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Title:
OBJECT WITH FIXING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/253718
Kind Code:
A1
Abstract:
The proposed solution relates, in particular, to an object such as, for example, an electric scooter, with a fixing device for fixing the object (1) on a fixing surface (I) on a vehicle, wherein the fixing device comprises at least one fixing element (20) which, starting from a fixing position on the object (1), can be inserted along an insertion direction (E) into a fixing opening (O) on the fixing surface (I) in order to fix the object (1). It is provided, for example, that, in order to transfer the fixing element (20) into the fixing position, the fixing element (20) can be adjusted on the object (1) about a pivot axis (S) which runs non-parallel to the insertion direction (E).

Inventors:
PEUKERT JAN (DE)
BÄTZ STEFAN (DE)
BAUERNFEIND MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/064517
Publication Date:
December 08, 2022
Filing Date:
May 30, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO KG COBURG (DE)
International Classes:
B62K15/00; B60L53/00; B62M6/40
Domestic Patent References:
WO2021013730A22021-01-28
Foreign References:
JPH1075535A1998-03-17
DE102020125834A12021-04-08
DE102017210608A12018-12-27
DE102004046070A12006-04-13
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Claims:
Ansprüche

1. Objekt, mit einer Fixierungsvorrichtung für eine Fixierung des Objekts (1) an einer Fixierungsfläche (I) an einem Fahrzeug, wobei die Fixierungsvorrichtung mindestens ein Fixierungselement (20) umfasst, das zur Fixierung des Objekts (1) ausgehend von einer Fixierungsstellung an dem Objekt (1) entlang einer Einführrichtung (E) in eine Fixierungsöffnung (O) an der Fixierungsfläche (I) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement (20), für das Überführen des Fixierungselements (20) in die Fixierungsstellung, an dem Objekt (1) um eine Schwenkachse (S) verstellbar ist, die zu der Einführrichtung (E) nicht-parallel verläuft.

2. Objekt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement (20) um eine zu der Einführrichtung (E) senkrecht verlaufende Schwenkachse (S) verstellbar ist.

3. Objekt nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Fixierungselement (20) an dem Objekt (1) aus einer Verstauposition um die

Schwenkachse (S) in die Fixierungsstellung schwenkbar ist.

4. Objekt nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Fixierungselement (20) an dem Objekt (1) aus einer Verstauposition um die

Schwenkachse (S) in eine Nutzungsposition schwenkbar ist und das

Fixierungselement (20) an dem Objekt aus der Nutzungsposition in die Fixierungsstellung überführbar ist.

5. Objekt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement (20) mit einem Gehäuseteil (2) um die Schwenkachse (S) verstellbar ist, das an dem Objekt (1) um die Schwenkachse (S) schwenkbar gelagert ist.

6. Objekt nach den Ansprüche 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass das

Fixierungselement (20) mit dem Gehäuseteil (2) aus der Verstauposition in die Fixierungsstellung schwenkbar ist.

7. Objekt nach den Ansprüche 3 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement (20) mit dem Gehäuseteil (2) aus der Verstauposition in die Nutzungsposition schwenkbar ist.

8. Objekt nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement (20) an dem Gehäusesteil (20) verstellbar gelagert ist.

9. Objekt nach den Ansprüchen 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement (20) mit dem Gehäuseteil (2) aus der Verstauposition in die Nutzungsposition um die Schwenkachse (S) schwenkbar ist und anschließend an dem Gehäuseteil (2) aus der Nutzungsposition in die Fixierungsstellung verstellbar ist.

10. Objekt nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement (20) mit einer Verstellung aus der Nutzungsposition in die Fixierungsstellung zumindest teilweise aus einer Austrittsöffnung (11) an dem Objekt (1) ausfahrbar ist.

11. Objekt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Objekt (1) oder an einer dem Objekt (1) zugeordneten Steuerungskomponente wenigstens ein Betätigungselement (3) vorgesehen ist, dessen nutzerseitige Betätigung für ein Überführen des Fixierungselements (20) in die Fixierungsstellung erforderlich ist.

12. Objekt nach den Ansprüchen 3 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellung des Fixierungselements (20) aus der Verstauposition in die Fixierungsstellung von einer nutzerseitigen Betätigung des wenigstens einen Betätigungselements (3) abhängig ist.

13. Objekt nach den Ansprüchen 4 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verstellung des Fixierungselements (20) aus der Nutzungsposition in die Fixierungsstellung von einer nutzerseitigen Betätigung des wenigstens einen Betätigungselements (3) abhängig ist.

14. Objekt nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Betätigungselement einen Betätigungshebel (3) umfasst und/oder mit einem Aktuator (30) gekoppelt ist.

15. Objekt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierungselement (20) über mindestens ein Federelement gegen eine Verstellung in die Fixierungsstellung elastisch vorgespannt ist.

16. Objekt nach einem der Ansprüche 11 bis 14 und nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass über wenigstens eine Betätigungselement (3) das Fixierungselement (20) entgegen einer von dem mindestens einen Federelement aufgebrachten Vorspannkraft in die Fixierungsstellung verlagerbar ist.

17. Objekt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt (1) wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Objektkomponenten (11, 12) umfasst und mit einer Verstellung der wenigstens zwei Objektkomponenten (11, 12) relativ zueinander eine Verstellung des Fixierungselements (20) einhergeht.

