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Title:
FURNITURE DRIVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/050578
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a furniture drive (1) for an actuating arm (2), the drive having a coupling device (3) for coupling an actuating arm (2) to at least one drive part (4) and at least one output part (5) rotatable relative thereto, wherein a coupling intensity between the at least one drive part (4) and the at least one output part (5) is adjustable by means of an adjustment device, wherein the at least one drive part (4) and the at least one output part (5) are arranged at a distance from one another to form a gap (6), wherein the gap (6) is filled with a magnetorheological medium (7) that can be influenced by a magnetic field and the adjustment device for adjusting the coupling intensity has a device for generating a magnetic field (8) for magnetic polarisation of the magnetorheological medium (7).

Inventors:
GASSER BJÖRN (AT)
PETERLUNGER ALEXANDER (AT)
MATTLE KLAUS (AT)
Application Number:
PCT/AT2023/060297
Publication Date:
March 14, 2024
Filing Date:
August 30, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05F15/63
Domestic Patent References:
WO2010099788A12010-09-10
Foreign References:
EP1861572B12009-06-17
EP1861572B12009-06-17
EP1903909B12018-04-25
EP1981371B12018-08-01
EP2086372B12010-12-01
Other References:
GUTH D ET AL: "MRF based clutch with integrated electrical drive", ADVANCED INTELLIGENT MECHATRONICS (AIM), 2011 IEEE/ASME INTERNATIONAL CONFERENCE ON, IEEE, 3 July 2011 (2011-07-03), pages 493 - 498, XP032053501, ISBN: 978-1-4577-0838-1, DOI: 10.1109/AIM.2011.6027038
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER & HOFMANN PATENTANWÄLTE GMBH & CO KG (AT)
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Claims:
Patentansprüche Möbelantrieb (1) für einen Stellarm (2) mit einer Kupplungsvorrichtung (3) für einen Stellarm (2) mit wenigstens einem Antriebsteil (4) und wenigstens einem relativ dazu drehbaren Abtriebsteil (5) , dadurch gekennzeichnet, dass mit einer Einstellvorrichtung eine Kupplungsintensität zwischen dem wenigstens einen Antriebsteil (4) und dem wenigstens einen Abtriebsteil (5) einstellbar ist, wobei der wenigstens eine Antriebsteil (4) und der wenigstens eine Abtriebsteil (5) zur Ausbildung eines Spalts (6) voneinander beabstandet angeordnet sind, wobei der Spalt (6) mit einem durch ein Magnetfeld beeinflussbares magnetorheologisches Medium (7) gefüllt ist und die Einstellvorrichtung zur Einstellung der Kupplungsintensität eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds (8) zur magnetischen Polarisation des magnetorheologischen Mediums (7) aufweist. Möbelantrieb nach dem vorangehenden Anspruch, wobei ein mit dem Abtriebsteil (5) verbundener Stellarm (2) mit der Kupplungsvorrichtung (3) mit einer der Polarisierung des magnetorheologischen Mediums (7) entsprechenden

Kupplungsintensität an den Möbelantrieb (1) ankoppelbar und abkoppelbar ist. Möbelantrieb nach dem vorangehenden Anspruch, wobei die

Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds (8) zur

Polarisierung des magnetorheologischen Mediums (7) zumindest einen Elektromagnet mit einer bestrombaren Spule (9) aufweist, wobei vorzugsweise die bestrombare Spule (9) stationär im Möbelantrieb (1) angeordnet ist. Möbelantrieb nach dem vorangehenden Anspruch, wobei der

Antriebsteil (4) aus einem magnetisierbaren Werkstoff gefertigt ist und zumindest teilweise in einen Innenbereich der Spule (9) hineinragt, wobei vorzugsweise eine vom Antriebsteil (4) axial abstehende Antriebswelle (10) in einen Innenbereich der Spule hineinragt.

5. Möbelantrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Antriebsteil (4) zur Führung des Abtriebsteils (5) eine zentral vom Antriebsteil (4) axial abstehende Lagerwelle (12) aufweist, wobei vorzugsweise die Lagerwelle (12) aus einem magnetisierbaren Werkstoff gefertigt ist.

6. Möbelantrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Antriebsteil (4) und der Abtriebsteil (5) entlang einer gemeinsamen Rotationsachse benachbart zueinander angeordnet sind und der Spalt (6) zumindest axial ausgebildet ist.

7. Möbelantrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der

Antriebsteil (4) zumindest abschnittsweise scheibenförmig ausgebildet ist.

8. Möbelantrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Antriebsteil (4) zur Ausbildung eines offenen U- Prof ilquerschnitts zumindest abschnittsweise einen axialen Vorsprung (12) aufweist, vorzugsweise in einem Randbereich.

9. Möbelantrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der

Abtriebsteil (5) zumindest abschnittsweise scheibenförmig ausgebildet ist.

10. Möbelantrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Antriebsteil (4) zur Ausbildung eines offenen U- Prof ilquerschnitts zumindest abschnittsweise einen axialen Vorsprung (12) aufweist und der Abtriebsteil (5) zumindest teilweise im U-Prof ilquerschnitt des Antriebsteils (4) angeordnet ist.

11. Möbelantrieb nach dem vorangehenden Anspruch, wobei der Antriebsteil (4) den Abtriebsteil (5) zumindest teilweise radial umschließt.

12. Möbelantrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Spalt (6) zumindest radial ausgebildet ist.

13. Möbelantrieb nach dem vorangehenden Anspruch, wobei zwischen dem Antriebsteil (4) und dem Abtriebsteil (5) zumindest eine radiale Dichtung (13, 14) angeordnet ist.

14. Möbelantrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Antriebsteil (4) und/oder der Abtriebsteil (5) zur Ausbildung eines Formschlusses mit dem magnetorheologischen Medium (7) zumindest abschnittsweise eine dem Spalt (6) zugewandte strukturierte Fläche aufweisen.

15. Möbelantrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Möbelantrieb (1) einen Elektromotor (18) zum Antrieb eines mit dem Abtriebsteil (5) verbundenen Stellarms (2) aufweist und ein Stellarm (2) mit der Kupplungsvorrichtung (3) entsprechend einer Kupplungsintensität an den Elektromotor (18) ankoppelbar und abkoppelbar.

16. Möbelantrieb nach dem vorangehenden Anspruch, wobei der Möbelantrieb (1) einen mechanischen Kraf tspeicher (19) aufweist, welcher mit einem mit dem Abtriebsteil (5) verbundenen Stellarm (2) verbindbar oder verbunden ist, wobei mit der Kupplungsvorrichtung (3) entsprechend einer Kupplungsintensität auf einen mit dem Abtriebsteil (5) verbundenen Stellarm (2) eine Kraft aus dem Kraf tspeicher (19) und/oder eine durch den Elektromotor (18) hervorgerufene Kraft ausübbar ist. Möbelantrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der

Antriebsteil (4) zur Verbindung mit einem Antrieb des Möbelantriebs (1) eine zentral vom Antriebsteil (4) axial abstehende Antriebswelle (10) aufweist. Möbelantrieb nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der

Möbelantrieb einen Elektromotor (18) zum Antrieb eines Stellarms (2) aufweist und ein Stellarm (2) mit der Kupplungsvorrichtung (3) entsprechend einer

Kupplungsintensität an den Elektromotor (18) ankoppelbar und abkoppelbar ist, wobei der Elektromotor (18) bei einer Bewegung eines Stellarms (2) - insbesondere in einem Endbereich einer begrenzten Bewegung des Stellarms (2) - zur Dämpfung der

Bewegung als Generator betreibbar ist. Möbel (20) mit zumindest einem Möbelantrieb (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei zumindest ein bewegbarer Möbelteil (21) des Möbels (20) mit einem Stellarm (2) des Möbelantriebs (1) verbindbar oder verbunden ist. Möbel (20) nach dem vorangehenden Anspruch, wobei das Möbel

(20) einen Möbelkorpus (22) mit zumindest einer Wand (23) aufweist, wobei der Möbelantrieb (1) in einer Einbaulage im Wesentlichen vollständig in einer Ausnehmung (24) in einer Wand (23) des Möbelkorpus (22) anordenbar oder angeordnet ist.

Description:
Möbelantrieb

Die Erfindung betri f ft einen Möbelantrieb mit den Merkmalen des Oberbegri f fs des Anspruchs 1 sowie ein Möbel mit einem solchen Möbelantrieb .

Im Stand der Technik sind Möbelantriebe für einen Stellarm mit unterschiedlichen Kupplungsvorrichtungen für den Stellarm bekannt .

