Türverriegelungsvorrichtung, Türsystem und Personenbeförderungsfahrzeug

Die Erfindung betrifft Türverriegelungsvorrichtungen gemäß den Oberbegriffen der Ansprüche 1 und 6, ein Türsystem gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 14 sowie ein Personenbeförderungsfahrzeug gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 18.

Türsysteme für Personenbeförderungssysteme sind bekannt. Beispielsweise umfassen solche Türsysteme Schiebetüren oder Schwenkschiebetüren für Fahrzeuge des öffentlichen Personennahverkehrs mit zugehöriger Verstellantriebsvorrichtung zum Verschwenken der Türen zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung.

Bei derartigen Türsystemen kommt es einerseits darauf an, dass die jeweilige Stellung insbesondere die korrekte geschlossene beziehungsweise die eingefahrene Stellung der Türen einerseits sicher und zuverlässig detektiert wird. Dies erfolgt durch mechanisch betätigte, elektrische Schalter, die sofern sich die Türen in einer zugehörigen Stellung befindet durch die Tür unmittelbar selbst oder die zugehörige Verstellmechanik ausgelöst werden. Die Aktivierung des zuvor genannten Schalters kann beispielsweise eine Anzeige im Bedienpult des Fahrzeugs auslösen oder abschalten oder zur Steuerung des Verstellantriebs der Türen dienen oder ausgewertet werden. Andererseits muss auch sichergestellt werden, dass die Türen in der geschlosenen Stellung zuverlässig verriegelt sind.

Eine gattungsgemäße Türverriegelungsvorrichtung ist aus EP 921 617 B1 bekannt. Dort umfasst die Türverriegelungsvorrichtung ein edstes Verschlusselement zur Verriegelung von zwei beweglichen Türflügeln miteinander und ein zweites Verschlusselement zur Verriegelung von zumindest einem der zwei beweglichen Türflügeln mit einem Türstock, insbesondere mit einem Türsturz oder mit einer Türschwelle. Die Verschlusselemente sind dabei zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Stellung bewegbar. Darüber hinaus umfasst die Türverriegelungsvorrichtung eine Rückstellsperre, welche derart ausgebildet ist, dass sie einer Bewegung von wenigstens einem der Verschlusselemente aus der verriegelten Stellung in die entriegelte Stellung entgegenwirkt. Dabei bilden die beiden Verschlusselemente eine Art Reihenschaltung aus, weil sie in der Wirkungskette hintereinander angeordnet sind, wobei das zweite und in der Wirkungskette letzte Verschlusselement einen Erkennungstaster betätigt, welcher dann ein Signal ausgibt, wenn sich wenigstens eines der Verschlusselemente in der verriegelten Stellung befindet. Aufgrund der Reihenschaltung der Verschlusselemente können jedoch Fehler sowohl bei der Verriegelung der Türen als auch bei der Ausgabe des Signals nicht ausgeschlossen werden.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Türverriegelungsvorrichtung zur Verfügung zu stellen, welche hinsichtlich der Verriegelung der Türen und der Möglichkeit einer Signalisierung der Verriegelung eine hohe Sicherheit bietet. Weiterhin soll auch ein Türsystem mit einer solchen Türverriegelungsvorrichtung sowie ein Personenbeförderungsfahrzeug mit wenigstens einem solchen Türsystem zur Verfügung gestellt werden.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale der Ansprüche 1 , 14 und 18 gelöst.

