Die Erfindung betrifft einen elektrostatischen Staubabscheider nach dem Oberbegriff von Anspruch 1 .

Zur Reinigung von Rauchgas sind nach dem Stand der Technik elektrostatische Staubabscheider bereits seit Jahrzehnten bekannt. Beispielsweise ist ein gattungsgemäßer Staubabscheider in DE 1900526A gezeigt. Bei einem solchen Staubabscheider befinden sich Antriebselemente für eine Kratzeinrichtung, die im unteren Halbzylinder eines zylinderförmigen Gehäuses um eine Schwenkachse gelagert aufgehängt ist, in Form einer Antriebswelle und damit zusammenwirkenden Ritzeln unmittelbar innerhalb des Gehäuses. Dies hat zur Folge, dass diese Antriebselemente der schädlichen Atmosphäre innerhalb des Gehäuses und den darin herrschenden hohen Temperaturen ausgesetzt sind, was sich nachteilig auf die Lebensdauer und die Betriebssicherheit dieser Antriebselemente auswirkt. Ein weiterer Nachteil eines Staubabscheiders gemäß DE 1900526A besteht darin, dass in dessen Gehäuse entlang von dessen Längsachse lediglich zwei elektrische Niederschlagsfelder vorgesehen sind und insoweit der maximal erzielbare Reinigungsgrad für das Rauchgas limitiert ist.

Ein weiterer Staubabscheider nach dem Stand der Technik ist beispielsweise aus CN 205903986 U bekannt. In gleicher Weise wie bereits für DE 1900526A erläutert umfasst auch dieser Staubabscheider eine Kratzeinrichtung, die innerhalb des Gehäuses schwenkbar aufgehängt ist, wobei zugeordnete Antriebselemente für diese Kratzeinrichtung, nämlich in Form eines Ritzels und einer damit zusammenwirkenden Zahnstange, unmittelbar innerhalb des Gehäuses angeordnet sind. Die sich daraus ergebenden Nachteile sind die gleichen wie vorstehend bereits für DE 1900526A erläutert. Des Weiteren ist es nach dem Stand der Technik für elektrostatische Staubabscheider mit einem zylinderförmigen Gehäuse bekannt, dass schwenkbewegliche Kratzeinrichtungen von zwei innerhalb des Gehäuses nebeneinander angeordneten elektrischen Niederschlagsfeldern durch eine lanzen- bzw. laternenförmige Antriebswelle gemeinsam um eine Schwenkachse angetrieben werden und damit um die Schwenkachse hin- und her beweglich sind. Neben dem Nachteil einer aufwändigen und somit störanfälligen Konstruktion ist eine solche gemeinsame Antriebstechnik für eine Mehrzahl von Kratzeinrichtungen ungünstig, weil sich damit eine je unterschiedliche Frequenz für verschiedene Kratzeinrichtungen nicht einstellen lässt.

Entsprechend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, für einen elektrostatischen Staubabscheider die Antriebstechnik für eine zugehörige Kratzeinrichtung zu optimieren.

Diese Aufgabe wird durch einen elektrostatischen Staubabscheider mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Ein erfindungsgemäßer elektrostatischer Staubabscheider ist für einen horizontalen Gasdurchgang vorgesehen, und umfasst zu diesem Zweck ein zylinderförmiges Gehäuse, das liegend angeordnet ist und entlang seiner Längserstreckung von Rauchgas durchströmt werden kann. In bekannter Weise weist hierzu das Gehäuse an seinen beiden Stirnseiten jeweils Öffnungen auf, durch die Rauchgas in das Gehäuse einströmen bzw. ausströmen kann. Innerhalb des Gehäuses ist zumindest ein Niederschlagsfeld mit Niederschlagselektroden und dazwischen angeordneten Sprühelektroden vorgesehen ist. Die Niederschlagselektroden können insbesondere plattenförmig ausgebildet und innerhalb des Gehäuses jeweils vertikal angeordnet sein. In einem Bodenbereich des zylinderförmigen Gehäuses ist zumindest eine Staubaustragsöffnung ausgebildet. Des Weiteren umfasst der erfindungsgemäße Staubabscheider zumindest eine Kratzeinrichtung, die im unteren Halbzylinder des Gehäuses und angrenzend zur Innenumfangsfläche des Gehäuses angeordnet ist, wobei die Kratzeinrichtung um eine in Längsrichtung des Gehäuses verlaufende Schwenkachse drehbar gelagert ist. Der erfindungsgemäße Staubabscheider umfasst des Weiteren auch Antriebsmittel, durch welche die Kratzeinrichtung um die Schwenkachse herum hin- und her verschwenkt werden kann, nämlich derart, dass bei einem Verschwenken der Kratzeinrichtung um die Schwenkachse Staubpartikel, die sich im Bodenbereich des Gehäuses abgelagert haben, von der Kratzeinrichtung gelöst werden und dadurch sukzessive in die Staubaustragöffnung einbringbar sind. Die Antriebsmittel sind außerhalb des Gehäuses angeordnet und über zumindest ein zugeordnetes Verbindungselement mit der Kratzeinrichtung wirkverbunden. Hierbei sind die Antriebsmittel derart ausgebildet, dass damit eine auf die Kratzeinrichtung übertragbare lineare Stellkraft erzeugbar ist, wobei die Richtung dieser linearen Stellkraft tangential zum Gehäuseumfang verläuft.