Die EP 1 861 572 Bl zeigt ein Möbel mit einem Möbelantrieb und einem bewegbaren Stellarm, wobei zwischen einem elektrischen Antrieb und dem Stellarm eine Kupplungsvorrichtung wirksam ist , die in zumindest einer Drehrichtung über einen begrenzten Drehwinkelbereich einen Freilauf zum freien Bewegen des Stellarmes in eine Of fenstellung und/oder in eine Schließstellung aufweist . Eine Kupplungsintensität ist für eine solche Art einer Kupplungsvorrichtung nachteilig nicht einstellbar .

Die EP 1 903 909 Bl zeigt eine mittels eines Seil zugs schaltbare Kupplung eines Möbelantriebs . Eine Kupplungsintensität ist auch für eine solche Art einer Kupplungsvorrichtung nicht einstellbar . Zudem können bei einer solchen auf Reibkräften basierenden Kupplung nachteilig Verschleißerscheinungen auftreten .

Die EP 1 981 371 Bl zeigt einen Möbelantrieb mit einer Antriebseinheit und einer Rutschkupplung, wobei die Rutschkupplung derart ausgebildet ist , dass sie bei Überschreitung eines vorgegebenen Drehmoments die Antriebseinheit und den Ausstoßer voneinander entkoppelt . Die Rutschkupplung arbeitet auf Basis des Durchmessers einer Schlingfeder, wodurch eine Kupplungsintensität für eine solche Art einer Kupplungsvorrichtung nachteilig nur schwer einstellbar ist , beispielsweise durch einen vollständigen Tausch der Schlingfeder . Die EP 2 086 372 Bl zeigt einen Möbelantrieb mit einer Kupplungsvorrichtung zur zumindest zeitweiligen Übertragung einer Kraft auf einen Stellarm, wobei die Kupplungsvorrichtung in Form eines Hülsenfreilaufs ausgebildet ist . Eine Kupplungsintensität ist für eine solche Art einer Kupplungsvorrichtung nachteilig nicht einstellbar .

Aufgabe der Erfindung ist die Bereitstellung eines Möbelantriebs und eines Möbels , welche die obig genannten Probleme vermeiden .

Diese Aufgabe wird durch einen Möbelantrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 , sowie ein Möbel mit einem solchen Möbelantrieb gelöst . Vorteilhafte Aus führungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert .

Der Möbelantrieb ist für den Antrieb eines Stellarms geeignet . Der Möbelantrieb kann mit einem Stellarm verbindbar sein oder einen Stellarm aufweisen . Es kann zumindest ein bewegbarer Möbelteil des Möbels mit einem Stellarm des Möbelantriebs verbindbar oder verbunden sein . Das Möbel kann einen Möbelkorpus aufweisen, wobei das Möbelteil in einer Öffnung des Möbelkorpus anordenbar sein kann, oder wobei das Möbelteil eine Öf fnung des Möbel korpus verschließen kann . Eine Bewegung eines Stellarms kann entsprechend zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Stellung des Möbelteils oder zwischen einer Of fenstellung zu einer

Schließstellung des Möbelteils erfolgen .

Der Möbelantrieb weist eine Kupplungsvorrichtung mit wenigstens einem Antriebsteil und wenigstens einem relativ dazu drehbaren Abtriebsteil auf . Ein Antrieb des Möbelantriebs kann auf den Antriebsteil wirken . Der Abtriebsteil kann mit einem Stellarm verbindbar oder verbunden sein . Der Möbelantrieb kann mehrere Kupplungsvorrichtungen aufweisen . Auch kann eine Kopplungsvorrichtung mehrere Antriebsteile mehrere Abtriebsteile , beispielsweise in einer Serienschaltung, aufweisen .

Es ist vorgesehen, dass mit einer Einstellvorrichtung eine Kupplungsintensität zwischen dem wenigstens einen Antriebsteil und dem wenigstens einen Abtriebsteil einstellbar ist . Eine Kupplungsintensität kann zwischen einer im Wesentlichen starren Kupplung und einer im Wesentlichen aufgehobenen kraftübertragenden Verbindung zwischen dem wenigstens einen Antriebsteil und dem wenigstens einen Abtriebsteil einstellbar sein .