18. Objekt nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei

Objektkomponenten (11, 12) aus einer Gebrauchslage in einer Nichtgebrauchslage verstellbar sind und eine Fixierung des Objekts (1) an der Fixierungsfläche (I) des Fahrzeugs (F) in der Nichtgebrauchslage vorgesehen ist.

19. Objekt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Objekt ein Elektroscooter (1), eine Kühlbox, ein Fahrradträger, eine Zurrbandbefestigung, ein Fahrzeugsitz, ein Kindersitz, eine Energieversorgungseinheit, eine Mittelkonsole, ein Tisch, eine Hundetransportbox oder ein Campingmodul ist.

20. Fahrzeug, mit

- einem zu fixierenden Objekt (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 19 und

- einer karosseriefesten Fixierungsfläche (I).

21. Elektroscooter, mit einer Fixierungsvorrichtung für eine Fixierung des Elektroscooters (1) an einer Fixierungsfläche (I) an einem Fahrzeug, wobei die Fixierungsvorrichtung mindestens ein Fixierungselement (20) an einem Rahmenteil (10, 11) des Elektroscooters (1) umfasst, das an dem Rahmenteil (10, 11) aus einer Verstauposition in eine Fixierungsstellung überführbar und in der Fixierungsstellung zur Fixierung des Elektroscooters (1) entlang einer Einführrichtung (E) in eine Fixierungsöffnung (O) an der Fixierungsfläche (I) einführbar ist.

Description:
Objekt mit Fixierungsvorrichtung

Beschreibung

Die vorgeschlagene Lösung betrifft ein Objekt mit der Möglichkeit zur Fixierung an einer Fixierungsfläche an einem Fahrzeug.

Bei der Fixierungsfläche kann es sich beispielsweise um eine Innenraumfläche des Fahrzeugs, wie z.B. eine Ladefläche des Fahrzeuginnenraums, handeln, an dem Innenraumobjekte, z.B. in Form von Fahrzeugsitzen, Tischen und/oder Mittelkonsolen, fixiert werden können. Beispielsweise aus der DE 10 2017 210 608 A1 ist es bekannt, derartige Innenraumobjekte nicht mechanisch geführt an der Innenraumfläche verstellbar auszuführen. Die die DE 10 2017 210 608 A1 schlägt in diesem Zusammenhang beispielsweise vor, eine Verstellung eines Innenraumobjekts über ein Luftpolster oder über eine Rollvorrichtung zu ermöglichen. Hierbei bleibt jedoch offen, an welchen Stellen eine bestimmungsgemäße Fixierung eines solchen Innenraumobjekts ermöglicht werden soll und wie eine solche Fixierungsposition gegebenenfalls vorgegeben ist.

Aus der DE 102004 046070 A1 ist ferner eine Fixierungsvorrichtung für die Fixierung von Innenraumobjekten an einer durch eine Bodenplatte in einem Fahrzeug definierten Fixierungsfläche bekannt. Hierbei greifen stiftförmige Fixierungselemente in Form von Verriegelungszapfen in Löcher der Fixierungsfläche ein und können hieran verriegelt werden, um das Innenraumobjekt an der Fixierungsfläche zu fixieren. Die Fixierungselemente sind längsverschieblich an einem Innenraumobjekt gelagert und können, nach Positionierung des Innenraumobjekts, manuell in passende Löcher eingeführt und hieran verriegelt werden. Für die Positionierung eines Innenraumobjekts in unterschiedlichen Positionen ist eine Mehrzahl von Löchern als Fixierungsöffnungen für die Fixierungselemente vorgesehen, wobei die Löcher in einem Raster an der Bodenplatte angeordnet sind.

Aus der WO 2021/013730 A1 ist ferner eine Fixierungsvorrichtung für die Fixierung von Objekten an einer fahrzeugseitigen Fixierungsfläche bekannt, bei der über ein fahrzeugseitiges, verschiebliches Verriegelungselement ein objektseitiges Fixierungselement, das in eine Fixierungsöffnung an der Fixierungsfläche eingeführt wird, verriegelt werden kann. Zusätzlich ist vorgesehen, dass durch eine elektrisch leitende Verbindung zwischen dem Fixierungselement und einem elektrischen Verbinder einer fahrzeugseitigen Verriegelungseinrichtung das fixierte Objekt an eine fahrzeugseitige Stromversorgung und/oder Elektronik angeschlossen werden kann. Inwieweit an dem zu fixierenden Objekt das Fixierungselement bei Nichtgebrauch geschützt untergebracht werden kann, ist nicht näher erläutert.

In dieser Hinsicht soll die vorgeschlagene Lösung Abhilfe schaffen und insbesondere an unterschiedlichen, zu fixierenden Objekten eine verbesserte Möglichkeit zur Integration eines Fixierungselements bereitstellen.

Vor diesem Hintergrund ist ein Objekt mit einer Fixierungsvorrichtung nach Anspruch 1 vorgeschlagen.

