Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betri f ft ein Küchengerät zur Verarbeitung von Lebensmitteln .

Technischer Hintergrund

In Haushalten, aber auch in der Gastronomie werden verschiedene Arten von Küchengeräten zur Verarbeitung von Lebensmitteln eingesetzt . Besonders weit verbreitet sind Standmixer, bei denen sich ein Behälter auf einer mit einem Motor versehenen Basis befindet . Durch diesen Motor wird ein Messer zum Drehen gebracht , welches innerhalb des Behälters angeordnet ist . Durch diese Drehung des Messers werden die im Behälter vorgesehenen Lebensmittel zerkleinert und gemischt .

Um hierbei ein Verspritzen der Lebensmittel zu verhindern, ist auf der Öf fnung des Behälters ein Deckel angeordnet . Zwischen dem Deckel und dem Behälter ist eine Dichtung vorgesehen, die ein Herausspritzen der in dem Behälter verarbeiteten Lebensmittel verhindern soll . Da sich das Verarbeitungswerkzeug mit sehr hohen Geschwindigkeiten von bis zu 30 . 000 Umdrehungen pro Minute drehen kann, was mit einem entsprechend starken Auftreten von spritzenden Lebensmitteln einhergeht , ist es nötig, eine hohe Dichtigkeit der Abdichtung zwischen Deckel und Behälter sicherzustellen .

Im Stand der Technik wird, wie diese Dichtung beispielweise in der US 8 , 403 , 556 B2 beschrieben wird, durch eine Radialdichtung erzielt . Eine solche Radialdichtung ist an dem Deckel vorgesehen . Wenn der Deckel auf dem Behälter aufgesetzt wird, wird die Dichtung in der radialen Richtung zwischen der Innenseite der Behälterwand und einem kreis förmigen Vorsprung an dem Deckel zusammengedrückt , welcher in die Öf fnung des Behälters einfügt wurde . Hierdurch wird durch die radiale Dichtung verhindert , dass Lebensmittel aus dem Behälter herausspritzen, auch da eine starke Kompressionskraft zwischen dem Vorsprung des Deckels und dem Behälter vorgesehen ist . Auch wird durch die Abdichtung der Deckel orts fest gehalten .

Die Erfinder sind j edoch auf verschiedene Nachteile aufmerksam geworden .

So muss die Abdichtung aufgrund der Fertigungstoleranzen im Durchmesser des Behälters , insbesondere bei einem Glasbehälter, auch bei variierenden Abmessungen abdichten, um ein Verspritzen der Lebensmittel zu verhindern . Bei einer Radialdichtung kann dies z . B . dadurch erzielt werden, dass eine große Überlappung zwischen Dichtung und Behälter vorgesehen wird, um auch für die ungünstigste Kombination von größtmöglichem Behälterdurchmesser und kleinstmöglichem Deckel noch eine ausreichende Dichtwirkung zu erzielen . Bei nominellen Bauteilen oder kleinstmöglichem Behälter führt das j edoch dazu, dass die Anpresskraft der Dichtung sehr hoch ist . Dies führt j edoch dazu, dass der Deckel sehr stramm auf dem Behälter sitzt , so dass es unangemessen schwer ist , den Deckel auf den Behälter auf zusetzen, da man eine zu hohe Kompressionskraft für das Verformen der Dichtung aufwenden muss . Eine Lösung hierfür wäre es , die Behälter mit einer höheren Präzision herzustellen, was j edoch zu erhöhten Kosten führe würde .

Ein weiterer Nachteil ist es , dass eine solche Ausgestaltung auch dann nur schwer herstellbar ist , wenn der Behälter eine nicht zylindrische oder nicht kreis förmige Form der Öf fnung aufweist und wenn insbesondere Ecken vorgesehen sind . In einem solchen Fall ist die Abdichtung in diesen Ecken nur schwer erzielbar .

Ein weiterer Nachteil ist es , dass eine hohe Kraft zum Entfernen des Deckels nötig ist , da die Radialdichtung an der Behälterwand festhängen kann, insbesondere wenn dort flüssige Lebensmittel eingedrungen sind . Dies führt dazu, dass ein solcher Deckel für einen Benutzer nur schwer lösbar ist . Wenn ein Benutzer j edoch die nötige hohe Kraft aufbringt , kann dies zu einem plötzlichen Ablösen des Deckels führen, sobald die hohe Reibungskraft des Deckels mit dem Behälter überwunden wurde . Dies führt j edoch dazu, dass Lebensmittel , die an der Unterseite des Deckels vorhanden sind, und die auch an der Dichtung vorgesehen sein können, herausspritzen und die Fläche um den Standmixer herum verschmutzen oder auch auf die Kleidung und den Körper des Benutzers auftref fen . Dies erhöht die für die Reinigung der Werkfläche nötige Zeit und ist auch für einen Benutzer unangenehm .

