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Title:
METHOD FOR APPLYING ELASTOMER AND A CABLE TO A MATERIAL LAYER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/198309
Kind Code:
A1
Abstract:
In a method for applying elastomer and a cable embedded in the elastomer to a material layer of an item of clothing or a bandage, the elastomer is applied in the deformable state to the material layer with the aid of a nozzle and the cable is applied to the material layer via the same nozzle simultaneously with the elastomer, at least in some phases, such that the elastomer encases the cable at least in part.

Inventors:
BAUER HANS (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/025140
Publication Date:
October 19, 2023
Filing Date:
March 29, 2023
Export Citation:
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Assignee:
NTT NEW TEXTILES TECH GMBH (DE)
International Classes:
A41D1/00; B29C64/118; B29C64/209
Domestic Patent References:
WO2017091154A12017-06-01
Foreign References:
US20190009472A12019-01-10
EP3172977A12017-05-31
US20170151770A12017-06-01
DE102018104774B32019-02-28
DE102020200508A12021-07-22
US20150165666A12015-06-18
EP3130444A12017-02-15
EP0187270A11986-07-16
DE19744527A11999-04-15
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER, Gottfried (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Verfahren, bei dem Elastomer (4) und ein in das Elastomer

(4) eingebettetes Kabel (5) auf eine Stofflage (6) eines Bekleidungsstücks oder einer Bandage aufgebracht werden, mit den folgenden Verfahrensschritten:

- das Elastomer (4) wird mithilfe einer Düse (1) im verformbaren Zustand auf die Stoff läge (6) aufgetragen,

- das Kabel (5) wird über die gleiche Düse (1) phasenweise gleichzeitig mit dem Elastomer (4) in der Weise auf die Stofflage (6) aufgetragen, dass das Elastomer (4) das Kabel

(5) zumindest teilweise umhüllt,

- in einer anderen Phase wird nur das Kabel (5) , jedoch kein Elastomer (4) über die Düse (1) auf die Stofflage (6) auf getragen .

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Elastomer (4) und das Kabel (5) über die gleiche Düsenöffnung aus der Düse (1) austreten.

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die andere Phase, in der nur das Kabel (5) , jedoch kein Elastomer (4) über die Düse (1) auf die Stofflage (6) aufgebracht wird, am Beginn oder am Ende eines Arbeitsschrittes liegt, in welchem das Kabel (5) aus der Düse (1) austritt.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein aus der Düse (1) bereits ausgetretenes Kabelende (5a, 5b) relativ zur Stofflage (6) fixiert wird.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (5) mithilfe einer Antriebseinrichtung (13) mit einer Geschwindigkeit angetrieben wird, die der Relativgeschwindigkeit zwischen der Düse (1) und Stofflage (6) entspricht .

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (5) elastisch ausgebildet ist und eine Elastizität aufweist, gemäß der das Kabel (5) auf das mindestens 1.6fache elastisch dehnbar ist.

7. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein elastisches Kabel (5) verwendet wird, das aus einem Gummikern (14) und einem umhüllenden Metallnetz (15) besteht.

8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kabel (5) elektrisch leitfähig ausgebildet ist. 9. Bekleidungsstück oder Bandage mit einer Stoff läge, hergestellt nach dem Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis

8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kabelende (5a, 5b) , vorzugsweise beide Kabelenden frei von Elastomer (4) sind und der Kabelabschnitt zwischen den Kabelenden (5a, 5b) mit Elastomer (4) bedeckt ist.

10. Düse zum gemeinsamen Aufträgen von Elastomer und einem Kabel auf eine Stofflage eines Bekleidungsstücks oder einer Bandage, hergestellt nach dem Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein Düsenkörper (2) der Düse (1) eine erste Zufuhröffnung (7) für die Zufuhr von Elastomer (4) und eine zweite Zufuhröffnung (8) für die Zufuhr des Kabels (5) aufweist, wobei die erste und die zweite Zufuhröffnung (7, 8) in einen Düsenkörperinnenraum (3) münden, der mit einer gemeinsamen Austrittsöffnung (10) für das Elastomer (4) und das Kabel (5) versehen ist.

11. Düse nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass in den Düsenkörper (2) der Düse (1) ein röhrenförmiges Kabelführungsteil (16) integriert ist, durch das das Kabel (5) geführt ist.

Description:
Verfahren zum Aufbringen von Elastomer und einem Kabel auf eine Stof flage

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum Aufbringen von Elastomer und einem in das Elastomer eingebetteten Kabel auf eine Stof f läge eines Bekleidungsstücks oder einer Bandage .

