Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbelelement, insbesondere eine Ablage oder ein Regal gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Möbel mit einem solchen Möbelelement.

Derartige Möbelelemente werden üblicherweise als Einzelmöbel, beispielsweise in Gestalt eines Regals oder einer Ablage oder als Teilelement eines mehrere Möbelelemente aufweisenden Möbels eingesetzt, die auf einen Boden eines Raumes, eines Tisches oder dergleichen aufgestellt um eine vertikale Achse drehbar und gleichzeitig in einer vorbestimmten Richtung verschiebbar sind.

Dadurch kann das Möbelelement in einfacher Weise aus einer Raum- oder Möbelecke mit zwei winklig zueinander ausgerichteten Seitenwänden herausbewegt werden.

Zur Ermöglichung einer solchen Bewegung weist das Möbelelement, beispielsweise bekannt aus der DE 10 2019 109 866 A1 , neben zwei den Innenoder Lagerraum in einer Ausgangsstellung verschließenden Seitenwänden zumindest einen Translations-Rotations-Beschlag auf.

Ein solches Möbelelement hat sich in der Praxis an sich bewährt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Möbelelement dahingehend weiterzuentwickeln, dass die Endpositionen des Möbelelements, sprich die Schließstellung und die Öffnungsstellung in einfacher Weise erreicht werden.

Diese Aufgabe wird durch ein Möbelelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie ein Möbel mit den Merkmalen des Anspruchs 18 gelöst.

Das erfindungsgemäße Möbelelement weist einen Korpus mit wenigstens einer Ablagefläche sowie wenigstens einen Translations-Rotationsbeschlag auf, der eine Translations-Rotations-Bewegung des Korpus relativ zu einer Trägerplatte des Translations-Rotations-Beschlags aus einer Ausgangsposition in eine Öff- nungsposition und zurück ermöglicht. Der Korpus ist relativ zur Trägerplatte aus einer Ausgangsposition in eine Zwischenposition und weiter in eine Öffnungsposition und zurück bewegbar, wobei in einer Zwischenposition der Korpus relativ zur Trägerplatte in einer Drehrichtung gedreht und in einer vorbestimmten Richtung verschoben ist.

In der Trägerplatte ist ein die Richtung vorgebender Führungskanal vorgesehen, in dem ein Führungsschlitten verschiebbar aufgenommen ist.

Das Möbelelement weist des Weiteren wenigstens eine mit dem Führungsschlitten zumindest abschnittsweise gekoppelte, an einer dem Korpus abgewandten Seite - oben oder unten - der Trägerplatte mittelbar oder unmittelbar angeordnete Selbsteinzugsvorrichtung auf.

Durch die Kopplung des Führungsschlittens mit einer solchen Selbsteinzugsvorrichtung ist in einfacher Weise ein Erreichen der jeweiligen Endpositionen der Ausgangsposition und der Öffnungsposition ermöglicht.

Vorteilhaft kann es insbesondere bei höheren Möbelelementen sein, wenn im oberen Bereich und im unteren Bereich jeweils ein solcher Translations- Rotationsbeschlag vorhanden ist, wobei wenigstens einer der Translations- Rotationsbeschläge mit einer Selbsteinzugsvorrichtung bestückt ist.

Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsvariante ist die Selbsteinzugsvorrichtung direkt an der dem Korpus abgewandten Seite der Trägerplatte befestigt.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung ist an dem Führungsschlitten ein Koppelelement mit wenigstens einem ersten Aktivator zur Aktivierung der Selbsteinzugsvorrichtung angeordnet.

Das Koppelelement ist dabei bevorzugt als an dem Führungsschlitten angeformter oder befestigter Bügel ausgebildet, wobei der wenigstens eine erste Aktivator aus einem den Führungsschlitten seitlich überragenden Steg des Koppelelements vorsteht. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante ist beidseits des Führungsschlittens jeweils eine mit dem Führungsschlitten gekoppelte Selbsteinzugsvorrichtung an einer dem Korpus abgewandten Seite der Trägerplatte angeordnet.

Dies ermöglicht eine gleichmäßige Kraftübertragung von der Selbsteinzugsvorrichtung auf den Führungsschlitten.

Gemäß einer alternativen Ausführungsvariante ist der Führungsschlitten mit einer Laufschiene wenigstens einer Auszugsführung gekoppelt, wobei eine Führungsschiene der Auszugsführung an der dem Korpus abgewandten Seite der Trägerplatte befestigt ist, wobei die wenigstens eine Selbsteinzugsvorrichtung an der Führungsschiene der Auszugsführung angeordnet ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung dieser Ausführungsvariante ist die wenigstens eine Auszugsführung über ein an dem Führungsschlitten angeformtes oder befestigtes Koppelelement gekoppelt.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante zeichnet sich das Möbelelement weiter durch wenigstens einen mit dem Führungsschlitten gekoppelten, an einer dem Korpus abgewandten Seite der Trägerplatte angeordneten Öffnungsmechanismus zum Öffnen des Korpus aus.

Dieser Öffnungsmechanismus ist dabei bevorzugt als Ausstoß- oder push-to- move-Mechanik ausgebildet und ermöglicht insbesondere, das Möbelelement ohne Betätigungsgriff auszubilden und durch Eindrücken entgegen der beabsichtigen Öffnungsrichtung die Öffnungsbewegung des Möbelelements einzuleiten. Dabei kann auch eine Ausstoßmechanik mit einem mechanischen Kraftspeicher und einer Spannvorrichtung, die von einem elektrischen Energiespeicher mit Energie versorgt wird, verwendet werden. Eine entsprechende Ausstoßmechanik ist beispielsweise in der EP 3532689 B1 beschrieben. Es kann auch eine rein elektrische Ausstoßmechanik, beispielsweise gemäß DE 102009025785 B4 oder EP 2153003 B1 verwendet werden.

Denkbar ist auch der Einsatz einer in anderer Weise aktivierbaren Öffnungsmechanik.

Der Öffnungsmechanismus kann dabei auch zur Einleitung der Bewegung des Möbelelements aus der Öffnungsposition zurück in die Ausgangsposition dienen. Zur Aktivierung des Öffnungsmechanismus dient gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante ein an dem Führungsschlitten separates Koppelelement mit wenigstens einem zweiten Aktivator.