Im Stand der Technik gibt es andere Versuche , eine dichte Abdichtung des Deckels auf einem Behälter bereitzustellen . Beispielsweise wird in der CN 109 316 094 eine Axialdichtung zwischen Deckel und Behälter vorgeschlagen, welche einige der oben genannten Nachteile beheben kann . Andererseits gibt es einen Nachteil dahingehend, dass es keine radiale Verformung der Dichtung gibt , wenn der Deckel eingeführt wird, sodas s die nötige Kompression manuell durch den Benutzer in einer Axialrichtung aufgebracht werden muss . Dies bedeutet , dass der Benutzer auf den Deckel selbst drücken muss , bis entsprechende Arretierungsklammern mit dem Behälter in Eingri f f treten . Hierdurch wird eine große Kraft nötig, auch um etwaige Unebenheiten der Oberkante des Behälters und des Deckels zu überwinden . Für manche Benutzer kann eine solche Kraft nicht erzielbar sein, insbesondere , da Standmixer vergleichsweise hohe Geräte sind, so dass sich der Deckel in einer relativ großen Höhe über der Arbeits fläche befindet , in der es unergonomisch ist , größere Kräfte auf zubringen .

Eine andere Ausgestaltung wird in der EP 3 949 814 Al beschrieben . Hierbei wird eine Gestaltung ohne Dichtung vorgeschlagen . Dies erleichtert die Handhabung, führt j edoch zu einer schlechten Abdichtung des Deckels . Daher kann eine solche Ausgestaltung nur für Situationen und Küchengeräte verwendet werden, in denen feste Lebensmittel verarbeitet werden, aber nicht für Standmixer, in denen auch flüssige Lebensmittel verarbeitet werden sollen .

Die in der CN 109 316 094 A und der EP 3 949 814 Al beschriebenen Lösungen haben beide nicht den vorteilhaften radialen Klemmef fekt der Dichtung und benötigen daher spezielle Klammern, um den Deckel an Ort und Stelle zu halten . Diese Klammern schnappen ein, sobald der Deckel am richtigen Ort vorgesehen ist .

Technische Aufgabe

Die vorliegende Erfindung zielt darauf ab, die vorher genannten Nachteile zu überwinden oder zumindest zu lindern und hat insbesondere als Ziel , ein Küchengerät bereitzustellen, bei dem eine gute Abdichtung zwischen Deckel und Behälter auf einfache Weise für einen Benutzer erzielbar ist , auch im Hinblick auf Produktionsungenauigkeiten der Komponenten des Küchengeräts .

Die Erfindung wird durch Anspruch 1 definiert . Bevorzugte Aus führungs formen werden in den abhängigen Ansprüchen definiert .

Erfindungsgemäß weist ein Küchengerät zur Verarbeitung von Lebensmitteln einen Behälter zur Aufnahme von Lebensmitteln auf , welche zu verarbeiten sind . Dieser Behälter weist eine Öf fnung auf , durch welche diese Lebensmittel in den Behälter eingeführt werden können .

Weiterhin ist ein Deckel vorgesehen, der lösbar an der Öf fnung des Behälters vorgesehen werden kann und dazu ausgestaltet ist , die Öf fnung zumindest partiell zu verschließen . Dieser Deckel kann an dem Behälter vorgesehen werden und von diesem entfernt werden, um das Einführen von Lebensmitteln zu ermöglichen, bzw. um zu verhindern, dass Lebensmittel aus dem Behälter austreten.

Ferner ist eine Fixiereinrichtung vorgesehen, die dazu ausgestaltet ist, den Deckel lösbar an der Öffnung zu halten, um somit die Öffnung zumindest partiell zu verschließen. Diese Fixiereinrichtung weist ein Festhaltemittel auf, das beweglich am Deckel angeordnet ist und dazu ausgestaltet ist, den Deckel an der Öffnung zu befestigen. Anders gesagt dient das Festhaltemittel dazu, den Deckel selektiv daran zu hindern, von der Öffnung entfernt zu werden. Hierbei ist das Festhaltemittel derjenige Teil der Fixiereinrichtung, der für die Befestigung des Deckels am Behälter sorgt.

Die Fixiereinrichtung ist dazu ausgestaltet, bei einer Betätigung das Festhaltemittel bezüglich des Deckels von einer Position außer Eingriff in eine Position in Eingriff mit einem Eingriffsmittel am Behälter zu bewegen. Bei weitergehender Betätigung des Festhaltemittels wird ein Anpressdruck, mit dem der Deckel auf den Behälter gedrückt wird, erhöht. Dadurch, dass der Deckel von einer Position außer Eingriff in eine Position in Eingriff mit einem Eingriffsmittel am Behälter bewegt wird, wird dafür gesorgt, dass der Deckel über das Festhaltemittel mit dem Behälter in Eingriff ist, was zu einer gewissen provisorischen Befestigung des Deckels am Behälter führt. Wenn hingegen das Festhaltemittel außer Eingriff mit dem Eingriffsmittel ist, kann der Deckel vom Behälter gelöst werden. Bei einer weitergehenden Betätigung wird über den Eingriff zwischen den Eingriffsmittel und dem Festhaltemittel der Anpressdruck, mit dem der Deckel auf den Behälter gedrückt wird, erhöht. Hierdurch wird die Dichtung teilweise komprimiert, was die Dichtigkeit der Dichtung zwischen Behälter und Deckel erhöht.