Für die Aus führung der Kupplungsvorrichtung ist vorgesehen, dass der wenigstens eine Antriebsteil und der wenigstens eine Abtriebsteil zur Ausbildung eines Spalts voneinander beabstandet angeordnet sind . Der wenigstens eine Antriebsteil und der wenigstens eine Abtriebsteil können beispielsweise entlang einer gemeinsamen Achse nebeneinander in einem vorgegebenen oder vorgebbaren Abstand angeordnet sein und durch die beabstandete Anordnung einen Spalt ausbilden .

Es ist vorgesehen, dass der Spalt mit einem durch ein Magnetfeld beeinflussbares magnetorheologisches Medium gefüllt ist .

Die Einstellvorrichtung ist zur Einstellung der Kupplungsintensität ausgebildet , wobei diese dazu eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds zur magnetischen Polarisation des magnetorheologischen Mediums aufweist .

Ein magnetorheologisches Medium kann aus magnetisierbaren Feststof fpartikeln in einem Trägerfluid bestehen . Bei Anlegen eines externen Magnetfeldes können die Feststof fpartikel magnetisiert werden und entlang der Feldlinien des Magnetfelds Ketten ausbilden . Dadurch kann ein magnetorheologisches Medium kontrolliert von einem fluidartigen in einen im Wesentlichen festen Zustand über gehen . Dadurch kann sich einfach durch die Einstellung der Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds verschleiß frei eine Kupplungsintensität einstellen lassen .

Der Möbelantrieb kann vorteilhaft mit der Kupplungsvorrichtung mit einer der Polarisierung des magnetorheologischen Mediums entsprechenden Kupplungsintensität an einen Stellarm ankoppelbar und abkoppelbar sein .

Die Kupplungsvorrichtung kann beispielsweise als Überlastkupplung, als Freilaufkupplung, zur Ankopplung einer Dämpfungsvorrichtung oder zur Ankopplung eines Antriebs verwendet werden .

Die Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds zur Polarisierung des magnetorheologischen Mediums kann zumindest einen Elektromagnet mit einer bestrombaren Spule aufweisen . Durch die Einstellung eines durch die Spule fließenden Stroms kann eine Kupplungsintensität in Abhängigkeit der Polarisierung des magnetorheologischen Mediums einstellbar sein . Vorzugsweise ist die bestrombare Spule stationär im Möbelantrieb angeordnet . Der wenigstens eine Antriebsteil und wenigstens eine Abtriebsteil können j eweils relativ zur Spule drehbar im Möbelantrieb angeordnet sein .

Es soll nicht ausgeschlossen sein, dass die Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds zur Polarisierung des magnetorheologischen Mediums mehrere Elektromagnete und/oder zumindest einen Permanentmagneten aufweist .

In einer Anordnung des Antriebsteils und des Abtriebsteils auf einer durch eine Spule einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds verlaufenden Achse kann ein Magnetfeld und damit eine Polarisation des magnetorheologischen Mediums entlang der Achse erfolgen . Der Antriebsteil kann aus einem magnetisierbaren Werkstof f gefertigt sein und zumindest teilweise in einen Innenbereich der Spule hineinragen . Ein von der bestromten Spule erzeugter magnetischer Fluss kann vom Antriebsteil in einen Bereich des Spalt geleitet werden . Vorzugsweise kann eine vom Antriebsteil axial abstehende Antriebswelle zur Ankopplung an einen Antrieb des Möbelantriebs in einen Innenbereich der Spule hineinragen .

Der Antriebsteil kann zur Führung des Abtriebsteils eine zentral vom Antriebsteil axial abstehende Lagerwelle aufweisen . Der Abtriebsteil kann drehbar am Antriebsteil gelagert sein, beispielsweise über ein an der zentral vom Antriebsteil axial abstehenden Lagerwelle angeordnetes Kugellager . Vorzugsweise die Lagerwelle zur Leitung eines magnetischen Flusses aus einem magnetisierbaren Werkstof f gefertigt sein .

Der Antriebsteil und der Abtriebsteil können entlang einer gemeinsamen Rotationsachse benachbart zueinander angeordnet sein, wobei der Spalt zumindest axial ausgebildet sein kann .

Der Antriebsteil kann zumindest abschnittsweise scheibenförmig ausgebildet sein . Dabei kann ein scheibenförmiger Abschnitt des Antriebsteils dem Spalt zugewandt angeordnet sein . In anderen Worten kann ein scheibenförmiger Abschnitt des Antriebsteils eine Grenz fläche des Spalts ausbilden .

