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Title:
HIGH-PRESSURE CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/186485
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a high-pressure cleaning device (10) comprising a housing (12) and a motor pump unit (14) which is located in the housing (12) and has a motor and a pump driven by the motor. According to the invention, the high-pressure cleaning device (10) has multiple interfaces (62, 64, 134, 142, 144) which can be detachably connected to an attachment part (104, 106, 136, 154, 170), wherein two interfaces (142, 144) are associated with one another and are located on a side of the high-pressure cleaning device (10), wherein the interfaces (142, 144) that are associated with one another can optionally be detachably connected either both to one attachment part (154) or individually to respective attachment parts (170).

Inventors:
BRAND BENJAMIN (DE)
HELFERT MATTHIAS (DE)
NATHO BASTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/056029
Publication Date:
October 05, 2023
Filing Date:
March 09, 2023
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER ALFRED SE & CO KG (DE)
International Classes:
B08B3/02
Domestic Patent References:
WO2012119642A12012-09-13
WO2014000824A12014-01-03
WO2015127953A12015-09-03
WO2012119642A12012-09-13
Foreign References:
DE102008059244A12010-05-27
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche Hochruckreinigungsgerät umfassend ein Gehäuse (12) und eine im Gehäuse angeordnete Motorpumpeneinheit (14) mit einem Motor und einer vom Motor angetriebenen Pumpe, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) mehrere Schnittstellen (62, 64, 134, 142, 144) aufweist, wobei zwei Schnittstellen (142, 144) einander zugeordnet und an einer Seite des Hochdruckreinigungsgeräts (10) angeordnet sind, wobei die einander zugeordneten Schnittstellen (142, 144) wahlweise gemeinsam mit einem Anbauteil (154) oder einzeln mit jeweils einem Anbauteil (104, 106, 136, 170) lösbar verbindbar sind. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugeordneten Schnittstellen (142, 144) an einer Rückseite des Hochdruckreinigungsgeräts (10) angeordnet sind. Hochruckreinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugeordneten Schnittstellen (142, 144) identisch oder funktionsgleich ausgestaltet sind. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugeordneten Schnittstellen (142, 144) fluchtend zueinander ausgerichtet sind. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugeordneten Schnittstellen (142, 144) spiegelsymmetrisch zu einer Längsmittelebene (65) des Hochdruckreinigungsgeräts (10) angeordnet sind. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) ein Griffteil (38) aufweist, das einen Handgriff (40) ausbildet und einen mit dem Gehäuse (12) lösbar verbindbaren Verbindungskörper (46) aufweist, wobei die einander zugeordneten Schnittstellen (142, 144) am Verbindungskörper (46) angeordnet sind. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskörper (46) mit einer Rückwand (18) des Gehäuses (12) lösbar verbindbar ist. Hochruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hochdruckreinigungsgerät (10) zwei Schnittstellen (62, 64) aufweist, die jeweils an einer Seitenwand (20, 22) des Gehäuses (12) angeordnet und jeweils mit einem Anbauteil (04, 106) lösbar verbindbar sind. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) eine erste Seitenwand (20) und eine der ersten Seitenwand (20) gegenüberliegende zweite Seitenwand (22) aufweist, wobei an den Seitenwänden (20, 22) jeweils mindestens eine Schnittstelle (62, 64) angeordnet ist, die mit einem Anbauteil (104, 106) lösbar verbindbar ist. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die an den Seitenwänden (20, 22) angeordneten Schnittstellen (62, 64) identisch oder funktionsgleich ausgestaltet sind. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die an der ersten Seitenwand (20) und an der zweiten Seitenwand (22) angeordneten Schnittstellen (62, 64) bezüglich einer Längsmittelebene (65) des Hochdruckreinigungsgeräts spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (12) eine Deckenwand (24) aufweist, an der mindestens eine Schnittstelle (134) angeordnet ist, die mit einem Anbauteil (136) lösbar verbindbar ist. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstellen (62, 64, 134, 142, 144) jeweils eine Vertiefung (66) ausbilden, in die ein Verbindungsglied (108, 128, 158, 160, 172) eines Anbauteils (104, 106, 136, 154, 170) einsetzbar ist. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (66) eine Bodenwand (72) aufweist, die sich von einer Rückwand (74) der Vertiefung (66) bis zu einer der Rückwand (74) gegenüberliegenden ersten Zugangsöffnung (68) der Vertiefung (66) erstreckt und von der zwei einander gegenüberliegende Seitenwände (76, 78) aufragen, die sich von der Bodenwand (72) bis zu einer der Bodenwand (72) gegenüberliegenden zweiten Zugangsöffnung (70) der Vertiefung (66) erstrecken, wobei sich die zweite Zugangsöffnung (70) an die erste Zugangsöffnung (72) anschließt. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass in die Seitenwände (76, 78) der Vertiefung (66) einander gegenüberliegende Ausnehmungen (80, 82) eingeformt sind, die in die erste Zugangsöffnung (68) einmünden. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (66) eine Aufnahme (84) aufweist, die an der Rückwand (74) der Vertiefung (66) angeordnet ist. Hochdruckreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstellen (62, 64, 134, 142, 144) einen Montagespalt (99) aufweisen, der parallel zur einer Längsachse (102) der Vertiefung (66) ausgerichtet ist und in den eine selbstschneidende Verbindungsschraube einschraubbar ist. Hochdruckreinigungsgerät nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Schnittstellen (62, 64, 134, 142, 144) zwei rippenartige Vorsprünge (98, 100) aufweisen, die parallel zur Längsachse (102) der Vertiefung (66) ausgerichtet sind und zwischen sich den Montagespalt (99) ausbilden.
Description:
HOCHDRUCKREINIGUNGSGERÄT

Die Erfindung betrifft ein Hochdruckreinigungsgerät umfassend ein Gehäuse und eine im Gehäuse angeordnete Motorpumpeneinheit mit einem Motor und einer vom Motor angetriebenen Pumpe.