Aus der EP 3 172 977 Al ist ein Verfahren zur Herstellung von Bekleidungsstücken oder Bandagen bekannt , bei dem eine Stof flage des Bekleidungsstücks bzw . der Bandage mit einem Verbund von Elastomer und Verstärkungsmaterial verbunden wird . Hierbei wird auf eine Elastomerschicht das Verstärkungsmaterial im flüssigen oder weichen, verformbaren Zustand auf getragen, das nach dem Aufträgen aushärtet . Die Elastomerschicht und das Verstärkungsmaterial werden über j eweils eine Düse aufgetragen, wobei die Düse für das Verstärkungsmaterial als ein 3D-Druckkopf ausgebildet ist .

Aus der US 2017 / 0151770 Al ist es bekannt , mithil fe eines Druckkopfes schichtweise Elastomer auf eine Stof flage auf zubringen . Aus der DE 10 2018 104 774 B3 ist eine auf der Haut tragbare Elektrode bekannt , die in ein Bekleidungsstück oder in eine Bandage integriert ist . Die Elektrode umfasst eine elektrisch leitende Hautkontaktschicht , die über einen elektrisch leitenden Klettverschluss mit einem Stromanschluss zu verbinden ist .

In der DE 10 2020 200 508 Al wird ein Druckkopf für ein Drucksystem zur additiven Herstellung eines Faserverbundbauteils beschrieben . Der Druckkopf umfasst einen ersten Zufuhrabschnitt zum Zuführen von strangförmigem Thermoplastmaterial in den Druckkopf und einen zweiten Zufuhrabschnitt zum Zuführen von strangförmigem Fasermaterial oder Leitermaterial als Kernmaterial in den Druckkopf . Desweiteren sind eine Hei zeinrichtung zum Plasti fi zieren des durch den ersten Zufuhrabschnitt zugeführten Thermoplastmaterials und eine Schneideinrichtung zum Durchtrennen des durch den zweiten Zufuhrabschnitt zugeführten Kernmaterials vorgesehen . Über eine Düse des Druckkopfes , die einen Extrusionskanal bildet , wird das Kernmaterial in das Thermoplastmaterial eingebettet .

Die US 2015/ 0 165 666 Al of fenbart eine Vorrichtung mit einer Düse zum Koextrudieren eines Polymerf adens und eines Faserf adens .

Die EP 3 130 444 Al beschreibt einen 3D-Drucker, bei dem ein Verstärkungs filament mit einem Kern und einem den Kern umgebenden Matrixmaterial in eine Extrusionsdüse eingeführt wird . Aus der EP 0 187 270 Al ist ein Verfahren zum Fixieren eines elastischen Bandes oder einer elastischen Folie auf flächigen Materialien bekannt . Durch Koextrusion oder sukzessive Extrusion wird ein Produkt hergestellt , das aus einer Hotmeltschicht und einer Schicht aus einem thermoplastischen Elastomermaterial besteht .

In der DE 197 44 527 Al wird die Herstellung eines isolierten elektrischen Leiters im Extrusionsverfahren beschrieben . Die Extrusion erfolgt durch ineinandergesetzte , innere und äußere Düsen .

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde , auf einfache und ef fi ziente Weise Elastomer und ein in das Elastomer eingebettetes Kabel auf eine Stof flage eines Bekleidungsstücks oder einer Bandage auf zubringen .

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst . Die abhängigen Ansprüche geben zweckmäßige Weiterbildungen an .

Mithil fe des erfindungsgemäßen Verfahrens kann in einem einzigen Verfahrensschritt Elastomer und ein Kabel auf eine Stof flage eines Bekleidungsstücks oder einer Bandage in der Weise aufgebracht werden, dass das Kabel teilweise oder vollständig von dem Elastomer umhüllt ist . Das Verfahren wird mithil fe einer Düse durchgeführt , die sowohl für das Aufträgen des Elastomers als auch für das Aufträgen des Kabels auf die Stof f läge ausgebildet ist . Hierbei wird das Elastomer im verformbaren Zustand über die Düse aufgetragen und gleichzeitig auch das Kabel über diese Düse auf die Stof flage aufgetragen . Es genügt somit lediglich eine einzige Düse für den Auftrag sowohl von Elastomer als auch des Kabels . Das Kabel wird in eine Elastomerbahn auf der Stof flage gelegt , die von dem aus der Düse austretenden Elastomer erzeugt wird . Der Ausstoß von Elastomer und Kabel aus der gemeinsamen Düse erfolgt zeitgleich .