Die Fixierungsvorrichtung dient dabei der Fixierung des Objekts an einer Fixierungsfläche an einem Fahrzeug, wobei die Fixierungsvorrichtung mindestens ein Fixierungselement umfasst, das zur Fixierung des Objekts ausgehend von einer Fixierungsstellung des Fixierungselements an dem Objekt (d.h. bei in der Fixierungsstellung an dem Objekt vorliegendem Fixierungselement) entlang einer Einführrichtung in eine Fixierungsöffnung an der Fixierungsfläche einführbar ist. Für das Überführen des Fixierungselements in die Fixierungsstellung ist das Fixierungselement an dem Objekt um eine Schwenkachse verstellbar, die zu der Einführrichtung nicht-parallel verläuft.

Die vorgeschlagene Lösung geht somit von dem Grundgedanken aus, das Fixierungselement an dem zu fixierenden Objekt verstellbar auszuführen, sodass das Fixierungselement zunächst erst in eine Fixierungsstellung an dem Objekt überführt werden muss, bevor hierüber eine Fixierung des Objekts an der Fixierungsfläche des Fahrzeugs erfolgen kann. Eine Schwenklagerung des Fixierungselements bietet hierbei die Möglichkeit, das Fixierungselement bei Nichtgebrauch in einfacher Weise schützend und auch ästhetisch ansprechend an dem Objekt unterzubringen und bei Bedarf das Fixierungselement in die Fixierungsstellung zu verlagern, in der das Fixierungselement dann beispielsweise in eine Fixierungsöffnung an der Innenraumfläche gesteckt und hieran verriegelt werden kann.

So ist das Fixierungselement beispielsweise dazu vorgesehen, mit einer fahrzeugseitigen Verriegelungseinrichtung zusammenzuwirken, die eingerichtet ist, das Fixierungselement an der Fixierungsöffnung zu verriegeln und gegebenenfalls hierüber auch einen elektrischen Kontakt zu einer fahrzeugseitigen Stromversorgung und/oder fahrzeugseitigen Elektronik herzustellen. In diesem Zusammenhang kann das Fixierungselement dazu vorgesehen sein, mit einer Verriegelungseinrichtung zusammenzuwirken, die zum Beispiel wenigstens ein quer zu der Einführrichtung verstellbares Verriegelungselement umfasst, das zur Verriegelung des Fixierungselements an der Fixierungsöffnung in eine Verriegelungsposition verstellbar ist, in der das Verriegelungselement das Fixierungselement gegen ein Entfernen aus der Fixierungsöffnung sperrt. Für einen elektrischen Kontakt zu einer fahrzeugseitigen Stromversorgung und/oder Elektronik kann die Verriegelungseinrichtung ergänzend wenigstens einen Verbinder vorsehen, der das in die Fixierungsöffnung eingeführte Fixierungselement elektrisch leitend kontaktieren kann. Das Fixierungselement kann für diesen Zweck einen entsprechenden Kontaktierungsbereich mit wenigstens einem Steckverbinder aufweisen.

Eine Ausführungsvariante geht somit von wenigstens zwei separat verstellbaren Elementen für die Fixierung des Objekts an der fahrzeugseitigen Fixierungsfläche aus, einem objektseitigen Fixierungselement und einem fahrzeugseitigen Verriegelungselement. Das Verriegelungselement ist hierbei dann beispielsweise selbst verstellbar gelagert, um mit dem Fixierungselement erst dann verriegelnd in Eingriff zu treten, wenn das Fixierungselement bestimmungsgemäß in die Fixierungsöffnung eingeführt wurde. Dabei kann auch vorgesehen sein, mithilfe der Verriegelungseinrichtung eine elektrische Verbindung zwischen dem Fixierungselement und einem fahrzeugseitigen Verbinder zu ermöglichen. Wird das Objekt bestimmungsgemäß über eine vorgeschlagene Fixierungsvorrichtung an einer Fixierungsfläche fixiert, ist damit auch ein Anschluss des Objekts an eine fahrzeugseitige Elektronik und/oder Stromversorgung realisierbar, ohne dass ein zusätzliches nutzerseitiges Anschließen eines Kabels notwendig wäre. Beispielsweise ist das Fixierungselement um eine zu der Einführrichtung senkrecht verlaufende Schwenkachse verstellbar.

Eine Verstellung des Fixierungselements erfolgt beispielsweise über eine an dem Objekt integrierte Hebelmechanik und/oder mit Unterstützung wenigstens eines an dem Objekt integrierten Seilzuges

In einer Ausführungsvariante ist das Fixierungselement an dem Objekt aus einer Verstauposition um die Schwenkachse in die Fixierungsstellung schwenkbar. In einer alternativen Ausführungsvariante ist das Fixierungselement an dem Objekt aus einer Verstauposition um die Schwenkachse in eine Nutzungsposition schwenkbar, wobei das Fixierungselement an dem Objekt dann erst aus der Nutzungsposition in die

Fixierungsstellung überführbar ist. Die um die Schwenkachse vorgesehene

Schwenkbewegung kann somit einerseits dazu dienen, das Fixierungselement aus einer Verstauposition an dem Objekt unmittelbar in die Fixierungsstellung zu schwenken respektive zu klappen. Alternativ ist eine wenigstens zweiphasige oder überlagerte Verstellbewegung des Fixierungselements aus seiner Verstauposition in die Fixierungsstellung an dem Objekt möglich. Bei einer wenigstens zweiphasigen Verstellbewegung kann in einer Phase eine Schwenkbewegung des Fixierungselements auch unterbleiben. So kann das Fixierungselement beispielsweise aus seiner Nutzungsposition translatorisch in die Fixierungsstellung verstellt werden.

