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Patent Searching and Data


Title:
ISOFIX ATTACHMENT, SEATBELT SUPPORT ARRANGEMENT AND RECREATIONAL VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/089202
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an isofix attachment (1) for a seatbelt support (2) of a recreational vehicle (3), in particular a motorhome, comprising a connection strut (4), a first bracket (5) and a second bracket (6). According to the invention, the first bracket (5) and the second bracket (6) are connected directly to the connection strut (4) and the connection strut (4) is designed such that the connection strut (4) can be connected to the seatbelt support (2). The invention also relates to a seatbelt support arrangement (20) and a recreational vehicle (3).

Inventors:
FIEDLER ANDREAS (DE)
HÖRMANN HANNES (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/079986
Publication Date:
May 02, 2024
Filing Date:
October 26, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HYMER GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
B60N2/28; B60N2/68
Foreign References:
EP0901935A21999-03-17
DE102018214358A12020-02-27
DE202020106815U12021-02-12
Attorney, Agent or Firm:
MÜLLER SCHUPFNER & PARTNER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Isofix-Anbindung (1) für einen Gurtbock (2) eines Freizeitfahrzeugs (3), insbesondere eines Wohnmobils, mit einer Verbindungsstrebe (4), einem ersten Bügel (5) und einem zweiten Bügel (6), dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bügel (5) und der zweite Bügel (6) direkt mit der Verbindungsstrebe (4) verbunden sind und dass die Verbindungsstrebe (4) so ausgestaltet ist, dass die Verbindungsstrebe (4) mit dem Gurtbock (2) verbindbar ist.

2. Isofix-Anbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bügel (5) und/oder der zweite Bügel (6) stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit der Verbindungsstrebe (4) verbunden sind.

3. Isofix-Anbindung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verbindungsstrebe (4) zumindest eine Verbindungslasche (7, 8) ausgebildet ist, die zumindest eine Durchgangsöffnung (9, 10) aufweist, und dass die Verbindungsstrebe (4) mittels eines sich durch die Durchgangsöffnung (9, 10) erstreckenden Befestigungsbolzens (11 , 12) mit dem Gurtbock (2) verbindbar ist.

4. Isofix-Anbindung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Durchgangsöffnung (9, 10) als Durchgangsbohrung (9, 10) oder als Langloch (9) ausgestaltet ist.

5. Isofix-Anbindung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verbindungsstrebe (4) zumindest eine weitere Verbindungslasche (8) ausgebildet ist, dass der erste Bügel (5) an der Verbindungslasche (7) mit der Verbindungsstrebe (4) verbunden ist und dass der zweite Bügel (6) an der weiteren Verbindungslasche (8) mit der Verbindungsstrebe (4) verbunden ist. Isofix-Anbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an der Verbindungsstrebe (4) zumindest eine Versteifungsrippe (14) ausgebildet ist, die sich von einerseits über den ersten Bügel (5) bis andererseits über den zweiten Bügel (6) erstreckt, und dass sich die Versteifungsrippe (14) zumindest näherungsweise in und/oder entgegen einer Erstreckung (15) des ersten Bügels (5) und einer Erstreckung (16) des zweiten Bügels (6) erstreckt. Gurtbockanordnung (20) für ein Freizeitfahrzeug (3), insbesondere ein Wohnmobil, mit einem Gurtbock (2) und zumindest einer mit dem Gurtbock (2) verbundenen Isofix-Anbindung (1, T) nach einem der Ansprüche 1 bis 6. Gurtbockanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Isofix-Anbindung (1, 1‘) von einer Vorderseite (21) des Gurtbocks (2) her an den Gurtbock (2) gesetzt und mit diesem verschraubt ist. Gurtbockanordnung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei nebeneinander angeordnete Isofix-Anbindungen (1 , 1‘) mit dem Gurtbock (2) verbunden ist. Freizeitfahrzeug (3), insbesondere Wohnmobil, mit zumindest einer Gurtbockanordnung (20) nach einem der Ansprüche 7 bis 9.

Description:
Beschreibung

ISOFIX-ANBINDUNG, GURTBOCKANORDNUNG UND FREIZEITFAHRZEUG

Die Erfindung betrifft ein Freizeitfahrzeug, insbesondere ein Wohnmobil, mit zumindest einer Gurtbockanordnung. Ferner betrifft die Erfindung eine Gurtbockanordnung mit einer Isofix-Anbindung für solch ein Freizeitfahrzeug und eine diesbezügliche Isofix- Anbindung.