Durch eine entsprechende Ausgestaltung kann der Deckel leicht auf den Behälter aufgesetzt werden. Durch das Erhöhen des Anpressdrucks über das Festhaltemittel kann die Dichtigkeit erhöht werden . Es ist daher nicht nötig, dass ein Benutzer den Deckel von Hand selbst auf den Behälter aufdrückt . Im Gegensatz dazu kann dieser den Deckel leicht und ohne Aufwenden einer großen Kraft auf den Behälter aufsetzen und dann die Kraft , mit welcher der Deckel auf den Behälter gedrückt wird, über das Festhaltemittel erhöhen . Durch das Erhöhen des Anpressdrucks wird die Dichtigkeit der Abdichtung zwischen Behälter und Deckel erhöht . Dies ermöglicht es für einen Benutzer, auch bei einer vergleichsweise geringen Kraft dieses Benutzers den Deckel mit einer hohen Kraft auf den Behälter auf zupressen, was wiederum zu einer erhöhten Dichtigkeit führt .

Bevorzugt ist die Fixiereinrichtung dazu ausgestaltet , durch eine Drehbewegung der Fixiereinrichtung bezüglich des Deckels das Festhaltemittel bezüglich des Deckels von einer Position außer Eingri f f in eine Position in Eingri f f mit dem Eingri f fsmittel am Behälter zu bewegen und bei weitergehender Betätigung einen Anpressdruck, mit dem der Deckel auf den Behälter gedrückt wird, zu erhöhen . Anders gesagt , kann zum einen der Eingri f f zwischen dem Festhaltemittel und dem Eingri f fsmittel durch eine Drehbewegung erzielt werden und durch eine weitergehende Drehbewegung der Anpressdruck erhöht werden . Eine solche Drehbewegung zum in Eingri f f bringen des Festhaltemittels und des Eingri f fsmittels miteinander und zum Erhöhen des Anpressdrucks ist für einen Benutzer leicht umsetzbar .

In diesem Zusammenhang wird bevorzugt , dass ein Mittel vorgesehen ist , um den Bereich der Drehbewegung der Fixiereinrichtung einzuschränken . Dies verhindert , dass ein Benutzer unbeabsichtigt das Festhaltemittel zu weit bewegt und somit das Küchengerät beschädigt .

Bevorzugt weist das Festhaltemittel zumindest eine , bevorzugt mehrere , bezüglich des Deckels verschwenkbar gelagerte Klammern auf. Solche Klammern werden bei einer Betätigung des Festhaltemittels, um die Fixiereinrichtung von einer Position außer Eingriff in eine Position in Eingriff mit dem Eingriffsmittel an Behälter zu bewegen, so verschwenkt, dass sie ein zugehöriges Eingriffsmittel am Behälter umgreifen. Wenn nun eine axiale Kraft auf den Deckel bezüglich des Behälters ausgeübt wird, wirkt dieser Eingriff zwischen Klammer und Eingriffsmittel bzw. dieses Umgreifen des Eingriffsmittels durch die Klammer einem axialen Abziehen des Deckels vom Behälter entgegen. Hierbei wird unter dem Wort „axial" axial in Bezug auf den Behälter bzw. dessen Öffnung verstanden. Eine solche Ausgestaltung ist leicht implementierbar und führt zu einer robusten Ausgestaltung des Küchengeräts .

Bevorzugt ist die mindestens eine Klammer dazu ausgestaltet, mit dem Behälter in Eingriff zu treten, wobei das Küchengerät dazu ausgestaltet ist, dass beim Befestigen des Deckels zuerst eine rotatorische Bewegung der Klammer erfolgt und erst nach Abschluss der rotatorischen Bewegung eine axiale Verschiebung der Klammer erfolgt. Die axiale Verschiebung ist bevorzugt rein axial.

In diesem Zusammenhang wird bevorzugt, dass die mindestens eine Klammer, die bereits im Eingriff mit dem Eingriffsmittel ist, bei einer weiteren Betätigung des Festhaltemittels eine axiale Kraft auf das zugehörige Eingriffsmittel ausübt. Durch diese axiale Kraft wird der Deckel auf den Behälter gedrückt. Anders gesagt wird durch die Klammer der Deckel auf den Behälter gezogen. Dies erhöht die Dichtigkeit der Dichtung zwischen Behälter und Deckel und ist auch aufgrund der einfachen Implementierbarkeit einer solchen Anpressung von Vorteil .