In einer alternativen bevorzugten Ausführungsvariante ist an dem Koppelelement mit dem wenigstens einen ersten Aktivator zur Aktivierung der Selbsteinzugsvorrichtung wenigstens ein zweiter Aktivator zur Aktivierung des Öffnungsmechanismus angeordnet.

Dadurch ist ermöglicht, durch ein einziges Koppelelement sowohl die Selbsteinzugsvorrichtung als auch den Öffnungsmechanismus zu betätigen, was den Montageaufwand verringert.

Der wenigstens eine zweite Aktivator steht bevorzugt aus dem den Führungsschlitten seitlich überragenden Steg des Koppelelements vor.

Weiter ist gemäß einer bevorzugten Ausführungsvariante beidseits des Führungsschlittens jeweils ein mit dem Führungsschlitten gekoppelter Öffnungsmechanismus an einer dem Korpus abgewandten Seite der Trägerplatte angeordnet.

Die Selbsteinzugsvorrichtung ist bevorzugt senkrecht zur Längserstreckung des Führungskanals betrachtet zwischen dem Führungskanal und dem Öffnungsmechanismus angeordnet.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante ist der Öffnungsmechanismus an der wenigstens einen Auszugsführung angeordnet.

Gemäß einer weiteren alternativen Ausführungsvariante ist wenigstens ein Öffnungsmechanismus zum Öffnen des Korpus beabstandet vom Führungskanal in oder an der Trägerplatte angeordnet.

Bei dieser Ausführungsvariante besteht keine Kopplung des wenigstens einen Öffnungsmechanismus mit dem Führungsschlitten. Zur Aktivierung wird hier eine Fläche des Korpus oder der Lagerplatte des Translations-Rotations- Beschlags oder ein am Korpus oder der Lagerplatte angeordneter Aktivator in Eingriff mit dem Öffnungsmechanismus gebracht. Der Öffnungsmechanismus kann dabei in einer Ausführungsvariante als mechanischer Öffnungsmechanismus mit einem in einem Gehäuse federgelagerten Stößel ausgebildet sein oder gemäß einer alternativen Ausführungsvariante als elektromotorisch angetriebener Öffnungsmechanismus, mit einem in einem Gehäuse gelagerten, durch einen Elektromotor antreibbaren Stößel.

Gemäß einer weiteren Ausführungsvariante weist die wenigstens eine Selbsteinzugsvorrichtung einen Kniehebel mit einem an dem Führungsschlitten schwenkbar befestigten Pendelhebel und einem mit dem Pendelhebel schwenkbar gekoppelten, an der Trägerplatte schwenkbar befestigten Krafthebel auf, wobei wenigstens ein an der Trägerplatte gehaltener Energiespeicher am Krafthebel oder dem Pendelhebel angeordnet ist.

Die Selbsteinzugsvorrichtung weist in einer bevorzugten Ausführungsvariante einen Dämpfer auf, so dass das Möbelelement vor Erreichen der jeweiligen Endposition, sprich der Ausgangsposition und der Öffnungsposition, abgebremst wird.

Das erfindungsgemäße Möbel zeichnet sich durch ein wie oben beschriebenes Möbelelement aus.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsvarianten anhand der beiliegenden Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine isometrische Darstellung einer Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbelelements in der geschlossenen Ausgangsposition,

Figur 2 eine isometrische Darstellung des in Figur 1 gezeigten Möbelelements in teilgeöffneter Zwischenposition,

Figur 3 eine der Figur 1 entsprechende Darstellung des Möbelelements in der Öffnungsposition,

Figur 4 eine isometrische Explosionsdarstellung des Translationslagers des Möbelelements und des an diesem angeordneten Führungsschlitten sowie an der Trägerplatte anzuordnenden Selbsteinzugsvorrichtungen und Öffnungsmechanismen, Figur 5 eine isometrische Detaildarstellung einer Ausführungsvariante eines Koppelelements zur Kopplung des Führungsschlittens mit der Selbsteinzugsvorrichtung und dem Öffnungsmechanismus,

Figur 6 eine isometrische Darstellung des an der Trägerplatte des Translations-Rotations-Beschlags angeordneten Führungsschlittens und zweier Selbsteinzugsvorrichtungen und Öffnungsmechanis- men,

Figur 7 eine Ansicht von unten auf die Trägerplatte mit daran angeordnetem Führungsschlitten, Selbsteinzugsvorrichtung und Öffnungsmechanismen in der geschlossenen Ausgangsstellung des Möbelelements,

Figur 8 eine der Figur 7 entsprechende Darstellung in der Teilöffnungs- stellung gemäß Figur 2,

Figur 9 eine isometrische Explosionsdarstellung einer alternativen Ausführungsvariante mit an dem Translations-Rotations-Beschlag angeordnetem Führungsschlitten und Auszugsführungen mit daran angeordneter Selbsteinzugsvorrichtung,

Figur 10 eine der Figur 7 entsprechende Ansicht von unten auf die Trägerplatte mit Auszugsführungen gemäß Figur 9 in der geschlossenen Ausgangsstellung des Möbelelements,

Figur 11 eine der Figur 10 entsprechende Darstellung mit ausgefahrenen Laufschienen,

Figur 12 eine isometrische Explosionsdarstellung des Translationslagers des Möbelelements und des an diesem angeordneten Führungsschlitten sowie an der Trägerplatte anzuordnenden Selbsteinzugsvorrichtungen und einem alternativen Öffnungsmechanismus,

Figur 13 eine Ansicht von unten auf die Trägerplatte mit daran angeordnetem Führungsschlitten, Selbsteinzugsvorrichtung und dem alter- nativen Öffnungsmechanismus aus Figur 12 in der geschlossenen Ausgangsstellung des Möbelelements,

Figur 14 eine isometrische Explosionsdarstellung einer weiteren alternativen Ausführungsvariante mit in einem Randbereich der Trägerplatte anzuordnenden Öffnungsmechanismen,