Bei dem erfindungsgemäßen Staubabscheider ist für jedes seiner elektrischen Niederschlagsfelder jeweils eine separate Kratzeinrichtung vorgesehen, die um die in Längsrichtung des Gehäuses verlaufende Schwenkachse drehbar gelagert und mittels zugehöriger Streben an einem Drehlager angebracht sind, durch das hindurch diese Schwenkachse verläuft. Hierbei ist die Kratzeinrichtung mit ihrem unteren Rand derart ausgebildet und an dem Drehlager hängend angeordnet, dass sie an den runden Bodenbereich des Gehäuses angepasst ist und hierzu einen lediglich geringen Abstand aufweist. Entsprechend ist es mit einer „Schaukelbewegung“, die bei einer Aktuierung der Antriebsmittel für die Kratzeinrichtung um die Schwenkachse erreicht wird, möglich, dass Staubpartikel, die sich im Bodenbereich des Gehäuses abgelagert haben, von der Kratzeinrichtung gelöst bzw. aufgewirbelt werden und dadurch in Richtung der Staubaustragsöffnung bewegt bzw. gefördert werden. Der vorliegenden Erfindung liegt die wesentliche Erkenntnis zugrunde, dass die Antriebsmittel, mit denen eine zugeordnete Kratzeinrichtung innerhalb des Gehäuses um die Schwenkachse hin und her beweglich angetrieben werden kann, einer geringeren thermischen Belastung ausgesetzt sind, weil diese Antriebsmittel außerhalb des Gehäuses angeordnet sind. Eine solche Anordnung der Antriebsmittel kann mit Hilfe von zumindest einem zugeordneten Verbindungselement erreicht werden, das durch eine Öffnung des Gehäuses hindurchgeführt ist und insoweit eine Wirkverbindung zwischen den außerhalb des Gehäuses angeordneten Antriebsmitteln und der innerhalb des Gehäuses befindlichen Kratzeinrichtung gewährleistet.

Die vorstehend erläuterte Anbringung der Antriebsmittel außerhalb des Gehäuses des Staubabscheiders kann in einfacher Weise dadurch realisiert werden, dass an einer Außenumfangsfläche des Gehäuses eine Befestigungsplatte oder dergleichen vorgesehen ist, an der die Antriebsmittel angebracht sind.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass sich in einfacher Weise für eine Mehrzahl von Kratzeinrichtungen, die den einzelnen elektrischen Niederschlagsfeldern innerhalb des Gehäuses zugeordnet sind, jeweils ein unabhängiger bzw. separater Antrieb realisieren lässt und somit auch für diese Kratzeinrichtungen, falls erforderlich, unterschiedliche Antriebsparameter (beispielsweise Amplitude, Frequenz) eingestellt werden können, mit denen diese Kratzeinrichtungen jeweils um die Schwenkachse gemäß einer „Schaukelbewegung“ hin und her bewegt werden. Dies ist dadurch möglich, dass die einzelnen Antriebsmittel an einem Längsseitenrand des Gehäuses angeordnet und dabei einer jeweiligen Kratzeinrichtung zugeordnet sind und sich insoweit mit Hilfe der Verbindungselemente eine einfache Wirkverbindung mit den zugeordneten Kratzeinrichtungen über eine lediglich kurze Strecke erreichen lässt.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann eine Kratzeinrichtung eines jeweiligen Niederschlagsfelds - in einer Ebene orthogonal zur Längserstreckung des Gehäuses gesehen - sich entlang des Bodenbereichs des Gehäuses um einen Winkel erstrecken, der einen Wert zwischen 110° und 130° hat. Dies bedeutet, dass die Kratzeinrichtung mit ihrem unteren Rand um diesen Winkel parallel bzw. entlang der runden Innenumfangsfläche des zylindrischen Gehäuses verläuft. Bevorzugt kann dieser Winkel einen Wert von 120° annehmen. Dadurch ist gewährleistet, dass Staubpartikel, welche sich im Bodenbereich des Gehäuses in dessen unteren Halbzylinder abgelagert haben, von der Kratzeinrichtung bei deren „Schaukelbewegung“ um die Schwenkachse großflächig bzw. in einem weiten Bereich erfasst werden.

Die Antriebsmittel, mit denen bei dem erfindungsgemäßen Staubabscheider eine Kratzeinrichtung eines jeweiligen elektrischen Niederschlagsfelds um die Schwenkachse in eine „Schaukelbewegung“ versetzt wird, können ausgebildet sein als: linear betätigbarer Stellzylinder, beispielsweise in Form eines Pneumatikzylinder oder eines Hydraulikzylinders, oder elektrischer Linearantrieb, oder elektrischer Spindelantrieb, oder

Seilwinde oder dergleichen, vorzugsweise motorisch angetrieben, nämlich für den Fall, dass ein Verbindungselement zur Realisierung einer Wirkverbindung mit der Kratzeinrichtung in Form eines Seils ausgebildet ist.

