Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, mit einem Ausstoßelement zum Auswerfen eines bewegbaren Möbelteils von einer Schließposition in eine geöffnete Ausgangsposition, einem Kraftspeicher zum Vorspannen des Ausstoßelementes in Öffnungsrichtung, einer Rastmechanik zum Ver sten des Ausstoßelementes in der Schließposition mit gespanntem Kraftspeicher, einem Spannelement, das durch das bewegbare Möbelteil von der geöffneten Ausgangsposition in Öffnungsrichtung zum Spannen des Kraftspeichers bewegbar ist, wobei das Ausstoßelement durch das bewegbare Möbelteil von der geöffneten Ausgangsposition in Schließrichtung zum Spannen des Kraftspeichers bewegbar ist.

Die DE 20 2010 009 797 U1 offenbart eine Vorrichtung zur Bewegung eines Möbelteils, bei der ein Kraftspeicher eine Kraft auf das Möbelteil in Öffnungsrichtung ausübt, damit dieses von einer geschlossenen Position in eine erste Öffnungsposition bewegt werden kann. Aus dieser ersten Öffnungsposition kann dann bei einer Bewegung des Möbelteils in Öffnungsrichtung ein erstes Lade-Steuermittel den Auflademechanismus zum Aufladen des Kraftspeichers steuern, um dann nach dem Aufladen weiter in Öffnungsrichtung bewegt zu werden. Ferner sind zweite Lade-Steuermittel vorgesehen, die den Auflademechanismus bei einer Bewegung des Möbelteils in Schließrichtung laden. Dadurch kann das Möbel aus der ersten Öffnungsposition sowohl in Öffnungsais auch in Schließrichtung bewegt werden, um aufgeladen zu werden. Die Hebelmechanik zur Umsetzung des Auflademechanismus ist vergleichsweise aufwändig, und zudem besteht das Problem, dass bei einem Aufladen des Kraftspeichers bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils in Öffnungsrichtung an Ende des Aufladens ein abrupter Kraftabfall eintritt, wenn der geladene Kraftspeicher verriegelt wird. Dies wird vom Bediener als unangenehm empfunden.

Die DE 10 2015 106 781 A1 offenbart eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, die einen kompakten Aufbau besitzt und mittels der ein bewegbares Möbelteil von einer Schließposition in eine Öffnungsposition auswertbar ist. Ein Kraftspeicher der Ausstoßvorrichtung kann über einen Rastmechanismus in der gespannten Position verriegelt werden, wobei über ein bewegbares Möbelteil der Kraftspeicher sowohl bei einer Bewegung in Öffnungs- als auch in Schließrichtung geladen werden kann. Auch hier besteht das Problem, dass die Kraft zum Laden des Kraftspeichers zunimmt und es bei einer Bewegung des Möbelteils in Öffnungsrichtung zu einem recht abrupten Abfall der Kräfte zum Spannen des Kraftspeichers kommt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ausstoßvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil zu schaffen, bei der der Kraftspeicher auch bei hohen Federkräften zuverlässig und mit geringen Schaltwegen über die Rastmechanik in der gespannten Position ver stet werden kann.

Diese Aufgabe wird mit einer Ausstoßvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Bei der erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung umfasst die Rastmechanik mindestens zwei Kurvenführungen mit jeweils einer Rastaufnahme und ein Steuerelement mit mindestens zwei Riegeln, wobei jeder Riegel an einer der beiden Rastaufnahmen verriegelbar ist. Solche Kurvenführungen werden auch als „Herzkurven“ bezeichnet. Diese „doppelte Verriegelung“ ermöglicht den Einsatz von Kraftspeichern mit hohen Kräften, so dass insbesondere schwere bewegbare Möbelteile über die Ausstoßvorrichtung bewegt werden können. Dadurch können gerade bei engem Bauraum hohe Federkräfte eingesetzt werden, die über die Rastmechanik zuverlässig in der gespannten Position verriegelt werden können. Der Kraftspeicher kann dabei über ein Spannelement oder ein Ausstoßelement gespannt werden, je nachdem, ob ein bewegbares Möbelteil aus einer geöffneten Ausgangsposition in Öffnungsrichtung oder in Schließrichtung bewegt wird. Unabhängig von der Bewegungsrichtung wird der Kraftspeicher gespannt und über die Rastmechanik verrostet.

Vorzugsweise weist jede Kurvenführung eine Anlaufschräge benachbart zu der Rastaufnahme auf und jeweils ein Riegel ist gegen eine der Anlaufschrägen bewegbar, um das Steuerelement zu entriegeln. Dadurch kann die Rastmechanik mit geringen Schaltwegen zuverlässig entriegelt werden, da beide Riegel durch Bewegen gegen die beiden Anlaufschrägen gleichzeitig entriegelbar sind. Dies ermöglicht einen kompakten Aufbau der Rastmechanik und eine zuverlässige Führung des Steuerelementes. Das Steuerelement kann dabei an dem Ausstoßelement gehalten und zusammen mit diesem bewegbar sein. Das Spannelement und das Ausstoßelement der Ausstoßvorrichtung können an einem Gehäuse linear geführt sein. Beide sind vorzugsweise in gegenläufige Richtungen bewegbar.