Grundsätzlich kann das Fixierungselement mit einem Gehäuseteil um die Schwenkachse verstellbar sein, das an dem Objekt um die Schwenkachse schwenkbar gelagert ist. An oder in dem Gehäuseteil kann das Fixierungselement wenigstens in der Verstauposition schützend aufgenommen sein. Beispielsweise ist das Gehäuseteil in einem entsprechenden Hohlraum oder in einer entsprechenden Aussparung an dem Objekt aufgenommen, wenn das Fixierungselement in seiner Verstauposition vorliegt.

Beispielsweise kann das Fixierungselement mit dem Gehäuseteil aus seiner Verstauposition in die Fixierungsstellung schwenkbar sein. Das Gehäuseteil schwenkt hierbei somit zusammen mit dem daran festgelegten Fixierungselement aus der Verstauposition in die Fixierungsstellung.

Alternativ kann das Fixierungselement mit dem Gehäuseteil aus der Verstauposition in die Nutzungsposition schwenkbar sein. Dies schließt insbesondere die Möglichkeit ein, dass das Fixierungselement auch in der Nutzungsposition noch geschützt an dem Gehäuseteil untergebracht ist und erst durch die nachfolgende Verlagerungsbewegung in die Fixierungsstellung so weit an dem Objekt freiliegt, dass das Fixierungselement in die fahrzeugseitige Fixierungsöffnung eingesteckt werden kann.

Grundsätzlich kann das Fixierungselement an dem Gehäuseteil verstellbar gelagert sein, insbesondere translatorisch verstellbar. Eine Verstellbarkeit des Fixierungselements relativ zu dem Gehäuseteil kann beispielsweise dazu dienen, das Fixierungselement bei Nichtgebrauch kompakter an dem Objekt verstauen zu können.

In einer Ausführungsvariante ist das Fixierungselement mit dem Gehäuseteil aus der Verstauposition in die Nutzungsposition um die Schwenkachse schwenkbar und anschließend an und relativ zu dem Gehäuseteil aus der Nutzungsposition in die Fixierungsstellung verstellbar. Hierbei kann das Fixierungselement dann beispielsweise mit einer Verstellung aus der Nutzungsposition in die Fixierungsstellung zumindest teilweise aus einer Austrittsöffnung an dem Objekt ausfahrbar sein. Eine derartige Austrittsöffnung kann an dem Gehäuseteil vorgesehen sein. Alternativ oder ergänzend kann die Austrittsöffnung an einer anderen Komponente des Objekts ausgebildet sein, sodass das Fixierungselement mit seiner Verstellung aus der Nutzungsposition in die Fixierungsstellung aus einer objektseitigen Austrittsöffnung austritt und damit für die Verriegelung des Objekts an der fahrzeugseitigen Fixierungsfläche zugänglich wird. Beispielsweise steht das in seine Fixierungsstellung ausgefahrene Fixierungselement an einer Seite des Objekts, beispielsweise einer Unterseite, vor, die im bestimmungsgemäß fixierten Zustand des Objekts der Innenraumfläche zugewandt ist.

Zur mechanischen und/oder elektronischen Steuerung einer Verstellbewegung des Fixierungselements in seine Fixierungsstellung an dem Objekt kann wenigstens ein Betätigungselement vorgesehen sein, dessen nutzerseitige Betätigung für ein Überführen des Fixierungselements in die Fixierungsstellung erforderlich ist. Damit das Fixierungselement folglich in die Fixierungsstellung überführt wird oder überführt werden kann, muss das wenigstens eine Betätigungselement zuvor betätigt worden sein. Das Betätigungselement kann hierbei an dem Objekt selbst vorgesehen und insbesondere hieran integriert sein. Alternativ oder ergänzend kann ein Betätigungselement an einer dem Objekt zugeordneten Steuerungskomponente vorgesehen sein. Diese Steuerungskomponente ist dann beispielsweise von dem Objekt räumlich separiert. Beispielsweise ist die Steuerungskomponente als Teil einer dem Objekt zugeordneten Fernbedienung oder einer dem Objekt zugeordneten Softwareapplikation (kurz: „App“) auf einem Mobilgerät zur Verfügung gestellt.

Bei einem objektseitig vorgesehenen Betätigungselement kann eine an dem Betätigungselement nutzerseitig aufgebrachte Betätigungskraft mechanisch in zumindest einen Teil einer Verstellkraft zum Verstellen des Fixierungselements umgesetzt werden. Ist eine elektronische Verstellung des Fixierungselements in die Fixierungsstellung gesteuert über die Betätigung des wenigstens einen Betätigungselements vorgesehen, kann das Betätigungselement sowohl an dem Objekt als auch an einer dem Objekt zugeordneten Steuerungskomponente vorgesehen sein. Die Betätigung des wenigstens einen Betätigungselements löst in den zuletzt genannten Fällen eine fremdkraftbetätigte Verstellung des Fixierungselements an dem Objekt aus. Bezugnehmend auf die vorstehend bereits erläuterten Ausführungsvarianten, kann beispielsweise eine Verstellung des Fixierungselements aus der Verstauposition in die Fixierungsstellung oder aus der Nutzungsposition in die Fixierungsstellung von einer nutzerseitigen Betätigung des wenigstens einen Betätigungselements abhängig sein. So kann zwar beispielsweise im zuletzt genannten Fall die Verstellung des Fixierungselements aus der Verstauposition in die Nutzungsposition von einer Betätigung des Betätigungselements unabhängig sein. Damit dann aber das Fixierungselement aus seiner Nutzungsposition in die für die Fixierung erforderliche Fixierungsstellung überführt wird respektive überführt werden kann, ist zuvor eine bewusste nutzerseitige Betätigung des Betätigungselements erforderlich.