Mittels eines derartigen Hochdruckreinigungsgeräts kann eine Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, unter Druck gesetzt und anschließend beispielsweise mittels einer Spritzpistole oder eines Strahlrohrs auf einen zu reinigenden Gegenstand gerichtet werden.

Das Hochdruckreinigungsgerät weist ein Gehäuse auf, in dem eine Motorpumpeneinheit mit einem Motor und einer vom Motor angetriebenen Pumpe angeordnet ist. Bevorzugt kommt ein Elektromotor zum Einsatz.

Häufig ist am Hochruckreinigungsgerät eine Zubehörhalterung für ein Zubehörteil angeordnet. Als Zubehörteil kann beispielsweise eine Spritzpistole oder ein Strahlrohr zum Einsatz kommen. Ein derartiges Hochdruckreinigungsgerät ist beispielsweise aus der WO 2012/119642 Al bekannt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Hochdruckreinigungsgerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass dessen Handhabung vereinfacht wird.

Diese Aufgabe wird bei einem Hochdruckreinigungsgerät der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Hochdruckreinigungsgerät mehrere Schnittstellen aufweist, die mit einem Anbauteil lösbar verbindbar sind, wobei zwei Schnittstellen einander zugeordnet und an einer Seite des Hochdruckreinigungsgeräts angeordnet sind, wobei die einander zugeordneten Schnittstellen wahlweise gemeinsam mit einem Anbauteil oder einzeln mit jeweils einem Anbauteil lösbar verbindbar sind. Als Anbauteil kann beispielsweise eine Zubehör- oder Werkzeughalterung oder auch eine Abdeckung zum Einsatz kommen. Die Zubehörhalterung kann beispielsweise als Halterung für ein Ausbringorgan für unter Druck gesetzte Reini- gungsflüssigkeit, insbesondere als Düsenhalterung, Spritzpistolenhalterung, Strahlrohrhalterung oder Schlauchtrommelhalterung ausgestaltet sein. Mittels der Abdeckung kann ein Gehäuseabschnitt einschließlich einer Schnittstelle abgedeckt werden. Außerdem kann als Anbauteil beispielsweise eine Kabel- oder Schlauchhalterung zum Einsatz kommen.

Das erfindungsgemäße Hochdruckreinigungsgerät weist mehrere Schnittstellen auf, die mit einem Anbauteil, insbesondere mit einer Zubehör- oder Werkzeughalterung oder einer Abdeckung, lösbar verbindbar sind. Die Bereitstellung mehrerer Schnittstellen ermöglicht es, am Hochdruckreinigungsgerät je nach gewünschter Ausstattung Anbauteile an verschiedenen Stellen am Hochdruckreinigungsgerät anzubringen.

Gemäß der Erfindung sind an einer Seite des Hochdruckreinigungsgeräts zwei einander zugeordnete Schnittstellen angeordnet, die wahlweise gemeinsam mit einem Anbauteil oder einzeln mit jeweils einem Anbauteil lösbar verbindbar sind. Dies vereinfacht die Handhabung des Hochdruckreinigungsgeräts, denn der Benutzer hat die Möglichkeit, entsprechend seiner individuellen Bedürfnisse und unter Berücksichtigung eines konkreten Einsatzzweckes des Hochdruckreinigungsgeräts entweder ein einzelnes Anbauteil mit einem der einander zugeordneten Schnittstellen zu verbinden. Alternativ kann er auch die beiden Schnittstellen, die einander zugeordnet sind, gemeinsam mit einem Anbauteil verbinden. Die Verbindung eines Anbauteils mit zwei einander zugeordneten Schnittstellen ist von Vorteil, wenn das Anbauteil eine hohe mechanische Belastung auf das Hochdruckreinigungsgerät ausübt. Dies kann beispielsweise bei einem Anbauteil in Form einer Schlauchtrommelhalterung der Fall sein, an der eine Schlauchtrommel zum Aufwickeln eines Druckschlauches gehalten werden kann. Ein derartiges Anbauteil übt auf das Hochdruckreinigungsgerät eine erhebliche Belastung aus, so dass es von Vorteil ist, wenn ein solches Anbauteil gleichzeitig mit zwei einander zugeordneten Schnittstellen lösbar verbunden werden kann. Kommt kein derartiges Anbauteil zum Einsatz, so können die einander zugeordneten Schnittstellen jeweils einzeln mit einem Anbauteil lösbar verbunden werden. Dem Benutzer wird somit eine große Variabilität bei der Anbringung von Anbauteilen an das Hochdruckreinigungsgerät zur Verfügung gestellt, die die Handhabung des Hochdruckreinigungsgeräts erleichtert.

Von Vorteil ist es, wenn die einander zugeordneten Schnittstellen an einer Rückseite des Hochdruckreinigungsgeräts angeordnet sind. Dies erlaubt es dem Benutzer, an der Rückseite des Hochdruckreinigungsgeräts entweder zwei separate Anbauteile jeweils mit einer Schnittstelle zu verbinden oder aber ein Anbauteil mit beiden Schnittstellen zu verbinden.

