Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Antriebsvorrichtung, vorzugsweise Ausstoßvorrichtung , für einen Möbelbeschlag oder einen Baubeschlag, umfassend :

- wenigstens ein Gehäuse ,

- wenigstens eine relativ zum Gehäuse bewegbare Stellvorrichtung,

- wenigstens eine Feder zur Kraftbeaufschlagung der wenigstens einen Stellvorrichtung , wobei die wenigstens eine Feder mit einem ersten Ende mit der wenigstens einen Stellvorrichtung verbunden ist ,

- wenigstens eine Lagervorrichtung , über welche die wenigstens eine Feder mit einem zweiten Ende am wenigstens einen Gehäuse gelagert ist .

Im Weiteren betrifft die Erfindung einen Möbelbeschlag oder einen Baubeschlag mit einer Antriebsvorrichtung der zu beschreibenden Art .

Ferner betrifft die Erfindung ein Möbel mit einem Möbelkorpus , einem relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil und mit wenigstens einer Antriebsvorrichtung der zu beschreibenden Art .

Solche Antriebsvorrichtungen werden beispielsweise dazu verwendet , ein bewegbar gelagertes Möbelteil durch eine Kraft der Feder in eine geschlossene Endlage relativ zu einem Möbelkorpus einzuziehen und/oder aus einer geschlossenen Endlage relativ zu einem Möbelkorpus in eine Offenstellung auszustoßen . Bei Möbelteilen mit unterschiedlicher Größe oder mit unterschiedlichem Gewicht ist es wünschenswert , die Kraft der Feder individuell festzulegen . Für einen Benutzer wird es nämlich als unangenehm empfunden, wenn zu hohe oder zu niedrige Einzugs kräfte und/oder Ausstoß kräfte auf das bewegbare Möbelteil wirken . Für schwere bewegbare Möbelteile sind höhere Federkräfte notwendig als für leichte Möbelteile . Für j enen Fall , dass eine zusätzliche Dämpfungsvorrichtung mit der Antriebsvorrichtung in Form einer Einzugsvorrichtung kombiniert wird, so muss auch die Einzugs kraft der Feder entsprechend angepasst werden . Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es , eine Antriebsvorrichtung der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung der obigen Nachteile anzugeben .

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst . Weitere vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben .

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Lagervorrichtung über einen begrenzten Weg relativ zum wenigstens einen Gehäuse einstellbar ist .

Mit anderen Worten ist eine Position der Lagervorrichtung , an welcher die Feder befestigt ist , an unterschiedlichen Positionen relativ zum Gehäuse einstellbar . Auf diese Weise ist die maximale Federkraft als auch der Federweg einstellbar, sodass eine individuelle Anpassung der Federkraft an das zu bewegende Möbelteil möglich ist .

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Lagervorrichtung zwischen einer ersten Stellung und zumindest einer zweiten Stellung einstellbar ist , wobei die wenigstens eine Feder in der zweiten Stellung stärker als in der ersten Stellung gespannt ist , und wobei wenigstens eine Lösevorrichtung vorgesehen ist , mit welcher die wenigstens eine Lagervorrichtung ausgehend von der zweiten Stellung in die erste Stellung , vorzugsweise unter Wirkung der wenigstens einen Feder, rückstellbar ist .

Eine solche Lösevorrichtung ist deshalb vorteilhaft , weil die Position der Lagervorrichtung durch einen Benutzer durch eine Betätigung der Lösevorrichtung mit sofortiger Wirkung in eine Ausgangslage , in welcher die Feder minimal gespannt ist , rückstellbar ist . Auf diese Weise kann auf zahlreiche Rotationen eines drehbar gelagerten Betätigungselementes zur Reduktion der Federkraft verzichtet werden .

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann die Lösevorrichtung wenigstens ein, vorzugsweise linear, bewegbares Löseelement aufweisen, welches von einer Position außerhalb des Gehäuses der Antriebsvorrichtung für eine Handbetätigung oder für eine mittels eines Werkzeuges erfolgende Betätigung direkt zugänglich ist .

Die wenigstens eine Lagervorrichtung kann ausgehend von der zweiten Stellung in die erste Stellung durch eine manuelle oder durch eine mittels eines Werkzeuges erfolgende Betätigung , vorzugsweise unter Wirkung der wenigstens einen Feder , rückgestellt werden .

