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Patent Searching and Data


Title:
FURNITURE DEVICE FOR AN ITEM OF FURNITURE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/233802
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a furniture device (100) for an item of furniture, wherein the furniture device (100) comprises: a frame device (110); a suspension device (130) which is designed to be coupled to the frame device (110); a frame spring device (120) which is designed to cause a first spring effect between the frame device (110) and the suspension device (130); and a suspension spring device (140) which is designed to cause a second spring effect on the suspension device (130)

Inventors:
HUBRIG JÖRG (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/063130
Publication Date:
November 26, 2020
Filing Date:
May 21, 2019
Export Citation:
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Assignee:
CREED GMBH (DE)
International Classes:
A47C23/043; A47C27/06
Foreign References:
EP2762042A12014-08-06
US20130000049A12013-01-03
US0071933A1867-12-10
US0093632A1869-08-10
Attorney, Agent or Firm:
MAIWALD PATENTANWALTS- UND RECHTSANWALTSGESELLSCHAFT MBH (DE)
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Claims:
Patentansprüche :

1. Möbelvorrichtung (100) für ein Möbelstück, wobei die Möbelvorrichtung (100) umfasst:

- eine Rahmeneinrichtung (110);

- eine Auflageneinrichtung (130) welche dazu

ausgebildet ist, mit der Rahmeneinrichtung (110) gekoppelt zu werden;

- eine Rahmenfederungseinrichtung (120), welche dazu ausgebildet ist, eine erste Federwirkung zwischen der Rahmeneinrichtung (110) und der Auflageneinrichtung (130) bereitzustellen; und

- eine Auflagenfederungseinrichtung (140), welche dazu ausgebildet ist, eine zweite, an der der

Auflageneinrichtung (130) ansetzende Federwirkung bereitzustellen.

2. Möbelvorrichtung (100) nach Patentanspruch 1,

wobei die Auflageneinrichtung (130) in eine Vielzahl von Auflagenteilbereichen unterteilbar (130-1, 130-2, ..., 130-n) ist; und

wobei die Rahmenfederungseinrichtung (120) eine Vielzahl von Rahmenteilbereichsfederungssystemen (120-1, 120-2, ..., 120-n) aufweist; und

wobei jedes Rahmenteilbereichsfederungssystem (120-n) einem Auflagenteilbereich (130-n) zugeordnet ist und dazu

ausgebildet ist, eine eigene, zugeordnete erste

Teilbereichsfederwirkung für den jeweiligen

Auflagenteilbereich (130-n) bereitzustellen.

3. Möbelvorrichtung (100) nach Patentanspruch 1 oder 2, wobei die Auflagenfederungseinrichtung (140) in eine Vielzahl von Auflagenfederungsteilbereichen (140-1, 140-2, ..., 140-n) unterteilbar ist; und

wobei die Auflagenfederungseinrichtung (140) eine Vielzahl von Teilbereichsfederungssystemen aufweist; wobei jedes

Teilbereichsfederungssystem dazu ausgebildet ist, eine eigene zweite Teilbereichsfederwirkung für den jeweiligen

Auflagenfederungsteilbereich (140-n) bereitzustellen.

4. Möbelvorrichtung (100) nach einem der vorherigen

Patentansprüche,

wobei die Rahmenfederungseinrichtung (120) dazu ausgebildet ist, die erste Federwirkung durch eine erste elastische

Verformung in eine erste Verformungsrichtung bereitzustellen; und

wobei die Auflagenfederungseinrichtung (140) dazu ausgebildet ist, die zweite Federwirkung durch eine zweite elastische Verformung in eine zweite Verformungsrichtung

bereitzustellen; und

wobei die erste Verformungsrichtung und die zweite

Verformungsrichtung im Wesentlichen, mit einer

Winkelabweichung von weniger als 20°, bevorzugt von weniger als 10°, oder besonders bevorzugt von weniger als 5°,

richtungsgleich zu einander ausgerichtet sind.