Offenbarung der Erfindung

Die Erfindung offenbart in einem ersten Aspekt eine Türverriegelungsvorrichtung zum Ver- und Entriegeln zweier gegeneinander schließender Türen, nämlich einer ersten Tür und einer zweiten Tür eines Türsystems für einen Türeinstieg eines Personenbeförderungsfahrzeuges, wobei die erste Tür und die zweite Tür jeweils zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung bewegbar sind, umfassend: a) Ein erstes Verschlusselement, welches zwischen einer ersten Öffnungsstellung und einer ersten Schließstellung bewegbar ist, b) ein zweites Verschlusselement, welches zwischen einer zweiten Öffnungsstellung und einer zweiten Schließstellung bewegbar ist, c) wenigstens einen ersten Erkennungstaster, welcher ausgebildet ist zum Ausgeben eines Geschlossensignals, welches signalisiert, dass die erste Tür und die zweite Tür sich jeweils in der geschlossenen Stellung befinden, wobei c) das erste Verschlusselement angeordnet und ausgebildet ist, um in der ersten Schließstellung die erste Tür in der geschlossenen Stellung mit dem ersten Verschlusselement zu koppeln und um in der ersten Öffnungsstellung die erste Tür von dem ersten Verschlusselement zu entkoppeln, damit die erste Tür in die offene Stellung gelangen kann, und wobei d) das zweite Verschlusselement angeordnet und ausgebildet ist, um in der zweiten Schließstellung die zweite Tür in der geschlossenen Stellung mit dem zweiten Verschlusselement zu koppeln und um in der zweiten Öffnungsstellung die zweite Tür von dem zweiten Verschlusselement zu entkoppeln, damit die zweite Tür in die offene Stellung gelangen kann, und wobei e) wenigstens ein von dem ersten Verschlusselement und dem zweiten Verschlusselement insbesondere gemeinsam, synchron oder simultan gesteuertes oder betätigtes Betätigungselement vorgesehen ist, welches den wenigstens einen ersten Erkennungstaster zum Ausgeben des Geschlossensignals nur dann betätigt, wenn sich das erste Verschlusselement in der ersten Schließstellung befindet und das zweite Verschlusselement der zweiten Schließstellung befindet.

Durch die Türverriegelungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt wird daher mittels einer „UND“-Gatter, das in einer funktionalen Parallelschaltung der beiden Verschlusselemente realisiert ist, sichergestellt, dass das Geschlossensignal nur dann ausgegeben wird, wenn beide Türen sich jeweils in der geschlossenen Stellung befinden oder in dies egebracht worden sind. Dies bewirkt eine hohe Sicherheit bei der Detektion der geschlossenen Stellung der beiden Türen, weil die beiden Verschlusselemente nur dann ihre Schließstellung einnehmen. Die detektierte geschlossene Lage der beiden Türen sichert dann auch eine zuverlässige Verriegelung in dieser geschlossenen Lage.

Wie eingangs bereits erwähnt, kann das Geschlossensignal eine Anzeige im Bedienpult des Personenbeförderungsfahrzeugs auslösen oder abschalten oder zur Steuerung eines Verstellantriebs der beiden Türen dienen oder ausgewertet werden. Weiterhin kann auf das Geschlossensignal hin oder auch gleichzeitig mit diesem die Verriegelung der beiden Türen in ihren geschlossenen Stellungen vorgenommen werden.

Gemäß einer Weiterbildung des ersten Aspekts der Türverriegelungsvorrichtung kann eine Kulissenführung vorgesehen sein, durch welche das wenigstens eine Betätigungselement sowohl an dem ersten Verschlusselement als auch an dem zweiten Verschlusselement geführt ist, wobei a) die Kulissenführung eine erste Kulisse an dem ersten Verschlusselement und eine zweite Kulisse an dem zweiten Verschlusselement umfasst, und wobei b) die erste Kulisse einen ersten Abschnitt und die zweite Kulisse einen zweiten Abschnitt aufweist, wobei sich der erste Abschnitt von wenigstens einem angrenzenden Abschnitt der ersten Kulisse und der zweite Abschnitt von wenigstens einem angrenzenden Abschnitt der zweiten Kulisse jeweils hinsichtlich der Führung des wenigstens einen Betätigungselements unterscheiden, und wobei c) lediglich in einer ersten Überdeckungslage des ersten Abschnitts mit dem zweiten Abschnitt das wenigstens eine Betätigungselement eine Betätigungslage einnehmen kann, in welcher es den wenigstens einen ersten Erkennungstaster zum Ausgeben des Geschlossensignals betätigen kann, wobei d) die erste Überdeckungslage nur dann gegeben ist, wenn sich das erste Verschlusselement in der ersten Schließstellung befindet und sich das zweite Verschlusselement in der zweiten Schließstellung befindet.

