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Title:
HANDLEBAR ASSEMBLY FOR A MOTOR VEHICLE, AND MOTOR VEHICLE HAVING A HANDLEBAR ASSEMBLY OF THIS KIND
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/134949
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a handlebar assembly (2) for a motor vehicle, in particular a tilting vehicle, comprising: at least one handlebar pipe (4) which extends along a handlebar axis (6) and has at least one receiving portion (8) having a circular cross-section in relation to the handlebar axis (6); at least one stop means (10) which is fixed to the receiving portion (8) of the handlebar pipe (4) or is fixed so as to adjoin the receiving portion (8) of the handlebar pipe (4); at least one shifting means (12) which can be slid, via an opening (14) therein, onto the receiving portion (8) of the handlebar pipe (4) and can be arranged so as to rest, rotatably about the handlebar axis (6), against the receiving portion (8) and against the stop means (10); at least one adjusting unit (16) having an adjusting means (18) which is arranged on a side of the shifting means (12) remote from the stop means (10) so as to rest against the shifting means (12), can be detachably fixed to the handlebar pipe (4) for conjoint rotation therewith, releases, when detached from the handlebar pipe (4), the shifting means (12) so as to rotate about the handlebar axis (6), and fixes, when fixed to the handlebar pipe (4), the shifting means (12) against rotation about the handlebar axis (6); and at least one handle (20) which is fixed to the free end of the handlebar pipe (4) on the side of the adjusting means (18) remote from the shifting means (12).