Als Feder können bevorzugt mechanische Federelemente in Form von Druckfedern, Zugfedern oder Torsionsfedern eingesetzt werden .

Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung erläutert .

Fig . 1 zeigt ein Möbel mit einem Möbelkorpus und mit einem relativ zum Möbelkorpus bewegbar gelagerten Möbelteil in einer perspektivischen Ansicht ,

Fig . 2 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbelbeschlages in Form einer Schubladenausziehführung und mit einer Antriebsvorrichtung zum Antreiben des bewegbaren Möbelteiles ,

Fig . 3a, 3b zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel einer Antriebsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht und in einer Draufsicht ,

Fig . 4a-4e zeigen eine zeitliche Abfolge zur Einstellung der Federkraft der Antriebsvorrichtung gemäß den Fig . 3a, 3b ,

Fig . 5a , 5b zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel einer Antriebsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht und in einer Draufsicht ,

Fig . 6a , 6b zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel einer Antriebsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht und in einer Draufsicht , Fig . 7a-7d zeigen eine zeitliche Abfolge zur Einstellung der

Federkraft der Antriebsvorrichtung gemäß den Fig . 6a, 6b ,

Fig . 8a , 8b zeigen ein viertes Ausführungsbeispiel einer

Antriebsvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht und in einer Draufsicht ,

Fig . 9a- 9c zeigen eine zeitliche Abfolge zur Einstellung der

Federkraft der Antriebsvorrichtung gemäß den Fig . 8a, 8b ,

Fig . 10a-10c zeigen die Antriebsvorrichtung gemäß den Fig . 3a, 3b, 4a-4e in einer geringfügig modifizierten Ausf ührungsf orm .

Fig . 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2 und einem relativ zum Möbelkorpus 2 bewegbar gelagerten Möbelteil 3 . Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das bewegbare Möbelteil 3 über wenigstens einen Möbelbeschlag 4 in Form einer Schubladenausziehführung 4a relativ zum Möbelkorpus 2 bewegbar gelagert . Das bewegbare Möbelteil 3 ist hier in Form einer Schublade 3a ausgebildet , welche eine Frontblende 3b, Seitenwände 3c, einen Schubladenboden 3d und eine Rückwand 3e aufweist .

Durch eine Antriebsvorrichtung 5 ist das bewegbare Möbelteil 3 in eine geschlossene Endlage relativ zum Möbelkorpus 2 einziehbar und/oder ausgehend von einer geschlossenen Endlage relativ zum Möbelkorpus 2 zumindest abschnittsweise in eine Offenstellung ausstoßbar . Die Antriebsvorrichtung 5 kann beispielsweise als Einzugsvorrichtung und/oder als Ausstoßvorrichtung ausgebildet sein .

Im Falle einer Einzugsvorrichtung ist bevorzugt vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung 5 eine Feder 12 ( Fig . 3a ) und einen von der Feder 12 beaufschlagten und mit dem bewegbaren Möbelteil 3 lösbar koppelbaren Mitnehmer aufweist , wobei das bewegbare Möbelteil 3 durch den Mitnehmer und durch eine Kraft der Feder 12 in die geschlossene Endlage einziehbar ist . Im Falle einer Ausstoßvorrichtung ist bevorzugt vorgesehen, dass die Antriebsvorrichtung 5 eine Feder 12 ( Fig . 3a ) , ein von der Feder 12 beaufschlagtes , bewegbares Ausstoßelement und eine Verriegelungsvorrichtung zum Verriegeln des Ausstoßelementes in einer Verriegelungsstellung aufweist . Das Ausstoßelement ist durch Überdrücken des bewegbaren Möbelteiles 3 in eine hinter einer Schließstellung des bewegbaren Möbelteiles 3 liegende Überdrückstellung entriegelbar, wobei das bewegbare Möbelteil 3 bei entriegeltem Ausstoßelement durch eine Kraft der Feder 12 in die Öf f nungsrichtung ausstoßbar ist .

Fig . 2 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Möbelbeschlages 4 in Form einer Schubladenaus ziehführung 4a und mit einer Antriebsvorrichtung 5 zum Antreiben des bewegbaren Möbelteiles 3 .