Figur 15 eine isometrische Darstellung des Aufbaus gemäß Figur 14 im montierten Zustand,

Figur 16 eine isometrische Explosionsdarstellung einer weiteren alternativen Ausführungsvariante mit in einem Randbereich der Trägerplatte anzuordnendem elektromotorisch angetriebenem Öffnungsmechanismus,

Figur 17 eine isometrische Darstellung des Aufbaus gemäß Figur 16 im montierten Zustand,

Figur 18 eine isometrische Darstellung des Aufbaus gemäß Figur 16 im am Korpus montierten Zustand vor Auslösen des Öffnungsmechanismus,

Figur 19 eine isometrische Darstellung des Aufbaus gemäß Figur 16 im am Korpus montierten Zustand nach Auslösen des Öffnungsmechanismus,

Figur 20 eine isometrische Explosionsdarstellung einer weiteren alternativen Ausführungsvariante mit am Führungsschlitten angeformten ersten Aktivatoren zur Auslösung der Selbsteinzugsvorrichtungen,

Figur 21 eine isometrische Darstellung des Aufbaus gemäß Figur 20 im montierten Zustand vor Auslösen der Selbsteinzugsvorrichtung,

Figur 22 eine isometrische Detailansicht des in Figur 21 mit XXII markierten Bereiches zur Darstellung eines ersten Aktivators vor dem Vorspannen der Selbsteinzugsvorrichtung, Figur 23 eine der Figur 21 entsprechende Darstellung nach Vorspannen der Selbsteinzugsvorrichtung,

Figur 24 eine isometrische Detailansicht des in Figur 23 mit XXIV markierten Bereiches zur Darstellung eines ersten Aktivators nach Vorspannen der Selbsteinzugsvorrichtung,

Figur 25 eine der Figur 21 entsprechende Darstellung bei Auslösen der Selbsteinzugsvorrichtung,

Figur 26 eine isometrische Detailansicht des in Figur 25 mit XXVI markierten Bereiches zur Darstellung eines ersten Aktivators bei Auslösen der Selbsteinzugsvorrichtung,

Figur 27 eine isometrische Explosionsdarstellung einer weiteren alternativen Ausführungsvariante mit als Kniehebel ausgebildeter, am Führungsschlitten angreifender Selbsteinzugsvorrichtung,

Figur 28 eine isometrische Explosionsdarstellung der Bauteile der als Kniehebel ausgebildeten Selbsteinzugsvorrichtung,

Figur 29 eine Draufsicht des Aufbaus gemäß Figur 27 im montierten Zustand bei etwa 25° gedrehtem Korpus,

Figur 30 eine der Figur 29 entsprechende Darstellung bei etwa 45° gedrehtem Korpus,

Figur 31 eine der Figur 29 entsprechende Darstellung in der Schließstellung des Korpus, und

Figur 32 eine der Figur 29 entsprechende Darstellung in der vollständig geöffneten Stellung des Korpus.

In der nachfolgenden Figurenbeschreibung beziehen sich Begriffe wie oben, unten, links, rechts, vorne, hinten usw. ausschließlich auf die in den jeweiligen Figuren gewählte beispielhafte Darstellung und Position des Möbelelements, des Translations-Rotations-Beschlags, Führungsschlitten, Selbsteinzugsvorrichtung, Trägerplatte und dergleichen. Diese Begriffe sind nicht einschränkend zu verstehen, d. h. , durch verschiedene Arbeitsstellungen oder die spiegelsymmetrische Auslegung oder dergleichen können sich diese Bezüge ändern.

In den Figuren 1 bis 3 ist mit dem Bezugszeichen 1 insgesamt eine Ausführungsvariante eines erfindungsgemäßen Möbelelements bezeichnet. Das Möbelelement 1 kann dabei als alleinstehendes Möbelelement 1 ausgebildet sein oder auch als Teil eines Möbels mit einem weitere Möbelelemente aufweisenden Korpus, aus dem das Möbelelement 1 in einer Translations- Rotations-Bewegung aus einer in Figur 1 gezeigten Ausgangsstellung, in der ein in den Figuren 2 und 3 gezeigter Innenraum 23 durch Seitenwände 21 , 22 verdeckt ist, in eine in Figur 3 gezeigte Öffnungsstellung bewegbar ist, bei der der Innenraum 23 zur Hineingabe oder Herausnahme von Gegenständen aus dem Innenraum 23 zugänglich ist.

Das Möbelelement 1 weist einen Korpus 2 mit den Seitenwänden 21 , 22 und einen durch ein Gestell 25 definierten Innenraum 23 auf. Das Möbelelement 1 weist des Weiteren wenigstens eine Ablagefläche 24 auf, die im gezeigten Ausführungsbeispiel einen Boden des Innenraums 23 bildet.

Unterhalb des Bodens ist der Korpus 2 auf Standfüße 11 aufgestellt. Diese Standfüße 11 sind dabei an einer der Ablagefläche 24 abgewandten Seite einer Trägerplatte 32 eines unterhalb der Ablagefläche 24 angeordneten Translations-Rotations-Beschlags 3 befestigt.

Ein Ausführungsbeispiel eines solchen Translations-Rotations-Beschlags 3 ist in Figur 4 in einer Explosionsansicht dargestellt.

Der Translations-Rotations-Beschlag 3 dient der Ermöglichung einer Translati- ons-Rotations-Bewegung des Korpus 2 relativ zur Trägerplatte 32 des Translations-Rotations-Beschlages 3 aus der in Figur 1 gezeigten Ausgangsposition über eine in Figur 2 gezeigte Zwischenposition bis in eine in Figur 3 gezeigte Öffnungsposition und zurück.

Um die Drehung des Korpus 2 des Möbelelements 1 aus einer Raum- oder Möbelecke heraus zu ermöglichen, ist der Translations-Rotations-Beschlag 3 so ausgebildet, dass der Korpus 2 in der in Figur 2 dargestellten Zwischenposition relativ zur Trägerplatte 32 in einer Drehrichtung R1 gedreht und in einer vorbestimmten Richtung verschoben ist. Zur Ermöglichung einer geführten Verschiebung ist in der Trägerplatte 32 ein Führungskanal 323 vorgesehen, wie beispielsweise in Figur 4 und 6 bis 13 gezeigt ist. In diesem Führungskanal 323 ist ein Führungsschlitten 4, der an einer Lagerplatte 31 des Translations-Rotations-Beschlags 3 in einer dazu vorgesehenen Aufnahme 311 fixiert ist, in der vorbestimmten Richtung A verschiebbar aufgenommen.