Aus der DE 20 2020 106 815 U1 ist ein Wohnmobil mit einer Gurtbockanordnung bekannt. Hierbei weist die Gurtbockanordnung einen Gurtbock und ein Rückhaltesystem auf. Das Rückhaltesystem weist ein Gurtsystem und einen am Gurtbock angeordneten Haltebeschlag einer Sitzsicherung für einen Kindersitz auf. Die Sitzsicherung kann beispielsweise nach dem Isofix-Standard oder in anderer Weise ausgebildet sein. Mit dem Sicherheitsgurtsystem können Kinder im jeweiligen Kindersitz gesichert weden. Ein Kindersitz kann ein Sitzelement und eine Sitzhalterung aufweisen. Das Sitzelement kann beispielsweise eine Sitzschale oder eine Baby- Liegeschale sein. Die Sitzhalterung kann ein oder mehrere ausfahrbare Haltearme mit endseitigen Fixierelementen, beispielsweise Rastklauen, aufweisen. Die Sitzhalterung kann mit mehreren einzelnen Haltebeschlägen am Gurtbock Zusammenwirken und im Eingriff die Sitzsicherung bilden.

Die Regelung Nummer 14 der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Europa (UNECE) (Amtsblatt der Europäischen Union vom 19. August 2015, I., 2018/27) beschreibt einheitliche Bedingungen für die Genehmigung von Fahrzeugen hinsichtlich der Verankerung der Sicherheitsgurte, der Isofix-Verankerungssysteme, der Verankerungen des oberen Isofix-Haltegurtes und der i-Size-Sitzplätze.

Ein Gurtbock und eine Isofix-Anbindung können als Rückhaltesystem für eine Sitzbank, insbesondere in einer zweiten oder dritten Reihe, zum Einsatz kommen, wobei eine Stahl-Schweißkonstruktion realisiert werden kann. In der Sicherheitsklasse N1 liegt das Gewicht der Isofix-Anbindung dann bei etwa vier Kilogramm. Die Montage kann durch Klemmen oder Schrauben der Isofix-Halterung an die vertikalen Streben des Gurtbocks erfolgen. Je nach Ausführungen werden mehrere Schraubrichtungen verwendet. Bei der Isofix-Anbindung handelt es sich dadurch um ein großes Bauteil, welches für sich ein oder zwei Isofix-Plätze ermöglicht und in etwa so breit wie das Gurtgestell ist.

Solche Ausgestaltungen haben allerdings den Nachteil, dass eine eingeschränkte Montierbarkeit aufgrund einer beschränkten Zugänglichkeit und unterschiedlichen Verschraubungsrichtungen besteht. Außerdem ergibt sich ein hohes Gewicht aufgrund der Ausführungen über beide Sitzplätze beziehungsweise die gesamte Gurtgestellbreite, wenn nur ein Isofix-Platz benötigt beziehungsweise zugelassen ist. Verschiedene Positionen bei verschiedenen Breiten der Sitzgruppe sind außerdem nur mit einer konstruktiven Anpassung und somit mit anderen Teilen möglich.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Isofix-Anbindung für einen Gurtbock eines Freizeitfahrzeugs, insbesondere eines Wohnmobils, eine Gurtbockanordnung für ein Freizeitfahrzeug und ein Freizeitfahrzeug anzugeben, die eine verbesserte Ausgestaltung und Funktionsweise ermöglichen.

Die Aufgabe wird durch eine Isofix-Anbindung mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1, eine Gurtbockanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 7 und ein Freizeitfahrzeug mit den Merkmalen des Patentanspruchs 10 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Aufgabe wird durch eine Isofix-Anbindung für einen Gurtbock eines Freizeitfahrzeugs, insbesondere eines Wohnmobils, mit einer Verbindungsstrebe, einem ersten Bügel und einem zweiten Bügel gelöst, wobei der erste Bügel und der zweite Bügel direkt mit der Verbindungsstrebe verbunden sind und wobei die Verbindungsstrebe so ausgestaltet ist, dass die Verbindungsstrebe mit dem Gurtbock verbindbar ist.

Ferner wird die Aufgabe durch eine Gurtbockanordnung für ein Freizeitfahrzeug, insbesondere ein Wohnmobil, mit einem Gurtbock und zumindest einer solchen mit dem Gurtbock verbundenen Isofix-Anbindung gelöst. Außerdem wird die Aufgabe durch ein Freizeitfahrzeug, insbesondere ein Wohnmobil, mit zumindest einer solchen Gurtbockanordnung gelöst. Voreilhaft ist es, dass der erste Bügel und/oder der zweite Bügel stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit der Verbindungsstrebe verbunden sind. Dadurch ist eine hohe Festigkeit erzielt.