Die Schubladenausziehführung 4a weist eine Korpusschiene 6 auf , welche über wenigstens einen Befestigungsabschnitt 6a am Möbelkorpus 2 zu befestigen ist . Weiters weist die Schubladenaus ziehführung 4a wenigstens eine relativ zur Korpusschiene 6 verfahrbare Ausziehschiene 7 auf , welche mit der Schublade 3a zu verbinden ist .

Die Antriebsvorrichtung 5 zum Antreiben des bewegbaren Möbelteiles 3 weist ein Gehäuse 8 auf , welches mit dem Möbelbeschlag 4 verbunden oder lösbar verbindbar ist . Alternativ kann das Gehäuse 8 der Antriebsvorrichtung 5 in den Möbelbeschlag 4 integriert sein .

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Antriebsvorrichtung 5 eine Synchronisationsvorrichtung 9 auf , wobei eine Bewegung der Antriebsvorrichtung 5 über eine ( hier nicht gezeigte ) Synchronisationsstange mit einer Bewegung einer weiteren, am Möbelkorpus 2 gegenüberliegenden Antriebsvorrichtung 5 synchronisierbar ist .

Durch ein drehbar gelagertes Einstellrad 10 ist eine geschlossene Endlage der Ausziehschiene 7 ( und damit des bewegbaren Möbelteiles 3 ) relativ zum Möbelkorpus 2 einstellbar . Fig . 3a zeigt eine perspektivische Ansicht eines ersten

Ausführungsbeispiels einer Antriebsvorrichtung 5 . Die Antriebsvorrichtung 5 umfasst :

- wenigstens ein Gehäuse 8 ,

- wenigstens eine relativ zum Gehäuse 8 bewegbare Stellvorrichtung 11 ,

- wenigstens eine Feder 12 zur Kraftbeaufschlagung der wenigstens einen Stellvorrichtung 11 , wobei die wenigstens eine Feder 12 mit einem ersten Ende mit der wenigstens einen Stellvorrichtung 11 verbunden ist ,

- wenigstens eine Lagervorrichtung 13 , über welche die wenigstens eine Feder 12 mit einem zweiten Ende am wenigstens einen Gehäuse 8 gelagert ist .

Die Stellvorrichtung 11 ist mit dem bewegbaren Möbelteil 3 gekoppelt oder lösbar koppelbar , sodass eine Bewegung der Stellvorrichtung 11 auf das bewegbare Möbelteil 3 übertragbar ist .

Gemäß der Erfindung ist vorgesehen, dass die wenigstens eine Lagervorrichtung 13 über einen begrenzten Weg relativ zum wenigstens einen Gehäuse 8 einstellbar ist . Auf diese Weise ist die maximale Federkraft als auch der Federweg einstellbar , sodass eine individuelle Anpassung der Federkraft an das zu bewegende Möbelteil 3 möglich ist .

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Lagervorrichtung 13 zwischen einer ersten Stellung und zumindest einer zweiten Stellung einstellbar ist , wobei die wenigstens eine Feder 12 in der zweiten Stellung stärker als in der ersten Stellung gespannt ist , wobei eine Lösevorrichtung 14 vorgesehen ist , mit welcher die wenigstens eine Lagervorrichtung 13 ausgehend von der zweiten Stellung in die erste Stellung , vorzugsweise unter Wirkung der wenigstens einen Feder 12 , rückstellbar ist .

Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Lösevorrichtung 14

- wenigstens eine , vorzugsweise sägezahnförmige , Verriegelungs kontur 15a aufweist , und/oder - wenigstens eine Lösestellung, in welcher die Lösevorrichtung 14 die wenigstens eine Lagervorrichtung 13 freigibt , und wenigstens eine Verriegelungsstellung, in welcher die Lösevorrichtung 14 die wenigstens eine Lagervorrichtung verriegelt , aufweist , wobei wenigstens ein Federelement 16 vorgesehen ist , welches die Lösevorrichtung 14 relativ zum Gehäuse 8 in die Verriegelungsstellung vorspannt , und/oder

- in eine Richtung quer zu einer Längsrichtung L der wenigstens einen Feder 12 relativ zum Gehäuse 8 bewegbar gelagert ist , und/ oder

- wenigstens ein Löseelement 14a aufweist , welches außerhalb des Gehäuses 8 angeordnet und zur Handbetätigung ausgebildet ist .