Der Führungsschlitten 4 weist dabei einen Grundkörper 41 mit bevorzugt mehreren seitlich am Grundkörper 41 angebrachten Rädern 42 auf.

Zentral aus dem Grundkörper 41 steht ein Führungsbolzen 43 hervor, dessen freies Ende in der Aufnahme 311 der Lagerplatte 31 des Translations- Rotations-Beschlages 3 drehbar festgelegt ist.

Die Lagerplatte 31 ist dabei an dem Korpus 2, im gezeigten Ausführungsbeispiel an der Unterseite der Ablagefläche 24 des Korpus 2 des Möbelelements 1 befestigt.

Die geführte Rotationsbewegung der Lagerplatte 31 relativ zur Trägerplatte 32 des Translations-Rotations-Beschlages 3 wird durch Laufrillen 12 ermöglicht, in denen in einem Wälzkörperkäfig 33 gelagerte Wälzkörper 10 geführt sind. Weitere Laufrillen (nicht dargestellt) sind in der der Trägerplatte 32 zugewandten Seite der Lagerplatte 31 vorgesehen.

Wie weiter in den Figuren 4 bis 13 dargestellt ist, ist an der der Lagerplatte 31 abgewandten Seite der Trägerplatte 32 wenigstens eine mit dem Führungsschlitten 4 gekopppelte, an einer dem Korpus 2 abgewandten Seite 322 der Trägerplatte 32 angeordnete Selbsteinzugsvorrichtung 5 vorgesehen.

In einem ersten, in den Figuren 4 bis 8 gezeigten Ausführungsbeispiel ist beidseits des Führungskanals 323 jeweils eine solche Selbsteinzugsvorrichtung 5 direkt an der der Lagerplatte 31 abgewandten Seite der Trägerplatte 32 befestigt.

Zur Aktivierung der beiden Selbsteinzugsvorrichtungen 5 dient ein an dem Führungsschlitten 4 mit zwei ersten Aktivatoren 71 versehenes Koppelelement 7. Eine Detaildarstellung des Koppelelements 7 ist in Figur 5 gezeigt. Das Koppelelement 7 ist hier als an dem Führungsschlitten 4 befestigbarer Bügel ausgebildet.

Die beiden ersten Aktivatoren 71 stehen dabei aus einem den Führungsschlitten 4 seitlich überragenden Steg 74 des Koppelelements 7 vor.

Denkbar ist auch, nur eine solche Selbsteinzugsvorrichtung 5 an der Trägerplatte 32 anzuordnen.

Die Selbsteinzugsvorrichtung 5 selbst dient dazu, den Korpus 2 des Möbelelements 1 bei der Bewegung in eine Endposition, im vorliegenden Fall einerseits in die in Figur 1 gezeigte geschlossene Ausgangsposition und andererseits in die in Figur 3 gezeigte Öffnungsposition zu bewegen.

Der Aufbau und die Funktion einer solchen Selbsteinzugsvorrichtung 5 ist aus dem Stand der Technik bekannt, beispielsweise aus der DE 10 2011 053 840 A1 , so dass auf eine nähere Erläuterung des Aufbaus und der Funktion der Selbsteinzugsvorrichtung 5 hier verzichtet werden kann. Dabei kann die Selbsteinzugsvorrichtung 5 zusätzlich ein Dämpfungselement aufweisen, um ein sanftes Einziehen in die Endposition zu realisieren.

Durch das Koppelelement 7 mit den ersten Aktivatoren 71 wird die Selbsteinzugsvorrichtung 5 jeweils kurz vor Erreichen der Ausgangsposition bzw. der Öffnungsposition aktiviert und bewegt den über die ersten Aktivatoren 71 des Koppelelements 7 gekoppelten Führungsschlitten 4 und mit diesem die Lagerplatte 31 und damit den Korpus 2 des Möbelelements 1 in die Ausgangsposition bzw. Öffnungsposition.

Wie in den Figuren 4 und 6 bis 8 dargestellt ist, sind an den dem Führungskanal 323 abgewandten Seiten der jeweiligen Selbsteinzugsvorrichtung 5 zusätzlich jeweils ein Öffnungsmechanismus 6 an einer dem Korpus 2 abgewandten Seite 322 der Trägerplatte 32 angeordnet.

Auch der Öffnungsmechanismus 6 ist dabei über das Koppelelement 7 mit dem Führungsschlitten 4 gekoppelt. Das Koppelelement 7 weist dazu, wie in Figur 5 gezeigt ist, im Bereich der Stege 74 jeweilige zweite Aktivatoren 72 auf, die aus dem jeweiligen Steg 74 vorstehen. Denkbar ist auch, an dem Führungsschlitten 4 ein separates Koppelelement mit einem jeweiligen Aktivator zur Aktivierung des Öffnungsmechanismus 6 vorzusehen.

Der Öffnungsmechanismus 6 ist bevorzugt als Push-to-open-Mechanismus ausgeführt. Dieser ermöglicht, dass durch kurzes Drücken gegen die Seitenwand 21 des Korpus 2 der Öffnungsmechanismus 6 ausgelöst wird und den Korpus 2 aus der Ausgangsstellung bzw. der Öffnungsstellung entgegen der Drückrichtung bewegt. Dazu ist der Korpus 2 aus der Ausgangsstellung entgegen der Öffnungsrichtung um ein geringes Maß, bevorzugt wenige Grad, insbesondere um 1 ° bis 2° relativ zur Trägerplatte drehbar. Entsprechendes gilt für die Aktivierung der Schließbewegung aus der Öffnungsstellung heraus.