Inventors:
SCHMIDT HARRY (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/085863
Publication Date:
July 20, 2023
Filing Date:
December 14, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B62K11/14; B62K23/02
Foreign References:
DE102016010801A12017-03-23
US20080184839A12008-08-07
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e Lenkervorrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Neigefahrzeug, mit mindestens einem Lenkerrohr (4), das entlang einer Lenkerachse (6) erstreckt ist und das mindestens einen Aufnahmeabschnitt (8) aufweist, der bezüglich der Lenkerachse (6) einem kreisrunden Querschnitt umfasst, mit mindestens einem Anschlagmittel (10), das am Aufnahmeabschnitt (8) des Lenkerrohrs (4) oder am Aufnahmeabschnitt (8) des Lenkerrohrs (4) angrenzend festgelegt ist, mit mindestens einem Schaltmittel (12), das mit einer Öffnung (14) auf den Aufnahmeabschnitt (8) des Lenkerrohrs (4) aufschiebbar und um die Lenkerachse (6) drehbar am Aufnahmeabschnitt (8) und am Anschlagmittel (10) anliegend anordenbar ist, mit mindestens einer Einstelleinheit (16), die ein Einstellmittel (18) aufweist, das auf einer dem Anschlagmittel (10) abgewandten Seite des Schaltmittels (12) am Schaltmittel (12) anliegend angeordnet und am Lenkerrohr(4) lösbar drehfest festlegbar ist, das in einer vom Lenkerrohr (4) gelösten Anordnung das Schaltmittel (12) für ein Drehen um die Lenkerachse (6) freigibt und das in einer am Lenkerrohr (4) festgelegten Anordnung, das Schaltmittel (12) gegen ein Drehen um die Lenkerachse (6) festlegt, und mit mindestens einem Handgriff (20), der auf der dem Schaltmittel (12) abgewandten Seite des Einstellmittels (18) am freien Ende des Lenkerrohrs (4) festgelegt ist. Lenkervorrichtung (2) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellmittel (18) der Einstelleinheit (16) das Schaltmittel (12) in der festgelegten Anordnung form- und/oder reibschlüssig festlegt und/oder dass das Schaltmittel (12) in der festgelegten Anordnung des Anschlagmittels (10) zwischen Anschlagmittel (10) und Einstellmittel (18) form- und/oder reibschlüssig geklemmt festgelegt ist. Lenkervorrichtung (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Lenkerrohr (4) mindestens eine quer zur Lenkerachse (6) er- streckte Aufnahmeöffnung umfasst und dass die Einstelleinheit (16) einen Festlegeabschnitt (30) umfasst, der auf der dem Handgriff (20) zugewandten Seite des Einstellkörper am Einstellmittel (18) festgelegt ist und der eine durchgehende Öffnung (32) aufweist, wobei zum Anordnen der Einstelleinheit (16) in der festgelegten Anordnung ein bolzen- oder schraubenartiges Festlegemittel in durchgehender Öffnung (32) des Festlegeabschnitts (30) und Aufnahmeöffnung des Lenkerrohrs (4) anordenbar ist. Lenkervorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen Einstellmittel (18) der Einstelleinheit (16) und Schaltmittel (12) in der festgelegten Anordnung gebildete Form- und/oder Reibschluss mindestens einen in Richtung Schaltmittel (12) abschnittsweise vorspringenden und/oder abschnittsweise zurückspringenden Koppelabschnitt (22) des Einstellmittels (18) und mindestens einen auf der dem Einstellmittel (18) zugwandten Seite des Schaltmittels (12) angeordneten, in Richtung Einstellmittel (18) abschnittsweise vorspringenden und/oder abschnittsweise zurückspringenden ersten Oberflächenabschnitt (24) des Schaltmittels (12) umfasst, der korrespondierend, insbesondere komplementär, zum Koppelabschnitt (22) des Einstellmittels (18) ausgebildet ist. Lenkervorrichtung (2) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen Anschlagsmittel (10) und Schaltmittel (12) in der festgelegten Anordnung gebildete Form- und/oder Reibschluss mindestens einen in Richtung Schaltmittel (12) abschnittsweise vorspringenden und/oder abschnittsweise zurückspringenden Anschlagabschnitt (28) des Anschlagsmittels und mindestens einen auf der dem Anschlagsmittel zugwandten Seite des Schaltmittels (12) angeordneten, in Richtung Anschlagsmittel abschnittsweise vorspringenden und/oder abschnittsweise zurückspringenden zweiten Oberflächenabschnitt (26) des Schaltmittels (12) umfasst, der korrespondierend, insbesondere komple- - 15 - mentär, zum Anschlagabschnitt (28) des Anschlagsmittels (10) ausgebildet ist. Lenkervorrichtung (2) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen Einstellmittel (18) der Einstelleinheit (16) und Schaltmittel (12) in der festgelegten Anordnung gebildete Form- und/oder Reibschluss durch eine Mehrzahl sich abwechselnder und gleichmäßig, insbesondere bezüglich der Lenkerachse (6) radialsymmetrisch, über die Oberfläche verteilter in Richtung Schaltmittel (12) abschnittsweise vorspringender und/oder abschnittsweise zurückspringender Koppelabschnitte (22) des Einstellmittels (18) und durch eine Mehrzahl sich abwechselnder und gleichmäßig, insbesondere bezüglich der Lenkerachse (6) radialsymmetrisch, über die Oberfläche verteilter abschnittsweise vorspringender und/oder abschnittsweise zurückspringender erster Oberflächenabschnitte (24) des Schaltmittels (12) gebildet ist und/oder dass der zwischen Anschlagmittel (10) und Schaltmittel (12) in der festgelegten Anordnung gebildete Form- und/oder Reibschluss durch eine Mehrzahl sich abwechselnder und gleichmäßig, insbesondere bezüglich der Lenkerachse (6) radialsymmetrisch, über die Oberfläche verteilter in Richtung Schaltmittel (12) abschnittsweise vorspringender und/oder abschnittsweise zurückspringender Anschlagabschnitte (28) des Anschlagsmittels (10) und durch eine Mehrzahl sich abwechselnder und gleichmäßig, insbesondere bezüglich der Lenkerachse (6) radialsymmetrisch, über die Oberfläche verteilter abschnittsweise vorspringender und/oder abschnittsweise zurückspringender zweiter Oberflächenabschnitte (26) des Schaltmittels (12) gebildet ist. Lenkervorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Einstellmittel (18) der Einstelleinheit (16) mindestens ein Distanzelement (34) umfasst, durch das eine Erstreckung der Einstelleinheit (16) parallel zur Lenker- - 16 - achse (6) einstellbar ist, um einen Abstand zwischen Handgriff (20) und Schaltmittel (12) zu verringern oder zu vergrößern. Lenkervorrichtung (2) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellmittel (18) durch ein einziges austauschbar anordenbares Distanzelement (34) gebildet ist, das aus einer Mehrzahl von Distanzelementen (34) mit jeweils unterschiedlich großer Erstreckung parallel zur Lenkerachse (6) auswählbar ist, die jeweils den Koppelabschnitt (22) und den Festlegeabschnitt (30) aufweisen, und/oder dass das Einstellmittel (18) mindestens zwei aneinander drehfest festlegbare Distanzelemente (34) umfasst, wobei eines der mindestens zwei Distanzelemente (34) den Koppelabschnitt (22) und wobei mindestens eines der mindestens zwei Distanzelemente (34) den Festlegeabschnitt (30) umfasst. Lenkervorrichtung (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens zwei Distanzelemente (34) mittels Form- und/oder Reibschluss drehfest aneinander festgelegt sind und/oder dass die Einstelleinheit (16) mindestens ein Festlegeelement umfasst, durch das mindestens zwei der mindestens zwei Distanzelemente (34) aneinander drehfest zueinander festgelegt sind. Kraftfahrzeug, insbesondere Neigefahrzeug, mit einem Fahrzeugrahmen und mit mindestens einer Lenkervorrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 9, die an dem Fahrzeugrahmen festlegbar ist.
Description:
Lenkervorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie Kraftfahrzeug mit einer derartigen Lenkervorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Lenkervorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Lenkervorrichtung.