Nach Abschluss des Verfahrensschrittes ist es grundsätzlich nicht erforderlich, eine weitere Behandlung oder einen weiteren Verfahrensschritt durchzuführen . Das Kabel ist von dem Elastomer zumindest teilweise umhüllt , wodurch zum einen eine sichere und feste Verbindung zwischen dem Kabel und der Stof flage erreicht wird und zum andern das Kabel vor äußeren Einflüssen, beispielsweise Feuchtigkeit geschützt ist . Die Verbindung zwischen dem Elastomer und der Stof flage erfolgt dadurch, dass das Elastomer im verformbaren bzw . weichen, fließ fähigen Zustand auf die Stof flage aufgetragen wird, so dass das Elastomer in die Stof flage eindringen kann . Nach dem Aushärten ist das Elastomer fest mit der Stof flage verbunden .

Bei dem Bekleidungsstück, das als Bestandteil die Stof flage aufweist , handelt es sich beispielsweise um ein Unterbekleidungsstück oder um ein Oberbekleidungsstück wie beispielsweise ein Hemd, ein T-Shirt , eine Hose wie zum Beispiel eine Sporthose , einen Büstenhalter oder dergleichen . Des Weiteren kommt auch ein Gürtel , ein Brustgurt oder eine Manschette in Betracht , die zum Beispiel über das Handgelenk oder das Fußgelenk gestülpt wird; auch derartige Gegenstände zählen im Sinne der Erfindung als Bekleidungsstück . Die Stof flage kann auch Bestandteil einer Bandage sein, insbesondere einer Gelenkbandage wie beispielsweise einer Kniebandage oder einer Ellbogenbandage . Das Kabel ist vorteilhafterweise elektrisch leitfähig ausgebildet und dementsprechend in der Lage , elektrische Signale zu übertragen . Dies ermöglicht es , beispielsweise Elektroden oder Sensoren in das Bekleidungsstück bzw . die Bandage zu integrieren, wobei elektrische Signale von dem Sensor bzw . der Elektrode über das Kabel , welches an den Sensor bzw . die Elektrode angeschlossen ist , zu einer Auswerteeinheit übertragen werden können, in der die elektrischen Signale einer Auswertung unterzogen werden . Mithil fe des Sensors bzw . der Elektrode werden beispielsweise Vitalparameter des Körpers anhand von Spannungsänderungen der Haut oder einer Änderung des elektrischen Hautwiderstandes ermittelt . Umgekehrt ist es auch möglich, die Elektrode bzw . den Sensor als Signalgeber einzusetzen, über den elektrische Impulse , die in einem Impulsgeber erzeugt werden, auf die Haut übertragen werden, beispielsweise zur Muskelstimulation .

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Aus führung treten das Elastomer und das Kabel über die gleiche Düsenöf fnung aus der Düse aus . Es genügt somit grundsätzlich, dass die Düse nur eine Austrittsöf fnung aufweist , über die sowohl das Elastomer als auch das Kabel austreten . Diese Aus führung hat den Vorteil , dass das Kabel bereits mit dem Austreten aus der Düsenöf fnung zumindest teilweise von dem Elastomer umhüllt ist und bei einer Relativbewegung zwischen Düse und Stof flage eine Elastomerbahn mit integriertem Kabel erzeugt wird .

Alternativ ist es auch möglich, eine gemeinsame Düse für Kabel und Elastomer vorzusehen, die j edoch zwei Austrittsöf fnungen besitzt , von denen eine Austrittsöf fnung dem Kabel und die zweite Austrittsöf fnung dem Elastomer zugeordnet sind . In diesem Fall treten das Kabel und das Elastomer über unterschiedliche Düsenöf fnungen aus , die j edoch in der Weise angeordnet sein können, dass das Kabel in gewünschter Weise in das Elastomer auf der Stof flage eingebettet wird . Vorteilhafterweise ist die Austrittsöf fnung für das Elastomer in Verfahrrichtung der Düse der Austrittsöf fnung für das Kabel vorgelagert , so dass in Verfahrrichtung zuerst das Elastomer und darauf folgend das Kabel ausgebracht werden .

Mithil fe des Verfahrens kann gleichzeitig Elastomer und das Kabel aus der Düse austreten . Dieser Vorgang wird phasenweise durchgeführt . Das Kabel wird in einer weiteren Phase ohne Elastomer über die Düse auf die Stof flage aufgetragen . Dementsprechend wird das Ausbringen von Elastomer gestoppt , indem beispielsweise die Elastomerzufuhr zu der Düse unterbrochen wird . Das alleinige Ausbringen des Kabels aus der Düse hat den Vorteil , dass ein Kabelabschnitt frei von Elastomer auf der Stof flage aufliegt oder sich mit geringem Abstand zu der Stof flage befindet , so dass dieser Abschnitt an eine elektrische Baueinheit angeschlossen werden kann, insbesondere dem Sensor bzw . der Elektrode oder einer Auswerteeinheit . Es ist insbesondere möglich, zwei gegenüberliegende Enden des Kabels frei von Elastomer zu belassen, so dass ein Ende mit dem Sensor bzw . der Elektrode und das gegenüberliegende Ende mit der Auswerteeinheit verbunden werden können . Indem die Phase , in der nur das Kabel , j edoch kein Elastomer über die Düse aufgebracht wird, am Beginn oder am Ende eines Arbeitsschrittes liegt , genügt es , nur einen einzigen Arbeitsschritt mit einer Relativbewegung zwischen Kabel und Stof flage vorzusehen, um das Kabel phasenweise mit Elastomer aus zubringen, so dass das Kabel vom Elastomer umhüllt ist , und phasenweise nur das Kabel , j edoch kein Elastomer aus zubringen, so dass ein oder mehrere Abschnitte des Kabels frei von Elastomer liegen .