Dabei drückt der Öffnungsmechanismus 6 den mit diesem gekoppelten Führungsschlitten 4 entlang des Führungskanals 323 und leitet dabei die Translations-Rotations-Bewegung der Lagerplatte 31 und damit des Korpus 2 des Möbelelements 1 relativ zur Trägerplatte 32 ein.

Der Aufbau und die Funktion eines solchen Öffnungsmechanismus ist beispielsweise aus der WO 2020/233911 A1 , der EP2272400 B1 oder der EP2654505B1 bekannt, auf die hiermit Bezug genommen wird.

Der zweite Aktivator 72 ist, wie in Figur 5 dargestellt ist, bevorzugt als aus dem Steg 74 vertikal umgebogene Zunge ausgebildet.

Wie weiter in Figur 6 dargestellt ist, ist zur Führung des Führungsschlittens 4 bevorzugt in der zweiten Seite 322 der Trägerplatte 32 eine Schlittenbahn 324 in die Oberfläche der zweiten Seite 322 eingebracht.

Die hier als Vertiefung ausgebildete Schlittenbahn 324 dient dabei insbesondere dazu, den vertikalen Aufbau der Bauteile unterhalb der Trägerplatte 32 möglichst klein zu halten.

Figur 7 zeigt das Möbelelement 1 von unten in der in Figur 1 gezeigten Schließstellung des Möbelelements 1. Durch geringes Eindrücken der Seitenwand 21 in dem mit P markierten Bereich in Richtung des Korpusinneren wird der Öffnungsmechanismus 6 aktiviert. Figur 8 zeigt das Möbelelement 1 von unten in der in Figur 2 gezeigten teilgeöffneten Position. Wie hier gut zu erkennen ist, ist der Führungsschlitten 4 in dieser Position, bei der der Korpus 2 um etwa 45° zur Trägerplatte 32 rotiert ist, außer Eingriff mit dem Öffnungsmechanismus 6 und der Selbsteinzugsvorrichtung 5 und kann so alleine durch eine Bedienperson weiter in Öffnungsrichtung R1 oder Schließrichtung R2 bewegt werden.

Die Figuren 9 bis 11 zeigen eine alternative Ausführungsvariante des Möbelelements 1 . Hier ist die Selbsteinzugsvorrichtung 5 nicht direkt an der Trägerplatte 32 befestigt, sondern an einer jeweiligen Auszugsführung 9.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Auszugsführungen 9 vorgesehen, deren Führungsschiene 91 an der dem Korpus 2 abgewandten Seite 322 der Trägerplatte 32 befestigt ist.

Die relativ zur Führungsschiene 91 verschiebbare Laufschiene 92 der Auszugsführung 9 ist mit dem Führungsschlitten 4 gekoppelt, beispielsweise verschraubt oder stoffschlüssig festgelegt.

Auch hier dient ein Koppelelement 8 zur Kopplung des Führungsschlittens 4 mit der Laufschiene 92 der Auszugsführung 9.

Das Koppelelement 8 weist ein etwa u-förmiges Schlittenkoppelteil 81 auf, von dem sich beidseits jeweils ein stegartiges Laufschienenkoppelteil 82 erstreckt und das an einer jeweiligen Laufschiene 92 der Auszugsführung 9 befestigt ist.

Wie in Figur 9 weiter dargestellt ist, ist an der Führungsschiene 91 die Selbsteinzugsvorrichtung 5 befestigt, so dass durch Bewegung der Laufschiene 92 relativ zur Führungsschiene 91 die Selbsteinzugsvorrichtung 5 aktivierbar ist.

Denkbar ist auch hier, an der Führungsschiene 91 zusätzlich einen Öffnungsmechanismus 6 zum Öffnen des Korpus 2 anzubringen.

Denkbar ist auch eine Kombination der oben beschriebenen Anordnungen, so dass beispielsweise die Selbsteinzugsvorrichtung 5 an der Auszugsführung 9 befestigt ist, während der Öffnungsmechanismus 6 direkt an der Trägerplatte 32 befestigt ist und an dem Führungsschlitten 4 entsprechende Aktivatoren angebracht sind, die bei jeweils geeigneter Position des Führungsschlittens 4 die Selbsteinzugsvorrichtung 5 bzw. den Öffnungsmechanismus 6 aktivieren.

Figur 10 zeigt die dem Korpus 2 abgewandte Unterseite der Trägerplatte 32 mit daran angebrachten Auszugsführungen 9 und Führungsschlitten 4 in den in Figur 1 bzw. Figur 3 gezeigten Endpositionen. Figur 11 zeigt die Trägerplatte 32 mit daran angebrachten Auszugsführungen bei ausgezogenen Laufschienen 92, was analog zu Figur 8 einer Entkopplung der Laufschiene 92 von der Selbsteinzugsvorrichtung 5 entspricht.

Denkbar ist auch, dass die wenigstens eine Selbsteinzugsvorrichtung 5 einen Dämpfer zur Abdämpfung der Einzugsbewegung des Korpus 2 aufweist.

In Figur 12 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelelementes dargestellt. Wesentliche Merkmale entsprechen dabei der in Figur 4 gezeigten Ausführungsform, so dass hier nur die Unterschiede kurz erläutert werden.

In diesem Ausführungsbeispiel wurden keine zwei Öffnungsmechanismen 6 verwendet, sondern nur ein elektrischer oder elektromechanischer Öffnungsmechanismus 60 mit einem Gehäuse 61 und einem verfahrbaren Stößel 62.

Wie in Figur 12 weiter zu erkennen ist, weist der Führungsschlitten 4 ein zusätzliches Koppelelement 75 mit einem dritten Aktivator 76 auf. Eine Ausstoßmechanik eines solchen Öffnungsmechanismus 60 ist beispielsweise in der EP 3532689 B1 beschrieben, auf die hiermit Bezug genommen wird.

In Figur 13 ist analog zu Figur 7 eine Ansicht von unten auf die Trägerplatte 32 mit daran angeordnetem Führungsschlitten 4, Selbsteinzugsvorrichtung 5 und Öffnungsmechanismus 60 in der geschlossenen Ausgangsstellung des Möbelelements gezeigt.