In einer weiteren Ausgestaltung ist an dem Steuerelement ein Federsteg mit einem Führungselement vorgesehen, das mit einem Vorsprung an der Kurvenführung zum Verfahren des Steuerelementes entlang der Kurvenführung in Eingriff bringbar ist. Über das Führungselement und den Vorsprung kann das Steuerelement zuverlässig in die Rastposition bewegt werden, unabhängig davon, ob das Ausstoßelement oder das Spannelement für ein Spannen des Kraftspeichers sorgt. Das Steuerelement kann dabei mit kurzen Schaltwegen mit den Riegeln in die jeweilige Rastaufnahme bewegt werden.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das Spannelement mit einem Übersetzungsgetriebe verbunden, mit dem die Kraft zum Spannen des Kraftspeichers wegabhängig veränderbar ist. Dadurch kann über das Übersetzungsgetriebe eine Veränderung der Kraft zum Spannen des Kraftspeichers bewirkt werden, je nachdem ob das Spannelement oder das Ausstoßelement zum Spannen des Kraftspeichers eingesetzt wird. Damit kann ein abruptes Abreißen einer Kraft beim Ver sten oder Verriegeln des Kraftspeichers in der gespannten Position nahezu vermieden werden, insbesondere wenn das Spannen durch das Spannelement erfolgt.

Das Übersetzungsgetriebe umfasst vorzugsweise ein Rotationsteil, das mit dem Spannelement und dem Ausstoßelement gekoppelt ist und über welches das Spannelement und das Ausstoßelement in gegenläufige Richtungen bewegbar sind. Das Rotationsteil kann ein Zahnrad oder ein Reibrad umfassen und mindestens bereichsweise exzentrisch ausgebildet sein, um eine flexible Übersetzung zu ermöglichen. Bevorzugt weist das Rotationsteil zwei spiralförmige Zahnräder auf, wobei ein erstes Zahnrad mit einer Zahnstange an dem Ausstoßelement und ein zweites Zahnrad mit einer Zahnstange an dem Spannelement in Eingriff steht. Bei einer Bewegung des Rotationsteils werden somit das Ausstoßelement und das Spannelement über den Eingriff der Zahnstangen in gegenläufige Richtungen bewegt. Statt der Ausbildung von Zahnstangen und Zahnrädern können auch Reibräder und andere Kraftübertrogungsmittel eingesetzt werden. Das Rotationsteil kann dabei auch einstückig ausgebildet sein, so dass beide Zahnräder integral miteinander ausgebildet sind. Vorzugsweise ist das Rotationsteil an einem verschwenkbaren Hebel drehbar gelagert. Dadurch kann bei einer Bewegung des Ausstoßelementes und des Spannelementes eine Drehachse des Rotationsteils über den verschwenkbaren Hebel verschwenkt werden. Dadurch kann der Abstand der Drehachse des Rotationsteils von den Zahnstangen verändert werden, was das Übersetzungsverhältnis ändert. Dabei kann der Abstand der Zahnstangen konstant bleiben, so dass auch die spiralförmigen Zahnräder so gestaltet sind, dass ein Eingriffspunkt an den beiden Zahnrädern jeweils den gleichen Abstand besitzt. Statt dem verschwenkbaren Hebel kann auch eine Führung zum Verschieben des Rotationsteils vorgesehen sein.

In einer weiteren Ausgestaltung ist das Ausstoßelement über eine Wippe mit einer Zahnstange verbunden. Dabei kann die Wippe drehbar oder verschwenk- bar an dem Ausstoßelement gehalten sein. Dies ermöglicht eine Relativbewegung zwischen der Zahnstange und dem Ausstoßelement, zumindest in der verrosteten Position. Die Wippe kann dabei ein Steuerelement aufweisen, das mit einer Führung an dem Gehäuse der Ausstoßvorrichtung in Eingriff bringbar ist, so dass die Position der Wippe abhängig von der Position des Ausstoßelementes in dem Gehäuse ist. Über eine Bewegung des Ausstoßelementes kann dann die Wippe relativ zu dem Ausstoßelement verschwenkt werden, so dass eine zuverlässige Zwangsführung gegeben ist.

Das Ausstoßelement ist vorzugsweise mehrteilig ausgebildet und umfasst eine Zahnstange, die relativ zu dem Ausstoßelement zwischen zwei Endpositionen verschiebbar gehalten ist. Die Zahnstange des Ausstoßelementes kann ferner eine Anlagefläche aufweisen, mittels der das Steuerelement der Rastmechanik in einer Rastaufnahme bewegbar ist. Dadurch kann ein geführtes Ablegen des Steuerelementes in die Rastaufnahme durchgeführt werden, was eine Rückbewegung beim Verrosten an der Rastaufnahme weitgehend vermeidet und somit geräuscharm durchführbar ist.

