Kraftfahrzeug-Schloss

Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug-Schloss, insbesondere Kraftfahrzeug- Türschloss, mit einer Hebelkette zur Wechselwirkung mit einem Gesperre, und mit einem elektromotorischen Antrieb, wobei die Hebelkette wenigstens einen Auslösehebel, einen Betätigungshebel sowie einen Notentriegelungshebel aufweist, und wobei der Notentriegelungshebel ausgehend vom verriegelten Zustand und bei geöffneter Hebelkette durch seine Betätigung zur Notentriegelung die Hebelkette schließt.

Das zuvor angesprochene Gesperre weist in der Regel wenigstens eine Drehfalle und eine Sperrklinke auf. In geschlossenem Zustand des Gesperres sorgt die in die Drehfalle eingefallene Sperrklinke dafür, dass ein von der Drehfalle gefangener Schließbolzen nicht freigegeben wird. Eine zugehörige Kraftfahrzeug-Tür ist und bleibt geschlossen. Hierzu gehört in der Regel der verriegelte Zustand des Kraftfahrzeug-Schlosses und dementsprechend die geöffnete Hebelkette.

Der elektromotorische Antrieb kann generell zum elektromotorischen Öffnen des Gesperres genutzt werden, d. h. dazu, dass mit seiner Hilfe die Sperrklinke von ihrem Eingriff mit der Drehfalle abgehoben wird. Grundsätzlich kann der elektromotorische Antrieb aber auch zur Realisierung einer Verriegelung/ Entriegelung, einer Diebstahlsicherung etc. eingesetzt werden.

Im Stand der Technik nach der US 2005/0104382 A1 wird bereits ein elektromotorischer Antrieb beschrieben, mit dessen Hilfe das Gesperre geöffnet werden kann. Für den Fall, dass der elektromotorische Antrieb ausfällt, ist ein zweiter elektromotorischer Antrieb vorgesehen, der mithilfe einer ergänzend realisierten Batterie bestromt wird. Das ist konstruktiv aufwendig. Im weiteren Stand der Technik nach der US 201 1/0107800 A1 ist neben einem elektromotorischen Antrieb zum elektrischen Öffnen des Gesperres ein mit einem Schlüssel beaufschlagbarer Schließzylinder realisiert. Durch eine entsprechende Beaufschlagung des Schlüssels und damit des Schließzylinders kann das bekannte Kraftfahrzeug-Schloss im Notfall entriegelt werden, beispielsweise dann, wenn der elektromotorische Antrieb ausgefallen ist.

Beim gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 10 2019 127 109 A1 ist ein Notbetätigungshebel bzw. Notentriegelungshebel zur Notbetätigung der Hebelkette vorgesehen. Mithilfe des Notbetätigungshebels kann die Hebelkette in eine geschlossene Betätigungsstellung überführt werden. Dazu ist der Notbetätigungshebel an einem Betätigungshebel der Hebelkette drehbar gelagert. Die Beaufschlagung des Notbetätigungshebels erfolgt dabei mithilfe des elektromotorischen Antriebes, welcher zu diesem Zweck mit einer Notenergiequelle ausgerüstet ist. D. h., auch in diesem Fall ist der konstruktive Aufwand hoch, weil eine zusätzliche Notenergiequelle und ein Notantrieb realisiert werden müssen.

Der Stand der Technik hat sich grundsätzlich bewährt, bietet allerdings noch Raum für Verbesserungen. Tatsächlich sind die bisherigen Ausführungsformen zur Notentriegelung durchweg konstruktiv aufwendig gestaltet. Darüber hinaus ist es aufwendig, nach der Beaufschlagung des Notentriegelungshebels und der damit verbundenen Überführung der Hebelkette in den geschlossenen Zustand sowohl den Notentriegelungshebel wieder zurückzustellen als auch die geschlossene Hebelkette wieder zu öffnen, also den vor der Beaufschlagung des Notentriegelungshebels beobachteten verriegelten Ausgangszustand wiederherzustellen. Hier will die Erfindung insgesamt Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein derartiges Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss so weiterzuentwickeln, dass unter Berücksichtigung eines konstruktiv einfachen Aufbaus ein vereinfachtes Reversieren des Notentriegelungshebels nach seiner Beaufschlagung gelingt.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßes Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug-Türschloss im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass der Notentriegelungshebel mithilfe des Betätigungshebels nach seiner Beaufschlagung zurückgestellt und die Hebelkette zugleich wieder geöffnet und damit verriegelt wird.

