In einem Schrankmöbel aufgenommener Auszug

Gebiet der Technik

[0001] Die Erfindung betrifft einen in einem Schrankmöbel aufgenommenen Auszug, etwa ausgebildet als Abfallsammler mit darin gehalterten Abfallbehäl tern, wobei weiter der Auszug auslösbar selbsttätig in eine Ausfahrstellung bewegbar ist, wobei zur Bewegung des Auszugs ein Kraftspeicher vorgesehen ist, der in einer verriegelten eingefahrenen Stellung des Auszugs vorgespannt ist und sich im Zuge des Ausfahrens entspannt.

Stand der Technik

[0002] Auszüge der in Rede stehenden Art sind insbesondere bei Küchenmö beln bekannt. Durch Auslösen eines vorgespannten Kraftspeichers verfährt der Auszug, beispielsweise um eine Schublade, selbsttätig aus einer eingefahrenen Stellung in eine ausgefahrene Stellung. Die Kraftspeicherung erfolgt im Zuge eines bevorzugt manuellen Einschiebens des Auszugs aus der ausgezogenen Stellung zurück in die eingefahrene Stellung. Die Freigabe des Kraftspeichers erfolgt willensbetont durch den Benutzer. [0003] Aus der DE 202005006945 Ul ist ein in einem Schrankmöbel aufge- nommener Auszug bekannt, bei welchem in der eingefahrenen Stellung der Kraftspeicher auf den Auszug einwirkt, zur Freigabe des Kraftspeichers aber der Auszug zunächst von einem Nutzer in das Schrankmöbel hineinzudrücken ist. Bei einem aus der DE 202006011 039 bekannten, in einem Schrankmöbel aufgenommenen Auszug, ist ein Getriebemotor vorgesehen, der bei Auslösung eines Ausfahrens des Auszuges unter Spannung gesetzt wird und einen Arm aus einer distanzierten Stellung in eine Anliegestellung zu dem Auszug bewegt, um den Auszug in die Auszugsstellung zu versetzen. Weiter ist aus der DE 202010007016 Ul ein in einem Schrankmöbel aufgenommener Auszug bekannt, bei dem ein von einem Kraftspeicher beaufschlagtes Auswerferele ment in der eingefahrenen Stellung nicht auf den Auszug einwirkt, sondern erst auszulösen ist. Eine vergleichbare Ausgestaltung ist schließlich auch aus der DE 202015104439 Ul bekannt.

Zusammenfassung der Erfindung

[0004] Ausgehend von einem Stand der Technik gemäß der DE 202005006945 Ul beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabenstellung, einen hinsichtlich eines selbsttätigen Ausfahrens vorteilhaft ausgebildeten, in einem Schrankmöbel aufge nommenen Auszug anzugeben. [0005] Diese Aufgabe ist beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass der Kraftspeicher auch in der eingefahrenen Stellung auf den Auszug einwirkt, dass die eingefahrene Stellung durch ein auslösbar motorisch in eine Öffnungsstellung bewegbares Verriegelungsteil gesichert ist und dass das Verriegelungsteil unabhängig von einer Bewegung des Auszugs in die Öffnungsstellung versetzbar ist.

[0006] Die Auslösung des Verriegelungsteils erfolgt willensbetont durch eine entsprechende Aktion des Benutzers. Diese Aktion führt zu einer motorischen Bewegung des Verriegelungsteils aus einer Sicherungsstellung des Auszugs in der eingefahrenen Stellung in eine den Auszug freigebende Stellung. Aus dieser freigegebenen Stellung heraus kann der Kraftspeicher die Verlagerung des

Auszugs aus der eingefahrenen Stellung in die ausgefahrene Stellung bewirken.

[0007] Das Verriegelungsteil kann dabei beispielsweise Teil eines motorisch, beispielsweise elektromotorisch, darüber hinaus gegebenenfalls elektromagne tisch betätigbaren Schlosses sein. Dabei kann das Schloss weiter beispielsweise eine ein Gegenschließteil des Auszugs einfangende Drehfalle aufweisen. Das Verriegelungsteil kann in diesem bevorzugten Fall in Art einer Sperrklinke wirken.

[0008] Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figu renbeschreibung, oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zum Gegenstand des Anspruches 1 oder zu Merkmalen weiterer Ansprüche erläutert. Sie können aber auch in einer Zuordnung zu nur einzelnen Merkmalen des Anspruches 1 oder des jeweiligen weiteren Anspruches oder jeweils unabhängig von Bedeu tung sein.

[0009] Um auch eine Notfallauslösung anzubieten, kann das Verriegelungsteil in einer möglichen Ausgestaltung auch durch (ledigliches) Ziehen, insbesonde re Ziehen von Hand, an dem Auszug aus einer Verriegelungsstellung in eine Freigabestellung versetzbar sein. Entsprechend ist eine rein manuelle Verlage rung des Auszugs und damit einhergehend eine allein manuell durchgeführte Bewegung des Verriegelungsteils in eine den Auszug freigebende Stellung er möglicht, wobei eine mögliche Verrastung des Verriegelungsteils, die üblicher weise durch den motorischen Antrieb aufhebbar ist, überlaufbar ist. Beispiels weise erweist sich dies von Vorteil bei einem Stromausfall. Die motorische, ins besondere elektromotorische Bewegung des Verriegelungs teils wäre unter die sen Umständen gegebenenfalls nicht möglich. Durch die manuelle Verlagerung unter ziehender Beanspruchung des Auszugs in Richtung auf die ausgefahrene Stellung ist die Verriegelungsstellung jedoch überwindbar. Auch kann diese Möglichkeit generell, unabhängig davon, ob eine Stromversorgung besteht oder nicht, als alternative Handhabung zur Öffnung des Auszugs dienen.