Optional kann zur Vermeidung lauter Anschlaggeräusche ein Dämpfer vorgesehen sein, insbesondere ein Lineardämpfer, mittels dem eine Bewegung des Ausstoßelementes in Öffnungsrichtung vor Erreichen der geöffneten Ausgangsposition abbremsbar ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung;

Figur 2A und 2B zwei Explosionsdarstellungen der Ausstoßvorrichtung der Figur 1 ;

Figur 3 eine Explosionsdarstellung der Ausstoßvorrichtung der Figur 2 bei der Montage;

Figur 4A eine Schnittansicht der Ausstoßvorrichtung in der Schließposition des bewegbaren Möbelteils;

Figur 4B eine Schnittansicht der Ausstoßvorrichtung in einer geöffneten Ausgangsposition;

Figuren 5A bis 5D mehrere Schnittansichten der Ausstoßvorrichtung beim Spannen des Kraftspeichers durch das Spannelement;

Figur 6A und 6B zwei Detailansichten der Kurvenführung mit Pfeilen zur Erläuterung des Spannweges des Steuerelementes;

Figur 7 eine Detailansicht der freigestellten Kurvenführung und des Steuerelements;

Figur 8A bis 8C mehrere Schnittansichten der Ausstoßvorrichtung bei der Bewegung des Steuerelementes in die Rastposition;

Figuren 9A bis 9D mehrere Ansichten des geöffneten Gehäuses der Ausstoßvorrichtung in unterschiedlichen Positionen zur Veranschaulichung der Funktion der Wippe;

Figur 10 mehrere beispielhafte Grafiken zur Darstellung der Abläufe beim Spannen und Auswerfen der Ausstoßvorrichtung;

Figur 11 eine Explosionsdarstellung eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung; Figur 12 eine perspektivische Ansicht eines Schubkastens mit montierten Ausstoßvorrichtungen des Möbels der Figur 11 ;

Figur 13 eine Explosionsdarstellung eines weiteren Möbels mit einer erfindungsgemäßen Ausstoßvorrichtung, und

Figur 14 eine Detailansicht des Möbels der Figur 13.

Eine Ausstoßvorrichtung 1 umfasst ein Gehäuse 2, an dem ein Ausstoßelement 3 zum Auswerfen eines bewegbaren Möbelteils verschiebbar gelagert ist. Ferner ist ein Spannelement 4 vorgesehen, das beabstandet von dem Ausstoßelement 3 angeordnet ist, so dass ein Aktivator 94 zwischen dem Ausstoßelement 3 und dem Spannelement 4 einfügbar ist. Die Ausstoßvorrichtung 1 kann zum Auswerfen eines bewegbaren Möbelteils aus der Schließposition eingesetzt werden, beispielsweise für Schubkästen, Türen, Klappen, Schiebetüren, Drehmöbel oder andere bewegbare Möbelteile.

In Figur 2A und 2B ist die Ausstoßvorrichtung 1 in einer Explosionsdarstellung gezeigt. Das Gehäuse 2 umfasst ein erstes Gehäuseteil 20 und ein zweites Gehäuseteil 21 . An dem zweiten Gehäuseteil 21 ist eine Führung 22 zur Führung des Spannelementes 4 vorgesehen, das mit einer Führungsleiste 41 in die Führung 22 eingreift. Eine weitere Führung 22 kann parallel dazu liegend an dem ersten Gehäuseteil 20 ausgebildet sein. Benachbart zu der Führung 22 ist eine Führungsbahn 23 vorgesehen, die eine Aufnahme 24 mit einer Anlaufschräge zum Bewegen eines Mitnehmers 45 an dem Spannelement 4 aufweist. Der Mitnehmer 45 ist von einem Stift 44 an einer Öffnung 46 durchgriffen, wobei der Stift 44 entlang einem Schlitz 43 an einem Körper 40 des Spannelementes 4 verschiebbar ist. An dem Mitnehmer 45 ist ein integral ausgebildeter Federsteg 47 vorgesehen, der den Mitnehmer 45 in einer Ausgangsposition vorspannt, wobei der Mitnehmer 45 relativ zu dem Körper 40 über den Stift 44 drehbar gelagert ist.

Das Spannelement 4 umfasst ferner eine Zahnstange 42, die mit einem Rotationsteil 6 koppelbar ist. Das Rotationsteil 6 ist um eine Achse 60 drehbar gelagert und umfasst zwei spiralförmige Zahnräder 61 und 62, wobei das Zahnrad 61 mit der Zahnstange 42 in der montierten Position in Eingriff steht. Das Rotationsteil 6 ist an einem Hebel 7 verschwenkbar gehalten, wobei der Hebel 7 über eine Achse 70 mit Zapfen drehbar gelagert ist, der in eine Öffnung 25 an den Gehäuseteilen 20 und 21 eingreift. Der Hebel 7 umfasst zwei Stege 71 , an denen endseitig eine Lageraufnahme 72 ausgebildet ist, in die die Achse 60 des Rotationsteils 6 eingreift. Die Achse 60 ist ferner an einem Langloch 26 der Gehäuseteile 20 und 21 geführt.