Bei Lenkervorrichtungen für Kraftfahrzeuge, insbesondere für Neigefahrzeuge, sind Schaltmittel in Form von Schalterarmaturen auf ein Lenkerrohr aufgepresst und mit einheitlichem, definiertem Abstand zu einem Handgriff sowie einem definierten Winkel bezüglich eines Nutzers des Kraftfahrzeugs, insbesondere des Neigefahrzeugs, drehfest festgelegt.

Bei einer Nutzung des Kraftfahrzeugs, insbesondere des Neigefahrzeugs durch unterschiedliche Benutzer, können derart festgelegte Schalterarmaturen ergonomisch ungünstig platziert sein. Beispielsweise kann die Erreichbarkeit eines Schalters der Schalterarmatur mit einem Daumen erschwert sein, wenn der Benutzer des Kraftfahrzeugs, insbesondere Neigefahrzeugs, unterdurchschnittlich kleine Hände hat. Umgekehrt kann ein Betätigen eines Schalters schwierig sein, wenn der Benutzer des Neigefahrzeugs überdurchschnittlich große Hände hat.

Um ein Kraftfahrzeug, insbesondere Neigefahrzeug, an einen Benutzer anzupassen, ist ein Justieren der Schalterarmatur oft nicht möglich oder nur in einer Werkstatt umständlich und kostenintensiv zu bewerkstelligen.