[0010] In bevorzugter Ausgestaltung bewegt sich der Auszug bei einer moto rischen Auslösung des Verriegelungsteils nur (ausschließlich) in Richtung der Ausfahrstellung. Es erfolgt mit Verlagerung des Verriegelungsteils in die Frei gabestellung bevorzugt keine Verlagerung des Auszugs weiter in Richtung der Einfahrstellung.

[0011] Die motorische Auslösung kann beispielsweise zufolge einer Tasten oder Sensorbetätigung durch den Benutzer herbeiführbar sein. In bevorzugter Ausgestaltung ist hierzu eine Beeinflussung eines Strahlenganges möglich, so beispielsweise die Ablenkung oder Unterbrechung eines solchen Strahlengan ges durch ein gezielt zu- oder vorbeigeführtes Körperteil des Benutzers. So kann beispielsweise durch ein gezieltes Führen eines Fußes der Benutzer eine solche Beeinflussung eines Strahlenganges herbeiführen.

[0012] In alternativer oder auch kombinativer Ausgestaltung zu einer Auslö sung der motorischen Beaufschlagung des Verriegelungsteils durch eine Beein flussung eines Strahlenganges, kann eine solche Auslösung auch durch einen Sprachbefehl herbeiführbar sein. Hierzu kann weiter ein sogenannter intelligen ter cloud-basierter Spracherkennungsassistent genutzt sein. Der Auszug, insbe sondere das Schrankmöbel, verfügt in diesem Fall weiter bevorzugt über ein elektronisches Modul, insbesondere WFAN-Modul, um hierüber den in der Cloud aufgrund des erfassten Sprachbefehls generierten Auslösebefehl für das Verriegelungsteil zu empfangen und an den das Verriegelungsteil auslösenden Motor weiterzuleiten.

[0013] Der Kraftspeicher kann ziehend in die Ausfahrstellung auf den Auszug ein wirken.

[0014] Der Kraftspeicher, der nach Auslösen des bewegbaren Verriegelungs teils zufolge Kraftentladung den Auszug in die Ausfahrstellung verlagert, kann durch ein elastisches Band gegeben sein. Das Band kann aus einem entspre- chenden Elastomermaterial gebildet sein, weiter beispielsweise aus einem Gummiwerkstoff, wobei diesbezüglich ein Vollmaterial genutzt sein kann, ge gebenenfalls aber auch ein Hohlmaterial. Ein derartiger Gummizug erweist sich als sehr robust und reparaturunanfällig. Auch kann der Kraftspeicher beispiels weise eine Gasdruckfeder sein oder auch eine Metallfeder, beispielsweise Zy- linder-Druckfeder.

[0015] Der Kraftspeicher ist bevorzugt örtlich getrennt von dem Verriege lungsteil angeordnet. Während das Verriegelungsteil bevorzugt bodenseihg und weiter bevorzugt mittig des Auszugs, weiter bevorzugt schrankfest, ange ordnet ist, ist dagegen der Kraftspeicher bevorzugt seitlich zu dem Auszug, in einem seitlichen Zwischenraum zwischen dem Auszug und einer Wand des Schrankmöbels, angeordnet.

[0016] Weiter bevorzugt kann der Kraftspeicher auch mit einer Wirkungsrich tung angeordnet sein, die einen spitzen Winkel mit einer Auszugs richtung ein- schließt. Ein Endbereich des Kraftspeichers kann bodenseihg des Auszugs fest gelegt sein, während ein anderer Endbereich oberseihg, etwa im Bereich einer, ggf. oberen, Ausfahrschiene des Auszugs an dem Auszug festgelegt sein kann. Die bodenseitige Festlegung ist bevorzugt an dem Schrankmöbel. Es ist aber auch eine umgekehrte Gestaltung möglich, dass das obere Ende, das bevorzugt zugleich auch das am weitesten der Ausfahrstellung zugeordnete Ende ist, am Schrankmöbel gehaltert vorgesehen ist und das untere Ende an dem Auszug, sich also im Zuge einer Auszugsbewegung mitbewegend mit dem Auszug.

[0017] Der spitze Winkel beträgt bevorzugt 5 Grad oder mehr bis hin zu bspw. 50 Grad oder 60 Grad oder mehr, wobei alle Zwischenwinkel, insbesondere in 1 -Grad-Schritten, als jeweils möglicher spitzer Winkel in die Offenbarung ein geschlossen sind. [0018] Ein derart angeordneter Kraftspeicher ist weiter bevorzugt so angeord net, dass er nicht in die Vorstandslage mit ausfährt. Der Nutzer wird den Kraft speicher auch im ausgefahrenen Zustand des Auszugs nicht sehen. Hier ist das mitfahrende Ende, das sich mit dem Auszug beim Bewegen des Auszugs in die Ausfahrstellung bewegt, bevorzugt einer Vorderseite des Auszugs entgegenge setzten Rückwand des Schrankmöbels zugeordnet an dem Auszug angeordnet. Das am Schrankmöbel festgelegte Ende ist dagegen bevorzugt nahe dem in Auszugsrichtung vorderen Ende des Auszugs und weiter bevorzugt wie ausge führt bodenseitig des Schrankmöbels, festgelegt. Hierbei kann auch eine in Be zug auf die Ausfahrbewegung etwa mittige Festlegung in Ausfahrrichtung des Schrankmöbels ausreichend sein.