Der Öffnungsmechanismus 60 ist in Verlängerung des Führungskanals 323 zwischen den beiden Selbsteinzugsvorrichtungen 5 angeordnet. Das zusätzliche Koppelelement 75 ist in Längsrichtung des Führungsschlittens 4 oberhalb des Koppelelementes 7 angeordnet und der dritte Aktivator 76 liegt an dem Stößel 62 des Öffnungsmechanismus an. Bei Druck auf eine Seitenwand 21 des Korpus wird der Stößel 62 in Richtung des Gehäuses 61 gedrückt und der Öffnungsmechanismus 60 betätigt. In diesem Fall wird der Stößel 62 mit Hilfe von elektrischer Energie gespannt.

In den Ausführungsbeispielen ist jeweils ein unterer Translations- Rotationsbeschlag 3 dargestellt. Alternativ kann dieser auch spiegelbildlich an der Oberseite des Korpus 2 des Möbelelements 1 angeordnet werden. Auch können ein unterer und ein oberer Translations-Rotationsbeschlag 3 vorhanden sein. Dabei können beide oder nur einer von beiden mit mindestens einer erfindungsgemäßen Selbsteinzugsvorrichtung 5 ausgestattet sein.

Bei der in den Figuren 14 und 15 dargestellten weiteren Ausführungsvariante ist wenigstens ein Öffnungsmechanismus 6 zum Öffnen des Korpus 2 beabstandet vom Führungskanal 323 in einem Seitenbereich der Trägerplatte 32 angeordnet.

Es existiert bei dieser Ausführungsvariante keine Kopplung des wenigstens einen Öffnungsmechanismus 6 mit dem Führungsschlitten 4. Zur Aktivierung wird bei dieser Ausführungsvariante eine Fläche des Korpus 2 oder der Lagerplatte 31 des Translations-Rotations-Beschlags 3 oder ein am Korpus 2 oder der Lagerplatte 31 angeordneter Aktivator 13 in Eingriff mit dem Öffnungsmechanismus 6 gebracht.

Wie in den Figuren 14 und 15 dargestellt, weist bei dieser Ausführungsvariante die Trägerplatte 32 des Translations-Rotations-Beschlags 3 einen Schieber 327 auf, der aus einer aus einer Stirnfläche der Trägerplatte 32 um ein erstes Maß vorstehenden ersten Position federbelastet in eine um ein zweites Maß vorstehende zweite Position verschiebbar ist, wobei das erste Maß größer ist als das zweite Maß. Das zweite Maß kann dabei im Extremfall einen Wert von Null annehmen.

Diese Ausführungsvariante ermöglicht, die oben beschriebene Translations- Rotations-Bewegung so durchzuführen, dass in keiner Drehposition des Möbelelements 1 ein Teilstück der Trägerplatte 32 über die Grundfläche des Möbelelements 1 vorsteht, bei nach wie vor großflächiger Abstützung des Möbelelements, insbesondere vollflächiger Abstützung des Möbelelements im Bereich der Ausgangs- und Öffnungsposition. Wie weiter in den Figuren 14 und 15 gezeigt ist, sind bevorzugt zwei solcher Öffnungsmechanismen 6 vorgesehen, die hier als Patronen ausgebildet sind, mit einem in einer jeweiligen Aufnahme 326 der Trägerplatte 32 festgelegten Gehäuse 61 und einem in dem Gehäuse 61 linear verfahrbaren, federgelagerten Stößel 62. Dies ermöglicht die Aktivierung des Öffnungsmechanismus 6 in zwei entgegengesetzte Rotationsrichtungen.

Als Gegenlager, gegen das der Stößel 62 zur Aktivierung des Öffnungsmechanismus 6 gedrückt wird, dient hier ein Aktivator 13, der an einer Seitenfläche der Lagerplatte 31 befestigt ist und sich über die der Trägerplatte 32 zugewandten Seite der Lagerplatte 31 bis in den Bewegungsbereich des Stößels 62 erstreckt. Die Befestigung erfolgt dabei vorzugsweise durch Verschrauben, denkbar ist beispielsweise auch ein Vernieten oder Verkleben.

In dem Ausführungsbeispiel sind zwei Aktivatoren 13 an unterschiedlichen Positionen der Lagerplatte 31 angeordnet. Je nach Positionierung der Öffnungsmechanismen 6 kann auch ein Aktivator 13 ausreichend oder mehr als zwei Aktivatoren 13 vorhanden sein.

Denkbar ist auch, anstelle eines an der Lagerplatte 31 befestigten Aktivators 13 den Aktivator 13 einstückig mit der Lagerplatte 31 zu formen.

Ebenfalls denkbar ist es, den Aktivator 13 im Randbereich einer der Seitenwände 21 , 22 des Korpus 2 des Möbelelements zu befestigen oder anzuformen.

Auch bei dieser Ausführungsvariante wird bei Druck auf eine Seitenwand 21 des Korpus der Stößel 62 weiter in das Gehäuse 61 gedrückt. Dies erfolgt durch Bewegung der ortsfest mit dem Korpus 2 gekoppelten Lagerplatte 31 des Translations-Rotations-Beschlags 3 entgegen der Rückstellkraft eines Federelements der Patrone.

Durch Aktivierung des Öffnungsmechanismus 6 wird mithilfe der Federkraft des Federelements der Patrone der Stößel 62 aus seinem Gehäuse 61 herausgeschoben und damit die Translations-Rotations-Bewegung der Lagerplatte 31 und damit des Korpus 2 des Möbelelements 1 relativ zur Trägerplatte 32 eingeleitet. Bei der in den Figuren 16 - 19 gezeigten Ausführungsvariante ist der Öff- nungsmechanismus 6 als elektromotorisch angetriebener Öffnungsmechanis- mus mit einem in einem Gehäuse 61 gelagerten, durch einen Elektromotor an- treibbaren Stößel 62 ausgebildet.

Wie in den Figuren 16 und 17 dargestellt ist, ist das Gehäuse 61 des Öffnungsmechanismus 6 seitlich an der Trägerplatte 32 befestigt. Der Aktivator 13 ist bei der hier gezeigten Ausführungsvariante, wie insbesondere in Figur 17 dargestellt ist, in einer dazu vorgesehenen Aufnahme der Lagerplatte 31 aufgenommen, insbesondere eingesteckt.