Eine Aufgabe eines Ausführungsbeispiels der Erfindung ist, eine Lenkervorrichtung für ein Kraftfahrzeug sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Lenkervorrichtung vorzuschlagen, bei der ein Einstellen der Lenkervorrich- tung an Benutzer mit unterschiedlichen ergonomischen Anforderungen erleichtert ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Lenkervorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Neigefahrzeug, mit mindestens einem Lenkerrohr, das entlang einer Lenkerachse erstreckt ist und das mindestens einen Aufnahmeabschnitt aufweist, der bezüglich der Lenkerachse einem kreisrunden Querschnitt umfasst, mit mindestens einem Anschlagmittel, das am Aufnahmeabschnitt des Lenkerrohrs oder am Aufnahmeabschnitt des Lenkerrohrs angrenzend festgelegt ist, mit mindestens einem Schaltmittel, das mit einer Öffnung auf den Aufnahmeabschnitt des Lenkerrohrs aufschiebbar und um die Lenkerachse drehbar am Aufnahmeabschnitt und am Anschlagmittel anliegend anordenbar ist, mit mindestens einer Einstelleinheit, die ein Einstellmittel aufweist, das auf einer dem Anschlagmittel abgewandten Seite des Schaltmittels am Schaltmittel anliegend angeordnet und am Lenkerrohr lösbar drehfest festlegbar ist, das in einer vom Lenkerrohr gelösten Anordnung das Schaltmittel für ein Drehen um die Lenkerachse freigibt und das in einer am Lenkerrohr festgelegten Anordnung, das Schaltmittel gegen ein Drehen um die Lenkerachse festlegt, und mit mindestens einem Handgriff, der auf der dem Schaltmittel abgewandten Seite des Einstellmittels am freien Ende des Lenkerrohrs festgelegt ist.

Dadurch, dass das Schaltmittel am Aufnahmeabschnitt des Lenkerrohrs aufschiebbar und um eine Lenkerachse drehbar anordenbar ist, ist das Schaltmittel in der gelösten Anordnung bezüglich eines Winkels in Bezug auf den Nutzer des Kraftfahrzeugs leicht einstellbar.

Dadurch, dass die Lenkervorrichtung mindestens eine Einstelleinheit umfasst, die mindestens ein Einstellmittel aufweist, durch das das Schaltmittel in der festgelegten Anordnung des Einstellmittels drehfest festgelegt ist, kann das Schaltmittel auf einfache Weise nach dem Verstellen oder nach dem Justieren drehfest am Lenkerrohr festgelegt werden. Bei den Schaltmittel kann es sich um eine Schalterarmatur mit einem oder mehreren Schaltern handeln.

Das Kraftfahrzeug kann ein beliebiges Kraftfahrzeug umfassen, beispielsweise einen Personenkraftwagen, einen Lastkraftwagen, ein Wasserfahrzeug oder ein Luftfahrzeug. Darüber hinaus kann das Kraftfahrzeug ein Neigefahrzeug umfassen.

Unter einem Neigefahrzeug werden Fahrräder, Motorräder oder motorradähnliche Kraftfahrzeuge, wie Motorroller, insbesondere zwei-, drei- oder vierrädrige Motorroller, Scooter, neigbare Trikes, Quads oder Dergleichen verstanden.

Grundsätzlich kann das Einstellmittel der Einstelleinheit das Schaltmittel in der festgelegten Anordnung auf eine beliebige Art und Weise gegen ein Drehen um die Lenkerachse festlegen. Es erweist sich als vorteilhaft, wenn das Einstellmittel der Einstelleinheit das Schaltmittel in der festgelegten Anordnung form- und/oder reibschlüssig festlegt und/oder wenn das Schaltmittel in der festgelegten Anordnung des Anschlagmittels zwischen Anschlagmittel und Einstellmittel form- und/oder reibschlüssig geklemmt festgelegt ist.

Hierdurch ist das Schaltmittel auf einfache Weise durch Einstellmittel und Anschlagmittel in der festgelegten Anordnung gegen ein Verdrehen um die Lenkerrohrachse klemm bar.

Das Einstellmittel der Einstelleinheit kann technisch auf beliebige Art und Weise am Lenkerrohr festgelegt werden, beispielsweise geklemmt, ver stet oder verclipst. Um hohe Kräfte aufnehmen zu können, erweist es sich als vorteilhaft, wenn das Lenkerrohr mindestens eine quer zur Lenkerochse erstreckte Aufnahmeöffnung umfasst und wenn die Einstelleinheit einen Festlegeabschnitt umfasst, der auf der dem Handgriff zugewandten Seite des Einstellkörper am Einstellmittel festgelegt ist und der eine durchgehende Öffnung aufweist, wobei zum Anordnen der Einstelleinheit in der Festgelegten Anordnung ein bolzen oder schraubenartiges Festlegemittel in durchgehender Öffnung des Festlegeabschnitts und Aufnahmeöffnung des Lenkerrohrs anordenbar ist.