Vorteilhaft ist es, dass an der Verbindungsstrebe zumindest eine Verbindungslasche ausgebildet ist, die zumindest eine Durchgangsöffnung aufweist, und dass die Verbindungsstrebe mittels eines sich durch die Durchgangsöffnung erstreckenden Befestigungsbolzens mit dem Gurtbock verbindbar ist. Hierbei ist es ferner vorteilhaft, dass die zumindest eine Durchgangsöffnung als Durchgangsbohrung oder als Langloch ausgestaltet ist. Hierdurch ist eine zuverlässige und einfache Montage ermöglicht. Ferner wird eine gute Zugänglichkeit erreicht. Bei einer Ausgestaltung der Durchgangsöffnung als Langloch kann eine vorteilhafte Anpassung an unterschiedliche Anwendungsfälle, insbesondere Gurtbockbreiten, oder Ausgestaltungen des Gurtbocks erfolgen. Der Gurtbock kann insbesondere zumindest im Wesentlichen aus einem faserverstärkten Kunststoff gebildet sein.

Außerdem ist es vorteilhaft, dass an der Verbindungsstrebe zumindest eine weitere Verbindungslasche ausgebildet ist, dass der erste Bügel an der Verbindungslasche mit der Verbindungsstrebe verbunden ist und dass der zweite Bügel an der weiteren Verbindungslasche mit der Verbindungsstrebe verbunden ist. Speziell kann hierbei an einer Verbindungslasche eine als Durchgangsbohrung ausgestaltete Durchgangsöffnung vorgesehen sein, während an der anderen Verbindungslasche eine als Langloch ausgestaltete Durchgangsöffnung vorgesehen ist. Hierdurch ergibt sich eine besonders vorteilhafte Montage.

Vorteilhaft ist es, dass an der Verbindungsstrebe zumindest eine Versteifungsrippe ausgebildet ist, die sich von einerseits über den ersten Bügel bis andererseits über den zweiten Bügel erstreckt, und dass sich die Versteifungsrippe zumindest näherungsweise in und/oder entgegen einer Erstreckung des ersten Bügels und einer Erstreckung des zweiten Bügels erstreckt. Somit kann in vorteilhafter Weise eine gezielte und gegebenenfalls richtungsabhängige Versteifung der Verbindungsstrebe realisiert werden und gleichzeitig eine Gewichtsoptimierung erreicht werden.

In vorteilhafter Weise kann die Gurtbockausgestaltung so ausgestaltet werden, dass die Isofix-Anbindung von einer Vorderseite des Gurtbocks her an den Gurtbock gesetzt und mit diesem verschraubt ist. Dadurch ist eine besonders vorteilhafte Montage möglich.

Vorteilhaft ist es auch, dass zumindest zwei nebeneinander angeordnete Isofix- Anbindungen mit dem Gurtbock verbunden sind. Auf diese Weise können insbesondere zwei Isofix-Sitzplätze realisiert werden, wobei sich eine optimierte Ausgestaltung, insbesondere hinsichtlich des Gewichts, ergibt.

Somit können je nach Ausgestaltung ein oder mehrere der folgenden Merkmale und Vorteile realisiert werden. Die Isofix-Anbindung kann für genau einen Isofix-Platz dienen, aber beide dafür notwendige Bügel aufweisen. Die Isofix-Anbindung kann sehr leicht ausgeführt werden. Die Isofix-Anbindung kann weniger anfällig für Toleranzprobleme ausgestaltet werden, da wenige Schnittstellen zum Gurtbock (Gurtgestell) vorhanden sind. Die Isofix-Anbindung kann von vorne an das Gurtgestell angebracht und angeschraubt werden. Die Isofix-Anbindung kann als Bauteil auch mehrmals an einem Gurtbock zum Einsatz kommen. Dadurch können in vorteilhafter Weise mehrere Isofix-Sitzplätze realisiert werden.