Die Ausstoßvorrichtung 1 umfasst einen Kraftspeicher 5, um das Ausstoßelement 3 in eine Öffnungsrichtung vorzuspannen. Der als Feder ausgebildete Kraftspeicher 5 ist mit einem ersten Ende 50 an einem Federhalter 52 fixiert, der Stege 53 aufweist, die in Schlitze 27 an dem Gehäuseteil 21 einfügbar sind. Dabei sind mehrere Schlitze 27 beabstandet voneinander angeordnet, so dass die Federspannung des Kraftspeichers 5 verstellbar ist. Alternativ kann die Verstellung der Federspannung des Kraftspeichers auf andere Weise, beispielsweise auch stufenlos durch eine Verstellschraube oder ein Schneckenrad, realisiert werden.

Das gegenüberliegende zweite Ende 51 des Kraftspeichers 5 ist an einem Halter 31 des Ausstoßelementes 3 fixiert. Das Ausstoßelement 3 ist linear in dem Gehäuse 2 über Führungsstege oder andere Führungsmittel verfahrbar gehalten. An einem leistenförmigen Körper 30 des Ausstoßelementes 3 ist eine Aufnahme 32 ausgebildet, in die ein Halter 36 an einer Zahnstange 35 eingefügt ist. Der Halter 36 ist U-förmig ausgebildet und dient zudem zur Aufnahme eines Vorsprunges 37 an einer Wippe 38. Die Wippe 38 ist an der Aufnahme 32 des Ausstoßelementes 3 drehbar gelagert und umfasst ein rippenförmiges Führungselement 54. Durch die verschiebbare Lagerung des Halters 36 in der Aufnahme 32 ist die Zahnstange 35 in einem gewissen Bereich bewegbar relativ zu dem Ausstoßelement 3 gelagert. Durch eine Drehbewegung der Wippe 38 kann so mittels Vorsprung 37 im Halter 36 die Zahnstange 35 in eine Richtung verstellt werden oder aber in Gegenrichtung durch eine Schubbewegung der Zahnstange 35 die Wippe 38 verdreht werden.

Das Ausstoßelement 3 umfasst ferner ein Druckelement 33, das mit einem Dämpfer 8 koppelbar ist, um das Ausstoßelement 3 abzubremsen. Der Dämpfer 8 ist als Lineardämpfer ausgebildet und umfasst ein Dämpfergehäuse 80 und eine relativ zu dem Dämpfergehäuse 80 bewegbare Kolbenstange 81. Der Dämpfer 8 kann als Fluiddämpfer ausgebildet sein, wobei auch andere Dämpfungselemente einsetzbar sind. Anstelle eines Dämpfers 80 mit Dämpfergehäuse 80 und Kolbenstange 8 könnte auch ein Rotationsdämpfer oder nur ein Anschlagdämpfer aus zumindest teilweise elastischem Kunststoff am Ausstoßelement 3 und/oder am Gehäuse 2 vorhanden sein.

An dem Gehäuseteil 21 ist eine Kurvenführung 28 mit zwei sogenannten Herzkurven ausgebildet, um ein Steuerelement 10 des Ausstoßelementes 3 in einer Position mit gespanntem Kraftspeicher 5 ver sten zu können. Jede Herzkurve umfasst eine schlaufenförmige Führungsbahn mit einer Rastaufnahme 29 für das Steuerelement 10. Das Steuerelement 10 umfasst zwei Führungselemente in Form von Stiften als Riegel 11 , wobei jeder Riegel 11 in einer Herzkurve der Kurvenführung 28 eingreift. Das Steuerelement 10 ist an dem Ausstoßelement 3 verschiebbar geführt, insbesondere senkrecht zur Wirkrichtung des Kraftspei- chers 5.

In Figur 4A ist die Ausstoßvomchtung 1 in einer Schließposition gezeigt, wobei sich der Begriff „Schließposition“ auf eine Position des bewegbaren Möbelteils bezieht, beispielsweise eine geschlossene Stellung einer Tür oder eine Schließposition eines Schubkastens. In der Schließposition befindet sich der Kraftspeicher 5 in einer gespannten Position und ist über eine Rastmechanik verriegelt. Die Rastmechanik umfasst das Steuerelement 10, das mit den beiden Riegeln 11 jeweils an einer Rastaufnahme 29 der Kurvenführung 28 verrostet ist. Zum Entriegeln der Rastmechanik kann nun das Ausstoßelement 3 weiter in Schließrichtung bewegt werden, beispielsweise kann ein Schubkasten aus der Schließposition in eine Überdrückstellung gebracht werden, oder eine Tür kann geringfügig zu dem Möbelkorpus eingedrückt werden, um die Rastmechanik zu entriegeln. Ein bewegbares Möbelteil kann somit einen Stößel 34 an dem Ausstoßelement 3 geringfügig in Schließrichtung bewegen, so dass die Riegel 11 des Steuerelementes gegen Anlaufschrägen 58 bewegt werden, so dass die Riegel 11 und das Steuerelement 10 aus der Rastaufnahme 29 entfernt und seitlich verschoben werden, um das Steuerelement 10 zu entriegeln. Ein solches Entriegeln bewirkt die Freisetzung der Kräfte des Kraftspeichers 5, der nach der Entriegelung das Ausstoßelement 3 in eine geöffnete Ausgangsposition zieht, die in Figur 4B dargestellt ist. In dieser geöffneten Ausgangsposition befindet sich das bewegbare Möbelteil beispielsweise zwischen 3 bis 10 cm entfernt von der Schließposition, so dass das bewegbare Möbelteil, wie der Schubkasten oder die Tür, von Hand gegriffen werden kann, um entweder weiter in Öffnungsrichtung bewegt zu werden oder wieder in Schließrichtung.