Auch kann bei der Türverriegelungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt das wenigstens eine Betätigungselement in die Betätigungslage vorgespannt sein, was das Einnehmen der Betätigungslage erleichtert.

Gemäß einer Weiterbildung des ersten Aspekts der Türverriegelungsvorrichtung kann das wenigstens eine Betätigungselement einen Rollenhebel mit einer Rolle umfassen, welche sowohl in oder an der ersten Kulisse als auch in oder an der zweiten Kulisse geführt ist. Dabei kann der Rollenhebel einen Betätigungsabschnitt aufweisen, mit welchem er den wenigstens einen ersten Erkennungstaster betätigt.

Gemäß einer Weiterbildung des ersten Aspekts der Türverriegelungsvorrichtung kann diese eine Verriegelungsmechanik mit wenigstens einem Antriebselement, einer an dem ersten Verschlusselement und an dem zweiten Verschlusselement ausgebildeten Verriegelungskulissenführung sowie mit wenigstens einem Verriegelungselement aufweisen. Dabei kann das wenigstens eine Verriegelungselement ausgebildet und angeordnet sein, um in einer Verriegelungsstellung das erste Verschlusselement in der ersten Schließstellung und das zweite Verschlusselements in der zweiten Schließstellung zu verriegeln und um in einer Entriegelungsstellung das erste Verschlusselement zu entriegeln. Auch kann das Antriebselement angeordnet und ausgebildet sein, um das Verriegelungselement zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung zu steuern, wobei in einer insbesondere vorwählbaren Verriegelt-Position des Antriebselements eine Einnahme der Verriegelungsstellung durch das Verriegelungselement grundsätzlich möglich aber in einer insbesondere vorwählbaren Entriegelt-Position des Antriebselements verhindern ist. Auch kann durch die Verriegelungskulissenführung das wenigstens eine Verriegelungselement sowohl an dem ersten Verschlusselement als auch an dem zweiten Verschlusselement derart führbar sein oder geführt sein, dass erst dann, wenn sich das erste Verschlusselement in der ersten Schließstellung und das zweite Verschlusselement in der zweiten Schließstellung befindet, das Verriegelungselement die Verriegelungsstellung auch tatsächlich einnehmen kann.

Durch diese Fortbildung der Türverriegelungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt wird daher in einem funktionalen Zusammenwirken des Antriebselements, des Verriegelungselements und der Verriegelungskulissenführung sichergestellt, dass die beiden Verschlusselemente nur dann verriegelt werden können, wenn sie sich jeweils in ihren ersten und zweiten Schließstellungen befinden und zugleich das Antriebselement in die Verriegelt-Position gestellt oder vorgewählt worden ist. Damit wird ebenfalls ein „UND“-Gatter realisiert. Dies bewirkt eine hohe Sicherheit und Flexibilität bei der Verriegelung wie auch bei einer Detektion der Verriegelung der beiden Türen, weil die beiden Verschlusselemente nur dann ihre ersten und zweiten Schließstellungen einnehmen.

Insbeosndere kann das Antriebselement eine Nockenkontur aufweisen, um das Verriegelungselement zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung zu steuern.