Dementsprechend weist das erfindungsgemäße Verfahren, bei dem Elastomer und ein in das Elastomer eingebettetes Kabel auf eine Stof flage eines Bekleidungsstücks oder einer Bandage aufgebracht wird, die folgenden Verfahrensschritte auf :

- das Elastomer wird mithil fe einer Düse im verformbaren Zustand auf die Stof flage aufgetragen,

- das Kabel wird über die gleiche Düse phasenweise gleichzeitig mit dem Elastomer in der Weise auf die Stof flage aufgetragen, dass das Elastomer das Kabel zumindest teilweise umhüllt ,

- in einer anderen Phase wird nur das Kabel , j edoch kein Elastomer über die Düse auf die Stof flage aufgetragen .

Somit bezieht sich die Erfindung auf ein Verfahren zum Aufbringen von Elastomer und einem in das Elastomer eingebetteten Kabel auf eine Stof flage eines Bekleidungsstücks oder einer Bandage , wobei das Elastomer mithil fe einer Düse im verformbaren Zustand auf die Stof flage aufgetragen wird und das Kabel über die gleiche Düse phasenweise gleichzeitig mit dem Elastomer in der Weise auf die Stof flage aufgetragen wird, dass das Elastomer das Kabel zumindest teilweise umhüllt . In einer anderen, weiteren Phase wird nur das Kabel , j edoch kein Elastomer über die Düse auf die Stof flage aufgetragen .

Gemäß noch einer weiteren vorteilhaften Aus führung wird ein aus der Düse bereits ausgetretenes Kabelende relativ zur Stof f läge fixiert . Die Fixierung kann entweder unmittelbar auf der Stof flage erfolgen oder an einem orts festen Gegenstand, beispielsweise einem Tisch, auf dem die Stof flage aufliegt . Die Fixierung des aus der Düse ausgetretenen Kabelendes erfolgt vor dem Arbeitsschritt mit zumindest phasenweise gleichzeitigem Aufträgen von Elastomer und Kabel . Aufgrund der Fixierung kann bei einer Relativbewegung zwischen Düse und Stof flage das Kabel aus der Düsenöf fnung in der Düse herausgezogen werden, sobald beispielsweise die Düse sich über die Stof flage bewegt . Diese Vorgehensweise hat den Vorteil , dass auf eine Antriebseinrichtung zum Antreiben des Kabels verzichtet werden kann .

In einer alternativen Aus führung ist es auch möglich, dass das Kabel mithil fe einer Antriebseinrichtung mit einer Geschwindigkeit angetrieben wird, die der Relativgeschwindigkeit zwischen der Düse und der Stof flage entspricht . Die Antriebseinrichtung kann entweder der Düse vorgelagert sein, bevor das Kabel mit Antrieb in die Düse hineingeführt wird, oder der Düse nachgeordnet sein, so dass das Kabel mithil fe der Antriebseinrichtung aus der Düse herausgezogen wird . Die Antriebseinrichtung hat den Vorteil , dass das aus der Düse bereits ausgetretene Kabelende nicht fixiert werden muss .

Gemäß noch einer weiteren vorteilhaften Aus führung ist das verwendete Kabel in Kabellängsrichtung elastisch ausgebildet und weist eine verhältnismäßig hohe Elasti zität auf , insbesondere in der Weise , dass das Kabel auf das mindestens 1 . 6fache elastisch dehnbar ist . Erst bei Dehnungen, die größer sind als das 1 . 6fache , wird der linear-elastische Bereich des Kabels verlassen . Bis zu dieser Dehnung j edoch ist ein linearelastisches Verhalten des Kabels bei einer Dehnung in Kabellängsrichtung gewährleistet . Die Elasti zität des Kabels erlaubt es , dass Stof fdehnungen auch von dem Kabel mit ausgeführt werden können, wodurch das Traggefühl des Bekleidungsstücks oder der Bandage , das bzw . die mit dem Kabel versehen ist , nicht beeinträchtigt wird . Stof fdehnungen können auch von dem Elastomer mit ausgeführt werden, mit dem das Kabel zumindest teilweise umhüllt ist und das das Kabel an der Stof flage hält .