Durch die Bewegung von der Schließposition in die geöffnete Ausgangsposition wurde zudem der Hebel 7 verschwenkt. In den Figuren 5A bis 5D ist ein Spannvorgang der Ausstoßvorrichtung 1 ausgehend von der geöffneten Ausgangsposition gemäß Figur 4B gezeigt. Im Fortgang der manuellen Öffnungsbewegung drückt ein Aktivator 94, der mit einem bewegbaren oder stationären Möbelteil verbunden ist, den Mitnehmer 45 gemäß Pfeil in Öffnungsrichtung und es erfolgt eine Kraftübertragung von dem Mitnehmer 45 auf das Spannelement 4, das wiederum über die Zahnstange 42 mit dem Rotationsteil 6 mit den Zahnrädern 61 und 62 verbunden ist, das zudem in Eingriff mit der Zahnstange 35 an dem Ausstoßelement 3 steht, an dem der Kraftspeicher 5 angreift. Das Spannelement 4 und das Ausstoßelement 3 werden dabei über das Rotationsteil 6 in gegenläufige Richtungen bewegt. Bei der dadurch eingeleiteten Bewegung des Ausstoßelementes 3 in Schließrichtung wird das daran verschiebbar gelagerte Steuerelement 10 mit den Riegeln 11 entlang der Kurvenführung 28 verfahren. Bei einer weiteren Bewegung des Ausstoßelementes 3 in Schließrichtung fahren die Riegel 11 entlang einer Schräge und sorgen somit für ein Verschieben des Steuerelementes 10 relativ zu dem Ausstoßelement 3 gemäß Figur 5B.

In Figur 5C befindet sich das Steuerelement 10 mit den Riegeln 11 kurz vor den Rastaufnahmen 29. Durch den Vortrieb der Zahnstange 35 gegenüber dem Ausstoßelement 3 bedingt durch die bewegliche Lagerung im Ausstoßelement 3 kontaktiert die Anlagefläche 39 an der Zahnstange 35 das Steuerelement 10 und drückt dieses einerseits entgegen der Wirkung des Kraftspeichers 5 nach links in Figur 5C und zum anderen auch in Richtung der Rastaufnahme 29. Wird die Zahnstange 35 weiter in Schließrichtung bewegt, drückt die Anlagefläche 39 das Steuerelement 10 mit den Riegeln 11 in die Rastaufnahmen 29 hinein, und die Ausstoßvorrichtung 1 befindet sich mit dem gespannten Kraftspeicher 5 in der in Figur 5D dargestellten verriegelten Schließposition.

Durch die zuvor erfolgte Bewegung des Aktivators 94 in Öffnungsrichtung gelangt der Mitnehmer 45 an eine Anlaufschräge der Aufnahme 24 der Führungsbahn 23, so dass der Mitnehmer 45 über den Stift 44 entlang dem Schlitz 43 an dem Körper 40 verfahren wird, so dass der Mitnehmer 45 außer Eingriff mit dem Aktivator 94 gelangt. In dieser Position ist der Kraftspeicher 5 über die Rastmechanik in der gespannten Position verriegelt. Der Aktivator 94 kann nun über den Mitnehmer 45 hinweg bewegt werden und ist im Freilauf, so dass die Tür oder der Schubkasten oder ein anderes bewegbares Möbelteil ohne Beeinflussung der Ausstoßvorrichtung 1 bewegbar ist. Sollte es zu einer Fehlfunktion kommen, bei der der Mitnehmer 45 in einem Abschnitt der Führungsbahn 23 angeordnet ist, in dem der Mitnehmer 45 von dem Gehäuse 2 hervorsteht, kann der Aktivator 94 von der Öffnungsrichtung kommend den Mitnehmer 45 überfahren, ohne dass dieser beschädigt wird. Der Mitnehmer 45 ist über den Stift 44 drehbar an dem Schlitz 43 des Spannelementes 4 gelagert und durch den Federsteg 47 in eine Ausgangsposition vorgespannt. Der Mitnehmer 45 kann gegen die Kraft des Federsteges 47 verschwend werden, so dass der Aktivator 94 in Schließrichtung den Mitnehmer 45 überfährt, der dann nach dem Überfahren wieder über den Federsteg 47 zurück verschwend wird und für den nächsten Spannvorgang zur Verfügung steht.