Gemäß einer Weiterbildung des ersten Aspekts der Türverriegelungsvorrichtung kann die Verriegelungskulissenführung eine erste Verriegelungskulisse an dem ersten Verschlusselement und eine zweite Verriegelungskulisse an dem zweiten Verschlusselement umfasst, wobei a) die erste Verriegelungskulisse einen ersten Verriegelungsabschnitt und die zweite Verriegelungskulisse einen zweiten Verriegelungsabschnitt aufweist, wobei sich der erste Verriegelungsabschnitt von wenigstens einem angrenzenden Abschnitt der ersten Verriegelungskulisse und der zweite Verriegelungsabschnitt von wenigstens einem angrenzenden Abschnitt der zweiten Verriegelungskulisse jeweils hinsichtlich der Führung des wenigstens einen Verriegelungselements unterscheiden, und wobei b) lediglich in einer zweiten Überdeckungslage des ersten Verriegelungsabschnitts mit dem zweiten Verriegelungsabschnitt das wenigstens eine Verriegelungselement die Verriegelungsstellung auch tatsächlich einnehmen kann, wobei c) die zweite Überdeckungslage nur dann gegeben ist, wenn sich das erste Verschlusselement in der ersten Schließstellung befindet und das zweite Verschlusselement in der zweiten Schließstellung befindet.

Auch kann bei einer Weiterbildung der Türverriegelungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt wenigstens ein zweiter Erkennungstaster vorgesehen sein, welcher ausgebildet ist zum Ausgeben eines Verriegeltsignals, welches signalisiert, dass die erste Tür und die zweite Tür jeweils in der geschlossenen Stellung verriegelt sind.

Gemäß einer Weiterbildung des ersten Aspekts der Türverriegelungsvorrichtung kann das Verriegelungselement angeordnet und ausgebildet sein, den wenigstens einen zweiten Erkennungstaster zum Ausgeben des Verriegeltsignals nur dann betätigen zu können, wenn a) sich das erste Verschlusselement in der ersten Schließstellung befindet und das zweite Verschlusselement der zweiten Schließstellung befindet, und wenn b) das Antriebselement in die Verriegelt-Position gestellt oder vorgewählt worden ist.

Denn nur wenn a) und b) kumulativ erfüllt sind, kann das Verriegelungselement tatsächlich die Verriegelungsstellung einnehmen.

Auch durch diese Maßnahme wird die Sicherheit einer Detektion des verriegelten Zustands der beiden Türen jeweils in der geschlossenen Stellung erhöht.

Gemäß einer Weiterbildung des ersten Aspekts der Türverriegelungsvorrichtung kann das Antriebselement mechanisch oder elektro-mechanisch betätigt sein. Eine rein meachnische Betätigung des Antriebselements kann beispielsweise durch einen Bowdenzug oder durch einen Ansatz eines Dreikant- oder Vierkantschlüssels an einem entsprechend ausgebildeten Dreikant oder Vierkant des Antriebselements vorgesehen sein, wobei das Antriebselement dann bevorzugt händisch betätigt wird.

Auch kann bei einer Weiterbildung der Türverriegelungsvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt das Verriegelungselement in die Verriegelungsstellung vorgespannt sein, was die Einnahme der Verriegelungsstellung durch das Verriegelungselement erleichtert.