In diesem Zusammenhang wird bevorzugt, dass die Klammer einen Abschnitt aufweist, der mit einer Oberfläche eines Betätigungsmittels der Fixiereinrichtung in Eingriff steht. Ein solcher Eingri f f kann beispielsweise darin bestehen, dass der Abschnitt auf dieser Oberfläche auf liegt . Bei Betätigung des Betätigungsmittels verschwenkt dieser Eingri f f zwischen dem Abschnitt der Klammer und der Oberfläche die Klammer dahingehend, dass sie das zugehörige Eingri f fsmittel umgrei ft und/oder die Klammer so versetzt , dass sie eine axiale Kraft auf das zugehörige Eingri f fsmittel ausgeübt . Hier insbesondere kann eine solche Klammer U- förmig ausgebildet sein, wobei ein Schenkel des Us auf der Oberfläche auf liegt . Die Oberfläche selbst ist hierbei derart geformt , dass sie bei einer Bewegung durch das Betätigungsmittel den Schenkel des Us bewegt . Insofern hat die Oberfläche Vorsprünge und/oder Rampen oder ist , allgemein formuliert , nicht eben . Eine solche Ausgestaltung ist leicht implementierbar . Die Steigung der Rampen kann so variiert werden, dass eine für den Benutzer angenehme Betätigungskraft erzielt wird . Je flacher die Rampe ausgeführt wird, desto weniger Betätigungskraft muss aufgewendet werden, um die gleiche Anpresskraft der Dichtung zu erreichen .

Eine mögliche Ausgestaltung hierbei ist , dass die Oberfläche an einer radialen Endfläche des Betätigungsmittels angeordnet ist und sich in Umfangsrichtung des Betätigungsmittels erstreckt . In einem solche Fall müsste die Oberfläche in der axialen Höhe variieren . Eine andere beabsichtigte Ausgestaltung ist , dass die Oberfläche , auf welcher der Schenkel des Us aufliegt , außen an einer Zylinderoberfläche des Betätigungsmittels ist und radial nach außen auf die Klammer wirkt . Wenn diese Oberfläche nicht zylindrisch ausgestaltet ist , sondern im Radius variiert , kann auf diese Weise die Klammer verschwenkt werden . Auch ist es möglich, die Oberfläche , mit welcher der Schenkel im Eingri f f ist , auf einer anders gestalteten Fläche des Betätigungsmittels anzuordnen, welche beispielsweise die Form eines Kegelstumpfs haben kann . Ferner ist bevorzugt ein Vorspannmittel vorgesehen, welches dazu dient , das Festhaltemittel in eine Schwenkrichtung außer Eingri f f mit dem Eingri f fsmittel vorzuspannen und/oder um das Festhaltemittel in eine Richtung vorzuspannen, die einem Anpressen des Deckels auf den Behälter entgegengerichtet ist . Anders gesagt dient das Vorspannmittel dazu, eine Vorspannung gegen einen Eingri f f zwischen Eingri f fsmittel und Festhaltemittel bereitzustellen bzw . einem Aufpressen des Deckels über das Festhaltemittel entgegenzuwirken . Hierdurch wird ein Lösen des Deckel s erleichtert , da das Festhaltemittel durch das Vorspannmittel bei einem entsprechenden Bewegen der Fixiereinrichtung den Deckel vom Behälter freigibt .

In diesem Zusammenhang wird bevorzugt , dass das Vorspannmittel eine Feder aufweist . Eine solche Feder kann leicht implementiert werden .

Bevorzugt weist der Deckel eine Einführöf fnung für Lebensmittel auf , durch welche Lebensmittel in den durch den Deckel verschlossenen Behälter eingeführt werden können . Dies erleichtert das Verarbeiten von Lebensmitteln und insbesondere das Hinzufügen von Lebensmitteln auch während des Betriebs und bei einem geschlossenen Behälter . Die Einführöf fnung ist dabei so klein ausgestaltet , dass ein Herausspritzen von Lebensmitteln vermieden / minimiert wird . Sie kann bevorzugt mit einem weiteren kleineren Deckel (nicht dargestellt ) verschlossen werden . Bevorzugt ist die Einführöf fnung in der Mitte des Deckels vorgesehen, da es hier am unwahrscheinlichsten ist , dass Lebensmittel heraussprit zen .

Bevorzugt ist eine axiale Dichtung vorgesehen, die zum Abdichten zwischen Behälter und Deckel vorgesehen ist . Eine solche axiale Dichtung ist beim Aufsetzen des Deckels auf den Behälter axial zwischen Behälter und Deckel vorgesehen . Eine solche axiale Dichtung hat als Vorteil , dass , wie bereits früher bei der Diskussion des Standes der Technik diskutiert , ein unbeabsichtigtes Verspritzen von Lebensmitteln beim Ablösen des Deckels verhindert wird bzw . weniger wahrscheinlich ist , da es nicht zu einem plötzlichen Dekomprimieren der Dichtung kommt .

Bevorzugt weist das Eingri f fsmittel einen oder mehrere Vorsprünge auf . Solche Vorsprünge können vergleichsweise leicht ausgebildet werden . Wenn diese einstückig mit dem Behälter ausgebildet sind, wie dies bevorzugt wird, können diese leicht beim Herstellen des Behälters vorgesehen werden, weshalb die Fertigung vereinfacht werden kann .

Bevorzugt weist der Behälter einen Ausguss auf , der durch den Deckel verschlossen werden kann . Es hat sich insbesondere bei Krügen, die Ausgüsse aufweisen, mit herkömmlichen Dichtungen als nur schwer implementierbar herausgestellt , hier für eine gute Dichtung zu sorgen . Insofern ist es von Vorteil , wenn ein Ausguss vorgesehen ist , da man hierdurch Lebensmittel leicht ausgießen kann . Da dieser verschlossen werden kann, kann ein Herausspritzen der zu verarbeitenden Lebensmittel durch diesen Ausguss verhindert werden .