[0019] Der Kraftspeicher ist weiter bevorzugt derart vorgesehen, dass er auch im Zuge des Ausfahrens, wobei zunächst ein gewisser kraftfrei zu durchfah render Teil eines Ausfahrweges des Auszugs vorgesehen sein kann, bremsend auf den Auszug wirkt. Dies unter ggf. Wiederspannen eines elastischen Ele mentes oder einer Feder. Bei Verwendung etwa einer Gasdruckfeder als Kraft speicher kann dies auch durch eine entsprechende Reibung in der Gasdruckfe der erreicht sein. Bei einer Gasdruckfeder ergibt sich bevorzugt kein kraftfrei zu durchfahrender Bereich.

[0020] Bei einer Beaufschlagung des Verriegelungsteils durch eine Beeinflus sung eines Strahlengangs kann in einer möglichen Ausgestaltung vorgesehen sein, dass der Strahlengang durch eine Strahlenquelle, wie etwa ein Leuchtmittel, gegeben ist, wobei weiter ein Sensor vorgesehen sein kann, der einen reflektier ten Anteil der Strahlen erfassen kann. Entsprechend kann der Strahlengang in Art einer Lichtschranke mit sichtbarem oder alternativ auch unsichtbarem Licht gestaltet sein. Der Sensor ist entsprechend als Lichtwellensensor ausgelegt. [0021] Dabei können weiter die Strahlenquelle und der Sensor in einem Sen sorbauteil zusammengefasst sein. Dieses Sensorbauteil kann weiter in oder an dem Schrankmöbel angeordnet sein.

[0022] Darüber hinaus kann auch ein Näherungssensor, insbesondere kapazi- tiver oder induktiver Näherungssensor, zur Erfassung der Annäherung, bei spielsweise eines Körperteils, vorgesehen sein.

[0023] Das Sensorbauteil kann mit einem das Verriegelungsteil betätigenden Motor kabelverbunden sein. Möglich ist diesbezüglich auch eine kabellose Ver bindung, beispielsweise über WLAN, WPAN oder Bluetooth. [0024] Darüber hinaus kann das Sensorbauteil in unterschiedlichem Abstand zu dem Motor an dem Schrankmöbel anbringbar sein.

[0025] Die sensorgesteuerte Freigabe des Verriegelungsteils und die damit einhergehende selbsttätige Verlagerung des Auszugs in die ausgefahrene Stel lung können gemäß einer möglichen Ausbildung durch den Benutzer deakti- vierbar sein, wonach gegebenenfalls allein die manuelle Einwirkung auf das Verriegelungsteil, beispielsweise durch Ziehen an dem Auszug, eine Verlage rung des Auszugs in die ausgefahrene Stellung bewirken kann und/ oder gege benenfalls ausgelöst durch einen Sprachbefehl.

[0026] Zur schrankseitigen Festlegung des Kraftspeichers kann ein Befesti- gungsteil vorgesehen sein, welches an dem Schrankmöbel, beispielsweise an einer Schrankwand oder einem Schrankboden anbringbar ist. Das Befestigungs teil kann dabei eine reversible oder auch irreversible Befestigung für den Kraft speicher anbieten, weiter beispielsweise eine zur Anpassung der Ausrichtung des Kraftspeichers eine Verschwenkung des Kraftspeichers ermöglichende Be festigung.

[0027] Insbesondere zur Anpassung beispielsweise der Ausrichtung des Kraft speichers und/ oder der Speicherkraft beziehungsweise der möglichen Kraftent- faltung des Kraftspeichers kann das Befestigungsteil eine Mehrzahl von Befes tigungsausformungen aufweisen. Die Befestigungsausformungen können dabei beispielsweise in Form von Bohrungen, weiter beispielsweise Gewindebohrun gen, ausgebildet sein, zur entsprechenden Aufnahme eines, das diesbezügliche Ende des Kraftspeichers aufnehmenden Stifts oder Schraube. Auch kann eine solche Befestigungsausformung weiter beispielsweise hakenförmig ausgebildet sein, zur Halterung beispielsweise eines schlaufenartigen Endes des Kraftspei chers. Auch kann das Befestigungsteil verschiebbar, insbesondere rastend ver schiebbar, oder versetzbar, so dass es in unterschiedliche stabile Lagen versetzt werden kann, vorgesehen sein. [0028] Die bevorzugt in einer Mehrzahl vorgesehenen Befestigungsausfor mungen können gemäß einer möglichen Ausgestaltung entlang einer in Aus fahrrichtung gerichteten Linie vorgesehen sein, mit gleichmäßigen oder alterna tiv ungleichmäßigen Abständen zueinander.