Die Umhüllung des Kabels durch das Elastomer erfolgt vorzugsweise derart , dass das Kabel auf der der Stof flage abgewandten Seite vollständig von Elastomer bedeckt ist . Das Kabel kann gegebenenfalls unmittelbar auf der Stof flage aufliegen . Alternativ ist es auch möglich, dass das Kabel ringsum von Elastomer umhüllt ist , also auch auf der der Stof f läge zugewandten Seite .

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Aus führung wird ein elastisches Kabel verwendet , das aus einem Gummikern und einem umhüllenden Metallnetz besteht . Der Gummikern ist Träger des umhüllenden Metallnetzes und erlaubt eine elastische Dehnung in Längsrichtung . Das Metallnetz , welches den Gummikern umhüllt , ist elektrisch leitfähig und ermöglicht eine elektrische Signalübertragung, wobei zugleich die Stabilität des Kabels durch das Metallnetz verbessert ist . Bei einer Dehnung in Kabellängsrichtung wird auch das Metallnetz gedehnt . Sobald sich der Gummikern wieder elastische zusammenzieht , wird auch das Metallnetz wieder zusammengezogen .

Als Elastomer wird beispielsweise ein thermoplastisches Elastomer verwendet , das bei Erwärmung weich oder flüssig wird und mit dem Abkühlen aushärtet . Im erwärmten Zustand kann das Elastomer über die Düse aufgetragen werden, woraufhin das Elastomer aushärtet und hierbei die feste Verbindung mit der Stof flage eingeht und außerdem das Kabel schützt und an der Stof flage sichert . Im ausgehärteten Zustand besitzt das Elastomer ein elastisches Verhalten . Als Elastomer kann zum Beispiel ein Silikon verwendet werden .

Optional wird auf das Elastomer nach dem Aufträgen auf die Stof flage und im noch nicht ausgehärteten Zustand ein Beflockungsmaterial aufgebracht , wodurch das Tragegefühl verbessert werden kann . Das Beflockungsmaterial ist in der Lage , Feuchtigkeit auf zunehmen .

Die Erfindung bezieht sich des Weiteren auf ein Bekleidungsstück oder eine Bandage mit einer Stof flage , die Träger eines Kabels ist , welches mithil fe von Elastomer mit der Stof f läge verbunden ist . Das Kabel ist in der vorbeschriebenen Weise ausgebildet , vorzugsweise elektrisch leitfähig und in Kabellängsrichtung elastisch . Das Bekleidungsstück bzw . die Bandage wird vorteilhafterweise nach dem vorbeschriebenen Verfahren hergestellt .

Mindestens ein Kabelende , vorzugsweise beide Kabelenden liegen frei von Elastomer, wobei der zwischen den Kabelenden liegende Kabelabschnitt mit Elastomer bedeckt ist . In dieser Aus führung ist das Kabel fest mit der Stof flage verbunden, zugleich kann zumindest ein Kabelende , vorzugsweise beide Kabelenden, beispielsweise mit einem Sensor oder einer Elektrode und einer Auswerteeinheit oder einer Signalerzeugungseinheit verbunden werden . Bei dem Bekleidungsstück handelt es sich vorteilhafterweise um ein vorbeschriebenes Bekleidungsstück, gleiches gilt für die Bandage . Das Elastomer und das Kabel können sowohl auf der dem Körper zugewandten Innenseite des Bekleidungsstücks als auch auf der dem Körper abgewandten Außenseite des Bekleidungsstücks angeordnet sein .

Die Erfindung bezieht sich des Weiteren auf eine Düse zum gemeinsamen Aufträgen von Elastomer und einem Kabel auf eine Stof f läge eines Bekleidungsstücks oder einer Bandage . Das Bekleidungsstück bzw . die Bandage wird nach dem vorbeschriebenen Verfahren unter Verwendung der Düse hergestellt . Die Düse weist einen Düsenkörper auf , in den zwei Zufuhröf fnungen eingebracht sind, von denen eine erste Zufuhröf fnung für die Zufuhr von Elastomer und die zweite Zufuhröf fnung für die Zufuhr des Kabels dienen . Gegebenenfalls können das Elastomer und das Kabel über eine gemeinsame Zufuhröf fnung zugeführt werden .

Das Elastomer und das Kabel können über die gemeinsame Düse gleichzeitig oder zeitlich versetzt auf die Stof flage aufgetragen werden .