Alternativ kann der Spannvorgang für den Kraftspeicher 5 auch bewirkt werden, wenn das bewegbare Möbelteil statt in Öffnungsrichtung wieder zurück in Schließrichtung bewegt wird. Wenn der Aktivator 94 gegen den Stößel 34 des Ausstoßelementes 3 drückt, wird dieses gegen die Kraft des Kraftspeichers 5 in Schließrichtung bewegt, so dass auch hier das verschiebbar an dem Ausstoßelement 3 gelagerte Steuerelement 10 mit den Riegeln 11 entlang der Kurvenführung 28 verfahren wird. Bei einer weiteren Bewegung des Ausstoßelementes 3 in Schließrichtung fahren die Riegel 11 entlang einer Schräge und sorgen somit für ein Verschieben des Steuerelementes 10 relativ zu dem Ausstoßelement 3 gemäß Figur 8A.

Figuren 6A und 6B zeigt jeweils einen Spannvorgang des Steuerelementes 10 mit zwei Riegeln 11 , die jeweils in einer Kurvenführung 28 verfahrbar sind, wobei die Bewegung der Riegel in den Detailansichten der Figuren 6A und 6B mit Pfeilen eingezeichnet sind. Beim Spannen des Kraftspeichers 5 werden die Riegel 11 in Figur 6 von rechts nach links bewegt, wie dies mit den Pfeilen dargestellt ist. Dabei kann der Spannvorgang entweder beim Zudrücken des Möbels in Schließrichtung erfolgen, wie in Figur 6A dargestellt, wobei dann die Riegel 11 gegen eine Anlaufschräge 55 an der Kurvenführung 28 bewegt werden, um das Steuerelement 10 senkrecht zur Spannrichtung des Kraftspeichers 5 zu bewegen. Die Riegel 11 werden dann jeweils in einen Aufnahmekanal 56 der Kurvenführung 28 bewegt und dann zurück zu der Rastaufnahme 29. Um ein zuverlässiges Ver sten zu gewährleisten, wird das Steuerelement 10 bei einer Bewegung zurück zu der Rastaufnahme 29 senkrecht zur Spannrichtung des Kraftspeichers 5 bewegt, wie dies mit dem Pfeil symbolisch dargestellt ist. Alternativ kann das Spannen des Kraftspeichers 5 auch durch eine Bewegung des Spannelementes 4 in Öffnungsrichtung erfolgen, wie in Figur 6B dargestellt, wobei dann gemäß dem Pfeil der Riegel 11 des Steuerelementes 10 unmittelbar von der Kurvenführung 28 auf die Rastaufnahme 29 bewegt wird, wobei hierfür eine schräge Anlagefläche 39 an dem Ausstoßelement 3 genutzt wird, um das Steuerelement 10 senkrecht zur Wirkrichtung des Kraftspeichers 5 auf die Rastaufnahme 29 zu verfahren. Bei Erreichen der Schließposition liegen die Riegel 11 in einem Aufnahmekanal auf Höhe der Rastaufnahmen 29. Beim Entlasten des Aktivators 94 wird durch die Kraft des Kraftspeichers 5 das Ausstoßelement 3 mit dem Steuerelement 10 in Öffnungsrichtung gezogen und die Riegel 11 in die Rastaufnahmen 29 abgelegt.

Um das Steuerelement 10 von dem Aufnahmekanal 56 senkrecht zur Wirkrichtung des Kraftspeichers 5 zu bewegen, kann beispielsweise eine Stufe an der Kurvenführung 28 vorgesehen sein. Für eine Entriegelung werden die Riegel 11 gegen die Kraft des Kraftspeichers gegen eine Anlaufschräge 58 bewegt.

In Figur 7 ist die Kurvenführung 28 und das Steuerelement 10 im Detail gezeigt. Jede Kurvenführung 28 umfasst eine Rastaufnahme 29, wobei zwischen den beiden Rastaufnahmen 29 ein Vorsprung 59 ausgebildet ist. Der Vorsprung 59 wirkt mit einem Führungselement 14 an einem Federsteg 13 des Steuerelementes 10 zusammen. Das Führungselement 14 ist zwischen den beiden Riegeln 11 angeordnet neben einer Führungsleiste 15. Wenn das Führungselement 14 gegen den Vorsprung 59 bewegt wird, weil die Riegel 11 aus einem Aufnahmekanal 56 durch die Kraft des Kraftspeichers 5 zu der Rastaufnahme 29 bewegt werden, sorgt die geneigte Ausbildung einer Anlagefläche an dem Vorsprung 59 für ein Verschieben des Steuerelementes 10 senkrecht zur Wirkrichtung des Kraftspeichers 5 und für eine sichere Positionierung des Steuerelementes 10 mit den Riegeln 11 an den beiden Rastaufnahmen 29. Wird hingegen der Kraftspeicher 5 nicht durch eine Bewegung in Schließrichtung gespannt, sondern durch eine Bewegung in Öffnungsrichtung, so dass das Spannelement 4 über das bewegbare Möbelteil verfahren wird, kann das Führungselement 14 über eine Anlaufschräge an dem Vorsprung 59 bewegt werden, damit die Riegel 11 an den Rastaufnahmen 29 ver stet werden können.