[0029] In bevorzugter Ausgestaltung ist das Befestigungsteil plattenartig aus- gebildet, weiter beispielsweise in Art eines Metall-Plattenteils oder auch Hart- kunststoff-Plattenteiles, welches an dem Schrankmöbel beispielsweise zufolge einer Verschraubung oder Verklebung festlegbar ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0030] Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnung erläu tert, die aber lediglich Ausführungsbeispiele darstellt. Ein Teil, das nur bezogen auf eines der Ausführungsbeispiele erläutert ist und bei einem weiteren Ausfüh rungsbeispiel aufgrund der dort herausgestellten Besonderheit nicht durch ein anderes Teil ersetzt ist, ist damit auch für dieses weitere Ausführungsbeispiel als jedenfalls mögliches vorhandenes Teil beschrieben. Die Zeichnung: Fig. 1 in perspektivischer schematischer Darstellung ein Schrankmö bel mit einem Auszug, betreffend eine ausgefahrene Stellung des Auszugs in einer ersten Ausführungsform;

Fig. 2 das Schrankmöbel in einer Vertikalschnittdarstellung, betref fend die eingefahrene Stellung des Auszugs;

Fig. 3 die Herausvergrößerung des Bereiches III in Figur 2;

Fig. 4 den Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Figur 3;

Fig. 5 eine der Figur 3 im Wesentlichen entsprechende Darstellung, jedoch im Zuge einer Entriegelung des Auszugs;

Fig. 6 eine der Figur 4 entsprechende Darstellung, eine Zwischenstel lung im Zuge der Verlagerung des Auszugs in eine ausgefah rene Stellung betreffend;

Fig. 7 eine weitere der Figur entsprechende Schnittdarstellung bei manuell durchgeführter Ausfahr- Auslösung des Auszugs;

Fig. 8 eine Schaltungsanordnung; Fig. 9 in Ansicht ein plattenartiges Befestigungsteil, zur Befestigung des Kraftspeichers;

Fig. 10 in einer perspektivischen Ausschnittdarstellung die Anordnung des Befestigungsteils an dem Schrankmöbel; Fig. 11 die Herausvergrößerung des Bereichs XI in Figur 10;

Fig. 12 eine Schnittdarstellung gemäß Figur 2, jedoch eine Ausfüh rungsform mit einem Befestigungsteil gemäß Figur 9 betref fend.

Beschreibung der Ausführungsformen

[0031] Dargestellt und beschrieben ist, zunächst mit Bezug zu den Darstellun- gen in den Figuren 1 und 2, ein Schrankmöbel 1, hier in Art eines Küchenmö bels, mit einem Auszug 2, welcher Auszug 2 relativ zu dem Korpus des Schrankmöbels 1 in eine Richtung r in eine Vorstandslage ausgefahren und ent gegen der Richtung r eingefahren werden kann.

[0032] Der Korpus des Schrankmöbels 1 kann zumindest einen Schrankboden 3, zwei sich in einer Vertikalebene erstreckende Schrankseitenwände 4 und gege benenfalls eine Schrankrückwand 5 aufweisen. Die Schrankdecke kann beispiels weise, wie auch dargestellt, durch eine Küchenarbeitsplatte 6 gebildet sein.

[0033] In Gebrauchsstellung ist die dem Zimmerinneren zugewandte Vorder seite des Schrankmöbels 1 bevorzugt durch eine Vorderwand 7 des Auszugs 2 verschließbar. An dieser Vorderwand 7 kann innenseitig, dem Korpusinneren zugewandt, ein Rahmen 8 befestigt, insbesondere schraubbefestigt sein. Dieser Rahmen 8 kann beispielsweise, wie auch dargestellt, zur hängenden Aufnahme von Abfallbehältern 9 dienen.

[0034] Der Rahmen 9 ist über in Richtung r verfahrbare Verfahrschienen 10 an dem Korpus des Schrankmöbels 1, insbesondere an den Schrankseitenwänden 4 oder - wie auch dargestellt - an einer auf dem Schrankboden 3 aufstehenden Tragkonstruktion 13 ausfahrbar gehaltert. Jede Verfahrschiene 10 weist dabei im Wesentlichen eine an dem Korpus befestigte Festschiene 11 und eine an der Festschiene 11 geführte Laufschiene 12 auf, wobei weiter die Verfahr schienen auch als Teleskopschienen ausgebildet sein können.

[0035] Der Auszug 2 ist in der eingefahrenen Stellung, beispielsweise gemäß Figur 2, in Richtung auf die ausgefahrene Stellung, beispielsweise gemäß Fi gur 1, belastet. Die diesbezüglich auf den Auszug 2 in Richtung r wirkende Kraft ist in der eingefahrenen Stellung des Auszugs 2 in einem Kraftspeicher K gespeichert. Die Speicherung erfolgt bevorzugt im Zuge einer Einwärtsverlage rung des Auszugs 2 aus einer ausgefahrenen Stellung entgegen der Richtung r in die eingefahrene Stellung.

[0036] Der Kraftspeicher K kann, wie auch dargestellt, durch ein elastisches Band 14 gebildet sein, welches im Bereich eines fußseitigen Endes beispielswei se unmittelbar oder mittelbar an dem Schrankboden 3 oder alternativ in einem schrankbodennahen Bereich der Tragkonstruktion 13 befestigt sein kann. Die Befestigung des Bandes 14 kann eine Verschwenkung des Bandes 14 um eine im Befestigungsbereich quer zur Richtung r verlaufende geometrische Achse x erlauben. Diese Verschwenkbarkeit kann darüber hinaus aber auch allein durch die gegebene Elastizität des Bandes 14 ermöglicht sein. [0037] Das andere, im Wesentlichen nach oben weisende Ende des elastischen Bandes 14 ist bevorzugt an dem Rahmen 8 oder an der mit dem Rahmen 8 fest verbundenen Verfahrschiene 10 befestigt, wobei auch hier um eine sich quer zu der Richtung r verlaufende geometrische Achse x ¹ eine relative Verschwenkbar- keit des Bandes 14 gegeben sein kann.