5. Möbelvorrichtung (100) nach einem der vorherigen

Patentansprüche,

die Rahmenfederungseinrichtung (120) als eine Unterfederung umfassend ein Dehnungsband oder ein Faserband oder ein

Kettengewirke oder als Federgurt oder als eine Gasdruckfeder oder als eine Spiralfeder oder als eine Feder ausgebildet ist .

6. Möbelvorrichtung (100) nach einem der vorherigen

Patentansprüche,

wobei die Rahmenfederungseinrichtung (120) einen Federhub von bis zu 14 cm oder vorzugsweise von bis zu 8 cm oder besonders bevorzugt von bis zu 6 cm aufweist.

7. Möbelvorrichtung (100) nach einem der vorherigen

Patentansprüche,

wobei die Auflagenfederungseinrichtung (140) einen Federhub von bis zu 14 cm oder vorzugsweise von bis zu 8 cm oder besonders bevorzugt von bis zu 6 cm aufweist.

8. Möbelvorrichtung (100) nach einem der vorherigen

Patentansprüche,

wobei die Rahmenfederungseinrichtung (120) und die

Auflagenfederungseinrichtung (140) dazu ausbildet sind, die erste Federwirkung und die zweite Federwirkung aneinander anzupassen .

9. Möbelvorrichtung (100) nach einem der vorherigen

Patentansprüche,

wobei die Rahmenfederungseinrichtung (120) und die

Auflagenfederungseinrichtung (140) dazu ausbildet sind, den Federhub der Rahmenfederungseinrichtung (120) und den

Federhub der Auflagenfederungseinrichtung (140) aneinander anzupassen .

10. Möbelvorrichtung (100) nach einem der vorherigen

Patentansprüche,

wobei die Auflagenfederungseinrichtung (140):

eine Matratzenfederung; oder

eine Taschenkernfederung; oder

einen Federkern; oder

mindestens ein dreidimensionales Gewirk; oder mindestens eine Schaumstruktur; oder

mindestens eine Wollstruktur; oder

mindestens eine Luftpolsterstruktur

aufweist .

11. Möbelvorrichtung (100) nach einem der vorherigen

Patentansprüche,

wobei die Möbelvorrichtung (100) als ein Bettmöbel

ausgebildet ist.

12. Möbelvorrichtung (100) nach einem der vorherigen

Patentansprüche,

wobei die Möbelvorrichtung (100) als ein gepolstertes Sitz- und Liegemöbel ausgebildet ist.

13. Steuerungssystem für eine Möbelvorrichtung, wobei das Steuerungssystem dazu ausgebildet ist, die erste Federwirkung und/oder die zweite Federwirkung einzustellen und anzupassen, wobei vorzugsweise das Steuerungssystem dazu ausgebildet ist, die erste Federwirkung und/oder die zweite Federwirkung des jeweiligen Auflagenteilbereichs oder des jeweiligen

Rahmenteilbereichsfederungssystems oder des jeweiligen

Auflagenfederungsteilbereichs einzustellen und anzupassen.

14. Möbelvorrichtung (100) für ein Möbelstück, wobei die Möbelvorrichtung (100) umfasst:

- eine Rahmeneinrichtung (110);

- eine Auflageneinrichtung (130) welche dazu

ausgebildet ist, mit der Rahmeneinrichtung (110) gekoppelt zu werden; und - eine Rahmenfederungseinrichtung (120), welche dazu ausgebildet ist, eine erste Federwirkung zwischen der Rahmeneinrichtung (110) und der Auflageneinrichtung (130) bereitzustellen.

Description:
Möbelvorrichtung für ein Möbelstück

Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung betrifft Mobiliar und

Einrichtungsgegenstände, insbesondere Sitz- und Liegemöbel und insbesondere eine Möbelvorrichtung für ein Möbelstück.

Technischer Hintergrund

Ein klassischer Aufbau eines SchlafSystems kann

beispielsweise als Boxspringbett oder als europäisches Bett ausgebildet sein. Ein europäisches Bett umfasst einen Rahmen und ein Gestell, auf dem eine Matratze liegt.

