. Dies ermöglicht in einfacher Weise eine Ausrichtung des Drehelements relativ zum Möbelelement in vertikaler Richtung.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist an der Basisplatte des Translations-Rotations-Beschlages oder an einem einer die Translations- Rotations-Bewegung des Drehelements limitierenden Wand nahen Sockelfuß ein verstellbares Anbindungselement befestigt, das an einem, an einer die Translations-Rotations-Bewegung des Drehelements limitierenden Wand, angeordneten Aufnahmeelement festlegbar, insbesondere einhängbar ist.

Dadurch ist eine zusätzliche Sicherung des Drehelements an der Wand ermöglicht.

In einer vorteilhaften Weiterbildung weist das Anbindungselement einen an der Basisplatte fixierten Grundkörper und wenigstens einen relativ zum Grundkörper parallel zur Ebene der Translations-Rotations-Bewegung des Drehelements verstellbaren Justierkörper auf, wobei der Justierkörper am Aufnahmeelement festlegbar ist. Mit einem solchermaßen ausgebildeten Anbindungselement ist eine einfache Justierung in einer horizontalen Ebene ermöglicht.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Anbindungsplatte als Winkelblech ausgebildet. Ein solches Winkelblech ermöglicht eine stabile Anbindung des Drehelements an den Möbelkorpus.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung ist die Anbindungsplatte als in einer Ebene parallel zur Frontfläche des Möbelkorpus zweifach abgewinkeltes Winkelblech ausgebildet.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante beträgt der Rotationsanteil der Bewegung zwischen der Ausgangsposition und der Öffnungsendposition 90° oder 180°.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante ist in einem Fall sowohl an einer Frontseite des Drehelements eine Blende als auch an einer Frontseite des Möbelkorpus eine Blende angeordnet und die Materialstärke der Blende des Drehelements entspricht der Materialstärke der Blende des Möbelkorpus. Das erfindungsgemäße Verfahren zur Positionierung eines Drehelements in einem Möbelkorpus eines wie oben beschriebenen Möbels weist die folgenden Verfahrensschritte auf:

Auswahl keiner, einer oder mehrerer Blenden mit vorbestimmter Materialstärke für das Drehelement,

Eingabe der Breite und Tiefe des Korpus des Drehelements sowie Materialstärke der Blenden in ein Computerprogramm, sofern wenigstens eine Blende ausgewählt wurde, Überprüfen, ob die ausgewählte Blende für den ausgewählten Korpus des Drehelements innerhalb eines vorbestimmten Materialstärkebereichs liegt, Berechnung der Koordinaten von im Boden und/oder der Decke des Möbelkorpus zu bohrenden Löchern bei positivem Ergebnis der Überprüfung,

Einbringen der Löcher an den berechneten Koordinaten des Bodens und/oder der Decke,

Anbringen der Anbindungsplatte am Boden oder der Decke des Möbelkorpus an den berechneten Koordinaten und

Anbringen des Translations-Rotations-Beschlages an der Anbindungsplatte und

Anbringen des Korpus des Drehelements am Translations-Rotations- Beschlag.

Ein alternatives erfindungsgemäßes Verfahren zur Positionierung eines Drehelements in einem Möbelkorpus eines Möbels, bei dem der feststehende Korpus und das Drehelement auf einer gemeinsamen durchgängigen Bodenplatteangeordnet werden, weist die folgenden Verfahrensschritte auf:

- Festlegung des feststehenden Korpus auf der Bodenplatte,

- Auswahl keiner, einer oder mehrerer Blende(n) mit vorbestimmter Materialstärke für das Drehelement,

- Eingabe der Breite und Tiefe des Korpus des Drehelements sowie Materialstärke der Blende(n) in ein Computerprogramm,

- sofern wenigstens eine Blende ausgewählt wurde, Überprüfen, ob die ausgewählte(n) Blende(n) für den ausgewählten Korpus des Drehelements innerhalb eines vorbestimmten Materialstärkebereichs liegen, - Berechnung der Koordinaten von in der Bodenplatte und/oder der Decke des Möbelkorpus zu bohrenden Löchern bei positivem Ergebnis der Überprüfung,

- Einbringen der Löcher an den berechneten Koordinaten der Bodenplatte und/oder der Decke,

- Anbringen des Translations-Rotations-Beschlages an der Bodenplatte und

- Anbringen des Korpus des Drehelements am Translations-Rotations- Beschlag.