Die einander zugeordneten Schnittstellen sind bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung identisch oder funktionsgleich ausgestaltet. Dies hat den Vorteil, dass ein Anbauteil wahlweise an einer der einander zugeordneten Schnittstellen und damit wahlweise an mindestens zwei verschiedenen Stellen mit dem Hochdruckreinigungsgerät verbunden werden kann. Die Positionierung eines Anbauteils, insbesondere die Positionierung einer Zubehörhalterung, kann dadurch auf einfache Weise an die individuellen Bedürfnisse eines Benutzers angepasst werden. So kann beispielsweise ein Rechtshänder bei der Positionierung einer Zubehörhalterung, beispielsweise einer Spritzpistolenhalterung oder einer Strahlrohrhalterung, eine der beiden einander zugeordneten Schnittstellen auswählen, wohingegen ein Linkshänder die andere der beiden einander zugeordneten Schnittstellen auswählen kann.

Von Vorteil ist es, wenn die einander zugeordneten Schnittstellen fluchtend zueinander ausgerichtet sind. Es hat sich gezeigt, dass dies eine weitere Vereinfachung der Handhabung des Hochdruckreinigungsgeräts ermöglicht. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die einander zugeordneten Schnittstellen jeweils eine Vertiefung aufweisen mit einer Längsachse, wobei die Längsachsen der Vertiefungen fluchtend zueinander ausgerichtet sind. Bevorzugt sind die Längsachsen der Vertiefungen senkrecht zu einer Längsmit- telebene des Hochdruckreinigungsgeräts ausgerichtet.

Günstig ist es, wenn die einander zugeordneten Schnittstellen spiegelsymmetrisch zu einer Längsmittelebene des Hochdruckreinigungsgeräts angeordnet sind.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Hochdruckreinigungsgerät ein Griffteil auf, das einen Handgriff ausbildet und einen mit dem Gehäuse des Hochdruckreinigungsgeräts lösbar verbindbaren Verbindungskörper aufweist, wobei die einander zugeordneten Schnittstellen am Verbindungskörper angeordnet sind. Das Griffteil weist bei einer derartigen Ausgestaltung nicht nur einen Handgriff auf, der vom Benutzer ergriffen werden kann, sondern das Griffteil weist auch zwei Schnittstellen auf, die einander zugeordnet sind und es dem Benutzer ermöglichen, wahlweise jeweils ein Anbauteil mit einer der Schnittstellen zu verbinden oder aber ein Anbauteil mit beiden Schnittstellen zu verbinden.

Bevorzugt ist der Verbindungskörper des Griffteils mit dem Gehäuse verrast- bar und/oder verschraubbar. Dies erlaubt eine besonders einfache Montage des Griffteils am Gehäuse des Hochdruckreinigungsgeräts.

Der Verbindungskörper ist bevorzugt mit einer Rückwand des Gehäuses lösbar verbindbar.

Bei einer mechanisch besonders belastbaren Ausgestaltung weist das Griffteil mindestens zwei Längsstreben auf, über die der Handgriff mit dem Verbindungskörper starr verbunden ist.

Zusätzlich zu den beiden Schnittstellen, die einander zugeordnet sind und die wahlweise gemeinsam mit einem Anbauteil oder aber einzelnen mit jeweils einem Anbauteil lösbar verbindbar sind, weist das Hochdruckreinigungsgerät bei einer bevorzugten Ausgestaltung zwei Schnittstellen auf, die jeweils an einer Seitenwand des Gehäuses angeordnet und jeweils mit einem Anbauteil lösbar verbindbar sind. Dies erhöht die Variabilität der Ausstattung des Hochdruckreinigungsgeräts, da Anbauteile nicht nur an den einander zugeordneten Schnittstellen angeordnet werden können sondern auch an zwei Schnittstellen, die jeweils an einer Seitenwand des Gehäuses positioniert sind.

Von Vorteil ist es, wenn das Gehäuse eine erste Seitenwand und eine der ersten Seitenwand gegenüberliegende zweite Seitenwand aufweist, wobei an den Seitenwänden jeweils mindestens eine Schnittstelle angeordnet ist, die mit einem Anbauteil lösbar verbindbar ist. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, beispielsweise für die Positionierung einer bestimmten Zubehörhalterung wahlweise entweder die erste Seitenwand oder die der ersten Seitenwand gegenüberliegende zweite Seitenwand des Gehäuses auszuwählen.

Die an den Seitenwänden angeordneten Schnittstellen sind vorteilhafterweise identisch oder funktionsgleich ausgestaltet.

Günstig ist es, wenn die an der ersten Seitenwand und an der zweiten Seitenwand angeordneten Schnittstellen bezüglich einer Längsmittelebene des Hochdruckreinigungsgeräts spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet sind.