Beispielsweise umfasst das wenigstens eine Betätigungselement einen Betätigungshebel. Ein solcher Betätigungshebel ist beispielsweise an dem Objekt schwenkbar gelagert. Alternativ oder ergänzend kann das wenigstens eine Betätigungselement mit einem Aktuator (auch Aktor genannt) gekoppelt sein. Ein solcher Aktuator ist elektrisch betätigbar, sodass mit der Betätigung des Betätigungselements die Erzeugung eines elektrischen Betätigungssignals zum Aktivieren des Aktuators einhergeht. Insbesondere in dieser Ausführungsvariante kann folglich das Betätigungselement mit einem Taster, Kopf oder Schalter an dem Objekt, einer Fernbedienung oder einer Softwareapplikation ausgebildet sein.

In einer Ausführungsvariante kann eine elastische Vorspannung des Fixierungselements in seine Fixierungsstellung vorgesehen sein. Hiermit lässt sich die gewünschte Einnahme der Fixierungsstellung und damit einer bestimmten Relativpositionen für eine nachfolgende Fixierung an der Fixierungsfläche mechanisch unterstützen. Insbesondere kann hierdurch ein Arretieren des Fixierungselements in der Fixierungsstellung erleichtert werden. Alternativ ist eine Vorspannung des Fixierungselements gegen eine Verstellung in die Fixierungsstellung vorgesehen. In einer solchen Ausführungsvariante ist das Fixierungselement folglich über mindestens ein Federelement an dem Objekt gegen eine Verstellung in die Fixierungsstellung elastisch vorgespannt, sodass das Fixierungselement stets bestrebt ist, sich aus der Fixierungsstellung in eine Verstauposition und/oder eine Nutzungsposition zu verlagern. In einer hierauf basierenden Weiterbildung ist das Fixierungselement über das wenigstens eine Betätigungselement entgegen einer von dem mindestens einen Federelement aufgebrachten Vorspannkraft in die Fixierungsstellung verlagerbar. An dem Betätigungselement muss folglich nutzerseitig eine ausreichend hohe Betätigungskraft aufgebracht werden, um das Fixierungselement in seine Fixierungsstellung zu überführen. Gegebenenfalls muss diese Betätigungskraft auch bis zur Fixierung des Objekts an der fahrzeugseitigen Fixierungsfläche aufrechterhalten werden. Liegt eine entsprechend hohe Betätigungskraft nicht mehr an der Betätigungselement an, wird das Fixierungselement unter Wirkung des mindestens einen Federelements wieder zurück in eine Nutzungsposition oder Verstauposition verlagert. Wenn das Fixierungselement nicht an der Fixierungsfläche verriegelt ist, wird das Fixierungselement folglich unter Wirkung der Vorspannkraft aus der Fixierungsstellung zum Beispiel zurück in die Nutzungsposition oder die Verstauposition verstellt, sobald ein Nutzer keine Betätigungskraft mehr auf das Betätigungselement aufbringt.

Um eine Rückstellung des Fixierungselements in eine Nutzungsposition oder Verstauposition nicht schlagartig erfolgen zu lassen, sondern beispielsweise mit einer kontrollierten Geschwindigkeit, kann an dem Objekt wenigstens eine Dämpfungselement vorgesehen werden. Ein solches Dämpfungselement reduziert dann beispielsweise die Geschwindigkeit, mit der das Fixierungselement aus der Fixierungsstellung zurückgestellt wird, und beugt damit auch nutzerseitig als unter Umständen unangenehm empfundenen Rückstell- und Anschlaggeräuschen vor.

In einer Ausführungsvariante weist das Objekt wenigstens zwei relativ zueinander verstellbare Objektkomponenten auf, mit deren Verstellung relativ zueinander eine Verstellung des Fixierungselements einhergeht. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die zwei Objektkomponenten aus einer Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage verstellbar sind und eine Fixierung des Objekts an der Fixierungsfläche des Fahrzeugs in der Nichtgebrauchslage vorgesehen ist. Erst mit der Verstellung der Objektkomponenten in die Nichtgebrauchslage soll somit gegebenenfalls erst eine Fixierung an der Fixierungsfläche möglich sein. Um dies für den Nutzer zusätzlich zu erleichtern, kann dann mit der Verstellung der Objektkomponenten in die Nichtgebrauchslage auch eine Verstellung des Fixierungselements einhergehen, beispielsweise aus der Verstauposition in die Fixierungsstellung oder aus der Verstauposition in die Nutzungsposition. Derart steht in der Nichtgebrauchslage des Objekts das Fixierungselement bei Bedarf schnell für eine Fixierung an der fahrzeugseitigen Fixierungsfläche zur Verfügung.