Ein Boxspringbett ist ein SchlafSystem, bei dem anstelle eines Lattenrostes ein gefedertes Untergestell die Basis bildet, etwa eine feste hohe Rahmenkonstruktion großen Federn in einer Stärke, etwa Tonnentaschenfedern in der Höhe von ca. 20 cm in einer gleichstarken Federwirkung über die gesamte Liegefläche

In puncto Schlafkomfort stellt das Boxspringsystem im

Verhältnis zu den Lattenrostsystemen die deutlich bessere Unterfederung. Dies erklärt im Übrigen auch den hohen Absatz der Boxspringsysteme und den Rückgang der Verkaufszahlen bei den Lattenrostsystemen .

Leider fühlen sich diese Boxspringsysteme häufig instabil und schwabbelig an. Bedingt durch die für die Unterfederung

(Boxspring oder SpringBox) notwendige Bau- bzw. Federhöhe von meist über 20 cm, wirken die Boxen sperrig und lassen nicht viel Spielraum für individuelle Designs. Nahezu alle Hersteller verwenden in dem Untergestell eine Federstärke. Dies hat zur Folge, dass die Komfortzonen der Matratze nicht weiter auf dem Untergestell abbilden. Dies führt zu Materialstauchungen in der Matratze und zu Verlust von Liegekomfort.

Das wichtige Thema der Belüftung wird bei nahezu allen

Herstellern von Boxspringbetten vernachlässigt, da die großen Untergestelle über eine feste Bodenkonstruktion verfügen.

Zusammenfassung der Erfindung

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine

verbesserte Möbelvorrichtung bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche gelöst. Ausführungsformen und Weiterbildungen sind den abhängigen Patentansprüchen, der Beschreibung und den Figuren der Zeichnungen zu entnehmen.

Ein erster Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine Möbelvorrichtung für ein Möbelstück, wobei die

Möbelvorrichtung eine Rahmeneinrichtung, eine

Auflageneinrichtung, eine Rahmenfederungseinrichtung und eine Auflagenfederungseinrichtung umfasst .

Die Auflageneinrichtung ist dazu ausgebildet, mit der

Rahmeneinrichtung gekoppelt zu werden;

Die Rahmenfederungseinrichtung ist dazu ausgebildet, eine erste Federwirkung zwischen der Rahmeneinrichtung und der Auflageneinrichtung bereitzustellen. Die Auflagenfederungseinrichtung ist dazu ausgebildet, eine zweite, an der der Auflageneinrichtung ansetzende

Federwirkung bereitzustellen.

Mit anderen Worten ausgedrückt, die vorliegende Erfindung ermöglichtes, dass beispielsweise Holzrahmen vorgesehen werden, verklebt und verschraubt, teilweise mit Stahlprofilen unterstützt, um eine entsprechende Steifigkeit zu

gewährleisten .

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass Aussparung von drei unterschiedlichen Liegezonen (etwa beispielsweise Hüfte, Lende und Schulter) , die durch Gummizüge befestigt sind, in verschiedenen Stärken die Bodenfederung darstellen.

Belüftungsschlitze können beispielsweise in allen Zonen vorgesehen sein. Darauf liegend kann ein 5 Zonen

Tonnentaschenfederkern und ein 5 mm hoher Komfortschaum vorgesehen sein. Die Konstruktion ist beispielsweise mit flexiblem Matratzendrell umschlossen.

Das Zusammenspiel der zwei unterschiedlichen Federsysteme bewirkt einen unglaublich hohen Komfort. Die

Tonnentaschenfedern können je nach Preisklasse der

Konstruktion mit einer Federzone bis hin zu sieben

unterschiedlichen Zonen ausgestattet werden.

Mehrere Zonen in der Unterfederung spiegeln den Zonenkomfort der Matratze und führen zu höherem Komfort. Gerade im Hüft- und Schulterbereich kann die Unterfederung besser und

zielgenauer nachgeben und so eine Materialstauchung der

Matratze verhindern. Je nach Bauhöhe der Federn kann diese Federung durch einen Federhub von ca. 3-4 cm, d.h. durch mechanische Verformung, einen Eintrag von mechanische Energie auf die Matratze absorbieren und sorgt auf der gesamten Fläche für gleichhohes Federniveau. Durch die zusätzliche Rahmenfederung beträgt der gesamte Federhub bis zu 12 cm, obwohl die Bauhöhe der Box lediglich 8 cm beträgt.