Um die Variabilität bei der Ausstattung des Hochdruckreinigungsgeräts zu erhöhen, weist das Gehäuse bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung eine Deckenwand auf, an der mindestens eine Schnittstelle angeordnet ist, die mit einem Anbauteil lösbar verbindbar ist. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht es, bei Bedarf auch an der Deckenwand mindestens ein Anbauteil anzuordnen, beispielsweise eine Abdeckung oder auch eine Zubehör- oder Werkzeughalterung.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass an der Deckenwand des Gehäuses zwei einander zugeordnete Schnittstellen angeordnet sind, denn dies ermöglicht es, an der Deckenwand beispielsweise eine Schlauchtrommelhalterung anzubringen, die mit beiden Schnittstellen lösbar verbindbar ist. Die mit einem Anbauteil lösbar verbindbaren Schnittstellen bilden vorteilhafterweise jeweils eine Vertiefung aus, in die ein Verbindungsglied eines Anbauteils einsetzbar ist. Das Verbindungsglied kann beispielsweise in Form eines Stützfußes ausgestaltet sein. Hierbei kann vorgesehen sein, dass am Hochdruckreinigungsgerät mehrere Anbauteile angebracht werden, insbesondere mehrere Zubehörhalterungen für unterschiedliche Zubehörteile, wobei die Anbauteile identisch oder funktionsgleich ausgestaltete Verbindungsglieder aufweisen, so dass die Anbauteile unabhängig von ihrer sonstigen Ausgestaltung aufgrund ihrer identischen oder funktionsgleichen Verbindungsglieder jeweils in die Vertiefung einer Schnittstelle eingesetzt werden können.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist die Vertiefung der Schnittstellen eine Bodenwand auf, die sich von einer Rückwand der Vertiefung bis zu einer der Rückwand gegenüberliegenden ersten Zugangsöffnung der Vertiefung erstreckt und von der zwei einander gegenüberliegende Seitenwände aufragen, die sich von der Bodenwand bis zu einer der Bodenwand gegenüberliegenden zweiten Zugangsöffnung der Vertiefung erstrecken, wobei sich die zweite Zugangsöffnung an die erste Zugangsöffnung anschließt. Über die erste Zugangsöffnung kann ein Verbindungsglied eines Anbauteils, insbesondere ein Verbindungsglied einer Zubehörhalterung oder einer Abdeckung, in die Vertiefung eingesetzt werden, wobei das Verbindungsglied an die Bodenwand anlegbar ist und über die sich an die erste Zugangsöffnung anschließende, der Bodenwand gegenüberliegende zweite Zugangsöffnung aus der Vertiefung herausragt.

Günstig ist es, wenn in die Seitenwände der Vertiefung einander gegenüberliegende Ausnehmungen eingeformt sind, die in die erste Zugangsöffnung münden. Wird ein Verbindungsglied eines Anbauteils über die Zugangsöffnung in die Vertiefung eingesetzt, dann können einander abgewandte Vorsprünge des Verbindungsglieds in die einander gegenüberliegenden Ausnehmungen der Vertiefung eintauchen. Dadurch wird die mechanische Stabilität des Verbindungsglieds in der Vertiefung erhöht. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Vorsprünge des Verbindungsglieds jeweils mit einer Ausnehmung einen Formschluss ausbilden.

An das Verbindungsglied eines Anbauteils, das in Form einer Zubehörhalterung ausgestaltet ist, kann sich eine an ein bestimmtes Zubehörteil angepasste Halteeinrichtung anschließen. Die Halteeinrichtung kann beispielsweise in Form eines Hakens ausgestaltet sein zur Befestigung eines Elektrokabels oder eines Schlauchs, oder beispielsweise in Form einer Hülse oder Halfters, in die beziehungsweise den eine Spritzpistole eingeführt werden kann, oder beispielsweise in Form von einer oder mehreren elastisch aufspreizbaren Halteklammern, in die jeweils ein Strahlrohr eingeklipst werden kann. Alternativ kann sich an das Verbindungsglied eines Anbauteils beispielsweise eine Abdeckwand anschließen.

Bevorzugt weist die Vertiefung der Schnittstellen eine Aufnahme aus, die an der Rückwand der Vertiefung angeordnet ist. In die Aufnahme kann ein bezogen auf eine Einsetzrichtung des Stützfußes vorderer Endabschnitt des Verbindungsglieds eingeführt werden. Dies ermöglicht eine mechanisch besonders belastbare Verbindung des Verbindungsglieds mit der Vertiefung der Schnittstelle.

Günstigerweise bildet der vordere Endabschnitt des Verbindungsglieds mit der Aufnahme einen Formschluss aus.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Schnittstellen einen Montagespalt aufweisen, der parallel zu einer Längsachse der Vertiefung ausgerichtet ist und in den eine selbstschneidende Verbindungsschraube einschraubbar ist. Mittels der Verbindungsschraube kann ein Anbauteil, insbesondere eine Zubehörhalterung, mit einer Schnittstelle verschraubt werden. Die Schnittstellen, insbesondere deren Vertiefungen, sind aufgrund der Schraubverbindung unempfindlich gegenüber Fertigungstoleranzen. Die Bereitstellung des parallel zur Längs- achse der Vertiefung ausgerichteten Montagespalts erleichtert auch die Herstellung der Schnittstellen, da eine Entformung der Schnittstellen in nur einer Richtung erforderlich ist.

Zur Ausbildung des Montagespalts weisen die Schnittstellen vorzugsweise zwei rippenartige Vorsprünge auf, die parallel zur Längsachse der Vertiefung ausgerichtet sind und zwischen sich den Montagespalt ausbilden.

Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen:

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines Hochdruckreinigungsgeräts mit mehreren Schnittstellen zur lösbaren Verbindung von Anbauteilen;

Figur 2: eine Draufsicht auf eine Schnittstelle des Hochdruckreinigungsgeräts aus Figur 1;

Figur 3: eine Seitenansicht der Schnittstelle in Richtung von Pfeil A aus Figur 2;

Figur 4: eine Schnittansicht der Schnittstelle längs der Linie 4-4 in Figur 2;

Figur 5: eine Seitenansicht des Hochdruckreinigungsgeräts aus Figur 1;

Figur 6: eine Rückansicht des Hochdruckreinigungsgeräts aus Figur 1;

Figur 7: eine Rückansicht des Hochdruckreinigungsgeräts entsprechend Figur 6, wobei ein Griffteil entfernt wurde; Figur 8: eine Vorderansicht des Hochdruckreinigungsgeräts aus Figur 1, wobei eine erste am Gehäuse des Geräts angeordnete Schnittstelle mit einem Anbauteil in Form einer Strahlrohrhalterung und eine zweite am Gehäuse angeordnete Schnittstelle mit einem Anbauteil in Form einer Spritzpistolenhalterung und eine dritte am Gehäuse angeordnete Schnittstelle mit einem Anbauteil in Form einer Abdeckung verbunden ist;

Figur 9: eine Schnittansicht des Hochdruckreinigungsgeräts längs der Linie 9-9 in Figur 8;

Figur 10: eine Seitenansicht des Hochdruckreinigungsgeräts entsprechend Figur 5, wobei zwei an einem Griffteil des Geräts angeordnete und einander zugeordnete Schnittstellen mit einem Anbauteil in Form einer Schlauchtrommelhalterung verbunden sind;

Figur 11 : eine Schnittansicht des Hochdruckreinigungsgeräts längs der Linie 11-11 in Figur 10;

Figur 12: eine Seitenansicht des Hochdruckreinigungsgeräts entsprechend Figur 5, wobei eine der am Griffteil angeordneten Schnittstellen mit einem Anbauteil in Form einer Spritzpistolenhalterung verbunden ist;

Figur 13: eine Schnittansicht des Hochdruckreinigungsgeräts längs der Linie 13-13 aus Figur 12.

In der Zeichnung ist eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Hochdruckreinigungsgeräts schematisch dargestellt und insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt. Das Hochdruckreinigungsgerät 10 weist ein Gehäuse 12 auf, in dem eine in den Figuren 9, 11 und 13 dargestellte Motorpumpeneinheit 14 angeordnet ist. Die Motorpumpeneinheit 14 weist in üblicher Weise einen Elektromotor und eine vom Elektromotor angetriebene Pumpe auf. Mittels der Pumpe kann eine Reinigungsflüssigkeit, vorzugsweise Wasser, unter Druck gesetzt werden. Die Reinigungsflüssigkeit kann anschließend mit Hilfe eines Ausbringorgans, beispielsweise eine Spritzpistole oder ein Strahlrohr, auf einen zu reinigenden Gegenstand gerichtet werden.

Das Gehäuse 12 weist eine Vorderwand 16 und eine Rückwand 18 auf, sowie eine erste Seitenwand 20, eine zweite Seitenwand 22, eine Deckenwand 24 und eine Bodenwand 26. Das Gehäuse 12 umfasst ein erstes Kunststoffformteil, das eine haubenartige vordere Gehäusehalbschale 28 ausbildet, und ein zweites Kunststoffformteil, das eine wannenartige hintere Gehäusehalbschale 30 ausbildet.

Der Bodenwand benachbart sind an der hinteren Gehäusehalbschale 30 zwei Laufräder 29, 31 um eine gemeinsame Drehachse 36 drehbar gelagert.

Das Hochdruckreinigungsgerät 10 weist ein Griffteil 38 auf, das mit der Rückwand 18 lösbar verbindbar ist. In der dargestellten Ausführungsform ist das Griffteil 38 mit der Rückwand verschraubbar.

Das Griffteil 38 weist einen Handgriff 40 auf, der vom Benutzer mit der Hand umgriffen werden kann und über zwei Längsstreben 42, 44 mit einem Verbindungskörper 46 starr verbunden ist, der mit der Rückwand 18 verschraubt ist. Auf seiner der Rückwand 18 zugewandten Seite weist der Verbindungskörper 46 zwei im Abstand zueinander angeordnete Lagerblöcke 48, 50 auf, die unter Ausbildung eines Formschlusses jeweils in eine Vertiefung 52 beziehungsweise 54 der Rückwand 18 eintauchen. Dies wird insbesondere aus den Figuren 11 und 13 deutlich.

An der Rückwand 18 ist ein Versorgungsanschluss 56 angeordnet, an den eine Versorgungsleitung, insbesondere ein Versorgungsschlauch, angeschlossen kann, um der Pumpe unter Druck zu setzende Reinigungsflüssigkeit zuzuführen. An der Vorderwand 16 ist ein Druckanschluss 58 angeordnet, an den eine Druckleitung, insbesondere ein Druckschlauch angeschlossen werden kann. Über die Druckleitung kann von der Pumpe unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit abgegeben werden. An das freie Ende der Druckleitung kann ein Ausbringorgan, beispielsweise eine Spritzpistole oder ein Strahlrohr, angeschlossen werden zum Ausbringen der unter Druck gesetzten Reinigungsflüssigkeit. Derartige Ausbringorgane bilden Zubehörteile des Hochdruckreinigungsgeräts 10 aus.

Zum Ein- und Ausschalten der Motorpumpeneinheit 14 ist an der Vorderwand 16 ein Drehschalter 60 angeordnet.

Die beiden Seitenwände 20, 22 des Gehäuses 10 liegen einander gegenüber. An der ersten Seitenwand 20 ist eine erste Schnittstelle 62 angeordnet, die mit einem nachstehend näher erläuterten Anbauteil, beispielsweise einer Zubehörhalterung, lösbar verbindbar ist. An der Zubehörhalterung kann ein Zubehörteil gehalten werden, beispielsweise ein Ausbringorgan, insbesondere eine Spritzpistole oder ein Strahlrohr. Eine identisch ausgestaltete zweite Schnittstelle 64 ist an der zweiten Seitenwand 22 des Gehäuses 12 angeordnet. Die erste Schnittstelle 62 ist in die erste Seitenwand 20 integriert, und die zweite Schnittstelle 64 ist in die zweite Seitenwand 22 integriert. Bezüglich einer Längsmittelebene 65 des Hochdruckreinigungsgeräts 10 sind die beiden Schnittstellen 62, 64 spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet.