Eine mechanisch einfache und zugleich robuste Ausführung eines Verbindungselements, durch das die Antriebsmittel mit einer Kratzeinrichtung wirkverbunden sind, kann beispielsweise durch eine Koppelstange realisiert werden. Mittels einer solchen Koppelstange wird eine linear wirkende Stellkraft, d.h. abwechselnd eine tangential zum Gehäuseumfang verlaufende Zug- und Druckkraft auf eine Kratzeinrichtung ausgeübt und dadurch eine gewünschte „Schaukelbewegung“ der Kratzeinrichtung um die in Längsrichtung des Gehäuses verlaufende Schwenkachse erreicht. In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann für die soeben genannte Koppelstange vorgesehen sein, dass sie mit der Kratzeinrichtung gelenkig verbunden ist. Gegebenenfalls ist auch das entgegensetzte Ende der Koppelstange, welches den Antriebsmitteln zugewandt ist, gelenkig mit diesen Antriebsmitteln verbunden. Jedenfalls lassen sich durch diese für die Koppelstange vorgesehenen Gelenkverbindungen mögliche Verspannungen, Schrägstellungen oder dergleichen, die bei einer Aktuierung der Antriebsmittel und der damit erzeugten linearen Stellkraft ansonsten für die Koppelstange erzeugt werden könnten, wirkungsvoll vermeiden.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Koppelstange mehrteilig ausgebildet ist und diese Teile der Koppelstange drehgelenkig miteinander verbunden sind. Auch hierdurch wird gewährleistet, dass bei einer Aktuierung der Antriebsmittel mögliche Verspannungen für die Koppelstange gar nicht erst auftreten bzw. entstehen können.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass, falls ein Verbindungselement in Form einer Koppelstange ausgebildet ist, dann die Antriebsmittel beweglich an der an einer Außenseite des Gehäuses vorgesehenen Befestigungsplatte angebunden sind. Diese Beweglichkeit kann durch ein Drehgelenk und/oder durch Gummielemente, die flexibel und elastisch ausgebildet sind, erreicht werden. Jedenfalls führt eine solche bewegliche Anbringung der Antriebsmittel an der Befestigungsplatte zu dem Vorteil, dass bei einer Aktuierung der Antriebsmittel ein Ausgleich von möglichen Verspannungen oder dergleichen für die Koppelstange möglich ist.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung kann ein Verbindungselement, falls es als Koppelstange ausgebildet ist, auch Teil eines Gelenkmechanismus sein, durch den die Kratzeinrichtung mit den Antriebsmitteln wirkverbunden ist. Zweckmäßigerweise kann ein solcher Gelenkmechanismus einen Schwenkhebel und/oder einen Kniehebel umfasst, beispielsweise in Form der genannten Koppelstange. Jedenfalls wird durch einen solchen Gelenkmechanismus der Vorteil erreicht, dass der erforderliche Hub bzw. Stellweg der Antriebsmittel verringert werden kann.

Falls die Antriebsmittel als Hydraulik- oder Pneumatikzylinder ausgebildet sind, kann gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass bei einer ausreichend langen Kolbenstange eines solchen Stellzylinders eine solche Kolbenstange gleichzeitig die Funktion eines Verbindungselements erfüllt, mit dem eine Wirkverbindung mit einer zugeordneten Kratzeinrichtung realisiert wird. Dies bedeutet, dass dann eine solche Kolbenstange, mit einer ausreichend großen Länge, mit ihrem freien Ende dann direkt mit einem Randbereich einer zugeordneten Kratzeinrichtung verbunden ist, vorzugsweise gelenkig.

Wie bereits erläutert, kann das Verbindungselement alternativ zu einer Koppelstange auch in Form eines Zugseils ausgebildet sein, mit dem dann von einer Seite her eine Zugkraft auf die Kratzeinrichtung ausgeübt wird. In Anbetracht dessen, dass mit einem solchen Seil keine Druckkräfte ausgeübt werden können, sind für diesen Fall dann Antriebsmittel, beispielsweise in Form einer insbesondere motorisch antreibbaren Seilwinde oder dergleichen, in Richtung der Längserstreckung des Gehäuses gesehen beiderseits des Gehäuses, d.h. an dessen Längsseiten vorgesehen und jeweils einer Kratzeinrichtung zugeordnet. Anders ausgedrückt, wird für diesen Fall eine Kratzeinrichtung von beiden Seiten her mittels Zugseilen angesteuert, um damit für die Kratzeinrichtung eine gewünschte „Schaukelbewegung“ um die Schwenkachse zu erreichen.

Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer schematisch vereinfachten Zeichnung im Detail beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Staubabscheiders, dessen Gehäuse zur Veranschaulichung von zugehörigen Bauteilen teilweise freigeschnitten gezeigt ist, Fig. 2 eine Querschnittsansicht durch das Gehäuse des Staubabscheiders von Fig. 1 , und

Fig. 3 eine vereinfachte und vergrößerte Stirnseiten- bzw. Querschnittsansicht einer Längsstrebe, die Teil einer Kratzeinrichtung des Staubabscheiders von Fig. 1 bzw. Fig. 2 ist.

Nachstehend sind unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 3 bevorzugte Ausführungsformen für einen elektrostatischen Staubabscheider 10 erläutert, durch den Rauchgas, das mit Staubpartikeln beladen ist, intensiv und effizient gereinigt werden kann. Gleiche Merkmale in der Zeichnung sind jeweils mit gleichen Bezugszeichen versehen. An dieser Stelle wird gesondert darauf hingewiesen, dass die Zeichnung lediglich vereinfacht und insbesondere ohne Maßstab dargestellt ist.