Figur 18 zeigt einen am Korpus 2 des Möbelelements 1 angeordneten Transla- tions-Rotations-Beschlag 3 vor dem Auslösen des Öffnungsmechanismus 6, bei dem der Stößel 62 weitgehend oder vollständig im Gehäuse 61 aufgenommen ist.

Figur 19 zeigt ein fest stehendes Möbelelement 15 neben einem Möbelelement 1 mit Translations-Rotations-Beschlag 3, bei dem der Öffnungsmechanismus 6 ausgelöst ist.

Wie hier gezeigt ist, steht der Stößel 62 weitgehend aus dem Gehäuse 61 des Öffnungsmechanismus 6 heraus. Durch Anlage der Stirnseite des Stößels 62 an dem Aktivator 13, der über die Lagerplatte 31 mit dem Korpus 2 ortsfest verbunden ist, hat die Auslösung des Öffnungsmechanismus 6 zu einer Relativbewegung des Korpus 2 des Möbelelements 1 relativ zum fest stehenden Möbelelement 15 geführt.

Bei der in den Figuren 20 - 26 gezeigten Ausführungsvariante ist anstelle des in Figur 4 - 8 gezeigten Ausführungsbeispiels das die Selbsteinzugsvorrichtung 5 aktivierende Koppelelement in den Führungsschlitten 4' integriert ausgebildet.

Der Führungsschlitten 4' weist hier einen gegenüber dem in den Figuren 4, 9 und 12 gezeigten Führungsschlitten 4 einen in Längsrichtung des Führungskanals 323 der Trägerplatte 32 verlängerten Grundkörper 41 ' auf.

Aus dem Grundkörper 41 ' steht, analog zum Aufbau des Führungsschlittens 4 gemäß Figur 4, hier jedoch im Bereich eines ersten Endes des Grundkörpers 41 ' der Führungsbolzen 43' hervor, dessen freies Ende in der Aufnahme 311 der Lagerplatte 31 des Translations-Rotations-Beschlages 3 drehbar festgelegt ist.

Zur drehbaren Festlegung eines freien Endes des Führungsbolzens 43' ist in der Aufnahme 311 der Lagerplatte 31 ein Rotationslager 14 aufgenommen.

Im Bereich eines von dem Führungsbolzen 43' entfernten Endes des Grundkörpers 41 ' des Führungsschlittens 4' stehen beidseits die ersten Aktivatoren 71 ' vor, die analog zur Funktionsweise der ersten Aktivatoren 71 des Koppelelements 7 mit einer jeweiligen Selbsteinzugsvorrichtung 5 gekoppelt sind, wie es in den Figuren 22, 24 und 26 dargestellt ist.

Weiter weist der Führungsschlitten 4' im Gegensatz zu der in den Figuren 4, 9 und 12 gezeigten Ausführungsvariante keine seitlich am Grundkörper 41 befestigten Räder 42 auf, sondern Gleitflächen 42', die auf Schlittenbahnen 324 der Trägerplatte 32 gleitend aufliegen, wie es beispielsweise in den Figuren 21 , 23 und 25 gezeigt ist.

Die Figur 21 zeigt einen Translations-Rotations-Beschlag 3 mit einem wie oben beschriebenen Führungsschlitten 4' in einer der Ausgangsposition oder Öffnungsposition des Korpus 2 entsprechenden Positionierung der Lagerplatte 31 relativ zur Trägerplatte 32 bei entspannter Selbsteinzugsvorrichtung 5.

Wie in der Detaildarstellung in Figur 22 gezeigt, ist der erste Aktivator 71 ' in Eingriff mit einem Mitnehmer 51 der Selbsteinzugsvorrichtung 5.

Figur 23 zeigt eine Relativposition der Trägerplatte 32 zur Lagerplatte 31 , bei der sich der Korpus 2 in einer Zwischenposition zwischen der Ausgangsposition und der Öffnungsposition befindet.

Die Selbsteinzugsvorrichtung 5 befindet sich hier in gespanntem Zustand. Der Mitnehmer 51 der Selbsteinzugsvorrichtung 5 ist hier, wie in der Detaildarstellung in Figur 24 gezeigt, in einer Spannposition arretiert. Der erste Aktivator 71 ist außer Eingriff mit dem Mitnehmer 51 .

In Figur 25 ist eine Relativposition der Trägerplatte 32 relativ zur Lagerplatte 31 des Translations-Rotations-Beschlages 3 dargestellt, bei der die Selbsteinzugsvorrichtung 5 aktiviert wird. Der erste Aktivator 71 ' kommt in dieser Position, wie in Figur 22 dargestellt, wieder in Kontakt mit dem Mitnehmer 51 und löst diesen aus seiner Arretierung, so dass bei anschließender Bewegung des Mitnehmers 51 zurück in die in den Figuren 21 und 22 gezeigte Stellung, der Führungsschlitten 4' durch die Koppelung des ersten Aktivators 71 ' mit dem Mitnehmer 51 in die Ausgangsstellung gezogen wird, so dass der Korpus 2 des Möbelelements 1 in die Ausgangsposition oder Öffnungsposition bewegt wird.

Die Figuren 27 - 32 zeigen eine alternative Ausführungsvariante einer solchen Selbsteinzugsvorrichtung 5.

Die Selbsteinzugsvorrichtung 5 weist bei dieser Ausführungsvariante einen Kniehebel mit einem an dem Führungsschlitten 4 schwenkbar befestigten Pendelhebel 51 und einem mit dem Pendelhebel 51 schwenkbar gekoppelten, an der Trägerplatte 32 schwenkbar befestigten Krafthebel 52 auf.

Weiter weist die Selbsteinzugsvorrichtung 5 wenigstens einen an der Trägerplatte 32 gehaltenen Energiespeicher 53 auf, der am Krafthebel 52, wie hier dargestellt, oder an dem Pendelhebel 51 angeordnet ist.

Der Führungsschlitten 4 ist bei dieser Ausführungsvariante prinzipiell wie der in den Figuren 4, 9 und 12 gezeigten Ausführungsvariante aufgebaut.