Ein vorgeschlagenes Objekt kann grundsätzlich unterschiedlich ausgestaltet sein. Beispielsweise kann ein Elektroscooter, eine Kühlbox, ein Fahrradträger, eine Zurrbandbefestigung (insbesondere für ein automatisches und damit fremdkraftbetätigt verstellbares Zurrband), ein Fahrzeugsitz, ein Kindersitz, eine Energieversorgungseinheit (zum Beispiel in Form eines sogenannten Energiewürfels), eine Mittelkonsole, ein Tisch, eine Hundetransportbox oder ein Campingmodul als Objekt vorgesehen sein, das über eine vorgeschlagene Fixierungsvorrichtung mit schwenkbarem Fixierungselement ausgestattet ist.

Beispielsweise sieht eine Ausführungsvariante einen aus einer Gebrauchslage in eine Nichtgebrauchslage zusammenklappbaren Elektroscooter vor, bei dem in der Nichtgebrauchslage ein Fixierungselement an einem Rahmenteil des Elektroscooters zur Verfügung gestellt wird, über das der Elektroscooter mechanisch an einer fahrzeugseitigen Fixierungsfläche fixiert und dabei gegebenenfalls auch gleichzeitig an eine Stromversorgung und/oder eine Elektronik des Fahrzeugs angeschlossen werden kann.

Die Integration eines Fixierungselements in einer Elektroscooter, sodass der Elektroscooter in einfacherWeise an einer fahrzeugseitigen Fixierungsfläche fixiert werden kann, ist dabei auch unabhängig von der Art der Verstellbarkeit des Fixierungselements von Vorteil, insbesondere da handelsübliche Elektroscooter keine solche Möglichkeit integrieren. Dementsprechend sieht ein Aspekt der vorgeschlagenen Lösung auch einen Elektroscooter mit einer Fixierungsvorrichtung vor, die mindestens ein Fixierungselement an einem Rahmenteil des Elektroscooters umfasst, wobei das Fixierungselement an dem Rahmenteil aus einer Verstauposition in eine Fixierungsstellung überführbar ist. In der Fixierungsstellung ist das Fixierungselement zur Fixierung des Elektroscooters an einer fahrzeugseitigen Fixierungsfläche vorgesehen, wobei das Fixierungselement hierfür entlang einer Einführrichtung in eine fahrzeugseitige Fixierungsöffnung eingeführt werden soll.

Grundsätzlich kann der Elektroscooter hierbei auch entsprechend den vorstehend erläuterten Varianten weitergebildet sein. Die beigefügten Figuren veranschaulichen exemplarisch mögliche Ausführungsvarianten der vorgeschlagenen Lösung.

Hierbei zeigen:

Figur 1 in Seitenansicht eine Ausführungsvariante eines vorgeschlagenen

Objekts in Form eines Elektroscooters, mit einer an Rahmenteilen des Elektroscooter integrierten Fixierungsvorrichtung für eine Fixierung des Elektroscooters an einer Fixierungsfläche eines Fahrzeugs;

Figur 2 den Elektroscooter der Figur 1 in einer zusammengeklappten

Nichtgebrauchslage, wobei mit dem Zusammenklappen des Elektroscooters eine Schwenkbewegung eines Fixierungselements der Fixierungsvorrichtung aus einer Verstauposition in eine Nutzungsposition einhergeht;

Figur 3 den in der Nichtgebrauchslage vorliegenden Elektroscooter mit einem hieran vorgesehenen und betätigten Betätigungselement, um das Fixierungselement an einer Unterseite des Elektroscooters aus der Nutzungsposition der Figur 2 in eine Fixierungsstellung auszufahren, sodass hierüber der Elektroscooter an einer Fixierungsfläche in einem Laderaum eines Fahrzeugs verriegelbar und ferner mit einer Stromversorgung und einer Elektronik des Fahrzeugs verbindbar ist.

Die Figur 1 zeigt in Seitenansicht einen Elektroscooter 1 mit zwei relativ zueinander verstellbaren Rahmenteilen, einem Lenkerteil 10 und einem Unterteil 11. Das Lenkerteil 10 trägt einen Lenker des Elektroscooters 1 sowie dessen Vorderrad, während das Unterteil 11 ein Trittbrett für einen Nutzer des Elektroscooters 1 bereitgestellt und das Hinterrad des Elektroscooters 1 trägt. An einem der Rahmenteile 10, 11 oder beiden Rahmenteilen 10, 11 können insbesondere Teile eines elektromotorischen Antriebs für den Elektroscooter 1 untergebracht sein.

Der Elektroscooter 1 ist in der in der Figur 1 dargestellten Gebrauchslage von einem Nutzer fahrbar. Um den Elektroscooter 1 kompakt transportieren zu können, sind die beiden Rahmenteile 11 und 10 um ein Drehgelenk D aufeinander zu klappbar. Um in diesem zusammengeklappten Zustand des Elektroscooters 1 , der einer Nichtgebrauchslage (vorliegend auch als Transportlage bezeichnet) entspricht, eine einfache Möglichkeit bereitzustellen, den Elektroscooter 1 an einer fahrzeugseitigen Fixierungsfläche zu fixieren und mit einer fahrzeugseitigen Stromversorgung und Elektronik verbinden zu können, integriert der Elektroscooter 1 eine Fixierungsvorrichtung mit einem Fixierungselement in Form eines Adapters 20. Dieser Adapter 20 ist beispielsweise für das Zusammenwirken mit einer Verriegelungseinrichtung ausgebildet und vorgesehen, wie sie in der WO 2021/013730 A1 vorgeschlagen ist.