Die Lösevorrichtung 14 hat den Vorteil , dass die wenigstens eine Feder 12 mit sofortiger Wirkung auf eine minimale Spannung rücksetzbar ist , ohne dass dabei zahlreiche Rotationen eines drehbar gelagerten Einstellelementes notwendig sind .

Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass die wenigstens eine Lagervorrichtung 13

- relativ zum Gehäuse 8 bewegbar , vorzugsweise linear verschiebbar ist , und/oder

- in eine Richtung parallel zu einer Längsrichtung L der wenigstens einen Feder 12 bewegbar gelagert ist , und/oder

- über wenigstens eine Führungsvorrichtung 17 relativ zum Gehäuse 8 führbar ist , vorzugsweise wobei die wenigstens eine Führungsvorrichtung 17 wenigstens eine Führungsbahn 17a und wenigstens ein in die Führungsbahn 17a eingreifbares Führungselement 17b aufweist , und/oder

- im Wesentlichen L-förmig oder im Wesentlichen U-förmig ausgebildet ist , und/oder

- wenigstens ein Betätigungselement 18 aufweist , welches außerhalb des Gehäuses 8 angeordnet und zur Handbetätigung ausgebildet ist .

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Führungsbahn 17a am Gehäuse 8 und das Führungselement 17b an der Lagervorrichtung 13 angeordnet oder ausgebildet . Selbstverständlich ist es in kinematischer Umkehr auch möglich, die Führungsbahn 17a an der Lagervorrichtung 13 und das Führungselement 17b am Gehäuse 8 anzuordnen .

Durch eine Verriegelungsvorrichtung 15 ist die wenigstens eine Lagervorrichtung 13 am wenigstens einen Gehäuse 8 lösbar verriegelbar . Die Verriegelungsvorrichtung 15 kann beispielsweise wenigstens eine Verriegelungskontur 15a und wenigstens ein in die Verriegelungs kontur 15a eingreifbares Verriegelungselement 15b ( Fig . 3b ) aufweisen .

Das Gehäuse 8 weist eine Befestigungsfläche 29 zur Anlage am Möbelbeschlag 4 oder zur Anlage an einem Möbelteil auf , wobei das Löseelement 14a des Lösevorrichtung 14 in einer Ebene parallel zur Befestigungsfläche 29 des Gehäuses 8 bewegbar gelagert ist . Dies hat den besonderen Vorteil , dass das Löseelement 14a der Lösevorrichtung 14 seitlich zu betätigen ist , wobei die Antriebsvorrichtung 5 sehr flach gebaut werden kann .

Die wenigstens eine Lagervorrichtung 13 und die wenigstens eine Lösevorrichtung 14 sind als zwei voneinander unabhängig am Gehäuse 8 bewegbar gelagerte Baueinheiten ausgebildet .

Durch das Betätigungselement 18 der Lagervorrichtung 13 kann die wenigstens eine Feder 12 gespannt werden . Durch das vom Betätigungselement 18 gesonderte Löseelement 14a der Lösevorrichtung 14 kann die Feder 12 entspannt werden .

Das Betätigungselement 18 der Lagervorrichtung 13 ist in Längsrichtung L der wenigstens einen Feder 12 und parallel zur Befestigungsfläche 29 des Gehäuses 8 bewegbar gelagert .

Das Löseelement 14a der Lösevorrichtung 14 ist quer zur Längsrichtung L der wenigstens einen Feder 12 und parallel zur Befestigungsfläche 29 des Gehäuses 8 bewegbar gelagert .

Fig . 3b zeigt die Antriebsvorrichtung 5 gemäß Fig . 3a in einer Draufsicht , wobei die Kraft der Feder 12 auf ein Minimum eingestellt ist . Zur Einstellung einer Position der Lagervorrichtung 13 relativ zum Gehäuse 8 wird das Betätigungselement 18 in Richtung X eingedrückt , wobei das Verriegelungselement 15b entgegen einer Kraft des Federelementes 16 , vorzugsweise einer Druckfeder , entlang der, vorzugsweise sägezahnförmigen, Verriegelungs kontur 15b und entlang einer am Gehäuse 8 angeordneten, vorzugsweise linear und/oder parallel zur Längsrichtung L der Feder 12 verlaufenden, Führungsbahn 19 bewegbar ist .

Auf diese Weise ist Verriegelungselement 15b entlang der Verriegelungskontur 15a an zwei oder mehreren vorgegebenen Positionen lösbar verriegelbar, wobei zwei oder mehrere unterschiedliche Kräfte der Feder 12 einstellbar sind .

Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass

- das Verriegelungselement 15b an der wenigstens einen Lagervorrichtung 13 angeordnet ist , und/oder

- das Verriegelungselement 15b im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist , und/oder

- wenigstens eine am Gehäuse 8 angeordnete Führungsbahn 19 vorgesehen ist , in welcher das Verriegelungselement 15b führbar ist .

Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass die Verriegelungs kontur 15a

- relativ zum Gehäuse 8 bewegbar, vorzugsweise linear verschiebbar, ist , und/oder

- relativ zum Gehäuse 8 entgegen einer Kraft eines Federelementes 16 bewegbar ist , und/oder

- in eine Richtung quer zu einer Bewegungsrichtung der Lagervorrichtung 13 bewegbar ist , und/oder

- sägezahnförmig, wellenförmig oder halbkreisförmig ausgebildet ist .

Fig . 4a-4e zeigen eine zeitliche Abfolge zur Einstellung der Kraft der Feder 12 der Antriebsvorrichtung 5 gemäß dem Ausführungsbeispiel der Figuren 3a, 3b . Fig . 4a zeigt , dass die Position der Lagervorrichtung 13 ausgehend von der ersten Verriegelungsstellung des Verriegelungselementes 15b gemäß den vorhergehenden Figuren 3a, 3b, in welcher die Spannung der Feder

12 auf ein Minimum gesetzt war , durch manuelle Druckausübung auf das Betätigungselement 18 in Richtung X relativ zum Gehäuse 8 einstellbar ist .

Zur Führung der Lagervorrichtung 13 ist wenigstens ein an der Lagervorrichtung 13 angeordnetes Führungselement 17b vorgesehen, welches entlang einer am Gehäuse 8 angeordneten Führungsbahn 17a bewegbar, vorzugsweise linear verschiebbar ist .

Überdies ist das an der Lagervorrichtung 13 angeordnete Verriegelungselement 15b entlang der , vorzugsweise sägezahnförmigen, Verriegelungs kontur 15a des Gehäuses 8 führbar, wobei das Verriegelungselement 15b zusätzlich entlang einer, vorzugsweise linear verlaufenden, Führungsbahn 19 des Gehäuses 8 geführt ist .

Das Führungselement 17b und/oder das Verriegelungselement 15b kann oder können im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet sein .

Fig . 4b zeigt , dass sich das Verriegelungselement 15b der Lagervorrichtung 13 in einer zweiten Verriegelungsposition befindet , in welcher die Spannung der Feder 12 gegenüber der ersten Verriegelungsstellung des Verriegelungselementes 15b gemäß Fig . 3a , 3b vergrößert ist .

Fig . 4c zeigt , dass das Verriegelungselement 15b der Lagervorrichtung

13 durch eine fortgesetzte Druckausübung auf das Betätigungselement 18 weiter entlang Verriegelungs kontur 15a des Gehäuses 8 führbar ist .

Fig . 4d zeigt , dass sich das Verriegelungselement 15b der Lagervorrichtung 13 in einer dritten Verriegelungsposition befindet , in welcher die Spannung der Feder 12 gegenüber der ersten Verriegelungsstellung gemäß Fig . 3a , 3b und gegenüber der zweiten Verriegelungsstellung gemäß Fig . 4b vergrößert ist . Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind also drei verschiedene Verriegelungspositionen des Verriegelungselementes 15b vorgesehen, welche drei unterschiedliche Spannungen der Feder 12 definieren . Selbstverständlich können bei Bedarf auch mehrere Verriegelungspositionen des Verriegelungselementes 15b vorgesehen werden .

Ebenso ist es möglich, anstelle von vorgegebenen Verriegelungspositionen eine stufenlose Einsteilbarkeit des Verriegelungselement 15b vorzusehen . Die vorgegebenen Verriegelungspositionen haben j edoch den Vorteil , dass der Benutzer eine Hilfestellung zur Auswahl einer passenden Federspannung erhält und dass so eine rasche Einstellung der Federkraft möglich ist .