Anstelle der Räder 42 sind bei dieser Ausführungsvariante des Führungsschlittens 4 auf der Seite, aus der der Führungsbolzen 43 vorsteht, Lagerflächen angeformt, die auf einem zwischen dem Führungsschlitten 4 und Schlittenbahnen 324 der Trägerplatte 32 vorgesehenen Wälzlager 44 aufliegen, um den Führungsschlitten 4 reibungsarm entlang des Führungskanals 323 der Trägerplatte 32 verschieben zu können.

An der Rückseite des Führungsschlittens 4 ist unterhalb des Führungsbolzens 43 ein erstes Ende des Pendelhebels 51 schwenkbar befestigt. Das zweite Ende des Pendelhebels 51 ist mit einem ersten Ende des Krafthebels 52 schwenkbar gekoppelt.

An dem Krafthebel 52 sind in der hier gezeigten Ausführungsvariante zwei als Zugfedern ausgebildete Energiespeicher 53 in unterschiedlichen Entfernungen von dem Lager für den Pendelhebel 51 festgelegt. Der Krafthebel 52 ist an seinem von dem Lager für den Pendelhebel 51 beab- standeten Ende über ein Drehlager 55 an der Trägerplatte 32 schwenkbar befestigt.

Das Drehlager 55 ist dabei in einer dazu vorgesehenen Aufnahme in der Trägerplatte 32 formschlüssig festgelegt.

Die zweiten Enden der Energiespeicher 53 sind über ein Befestigungslager 56 ebenfalls an der Trägerplatte 32 befestigt.

Wie weiter in den Figuren 27 und 28 dargestellt ist, ist zwischen dem Krafthebel 52 und dem Befestigungslager 56 zusätzlich ein Dämpfer 54 angeordnet, mit dem die Selbsteinzugsvorrichtung 5 kurz vor Erreichen der Ausgangsposition oder der Öffnungsposition ein gedämpftes Bewegen des Korpus 2 in die Ausgangsposition oder Öffnungsposition ermöglicht.

Durch die Nutzung einer solchen Kniehebelfunktion der Selbsteinzugsvorrichtung 5 ist es ermöglicht, die Selbsteinzugsfunktion über einen großen Winkelbereich des Drehbewegungsanteils des Translations-Rotations-Beschlages 3 zu ermöglichen.

So ermöglicht die hier gezeigte Ausführungsvariante eine Auslösung der Selbsteinzugsvorrichtung 5 in einem Bereich von 30 - 40° vor dem Einlaufen in die Ausgangsposition bzw. die Öffnungsposition.

Darüber hinaus kann auch eine Dämpfung der Einlaufbewegung mithilfe des Dämpfers 54 weitaus eher im Bewegungsablauf des Korpus 2 einsetzen, was für einen gleichmäßigen Geschwindigkeitsverlauf beim Öffnen und Schließen des Korpus 2 führt.

Weiter ist durch die Winkelstellung des Pendelhebels 51 und des Krafthebels 52 ermöglicht, dass während der Drehbewegung des Korpus 2 in einem Winkeldrehbereich von vorzugsweise 45° - 135° keine oder nur geringe Kräfte entlang des Führungsschlittens 4 in den Translations-Rotations-Beschlag 3 eingeleitet werden, was eine kraftfreie Drehung des Möbelelements 1 ermöglicht.

Um den Translations-Rotations-Beschlag 3 auch mit einer solchermaßen ausgebildeten Selbsteinzugsvorrichtung 5 möglichst flach zu halten, weist die Trä- gerplatte 32 eine Krafthebelaufnahme 328 auf, innerhalb der der Krafthebel 52 bewegbar ist.

Eine Führungsnut 329 in der Trägerplatte 32 sorgt für eine zusätzliche Führung des Krafthebels 52. Dazu ist eine Achse, die den Dämpfer 54 am Krafthebel 52 hält, so weit verlängert, dass sie in die Führungsnut 329 der Trägerplatte 32 vorsteht.

Figur 29 zeigt ein um etwa 25° gedrehtes Möbelelement 1 relativ zu einem fest stehenden Möbelelement 15.

Figur 30 zeigt das Möbelelement 1 in einer um etwa 45° gedrehten Stellung relativ zum fest stehenden Möbelelement 15.

Figur 31 zeigt das Möbelelement 1 in der Ausgangsposition (geschlossene Stellung), bei der der Kniehebel vollständig entlastet ist.

Figur 32 zeigt das Möbelelement 1 in der Öffnungsstellung, mit ebenfalls entlastetem Kniehebel der Selbsteinzugsvorrichtung 5.

Bezugszeichenliste

1 Möbelelement

2 Korpus

21 Seitenwand

22 Seitenwand

23 Innenraum

24 Ablagefläche

25 Gestell

3 T ranslations-Rotations-Beschlag

31 Lagerplatte

311 Aufnahme

32 Trägerplatte

321 erste Seite

322 zweite Seite

323 Führungskanal

324 Schlittenbahn

325 Wälzkörperauflagerebene

326 Aufnahme

327 Schieber

328 Krafthebelaufnahme

329 Führungsnut

33 Wälzkörperkäfig

4, 4‘ Führungsschlitten

41 Grundkörper

42 Rad

43 Führungsbolzen

44 Wälzlager

5 Selbsteinzugsvorrichtung

51 Pendelhebel

52 Krafthebel

53 Energiespeicher 4 Dämpfer 5 Drehlager 6 Befestigungslager 7 Öffnungsmechanismus 0 Öffnungsmechanismus 1 Gehäuse 2 Stößel Koppelelement 71 , 71 ' erster Aktivator 72 zweiter Aktivator

74 Steg

75 Koppelelement

76 dritter Aktivator

8 Koppelelement

81 Schlittenkoppelteil

82 Laufschienenkoppelteil

9 Auszugsführung

91 Führungsschiene

92 Laufschiene

10 Wälzkörper

11 Standfuß

12 Laufrille

13 Aktivator

14 Rotationslager

Ri, 2 Rotationsrichtung A Translationsrichtung P Bereich