Mit solchen erfindungsgemäßen Verfahren ist in einfacher Weise eine Positionierung des Drehelements in einem Möbelkorpus, abhängig von der Auswahl von Blenden und einzuhaltender Blendenspalte für das Drehelement, ermöglicht.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der beiliegenden Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung einer Anordnung einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbels mit einem Möbelkorpus und einem in dem Möbelkorpus angeordneten Drehelement, aufgestellt in einem Raum,

Fig. 2 eine perspektivische Teil-Explosionsdarstellung des in Figur 1 dargestellten Möbels,

Fig. 3 eine schematische Ansicht von unten auf das Möbel gemäß Figur 1 mit in einer geschlossenen Ausgangsstellung positioniertem Drehelement,

Fig. 4 eine Frontansicht auf das Möbel gemäß Fig. 1 mit ausgeblendeter Abdeckleiste zur Darstellung der Sockelfüße und der den Möbelkorpus mit dem Translations-Rotations-Beschlag verbindenden Anbindungsplatte sowie dem Anbindungselement zur Fixierung an der Wand,

Fig. 5 eine Seitenansicht auf die Seite des Drehelements des Möbels mit ausgeblendeter Abdeckleiste, Fig. 6 eine Detaildarstellung der Unterseite des in Figur 3 gezeigten Möbels,

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung des Möbels mit ausgeblendetem Korpus des Drehelements zur Darstellung der Position und Anordnung des Translations-Rotations-Beschlages in einer ersten vorbestimmten Position,

Fig. 8 eine der Figur 7 entsprechende Darstellung mit einem näher an den Möbelkorpus des Möbels positioniertem Translations- Rotations-Beschlag,

Fig. 9 eine der Figur 7 entsprechende Darstellung mit einem näher an der Wand positionierten Translations-Rotations-Beschlag,

Fig. 10 eine schematische Frontansicht auf das Möbel in einer der Figur 7 entsprechenden Position,

Fig. 11 eine der Figur 10 entsprechende Darstellung mit Positionierung des Translations-Rotations-Beschlages entsprechend Figur 8,

Fig.

12 und 13 jeweilige Seitenansichten auf den Bereich des Drehelements des Möbels zur Darstellung unterschiedlicher Positionierungen des Translations-Rotations-Beschlages in Tiefenrichtung des Möbels,

Fig.

14 bis 16 schematische Unteransichten auf das Möbel mit unterschiedlich ausgerichtetem Translations-Rotations-Beschlag, wobei Figur 15 eine gegenüber Figur 14 weiter in Richtung Möbelkorpus verschobenenen Translations-Rotations-Beschlag und Figur 16 einen sowohl näher an den Möbelkorpus als auch weiter entfernt von der Wand positionierten Translations-Rotations-Beschlag zeigt,

Figur 17 eine der Figur 2 entsprechende Darstellung einer alternativen Ausführungsvairante eines erfindungsgemäßen Möbels, bei dem der Möbelkorpus und das darin angeordnete Drehelement einen gemeinsamen Boden aufweisen, Figur 18 eine Frontansicht auf das Möbel gemäß Fig. 17 mit ausgeblendeter Abdeckleiste zur Darstellung der Sockelfüße und der den Möbelkorpus mit dem Drehelement verbindenden Bodenplatte sowie dem Anbindungselement zur Fixierung an der Wand,