In der in der Figur 1 dargestellten Gebrauchslage des Elektroscooters 1 ist der Adapter 20 schützend in einem Gehäuseteil in Form eines Adaptergehäuses 2 an einem Verbindungsstück 12 der Rahmenteile 10, 11 untergebracht. Dieses Verbindungsstück 12 ist Teil des Unterteils 11 des Elektroscooters 1. An diesem Verbindungstück 12 ist beispielsweise das Drehgelenk D vorgesehen.

Wird der Elektroscooter 1 in seine Nichtgebrauchslage entsprechend der Figur 2 überführt (gegebenenfalls nach Lösen einer entsprechenden Verriegelung der Rahmenteile 10 und 11), werden die Rahmenteile 10 und 11 um das Drehgelenk D aufeinander zu geklappt. Mit dieser Klappbewegung geht ein Verschwenken des Adaptergehäuses 2 aus einer in der Figur 1 dargestellten Verstauposition in eine Nutzungsposition einher. Über die Lagerung des Adapters 20 in dem Adaptergehäuse 2 wird auch der Adapter 20 aus einer Verstauposition in eine Nutzungsposition verstellt, wenn der Elektroscooter 1 zusammengeklappt wird. Hierbei werden das Adaptergehäuse 2 und der Adapter 20 gemeinsam um eine Schwenkachse S an dem Lenkerteil 10 geschwenkt.

In der damit eingenommenen Nutzungsposition liegt der Adapter 20 in dem Adaptergehäuse 2 einer Austrittsöffnung 112 an einer Unterseite 111 des Unterteils 11 gegenüber. Die Schwenkbewegung um die Schwenkachse S beim Zusammenklappen der Rahmenteile 10 und 11 des Elektroscooters 1 führt hierbei erst dazu, dass der Adapter 20 in eine Nutzungsposition bezüglich der Austrittsöffnung 112 gebracht wird, sodass der Adapter 20 an der Unterseite 111 aus der Austrittsöffnung 112 in eine Fixierungsstellung ausgefahren werden kann. Ein solches Ausfahren ist in der Figur 3 dargestellt.

So kann der Adapter 20 unter Betätigung eines Handhebels 3 an dem Lenkerteil 10 translatorisch entlang einer Einführrichtung E aus der Austrittsöffnung 112 ausgefahren werden, sodass dann der Adapter 20 an der Unterseite 111 des Unterteils 11 vorsteht und entlang der Einführrichtung E in eine fahrzeugseitige Fixierungsöffnung O eingesteckt werden kann. Der Handhebel 3 kann hierbei manuell gezogen werden. Eine entsprechend manuell aufgebrachte Betätigungskraft kann dabei über eine Verstellmechanik 30 als Verstellkraft an den Adapter 20 übertragen werden. Die für die lineare Verstellung des Adapters 20 über die Betätigung des Handhebels 3 aufzubringende Verstellkraft kann dabei auch mithilfe eines Seilzugs erzeugt werden, der in dem Lenkerteil 10 und/oder dem Unterteil 11 verlegt ist. In einer alternativen Ausführungsvariante ist ein elektrisch angetriebener Aktuator 30 vorgesehen, der durch Betätigung des Handhebels 3 odereines alternativ an dem Elektroscooter 1 vorgesehenen Tasters oder Schalters angesteuert wird, um den Adapter 20 fremdkraftbetätigt aus der Austrittsöffnung 112 auszufahren zu lassen.

Bei einer mechanisch gesteuerten Verstellung des Adapters 20 kann mindestens ein Federelement in dem Unterteil 11 vorgesehen sein, das einer Verstellung des Adapters 20 in die Fixierungsstellung entgegenwirkt. Wird folglich der Handhebel 3 von einem Nutzer losgelassen, schnappt der Adapter 20 automatisch zurück und fährt wieder in seine Nutzungsposition entsprechend der Figur 2 und damit in das Adaptergehäuse 2 ein. Solange der Handhebel 3 jedoch gezogen bleibt, steht der Adapter 20 an der Unterseite 111 des in seiner Nichtgebrauchs- oder Transportlage vorliegenden Elektroscooters 1 vor und gestattet dessen bestimmungsgemäße Fixierung an einer Innenraumfläche I eines Fahrzeugs.

An dieser Innenraumfläche I können mehrere Fixierungsöffnungen O vorgesehen sein. Wrd der ausgefahrene Adapter 20 in eine solche Fixierungsöffnung O gesteckt, kann eine Verriegelungseinrichtung den Adapter 20 gegen ein Herausziehen aus der Fixierungsöffnung O sperren und damit der Elektroscooter 1 an der Innenraumfläche I temporär fixieren. Beispielsweise weist ein ausgefahrenes Ende des Adapters 20 hierfür eine oder mehrere Haltenasen 200 auf, die von einem unterhalb der Innenraumfläche I untergebrachten Verriegelungselement einer fahrzeugseitigen Verriegelungseinrichtung hinter- oder Übergriffen werden können, um den Adapter 20 formschlüssig gegen ein Herausziehen aus der Fixierungsöffnung O zu sperren.