Die erste Schnittstelle 62 ist in den Figuren 2, 3 und 4 vergrößert dargestellt und wird nachfolgend näher erläutert. Die Erläuterungen gelten in gleicher Weise auch für die zweite Schnittstelle 64.

Die erste Schnittstelle 62 weist eine nutartige Vertiefung 66 auf, in die ein nachfolgend näher erläutertes Verbindungsglied eines Anbauteils eingeführt werden kann. Die Vertiefung 66 weist eine der Vorderwand 16 des Gehäuses 12 zugewandte erste Zugangsöffnung 68 auf, an die sich eine der ersten Seitenwand 20 abgewandte zweite Zugangsöffnung 70 anschließt. Eine Bodenwand 72 der Vertiefung 66 erstreckt sich von einer Vertiefungsrückwand 74, die der ersten Zugangsöffnung 68 gegenüberliegt, bis zur ersten Zugangsöffnung 68. Von der Bodenwand 72 erstrecken sich zwei einander gegenüberliegende Vertiefungsseitenwände 76, 78 bis zur zweiten Zugangsöffnung 70. Die Vertiefungsseitenwände 76, 78 weisen jeweils eine Ausnehmung 80, 82 auf, die in die erste Zugangsöffnung 68 einmündet.

An der Vertiefungsrückwand 74 ist eine Aufnahme 84 angeordnet, die nach Art einer Tasche ausgestaltet ist und von einem Endabschnitt 86 der Bodenwand 72, einem an den Endabschnitt 86 anschließenden unteren Abschnitt 88 der Vertiefungsrückwand 74 und von einer im Wesentlichen parallel zum Endabschnitt 86 ausgerichteten Zwischenwand 90 sowie von zwei einander gegenüberliegenden Seitenwandendabschnitten der Vertiefungsseitenwände 76, 78 begrenzt wird. An die Seitenwandendabschnitte ist jeweils eine Führungsrippe 96 angeformt. Dies wird insbesondere aus Figur 4 deutlich.

Die Zwischenwand 90 trägt auf ihrer der Aufnahme 84 abgewandten Oberseite zwei rippenartige Vorsprünge 98, 100, die parallel zu einer Längsachse 102 der Vertiefung 66 ausgerichtet sind und zwischen sich einen Montagespalt 99 ausbilden.

Wie bereits erwähnt, ermöglicht es die erste Schnittstelle 62 ebenso wie die zweite Schnittstelle 64, ein Anbauteil am Gehäuse 12 des Hochdruckreinigungsgeräts 10 lösbar zu befestigen. Als Anbauteil kann beispielsweise eine Zubehörhalterung oder eine Abdeckung zum Einsatz kommen. So kann beispielsweise eine Zubehörhalterung in Form einer Strahlrohrhalterung 104 mit der ersten Schnittstelle 62 verbunden werden, und beispielsweise eine Spritzpistolenhalterung 106 kann mit der zweiten Schnittstelle 64 verbunden werden. Dies ist in den Figuren 8 und 9 schematisch dargestellt.

Die Strahlrohrhalterung 104 weist ein Verbindungsglied in Form eines Stützfußes 108 auf, der über die erste Zugangsöffnung 68 in Richtung der Längsachse 102 in die Vertiefung 66 eingesetzt werden kann, wobei er an der Bodenwand 72 der Vertiefung 66 entlanggleitet und mit einem in Einsetzrichtung vorderen Endabschnitt 110 in die Aufnahme 84 der Vertiefung 66 formschlüssig eintaucht. Der vordere Endabschnitt 110 weist zwei in der Zeichnung nicht dargestellte, einander gegenüberliegende Führungsnuten auf, die jeweils eine der Führungsrippen 96 der Aufnahme 84 formschlüssig aufnehmen. Beim Einsetzen des Stützfußes 108 in die Vertiefung 66 tauchen einander abgewandte Stützfußvorsprünge jeweils in eine Ausnehmung 80, 82 der Vertiefung 66 ein und bilden mit der Ausnehmung 80 bzw. 82 einen Formschluss aus. Zur Erzielung einer besseren Übersicht sind die Stützfußvorsprünge in der Zeichnung nicht dargestellt.

Oberhalb des vorderen Endabschnitts 110 weist der Stützfuß 108 einen Stützarm 112 auf, der eine Durchgangsbohrung 114 aufweist und mit einem freien Endabschnitt an einem sich an die Vertiefung 66 anschließenden Gehäuseabschnitt 116 des Gehäuses 12 zur Anlage gelangt.

Nach dem Einsetzen des Stützfußes 108 in die Vertiefung 66 kann die Strahlrohrhalterung 104 mit der ersten Schnittstelle 62 verschraubt werden. Zu diesem Zweck kann eine in der Zeichnung nicht dargestellte selbstschneidende Verbindungsschraube durch die Durchgangsbohrung 114 des Stützarms 112 hindurch in den Montagespalt 99 eingeschraubt werden, den die beiden Vorsprünge 98, 100 der ersten Schnittstelle 62 zwischen sich ausbilden. Da sich der Montagespalt 99 in Richtung der Längsachse 102 und somit parallel zur Einsetzrichtung des Stützfußes 108 erstreckt, können Fertigungstoleranzen des Stützfußes 108 und der Vertiefung 66 die Schraubverbindung zwischen der ersten Schnittstelle 62 und der Strahlrohrhalterung 104 praktisch nicht beeinträchtigen.