Bevorzugt ist der Behälter aus Glas gefertigt . Ein solcher Behälter kann leicht in einer Spülmaschine gereinigt werden .

Bevorzugt weist das Küchengerät eine Einrichtung zum Zerkleinern und/oder Mischen von Lebensmitteln auf , die im Behälter angeordnet ist . Solche Küchengeräte sind von besonderer Nützlichkeit in der Küche .

Bevorzugt handelt es sich beim Küchengerät um einen Standmixer . Solche Standmixer sind besonders praktisch was das Verarbeiten von Lebensmitteln angeht .

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Figur 1 zeigt ein Küchengerät nach einer ersten Aus führungs form der Erfindung in einer Seitenansicht .

Figur 2 zeigt das Küchengerät der Figur 1 in einer Draufsicht .

Figur 3 zeigt das Küchengerät der Figur 2 in einem Schnitt entlang der Linie B-B .

Figur 4 zeigt das Detail C der Figur 3 .

Figur 5 ist eine Explosionsdarstellung der Komponenten des Deckels des Küchengeräts .

Figur 6 ist eine Draufsicht auf den Behälter des Küchengeräts der Figur 1 .

Detaillierte Beschreibung der Zeichnungen

Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines Küchengeräts 100 gemäß einer Aus führungs form der Erfindung . Auf einem Behälter 3 des Küchengeräts 100 ist ein Deckel 20 angeordnet . Der Behälter 3 selbst hat die Form eines Krugs mit einem Ausguss 25 und einem Gri f f 26 . In der Seitenansicht ist ferner eine schräge Oberfläche 10 zu sehen, die an dem Deckel 20 vorgesehen ist und weiter unten noch im Detail diskutiert werden wird . Diese Oberfläche 10 ist im Eingri f f mit einer Klammer 4 .

In der Figur 2 ist eine Draufsicht auf das erfindungsgemäße Küchengerät 100 zu sehen . Der Deckel 20 , der einen im Wesentlichen kreis förmigen Querschnitt hat , weist in der Mitte einer Einführöf fnung 24 auf . Durch diese Einführöf fnung 24 können auch bei aufgesetzten Deckel 20 auf den Behälter 3 Lebensmittel in den Behälter 3 eingeführt werden . Es ist möglich, in die Einführöf fnung 24 einen Messbecher einzuführen, der diese Einführöf fnung 24 dann verschließen kann . Der Deckel 20 weist, wie es auch im Hinblick auf die Figur 3 ersichtlich ist, zwei aufeinander aufgesetzte Komponenten auf, nämlich ein Betätigungsmittel 2, das auf eine Deckelbasis 1 aufgesetzt ist und bezüglich der Deckelbasis 1 verdreht werden kann. Zum Erleichtern des Verdrehens ist ein Griff 27 an dem Betätigungsmittel 2 vorgehsehen und mit diesem einstückig ausgebildet. Dieser Griff 27, der vorliegend die Form eines Sechsecks mit abgerundeten Ecken und eingedellten Längsseiten hat, ist so vorgesehen, dass er die Einführöffnung 24 umgibt, sodass sich die Einführöffnung 24 axial durch den Griff 27 erstreckt. Die Dellen 27' des Griffs 27 dienen dazu, dass in diese die Finger eines Benutzers eindringen können, um es dem Benutzer zu erleichtern, dass Betätigungsmittel 2 bezüglich der Deckelbasis 1 zu verdrehen.

Von der Deckelbasis 1 erstreckt sich axial nach oben ein Stift 9, der in eine kreisbogenförmig ausgebildete Ausnehmung 8 des hineinragt. Die kreisbogenförmig ausgebildete Ausnehmung 8 ist mit dem Mittelpunkt des Deckels 20 als Zentrum ausgebildet, sodass sich der Kreisbogen, welcher die Ausnehmung 8 beschreibt, als ein Kreisabschnitt erstreckt, dessen Mittelpunkt mit dem Mittelpunkt der Deckelbasis 1 bzw. des Betätigungsmittels 2 übereinstimmt. Das Betätigungsmittel 2 ist bezüglich der Deckelbasis 1 um diesen Mittelpunkt verschwenkbar angeordnet. Durch das Eindringen des Stifts 9 in die Ausnehmung 8 wird der Winkel, um den das Betätigungsmittel 2 bezüglich der Deckelbasis 1 verschwenkt werden kann, beschränkt.

Die Anordnung der Deckelbasis 1 und des Betätigungsmittels 2 zueinander kann weiter im Detail der Figur 3 entnommen werden. Wie aus dieser Figur ersichtlich ist, weist die Deckelbasis 1 einen Ringabschnitt 1' und einen Röhrenabschnitt 1' ' auf. Der Ringabschnitt 1' ist einstückig mit den Röhrenabschnitt 1' ' ausgebildet. Der Röhrenabschnitt 1' ' definiert die Einführöffnung 24, die sich entlang des Röhrenabschnitts 1' ' erstreckt. Vom Ringabschnitt 1' erstreckt sich der Stift 9 axial nach oben.