Ausweislich der Perspektivansicht von Fig. 1 umfasst der Staubabscheider 10 ein zylinderförmiges Gehäuse 12, an dessen Stirnseiten ein Einlassbereich 30 und ein Auslassbereich 40 mit zugeordneten Öffnungen ausgebildet sind. Entsprechend ist es möglich, dass Rauchgas durch den Einlassbereich 30 in das Gehäuse 12 des Staubabscheiders 10 eintritt, entlang der Längsachse L das Gehäuse 12 durchströmt und dann durch den Auslassbereich 40, nunmehr intensiv gereinigt, wieder aus dem Gehäuse 12 austritt.

Entlang der Längsachse L des Gehäuses 12 sind für den erfindungsgemäßen Staubabscheider 10 gemäß der Ausführungsform von Fig. 1 insgesamt vier elektrische Niederschlagsfelder 13 vorgesehen. In jedem dieser Niederschlagsfelder 13 sind jeweils Niederschlagselektroden und dazwischen angeordnete Sprühelektroden vorgesehen.

Fig. 2 zeigt eine vereinfachte Querschnittsansicht durch das Gehäuse 12 von Fig.

1. Hierin ist erkennbar, dass die Niederschlagselektroden - hier mit „14“ bezeichnet - jeweils plattenförmig ausgebildet und innerhalb des Gehäuses vertikal angeordnet sind. Zwischen den Niederschlagselektroden - in der Fig. 2 beispielsweise an einer mit „15“ bezeichneten Position - können in bekannter Weise Sprühelektroden angeordnet sein.

In der Perspektivansicht von Fig. 1 sind die vorstehend genannten Niederschlagselektroden 14 und Sprühelektroden wegen des freigeschnittenen Teils und zwecks einer Vereinfachung dieser Ansicht nicht gezeigt.

Im Bodenbereich des Gehäuses 12 sind entlang von dessen Längsachse L eine Mehrzahl von Staubaustragsöffnungen 16 (vgl. Fig. 1 , Fig. 2) ausgebildet. Bei der Ausführungsform von Fig. 1 sind diese Staubaustragsöffnungen 16 jeweils in Form von Dreiecken ausgebildet und befinden sich, wie in der Fig. 2 zu erkennen, jeweils in der Mitte M des unteren Halbzylinders des Gehäuses 12. Es versteht sich, dass diese Staubaustragsöffnungen 16 auch eine von Dreiecken abweichende Formgebung haben können. Die Bedeutung dieser Staubaustragsöffnungen 16 wird nachfolgend noch gesondert erläutert.

Der erfindungsgemäße Staubabscheider 10 umfasst eine Mehrzahl von Kratzeinrichtungen 17, wobei einzelne Kratzeinrichtungen 17 jeweils einem bestimmten elektrischen Niederschlagsfeld 13 zugeordnet sind. Anders ausgedrückt, verfügt jedes elektrische Niederschlagsfeld 13 über eine separate Kratzeinrichtung 17.

Nachfolgend ist der Aufbau einer Kratzeinrichtung 17 im Einzelnen erläutert:

Eine Kratzeinrichtung 17 umfasst zwei Seitenstreben, die jeweils an einem seitlichen Rand der Kratzeinrichtung 17 verlaufen und - in Anpassung an den runden Verlauf des Bodenbereichs 11 des Gehäuses 12 - in Form eines Kreisbogens ausgebildet sind. In der Fig. 1 sind diese Seitenstreben in dem elektrostatischen Niederschlagsfeld 13, das unmittelbar an den Einlassbereich 30 angrenzt, jeweils mit „S“ bezeichnet. Des Weiteren umfasst eine Kratzeinrichtung 17 eine Mehrzahl von Längsstreben 26, die jeweils in Längsrichtung L des Gehäuses 12 verlaufen und zwischen den Seitenstreben S angebracht sind. Somit sind diese Längsstreben 26 in einer Ebene orthogonal zur Längsachse L des Gehäuses 12 jeweils angrenzend zueinander angeordnet. Zur Stabilisierung dieser Längsstreben 26 umfasst die Kratzeinrichtung 17 auch eine Mehrzahl von Hilfsstreben H (vgl. Fig. 1 ), die zwischen den Seitenstreben S und jeweils parallel hierzu angeordnet sind und jeweils an den Kreuzungspunkten mit den Längsstreben 26 daran befestigt sind.

Innerhalb des Gehäuses 12 sind angrenzend zu den einzelnen elektrischen Niederschlagsfeldern 13 mehrere Träger T vorgesehen, nämlich insgesamt fünf Stück. Diese Träger T verlaufen jeweils in einer Ebene orthogonal zur Längsachse L des Gehäuses. Zwei dieser Träger T sind jeweils angrenzend zu den Stirnseiten des Gehäuses 12 (d. h. angrenzend zum Einlassbereich 30 bzw. zum Auslassbereich 40) angeordnet, wobei die übrigen drei Träger jeweils die insgesamt vier elektrischen Niederschlagsfelder 13 voneinander trennen.