An einem in die Fixierungsöffnung O ebenfalls eingeführten Schaftabschnitt 20A des Adapters 20 kann ferner ein Kontaktierungsbereich 201 vorgesehen sein, über den bei verriegeltem Adapter 20 eine elektrische Kontaktierung ermöglicht ist. Beispielsweise weist der Kontaktierungsbereich 201 hierfür einen oder mehrere Steckverbinder auf, sodass über den in die Fixierungsöffnung O eingeführten Adapter 20 der Elektroscooter 1 an eine Stromversorgung und Elektronik des Fahrzeugs angeschlossen werden kann, ohne dass eine zusätzliche Verkabelung nötig ist. So kann der Elektroscooter 1 in dem Fahrzeug in einfacher Weise nicht nur verriegelt, sondern auch an eine Spannungsversorgung des Fahrzeugs angeschlossen werden, um eine Batterie des Elektroscooters 1 aufzuladen. Zusätzlich kann über den Adapter 20 und dessen Kontaktierungsbereich 201 eine Datenverbindung zu einem Datenbus des Fahrzeugs ermöglicht werden, um beispielsweise einen Ladezustand einer Batterie des Elektroscooters 1 an einem Anzeigeelement des Fahrzeugs anzeigen zu lassen, beispielsweise im Cockpit des Fahrzeugs.

Im bestimmungsgemäß verriegelten Zustand ist im Übrigen auch der federbelastete Adapter 20 gegen eine Rückstellung in das Adaptergehäuse 2 gesperrt. Ein Loslassen des Handhebels 3 führt somit nur noch dazu, dass der Handhebel 3 zurück in eine Ausgangsposition klappt. Der Adapter 20 selbst bleibt jedoch innerhalb der Fixierungsöffnung O verriegelt, bis eine Freigabe über die fahrzeugseitige Verriegelungseinrichtung erfolgt.

Das Fixieren des zusammengeklappten Elektroscooters 1 an der Innenraumfläche I durch Einstecken des ausgefahren Adapters 3 kann im Übrigen noch durch wenigstens eine Vorzentrierungsnase an dem Adapter 20 oder an der Unterseite 111 des Unterteils 11 erleichtert sein.

Für eine Begrenzung der Geschwindigkeit, mit der ein federnd vorbelasteter Adapter 20 zurück in sein Adaptergehäuse 2 fährt, kann ferner mindestens ein Dämpfungselement in dem Unterteil 11 vorgesehen sein.

In einer Ausführungsvariante kann ferner vorgesehen sein, dass der Adapter 20 bereits mit dem Zusammenklappen des Elektroscooters 1 - bei gegebenenfalls vorheriger Betätigung eines entsprechenden Betätigungselements - aus der Austrittsöffnung 112 ausgefahren wird. Es ist somit keine gesonderte Verstellung aus der Nutzungsposition der Figur 2 in die Fixierungsstellung der Figur 3 notwendig. In einer anderen Ausführungsvariante schwenkt der Adapter 20 bei Betätigung eines Betätigungselements, wie zum Beispiel dem Handhebel 3, direkt aus einer Verstauposition in dem Adaptergehäuse 2 oder dem Unterteil 11 in eine an der Unterseite 111 vorstehende Fixierungsstellung.

Darüber hinaus kann ein Fixierungselement in Form des Adapters 20, das aus einer den Adapter 20 vor Umwelteinflüssen schützenden Verstauposition in eine zur Fixierung nutzbaren Fixierungsstellung überführbar ist, um den Adapter 20 entlang einer Einführrichtung E in eine Fixierungsöffnung O einzustecken, nicht nur an einem Elektroscooter 1 vorgesehen werden. Vielmehr ist die vorgeschlagene Lösung auch bei anderen, an einem Fahrzeug zu fixierenden Objekten, und damit zum Beispiel an einer Wandung oder einem Boden eines Fahrzeugs zu fixierenden Objekten, einsetzbar, wie zum Beispiel einer Kühlbox, einem Fahrradständer, einer Zurrbandbefestigung, einem Fahrzeugsitz, einem Kindersitz, einer Energieversorgungseinheit, einer Mittelkonsole, einem Tisch, einer Hundetransportbox oder einem Campingmodul.

Grundsätzlich kann im Zuge der vorgeschlagenen Lösung ein zu fixierendes Objekt insbesondere innerhalb eines Fahrzeugs, d.h., in einem Innenraum des Fahrzeugs, oder außerhalb des Fahrzeugs angeordnet werden. Beispielsweise schließt die vorgeschlagene Lösung eine Fixierung an einem Fahrrad- oder Elektroscooterträger oder auf einer Pick- up-Ladefläche außen an dem Fahrzeug ebenso ein wie eine Fixierung an einer Bodenfläche oder einer Seitenwand im Inneren eines Fahrzeugs.

Bezugszeichenliste

1 Elektroscooter

10 Lenkerteil

11 Unterteil (mit Trittbrett)

111 Unterseite

112 Austrittsöffnung

12 Verbindungsstück

2 Adaptergehäuse

20 Adapter (Fixierungselement)

200 Haltenase(n)

201 Kontaktierungsbereich

20A Schaftabschnitt

3 Handhebel (Bestätigungselement)

30 Verstellmechanik / Aktuator

D Drehgelenk

E Einführrichtung

I Innenraumfläche

O Fixierungsöffnung s Schwenkachse