Der Düsenkörper weist einen Düsenkörperinnenraum auf , in den die erste und die zweite Zufuhröf fnung münden . Außerdem weist die Düse eine gemeinsame Austrittsöf fnung sowohl für das Elastomer als auch für das Kabel auf . Möglich ist auch eine Aus führung mit j eweils einer Austrittsöf fnung für Elastomer und das Kabel . Innerhalb des Düsenkörperinnenraums gelangt das Kabel in Kontakt mit dem Elastomer und wird von dem Elastomer benetzt . Wenn das unter Druck stehende Elastomer über die Austrittsöf fnung aus der Düse austritt , wird durch die Haftung des Kabels an das Elastomer auch das Kabel mit einer Kraft aus der Austrittsöf fnung der Düse hinausbewegt . Diese Kraft kann ausreichend sein, um einen kontinuierlichen Austritt des Kabels aus der Düse zu bewerkstelligen .

In einer vorteilhaften Aus führung befindet sich an oder in der Düse eine Antriebseinrichtung für das Kabel , welche das Kabel antreibt , wobei j e nach Positionierung der Antriebseinrichtung entweder das Kabel in die Düse hineinbefördert oder aus der Düse herausgezogen wird .

In einer weiteren vorteilhaften Aus führung ist in den Düsenkörper der Düse ein röhrenförmiges Kabel führungsteil integriert , durch das das Kabel geführt ist . Das Kabel führungsteil ist durch den Düsenkörperinnenraum geführt und stellt sicher, dass der Kontakt zwischen dem Elastomer und dem Kabel erst nach dem Austritt aus der Düse erfolgt . Dies hat den Vorteil , dass das Kabel innerhalb der Düse nicht am Elastomer haftet und das Ausbringen des Kabels aus der Düse ungehindert vom Elastomer und mit geringen Vorschubkräften erfolgt . Die Austrittsöf fnung des Kabel führungsteils liegt zweckmäßigerweise in oder benachbart zu der Austrittsöf fnung der Düse . In einer bevorzugten Aus führung ragt das Ende des röhrenförmigen Kabel führungsteils in die Austrittsöf fnung der Düse hinein . Das Kabel führungsteil ist vorteilhafterweise einteilig mit dem Düsenkörper ausgebildet .

Weitere Vorteile und zweckmäßige Aus führungen sind den weiteren Ansprüchen, der Figurenbeschreibung und den Zeichnungen zu entnehmen . Es zeigen :

Fig . 1 einen Schnitt durch eine Düse zum gemeinsamen Auftrag von Elastomer und einem Kabel auf eine Stof flage , Fig. 2 die Düse gemäß Fig. 1, jedoch mit einer zusätzlichen Antriebseinrichtung zum Antreiben des Kabels durch die Düse,

Fig. 3 in vergrößerter Darstellung die Stofflage mit Elastomer und Kabel,

Fig. 4 einen Schnitt durch ein elektrisch leitfähiges Kabel,

Fig. 5 einen Schnitt durch eine Düse zum gemeinsamen Auftrag von Elastomer und einem Kabel in einer weiteren Ausführung .

In den Figuren sind gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist eine Düse 1 dargestellt, die einen Düsenkörper 2 aufweist, wobei über den Düsenkörperinnenraum 3 im Düsenkörper 2 ein darin befindliches Elastomer 4 und ein Kabel 5 auf eine Stofflage 6 aufgetragen werden können. Die Stofflage 6 liegt vorzugsweise horizontal auf einem Arbeitstisch auf. Die Düse 1 wird mithilfe einer geeigneten Düsenvorrichtung über die Oberseite der Stofflage 6 hinwegbewegt, und zugleich werden das Elastomer 4 und das Kabel 5 aus der Düse 1 ausgebracht und auf die Oberseite der Stofflage 6 aufgetragen.

Das Kabel 5 ist vorzugsweise ein elektrisch leitfähiges Kabel, das zur elektrischen Signalübertragung eingesetzt wird. Das Kabel 5 ist mithilfe des Elastomers 4 fest mit der Stofflage 6 verbunden. Das Kabel 5 wird insbesondere von dem Elastomer 4 umhüllt und ist hierdurch vor äußeren Einflüssen wie beispielsweise Feuchtigkeit geschützt. Das Kabel 5 ist vorteilhafterweise längselastisch ausgebildet und besitzt insbesondere eine Elasti zität , gemäß der das Kabel 5 auf das mindestens 1 . 6fache linear-elastisch dehnbar ist . Mithil fe des Kabels 5 können beispielsweise elektrische Signale zwischen einer Elektrode oder einem Sensor, die bzw . der in die Stof flage 6 integriert ist , und einer Auswerteeinheit oder einer Signalerzeugungseinheit übertragen werden . Über den Sensor bzw . die Elektrode können zum Beispiel Vitalparameter einer Person aufgenommen werden, welche ein Bekleidungsstück und eine Bandage mit der gezeigten Stof f läge 6 trägt . Es ist auch möglich, über das Kabel 5 Stromimpulse auf eine Elektrode in der Stof flage 6 zu übertragen, über die einzelne Muskelpartien gezielt stimuliert werden .