[0038] Wie insbesondere aus der schematischen Darstellung in Figur 2 zu er kennen, ist das elastische Band 14 in der eingefahrenen Stellung des Auszugs 2 in einer gespannten Stellung gehalten, in welcher Stellung über das elashsche Band 14 zufolge dessen elastischer Rückstellfähigkeit eine Kraftbelastung des Rahmens 8 in Richtung r gegeben ist. Dabei kann eine geometrische Längsach se y des elastischen Bandes 14 in einer Verhkalebene gemäß Figur 2 einen spit zen Winkel alpha zu einer Horizontalebene, beispielsweise zu dem Schrankbo den 3, von etwa 50 bis 60 Grad, gegebenenfalls bis hin zu 75 Grad oder mehr, einschließen.

[0039] Die Kraft im Kraftspeicher K ist gezielt, insbesondere willensbetont durch den Benutzer auslösbar. Hierzu ist die eingefahrene Stellung des Aus zugs 2 zunächst durch ein Verriegelungsteil 15 eines motorisch betähgbaren Schlosses 16 gesichert. Das Schloss 16 ist in Art eines Drehfallenschlosses gebil det, wobei das Verriegelungsteil 15 beispielsweise die Sperrklinke formt.

[0040] Ein wandungsinnenseihg der Vorderwand 7 befeshgter Schließbügel 17 tritt in der verriegelten Stellung gemäß Figur 4 durch einen Einfangschlitz 18 des Schlossgehäuses in das Schlossinnere ein und ist durch das Gabelmaul 19 einer Drehfalle 22 gefangen. Ein von dem Gabelmaul 19 ausgehender Sperraus leger 20 ist in der gesicherten Stellung gefangen durch eine ausgeprägte Sperr nase 21 des Verriegelungsteils 15. In dieser Stellung liegt eine endseihg des Sperrauslegers 20 ausgeformte Sperrausformung 23 der Drehfalle 22 sperrend an der Sperrnase 21 an.

[0041] Sowohl das Verriegelungsteil 15 als auch die Drehfalle 22 sind drehbar an einem Schlossboden 24 gehaltert. Die jeweilige geometrische Drehachse er streckt sich bevorzugt senkrecht zur Flächenerstreckung des Schlossbodens 24. Dabei sind die Drehfalle 22 und das Verriegelungsteil 15 mit Bezug auf eine Draufsicht gemäß Figur 4, in welcher sich die Drehachsen der Drehfalle 22 und des Verriegelungsteils 15 jeweils als Punkt darstellen, in gleiche Drehrichtungen, in dem dargestellten Ausführungsbeispiel in Uhrzeigerrichtung, federbelastet. Dabei sind die dargestellten Federn 30 für die Drehfalle 22 und Feder 31 für das Verriegelungsteil 15 bevorzugt als Dreh- oder Torsionsfedern ausgebildet.

[0042] In der eingefahrenen Stellung des Auszugs 2 ist eine Verriegelung der Drehfalle 22 durch das Verriegelungsteil 15 beziehungsweise die Sperrklinke gegeben. Entsprechend ergibt sich eine Speicherung der im Zuge einer zuvor durchgeführten Verlagerung des Auszugs 2 entgegen der Richtung r in die ein gefahrene Stellung im Kraftspeicher K aufgebauten Kraft.

[0043] Diese Kraft ist auslösbar zufolge Aufhebung der Rastsicherung zwi schen Verriegelungsteil 15 und Drehfalle 22. Diese Aufhebung kann, wie be vorzugt, motorisch, insbesondere elektromotorisch beziehungsweise elektro magnetisch erfolgen, alternativ beziehungsweise kombinativ hierzu manuell durch unmittelbare Zugbeaufschlagung des Auszugs 2 durch den Benutzer.

[0044] So kann in dem Gehäuse des Schlosses 16, welches Schloss 16 beispiels weise, wie auch dargestellt, frontnah auf dem Schrankboden 3 angeordnet sein kann, ein elektrisch ansteuerbarer Aktuator 25, beispielsweise in Form eines elektrisch ansteuerbaren Hubmagneten, vorgesehen sein, der mit einem Hub- Stößel 26 auf einen Steuerausleger 27 des Verriegelungsteils 15 einwirken kann. Der Steuerausleger 27 kann dabei beispielsweise eine Bohrung beziehungswei se ein Auge 28 des Hubstößels 26, gegebenenfalls mit Spiel, durchsetzen.

[0045] Der Hubstößel 26 des Aktuators 25 kann, wie auch bevorzugt, in eine Grundstellung, in welcher das Verriegelungsteil 15 in die Sperrstellung belastet ist, über eine Druckfeder 29 belastet sein.

[0046] Zufolge elektrischer Ansteuerung des Aktuators 25 oder, je nach Ausbil den des Aktuators 25, zufolge Aufhebung der elektrischen Ansteuerung des Ak tuators 25 wird über den Steuerausleger 27 das Verriegelungsteil 15 entgegen der Rückstellkraft der Feder 31 in eine die Drehfalle 22 freigebende Stellung drehver lagert (vergleiche Figur 6). Entsprechend ist die Verriegelung des Auszugs 2 durch das Schloss 16 aufgehoben, wonach der Kraftspeicher K seine Kraft zur Verlagerung des Auszugs 2 in Richtung r freigeben kann. Dies erfolgt insbeson dere zufolge elastischer Rückstellung des in der eingefahrenen und gesicherten Stellung elastisch gespannten Bandes 14, wobei im Zuge der damit einhergehen den Schiebeverlagerung des Auszugs 2 in Richtung r das elastische Band 14 um dessen fußseitige geometrische Achse x schwenkt und dabei im Zuge der Aus- schiebebewegung des Auszugs 2 eine Totpunktstellung T durchfährt, in welcher das elastische Band 14 gegebenenfalls einen spannungslosen Zustand, jedenfalls aber einen Zustand mit Minimalspannung, durchlaufen kann.