In den einzelnen Trägern T ist vorzugsweise in einem mittigen Bereich hiervon jeweils ein Drehlager 19 angebracht. Bezüglich dieser Drehlager 19 in den einzelnen Trägern T versteht sich, dass diese vorzugsweise exakt miteinander fluchtend ausgerichtet sind und somit gemeinsam eine Schwenkachse Ai (vgl. Fig. 3) definieren. Diese Schwenkachse Ai verläuft parallel zur Längsachse L des Gehäuses 12.

An einer Seitenstrebe S der Kratzeinrichtung 17, vorzugsweise an den beiden Endabschnitten hiervon, sind jeweils zwei Streben 18 angebracht, die mit ihren entgegengesetzten Enden an dem Drehlager 19 eines zugeordneten Trägers T angebracht sind. Somit sind für die gezeigte Ausführungsform von Fig. 1 pro Kratzeinrichtung 17 insgesamt jeweils vier Streben 18 vorgesehen, mit denen eine Kratzeinrichtung 17 nach Art einer Schaukel an den Drehlagern 19 der zugeordneten Träger T aufgehängt und somit um die Schwenkachse Ai herum schwenkbeweglich ist.

Fig. 3 zeigt eine vergrößerte und vereinfachte Stirnseiten- bzw. Seitenansicht einer Längsstrebe 26. Hierbei verläuft die Zeichnungsebene orthogonal zur Längsachse L des Gehäuses 12.

Ausweislich der Fig. 3 weist eine (hier in dicken schwarzen Linien gezeigte) Längsstrebe 26 - gesehen in einer Ebene bzw. im Querschnitt orthogonal zur Längsachse L des Gehäuses 12 - einen ersten Schenkel 27 und einen zweiten Schenkel 28 auf. Der erste Schenkel 27 verläuft im Wesentlichen radial in Richtung der Schwenkachse Ai der Kratzeinrichtung 17 bzw. zu einem zugeordneten Drehlager 19, was in Fig. 1 durch eine strichpunktierte Linie symbolisiert ist. Im Vergleich zum ersten Schenkel 27 ist der zweite Schenkel 28 länger ausgebildet, wobei sich der zweite Schenkel 28 von einem der Schwenkachse Ai der Kratzeinrichtung 17 zugewandten Ende des ersten Schenkels 27 weg von der Mitte M des unteren Halbzylinders des Gehäuses 12 nach aussen in Richtung eines Randbereichs R einer Kratzeinrichtung 17 erstreckt und dabei länger als der erste Schenkel 27 ausgebildet ist.

In Bezug auf die Ausgestaltung einer Längsstrebe 26, wie soeben in Verbindung mit der Fig. 3 erläutert, versteht sich, dass alle Längsstreben 26 einer jeweiligen Kratzeinrichtung 17 in dieser Weise ausgebildet sein können. In diesem Zusammenhang darf auch darauf hingewiesen werden, dass die Mehrzahl von Längsstreben 26 gemäß Fig. 3 einer jeweiligen Kratzeinrichtung 17 jeweils achsensymmetrisch in Bezug auf die Mitte M des Halbzylinders des Gehäuses 12 angeordnet sind. Dies bedeutet, dass die einzelnen Längsstreben 26 in Bezug auf diese Mitte M bzw. beiderseits hiervon jeweils derart positioniert sind, dass der erste Schenkel 27 jeweils der Mitte M zugewandt ist. Die Bedeutung hiervon ist nachfolgend noch gesondert erläutert. Im Hinblick auf die vorstehende Ausgestaltung einer Kratzeinrichtung 17 versteht sich, dass dies zweckmäßigerweise jeweils für alle Kratzeinrichtungen 17 zutrifft, die den einzelnen elektrischen Niederschlagsfeldern 13 zugewiesen sind.

Wie vorstehend bereits erläutert, sind bei der Ausführungsform von Fig. 1 in dem Gehäuse 12 insgesamt vier elektrische Niederschlagsfelder 13 ausgebildet, wobei pro Niederschlagsfeld jeweils separate Niederschlagselektroden 14, Sprühelektroden und Kratzeinrichtungen 17 vorgesehen sind. Jeder Kratzeinrichtung 17 eines einzelnen Niederschlagsfelds 13 sind jeweils separate Antriebsmittel 20 zugeordnet, mit denen eine Kratzeinrichtung 17 nach Art einer Schaukel angetrieben werden kann, um damit für die einzelnen Kratzeinrichtungen 17 eine Schwenk- bzw. Schaukelbewegung um die Schwenkachse Ai zu erreichen.

Nachstehend sind weitere Einzelheiten in Bezug auf die Antriebsmittel 20 erläutert.

An einer Außenseite des Gehäuses 12, nämlich an einem Längsseitenrand hiervon (in Fig. 2 mit „I“ bezeichnet) ist eine Befestigungsplatte P angebracht, an der die Antriebsmittel 20 angebunden sind. Wie bereits in anderer Stelle dargelegt, können diese Antriebsmittel 20 als Hydraulikzylinder oder als Pneumatikzylinder ausgebildet sein, oder in Form eines Linear- oder Spindelantriebs, vorzugweise elektrisch angetrieben. Jedenfalls wird mit solchen Antriebsmitteln 20 eine lineare Stellkraft erzeugt, die mit Hilfe von zumindest einem zugeordneten Verbindungselement 22 auf die Kratzeinrichtung 17 übertragen wird. Hierdurch wird von den Antriebsmitteln 20 ein Drehmoment um die Schwenkachse Ai auf eine zugeordnete Kratzeinrichtung 17 übertragen, die damit um die Schwenkachse Ai in eine Schaukelbewegung versetzt wird.