Bei dem Bekleidungsstück, in das die Stof flage 6 integriert wird, handelt es sich beispielsweise um ein Sportbekleidungsstück wie ein T-Shirt oder eine Sporthose . Im Fall einer Bandage , in die die Stof flage 6 integriert wird, handelt es sich insbesondere um eine manschettenförmige Gelenkbandage , zum Beispiel eine Kniebandage oder eine Ellbogenbandage .

An dem Düsenkörper 2 befindet sich eine erste , obenliegende Zufuhröf fnung 7 für die Zufuhr des Elastomers 4 über eine Zufuhrleitung 9 . In die Seitenwand des Düsenkörpers 2 ist eine zweite Zufuhröf fnung 8 eingebracht , über die das Kabel 5 in den Düsenkörperinnenraum 3 eingeleitet wird . Der Düsenkörper 2 verj üngt sich nach unten hin, wobei an der untenliegenden Spitze des Düsenkörpers 2 eine gemeinsame Austrittsöf fnung 10 für den Austritt von Elastomer 4 und Kabel 5 angeordnet ist . Über die Zufuhrleitung 9 wird unter Druck stehendes , fließ fähiges Elastomer 4 in den Düsenkörperinnenraum 3 eingeleitet , in den auch über die zweite Zufuhröf fnung 8 im Seitenbereich des Düsenkörpers 2 das Kabel 5 eingeführt wird . Im Düsenkörperinnenraum 3 haftet sich das Elastomer 4 an das Kabel 5 an, woraufhin Elastomer 4 und das Kabel 5 gemeinsam über die untenliegende Austrittsöf fnung 10 austreten und auf die Oberseite der Stof flage 6 aufgebracht werden . Die Zufuhrrichtungen von Elastomer durch die Zufuhrleitung 9 und des Kabels 5 seitlich in den Düsenkörperinnenraum 3 hinein sind j eweils mit Pfeilen gekennzeichnet .

Die Düse 1 wird in der Weise über die Stof flage 6 geführt , dass die untenliegende Austrittsöf fnung 10 einen kleinen Abstand zur Oberseite der Stof flage 6 aufweist . Die Düse 1 befindet sich vorteilhafterweise an einer Vorrichtung, mittels der die Düse 1 hori zontal in Pfeilrichtung 11 über die feststehende Stof flage 6 bewegt wird . Beim Austritt aus der Austrittsöf fnung 10 bildet sich eine Raupe auf der Oberseite der Stof flage 6 , bestehend aus Elastomer 4 und Kabel 5 , das vorzugweise vollständig von dem Elastomer 4 umhüllt ist . Das Elastomer 4 wird im fließ fähigen Zustand aufgebracht und kann in die Poren der Stof flage 6 eindringen . Nach dem Aushärten ist eine feste Verbindung von Elastomer 4 einschließlich dem Kabel 5 mit der Stof flage 6 gegeben .

Das Kabelende 5a des Kabels 5 wird zu Beginn eines Arbeitsschrittes , nachdem es durch die Düse 2 durchgezogen wurde und über die Austrittsöf fnung 10 ausgetreten ist , ohne Elastomer 4 an der Stof flage 6 oder einem Arbeitstisch, auf dem die Stof flage 6 aufliegt , fixiert . Hierzu ist ein Fixierelement 12 vorgesehen, beispielsweise eine Klammer oder dergleichen, das an dem Kabelende 5 angrei ft . Sobald die Düse 2 in Pfeilrichtung 11 über die Stof flage 6 bewegt wird, wird das Kabel 5 aufgrund seiner Befestigung über das Fixierelement

12 in den Düsenkörper 2 hineingezogen und über die Austrittsöf fnung 10 herausgezogen .

Das von Elastomer 4 freie Kabelende 5a eignet sich zum Anschluss beispielsweise an einen Sensor, an eine Elektrode oder auch eine Auswerteeinheit oder Signalerzeugungseinheit .

In entsprechender Weise kann ein gegenüberliegendes , zweites Kabelende auch frei von Elastomer gehalten werden . Die Elastomerzufuhr wird hierfür kurz unterbrochen .

Das Elastomer 4 wird insbesondere im erwärmten, fließ fähigen Zustand und unter Druck über die Zufuhrleitung 9 in den Düsenkörperinnenraum 3 und weiter über die Austrittsöf fnungen 10 auf die Stof f läge 6 aufgebracht . Mit dem Abkühlen härtet das Elastomer 4 aus , wobei auch im ausgehärteten Zustand ein elastisches Verhalten des Elastomers gegeben ist . Auch das Kabel 5 ist elastisch ausgebildet , so dass sich die Stof flage auch nach dem Aufträgen von Elastomer 4 und Kabel 5 elastisch dehnen und wieder zusammenziehen kann .