Im Unterschied zum Stand der Technik ist also zunächst einmal kein zusätzlicher elektromotorischer Antrieb und auch keine ergänzende Notenergiequelle notwendig und erforderlich. Vielmehr sorgt der Notentriegelungshebel ausgehend vom verriegelten Zustand und bei geöffneter Hebelkette dafür, dass durch seine Betätigung zur Notentriegelung die Hebelkette geschlossen wird. Das kann manuell, grundsätzlich aber auch motorisch erfolgen. Dadurch kann anschließend mithilfe des Betätigungshebels und bei geschlossener Hebelkette unschwer der Auslösehebel beaufschlagt und damit das geschlossene Gesperre geöffnet werden.

Nach dieser Beaufschlagung der Hebelkette mithilfe des Betätigungshebels, nachdem der Notentriegelungshebel zuvor dafür gesorgt hat, dass die Hebelkette geschlossen ist, wird der Betätigungshebel zurückgestellt. Zugleich wird hierbei die Hebelkette (wieder) geöffnet, geht also in ihren ursprünglichen geöffneten und damit den verriegelten Zustand des Kraftfahrzeug-Schlosses über. Das alles kann manuell (oder grundsätzlich auch motorisch) bewerkstelligt werden.

Nach vorteilhafter Ausgestaltung beaufschlagt der Notentriegelungshebel bei seiner Betätigung zur Notentriegelung den Betätigungshebel. Zu diesem Zweck ist der Betätigungshebel in der Regel mit einer Mitnahmekontur zur Wechselwirkung mit dem Notentriegelungshebel ausgerüstet. Bei der Mitnahmekontur kann es sich um einen Zapfen oder dergleichen am Betätigungshebel handeln. Darüber hinaus ist die Betätigungshebelkette vorteilhaft neben dem Auslösehebel, dem Betätigungshebel sowie dem Notentriegelungshebel zusätzlich noch mit einem Kupplungselement ausgerüstet. Das Kupplungselement sorgt in seinem Zustand „eingekuppelt“ dafür, dass der Betätigungshebel mit dem Auslösehebel mechanisch verbunden ist. Demgegenüber korrespondiert der Zustand „ausgekuppelt“ dazu, dass der Betätigungshebel und der Auslösehebel mechanisch voneinander getrennt sind. Der eingekuppelte Zustand des Kupplungselementes korrespondiert zur Stellung „entriegelt“, wohingegen der ausgekuppelte Zustand des Kupplungselementes mit der Funktionsstellung „verriegelt“ einhergeht.

Der Notentriegelungshebel beaufschlagt bei seiner Betätigung im Allgemeinen den Betätigungshebel und sorgt zugleich hierdurch dafür, dass das Kupplungselement „eingekuppelt“ wird. Beim Zurückstellen des Notentriegelungshebels mithilfe des Betätigungshebels ist die Auslegung so getroffen, dass dann das Kupplungselement „auskuppelt“.

Bei dem Kupplungselement handelt es sich in der Regel um einen mit dem Betätigungshebel gekoppeltem Kupplungshebel. Dazu kann der Kupplungshebel vorteilhaft fest mit dem Betätigungshebel verbunden werden. Beispielsweise ist es denkbar, dass der Kupplungshebel auf oder an dem fraglichen Betätigungshebel drehbar gelagert wird. Darüber hinaus ist der Kupplungshebel in der Regel mit einer Nase ausgerüstet. Die Nase kann mit einem Anschlag am Auslösehebel wechselwirken. Befindet sich das Kupplungselement bzw. der Kupplungshebel in seiner Postion „eingekuppelt“, so sorgt der Kupplungshebel für eine mechanische Verbindung zwischen dem Auslösehebel und dem Betätigungshebel. Denn in diesem Fall kann die Nase des Kupplungshebels gegen den fraglichen Anschlag am Auslösehebel fahren bzw. liegt an diesem an. Dadurch wird eine mechanische Verbindung zwischen dem Auslösehebel und dem Betätigungshebel bewirkt. Nimmt dagegen der Kupplungshebel seinen Zustand „ausgekuppelt“ ein so kann die Nase am Kupplungshebel mit dem Anschlag am Auslösehebel nicht wechselwirken. Eine Beaufschlagung des Betätigungshebels geht in diesem Fall leer, weil die Nase am Kupplungshebel an dem Anschlag am Auslösehebel vorbeifährt. Befindet sich dagegen der Kupplungshebel in seiner Stellung „eingekuppelt“ so kann die Nase des Kupplungshebels bei einer Beaufschlagung des Betätigungshebels gegen den Anschlag am Auslösehebel fahren und ist somit der Betätigungshebel in der Lage, den Auslösehebel zu beaufschlagen und damit das beispielsweise im Schließzustand befindliche Gesperre zu öffnen.