Figur 19 eine Detaildarstellung der Unterseite des in Figur 17 gezeigten Möbels,

Fig. 20 eine perspektivische Darstellung des Möbels mit ausgeblendetem Korpus des Drehelements zur Darstellung der Position und Anordnung des Translations-Rotations-Beschlages in einer ersten vorbestimmten Position,

Fig. 21 eine der Figur 20 entsprechende Darstellung mit einem näher an den Möbelkorpus des Möbels positioniertem Translations- Rotations-Beschlag, und

Fig. 22 eine der Figur 20 entsprechende Darstellung mit einem näher an der Wand positionierten Translations-Rotations-Beschlag.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Möbels, Möbelkorpus, Drehelements, Translations-Rotations-Beschlags, der Anbindungsplatte, des Anbindungselements und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d.h. , durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine beispielhafte Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbels bezeichnet. Das Möbel ist hier in einem durch zwei Wände 101 , 102 und einen Fußboden 103 schematisch dargestellten Raum aufgestellt.

Das Möbel 1 besteht dabei im Wesentlichen aus einem Möbelkorpus 3 mit einem oder mehreren Möbelelementen, beispielsweise in Gestalt von Schubkästen oder durch Türen verschlossenen Innenräumen, sowie eine Decke 33 und einem Boden 32, der beispielsweise von Füßen 35 getragen wird, die zumindest zu einer Frontseite und Seiten hin durch eine Abdeckleiste 36 abgedeckt sind und auf dem Fußboden 103 des Raums aufstehen.

Das Möbel 1 weist des Weiteren, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt, wenigstens ein quaderförmiges Drehelement 2 auf, das von einer Schließstellung, bei der ein Inneraum des Drehelements 2 durch Blenden 26 verschlossen ist, durch eine kombinierte Translations-Rotationsbewegung in eine Öffnungsstellung bewegbar ist, wie sie in Figur 1 gezeigt ist. Das Drehelement 2 ist benachbart zu einer Trennwand 31 des Möbelkorpus 3 angeordnet.

Der Rotationsanteil der Bewegung zwischen Ausgangsposition und der Öffnungsendposition beträgt bevorzugt 90° (Drehelement 2 mit quadratischer Grundfläche) oder 180° (Drehelement 2 mit quadratischer oder rechteckiger Grundfläche).

Das Drehelement 2 kann dabei, wie in der in Figur 2 als Explosionsdarstellung beispielhaft gezeigt ist, neben einem Boden 22 und einer Decke 23 eine oder mehrere Ablagen 27 aufweisen, die durch Stützelemente, hier in Gestalt zweier Seitenwände 25 und eines Pfostens 24 abgestützt bzw. getragen werden.

Der Boden 22, die Decke 23 und die Stützelemente bilden dabei gemeinsam einen Korpus 21 des Drehelements 2. Unterhalb des Boden 22 und/oder oberhalb der Decke 23 des Korpus 21 ist ein Translations-Rotations-Beschlag 4 angeordnet.

Ein beispielhafter Translations-Rotations-Beschlag 4 ist in den Figuren 2 und 7 bis 13 dargestellt.

Alternativ kann an einer Unterseite des Bodens 22 und/oder an einer Oberseite der Decke 23 auch ein Translations-Rotationsbeschlag gemäß der WO 2020 212 373 A1 oder in einer anderen Ausgestaltung angeordnet sein.

Zur Aufnahme zumindest eines Teils des Translations-Rotations-Beschlags 4 kann der Boden 22 bzw. die Decke 23 des Korpus 21 des Drehelements 2 mit einem Aufnahmeraum oder seitlich umrahmenden Blenden versehen sein, wie es beispielhaft anhand der Decke 23 in Figur 2 dargestellt ist. Mit dem Translations-Rotations-Beschlag 4 ist das Drehelement 2 in einer kombinierten Translations-Rotationsbewegung aus der Schließstellung in eine in Figur 1 gezeigte Öffnungsendposition und zurück in die Schließstellung, angedeutet in Figur 3, die hier der Ausgangsposition entspricht, bewegbar.