In Fig . 2 ist eine Aus führungsvariante dargestellt , in der die Düse 1 grundsätzlich den gleichen Aufbau wie bei Fig . 1 aufweist , j edoch eine zusätzliche Antriebseinrichtung 13 zum Antreiben des Kabels 5 vorgesehen ist . Die Antriebseinrichtung

13 umfasst einen Elektromotor, eine angetriebene Rolle und eine passiv mitdrehende Rolle , wobei die angetriebene Rolle von dem Elektromotor angetrieben wird und das Kabel 5 zwischen den beiden Rollen hindurchgeführt ist . Die Antriebseinrichtung 13 ist im Düsenkörper 2 vorgelagert , so dass das Kabel 5 mit Antrieb in den Düsenkörperinnenraum 3 hineinbefördert wird . Grundsätzlich möglich ist auch eine Ausbildung am Austritt aus dem Düsenkörper 2 , um das Kabel 5 mithil fe der Antriebseinrichtung aus dem Düsenkörperinnenraum 4 heraus zuziehen . Die Antriebseinrichtung 13 kann an dem Düsenkörper 2 oder einer den Düsenkörper 2 haltenden Vorrichtung befestigt werden .

Die Geschwindigkeit , mit der das Kabel 5 von der Antriebseinrichtung 13 angetrieben wird, entspricht insbesondere der Relativgeschwindigkeit zwischen Düse 1 und Stof flage 6 . Dies stellt einen kontinuierlichen, gleichmäßigen Austritt von Kabel 5 und Elastomer 4 über die Austrittsöf fnung 10 im unteren Bereich der Düse 1 sicher . Das Kabel 5 kann hierbei ohne Dehnungen oder Stauchungen auf die Stof flage 6 aufgetragen werden . Des Weiteren ist es vorteilhaft , dass auf eine Fixierung des Kabels 5 an der Stof flage 6 oder einer die Stof flage 6 tragenden Vorrichtung verzichtet werden kann .

In Fig . 3 ist die Stof flage 6 mit aufgebrachtem, raupenförmigem Elastomer und darin auf genommenem Kabel 5 in vergrößerter Darstellung gezeigt . Zu beiden Seiten des Elastomers 4 ragt das Kabel mit Kabelenden 5a, 5b heraus , die somit blank und frei von Elastomer liegen und zum Anschluss an einen Sensor, einer Elektrode oder einer Auswerteeinheit oder Signalerzeugungseinheit genutzt werden können .

Fig . 4 zeigt einen Längsschnitt durch das Kabel 5 , das aus einem Gummikern oder einer Gummiseele 14 und einem umhüllenden Metallnetz 15 besteht . Das Metallnetz 15 ist als ein Drahtgeflecht ausgebildet , das elektrisch leitend ist und elektrische Signale übertragen kann . Der innenliegende Gummikern 14 kann stark gedehnt werden und zieht sich nach linear-elastischer Dehnung wieder in den Ausgangs zustand zurück . Das Metallnetz 15 in Form des Drahtgeflechts kann ebenfalls entsprechende Dehnungen ausüben und wird entweder aufgrund eines eigenen elastischen Verhaltens oder über den Gummikern 14 nach Wegfall äußerer Kräfte wieder in den zurückgezogenen Ausgangs zustand gebracht .

Die linear-elastische Dehnung des Kabels 5 beträgt mindestens 60 % und somit das 1 . 6fache gegenüber dem ungedehnten Ausgangs zustand .

In Fig . 5 ist eine Düse 1 in einer Aus führungsvariante dargestellt , bei der in den Düsenkörper 2 der Düse 1 ein röhrenförmiges Kabel führungsteil 16 integriert ist , durch das das Kabel 5 geführt ist . Das Kabel führungsteil ist durch den Düsenkörperinnenraum 3 geführt . Die Zufuhröf fnung 8 , über die das Kabel 5 in das Kabel führungsteil 16 hineingeführt wird, befindet sich an einem vorderen Ende des Kabel führungsteil 16 im Seitenbereich des Düsenkörpers 2 . Das untere Ende des gekrümmt ausgeführten Kabel führungsteils 16 ragt in die Austrittsöf fnung 10 der Düse 1 hinein, wobei die Austrittsöf fnung 17 des Kabel führungsteils 16 in der Austrittsöf fnung 10 der Düse 1 liegt . Das Elastomer kann über den ringförmigen Bereich zwischen der Außenwand des Kabel führungsteils 16 und der Innenwand der Austrittsöf fnung 10 austreten .

Das Kabel führungsteil 16 ist einteilig mit dem Düsenkörper 2 ausgebildet .