Die Erfindung offenbart in einem zweiten Aspekt eine Türverriegelungsvorrichtung zum Ver- und Entriegeln zweier gegeneinander schließender Türen, nämlich einer ersten Tür und einer zweiten Tür eines Türsystems für einen Türeinstieg eines Personenbeförderungsfahrzeuges, wobei die erste Tür und die zweite Tür jeweils zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung bewegbar sind. Die Türverriegelungsvorrichtung umfasst wenigstens Folgendes: a) Ein erstes Verschlusselement, welches angeordnet und ausgebildet ist, um in einer ersten Schließstellung die erste Tür in der geschlossenen Stellung mit dem ersten Verschlusselement zu koppeln und um in einer ersten Öffnungsstellung die erste Tür von dem ersten Verschlusselement zu entkoppeln, damit die erste Tür in die offene Stellung gelangen kann, b) ein zweites Verschlusselement, welches angeordnet und ausgebildet ist, um in einer zweiten Schließstellung die zweite Tür in der geschlossenen Stellung mit dem zweiten Verschlusselement zu koppeln und um in einer zweiten Öffnungsstellung die zweite Tür von dem zweiten Verschlusselement zu entkoppeln, damit die zweite Tür in die offene Stellung gelangen kann, c) eine Verriegelungsmechanik mit wenigstens einem Antriebselement, einer an dem ersten Verschlusselement und an dem zweiten Verschlusselement ausgebildeten Verriegelungskulissenführung sowie mit wenigstens einem Verriegelungselement, wobei d) das wenigstens eine Verriegelungselement ausgebildet und angeordnet ist, um in einer Verriegelungsstellung das erste Verschlusselement in der ersten Schließstellung und das zweite Verschlusselements in der zweiten Schließstellung zu verriegeln und um in einer Entriegelungsstellung das erste Verschlusselement und das zweite Verschlusselement zu entriegeln, und wobei e) das Antriebselement angeordnet und ausgebildet ist, um das Verriegelungselement zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung zu steuern, wobei f) in einer insbesondere vorwählbaren Verriegelt-Position des Antriebselements eine Einnahme der Verriegelungsstellung durch das Verriegelungselement grundsätzlich möglich aber in einer insbesondere vorwählbaren Entriegelt-Position des Antriebselements verhindern ist, und wobei g) durch die Verriegelungskulissenführung das wenigstens eine Verriegelungselement sowohl an dem ersten Verschlusselement als auch an dem zweiten Verschlusselement derart führbar ist, dass erst dann, wenn sich das erste Verschlusselement in der ersten Schließstellung und das zweite Verschlusselement in der zweiten Schließstellung befindet, das Verriegelungselement die Verriegelungsstellung auch tatsächlich einnehmen kann oder tatsächlich einnimmt. Durch die Türverriegelungsvorrichtung gemäß dem zweiten Aspekt wird daher in einem funktionalen Zusammenwirken des Antriebselements, des Verriegelungselements und der Verriegelungskulissenführung sichergestellt, dass die beiden Verschlusselemente nur dann verriegelt werden können, wenn sie sich jeweils in ihren ersten und zweiten Schließstellungen befinden und zugleich das Antriebselement in die Verriegelt-Position gestellt oder vorgewählt worden ist. Damit wird ebenfalls ein „UND“-Gatter realisiert. Dies bewirkt eine hohe Sicherheit und Flexibilität bei der Verriegelung wie auch bei einer Detektion der Verriegelung der beiden Türen, weil die beiden Verschlusselemente nur dann ihre ersten und zweiten Schließstellungen einnehmen.

Insbesondere kann das Antriebselement eine Nockenkontur aufweisen, um das Verriegelungselement zwischen der Entriegelungsstellung und der Verriegelungsstellung zu steuern.

Gemäß einer Weiterbildung des zweiten Aspekts der Türverriegelungsvorrichtung kann die Verriegelungskulissenführung eine erste Verriegelungskulisse an dem ersten Verschlusselement und eine zweite Verriegelungskulisse an dem zweiten Verschlusselement umfasst, wobei a) die erste Verriegelungskulisse einen ersten Verriegelungsabschnitt und die zweite Verriegelungskulisse einen zweiten Verriegelungsabschnitt aufweist, wobei sich der erste Verriegelungsabschnitt von wenigstens einem angrenzenden Abschnitt der ersten Verriegelungskulisse und der zweite Verriegelungsabschnitt von wenigstens einem angrenzenden Abschnitt der zweiten Verriegelungskulisse jeweils hinsichtlich der Führung des wenigstens einen Verriegelungselements unterscheiden, und wobei b) lediglich in einer zweiten Überdeckungslage des ersten Verriegelungsabschnitts mit dem zweiten Verriegelungsabschnitt das wenigstens eine Verriegelungselement die Verriegelungsstellung auch tatsächlich einnehmen kann, wobei c) die zweite Überdeckungslage nur dann gegeben ist, wenn sich das erste Verschlusselement in der ersten Schließstellung befindet und das zweite Verschlusselement in der zweiten Schließstellung befindet.