Der Translations-Rotations-Beschlag 4 weist eine Basisplatte 41 und eine relativ zur Basisplatte 41 translatorisch und rotatorisch bewegbare Drehplatte 42 auf. Die Drehplatte 42 ist dabei ortsfest am Boden 22 oder der Decke 23 des Drehelements 2 befestigt oder integral mit dem Boden 22 oder der Decke 23 des Drehelements 2 ausgebildet.

Die Drehplatte 42 ist dabei relativ zur Basisplatte 41 derart bewegbar, dass das Drehelement 2 während der Translations-Rotationsbewegung in einem vorbestimmten Winkelbereich von 90° oder 180° zwei gedachte Begrenzungslinien nicht übertritt, die gebildet sind durch rechtwinklig zueinander ausgerichtete benachbarte Korpusaußenränder 2A, 2B des Korpus 21 in seiner in Figur 3 gezeigten Ausgangsposition (Schließstellung).

Die betreffenden Korpusaußenränder 2A, 2B des Korpus 21 sind in Fig. 2 angezogen.

Zwischen dem Boden 32 oder der Decke 33 des Möbelkorpus 3 und der Basisplatte 41 des Translations-Rotations-Beschlages 4 ist eine Anbindungsplatte 5 angeordnet, wie beispielsweise in den Figuren 3, 6 und 14 bis 16, einer Ansicht von unten auf das Möbel 1 , gezeigt ist.

Die Anbindungsplatte 5 ist in wenigstens zwei voneinander verschiedenen vorbestimmten Positionen am Boden 32 oder der Decke 33 des Möbelkorpus 3 befestigbar.

Die vorbestimmten Positionen sind derart gewählt, dass mit oder ohne am Möbelkorpus 3 und am Drehelement angebrachter oder angebrachten Blende(n) 26, ausgewählt aus einem Set von Blenden mit vorbestimmten Materialstärken d, durch die sich die Breite und/oder Tiefe des Drehelements 2 verändert, ein dem ersten Außenrand 2A gegenüber liegender dritter Außenrand 2C des Drehelements 2, der eine Frontseite des Drehelements 2 bildet, in der Ausgangsposition des Drehelements 2 fluchtend mit einer Frontfläche 3A des dem Drehelement 2 benachbarten Abschnitts des Möbelkorpus 3 ausgerichtet ist. Anders ausgedrückt ist die Basisplatte 41 abhängig von der Materialstärke d der am Korpus 21 anzubringenden Blende bzw. Blenden 26 derart variabel in vorbestimmten Positionen relativ zum Möbelkorpus 3 positionierbar, dass in einer Ebene der Translations-Rotationsbewegung ein Mittelpunkt des Drehelements 2 mit oder ohne am Korpus 21 angebrachter Blende(n) 26 in der Ausgangsposition und der Öffnungsendposition die gleichen Flächenkoordinaten aufweist.

Dies bedeutet, dass durch die variable Positionierbarkeit der Basisplatte 41 relativ zum Möbelkorpus 3 bei vorhandenem Korpus 21 eines Drehelements 2 variabel Blenden unterschiedlicher Materialdicke am Korpus 21 angebracht werden können, ohne dafür jeweils einen speziellen Translations-Rotations- Beschlag 4 einsetzen zu müssen oder dafür einen in Abhängigkeit der Materialstärke der Blenden 26 speziellen Korpus 21 vorhalten zu müssen.

Der Rotationsanteil der Bewegung zwischen der Ausgangsposition und der Öffnungsendposition des Drehelements relativ zum feststehenden Möbelkorpus

3 beträgt bevorzugt 90° oder 180°.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Anbindungsplatte 5 stets am Boden 32 des Möbelkorpus 3 angebracht. Denkbar ist aber auch, zusätzlich oder alternativ die Anbindungsplatte 5 an der Decke 33 des Möbelkorpus 3 anzubringen.