In diesem Zusammenhang hat es sich darüber hinaus als besonders günstig erwiesen, wenn der Auslösehebel, der Betätigungshebel und der Notentriegelungshebel jeweils um voneinander beabstandete Achsen drehbar gelagert sind. In diesem Zusammenhang verfügen die Achsen über eine gemeinsame Orientierung, beispielsweise senkrecht zu einem Schlossgehäuse, in welchem die Betätigungshebelkette gelagert ist. Dadurch wird ein einfacher und kompakter Aufbau zur Verfügung gestellt. Sogleich lassen sich die gewünschten Funktionsstellungen einfach und funktionsgerecht realisieren.

Im Ergebnis wird ein Kraftfahrzeug-Schloss und insbesondere Kraftfahrzeug- Türschloss zur Verfügung gestellt, welches mit einer besonders einfach aufgebauten und funktionssicheren Notentriegelung bzw. einem entsprechenden Notentriegelungshebel ausgerüstet ist. Tatsächlich kann der Notentriegelungshebel manuell beaufschlagt werden, unteranderem für den Fall, dass der Notentriegelungshebel beispielsweise mit einer Betätigungsnuss ausgerüstet ist, die in einem Blech der Kraftfahrzeug-Tür gelagert sein mag und von außen beaufschlagt werden kann. Auf diese Weise lässt sich das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Schloss auch bei Ausfall des elektromotorischen Antriebes zum elektromotorischen Öffnen des Gesperres unschwer entriegeln und damit auch öffnen bzw. notöffnen. Gleiches gilt für den Fall, dass der Notentriegelungshebel nicht mit einer Betätigungsnuss mechanisch gekoppelt ist, sondern beispielsweise mit einem Schließzylinder. Mithilfe dieses Schließ- Zylinders bzw. eines eingesteckten Schlüssels kann der Notentriegelungshebel beaufschlagt werden, um durch seine Betätigung zur Notentriegelung die Hebelkette zu schließen und beispielsweise im Anschluss daran das Gesperre manuell über einen Außentürgriff öffnen zu können.

In diesen sämtlichen Fällen gelingt es darüber hinaus und erfindungsgemäß, den Notentriegelungshebel nach seiner Beaufschlagung zurückstellen zu können. Denn dies geschieht mithilfe des Betätigungshebels. Bei dem Betätigungshebel kann es sich um einen Innenbetätigungshebel oder auch einen Außenbetätigungshebel handeln. D. h., durch eine entsprechende Beaufschlagung eines Türaußengriffes oder eines Türinnengriffes oder auch beider Griffe gelingt es im Rahmen der Erfindung, den Notentriegelungshebel nach seiner Beaufschlagung zurückzustellen und die Hebelkette zugleich wieder zu öffnen, also das Kraftfahrzeug-Schloss in seinen Zustand „verriegelt“ zurück zu überführen.

Dabei kann grundsätzlich so vorgegangen werden, dass der Notverriegelungshebel durch einen Hub des betreffenden Außenbetätigungshebels oder des Innenbetätigungshebels oder beider Hebel zurückgestellt wird. Als Folge hiervon befindet sich das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Schloss bzw. sein Gesperre nach der beschriebenen Notentriegelung erneut in seinem Zustand „verriegelt“. D. h., ein etwaiger und zusätzlich vorgesehener Verriegelungsantrieb und auch eine korrespondierende Verriegelungshebelkette bleiben bei diesen sämtlichen Vorgängen unbeaufschlagt und die Notentriegelung kann grundsätzlich unabhängig von dem betreffenden Verriegelungsantrieb bzw. der Verriegelungshebelkette vorgenommen und durchgeführt werden. Immer lässt sich der Notentriegelungshebel durch einen Hub am Betätigungshebel zurückstellen. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen: Fig. 1 bis 6 das erfindungsgemäße Kraftfahrzeug-Schloss in unterschiedlichen Funktionsstellungen.