Gemäß der Darstellung von Fig. 2 kann ein Verbindungselement 22, mit dem eine Wirkverbindung zwischen den Antriebsmitteln 20 und einer Kratzeinrichtung 17 realisiert wird, in Form einer Koppelstange ausgebildet sein. Hierbei ist von Bedeutung, dass angrenzend zu der Stelle, an der die Befestigungsplatte P an der Außenseite des Gehäuses 12 angebracht ist, in der Wandung des Gehäuses 12 eine Öffnung 24 ausgebildet ist, durch die hindurch sich die Koppelstange 22 (oder auch eine Kolbenstange eines Hydraulik- oder Pneumatikzylinders) erstreckt. Damit ist es möglich, dass die Antriebsmittel 20 per se vollständig außerhalb des Gehäuses 12 angeordnet sind, was zu den eingangs bereits genannt Vorteilen führt.

Eine Koppelstange 22 kann mit einer jeweils zugeordneten Kratzeinrichtung 17 gelenkig verbunden sein, vorzugsweise an einem Randbereich R davon (vgl. Fig. 1 ) und an einem Endabschnitt einer Längsstrebe 26.

Falls die Antriebsmittel 20 als Hydraulikzylinder ausgebildet sind, kann dessen Anbringung an der Außenseite des Gehäuses 12 derart erfolgen, dass eine Stirnseite eines solchen Hydraulikzylinders an einer in der Wandung des Gehäuses 12 ausgebildeten Öffnung 24 anliegt und geeignet mit dem Rand dieser Öffnung 24 dichtend abschließt. Hierbei ist dann die Kolbenstange eines solchen Hydraulikzylinders durch die Öffnung 24 hindurchgeführt und in Richtung des Randbereichs R einer angrenzenden Kratzeinrichtung17 ausgerichtet. Somit wird durch die hydraulische Dichtung des Kolbens des Hydraulikzylinders gleichzeitig eine gasdichte Abdichtung des Gehäuses 12 an der Stelle erreicht, wo der Hydraulikzylinder 20 im Bereich einer Öffnung 24 aussen an dem Gehäuse 12 angebracht ist.

In der Darstellung von Fig. 1 ist durch jeweilige Pfeile „20“ symbolisiert, dass jede einzelne Kratzeinrichtung 17 jeweils durch zwei Antriebsmittel 20, beispielsweise in Form eines Hydraulikzylinders, angetrieben wird. Für diesen Fall ist an einer Kolbenstange eines Hydraulikzylinders eine zugeordnete Koppelstange 22 angebracht, die dann mit einem Endabschnitt einer Längsstrebe 26 dieser Kratzeinrichtung 17 vorzugsweise gelenkig verbunden ist. In Bezug auf eine Befestigungsplatte P, an der die jeweiligen Antriebsmittel 20 an einer Außenseite des Gehäuses 12 angebracht sind, wird an dieser Stelle gesondert darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um eine durchgehende Platte handeln kann, die an einer Außenwandung des Gehäuses 12 entlang von dessen Längserstreckung verläuft. Alternativ hierzu ist es möglich, dass beispielsweise für jeden einzelnen Hydraulikzylinder eine separate Befestigungsplatte P an der Außenseite des Gehäuses 12 vorgesehen ist, wodurch vorteilhaft Material eingespart werden kann.

Hinsichtlich der Antriebsmittel 20 darf hervorgehoben werden, dass diese beweglich an der Befestigungsplatte P angebracht sein können, beispielsweise mittels eines Gelenks mit einer Drehachse A2 (vgl. Fig. 2), die parallel zur Längsachse L des Gehäuses 12 verläuft.

Gemäß einer weiteren (nicht gezeigten) Ausführungsform ist es möglich, dass die Antriebsmittel 20 in Form einer Seilwinde ausgebildet sind. Für diesen Fall bestehen die Verbindungselemente 22 aus Seilen oder dergleichen, mit denen eine Wirkverbindung zwischen einer Seilwinde und einem Randbereich R (vgl. Fig. 1 ) einer zugeordneten Kratzeinrichtung 17 realisiert wird. Hierbei ist ein Seil, in gleicher Weise wie eine Koppelstange, durch eine in dem Gehäuse 12 ausgebildeten Öffnung 24 hindurchgeführt, um die genannte Wirkverbindung zwischen einer an der Außenseite des Gehäuses 12 angeordneten Seilwinde und einer innerhalb des Gehäuses 12 befindlichen Kratzeinrichtung 17 zu erreichen. In diesem Zusammenhang darf darauf hingewiesen werden, dass die Antriebsmittel 20 in Form von Seilwinden dann beiderseits des Gehäuses 12 an dessen Längsseitenrändern (in Fig. 2 mit „I“ und „II“ bezeichnet) angeordnet sind.