Solchenfalls ist das Einstellmittel, an dem der Festlegeabschnitt festgelegt ist, auf einfache Weise am Lenkerrohr verschraubbar.

Um die zwischen Einstellmittel und Schaltmittel wirkenden Kräfte zum drehfesten Festlegen des Schaltmittels am Lenkerrohr bereitzustellen, erweist es sich als vorteilhaft, wenn der zwischen Einstellmittel der Einstelleinheit und Schaltmittel in der festgelegten Anordnung gebildete Form- und/oder Reibschluss mindestens einen in Richtung Schaltmittel abschnittsweise vorspringenden und/oder abschnittsweise zurückspringenden Koppelabschnitt des Einstellmittel und mindestens einen auf der dem Einstellmittel zugwandten Seite des Schaltmittels angeordneten, in Richtung Einstellmittel abschnittsweise vorspringenden und/oder abschnittsweise zurückspringenden ersten Oberflächenabschnitt des Schaltmittels umfasst, der korrespondierend, insbesondere komplementär, zum Koppelabschnitt des Einstellmittels ausgebildet ist.

Es sind Ausführungsbeispiele denkbar, bei denen die Einstelleinheit lediglich einen einzigen, rippenartig in Richtung Schaltmittel vorspringenden Koppelabschnitt umfasst und das Schaltmittel eine einzige, als Öffnung ausgebildete zurückspringenden ersten Oberflächenabschnitt umfasst, in den das Rippenmittel eingreifbar ist. Solchenfalls ist ein Formschluss gebildet.

Darüber hinaus kann das Einstellmittel mehrere vorspringende Koppelabschnitte umfassen, die in mehrere zurückspringende Oberflächenabschnitte des Schaltmittels eingreifen können. Ähnlich wie zwischen Einstellmittel und Schaltmittel vorgesehen, kann eine derartige Ausgestaltung auch zwischen Anschlagmittel und Schaltmittel vorgesehen sein. Solchenfalls erweist es sich als vorteilhaft, wenn der zwischen Anschlagsmittel und Schaltmittel in der festgelegten Anordnung gebildete Form- und/oder Reibschluss mindestens einen in Richtung Schaltmittel abschnittsweise vorspringenden und/oder abschnittsweise zurückspringenden Anschlagabschnitt des Anschlagsmittels und mindestens einen auf der dem Anschlagsmittel zugwandten Seite des Schaltmittels angeordneten, in Richtung Anschlagsmittel abschnittsweise vorspringenden und/oder abschnittsweise zurückspringenden zweiten Oberflächenabschnitt des Schaltmittels umfasst, der korrespondierend, insbesondere komplementär, zum Anschlagabschnitt des Anschlagsmittels ausgebildet ist.

Um das Schaltmittel in einer Vielzahl von diskreten Positionen verdrehen und anordnen zu können, um es beispielsweise in unterschiedliche Winkelstellungen, die der Ergonomie des jeweiligen Benutzers entsprechen, festlegen zu können, sind Ausführungsformen letztgenannter Erfindungsgedanken bevorzugt, bei denen der zwischen Einstellmittel der Einstelleinheit und Schaltmittel in der festgelegten Anordnung gebildete Form- und/oder Reibschluss durch eine Mehrzahl sich abwechselnder und gleichmäßig, insbesondere bezüglich der Lenkerachse radialsymmetrisch, über die Oberfläche verteilter in Richtung Schaltmittel abschnittsweise vorspringender und/oder abschnittsweise zurückspringender Koppelabschnitte des Einstellmittels und durch eine Mehrzahl sich abwechselnder und gleichmäßig, insbesondere bezüglich der Lenkerachse radialsymmetrisch, über die Oberfläche verteilter abschnittsweise vorspringender und/oder abschnittsweise zurückspringender erster Oberflächenabschnitte des Schaltmittels gebildet ist und/oder bei denen der zwischen Anschlagmittel und Schaltmittel in der festgelegten Anordnung gebildete Form- und/oder Reibschluss durch eine Mehrzahl sich abwechselnder und gleichmäßig, insbesondere bezüglich der Lenkerachse radialsymmetrisch, über die Oberfläche verteilter in Richtung Schaltmittel abschnittsweise vorspringender und/oder abschnittsweise zurückspringender Anschlagabschnitte des Anschlagsmittels und durch eine Mehrzahl sich abwechselnder und gleichmäßig, insbesondere bezüglich der Lenkerachse radialsymmetrisch, über die Oberfläche verteilter abschnittsweise vorspringender und/oder abschnittsweise zurückspringender zweiter Oberflächenabschnitte des Schaltmittels gebildet ist.