Fig . 4e zeigt , dass das Löseelement 14a der Lösevorrichtung 14 entgegen der Kraft des Federelementes 16 quer zur Längsrichtung L der Feder 12 in Richtung Y bewegt wurde . Auf diese Weise ist das Verriegelungselement 15b von der Verriegelungskontur 15a des Gehäuses 8 freigebbar . Das Verriegelungselement 15b ( zusammen mit der Lagervorrichtung 13 ) ist also ausgehend von der dritten Verriegelungsposition durch die Wirkung der Feder 12 in eine Stellung rückstellbar , in welcher die Kraft der Feder 12 auf ein Minimum gesetzt ist ( siehe Fig . 3a , 3b ) .

Fig . 5a zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel einer Antriebsvorrichtung 5 mit einer Einstellvorrichtung 20 zur Einstellung einer Position der Lagervorrichtung 13 relativ zum Gehäuse 8 .

Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass die Einstellvorrichtung 20

- wenigstens ein Einstellrad 20a, 20b aufweist , wobei das Einstellrad 20a, 20b um eine quer zur Längsrichtung L der wenigstens einen Feder 12 verlaufende Achse drehbar am Gehäuse 8 angeordnet ist und/oder wenigstens eine umfangsseitige Betätigungskontur 21 aufweist , welche zumindest abschnittsweise außerhalb des Gehäuses 8 angeordnet und zur Handbetätigung ausgebildet ist , und/oder wenigstens eine spiralförmige Führungskulisse 22 aufweist , welche mit mehreren voneinander beabstandeten Vorsprüngen 23 zusammenwirkt .

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die spiralförmige Führungskulisse 22 am wenigstens einen Einstellrad 20a, 20b und die mit der Führungs kulisse 22 zusammenwirkenden Vorsprünge 23 an der relativ zum Gehäuse 9 bewegbaren Lagervorrichtung 13 angeordnet .

Selbstverständlich ist auch hier die umgekehrte Anordnung möglich .

Fig . 5b zeigt die Antriebsvorrichtung 5 gemäß Fig . 5a in einer Draufsicht . Die Lagervorrichtung 13 ist hier im Wesentlichen C-förmig ausgebildet , wobei die wenigstens eine Feder 12 mit der Lagervorrichtung 13 verbunden ist . Durch eine Drehung eines Einstellrades 20a, 20b ist eine Position der Lagervorrichtung 13 in Richtung der Längsrichtung L der Feder 12 relativ zum Gehäuse 8 und somit die wirksame Kraft der Feder 12 einstellbar .

Das wenigstens eine Einstellrad 20a , 20b kann über ein Schneckengetriebe mit der Lagervorrichtung 13 gekoppelt sein, wobei die an der Lagervorrichtung 13 angeordneten Vorsprünge 23 in eine spiralförmige Führungskulisse 22 des Einstellrades 20a , 20b eingreifen .

Fig . 6a zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel einer Antriebsvorrichtung 5 mit wenigstens einem Schwenkhebel 24 zur Einstellung einer Position der Lagervorrichtung 13 relativ zum Gehäuse 8 .

Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Schwenkhebel 24

- wenigstens ein Griffelement 24a aufweist , welches außerhalb des Gehäuses 8 angeordnet und zur Handbetätigung ausgebildet ist , und/ oder

- um eine Achse 25 schwenkbar am Gehäuse 8 gelagert ist , vorzugsweise über einen Winkelbereich von etwa 180 ° , und/oder - über einen begrenzten Weg linear am Gehäuse 8 gelagert ist , und/ oder

- über wenigstens eine Koppelvorrichtung 26 mit der wenigstens einen Lagervorrichtung 13 gekoppelt ist , vorzugsweise wobei die Koppelvorrichtung 26 wenigstens eine Koppelkontur 26a und wenigstens ein in die Koppelkontur 26a eingreifbares Koppelelement 26b aufweist .

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Koppelkontur 26a an der Lagervorrichtung 13 und das Koppelelement 26b am Schwenkhebel 24 angeordnet . Selbstverständlich ist auch hier die umgekehrte Anordnung möglich .

Die Position der Lagervorrichtung 13 relativ zum Gehäuse 8 ist durch eine Schwenkbewegung des Schwenkhebels 24 um die Achse 25 und über die Koppelvorrichtung 26 in einer parallel zur Längsrichtung L der Feder 12 verlaufenden Richtung einstellbar .