Ungeachtet von der Ausgestaltung der Antriebsmittel 20 kann für den erfindungsgemäßen Staubabscheider 10 vorgesehen sein, dass eine Kratzeinrichtung 17 eines jeweiligen elektrischen Niederschlagsfelds 13 von zumindest zwei solchen Antriebsmitteln 20 um die Schwenkachse Ai angetrieben wird, in Entsprechung der Pfeile „20“, mit denen in Fig. 1 die jeweiligen Positionen dieser Antriebsmittel 20 symbolisiert sind. Abweichend hiervon ist es auch möglich, entweder nur ein Antriebsmittel 20 vorzusehen, das dann mit einem Randbereich R einer zugeordneten Kratzeinrichtung 17 vorzugsweise in dessen Mitte wirkverbunden ist, oder auch drei oder mehr solcher Antriebsmittel 20 pro Kratzeinrichtung 17 vorzusehen.

Im Falle eines Seilantriebs ist es zweckmäßig, die Antriebsmittel 20 in Form von Seilwinden wie erläutert beiderseits des Gehäuses 12 an dessen Längsseitenrändern anzuordnen, wobei die Seile, die den einzelnen Seilwinden zugeordnet sind, dann an den entgegengesetzten Randbereichen R einer Kratzeinrichtung 17 angebracht sind.

Die Erfindung funktioniert nun wie folgt:

Im Betrieb des erfindungsgemäßen Staubabscheiders 10 wird Rauchgas, das mit Staubpartikeln beladen ist, durch den Einlassbereich 30 in das Gehäuse 12 eingeleitet. In Folge dessen durchströmt dann das Rauchgas das Gehäuse 12 entlang von dessen Längsachse L und somit auch die einzelnen darin vorgesehenen elektrischen Niederschlagsfelder 13. Hierbei kommt es in der Regel dazu, dass Staub- und/oder Schmutzpartikel, die sich zunächst an den Niederschlagselektroden 14 abgelagert haben, durch Klopfen nach unten auf den Bodenbereich 11 des unteren Halbzylinders des Gehäuses 12 fallen und sich dort ansammeln.

Um nun Fraktionen von Staub und/oder Schmutz effizient vom Bodenbereich 11 des Gehäuses 12 nach außen auszutragen, werden die Antriebsmittel 20 der einzelnen Kratzeinrichtungen 17 aktuiert und hierdurch die Kratzeinrichtungen 17 um die Schwenkachse Ai hin- und herbewegt, nach Art einer Schaukelbewegung.

Die vorstehend genannte Schaukelbewegung, die sich für eine jeweilige Kratzeinrichtung 17 einstellt, sei anhand der Darstellung von Fig. 3 erläutert. Hierin ist eine Längsstrebe 26, die wie erläutert Teil einer solchen Kratzeinrichtung 17 ist, in Volllinien zu einem ersten Zeitpunkt gezeigt, wenn sie durch die Antriebsmittel 20 in Richtung der Mitte M des unteren Halbzylinders des Gehäuses 12 bewegt worden ist. Ausgehend hiervon wird dann die Kratzeinrichtung 17 weg von der Mitte M bewegt, so dass dadurch die gezeigte Längsstrebe 26 in die mit Strichlinien symbolisierte Position gelangt. Im Zuge dieser Bewegung fährt der zweite Schenkel 28 in eine am Bodenbereich 11 angesammelte Staub- und/oder Schmutzfraktion hinein, wodurch dann die Staub- und/oder Schmutzpartikel über die Schräge des zweiten Schenkels 28 hinweggleiten und vor dem ersten Schenkel 27 wieder nach unten fallen. Beim Einleiten einer entgegensetzten Bewegung, wenn also die in Fig. 3 gezeigte Längsstrebe 26 von der mit Strichlinien symbolisierten Position zurück in die mit Volllinien gezeigte Position zurückbewegt wird, erfüllt dann der erste Schenkel 27 die Funktion eines Schiebers, mit dem Staub- und/oder Schmutzpartikel entlang des Bodenbereichs 11 in Richtung der Staubaustragsöffnungen 16 gefördert werden. Durch eine zyklische Abfolge eines solchen Hin- und Herbewegens einer Kratzeinrichtung 17 um die Schwenkachse A1 , nach Art einer Schaukelbewegung, werden dann Staub- und/oder Schmutzpartikel sukzessive in die Staubaustragsöffnungen 16 eingebracht und fallen dadurch nach unten aus dem Gehäuse 12 heraus.

Bezüglich der vorstehend erläuterten Hin-und-Her-Bewegung, die für eine Kratzeinrichtung 17 bei ihrer „Schaukelbewegung“ um die Schwenkachse A1 eingestellt wird, ist in Fig. 3 eine Strecke a gezeigt, die einer Amplitude einer Kratzeinrichtung 17 während ihrer Schaukelbewegung entsprechen kann. Im Zusammenhang mit einer Ansteuerung einer Kratzeinrichtung 17 durch die Antriebsmittel 20 entspricht diese Strecke a quasi einem Arbeitshub (beispielsweise eines linearen Stellzylinders in Form eines Hydraulik- oder Pneumatikzylinders), der bei einer Bewegung einer Kratzeinrichtung 17 zwischen den beiden in Fig. 3 gezeigten Positionen durch die Antriebsmittel 20 ausgeübt wird. Dies gilt in gleicher Weise bei einer Ausbildung der Antriebsmittel 20 beispielsweise in Form von Hydraulikzylindern oder alternativ in Form von Seilwinden.