Entsprechend kann die gesamte Energie der Matratze an den betreffenden Stellen auf die Unterfederung gelenkt und absorbiert werden. Bedingt durch die niedrige Bauhöhe kann die Erfindung zu einer neuen Generation von Lattenrosten und Boxspringbetten führen und zukünftig die Basis für neuartige, moderne und schlichte Bettendesigns oder Sitzmöbel sein.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht vorteilhaft, dass die Ableitung der Energie ohne Materialverdrängung erfolgt.

Bei allen derzeit angewendeten Verfahren wird Material verdrängt. Bei Belastung stauchen sich die Materialien in Matratzen. Lattenroste geben unter Druck in der Mitte der Latte nach, die Federn der Boxspringbettuntergestelle unter Belastung zusammengepresst.

Hoher Komfort ist ausschließlich durch eine große Bauhöhe möglich, da durch die Verdrängung der Energie (Gewicht beim Schlafen und drehen) häufig die maximale Stauchung der

Materialien eintritt - es wird dann wieder hart.

Hohe Federn und eine hohe Matratze bedeuten großer Federweg und guter Komfort. Dies erklärt sich durch einen geringeren Stauchungsgrad. Federn verlieren bei Stauchung ab ca. 40 -50% Belastung ihre positive Federwirkung. Dies Betrifft im

Übrigen auch alle Matratzen aus unterschiedlichen Werkstoffen. Die Verdrängung beträgt max . ca. 30 - 35%.

Entsprechend verliert eine 25 cm hohe Matratze ab ca. 7 cm „Einpresstiefe" den Komfort und wird dann hart.

Bei kräftigen Menschen werden gerade im Schulterbereich 12 bis 15 cm Tiefe benötigt, um eine gerade Schlafhaltung abbilden zu können.

Die Bodenfederung ist der Kern meiner Erfindung. Dieser Federweg erfolgt ohne die Verdrängung von Material.

Gleichzeitig bildet die in sich feste Fläche eine gerade Auflage für die Federkerne und obenliegende Matratze.

Die Bodenfederung sorgt letztendlich dafür, dass die Energie der stauchbaren, darüber liegenden Materialien abgeleitet bzw. absorbiert werden kann. Die Matratze kann sich nach unten ausdehnen, weniger Stauchung und deutlich höherer Komfort sind die Folge.

In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann ferner vorgesehen sein, dass das Untergestell ausschließlich eine Bodenfederung umfasst.

Abgeleitet über die Biomechanik sind bei der Berechnung der perfekten Unterfederung Werte über das relative Gewicht von Körperteilen eingeflossen. Entsprechend berechnet sich die perfekte Unterfederung aus dem Belastungsgewicht der

entsprechenden Körperteile, die sich in der Schlafindustrie in Zonen aufteilt, und aus dem Gewicht der Matratze, dies im Verhältnis zu der Fläche, auf der sie aufliegt und belastet wird .

In Summe sollte die entsprechende Gesamtbelastung von den beiden Federwegen absorbiert werden. Je mehr Energie von der Unterfederung absorbiert wird, desto weniger wird der Komfort der Matratze durch Materialstauchung negativ

beeinflusst .

Doublespringbox :

Als Berechnungsgrundlage kann das Grundgewicht eines

durchschnittlichen Menschen zzgl. das Gewicht der Matratze herangezogen werden. Wichtig hierbei ist, dass ausschließlich die Körperfläche bei Seitenschläfern in die Berechnung einfließt .

Hieraus kann das Belastungsgewicht der einzelnen Zonen errechnet werden und der notwendige Widersand der

Federgurte hergeleitet werden. Höhere Belastungen werden durch die auf der Bodenfederung aufliegenden Federkerne absorbiert .