[0047] Dabei kann das elastische Band 14 nach Überfahren der Totpunktstel lung T wieder in eine Streckstellung gelangen (vergleiche Figur 2, strichpunk tierte Wiedergabe des elastischen Bandes) und so gegen Ende der Ausfahr be- wegung - wie auch zum Ende der Einfahrbewegung - dämpfend wirken. [0048] Die Rückverlagerung des Auszugs 2 in die eingefahrene Stellung ent gegen der Richtung r erfolgt bevorzugt durch manuelle Bewegung des Aus zugs 2, gegebenenfalls aber unterstützt durch das elastische Band 14, insbeson dere hin zum Ende der Einfahrbewegung, bei welcher über das Band 14 eine dämpfende Einzugbewegung bis hin in die Sperrstellung gemäß Figur 4 er reicht werden kann.

[0049] Die Sperrstellung gemäß Figur 4 zwischen Drehfalle 22 und Verriege lungsteil 15 kann, wie weiter auch bevorzugt, alternativ, beispielsweise bei Aus fall des Aktuators 25, manuell durch den Benutzer allein durch entsprechenden Zug an dem Auszug 2 in Richtung r aufgehoben werden (vergleiche Figur 7). Durch Zug in Richtung des Pfeils a (Figur 7) wird über den Schließbügel 17 des Auszugs 2 derart auf die Drehfalle 22 entgegen der Rückstellkraft der Feder 30 eingewirkt, dass über die auf die Sperrnase 21 des Verriegelungs teils 15 ein wirkende Sperrausformung 23 der Drehfalle 22 eine Zwangsaussteuerung des Verriegelungs teils 15 entgegen der Rückstellkraft der Feder 31 in eine von der Drehfalle 22 überlaufbare Stellung erreicht wird. Die Anbindung des Steueraus legers 27 an dem Verriegelungsteil 15 und/ oder der Zusammenwirkungsbe reich von Steuerausleger 27 und Hubstößel 26 lassen diese Relativbewegung des Verriegelungsteils 15 gegenüber dem feststehenden Hubstößel 26 zu.

[0050] Es versteht sich, dass die Auslösekraft zur manuellen Verlagerung der Drehfalle in die Freigabestellung größer ist als die bei üblicher Nutzung not wendige Sperr kraft zwischen Drehfalle und Verriegelungsteil.

[0051] Der Aktuator 25 ist bevorzugt ein sogenannter Niedervolt- Aktuator, wird entsprechend bevorzugt mit einer Gleichspannung von beispielsweise etwa 12 V betrieben. Hierzu kann in dem Schrankmöbel 1 ein Transformator 32 angeordnet sein, welcher über eine elektrische Feitung 33 den Aktuator 25 mit- telbar, gegebenenfalls unmittelbar versorgt. Der Transformator 32 wiederum ist über ein Elektrokabel 34 bevorzugt mit dem üblichen Haushalts-Stromnetz ver bunden.

[0052] Die motorisch auslösbare Verlagerung des Verriegelungsteils 15 in eine die Drehfalle 22 freigebende Stellung kann, wie auch bevorzugt, sensorisch er folgen. Hierzu kann an dem Korpus des Schrankmöbels 1 beispielsweise ein Näherungssensor vorgesehen sein.

[0053] Dargestellt ist eine Ausführungsform, bei welcher die Auslösung durch Beeinflussung eines Strahlengangs G herbeigeführt wird, wozu an dem Korpus des Schrankmöbels 1, bevorzugt zusammengefasst in einem Sensorbauteil S, eine Strahlenquelle 35 und ein lichtempfindlicher Sensor 36 vorgesehen sein können. Weiter bevorzugt kann das Sensorbauteil S frontnah unterseiüg des Schrankbodens 3 angeordnet sein, wobei die Strahlenquelle 35 sichtbare oder alternaüv unsichtbare Strahlen 37 in Richtung auf einen Fußboden 38 aussen det. Es kann sich so auf dem Fußboden 38, unmittelbar unter dem Auszug 2 in der eingefahrenen Stellung, gegebenenfalls auch vor dem Auszug 2, ein sicht barer Lichtpunkt P ergeben.

[0054] Die Strahlenausrichtung, beziehungsweise der Reflexionswinkel der Strahlen 37 auf dem Fußboden 38, ist bevorzugt so gewählt, dass etwaige Re- fleküonen der Strahlen 37 in einer unbeeinflussten Stellung gemäß Figur 3 nicht oder nicht in einem ausreichenden Umfang von dem Sensor 36 erfasst werden können. Hierzu ist bevorzugt eine Störung des Strahlengangs G nötig, wie dies in der Darstellung in Figur 5 durch den in Richtung auf den Lichtpunkt P her- angeführten Fuß 39 gezeigt ist. An dem Fuß 39 - oder einem anderen, den Strahlengang G beeinflussenden beziehungsweise störenden Gegenstand - wird zumindest ein Teil der Strahlen 37 derart reflektiert, dass diese von dem Sensor 36 erfasst werden können. Der Sensor 36 wirkt schalterartig zur Auslö sung des Aktuators 25.