Auf die Deckelbasis 1 ist das Betätigungsmittel 2 aufgesetzt. Das Betätigungsmittel 2 weist auch einen Betätigungsmittelringabschnitt 2’ und einen Betätigungsmittelrohrabschnitt 2’ ’ auf. Der Betätigungsmittelrohrabschnitt 2’ ’ umgreift den Röhrenabschnitt 1' ' der Deckelbasis 1, während der Betätigungsmittelringabschnitt 2’ auf dem Ringabschnitt 1' der Deckelbasis 1 auf liegt. Am oberen Ende des Röhrenabschnitts 1' ' der Deckelbasis 1 ist ein ringförmiger Vorsprung 1' ' ' vorgesehen, welcher das Betätigungsmittels 2 auf der Deckelbasis 1 hält.

Aus der Figur 3 kann auch in Abschnitt C der Bereich gesehen werden, der dazu dient, den Deckel 20 auf dem Behälter 3 zu halten. Dieser Abschnitt ist im Detail in der Figur 4 gezeigt .

Wie in der Figur 4 zu sehen ist, ist eine Klammer 4 vorgesehen. Diese weist einen Abschnitt 22 auf, der mit einer Oberfläche 10 des Betätigungsmittels 2 im Eingriff ist und auf dieser auf liegt. Die Klammer 4 ist U-förmig ausgebildet, wobei ein Schenkel des Us diesen Abschnitt 22 bildet. Der gegenüberliegende Abschnitt 22' des Us ist so ausgebildet, dass er mit einem am Behälter 3 vorgesehenen Vorsprung 14 als Beispiel eines Eingriffsmittels in Eingriff treten kann und insbesondere diesen Vorsprung 14 umgreifen kann. Der Schenkel 22 und der gegenüberliegende Abschnitt 22 ' sind über einen Mittelabschnitt 22 ' ' verbunden, der diese verbindet und bei dem U die beiden Schenkel des Us verbinden. Zur Versteifung der Klammer 4 ist eine Rippe 35 vorgesehen, die sich zwischen den Abschnitten 22, 22 ' und dem Mittelabschnitt 22' ' erstreckt . Wenn nun das Betätigungsmittel 2 bezüglich der Deckelbasis 1 verschwenkt wird, gelangt der Abschnitt 22 auf den geneigten Abschnitt 10' der Oberfläche 10, welcher die Form einer Ebene hat, die geneigt ist. Der Abschnitt 10' erstreckt sich in Umfangsrichtung des Betätigungsmittels 2, wobei sich die axiale Höhe des Abschnitts 10' entlang des Umfangs verändert. Hierdurch wird auf die Klammer 4 ein Drehmoment ausgeübt. Die Klammer 4 ist wiederum über einen Stift 7 verschwenkbar gelagert, wobei dieser Stift 7 in einem Langloch 12 angeordnet ist, dass wiederum an der Deckelbasis 1 vorgesehen ist. Das Langloch 12 ist an einer Lasche 12' vorgesehen, welche wiederum einstückig mit der Deckelbasis 1 ausgebildet ist und sich radial bezüglich der Deckelbasis 1 von dieser erstreckt. Gleichzeitig ist eine Feder 5 als Beispiel eines Rückstellelements vorgesehen. Diese Feder weist einen ersten Schenkel 11 und einen zweiten Schenkel 11' auf, die über einen Schraubenfederabschnitt 11' ' miteinander verbunden sind. Der Schraubenfederabschnitt 11' ' ist um den Stift 7 herum angeordnet. Während der erste Schenkel 11 der Feder in einer Ausnehmung 13 an der Deckelbasis 1 eingespannt und dort somit ohne Freiheitsgrade festgehalten ist, liegt der zweite Schenkel 11' gegen den Mittelabschnitt 22’ ’ der Klammer 4 an. Die Feder ist so angeordnet, dass sie zum einen den Abschnitt 22 der Klammer 4 gegen die Oberfläche 10 drückt, während sie gleichzeitig den zweiten Abschnitt 22’ außer Eingriff mit dem Vorsprung 14 vorspannt. Durch die Zusammenwirkung mit dem Langloch 12, in dem der Stift 7 gelagert ist, und der Einspannung des Federschenkels 11 in der Ausnehmung 13, die dafür sorgt, dass der Federschenkel 11 zusätzlich als Biegefeder fungiert und eine in Richtung der Behälterunterseite wirkende Kraft auf die gesamte Feder 5 ausübt, wird die Klammer 4 als Ganzes auch axial nach unten weg von der Öffnung des Behälters 3 und somit zur Unterseite des Behälters 3 hin vorgespannt. Durch die Ausrichtung des Langlochs 12 kann die Klammer 4 jeweils bezüglich des Deckels 20 axial versetzt werden. Auch wenn vorliegend eine Schenkelfeder für die Feder 5 verwendet wurde, können andere Arten von Federn wie beispielsweise Blattfedern oder Elastomerf ormteile auch eingesetzt werden . Die hier gezeigte Schenkel feder ist so ausgelegt , dass das Moment , welches durch die Vorspannung der Schenkel zueinander erzeugt wird, schwächer ist als die Kraft , die durch die Biegung des Schenkels 11 erzeugt wird, und zwar in solcher Art und Weise , dass bei der Verwendung zuerst die rotatorische Bewegung der Klammer erfolgt ( da hier der Widerstand der Feder geringer ist ) und erst nach Abschluss der rotatorischen Bewegung die axiale Verschiebung erfolgt .