Außerdem können verschiedene Sitzgruppenbreiten und verschiedene Isofix- Positionen beispielsweise in Fahrzeugquerrichtung durch an der Verbindungsstrebe vorgesehene Langlöcher und/oder verschiedene Bohrungspositionen realisiert werden. Solche Langlöcher und/oder verschiedene Bohrungspositionen sind hierbei vorzugsweise an der zumindest einen Verbindungslasche vorgesehen. Durch die vorteilhafte Ausgestaltung kann erreicht werden, dass keine Umgreifung des Gurtgestells oder von anderen Teilen durch die Isofix-Anbindung notwendig ist. Die Isofix-Anbindung kann außerdem so ausgestaltet werden, dass diese nicht nach hinten aufbaut. Dadurch ergibt sich keine Einschränkung im Bauraum von dahinterliegenden Strukturen. Außerdem können eine einfache Reparatur und ein einfacher Austausch realisiert werden. In entsprechender Weise kann eine einfache Montage und Demontage ermöglicht werden.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der in den schematischen Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Hierbei zeigen: Fig. 1 eine Isofix-Anbindung in einer schematischen, räumlichen Darstellung, entsprechend einem Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei eine Ausgestaltung mit als Durchgangsbohrungen ausgestalteten Durchgangsöffnungen gezeigt ist;

Fig. 2 die in Fig. 1 gezeigte Isofix-Anbindung in einer abgewandelten Ausgestaltung, wobei eine Durchgangsöffnung als Durchgangsbohrung und die andere Durchgangsöffnung als Langloch ausgestaltet ist, um eine Befestigung zu ermöglichen; und

Fig. 3 eine Gurtbockanordnung für ein Freizeitfahrzeug in einer auszugsweisen, schematischen Darstellung entsprechend einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung.

Fig. 1 zeigte eine Isofix-Anbindung 1 für einen Gurtbock 2 (Fig. 3) eines Freizeitfahrzeugs 3 in einer schematischen, räumlichen Darstellung entsprechend einem Ausführungsbeispiel. Das Freizeitfahrzeug 3 kann hierbei insbesondere als Wohnmobil ausgebildet sein. Die Isofix-Anbindung 1 dient vorzugsweise für einen Gurtbock 2 eines solchen Freizeitfahrzeugs 3.

Die Isofix-Anbindung 1 umfasst eine Verbindungsstrebe 4, einen ersten Bügel 5 und einen zweiten Bügel 6. Der erste Bügel 5 und der zweite Bügel 6 sind jeweils direkt mit der Verbindungsstrebe 4 verbunden. Im montierten Zustand ist die Verbindungsstrebe 4 mit dem Gurtbock 2 verbunden, so dass dann die Bügel 5, 6 über die Verbindungsstrebe 4 an dem Gurtbock 2 befestigt sind. Hierbei können die Bügel 5, 6 stoffschlüssig und/oder formschlüssig mit der Verbindungsstrebe 4 verbunden sein.

In diesem Ausführungsbeispiel sind an der Verbindungsstrebe 4 zwei Verbindungslaschen 7, 8 ausgebildet. Die Verbindungslasche 7 befindet sich hierbei am ersten Bügel 5. Die Verbindungslasche 8 befindet sich am zweiten Bügel 6. Die Verbindungslaschen 7, 8 weisen Durchgangsöffnungen 9, 10 auf, wie es auch anhand der Fig. 2 veranschaulicht ist. In Fig. 1 sind Befestigungsbolzen 11, 12 dargestellt, die die Durchgangsöffnungen 9, 10 in der Darstellung verdecken. Die Befestigungsbolzen 11, 12 erstrecken sich durch die Durchgangsöffnungen 9, 10 der Verbindungslaschen 7, 8.

Die Befestigungsbolzen 11 , 12 können insbesondere als Schraubbolzen 11 , 12 ausgestaltet sein. Über die Befestigungsbolzen 11, 12 ist eine zuverlässige Befestigung mit dem Gurtbock 2 möglich. Da sich die Verbindungslaschen 7, 8 im Bereich der Bügel 5, 6 befinden, ergibt sich eine vorteilhafte Kraftübertragung von den Bügeln 5, 6 auf die Befestigungsbolzen 11 , 12 und somit den Gurtbock 2, wenn die Bügel 5, 6 beispielsweise bei einem Crash stark belastet werden.

Besonders vorteilhaft ist es hierbei, wenn der Bügel 5 direkt mit der Verbindungslasche 7 verbunden ist. Ferner ist es besonders vorteilhaft, wenn der Bügel 6 direkt mit der Verbindungslasche 8 verbunden ist. Somit ist eine hohe Belastbarkeit der Isofix- Anbindung 1 an ihren Bügeln 5, 6 im montierten Zustand gewährleistet.