[0055] Auch kann der Sensor grundsätzlich die von der Strahlenquelle 35 aus gestrahlten und vom Fußboden reflektierten Strahlen erfassen. Eine Verringe- rung der durch den Sensor empfangenen Strahlenintensität kann als Beeinflus sung des Strahlengangs G erfasst werden.

[0056] Das Sensorbauteil S ist über eine weitere elektrische Leitung 40 zur An steuerung des Aktuators 25 und/ oder zur elektrischen Versorgung der Bauteile in dem Sensorbauteil S mit dem Aktuator 25 und/ oder mit dem Transforma- tor 32 verbunden.

[0057] In weiterer alternativer oder auch kombinativer Ausgestaltung zu der auslösenden Ansteuerung des Aktuators 25 über das Sensorbauteil S und/ oder zu der manuellen Aufhebung der Schlossverrastung kann weiter auch eine cloud-basierte Sprachsteuerung zur Verlagerung des Auszugs 2 in die ausgefah- rene Stellung genutzt werden. Hierzu wird ein zuvor hinterlegter und ausge führter Sprachbefehl über eine Cloud 41 und ein weiter in dem Schrankmöbel 1, beispielsweise zugeordnet dem Schloss 16, vorgesehenes WLAN-Modul 42 in ein elektrisches Signal zur Ansteuerung des Aktuators 25 gewandelt, zur Verlage rung des Verriegelungsteils 15 in die die Drehfalle 22 freigebende Stellung. [0058] Figur 8 zeigt eine schematische Schaltung, zur Beeinflussung des

Schlosses 16, insbesondere des auf das Verriegelungsteil 15 des Schlosses 16 einwirkenden Aktuators 25, wahlweise durch den Sensor 36 oder das WLAN- Modul 42. [0059] Gemäß den Darstellungen in den Figuren 9 bis 12 kann die schranksei tige Befestigung des Kraftspeichers K beziehungsweise des elastischen Ban des 14, zugewandt dem Schrankboden 3, im Bereich einer Schrankseitenwand 4 gegeben sein. Hierzu kann ein plattenartiges Befestigungsteil 43 vorgesehen sein, welches, sich gegebenenfalls auf dem Schrankboden 3 abstützend, innen seitig an der Schrankseitenwand 4 befestigt sein kann. Die Befestigung kann beispielsweise durch Verschraubung oder Verklebung erreicht sein.

[0060] Das Befestigungsteil 43 weist eine Mehrzahl von Befestigungsausfor mungen 44 auf. Diese können gemäß dem dargestellten Ausführungsbeispiel als quer zur Flächenerstreckung des Befestigungsteils 43 und somit bevorzugt quer zur Auszugrichtung r ausgebildete Bohrungen ausgeführt sein. Diese Be festigungsausformungen 44 sind bevorzugt unter gleichmäßiger Beabstandung zueinander entlang einer in Auszugrichtung r gerichteten Linie L angeordnet.

[0061] Das dem Befestigungsteil 43 zugeordnete Ende des Kraftspeichers K, insbesondere des bevorzugt vorgesehenen elastischen Bandes 14, ist in dem dargestellten Ausführungsbeispiel mit einer Befestigungsöse 45 versehen. Da bei kann es sich beispielsweise um ein metallisches Teil handeln, welches mit einer Hülse 46 versehen weiter beispielsweise zur Vercrimpung mit dem freien Ende des elastischen Bandes 14 geeignet ausgebildet ist.

[0062] Der Durchmesser der Ösenöffnung 47 kann im Wesentlichen dem der bohrungsartigen Befestigungsausformung 44 entsprechen.

[0063] Zur wahlweisen Festlegung des derart ausgebildeten Endes des elasti schen Bandes 14 an dem Befestigungsteil 43 kann ein kreisscheibenförmiger Steckkörper 48 vorgesehen sein, aufweisend einen Scheibenabschnitt 49, der durchmesserangepasst ist an die Ösenöffnung 47 und weiter gegebenenfalls an den Durchmesser einer Befestigungsausformung 44, und einen Scheibenab schnitt 50, der gegenüber der Ösenöffnung 47 im Durchmesser vergrößert ist. Beide Scheibenabschnitte 49 und 50 sind in Richtung der Körperachse des Steckkörpers 48 von einer Bohrung 51 durchsetzt. [0064] Zur Befestigung des elastischen Bandes 14 an dem Befestigungsteil 43 kann der Steckkörper 48 mit dessen durchmesserkleineren Scheibenabschnitt 49 durch die Ösenöffnung 47 gesteckt sein, gegebenenfalls dabei auch in die boh rungsförmige Befestigungsausformung 44 eingreifen. Durch die Bohrung 51 des Steckkörpers 48 ist hiernach eine Schraube 52 zur Festlegung dieser Anordnung in die durch die Befestigungsausformung 44 freiliegende Schrankseitenwand 4 eintieibbar.

[0065] Der durchmessergrößere Scheibenabschnitt 50 kann hiernach, den um laufenden Rand der Ösenöffnung 47 übergreifend, die Abzugsicherung des hier befestigten Endes des elastischen Bandes 14 ausformen. Das elastische Band 14 beziehungsweise der Kraftspeicher K ist hiernach um die sich quer zur Rich tung r ergebende Achse x schwenkbar, insbesondere unter Schwenkführung zufolge Zusammenwirkung des Öffnungsrandes der Ösenöffnung 47 und dem in die Ösenöffnung 47 eintauchenden Scheibenabschnitt 49 des Steckkörpers 48.