Der Antriebsteil kann zur Ausbildung eines of fenen U- Prof ilquerschnitts zumindest abschnittsweise einen axialen Vorsprung aufweisen . Insbesondere kann der Antriebsteil zumindest abschnittsweise scheibenförmig ausgebildet sein und zumindest abschnittsweise einen davon abstehenden axialen Vorsprung, beispielsweise einen umlaufend axial abstehenden Steg, aufweisen . Vorzugsweise kann der axiale Vorsprung oder Steg in einem radial gelegenen Randbereich des Antriebsteils angeordnet sein . Der axiale Vorsprung oder Steg kann eine Grenz fläche des Spalts ausbilden .

Der Abtriebsteil kann zumindest abschnittsweise scheibenförmig ausgebildet sein . Dabei kann ein scheibenförmiger Abschnitt des Abtriebsteils dem Spalt zugewandt angeordnet sein . In anderen Worten kann ein scheibenförmiger Abschnitt des Abtriebsteils eine Grenz fläche des Spalts ausbilden

In einer vorteilhaften Aus führung kann der Antriebsteil zur Ausbildung eines of fenen U-Prof ilquerschnitts zumindest abschnittsweise einen axialen Vorsprung aufweisen und der Abtriebsteil zumindest teilweise im U-Prof ilquerschnitt des Antriebsteils angeordnet sein . Dabei kann der Spalt im Wesentlichen von dem Antriebsteil und dem Abtriebsteil begrenzt sein .

Der Antriebsteil kann den Abtriebsteil zumindest teilweise radial umschließen .

Der Spalt kann durch die Anordnung des Antriebsteils zum Abtriebsteil zumindest radial ausgebildet sein .

Vorteilhaft ist zwischen dem Antriebsteil und dem Abtriebsteil radial eine Dichtung zum Einschluss des magnetorheologischen Mediums angeordnet . In einer Anordnung des Antriebsteils und des Abtriebsteils auf einer durch eine Spule einer Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds verlaufenden Achse kann ein Magnetfeld und damit eine Polarisation des magnetorheologischen Mediums axial erfolgen . Durch eine radiale Anordnung einer Dichtung kann die wirksame Fläche des Spalts maximiert werden . Der Antriebsteil und/oder der Abtriebsteil können zur Ausbildung eines Formschlusses mit dem magnetorheologischen Medium zumindest abschnittsweise eine dem Spalt zugewandte strukturierte Fläche aufweisen . Die strukturierten Flächen können insbesondere einen axialen Versatz zueinander aufweisen . Die strukturierten Flächen können in Form von radialen Stegen und radialen Ausnehmungen im Antriebsteil und/oder im Abtriebsteil ausgeführt sein . Durch die strukturierten Flächen können bei einer Drehung des Abtriebsteils relativ zum Antriebsteil Scherkräfte auf das magnetorheologische Medium einwirken .

Der Möbelantrieb kann einen Elektromotor zum Antrieb eines Stellarms aufweisen, wobei ein Stellarm mit der Kupplungsvorrichtung entsprechend einer Kupplungsintensität an den Elektromotor ankoppelbar und abkoppelbar ist .

Der Antriebsteil kann zur Verbindung mit einem Antrieb des Möbelantriebs eine zentral vom Antriebsteil axial abstehende Antriebswelle aufweisen . Der Antriebsteil kann drehbar im Möbelantrieb gelagert sein, beispielsweise über ein an der zentral vom Antriebsteil axial abstehenden Antriebswelle angeordnetes Kugellager .

Weist der Möbelantrieb einen Elektromotor zum Antrieb des Stellarms auf und ist der Stellarm mit der Kupplungsvorrichtung entsprechend einer Kupplungsintensität an den Elektromotor ankoppelbar und abkoppelbar, kann der Elektromotor bei einer Bewegung eines mit dem Abtriebsteil verbundenen Stellarms zur Dämpfung der Bewegung als Generator betreibbar sein . Eine Dämpfung der Bewegung eines Stellarms kann insbesondere in einem Endbereich einer begrenzten Bewegung des Stellarms gewünscht sein .