Ist zur Translations-Rotations-Lagerung nur ein Translations-Rotationsbeschlag

4 vorgesehen, der an der Decke 23 des Korpus 21 des Drehelements 2 befestigt ist, ist der Korpus 21 des Drehelements 2 hängend an der Decke 33 des Möbelkorpus 3 gelagert, die sich über den Möbelkorpus 3 und das Drehelement 2 hinweg erstreckt.

Ist zur Translations-Rotations-Lagerung nur ein Translations-Rotationsbeschlag 4 vorgesehen, der an dem Boden 22 befestigt ist, dient die Basisplatte 41 des Translations-Rotationsbeschlages 4 als Standfuß des Drehelements 2.

Die weitere Beschreibung erfolgt auf Basis der in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele, bei denen die Anbindungsplatte 5 am Boden 32 des Möbelkorpus 3 befestigt ist. Die Anbindungsplatte 5 und der Boden 32 des Möbelkorpus 3 weisen zur variablen Anbringung der Anbindungsplatte 5 mehrere Löcher 53 zur Aufnahme von Befestigungsmitteln, insbesondere Bolzen oder Schrauben 55 auf.

Dadurch kann je nach Vorhandensein einer oder mehrerer Blende(n) 26 bzw. je nach Materialstärke d der Blende(n) 26 die Anbindungsplatte 5 in einer dazu passenden Position am Boden 32 fixiert werden.

Die Löcher 53 in der Anbindungsplatte 5 und dem Boden 32 des Möbelkorpus 3 bilden bevorzugt ein vorbestimmtes Lochraster, das an übliche Blendendicken von am Korpus 21 des Drehelements 2 anbringbaren Blenden 26 angepasst ist.

Die Anbindungsplatte 5 selbst ist bevorzugt als Winkelblech ausgebildet.

Die beispielhaft in den Figuren 2 und 4 gezeigte bevorzugte Ausführungsvariante einer solchen Anbindungsplatte 5 ist als in einer Ebene parallel zur Frontfläche 3A des Möbelkorpus 3 zweifach abgewinkeltes Winkelblech mit einer am Boden 32 des Möbelkorpus befestigbaren ersten Ebene 51 und einer an der Unterseite der Basisplatte 41 des Translations- Rotations-Beschlages 4 befestigbaren zweiten Ebene 52 ausgebildet.

Der Versatz zwischen der ersten Ebene 51 und der zweiten Ebene 52 entspricht dabei mindestens der Dicke der Basisplatte 41 . Die zweite Ebene 52 liegt im montierten Zustand vertikal tiefer als die erste Ebene 51 . Dies ermöglicht, dass die Basisplatte 41 des Translations-Rotations-Beschlages 4 bei Bedarf bis unter den dem Drehelement 2 zugewandten Rand des Bodens 32 des Möbelkorpus 3 vorstehen kann, wie es beispielhaft in Figur 7, 8, 10 und 11 dargestellt ist.

Zur einfachen Vormontage der Basisplatte 41 des Translations-Rotations- Beschlages 4 auf der zweiten Ebene 52 der Anbindungsplatte 5 stehen, wie in Figur 2 gezeigt, aus einer Oberseite der zweiten Ebene 52 wenigstens zwei Positionierungsbolzen 54 vor, die in entsprechenden Sacklöchern an der Unterseite der Basisplatte 41 eintauchen und so die Basisplatte 41 ortsfest an der Anbindungsplatte 5 halten.

Die Positionierungsbolzen 54 sind vorzugsweise mit einem Innengewinde versehen, so dass nach erfolgtem Aufsetzen der Basisplatte 41 auf die zweite Ebene 52 der Anbindungsplatte 5 Schrauben durch die Positionierungsbolzen 54 in die Basisplatte einschraubbar sind, um die Basisplatte 41 an der Anbindungsplatte 5 zusätzlich zu fixieren.