In Figur 8A ist die Ausstoßvorrichtung 1 in einer Position gezeigt, in der die beiden Riegel 11 an dem Steuerelement jeweils in einem Aufnahmekanal 56 angeordnet sind. Das Spannen des Kraftspeichers 5 erfolgt somit durch das Aus- stoßelement 3 und eine Bewegung desselben in Schließrichtung. Durch den Kraftspeicher 5 wird das Steuerelement mit den Riegeln 11 in Richtung der Rastaufnahmen 29 verschoben, wie dies in Figur 8B gezeigt ist. In dieser Position greift das Führungselement 14 an dem Vorsprung 59 an, was zu einer Bewegung des Steuerelementes 10 senkrecht zur Wirkrichtung des Kraftspeichers 5 führt, also nach oben in Figur 8B. In Figur 8C ist die verrstete Position gezeigt, wenn beide Riegel 11 jeweils an einer Rastaufnahme 29 einer Kurvenführung 28 verrostet sind. Über den Vorsprung 59 und das Führungselement 14 wird eine Entrostung zuverlässig verhindert, auch wenn der Kraftspeicher 5 hohe Federkräfte auf das Steuerelement 10 ausübt.

In den Figuren 9A bis 9D ist die Funktion der Wippe 38 der Ausstoßvorrichtung 1 gezeigt. Die Wippe 38 mit dem Vorsprung 37 in dem Halter 36 befindet sich in einer Ausgangsposition, wobei ein rippenförmiges Führungselement 54 an einer Führung 18 des Gehäuses 2 anliegt und eine Drehbewegung der Wippe 38 verhindert wird. Aus dieser Ausgangsposition kann nun das Steuerelement 10 wahlweise über das Ausstoßelement 3 oder das Spannelement 4 gespannt werden. Figur 9B zeigt ein Ende des Spannvorganges, wobei das Steuerelement 10 mit den Riegeln 11 noch nicht an den Rastaufnahmen 29 verrostet ist. Der Kraftspeicher 5 drückt das Ausstoßelement 3 gegen die Kraft des bewegbaren Möbelteils, das am Ende des Spannvorganges die Verrostung vornimmt.

In Figur 9C ist die verrostete Position der Rastmechanik gezeigt. Das Steuerelement 10 mit den Riegeln 11 ist an den Rastaufnahmen 29 gehalten, und die Wippe 38 wurde gegenüber der Ausgangsposition verschwenkt, wobei der Vorsprung 37 noch in dem Halter 36 angeordnet ist. Durch Verschwenken der Wippe 38 hat eine Relativbewegung zwischen der Zahnstange 35 und dem Ausstoßelement 3 stattgefunden.

Wird das Steuerelement 10 mit den Riegeln 11 nun aus der Rastposition entriegelt, zieht der Kraftspeicher 5 das Ausstoßelement 3 wieder in Richtung der Ausgangsposition, wobei die Wippe 38 über das Führungselement 54 in Eingriff mit der Führung 18 an dem Gehäuse 2 gelangt, so dass die Wippe 38 wieder zurück verschwenkt wird.

In Figur 10 ist die Funktion des Übersetzungsgetriebes für dieses Ausführungsbeispiel in Diagrammen dargestellt. In den beiden Diagrammen symbolisiert die mittlere Linie jeweils die geöffnete Ausgangsposition der Ausstoßvorrichtung 1 . Aus dieser Position kann die Ausstoßvorrichtung nun durch eine Bewegung in Schließrichtung durch das Ausstoßelement 3 oder durch eine Bewegung in Öffnungsrichtung durch das Spannelement 4 gespannt werden. In dem oberen Diagramm ist erkennbar, dass das Übersetzungsverhältnis beim Spannen des Kraftspeichers 5 durch eine Bewegung in Schließrichtung 1 :1 ist, weil das Übersetzungsgetriebe funktionslos ist. Eine Bewegung des Ausstoßelementes 3 in Schließrichtung bewirkt das Spannen des Kraftspeichers 5. Wird hingegen der Aktivator 94 in Öffnungsrichtung bewegt, sorgt die veränderliche Übersetzung an dem Rotationsteil 6 ausgehend von einer nahezu 1 :1 - Übersetzung für ein anderes Kraft-Weg-Verhältnis. Kurz vor Erreichen der gespannten Position beträgt die Übersetzung durch die spiralförmigen Zahnräder 61 und 62 etwa 1 :2,7. Je nach Einsatzfall und zur Verfügung stehendem Bauraum können auch andere Gestaltung der Zahnräder 61 und 62 und/oder andere Übersetzungen realisiert werden.