Hierdurch kann das Schaltmittel in diskreten Winkelschritten in einer bestimmten Winkelstellung festgelegt werden.

Darüber hinaus sind Ausführungsformen der Lenkervorrichtung denkbar, bei denen das Einstellmittel mit einer im Wesentlichen ebenen Oberfläche an einer im Wesentlichen ebenen Oberfläche des Schaltmittels anliegt und das Schaltmittel ausschließlich durch Kraftschluss oder Reibschluss festlegt.

Entsprechend ist das Schaltmittel solchenfalls ebenfalls mit einer im Wesentlichen ebenen Oberfläche an einem Anschlagmittel mit einer im Wesentlichen ebenen Oberfläche anlegbar. Solchenfalls ist das Schaltmittel stufenlos in unterschiedlichen Winkelstellungen klemmbar.

Darüber hinaus ist bei einer Weiterbildung der Lenkervorrichtung vorgesehen, dass das mindestens eine Einstellmittel der Einstelleinheit mindestens ein Distanzelement umfasst, durch das eine Erstreckung der Einstelleinheit parallel zur Lenkerachse einstellbar ist, um einen Abstand zwischen Handgriff und Schaltmittel zu verringern oder zu vergrößern.

Durch das Vorsehen mindestens eines Distanzelements kann durch das Einstellmittel der Einstelleinheit nicht nur ein bestimmter Winkel des Schaltmittels bezüglich eines Benutzers hergestellt werden, sondern auch ein Abstand zwischen Handgriff und Schaltmittel eingestellt werden. So kann bei Benutzern mit unterdurchschnittlich kleinen Händen ein besonders geringer Abstand zwischen Handgriff und Schaltmittel realisiert werden, wohingegen bei Benutzern mit überdurchschnittlich großen Händen ein Abstand zwischen Handgriff und Schaltmittel vergrößerbar ist.

Das Distanzelement kann technisch beliebig ausgebildet sein, sofern es der technischen Funktion nachkommt, die Gesamterstreckung der Einstelleinheit parallel zur Lenkerachse zu vergrößern oder zu verkleinern. Solchenfalls kann das Distanzelement teleskopierbar sein.

Darüber hinaus erweist es sich bei Ausführungsformen der Lenkervorrichtung als vorteilhaft, wenn das Einstellmittel durch ein einziges austauschbar anordenbares Distanzelement gebildet ist, das aus einer Mehrzahl von Distanzelementen mit jeweils unterschiedlich großer Erstreckung parallel zur Lenkerachse auswählbar ist, die jeweils den Koppelabschnitt und den Festlegeabschnitt aufweisen, und/oder wenn das Einstellmittel mindestens zwei aneinander drehfest festlegbare Distanzelemente umfasst, wobei eines der mindestens zwei Distanzelemente den Koppelabschnitt und wobei mindestens eines der mindestens zwei Distanzelemente den Festlegeabschnitt umfasst.