Die variable Festlegung der ersten Ebene 51 der Anbindungsplatte 5 an dem Boden 32 des Möbelkorpus 3 erlaubt damit eine Verschiebung der Basisplatte 41 des Translations-Rotations-Beschlages 4 in einer Ebene parallel zur Ebene des Bodens 32 des Möbelkorpus 3, der üblicherweise eine horizontal ausgerichtete x-y-Ebene bildet.

Bevorzugt sind, wie in den Figuren 2 bis 16 gezeigt, an einer dem Boden 22 des Korpus 21 des Drehelements 2 abgewandten Unterseite der Basisplatte 41 des Translations-Rotations-Beschlages 4 mehrere Sockelfüße 28 angeordnet.

Um auch eine einfache Justierung des Drehelements 2 in vertikaler Richtung z zu ermöglichen, sind die Sockelfüße 28 in ihrer Länge justierbar ausgebildet.

Zur weiteren Stabilisierung des Drehelements 2 ist, wie in den Figuren 2 bis 16 ebenfalls gezeigt, an der Basisplatte 41 des Translations-Rotations-Beschlages 4 oder an einem die Translations-Rotations-Bewegung des Drehelements 2 limitierenden Wand 102 nahen der Sockelfüße 28 ein verstellbares Anbindungselement 6 befestigt, das an einem Aufnahmeelement 7 festlegbar, insbesondere einhängbar ist, das an der die Translations-Rotations-Bewegung des Drehelements 2 limitierenden Wand 102 angeordnet, beispielsweise mit Schrauben 8 angeschraubt ist.

Figur 5, eine Seitenansicht auf die Seite des Drehelements 2 des Möbels 1 , zeigt das Aufnahmeelement 7 mit dem daran fixierten Anbindungselement 6.

Figur 6 zeigt beispielhaft das an der Wand 102 mit Schrauben 8 angebrachte Aufnahmeelement 7, beispielsweise in Gestalt einer sich horizontal erstreckenden Schiene, an der das Anbindungselement 6 befestigt ist.

Das Anbindungselement 6 besteht bevorzugt aus einen an der Basisplatte 41 fixierten Grundkörper und wenigstens einen relativ zum Grundkörper parallel zur Ebene der Translations-Rotations-Bewegung des Drehelements 2 verstellbaren Justierkörper, der am Aufnahmeelement 7 wie oben beschrieben festlegbar ist. In einem Fall, dass an einer Frontseite des Drehelements 2 eine Blende 26 und an einer Frontseite des Möbelkorpus 3 eine Blende 34 angeordnet ist, entspricht die Materialstärke d der Blende(n) 26 des Drehelements 2 bevorzugt der Materialstärke d der Blende 34 des Möbelkorpus 3, um so eine ebene Frontfläche des Möbels 1 zu schaffen.

Figur 7 zeigt beispielhaft eine erste durch die Positionierung der Anbindungsplatte 5 am Boden 32 des Möbelkorpus festgelegte Position des Translations-Rotations-Beschlags 4 relativ zum Möbelkorpus 3 vor der Montage des Korpus 21 des Drehelements 2.

Figur 8 zeigt eine gegenüber Figur 7 in Richtung x verschobene Position des Translations-Rotations-Beschlags 4 relativ zum Möbelkorpus 3.

Figur 9 zeigt eine gegenüber Figur 7 in Richtung y verschobene Position des Translations-Rotations-Beschlags 4 relativ zum Möbelkorpus 3.

Figur 10 zeigt die in der Figur 7 dargestellte Position des Translations- Rotations-Beschlags 4 relativ zum Möbelkorpus 3 in einer Frontansicht auf das Möbel 1 vor der Montage des Korpus 21 des Drehelements 2.

Figur 11 zeigt die in der Figur 8 dargestellte Position des Translations- Rotations-Beschlags 4 relativ zum Möbelkorpus 3 in der Frontansicht auf das Möbel 1.