An den Stützfuß 108 schließt sich eine Halteeinrichtung 120 der Strahlrohrhalterung 104 an. Die Halteeinrichtung 120 bildet zwei elastisch verformbare Halteklammern 122, 124 aus, in die jeweils ein Zubehörteil in Form eines Strahlrohrs eingeklipst werden kann. Die Spritzpistolenhalterung 106 weist ein Verbindungsglied in Form eines Stützfußes 128 auf, der identisch ausgestaltet ist wie der Stützfuß 108 der Strahlrohrhalterung 104. An den Stützfuß 128 schließt sich eine Halteeinrichtung 130 an, die in Form einer Hülse 132 ausgestaltet ist. In die Hülse 132 kann ein Zubehörteil in Form einer Spritzpistole eingesetzt werden.

Da die Schnittstellen 62, 64 identisch ausgestaltet sind und da auch die Stützfüße 108, 128 identisch ausgestaltet sind, können die Strahlrohrhalterung 104 und die Spritzpistolenhalterung 106 wahlweise in die Vertiefung 66 der ersten Schnittstelle 62 oder auch in die Vertiefung 66 der zweiten Schnittstelle 64 eingesetzt werden. Der Benutzer hat die Möglichkeit auszuwählen, welche der beiden Schnittstellen 62, 64 dem Anbringen der Strahlrohrhalterung 104 und welche dem Anbringen der Spritzpistolenhalterung 106 am Gehäuse 12 dienen soll.

Eine dritte Schnittstelle 134 ist an der Deckenwand 24 des Gehäuses 12 angeordnet. Die dritte Schnittstelle 134 ist identisch oder zumindest funktionsgleich wie die erste Schnittstelle 62 und die zweite Schnittstelle 64 ausgestaltet. Mittels der dritten Schnittstelle 134 kann ebenfalls ein Anbauteil am Gehäuse 12 angeordnet und mit diesem lösbar verbunden werden. Als Anbauteil kann beispielsweise eine Zubehörhalterung zum Einsatz kommen oder beispielsweise eine Abdeckung 136. Die Abdeckung 136 weist ein in der Zeichnung nicht dargestelltes Verbindungsteil in Form eines Stützfußes auf, der identisch oder zumindest funktionsgleich ausgestaltet ist wie die Stützfüße 108 und 128. Der Stützfuß der Abdeckung 136 kann in eine Vertiefung 138 der dritten Schnittstelle 134 eingesetzt werden, wobei er mit einander gegenüberliegenden seitlichen Ausnehmungen der Vertiefung 138 und mit einer Aufnahme der Vertiefung 138 in gleicher Weise einen Formschluss ausbildet, wie dies voranstehend am Beispiel des Stützfußes 108 und der Ausnehmungen 80, 82 und der Aufnahme 84 der Vertiefung 66 erläutert wurde. Zusätzlich zum Stützfuß weist die Abdeckung 136 eine Abdeckwand 140 auf, die außerhalb der Vertiefung der dritten Schnittstelle 134 an der Deckenwand 24 des Gehäuses 12 zur Anlage gelangt.

Mittels der Abdeckwand 140 kann die dritte Schnittstelle 134 abgedeckt werden. Dies erlaubt es beispielsweise, eine Beschädigung der dritten Schnittstelle 134 zu vermeiden, falls die dritte Schnittstelle 134 nicht der Verbindung mit einer Zubehörhalterung dienen soll.

Eine vierte Schnittstelle 142 und eine fünfte Schnittstelle 144 sind an der der Rückwand 18 abgewandten Außenseite des Verbindungskörpers 46 des Griffteils 38 angeordnet. Dies wird beispielsweise aus Figur 6 deutlich. Die vierte Schnittstelle 142 ist identisch ausgestaltet wie die fünfte Schnittstelle 144 und unterscheidet sich nur geringfügig von der ersten Schnittstelle 62 und der zweiten Schnittstelle 64, das heißt die vierte Schnittstelle 142 und die fünfte Schnittstelle 144 sind funktionsgleich zur ersten Schnittstelle 62 und zur zweiten Schnittstelle 64 ausgestaltet. Bezüglich der Längsmittelebene 65 des Hochdruckreinigungsgeräts 10 sind die Schnittstellen 142, 144 spiegelsymmetrisch zueinander angeordnet. Die Längsachsen der Schnittstellen 142, 144 sind fluchtend zueinander ausgerichtet.

Die vierte Schnittstelle 142 weist eine Vertiefung 143 auf und die fünfte Schnittstelle 144 weist eine Vertiefung 145 auf. Die Vertiefungen 143 und 145 sind weitgehend identisch ausgestaltet wie die Vertiefung 66, die voranstehend unter Bezugnahme auf die erste Schnittstelle 62 im Einzelnen erläutert wurde. Allerdings weisen die Vertiefungen 143 und 145 jeweils eine Bodenwand 146 beziehungsweise 148 auf, die eine Durchgangsbohrung 150 und eine Sackbohrung 152 aufweist. Dies wird insbesondere aus den Figuren 11 und 13 deutlich.