Wenn das Einstellmittel durch ein einziges austauschbar anordenbares Distanzelement gebildet ist, das aus einer Mehrzahl von Distanzelementen mit jeweils unterschiedlich großer Erstreckung parallel zur Lenkerachse ausbildbar ist, umfasst, kann in Abhängigkeit der Ergonomie des Nutzers der Lenkervorrichtung ein Distanzelement in der Einstelleinrichtung Verwendung finden, die der Ergonomie des Nutzers des Fahrzeugs entspricht.

Wenn das Einstellmittel mindestens zwei aneinander drehfest festlegbare Distanzelemente umfasst, kann ein Abstand zwischen Handgriff und Schaltmittel durch zusätzliches Anordnen von Distanzelementen oder durch Entfernen von vorhandenen Distanzelementen auf einfache Weise kostengünstig eingestellt werden. Bei einer Weiterbildung letztgenannter Ausführungsform erweist es sich als vorteilhaft, wenn die mindestens zwei Distanzelemente mittels Form- und/oder Reibschluss drehfest aneinander festgelegt sind und/oder wenn die Einstelleinheit mindestens ein Festlegeelement umfasst, durch das mindestens zwei der mindestens zwei Distanzelement aneinander drehfest zueinander festgelegt sind.

Schließlich wird die Aufgabe gelöst durch ein Kraftfahrzeug, insbesondere Neigefahrzeug, mit einem Fahrzeugrahmen mit mindestens einer Lenkervorrichtung und mindestens einem der zuvor genannten Merkmale, die an dem Fahrzeugrahmen festlegbar ist.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den beigefügten Patentansprüchen, aus der zeichnerischen Darstellung und nachfolgenden Beschreibung einer bevorzugten Ausführungsform der Lenkervorrichtung.

In der Zeichnung zeigt:

Figur 1 Eine perspektivische explosionsartige Vorderansicht auf ein Ausführungsbeispiel der Lenkervorrichtung.

Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer insgesamt mit dem Bezugszeichen 2 versehenen Lenkervorrichtung für ein Kraftfahrzeug, insbesondere Neigefahrzeug.

Die Lenkervorrichtung 2 umfasst ein Lenkerrohr 4, das entlang einer Lenkerachse 6 erstreckt ist. Das Lenkerrohr 4 umfasst einen Aufnahmeabschnitt 8, der bezüglich der Lenkerachse 6 einen kreisrunden Querschnitt umfasst.

Die Lenkervorrichtung 2 umfasst ein Anschlagmittel 10, das bei dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel am Aufnahmeabschnitt 8 des Lenkerrohrs 4 festgelegt ist. Darüber hinaus umfasst die Lenkervorrichtung 2 ein Schaltmittel 12, das mit einer Öffnung 14 auf dem Aufnahmeabschnitt 8 des Lenkerrohrs 4 aufschiebbar und um die Lenkerachse 6 drehbar ist.

Um das Schaltmittel 12 am Lenkerrohr 4 drehfest festzulegen, umfasst die Lenkervorrichtung 2 eine Einstelleinheit 16, die bei dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ein Einstellmittel 18 umfasst, das auf einer dem Anschlagmittel 10 abgewandten Seite des Schaltmittels 12 am Schaltmittel 12 anliegend angeordnet ist und das am Lenkerrohr 4 lösbar drehfest festlegbar ist. Das Einstellmittel 18 der Einstelleinheit 16 ist von einer gelösten Anordnung, in der Einstellmittel 18 und Schaltmittel 12 um die Lenkerachse 6 drehbar und entlang der Lenkerachse 6 bewegbar sind, in eine festgelegte Anordnung überführbar, in der das Einstellmittel 18 das Schaltmittel 12 am Lenkerrohr 4 drehfest festlegt.

Darüber hinaus umfasst die Lenkervorrichtung 2 einen Handgriff 20, der auf der dem Schaltmittel 12 abgewandten Seite des Einstellmittels 18 am freien Ende des Lenkerrohrs 4 festgelegt ist.