Figur 12 zeigt die in der Figur 7 dargestellte Position des Translations- Rotations-Beschlags 4 relativ zum Möbelkorpus 3 in einer Seitenansicht auf das Möbel 1 vor der Montage des Korpus 21 des Drehelements 2.

Figur 13 zeigt eine gegenüber Figur 12 in Richtung y verschobene Position des Translations-Rotations-Beschlags 4 relativ zum Möbelkorpus 3.

Die Figuren 14 bis 16 zeigen nochmals in einer horizontalen x-y-Ebene unterschiedliche Position des Translations-Rotations-Beschlag 4 relativ zum Möbelkorpus 3 in einer Ansicht auf das Möbel 1 von unten.

Zur Festlegung der optimalen Anordnung der Basisplatte 41 zum Boden 32 oder zur Decke 33 in Abhängigkeit von der Materialdicke d der auswählbaren Blende(n) 26 kann beispielsweise eine Bohrschablone, eine Wertetabelle, ein Computerprogramm oder eine mobile Applikation verwendet werden.

Ein Verfahren zur Positionierung eines Translations-Rotations-Beschlags 4 des Drehelements 2 weist dementsprechend die folgenden Verfahrensschriftte auf:

Zunächst erfolgt die Auswahl einer oder mehrerer Blende(n) 26 aus einem Set von Blenden mit vorbestimmten Materialstärken d.

Die gewählte Materialstärke d der Blende(n) sowie die Breite und Tiefe des Korpus 21 werden anschließend in eine Eingabeschnittstelle eines Computerprogramms eingegeben.

Das Computerprogramm kann dabei auf einem PC oder einem mobilen Endgerät installiert sein, beispielsweise als Applikation. Das Computerprogramm kann dabei zur Darstellung bzw. Visualisierung der eingegebenen Daten geeignet sein, das Möbel in einer interaktiven virtuellen Umgebung (Virtual Reality) oder einer Mischung aus echter und virtueller Umgebung (AR: Augmented Reality) darzustellen.

Danach wird überprüft, ob die ausgewählte(n) Blende(n) für den ausgewählten Korpus 21 innerhalb eines vorbestimmten Materialstärkebereichs liegen.

Anschließend erfolgt die Berechnung der Koordinaten von im Boden 32 und/oder der Decke 33 zu bohrenden Löchern bei positivem Ergebnis der Überprüfung. Bei der Berechnung sind in der ersten Ebene 51 der Anbindungsplatte 5 vorgesehene Anzahl und Abstand von Löchern 53 berücksichtigt.

Die berechneten Daten werden über eine Ausgabeschnittstelle des Computerprogramms ausgegeben, so dass anschließend das Einbringen der Löcher an den berechneten Koordinaten des Bodens 32 und/oder der Decke 33 und Anbringen der Anbindungsplatte 5 am Boden 32 und/oder der Decke 33 des Möbelkorpus 3 an den berechneten Koordinaten erfolgen kann.

Danach kann der Translations-Rotations-Beschlag 4 an der Anbindungsplatte 5 und schließlich der Korpus 21 des Drehelements 2 am Translations-Rotations- Beschlag 4 festgelegt werden. Bei der Verwendung eines Computerprogramms oder einer mobilen Applikation können alle notwendigen Parameter, wie Abmessungen des Korpus 21 des Drehelements 2, Stärke der Seitenwände 25, Stärke der Blenden 26 etc. eingegeben, und nach der Berechnung die Position der Löcher im Boden 32 oder in der Decke 33 des Möbelkorpus 3 ausgegeben werden.

Dieses stellt eine wesentliche Erleichterung bei der Montage des Drehelementes 2 dar.

Auch können durch dieses Computerprogamm mögliche Kollisionen durch die Verwendung von ungeeigneten Korpusabmessungen und Blendenstärken bereits im Vorfeld erkannt, und somit eine Fehlfunktion am montierten Drehelement 2 vermieden werden.