In den Figuren ist ein Kraftfahrzeug-Schloss dargestellt, bei dem es sich nicht einschränkend um ein Kraftfahrzeug-Türschloss handelt. Wie üblich ist das Kraftfahrzeug-Türschloss mit einem Gesperre 1 , 2 ausgerüstet, welches lediglich in der Fig. 1 angedeutet ist. Das Gesperre 1 , 2 verfügt über eine Drehfalle 1 und eine Sperrklinke 2, die in rastendem Eingriff mit der Drehfalle 1 im in der Fig. 1 dargestellten Schließzustand befindlich ist.

Zum grundsätzlichen Aufbau gehört darüber hinaus eine Hebelkette 3, 4, 5,6. Die Hebelkette 3, 4, 5, 6 ist mit einem Auslösehebel 3, einem Betätigungshebel 4 und einem Notentriegelungshebel 5 ausgerüstet. Zusätzlich gehört zur Hebelkette 3, 4, 5, 6 ein nachfolgend noch näher zu beschreibendes Kupplungselement 6.

Man erkennt anhand der Fig. 1 , dass eine dort angedeutete Schwenkbewegung des Auslösehebels 3 im Uhrzeigersinn um seine Achse 9 dafür sorgt, dass die Sperrklinke 2 von ihrem Eingriff mit der Drehfalle 1 abgehoben wird. Nach dem Ausführungsbeispiel sind der Auslösehebel 3, der Betätigungshebel 4 und der Notentriegelungshebel 5 jeweils um voneinander beabstandete und zugehörige Achsen 9, 7 und 10 jeweils drehbar gelagert, und zwar in einem nicht ausdrücklich dargestellten Schlossgehäuse. Die Achsen 7, 9, 10 des Betätigungshebels 4, des Auslösehebels 3 und schließlich des Notentriegelungshebels 5 verlaufen dabei jeweils überwiegend parallel zueinander und senkrecht zur vom Schlossgehäuse aufgespannten Ebene. Darüber hinaus ist die Auslegung im Ausführungsbeispiel so getroffen, dass das Kupplungselement 6 als Kupplungshebel 6 ausgebildet ist, welcher mit dem Betätigungshebel 4 gekoppelt ist. Beispielsweise mag der Kupplungshebel 6 fest mit dem Betätigungshebel 4 verbunden sein, sodass eine Bewegung des Betätigungshebel 4 um seine Achse 7 (im Uhrzeigersinn in der Darstellung nach der Fig. 5) zugleich dafür sorgt, dass hierdurch der Kupplungshebel 6 mitbewegt wird, wie dies in der Fig. 5 durch eine entsprechende strichpunktierte Linie beim korrespondierenden Verlauf seiner Drehachse nachvollziehbar wird.

Der Betätigungshebel 4 verfügt über eine Kontur 4a, welche mit dem Kupplungshebel 6 wechselwirkt Oder wechselwirken kann, nämlich mit einem an dieser Stelle angedeuteten Zapfen des Kupplungshebels 6. Außerdem ist der Betätigungshebel 4 mit einer Mitnahmekontur 4b zur Wechselwirkung mit dem Notentriegelungshebel 5 ausgerüstet. Bei der fraglichen Mitnahmekontur 4b handelt es sich um einen auf oder an dem Betätigunghebel 4 angeordneten Zapfen.

Die Funktionsweise ist wie folgt. In der Fig. 1 befindet sich das Kraftfahrzeug- Schloss in seiner Ausgangslage und im Funktionszustand „verriegelt“. Hierzu korrespondiert, dass das Kupplungselement bzw. der Kupplungshebel 6 ausgekuppelt ist.