In der Figur 4 ist ferner zu sehen, dass an der Unterseite der Deckelbasis 1 ein Ringabschnitt 1 ' vorgesehen ist . Radial außerhalb dieses Ringabschnitts 1 ' ist eine Axialdichtung 6 vorgesehen . Diese ist vorliegend zwischen dem Behälter 3 und der Deckelbasis 1 vorgesehen .

Figur 5 zeigt in einer Explosionsdarstellung die Komponenten des Deckels 20 . Wie hierbei deutlich zu sehen ist , weist die Klammer 4 eine Öf fnung 30 in dem Mittelabschnitt 22 ' ' auf , durch welche sich der Sti ft 7 bei einem zusammengebauten Küchengerät erstreckt . Ferner sind die Langlöcher 12 , die an der Deckelbasis 1 vorgesehen sind, deutlich ersichtlich . Die Längsrichtung dieser Langlöcher 12 erstreckt sich vorliegend entlang der Axialrichtung der Deckelbasis 1 , könnte aber auch in einem Winkel dazu angeordnet werden, um zusätzlich eine Verschiebungskomponente in Radialrichtung zu erreichen .

Figur 6 zeigt in einer Draufsicht den Behälter 3 . Wie hier eindeutig zu sehen ist , sind an diametral gegenüberliegenden Punkten Vorsprünge 14 vorgesehen, welche einstückig mit dem Material des Behälters 3 vorgesehen sind und welche sich im Wesentlichen radial nach außen erstrecken . Alternativ könnten diese Vorsprünge 14 aber auch an einer separaten, mit dem Behälter verbundenen Komponente vorgesehen sein . An der Unterseite des Behälters ist eine Werkzeugöf fnung 3 ' vorgesehen, durch welche sich beispielsweise Zerkleinerungswerkzeuge als Beispiele von Verarbeitungswerkzeugen erstrecken können, die über eine nicht dargestellte motorisierte Basis angetrieben werden können .

Die Funktion des Küchengeräts 100 gemäß der vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf Figur 4 und Figur 1 erläutert . Wenn das Betätigungsmittel 2 bezüglich der Deckelbasis 1 verdreht wird, bewegt sich der Abschnitt 22 auf der Oberfläche 10 . Da diese Oberf läche 10 geneigt ist ( siehe Figur 1 ) , wird die Klammer 4 als Ganzes bezüglich des Sti fts 7 verschwenkt . Aufgrund der Wirkung der Feder 5 gelangt zunächst der zweite Abschnitt 22 ' in eine Position, in der dieser den Vorsprung 14 am Behälter 3 umgrei ft . Bei einer weiteren Verdrehung des Betätigungsmittels 2 bezüglich der Behälterbasis 1 wird die Klammer 4 nun axial nach oben, also weg vom Behälterboden des Behälters 3 , bewegt . Hierdurch gelangt der zweite Abschnitt 22 ' zunächst in Anlage an den Vorsprung 14 und wird dann gegen diesen gezogen . Hierdurch wird eine Axialkraft auf den Deckel 20 ausgeübt , welche den Deckel 20 gegen den Behälter 3 drückt . Als Folge wird die Axialdichtung 6 komprimiert , was zu einer erhöhten Dichtigkeit führt . Eine Drehung des Betätigungsmittels 2 in entgegengesetzter Richtung führt zunächst zu einem Nachlassen der Anpresskraft des Deckels 20 gegenüber dem Behälter 3 und dann zu einem außer Eingri f f Treten des zweiten Abschnitt 22 ' bezüglich der Vorsprünge 14 am Behälter 3 , sodass dann der Deckel 20 vom Behälter 3 mit vergleichsweise geringer Kraft gelöst werden kann . Somit kann durch eine einzige Drehbewegung ein Eingri f f zwischen dem Deckel und dem Behälter erzielt werden und die Eingri f fskraft erhöht werden, während eine Drehbewegung in entgegengesetzter Richtung zu einem Lösen des Deckels vom Behälter führt .