Fig . 6b zeigt die Antriebsvorrichtung 5 gemäß Fig . 6a in einer Draufsicht . Zu erkennen ist , dass die Achse 25 in einem Langloch 28 des Schwenkhebels 24 mit Spiel geführt ist , wodurch der Schwenkhebel 24 über einen begrenzten Weg linear am Gehäuse 8 lagerbar ist .

Die im Wesentlichen halbkreisförmige Verriegelungskontur 15a kann wenigstens einen Verriegelungsabschnitt 27a , 27b, 27c , vorzugsweise zwei oder mehrere Verriegelungsabschnitte 27a , 27b, 27c , zur lösbaren Verriegelung des Schwenkhebels 24 aufweisen .

Im vorliegenden Fall sind drei Verriegelungsabschnitte 27a , 27b, 27c vorgesehen, durch welche der Schwenkhebel 24 in drei verschiedenen Schwenkstellungen lösbar verriegelbar und damit drei verschiedene Vorspannungen der Feder 12 einstellbar sind . Zur Verriegelung wird der Schwenkhebel 24 manuell in einen der Verriegelungsabschnitte 27a , 27b, 27 c bewegt .

Der Verriegelungsabschnitt 27a verläuft im Wesentlichen parallel zur einer Längsrichtung L der wenigstens einen Feder 12 . Fig . 7a-7d zeigen eine zeitliche Abfolge zur Einstellung der Federkraft der Antriebsvorrichtung 5 gemäß den Fig . 6a, 6b .

Fig . 7a zeigt , dass die Position der Lagervorrichtung 13 relativ zum Gehäuse 8 durch eine Bewegung des Schwenkhebels 24 um die Achse 25 einstellbar ist , wobei das Koppelelement 26b des Schwenkhebels 24 entlang der Koppelkontur 26a der Lagervorrichtung 13 und entlang der Verriegelungskontur 15a des Gehäuses 8 bewegbar ist .

Fig . 7b zeigt , dass der Schwenkhebel 24 in den Verriegelungsabschnitt 27b eingedrückt wurde . Diese lineare Bewegung wird durch die im Langloch 28 bewegbare Achse 25 ermöglicht .

Fig . 7 c zeigt eine fortgesetzte Bewegung des Schwenkhebels 24 um die Achse 25 , wobei das Koppelelement 26b des Schwenkhebels 24 entlang der Verriegelungskontur 15a des Gehäuses 8 bewegbar ist .

Fig . 7d zeigt das im Verriegelungsabschnitt 27a befindliche Koppelelement 26b . Der Verriegelungsabschnitt 27a verläuft im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung L der Feder , wobei das Koppelelement 26b des Schwenkhebels 24 durch die Wirkung der Feder 12 in den Verriegelungsabschnitt 27b eingezogen wird .

Fig . 8a zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel einer Antriebsvorrichtung 5 mit einem Schwenkhebel 24 zur Einstellung einer Position der Lagervorrichtung 13 relativ zum Gehäuse 8 .

Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass der Schwenkhebel 24

- wenigstens ein Griffelement 24a aufweist , welches außerhalb des Gehäuses 8 angeordnet und zur Handbetätigung ausgebildet ist , und/ oder

- über wenigstens eine Koppelvorrichtung 26 mit der wenigstens einen Lagervorrichtung 13 gekoppelt ist , vorzugsweise wobei die Koppelvorrichtung 26 wenigstens eine Koppelkontur 26a und wenigstens ein in die Koppelkontur 26a eingreifbares Koppelelement 26b aufweist , und/oder

- um eine Achse 25 schwenkbar an der Lagervorrichtung 13 angeordnet ist .

Fig . 8b zeigt die Antriebsvorrichtung 5 gemäß Fig . 8a in einer Draufsicht .

Fig . 9a- 9c zeigen eine zeitliche Abfolge zur Einstellung der Federkraft der Antriebsvorrichtung 5 gemäß den Fig . 8a, 8b, wobei der Schwenkhebel 24 um eine Achse 25 an der Lagervorrichtung 13 angeordnet ist .

Fig . 9a zeigt , dass das Koppelelement 26b des Schwenkhebels 24 durch manuelle Kraftausübung auf den Schwenkhebel 24 entlang der Verriegelungskontur 15a bewegbar ist .

Fig . 9b zeigt , dass das Koppelelement 26b des Schwenkhebels 24 durch eine manuelle Bewegung des Schwenkhebels 24 um die Achse 25 in eine erste Verriegelungsposition bewegbar ist . Gegebenenfalls kann hier eine Verriegelungsfeder verwendet werden, welche den Schwenkhebel 24 in Richtung einer Verriegelungsposition beaufschlagt .