Auch andere Aufteilungen der Federlast können sinnvoll sein, z.B. 50% Belastung der Federkerne, danach übernimmt der

Federweg der Bodenfederung die Arbeit.

Ein zweiter Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Steuerungssystem für eine Möbelvorrichtung, wobei das

Steuerungssystem dazu ausgebildet ist, die erste Federwirkung und/oder die zweite Federwirkung einzustellen und anzupassen, wobei vorzugsweise das Steuerungssystem dazu ausgebildet ist, die erste Federwirkung und/oder die zweite Federwirkung des jeweiligen Auflagenteilbereichs oder des jeweiligen

Rahmenteilbereichsfederungssystems oder des jeweiligen

Auflagenfederungsteilbereichs einzustellen und anzupassen.

Diese dynamische Steuerung kann in Abhängigkeit von über Sensoren erfassten Umgebungsbedingungen oder Schlafpositionen eines Nutzers der Möbelvorrichtung dynamisch angepasst werden um ein optimales Schlafen zu ermöglichen. In einer

Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann ferner vorgesehen sein, bionische Federelemente für das einstellen und anpassen zu verwenden, deren Federkennlinie sich

dynamisch steuern lassen.

Ein dritter Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine Möbelvorrichtung für ein Möbelstück, wobei die

Möbelvorrichtung umfasst: eine Rahmeneinrichtung eine

Auflageneinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, mit der Rahmeneinrichtung gekoppelt zu werden Ferner umfasst die Möbelvorrichtung eine Rahmenfederungseinrichtung, welche dazu ausgebildet ist, eine erste Federwirkung zwischen der

Rahmeneinrichtung und der Auflageneinrichtung

bereitzustellen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die Auflageneinrichtung in eine Vielzahl von Auflagenteilbereichen unterteilbar ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmenfederungseinrichtung eine Vielzahl von Rahmenteilbereichsfederungssystemen

aufweist

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass jedes

Rahmenteilbereichsfederungssystem einem Auflagenteilbereich zugeordnet ist und dazu ausgebildet ist, eine eigene, zugeordnete erste Teilbereichsfederwirkung für den jeweiligen Auflagenteilbereich bereitzustellen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die

Auflagenfederungseinrichtung in eine Vielzahl von

Auflagenfederungsteilbereiche unterteilbar ist.

Diese Teilbereiche sind beispielsweise aus hybriden

Piezoelementen mit elastischen Elementen aufgebaut, so dass durch elektrische Impulse die Federwirkung angepasst werden kann .

Diese dynamische Steuerung kann in Abhängigkeit von über Sensoren erfassten Umgebungsbedingungen oder Schlafpositionen dynamisch angepasst werden um ein optimales Schlafen zu ermöglichen. Alternativ können auch bionische Federelemente eingesetzt werden, deren Federkennlinie sich dynamisch anpassen und dadurch steuern lassen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die

Auflagenfederungseinrichtung eine Vielzahl von

Teilbereichsfederungssystemen aufweist und in

Auflagenfederungsteilbereiche unterteilbar ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass jedes

Teilbereichsfederungssystem dazu ausgebildet ist, eine eigene zweite Teilbereichsfederwirkung für den jeweiligen

AuflagenfederungsteiIbereich bereitzustellen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmenfederungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die erste Federwirkung durch eine erste elastische Verformung in eine erste Verformungsrichtung bereitzustellen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die

Auflagenfederungseinrichtung dazu ausgebildet ist, die zweite Federwirkung durch eine zweite elastische Verformung in eine zweite Verformungsrichtung bereitzustellen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die erste Verformungsrichtung und die zweite Verformungsrichtung im Wesentlichen, mit einer Winkelabweichung von weniger als 20°, bevorzugt von weniger als 10°, oder besonders bevorzugt von weniger als 5°, richtungsgleich zu einander ausgerichtet sind.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmenfederungseinrichtung als eine Unterfederung umfassend ein Dehnungsband oder ein Faserband oder ein Kettengewirke oder als Federgurt oder als eine Gasdruckfeder oder als eine Spiralfeder oder als eine Feder ausgebildet ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmenfederungseinrichtung einen Federhub von bis zu 14 cm oder vorzugsweise von bis zu 8 cm oder besonders bevorzugt von bis zu 6 cm aufweist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die

Auflagenfederungseinrichtung einen Federhub von bis zu 14 cm oder vorzugsweise von bis zu 8 cm oder besonders bevorzugt von bis zu 6 cm aufweist. In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmenfederungseinrichtung und die Auflagenfederungseinrichtung dazu ausbildet sind, die erste Federwirkung und die zweite Federwirkung aneinander anzupassen .