Bei dem in den Figuren 17 bis 22 gezeigten Möbel ist anstelle der Verbindung des Möbelkorpus 3 mit dem Drehelement 2 über die Anbindungsplatte 5 eine gemeinsame Bodenplatte 10 vorgesehen, auf den der Translations-Rotations- Beschlag 4 des Drehelements aufgesetzt wird. Figur 17 zeigt analog zu Figur 2 eine Explosionsdarstellung dieser Ausführungsvariante des Möbels 1. Figur 18 zeigt den zusammen gebauten Zustand des Möbels 1 und Figur 19 eine Ansicht von unten auf die Bodenplatte 10 mit daran angebrachten Füßen 28, 35.

Zur Positionierung des Translations-Rotations-Beschlags 4 des Drehelements 2 werden bei dieser Ausführungsvariante des Möbels 1 die folgenden Verfahrensschritte vorgenommen:

Zunächst wird der Korpus 3 auf der Bodenplatte 10 befestigt. Anschließend erfolgt die Auswahl keiner, einer oder mehrerer Blende(n) 26 aus einem Set von Blenden mit vorbestimmten Materialstärken d für das Drehelement 2.

Sofern wenigstens eine Blende 26 ausgewählt wurde, werden auch hier die gewählte Materialstärke d der Blende(n) sowie die Breite und Tiefe des Korpus 21 in eine Eingabeschnittstelle eines Computerprogramms eingegeben und anschließend überprüft, ob die ausgewählte(n) Blende(n) für den ausgewählten Korpus 21 innerhalb eines vorbestimmten Materialstärkebereichs liegen. Bei positivem Ergebnis der Überprüfung erfolgt danach die Berechnung der Koordinaten von in der Bodenplatte 10 und/oder der Decke 33 des Möbelkorpus 3 zu bohrenden Löchern.

Die berechneten Daten werden über eine Ausgabeschnittstelle des Computerprogramms ausgegeben, so dass anschließend das Einbringen der Löcher an den berechneten Koordinaten der Bodenplatte 10 und/oder der Decke 33 und Anbringen des Translations-Rotations-Beschlages 4 an der Bodenplatte 10 und/oder der Decke 33 des Möbelkorpus 3 an den berechneten Koordinaten erfolgen kann.

Danach kann der Translations-Rotations-Beschlag 4 an der der Bodenplatte 10 und schließlich der Korpus 21 des Drehelements 2 am Translations-Rotations- Beschlag 4 festgelegt werden.

Je nach Materialdicke der ausgewählten Blenden 26 am Drehelement 2 wird, wie in den Figuren 20 bis 22 beispielhaft dargestellt, der Translations- Rotations-Beschlages 4 an der Bodenplatte 10 in unterschiedlichen Positionen befestigt.

Figur 21 zeigt eine gegenüber Figur 20 in Richtung x verschobene Position des Translations-Rotations-Beschlags 4 relativ zum Möbelkorpus 3.

Figur 22 zeigt eine gegenüber Figur 20 in Richtung y verschobene Position des Translations-Rotations-Beschlags 4 relativ zum Möbelkorpus 3.

Bezugszeichenliste

1 Möbel

10 Bodenplatte

2 Drehelement

21 Korpus

22 Boden

23 Decke

24 Pfosten

25 Seitenwand

26 Blende

27 Ablage

28 Fuß

2A erster Außenrand 2B zweiter Außenrand 2C dritter Außenrand

3 Möbelkorpus

31 Trennwand

32 Boden

33 Decke

34 Blende

35 Fuß

36 Abdeckleiste 3A Frontfläche

4 Translations-Rotations-Beschlag

41 Basisplatte

42 Drehplatte

5 Anbindungsplatte

51 erste Ebene

52 zweite Ebene

53 Loch

54 Positionierungsbolzen

55 Schraube

6 Anbindungselement 7 Aufnahmeelement

8 Schraube

101 Wand 102 Wand

103 Fußboden d Materialstärke x, y, z Koordinate