Der Möbelantrieb weist vorteilhaft eine Steuerung für die Einstellvorrichtung auf . Weist die Einstellvorrichtung zur Einstellung der Kupplungsintensität eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds mit zumindest einen Elektromagnet mit einer bestrombaren Spule auf , kann die Steuerung eine Stromstärke des durch die Spule fließenden Stroms steuern und/oder regeln . Eine Steuerung und/oder Regelung kann beispielsweise in Abhängigkeit eines Stellwinkels eines mit dem Abtriebsteil verbundenen Stellarms erfolgen . Dazu kann beispielsweise mit einem Winkelsensor ein Drehwinkel des Abtriebsteils relativ zu einem Gehäuse des Möbelantriebs erfasst und der Steuerung zugeführt werden . Auch ein Elektromotor des Möbelantriebs kann durch die Steuerung steuerbar sein .

Der Möbelantrieb kann einen mechanischen Kraf tspeicher aufweisen, welcher mit einem mit dem Abtriebsteil verbundenen Stel larm verbindbar oder verbunden ist . Mit der Kupplungsvorrichtung kann auf den Stellarm eine Kraft aus dem Kraf tspeicher und/oder eine durch den Elektromotor hervorgerufene Kraft ausübbar sein . So kann beispielsweise mit dem mechanischen Kraf tspeicher eine Gewichtskraft eines mit dem Stellarm verbundenen Möbelteils kompensiert werden und mit dem Elektromotor eine Bewegung des Möbelteils angetrieben oder gedämpft werden .

Schutz wird auch begehrt für ein Möbel mit zumindest einem wie zuvor beschriebenen Möbelantrieb . Dabei kann zumindest ein bewegbarer Möbelteil des Möbels mit einem mit dem Abtriebsteil verbundenen Stellarm des Möbelantriebs verbindbar oder verbunden sein .

Das Möbel kann einen Möbelkorpus mit zumindest einer Wand aufweisen, wobei der Möbelantrieb in einer Einbaulage im Wesentlichen vollständig in einer Ausnehmung in einer Wand des Möbelkorpus anordenbar oder angeordnet sein kann . Aus führungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Figuren diskutiert . Es zeigen :

Fig . la und 1b eine perspektivische Ansicht und eine Schnittdarstellung einer ersten Aus führung eines Möbelantriebs ,

Fig . 2 eine Explosionsdarstellung einer Aus führung einer

Kupp lungs Vorrichtung,

Fig . 3a und 3b eine perspektivische Ansicht und eine Schnittdarstellung einer Aus führung einer Kupp lungs Vorrichtung,

Fig . 4a und 4b Schnittdarstellungen einer Kupplungsvorrichtung und von Teilen einer Kupplungsvorrichtung,

Fig . 5a und 5b Schnittdarstellungen von Teilen einer Kupp lungs Vorrichtung,

Fig . 6 eine Schnittdarstellung einer zweiten Aus führung eines Möbelantriebs ,

Fig . 7a und 7b perspektivische Ansichten eines Möbels , und

Fig . 8 eine schematische Darstellung eines

Möbelantriebs mit einer Steuerung .

Figur la zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbelantriebs 1 in einer ersten Aus führung . In Figur 6 ist in Seitenansicht eine Schnittdarstellung einer zweiten Aus führung eines Möbelantriebs 1 gezeigt , wobei in dieser Ansicht ein mit dem Möbelantrieb verbundener Stellarm 2 dargestellt ist . Es versteht sich von selbst , dass für die in Figur la gezeigten erste Aus führung des Möbelantriebs 1 ebenfalls ein Stellarm 2 vorgesehen sein kann .

In Figur la ist ein Möbelantrieb 1 für einen Stellarm 2 mit einem Gehäuse 25 und einer Kupplungsvorrichtung 3 mit einem Aufnahmebereich 26 für einen Stellarm 2 gezeigt . Wie in der Schnittdarstellung der Figur 1b erkennbar ist , weist er Möbelantrieb 1 wenigstens einen Antriebsteil 4 und wenigstens einem relativ dazu drehbaren Abtriebsteil 5 auf .

Der wenigstens eine Antriebsteil 4 und der wenigstens eine Abtriebsteil 5 sind zur Ausbildung eines axialen und radialen Spalts 6 voneinander beabstandet angeordnet . Der Spalt 6 ist mit einem schraf fiert dargestellten magnetorheologisches Medium 7 gefüllt .

Mit einer Einstellvorrichtung, welche eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds 8 aufweist , kann eine Kupplungsintensität zwischen dem wenigstens einen Antriebsteil 4 und dem wenigstens einen Abtriebsteil 5 einstellbar sein, wobei eine Kupplungsintensität über die magnetische Polarisation des magnetorheologischen Mediums 7 einstellbar ist .