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die Rahmenfederungseinrichtung und die Auflagenfederungseinrichtung dazu ausbildet sind, den Federhub der Rahmenfederungseinrichtung und den Federhub der Auflagenfederungseinrichtung aneinander anzupassen.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die

Auflagenfederungseinrichtung :

eine Matratzenfederung; oder

eine Taschenkernfederung; oder

einen Federkern; oder

mindestens ein dreidimensionales Gewirk; oder

mindestens eine Schaumstruktur; oder

mindestens eine Wollstruktur; oder

mindestens eine Luftpolsterstruktur

aufweist .

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die Möbelvorrichtung (100) als ein Bettmöbel ausgebildet ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden

Erfindung ist vorgesehen, dass die Möbelvorrichtung (100) als ein gepolstertes Sitz- und Liegemöbel ausgebildet ist. Die beschriebenen Ausgestaltungen und Weiterbildungen lassen sich beliebig miteinander kombinieren.

Weitere mögliche Ausgestaltungen, Weiterbildungen und

Implementierungen der vorliegenden Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im

Folgenden bezüglich der Ausführungsformen beschriebenen

Merkmale der vorliegenden Erfindung.

Die beiliegenden Zeichnungen sollen ein weiteres Verständnis der Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung vermitteln. Die beiliegenden Zeichnungen veranschaulichen

Ausführungsformen und dienen im Zusammenhang mit der

Beschreibung der Erklärung von Konzepten der vorliegenden Erfindung .

Andere Ausführungsformen und viele der genannten Vorteile ergeben sich im Hinblick auf die Figuren der Zeichnungen. Die dargestellten Elemente der Figuren der Zeichnungen sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu zueinander gezeigt.

Kurze Beschreibung der Figuren

Es zeigen:

Fig. 1: eine schematische Darstellung einer

Möbelvorrichtung für ein Möbelstück gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2: eine schematische Darstellung einer

Möbelvorrichtung für ein Möbelstück gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; Fig. 3: eine schematische Darstellung einer

Möbelvorrichtung für ein Möbelstück gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; und

Fig. 4: eine schematische Darstellung einer

Möbelvorrichtung für ein Möbelstück gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Detaillierte Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In den Figuren der Zeichnungen bezeichnen gleiche

Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Elemente,

Bauteile, Komponenten oder Verfahrensschritte, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.

Die Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung einer

Möbelvorrichtung für ein Möbelstück gemäß einem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Die Möbelvorrichtung 100 für ein Möbelstück umfasst eine Rahmeneinrichtung 110, eine Rahmenfederungseinrichtung 120, eine Auflageneinrichtung 130 und eine

Auflagenfederungseinrichtung 140.

Die Auflageneinrichtung 130 ist dazu ausgebildet, mit der Rahmeneinrichtung 110 gekoppelt zu werden.

Die Rahmenfederungseinrichtung 120 ist dazu ausgebildet, eine erste Federwirkung zwischen der Rahmeneinrichtung 110 und der Auflageneinrichtung 130 bereitzustellen.

Die Auflagenfederungseinrichtung 140 ist dazu ausgebildet, eine zweite, an der der Auflageneinrichtung 130 ansetzende Federwirkung bereitzustellen. Die Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer

Möbelvorrichtung für ein Möbelstück gemäß einem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Die Fig. 2 zeigt eine Befestigung der Federn an der

Bodenplatte des Rahmens:

Ein Kettengewirke, bzw. Faserband, beispielsweise aufweisend dehnbaren Kunstfasern - auch als Mygroflex bekannt -, welche an der Oberseite der Bodenplatte des Rahmens befestigt und an der Unterseite des schwebenden Bodenfederungssegmentes werden .