Die Querschnittsansicht von Fig. 2 verdeutlicht einen Durchmesser D des Gehäuses 12. Diesbezüglich darf darauf hingewiesen werden, dass die Antriebsmittel 20 derart ausgebildet sein können, dass die damit erzeugte lineare Stellkraft bzw. deren Arbeitshub, die bzw. der gemäß der Darstellung von Fig. 3 die Strecke a annimmt, beispielsweise 5 - 10 %, vorzugsweise 6 - 9%, des Durchmessers D des Gehäuses 12 annehmen kann. Hierzu wird angemerkt, dass der Arbeitshub der Antriebsmittel 10, in Entsprechung der in Fig. 3 gezeigt Strecke a, entweder genau die genannten Grenzwerte, d.h. die Werte 5, 10, 6 oder 9 % des Gehäusedurchmessers D, oder beliebige Werte zwischen diesen Grenzwerten annehmen kann.

Analog zu den verschiedenen Positionen, die in der Fig. 3 von einer Längsstrebe 26 bzw. von einer zugehörigen Kratzeinrichtung 17 während ihrer Schaukelbewegung eingenommen werden, sind auch in der Fig. 2 für eine Kratzeinrichtung 17 insgesamt drei diskrete Stellungen für die Streben 18 gezeigt, mit denen eine Kratzeinrichtung 17 wie erläutert mit einem Drehlager 19 gelenkig verbunden ist.

Wie auch durch die Fig. 2 und 3 veranschaulicht, kann der Schwenkwinkel, mit dem eine Kratzeinrichtung 17 bei einer Ansteuerung durch die Antriebsmittel 20 um die Schwenkachse Ai bewegt wird, in etwa 7 - 10° betragen. Dies kann der vorstehend genannten Bedingung entsprechen, wonach die Strecke a (vgl. Fig. 3), die dem Arbeitshub der Antriebsmittel 20 entspricht, einen Wert annimmt, der in etwa 5 - 10 %, vorzugsweise 6 - 9 %, des Gehäusedurchmessers D beträgt.

Mit Hilfe eines Gelenkmechanismus oder dergleichen, der für das Verbindungselement 22 vorgesehen sein kann und beispielsweise einen Schwenkhebel und/oder Kniehebel umfassen kann, ist es möglich, eine weitere Verringerung des Arbeitshubs der Antriebsmittel 20 zu erreichen, bei gleichbleibender Amplitude für eine jeweilige Kratzeinrichtung 17.

Für den vorstehend genannten Betrieb eines erfindungsgemäßen Staubabscheiders 10 darf hervorgehoben werden, dass für das erläuterte Entfernen von Staub- und/oder Schmutzpartikeln aus dem Gehäuse 12 mit Hilfe der Kratzeinrichtungen 17 der Betrieb des Staubabscheiders 10 nicht unterbrochen werden muss. Anders ausgedrückt, wird mittels der vorliegenden Erfindung im laufenden Betrieb des Staubabscheiders 10 ein permanentes Entfernen von Staub- und/oder Schmutzpartikeln wirkungsvoll gewährleistet.

Gemäß einer weiteren (nicht gezeigten) Ausführungsform der Erfindung ist es möglich, dass in dem Gehäuse 12 des Staubabscheiders 10 auch mehr als vier elektrische Niederschlagsfelder 13 vorgesehen sind, beispielsweise fünf, sechs oder gar noch mehr solcher elektrischen Niederschlagsfelder. Hierdurch wird eine weiter verbesserte Reinigung für das Rauchgas innerhalb des Gehäuses 12 erzielt.

Schließlich darf nochmals darauf hingewiesen werden, dass die einzelnen Kratzeinrichtungen 17, die den jeweiligen elektrischen Niederschlagsfeldern 13 zugeordnet sind, durch ihre zugehörigen Antriebsmittel 20 unabhängig voneinander um die Schwenkachse Ai angetrieben werden können. Dadurch kann dem Umstand Rechnung getragen werden, dass in den einzelnen Niederschlagsfeldern 13 entlang der Längsachse L des Gehäuses 12 sich unterschiedlich große Fraktionen von Staub und/oder Schmutz am Bodenbereich 11 des Gehäuses 12 ablagern. Bezugszeichenliste

10 Staubabscheider

11 Bodenbereich (des Staubabscheiders 10)

12 Gehäuse

13 elektrisches Niederschlagsfeld

14 Niederschlagselektrode(n)

15 Position zur Anbringung einer Sprühelektrode

16 Staubaustragsöffnung

17 Kratzeinrichtung

18 Strebe(n)

19 Drehlager

20 Antriebsmittel

22 Verbindungselement, z.B. in Form einer Koppelstange

24 Öffnungen (im Gehäuse 12, für die Koppelstangen 22)

26 Längsstrebe(n) (der Kratzeinrichtung 17)

27 erster Schenkel

28 zweiter Schenkel

30 Einlassbereich (des Gehäuses 12)

40 Auslassbereich (des Gehäuses 12)

Ai Schwenkachse

A2 Drehachse

D Durchmesser (des Gehäuses 12)

H Hilfsstrebe(n) (der Kratzeinrichtung 17)

L Längsachse (des Gehäuses 12)

M Mitte (des unteren Halbzylinders des Gehäuses 12)

P Befestigungsplatte

R Randbereich (einer Kratzeinrichtung 17)

S Seitenstrebe(n) (der Kratzeinrichtung 17)

T Träger a Arbeitshub bzw. Stellweg