[0066] Zufolge der Anordnung einer Mehrzahl von Befestigungsausformun- gen 44 ist bei entsprechender Auswahl die Kraftentfaltung des Kraftspeichers K einstellbar. Dies hat montagetechnische Vorteile. Darüber hinaus kann gegebe nenfalls bei unzureichender Kraftentfaltung durch Versetzen des diesbezügli chen Endes des elastischen Bandes 14 entlang der Linie L eine entsprechende Kraftjustierung erfolgen. [0067] Die vorstehenden Ausführungen dienen der Erläuterung der von der Anmeldung insgesamt erfassten Erfindungen, die den Stand der Technik zu mindest durch die folgenden Merkmalskombinationen jeweils auch eigenstän dig weiterbilden, wobei zwei, mehrere oder alle dieser Merkmalskombinatio- nen auch kombiniert sein können, nämlich:

[0068] Ein Auszug, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die eingefahrene Stellung durch ein auslösbar motorisch bewegbares Verriegelungsteil 15 gesi chert ist.

[0069] Ein Auszug, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Verriegelungs- teil 15 auch durch händisches Ziehen an dem Auszug 2 aus einer Verriege lungsstellung in eine Freigabestellung versetzbar ist.

[0070] Ein Auszug, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Auszug 2 bei einer motorischen Auslösung des Verriegelungs teils 15 sich nur in Richtung r der Ausfahrstellung bewegt. [0071] Ein Auszug, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die motorische Aus lösung durch Beeinflussung eines Strahlengangs G herbeiführbar ist.

[0072] Ein Auszug, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die motorische Aus lösung durch einen Sprachbefehl herbeiführbar ist.

[0073] Ein Auszug, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Kraftspeicher K durch ein elastisches Band 14 gegeben ist.

[0074] Ein Auszug, der dadurch gekennzeichnet ist, dass der Strahlengang G durch eine Strahlenquelle 35, wie etwa ein Leuchtmittel, gegeben ist und dass ein Sensor 36 vorgesehen ist, der einen reflektierten Anteil der Strahlen 37 er fasst.

[0075] Ein Auszug, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die Strahlenquelle 35 und der Sensor 36 in einem Sensorbauteil S zusammengefasst sind. [0076] Auszug nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass das Sensorbauteil S mit einem das Verriegelungsteil 15 betätigen den Motor kabelverbunden ist.

[0077] Ein Auszug, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Sensorbauteil S in unterschiedlichem Abstand zu dem Motor an dem Schrankmöbel 1 anbring- bar ist.

[0078] Ein Auszug, der dadurch gekennzeichnet ist, dass ein Befestigungs teil 43 zur Anbringung an dem Schrankmöbel 1 vorgesehen ist, zur schranksei tigen Festlegung des Kraftspeichers K.

[0079] Ein Auszug, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Befestigungs- teil 43 eine Mehrzahl von Befestigungsausformungen 44 aufweist, zur im Hin blick auf eine Kraftentfaltung des Kraftspeichers K unterschiedlich möglichen schrankseitigen Festlegung des Kraftspeichers K.

[0080] Ein Auszug, der dadurch gekennzeichnet ist, dass das Befestigungs teil 43 plattenartig ausgebildet ist. [0081] Alle offenbarten Merkmale sind (für sich, aber auch in Kombination untereinander) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/ beigefügten Prioritäts- unterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender An meldung mit aufzunehmen. Die Unter ansprüche charakterisieren, auch ohne die Merkmale eines in Bezug genommenen Anspruchs, mit ihren Merkmalen eigenständige erfinderische Weiterbildungen des Standes der Technik, insbe sondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen. Die in jedem Anspruch angegebene Erfindung kann zusätzlich ein oder mehrere der in der vorstehenden Beschreibung, insbesondere mit Bezugsziffern versehene und/ oder in der Bezugsziffernliste angegebene Merkmale aufweisen. Die Er- findung betrifft auch Gestaltungsformen, bei denen einzelne der in der vorste henden Beschreibung genannten Merkmale nicht verwirklicht sind, insbeson dere soweit sie erkennbar für den jeweiligen Verwendungszweck entbehrlich sind oder durch andere technisch gleichwirkende Mittel ersetzt werden kön nen.

Liste der Bezugszeichen

1 Schrankmöbel 29 Druckfeder

2 Auszug 30 Feder

3 Schrankboden 31 Feder

4 Schrankseitenwand 32 Transformator

5 Schrankrückwand 33 Leitung

6 Küchenarbeitsplatte 34 Elektrokabel

7 Vorderwand 35 Strahlenquelle

8 Rahmen 36 Sensor

9 Behälter 37 Strahlen

10 Verfahr schiene 38 Fußboden

11 Festschiene 39 Fuß

12 Laufschiene 40 Leitung

13 Tragkonstruktion 41 Cloud

14 elastisches Band 42 WLAN-Modul

15 Verriegelungsteil 43 BefesÜgungsteil

16 Schloss 44 Befestigungsausformung

17 Schließbügel 45 Befestigungsöse

18 Einfangschlitz 46 Hülse

19 Gabelmaul 47 Ösenöffnung

20 Sperrausleger 48 Steckkörper

21 Sperrnase 49 Scheibenabschnitt

22 Drehfalle 50 Scheibenabschnitt

23 Sperrausformung 51 Bohrung

24 Schlossboden 52 Schraube

25 Aktuator

26 Hubstößel a Pfeil

27 Steuerausleger r Richtung

28 Auge x Achse c' Achse y Längsachse G Strahlengang K Kraftspeicher L Linie P Lichtpunkt S Sensorbauteil T Totpunktstellung a Winkel