Zu bemerken ist , dass vorliegend zwei Klammern 4 und zwei Vorsprünge 14 vorgesehen sind . Deren Anzahl ist j edoch nicht beschränkend . Durch das Ausgestalten des geneigten Abschnitts 10 ' der Oberfläche 10 und insbesondere die Versatzhöhe und den Versatzwinkel kann die Kompressionskraft der Axialrichtung definiert werden und kann auch eingestellt werden, welches Drehmoment von einem Benutzer aufgebracht werden muss . Während ein niedriges Drehmoment für vergleichsweise schwache Benutzer von Vorteil ist , hat dies den Nachteil , dass der Deckel mit einem vergleichsweise geringen Drehmoment gelöst beziehungsweise befestigt werden kann, was unter Umständen nicht beabsichtigt ist , da man den Deckel ungewollt lösen oder befestigen kann und zudem eine größere Drehung am Gri f f 27 nötig ist . Durch die Länge der Ausnehmung 12 kann der Drehwinkel des Betätigungsmittels 2 definiert werden und auf die Länge des geneigten Abschnitts 10 ' eingestellt werden . Durch diese Parameter können eine für einen Benutzer bequeme Betätigungskraft und Betätigungswinkel eingestellt werden . Aufgrund der Axialdichtung 6 kann eine größere Durchmesserund Formtoleranz bei der Herstellung des oberen Endes des Behälters akzeptiert werden, ohne dass die Handhabung oder das Abdichtverhalten negativ beeinflusst werden, wie dies weiter oben diskutiert wurde . Es ist lediglich darauf zu achten, dass es eine gute Überlappung zwischen den Klammern 4 und den Vorsprüngen 14 gibt . Ein solcher geneigter Abschnitt 10 ' ist für j ede Klammer 4 vorgesehen .

Die vorliegende Erfindung weist verschiedene Vorteile gegenüber dem Stand der Technik auf . So ist sie weniger empfindlich, was Fertigungsungenauigkeiten der einzelnen Komponenten aufweist . So haben Abweichungen im Durchmesser und Abweichungen von der Soll-Form des Behälters 3 keine oder nur geringe Auswirkungen auf das Abdichtverhalten, da lediglich eine hinreichend flache obere Oberfläche des Behälters 3 nötig ist , die durch die Axialdichtung 6 abgedichtet werden kann, was aber fertigungstechnisch einfacher zu realisieren ist als das Einhalten der Soll-Form der Innenkontur . Dies erleichtert die Produktion . Auch kann eine solche Gestaltung für komplexe oder unregelmäßige Querschnitte des Behälters 3 , insbesondere mit scharfen Kanten verwendet werden, welche nicht für eine Radialdichtung geeignet sind . Auch wird für das Öf fnen und Schließen des Deckels nur geringe Kraft benötigt , im Gegensatz zu einer Radialdichtung, welche eine signi fikante Kraft benötigt . Auch muss ein Benutzer die Axialdichtung nicht manuell durch direktes Drücken des Deckels 20 auf den Behälter drücken, da die Kompression der Axialdichtung 6 durch die axiale Bewegung aufgrund der Klammern 4 erzielt wird . Der Nutzer muss lediglich den Gri f f 27 drehen, was dann dazu führt , dass die Klammern 4 eine Aufpresskraft erzeugen . Demgemäß sind die benötigten Kräfte für einen Benutzer gering .

Auch ist das Verschließen des Behälters intuitiv, da es im Wesentlichen die gleiche Bewegung ist , die beim Öf fnen eines Schraubverschlusses benötigt wird . So kann man die Vorrichtung so ausgestalten, dass ein Verdrehen des Betätigungsmittels 2 bezüglich der Deckelbasis 1 im Uhrzeigersinn zu einer Befestigung des Deckels 20 am Behälter 3 führt , während eine Drehung in entgegengesetzter Richtung den Deckel 20 vom Behälter 3 löst . Dies ermöglicht es , dass ein Benutzer leicht die Handhabung des Küchengeräts 100 erlernt . Auch kann der Zustand des Deckels 20 bezüglich des Behälters 3 leicht dadurch überprüft werden, dass die Position des Sti fts 9 in der Ausnehmung 8 überprüft wird . Auch wäre es möglich, dass der Benutzer sich an anderen Komponenten des Deckels orientiert und somit lediglich anhand der relativen Anordnung der Komponenten zueinander erkennt , ob das Küchengerät den Deckel 20 fest befestigt oder nur lose aufgesetzt hat . Ferner ist es der Fall , dass die Wahrscheinlichkeit des Verspritzens von Lebensmitteln, die am Deckel 20 nach dem Verarbeiten von Lebensmittel anhaften, verringert wird, da keine große Kraft zum Abheben des Deckels 20 vom Behälter 3 benötigt wird, wodurch es nicht zu plötzlichen Bewegungen und schlagartiger „Entspannung" der Dichtung kommt . Ganz im Gegenteil kann der Deckel 20 vom Behälter 3 in einer gleichmäßigen und sorgfältigen Bewegung, die wenig Kraft erfordert, entfernt werden, was es unwahrscheinlicher macht, dass Lebensmittel verspritzt werden. Auch sind die Klemmen im Stand der Technik nur in eine Richtung oder um eine Achse beweglich, was es notwendig macht, dass der Benutzer selbst die benötigte Position herstellt, z.B. durch Drücken auf den Deckel, während vorliegend die Klammern 4 eine Drehbewegung zum in Eingriff und außer Eingriff mit den Eingriffsmitteln 14 Kommen und eine Translationsbewegung zum Komprimieren der Dichtung durchführen können.