Ein Stellarm 2 kann mit der Kupplungsvorrichtung 3 mit einer der Polarisierung des magnetorheologischen Mediums 7 entsprechenden Kupplungsintensität an den Möbelantrieb 1 ankoppelbar und abkoppelbar sein .

In der gezeigten Aus führung weist die Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds 8 zur Polarisierung des magnetorheologischen Mediums 7 zumindest einen Elektromagnet mit einer bestrombaren Spule 9 auf . Wie dargestellt ist die bestrombare Spule 9 stationär im Möbelantrieb 1 angeordnet .

In Figur 2 ist eine Explosionsdarstellung einer Aus führung einer Kupplungsvorrichtung 3 gezeigt . Die Figuren 3a und 3b zeigen eine perspektivische Ansicht und eine Schnittdarstellung einer Kupplungsvorrichtung 3 . Die Figuren 4a und 4b sowie 5a und 5b zeigen Schnittdarstellungen einer Kupplungsvorrichtung und von Teilen einer Kupplungsvorrichtung . In den Figuren ist erkennbar, dass der Antriebsteil 4 eine vom Antriebsteil 4 axial abstehende Antriebswelle 10 zur Ankopplung an einen Antrieb des Möbelantriebs 1 aufweist , welcher wie dargestellt in einen Innenbereich der Spule 9 hineinragt . Der Antriebsteil 4 kann über die axial abstehende Antriebswelle 10 im Gehäuse 25 des Möbelantriebs 1 drehbar gelagert sein, beispielsweise über Kugellager .

Der Antriebsteil 4 ist in der gezeigten Aus führung zumindest abschnittsweise scheibenförmig ausgebildet und weist zur Ausbildung eines of fenen U-Prof ilquerschnitts ( sieh insbesondere Figur 2 und 4b ) in einem Randbereich einen umlaufenden axialen Vorsprung 12 auf .

Der Antriebsteil 4 weist weiter zur Führung des Abtriebsteils 5 eine zentral vom Antriebsteil 4 axial abstehende Lagerwelle 12 auf . Der Abtriebsteil 5 kann daran drehbar gelagert sein, beispielsweise über Kugellager .

Der Abtriebsteil 5 ist in der gezeigten Aus führung zumindest abschnittsweise scheibenförmig ausgebildet .

Wie insbesondere in Figur 1b und 4b erkennbar ist , können der Antriebsteil 4 und der Abtriebsteil 5 entlang einer gemeinsamen Rotationsachse benachbart zueinander angeordnet sein und der Spalt 6 zumindest axial ausgebildet sein . Der Spalt 6 kann auch zumindest radial ausgebildet sein .

Durch den of fenen U-Prof ilquerschnitt des Antriebsteils kann der Abtriebsteil 5 zumindest teilweise im U-Prof ilquerschnitt des Antriebsteils 4 angeordnet sein . Dabei kann der Antriebsteil 4 den Abtriebsteil 5 zumindest teilweise radial umschließen . Zwischen dem Antriebsteil 4 und dem Abtriebsteil 5 können radiale Dichtungen 13 , 14 angeordnet sein, wodurch sich das zwischen dem Antriebsteil 4 und dem Abtriebsteil 5 ausgebildete Volumen für das magnetorheologische Medium 7 abdichten lässt . Das Volumen des magnetorheologischen Mediums 7 ist beispielsweise in der Explosionsdarstellung der Figur 2 illustriert .

Zum Befüllen des zwischen dem Antriebsteil 4 und dem Abtriebsteil 5 ausgebildeten Volumens für das magnetorheologische Medium 7 können im Abtriebsteil Belüftungsöf fnungen 15 vorgesehen sein .

In Figur 2 ist erkennbar, dass der Antriebsteil 4 und der Abtriebsteil 5 zur Ausbildung eines Formschlusses mit dem magnetorheologischen Medium 7 zumindest abschnittsweise eine dem Spalt 6 zugewandte strukturierte Fläche mit Stegen 16 und Ausnehmungen 17 aufweisen können .

In Figur 6 ist eine zweite Aus führung eines Möbelantriebs 1 gezeigt . Der Möbelantrieb kann eine wie zuvor beschriebene Kupplungsvorrichtung 3 aufweisen . In dieser Aus führung ist die Kupplungsvorrichtung 3 mit einem Gestänge 28 mit einem Stellarm 2 für ein bewegbares Möbelteil 21 ( siehe Figuren 7a und 7b ) verbunden . Das Gestänge 28 kann beispielsweise über ein Zahnrad und eine Zahnstange an dem in der Figur verdeckten Verbindungsbereich 26 verbunden sein .