Die vierte Schnittstelle 142 und die fünfte Schnittstelle 144 sind in gleicher Weise wie die voranstehend erläuterten Schnittstellen 62, 64 und 134 jeweils mit einem Anbauteil lösbar verbindbar. Die vierte Schnittstelle 142 und die fünfte Schnittstelle 144 sind jedoch auch gemeinsam mit einem Anbauteil lösbar verbindbar und somit einander zugeordnet zur gemeinsamen Verbindung mit dem Anbauteil. Ein solches Anbauteil kann beispielsweise in Form einer Schlauchtrommelhalterung 154 ausgestaltet sein.

Die Schlauchtrommelhalterung 154 ist mit der vierten Schnittstelle 142 und der fünften Schnittstelle 144 lösbar verbindbar. Die Schlauchtrommelhalterung 154 ist in den Figuren 10 und 11 schematisch dargestellt. Sie weist einen zylindrischen Lagerkörper 156 auf, auf den eine in der Zeichnung nicht dargestellte, an sich bekannte Schlauchtrommel aufgesetzt werden kann. Der Lagerkörper 156 ist einstückig mit einem ersten Verbindungsglied 158 und einem zweiten Verbindungsglied 160 der Schlauchtrommelhalterung 154 verbunden ist. Die beiden Verbindungsglieder 158, 160 sind identisch ausgestaltet und können in die Vertiefungen 143, 145 der vierten Schnittstelle 142 und der fünften Schnittstelle 144 eingesetzt werden. Die Verbindungsglieder 158, 160 sind zu diesem Zweck ähnlich ausgebildet wie die voranstehend erläuterten Stützfüße 108 und 128. Von den Stützfüßen 108, 128 unterscheiden sich die Verbindungsglieder 158, 160 dadurch, dass sie weder in seitliche Ausnehmungen noch in eine Aufnahme der Vertiefungen 143, 145 eintauchen. Dies gibt den Verbindungsgliedern 158, 160 die Möglichkeit, im Wesentlichen senkrecht zur Bodenwand 146 beziehungsweise 148 in die Vertiefungen 143, 145 der Schnittstellen 142, 144 eingesetzt zu werden.

Die Verbindungsglieder 158, 160 weisen jeweils einen stufig ausgebildeten Durchgangskanal 162 beziehungsweise 164 auf, der fluchtend zur Sackbohrung 152 der Bodenwand 146 beziehungsweise 148 ausgerichtet werden kann, so dass eine in der Zeichnung nicht dargestellte Verbindungsschraube durch den Durchgangskanal 162 beziehungsweise 164 hindurch in eine Sackbohrung 152 eingeschraubt werden kann. Die einander zugeordneten Schnittstellen 142 und 144 ermöglichen es somit gemeinsam, die Schlauchtrommelhalterung 154 mit dem Verbindungskörper 46 des Handgriffes 40 zu verschrauben. Der Verbindungskörper 46 kann mit der Rückwand 18 des Gehäuses 12 verschraubt werden. Zu diesem Zweck weist die Rückwand 18 auf ihrer der Motorpumpeneinheit 14 zugewandten Innenseite zwei Schraubdome 166, 168 auf. Die Schraubdome 166, 168 sind jeweils fluchtend zur Durchgangsbohrung 150 der Bodenwand 146 beziehungsweise 148 der Schnittstellen 142, 144 ausgerichtet, so dass selbstschneidende Verbindungsschrauben durch die Durchgangsbohrung 150 der Bodenwand 146 beziehungsweise 148 hindurch in einen Schraubdom 166, 168 eingeschraubt werden können.

Anstatt gemeinsam eine lösbare Verbindung mit der Schlauchtrommelhalterung 154 auszubilden, können die einander zugeordneten vierten und fünften Schnittstellen 142, 144 jeweils auch einzeln eine lösbare Verbindung mit einem Anbauteil ausbilden. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass anstatt der Schlauchtrommelhalterung 154 eine weitere Spritzpistolenhalterung 170 mit einer der Schnittstellen 142, 144 lösbar verbunden wird. Dies ist in den Figuren 12 und 13 schematisch dargestellt. Die weitere Spritzpistolenhalterung 170 ist identisch ausgestaltet wie die voranstehend erläuterte Spritzpistolenhalterung 106. Die weitere Spritzpistolenhalterung 170 weist einen Stützfuß 172 auf, der identisch ausgestaltet ist wie der Stützfuß 128 und der beispielsweise in die fünfte Schnittstelle 144 unter Ausbildung eines Formschlusses eingeführt und anschließend mittels einer selbstschneidenden Verbindungsschraube mit der fünften Schnittstelle 144 verschraubt werden kann.

Das Hochdruckreinigungsgerät 10 zeichnet sich durch eine vereinfachte Handhabung aus, da der Benutzer die Möglichkeit hat, unterschiedliche Anbauteile, beispielsweise eine oder mehrere Halterungen für Ausbringorgane für unter Druck gesetzte Reinigungsflüssigkeit, insbesondere eine Strahlrohrhalterung, eine Spritzpistolenhalterung und/oder eine Schlauchtrommelhalterung, entsprechend seinen individuellen Bedürfnissen am Gehäuse 12 anzubringen. Zu diesem Zweck weist das Hochdruckreinigungsgerät 10 mehrere Schnittstellen 62, 64, 134, 142, 144 auf, die identisch oder zumindest funktionsgleich ausgestaltet sind, wobei zwei Schnittstellen 142, 144 an einer Seite des Hochdruckreinigungsgeräts 10 angeordnet sind, wobei diese Schnittstellen 142, 144 wahlweise gemeinsam mit einem Anbauteil oder auch jeweils einzeln mit einem Anbauteil lösbar verbindbar sind.