Wenn nun in diesem Zustand ein in der Fig. 1 lediglich angedeuteter elektromotorischer Antrieb 8 zur Beaufschlagung des Gesperres 1 , 2 bzw. zu seinem elektrischen Öffnen ausgefallen ist, muss das betreffende Kraftfahrzeug-Schloss bzw. dessen Gesperre 1 , 2 notentriegelt respektive notgeöffnet werden. Dazu sorgt der Notentriegelungshebel 5 ausgehend von dem verriegelten Zustand in der Fig. 1 und bei geöffneter Hebelkette 3, 4, 5, 6 aufgrund des in ausgekuppeltem Zustand befindlichen Kupplungselementes 6 dafür, dass durch seine Betätigung zur Notentriegelung die Hebelkette 3, 4, 5, 6 geschlossen wird. Dieser Vorgang ist in den nachfolgenden Fig. 2 und 3 dargestellt.

Tatsächlich korrespondiert die Beaufschlagung des Notentriegelungshebels 5 und seine Betätigung zur Notentriegelung dazu, dass der Notentriegelungshebel 5 ausgehend von der Funktionsstellung in der Fig. 1 um seine Achse 10 im Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Der Notentriegelungshebel 5 ist dabei insgesamt als Zweiarmhebel ausgebildet und fährt auf diese Weise mit seinem einen Hebelarm 5a gegen die Mitnahmekontur 4b bzw. den Zapfen am Be- tätigungshebel 4. Als Folge hiervon wird der Betätigungshebel 4 beim Übergang von der Fig. 1 zur Fig. 2 und schließlich zur Fig. 3 um seine Achse 7 im angedeuteten Gegenuhrzeigersinn verschwenkt. Dadurch kann als Folge hiervon der Kupplungshebel 6 einfallen und werden der Betätigungshebel 4 und der Auslösehebel 3 mechanisch miteinander verbunden. Denn die Nase 6a fährt gegen den Anschlag 3a. Als Folge hiervon kann der Auslösehebel 3 mit einem Auslösearm 3b die Sperrklinke 2 von ihrem Eingriff mit der Drehfalle 1 abheben. Jetzt ist der Funktionszustand nach der Fig. 3 erreicht. Der beschriebene Vorgang kann in einem Zug oder auch in zwei Zügen erfolgen, also zunächst notentriegeln und dann notöffnen oder einzügig durch kombiniertes notentriegeln/notöffnen.

In der Fig. 4 ist nun der Beginn einer Rückstellbewegung wiedergegeben. Hierzu wird der Betätigungshebel 4 durch beispielsweise Beaufschlagen eines angeschlossenen Außentürgriffes oder Innentürgriffes mit einem Hub im Gegenuhrzeigersinn um seine Achse 7 bewegt. Das hat zur Folge, dass der Betätigungshebel 4 mit seiner Mitnahmekontur 4b gegen den einen Arm 5a des Notentriegelungshebels 5 fährt und beim Übergang von der Fig. 4 zu Fig. 5 den Notentriegelungshebel 5 im Gegenuhrzeigersinn um seine Achse 10 zurückstellt. Zugleich kommt es bei dieser fortschreitenden Bewegung von der Fig. 5 zur Fig. 6 dazu, dass sich der Kupplungshebel bzw. das Kupplungselement 6 von dem Auslösehebel 3 trennt. Als Folge hiervon wird das Kupplungselement 6 „ausgekuppelt“.

Jetzt hat der Notentriegelungshebel 5 erneut seine Ausgangslage entsprechend der Darstellung in der Fig. 1 eingenommen. Außerdem sind der Betätigungshebel 4 und der Auslösehebel 3 mechanisch wieder voneinander getrennt, weil der Kupplungshebel 6 gegenüber dem Betätigungshebel 4 ausgeschwenkt ist und seine Stellung „ausgekuppelt“ einnimmt. Hierzu gehört die Ausgangslage nach der Fig. 1 .

Bezugszeichenliste

Drehfalle 1 Sperrklinke 2 Hebelkette 3, 4, 5, 6 Auslösehebel 3 Anschlag 3a Auslösearm 3b Betätigungshebel 4 Kontur 4a

Mitnahmekontur 4b

Notentriegelungshebel 5 Hebelarm 5a Kupplungselement 6 Nase 6a Achse 7 not. Antrieb 8 Achse 9

Achse 10