Der Stellarm 2 kann mit der Kupplungsvorrichtung 3 mit einer der Polarisierung des magnetorheologischen Mediums 7 entsprechenden Kupplungsintensität an den Möbelantrieb 1 ankoppelbar und abkoppelbar sein .

In der gezeigten zweiten Aus führung weist der Möbelantrieb 1 einen Elektromotor 18 zum Antrieb eines mit dem Abtriebsteil 5 verbundenen Stellarms 2 auf . Der Stellarm 2 ist mit der Kupplungsvorrichtung 3 entsprechend einer Kupplungsintensität an den Elektromotor 18 ankoppelbar und abkoppelbar .

Weiter weist der Möbelantrieb 1 in der zweiten Aus führung einen mechanischen Kraf tspeicher 19 auf , welcher über Hebel mit dem Stellarm 2 verbunden ist . Mit der Kupplungsvorrichtung 3 kann entsprechend einer Kupplungsintensität auf den mit dem Abtriebsteil 5 verbundenen Stellarm 2 eine Kraft aus dem Kraf tspeicher 19 und/oder eine durch den Elektromotor 18 hervorgerufene Kraft ausübbar sein .

Der Elektromotor 18 kann zudem bei einer Bewegung des Stellarms 2 - insbesondere in einem Endbereich einer begrenzten Bewegung des Stellarms 2 - zur Dämpfung der Bewegung als Generator betreibbar sein .

In den Figuren 7a und 7b ist eine Aus führung eines Möbels 20 mit zwei wie zuvor beschriebenen Möbelantrieben 1 gezeigt . Ein bewegbarer Möbelteil 21 in Form einer Möbelklappe des Möbels 20 ist mit den Stellarmen 2 der Möbelantriebe 1 verbunden .

Wie dargestellt weist das Möbel 20 einen Möbelkorpus 22 mit zumindest einer Wand 23 auf , wobei j eweils ein Möbelantrieb 1 in einer in Figur 7b gezeigten Einbaulage im Wesentlichen vollständig in einer Ausnehmung 24 in einer Wand 23 des Möbelkorpus 22 anordenbar ist .

Figur 8 zeigt schematisch einen Möbelantrieb 1 mit einer Steuerung 29 für die Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds 8 der Einstellvorrichtung . Weist die Einstellvorrichtung zur Einstellung der Kupplungsintensität eine Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds 8 mit zumindest einen Elektromagnet mit einer wie zuvor beschriebenen bestrombaren Spule 9 auf ( siehe etwa Figur 1b ) , kann die Steuerung 29 eine Stromstärke des durch die Spule 9 fließenden Stroms steuern und/oder regeln . Eine Steuerung und/oder Regelung kann beispielsweise in Abhängigkeit eines Stellwinkels eines mit dem Abtriebsteil verbundenen Stellarms 2 erfolgen . Dazu kann beispielsweise mit einem Winkelsensor 30 ein Drehwinkel des Abtriebsteils 5 relativ zu einem Gehäuse 25 ( siehe etwa Figur la oder Figur 6 ) des Möbelantriebs 1 erfasst und der Steuerung 29 zugeführt werden . Auch ein Elektromotor 18 des Möbelantriebs kann durch die Steuerung 29 steuerbar sein . Die Steuerung 29 kann in den Möbelantrieb 1 integriert sein oder gesondert von diesem ausgebildet sein .

Bezugs zeichenliste

1 Möbelantrieb

2 Stellarm

3 Kupplungsvorrichtung

4 Antriebs teil

5 Abtriebsteil

6 Spalt

7 magnetorheologisches Medium

8 Vorrichtung zur Erzeugung eines Magnetfelds

9 Spule

10 Antriebswelle

11 Lagerwelle

12 Vorsprung

13 Dichtung

14 Dichtung

15 Entlüftungsöf fnung

16 Steg

17 Ausnehmung

18 Elektromotor

19 mechanischer Kraf tspeicher

20 Möbel

21 Möbelteil

22 Möbelkorpus

23 Wand

24 Ausnehmung

25 Gehäuse

26 Verbindungsbereich

27 Getriebe

28 Gestänge

29 Steuerung

30 Sensor