Bei dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Schaltmittel 12 zwischen Einstellmittel 18 und Anschlagmittel 10 formschlüssig festgelegt. Hierzu umfasst das Einstellmittel 18 auf der dem Schaltmittel 12 zugewandten Seite eine Mehrzahl sich abwechselnder und gleichmäßig, insbesondere bezüglich der Lenkerachse 6 radial symmetrisch, über die Oberfläche verteilter, in Richtung Schaltmittel 12 abschnittsweise vorspringende Koppelabschnitte 22, die in korrespondierend, insbesondere komplementär, ausgebildete vor-, bzw. zurückspringende erste Oberflächenabschnitte 24 des Schaltmittels 12 eingreifen.

Entsprechend umfasst das Schaltmittel 12 auf der dem Anschlagmittel 10 zugewandten Seite vorspringende und/oder zurückspringende, über die Oberfläche verteilte, insbesondere radial symmetrisch bezüglich der Lenker- achse 6 verteilte, zweite Oberflächenabschnitte 26, die in abschnittsweise vorspringende und/oder abschnittsweise zurückspringende Anschlagabschnitte 28 des Anschlagmittels 10 eingreifen.

Zum drehfesten Festlegen des mindestens einen Einstellmittels 18 der Einstelleinheit 16, umfasst die Einstelleinheit 16 einen Festlegeabschnitt 30, der am Einstellmittel 18 festgelegt ist und der eine durchgehende Öffnung 32 umfasst, durch die ein Festlegemittel hindurchsteckbar ist, um die durchgehende Öffnung 32 zu durchgreifen und in einer Aufnahmeöffnung im Lenkerrohr 4 angeordnet zu werden. Die Aufnahmeöffnung im Lenkerrohr 4 ist in Figur 1 nicht ersichtlich.

Bei dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel umfasst das Einstellmittel 18 ein Distanzelement 34, durch das ein Abstand zwischen Handgriff 20 und Schaltmittel 12 einstellbar ist. Bei dem in Figur 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Festlegeabschnitt 30 und die Koppelabschnitte 22 unmittelbar am Distanzelement 34 festgelegt.

Im Folgenden wird kurz die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Lenkervorrichtung 2 beschrieben:

Zum Einstellen eines Winkels des Schaltmittels 12, um durch einen Benutzer des Neigefahrzeugs ergonomisch günstig bedient werden zu können, wird das Schaltmittel 12 auf das Lenkerrohr 4 geschoben und bezüglich der Lenkerachse 6 gedreht, bis der gewünschte Winkel erreicht ist. Hieran anschließend wir das Einstellmittel 18 in Eingriff mit dem Schaltmittel 12 gebracht, und gleichzeitig das Schaltmittel 12 in Eingriff mit dem Anschlagmittel 10. Hierbei werden die Koppelabschnitte 22 in Eingriff mit den ersten Oberflächenabschnitten 24 und die Anschlagabschnitte 28 mit den zweiten Oberflächenabschnitten 26 in Eingriff gebracht. Das Einstellmittel 18 wird hiernach über ein Festlegemittel, das durch die Öffnung 14 hindurchgestreckt und in einer Aufnahmeöffnung des Lenkerrohrs 4 angeordnet wird, gegen ein Bewegen entlang der Lenkerachse 6 festgelegt.

Zum Einstellen eines Abstands des Handgriffs 20 zum Schaltmittel 12, werden eines oder mehrere Distanzelemente 34 auf das Lenkerrohr 4 aufgeschoben, die Elemente der Einstelleinheit 16 umfassen. Hierdurch ist ein Abstand zwischen Handgriff 20 und Schaltmittel 12 einstellbar.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Ansprüchen sowie in der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung, können sowohl einzeln, als auch in jeder beliebigen Kombination in der Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.

Bezugszeichenliste

Lenkervorrichtung

Lenkerrohr

Lenkerachse

Aufnahmeabschnitt

Anschlagmittel

Schaltmittel

Öffnung

Einstelleinheit

Einstellmittel

Handgriff

Koppelabschnitt erster Oberflächenabschnitt zweiter Oberflächenabschnitt

Anschlagabschnitt

Festlegeabschnitt durchgehende Öffnung

Distanzelement