Die Verbindungsstrebe 4 weist eine Versteifungsrippe 14 auf. Die Bügel 5, 6 erstrecken sich in zueinander parallelen Erstreckungen 15, 16. Die Versteifungsrippe 14 ist so ausgestaltet, dass sich diese in einer Erstreckung 17 erstreckt, die zumindest näherungsweise parallel zu den Erstreckungen 15, 16 ist. Außerdem erstreckt sich die Versteifungsrippe 14 von einer ersten Seite 18 an der Verbindungslasche 7 bis zu einer zweiten Seite 19 an der Verbindungslasche 8. Die erste Seite 18 ist hierbei auch die erste Seite 18 der Verbindungsstrebe 4. Ferner ist die zweite Seite 19 auch die zweite Seite 19 der Verbindungsstrebe 4. Insbesondere erstreckt sich die Versteifungsrippe 14 somit einerseits über den ersten Bügel 5 und andererseits über den zweiten Bügel 6.

Die Ausgestaltung der Isofix-Anbindung 1 ist im Folgenden auch unter Bezugnahme auf die Fig. 2 weiter beschrieben.

Fig. 2 zeigt die Isofix-Anbindung in einer schematischen, räumlichen Darstellung entsprechend einer abgewandelten Ausgestaltung. Bei dieser Ausgestaltung ist die Durchgangsöffnung 9 als Langloch 9 ausgestaltet. Die Durchgangsöffnung 10 ist als Durchgangsbohrung 10 ausgestaltet. Das Langloch 9 ermöglicht hierbei eine gewisse Variabilität bei der Befestigung, da der Befestigungsbolzen 11 entlang des Langlochs 9 an einer geeigneten Stelle montiert werden kann. Im Unterschied dazu ist bei dem anhand der Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel die Durchgangsöffnung 9 ebenfalls als Durchgangsbohrung 9 ausgestaltet, wie es anhand der Durchgangsöffnung 10 veranschaulicht ist. Die Durchgangsöffnung 10 ist sowohl bei dem anhand der Fig. 1 als auch bei dem anhand der Fig. 2 veranschaulichtem Ausführungsbeispiel jeweils als Durchgangsbohrung 10 ausgestaltet.

Zur Erhöhung der Variabilität kann anstelle eines Langlochs 9, wie es in Fig. 2 dargestellt ist, auch eine Ausgestaltung mit mehreren nebeneinander angeordneten Durchgangsbohrungen realisiert sein.

Fig. 3 zeigt eine Gurtbockanordnung 20 für das Freizeitfahrzeug 3 in einer auszugsweisen, schematischen Darstellung entsprechend einer möglichen Ausgestaltung der Erfindung. Die Gurtbockanordnung 20 weist einen Gurtbock 2 und mit dem Gurtbock 2 verbundene Isofix-Anbindungen 1, T auf. Hierbei dient jede Isofix- Anbindung 1 für einen Sitzplatz. Die Isofix-Anbindungen 1 können entsprechend den anhand der Fig. 1 und 2 beschriebenen Ausgestaltungen realisiert sein.

Die Isofix-Anbindungen 1, T sind von einer Vorderseite 21 des Gurtbocks 2 her an den Gurtbock 2 gesetzt. Im montierten Zustand sind die Isofix-Anbindungen 1 , 1‘ außerdem über Befestigungsbolzen 11, 12 mit dem Gurtbock 2 verschraubt. Zur Vereinfachung der Darstellung sind hierbei nur die Befestigungsbolzen 11 , 12 gekennzeichnet.

Somit können auf geeignete Weise nebeneinander mehrere Isofix-Anbindungen 1, 1‘ montiert werden. Hierbei ergibt sich eine optimierte Ausgestaltung, die einen geringeren Materialeinsatz ermöglicht, da für jede Isofix-Anbindung 1 , 1‘ eine optimierte Verbindungsstrebe 4 realisiert werden kann. Dadurch ergibt sich auch eine Gewichtseinsparung.

Insbesondere kann ein gewisser Abstand 25 der Verbindungsstrebe 4 von einer Seite 26 des Gurtbocks 2 vorgegeben sein. Ferner kann ein gewisser Abstand 27 zwischen den Isofix-Anbindungen 1 , 1‘ vorgegeben sein. Dies ermöglicht eine Materialeinsparung gegenüber einer Ausgestaltung, bei der sich eine Strebe von der Seite 26 des Gurtbocks 2 bis zu einer gegenüberliegenden Seite 28 des Gurtbocks 2 erstreckt. Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.