In dem unteren Diagramm ist die Kraft des Kraftspeichers bezogen auf die jeweilige Position des Ausstoßelementes 3 für dieses Ausführungsbeispiel gezeigt. Bei einem Spannen des Kraftspeichers 5 durch Bewegen des Ausstoßelementes 3 in Schließrichtung steigt die Kraft im Wesentlichen linear an bis zum Erreichen der Schließposition. Ohne Übersetzungsgetriebe würde die Kraft bei einer Bewegung in Öffnungsrichtung und Spannen des Kraftspeichers über das Spannelement 4 ebenfalls linear ansteigen. Durch das Übersetzungsgetriebe wird allerdings ein Abfallen der Kraft zum Spannen des Kraftspeichers 5 bewirkt, da sich das Übersetzungsverhältnis wegabhängig verändert. Durch die Änderung des Übersetzungsverhältnisses sinkt die notwendige Kraft zum Spannen des Kraftspeichers 5 mit größerer Entfernung von der geöffneten Ausgangsposition. Dadurch wird der Effekt des Abreißens der Kraft bei Erreichen der Endposition für den gespannten Kraftspeicher, der an der Rastmechanik verriegelt wird, verringert.

In Figur 11 ist ein Anwendungsbeispiel der Ausstoßvorrichtung 1 gezeigt, die an einem bewegbaren Möbelteil 92 in Form eines Schubkastens fixiert wird. Das bewegbare Möbelteil 92 ist an zwei Auszugsführungen 93 an einem Möbelkorpus 91 eines Möbels 90 gehalten. Die Ausstoßvorrichtungen 1 werden an dem bewegbaren Schubkasten fixiert und über einen Aktivator 94 gekoppelt, wobei der Aktivator 94 am Möbelkorpus 91 festgelegt wird.

In Figur 12 ist gezeigt, dass die beiden Ausstoßvorrichtungen 1 an der Unterseite des Schubkastens fixiert sind und mit dem stationär angeordneten Aktivator 94 in Eingriff stehen, damit das als Schubkasten ausgebildete bewegbare Möbelteil 92 nach einer Entriegelung von der Schließposition in eine geöffnete Ausgangsposition ausgeworfen werden kann. Es ist natürlich auch möglich, den Aktivator 94 am Schubkasten anzuordnen und die Ausstoßvorrichtung 1 stationär am Möbelkorpus 91 . Der Aktivator 94 kann auch als Element einer anderen Funktionsbaugruppe ausgeführt sein. Zudem kann die Ausstoßvorrichtung 1 statt bei einem Schubkasten auch bei anderen bewegbaren Möbelteilen 92, wie Schiebetüren, Schwenktüren, Klappen oder anderen bewegbaren Möbelteilen, eingesetzt werden.

Figur 13 zeigt ein weiteres Möbel 100 mit einem Möbelkorpus 101 , der einen Oberboden 102, einen Sockel 103 und ein Schrankelement 104 umfasst. Zwischen dem Sockel 103 und dem Oberboden 102 ist ein bewegbares als Regal ausgebildetes Möbelteil 105 angeordnet, das relativ zu dem Möbelkorpus 101 bewegbar ist und in mindestens einer, vorzugsweise in zwei Endpositionen ver- rastbar ist.

Das bewegbare Möbelteil 105 ist auf einem Führungselement 106 mit einer Führungsbahn 107 an der Unterseite versehen (Figur 14), das auf einem Stützelement 108 angeordnet ist. An dem Stützelement 108 sind zwei Ausstoßvorrichtungen 1 fixiert, die mit zwei Aktivatoren 94 an dem Führungselement 106 in Eingriff bringbar sind. Durch die Ausstoßvorrichtungen 1 kann das bewegbare Möbelteil 105 an dem Sockel 103 ver stet werden. Das Führungselement 106 mit der Führungsbahn 107 kann so ausgebildet sein, wie dies beispielsweise in der DE 10 2019 109 866 offenbart ist.

Bezugszeichenliste

1 Ausstoßvorrichtung

2 Gehäuse

3 Ausstoßelement

4 Spannelement

5 Kraftspeicher

6 Rotationsteil

7 Hebel

8 Dämpfer

10 Steuerelement

11 Riegel

13 Federsteg

14 Führungselement

15 Führungsleiste

18 Führung

20 Gehäuseteil

21 Gehäuseteil

22 Führung

23 Führungsbahn

24 Aufnahme

25 Öffnung

26 Langloch

27 Schlitz

28 Kurvenführung

29 Rastaufnahme

30 leistenförmiger Körper

31 Halter

32 Aufnahme

33 Druckelement

34 Stößel

35 Zahnstange

36 Halter

37 Vorsprung

38 Wippe

39 Anlagefläche

40 Körper

41 Führungsleiste

42 Zahnstange 43 Schlitz

44 Stift

45 Mitnehmer

46 Öffnung

47 Federsteg

50 Ende

51 Ende

52 Federhalter

53 Steg

54 Führungselement

55 Anlaufschräge

56 Aufnahmekanal

58 Anlaufschräge

59 Vorsprung

60 Achse

61 Zahnrad

62 Zahnrad

70 Achse

71 Steg

72 Lageraufnahme

80 Dämpfergehäuse

81 Kolbenstange

90 Möbel

91 Möbelkorpus

92 bewegbares Möbelteil

93 Auszugsführung

94 Aktivator

100 Möbel

101 Möbelkorpus

102 Oberboden

103 Sockel

104 Schrankelement

105 bewegbares Möbelteil

106 Führungselement

107 Führungsbahn

108 Stützelement