Fig . 9c zeigt , dass das Koppelelement 26b des Schwenkhebels 24 in eine weitere Verriegelungsposition bewegbar ist , in welcher die Feder 12 eine stärkere Spannung als in Fig . 9b aufweist . Durch eine Bewegung des Schwenkhebels 24 um die Achse 25 und durch eine manuelle Zugbewegung auf den Schwenkhebel 24 kann die Verriegelung zwischen dem Schwenkhebel 24 und der Verriegelungs kontur 15a wieder gelöst werden .

Fig . 10a-10c zeigen die Antriebsvorrichtung 5 gemäß den Fig . 3a , 3a und Fig . 4a-4e gemäß einer geringfügig modifizierten Ausführungsform.

Fig . 10a zeigt die Antriebsvorrichtung 5 mit dem Gehäuse 8 , der Feder 12 zur Kraftbeaufschlagung der Stellvorrichtung 11 und der Lagervorrichtung 13 , über welche die wenigstens eine Feder 12 mit einem Ende am Gehäuse 8 gelagert ist . Die Lagervorrichtung 13 ist über eine Führungsvorrichtung 17 relativ zum Gehäuse 8 führbar, wobei die Führungsvorrichtung 17 im gezeigten Ausführungsbeispiel zwei voneinander gesonderte Führungselemente 17b aufweist , welche entlang der Führungsbahn 17a führbar sind .

Das Gehäuse 8 weist wenigstens eine Ausnehmung 30 zur zumindest bereichsweisen Aufnahme des Federelementes 16 auf .

Gemäß möglichen Ausführungsbeispielen kann vorgesehen sein, dass das Löseelement 14a der Lösevorrichtung 14

- im Wesentlichen bündig zu einer Außenfläche 31 des Gehäuses 8 angeordnet ist , und/oder

- wenigstens einen Vorsprung 33 zur Anlage am Federelement 16 aufweist , und/oder

- bereichsweise im Gehäuse 8 versenkbar ist , und/oder

- in einer , vorzugsweise im Wesentlichen trichterförmigen, Ausnehmung 32 des wenigstens einen Gehäuses ( 8 ) anordenbar ist , und/ oder

- parallel zur Befestigungsfläche 29 ( Fig . 3a ) des Gehäuses 8 bewegbar gelagert ist , und/oder

- quer zu einer Längsrichtung L der wenigstens einen Feder 12 bewegbar gelagert ist .

Zur Einstellung einer Position der Lagervorrichtung 13 relativ zum Gehäuse 8 wird das Betätigungselement 18 in Längsrichtung L der Feder 12 eingedrückt , wobei das Verriegelungselement 15b entgegen der Kraft des Federelementes 16 , vorzugsweise einer Druckfeder, entlang der , vorzugsweise sägezahnförmigen, Verriegelungs kontur 15b bewegbar ist .

Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist das Verriegelungselement 15b eine der Verriegelungs kontur 15a angepasste Gegenkontur auf . In Fig . 10a befindet sich das Verriegelungselement 15b an einem ersten Ende der Verriegelungskontur 15a , wobei die Kraft der Feder 12 auf ein Minimum eingestellt ist . Fig . 10b zeigt eine weitere Stellung der Lagervorrichtung 13 relativ zum Gehäuse 8 , wobei sich das Verriegelungselement 15b an einer Spitze der sägezahnförmigen Verriegelungs kontur 15b befindet .

Fig . 10c zeigt eine weitere Stellung der Lagervorrichtung 13 relativ zum Gehäuse 8 , wobei sich das Verriegelungselement 15b an einem zweiten Ende der Verriegelungskontur 15b befindet , wobei die Kraft der Feder 12 auf ein Maximum eingestellt ist .

Die Antriebsvorrichtung 5 kann sowohl für Möbelbeschläge 4 in Form von Schubladenausziehführungen 4a als auch für andere Typen von Möbelbeschlägen 4 , beispielsweise in Form von Möbelscharnieren oder Stellantriebe für Klappen, eingesetzt werden . Ebenso möglich ist die Verwendung in Kombination mit Baubeschlägen, beispielsweise für Fenster oder Türen .