Diese Federgurte sind stark belastungsfähig und gibt es in verschiedenen Federstärken. Der nicht durch Fixierung

befestigte Teil des Gurtes breitet sich je nach Belastung aus und geht danach wieder in seine Ursprungsform zurück. Je nach Material kann ein Federhub von 6-8 cm dargestellt werden.

Die Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung einer

Möbelvorrichtung für ein Möbelstück gemäß einem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Die Fig. 3 zeigt eine Befestigung der Federn an der

Seitenwand des Rahmens:

Hier wird die Federung an der Seitenwand des Rahmens

befestigt und ebenso an der Unterseite des schwebenden

Bodenfederungssegmentes. Die Federung hat den Vorteil, dass die Federn keiner Reibung ausgesetzt sind und der Federweg dadurch noch länger sein kann (bis 12 cm in der

Unterfederung) . Zudem wird die Gesamtfläche der Unterfederung in der Breite der Liegefläche größer (Komfortvorteil) . Bei dieser Umsetzung können neben den Gurten auch Spiralfedern oder Gasdruckfedern eingesetzt werden. Vielleicht erkennen Ihre Ingenieure auch noch weitere Federmöglichkeiten.

Die Montage einer Schiene am Rahmen und an der schwebenden Bodenplatte sorgt für sauberes Gleiten und ist zur Vermeidung von Vibrationen gut geeignet. Diese Schiene kann zudem mit einem Stopper versehen werden, um eine Maximaldehnung der Federn Zu bewirken, maximal sind meist ca. 7 cm vorteilhaft.

Die Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung einer

Möbelvorrichtung für ein Möbelstück gemäß einem

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Die Fig. 4 zeigt die Montage der Bodenfederung. Bei

Federgurten sollten zur optimalen Befestigung zwei auf jeder Seite benutzt werden.

Dargestellt in der Fig. 4 sind Schienen, die ein optimales Gleiten der Bodenfederung ermöglichen.

Die Fig. 4 zeigt die Auflageneinrichtung 130, welche in eine Vielzahl - vorliegend 3 - von Auflagenteilbereichen

unterteilbar 130-1, 130-2, ..., 130-n ist.

Die Fig. 4 zeigt die Rahmenfederungseinrichtung 120, welche eine Vielzahl von Rahmenteilbereichsfederungssystemen 120-1, 120-2, ..., 120-n aufweist.

Die Fig. 4 zeigt die Auflagenfederungseinrichtung 140, welche in eine Vielzahl von Auflagenfederungsteilbereichen 140-1, 140-2, ..., 140-n unterteilbar ist. Ferner ist in der Fig. 4 das mittlere Führungsband dargestellt, welches ähnlich bei Lattenrosten verwendet wird, um die Latten in der Führung zu halten. Das mittlere

Führungsband kann für zusätzliche Stabilität sorgen und auch Federwirkung haben.

Bei Verwendung anderer Federn (Gasdruck oder Spiralfedern) ist es auch möglich, dass zwei Schienen für die Führung sorgen und nur eine Feder pro Seite ausreicht.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter

Ausführungsbeispiele vorstehend beschrieben wurde, ist sie nicht darauf beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar. Insbesondere lässt sich die vorliegende Erfindung in mannigfaltiger Weise verändern oder

modifizieren, ohne vom Kern der Erfindung abzuweichen.

Ergänzend sei darauf hingewiesen, dass „umfassend" und „aufweisend" keine anderen Elemente oder Schritte ausschließt und „eine" oder „ein" keine Vielzahl ausschließt.

Ferner sei darauf hingewiesen, dass Merkmale oder Schritte, die mit Verweis auf eines der obigen Ausführungsbeispiele beschrieben worden sind, auch in Kombination mit anderen Merkmalen oder Schritten anderer oben beschriebener

Ausführungsbeispiele verwendet werden können. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.




 
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