Auch kann bei der Türverriegelungsvorrichtung gemäß dem zweiten Aspekt wenigstens ein zweiten Erkennungstaster vorgesehen sein, welcher ausgebildet ist zum Ausgeben eines Verriegeltsignals, welches signalisiert, dass die erste Tür und die zweite Tür jeweils in der geschlossenen Stellung verriegelt sind. Gemäß einer Weiterbildung des zweiten Aspekts der Türverriegelungsvorrichtung kann das Verriegelungselement angeordnet und ausgebildet sein, den wenigstens einen zweiten Erkennungstaster zum Ausgeben des Verriegeltsignals nur dann zu betätigen, wenn a) sich das erste Verschlusselement in der ersten Schließstellung befindet und das zweite Verschlusselement der zweiten Schließstellung befindet, und wenn b) sich das Verriegelungselement in der Verriegelungsstellung befindet.

Auch durch diese Maßnahme wird die Sicherheit einer Detektion des verriegelten Zustands der beiden Türen jeweils in der geschlossenen Stellung erhöht.

Gemäß einer Weiterbildung des zweiten Aspekts der Türverriegelungsvorrichtung kann das Antriebselement mechanisch oder elektro-mechanisch betätigt sein. Eine rein mechanische Betätigung des Antriebselements kann beispielsweise durch einen Bowdenzug oder durch einen Ansatz eines Dreikant- oder Vierkantschlüssels an einem entsprechend ausgebildeten Dreikant oder Vierkant des Antriebselements vorgesehen sein, wobei das Antriebselement dann bevorzugt händisch betätigt wird.

Auch kann bei einer Weiterbildung der Türverriegelungsvorrichtung gemäß dem zweiten Aspekt das Verriegelungselement in die Verriegelungsstellung vorgespannt sein, was die Einnahme der Verriegelungsstellung durch das Verriegelungselement erleichtert.

Weiterhin kann die Türverriegelungsvorrichtung nach dem ersten und/oder nach dem zweiten Aspekt als Baueinheit ausgeführtes Türverriegelungsmodul ausgebildet sein.

Gemäß einem dritten Aspekt kann die Türverriegelungsvorrichtung nach dem ersten Aspekt mit der Türverriegelungsvorrichtung nach dem zweiten Aspekt kombiniert sein. Das heißt, dass jegliche Merkmale der Türverriegelungsvorrichtung nach dem ersten Aspekt mit jeglichen Merkmalen der Türverriegelungsvorrichtung nach dem ersten Aspekt kombiniert werden können. Insbesondere können die ersten und zweiten Verschlusselemente gemeinsame erste und zweite Verschlusselemente sein.

Der erste und/oder der zweite Erkennungstaster kann (können) insbesondere als Mikroschalter ausgebildet sein. Auch kann (können) der erste und/oder der zweite Erkennungstaster in einen elektrischen Stromkreis eingebunden sein, und bei einer Betätigung diesen Stromkreis schließen oder öffnen, wodurch das Geschlossensignal bzw. das Verriegeltsignal erzeugt werden kann. Durch den ersten und/oder zweiten Erkennungstaster ergibt sich neben der Notentriegelbarkeit der Tür der Vorteil einer leichten und sicheren Detektierbarkeit. Das Signal kann zu einer zentralen Überwachungseinheit geleitet werden, wo mehrere Signale verarbeitbar sind. So lassen sich auch mehrere Türen in einem Personenbeförderungsfahrzeug, insbesondere in einem Schienenfahrzeug leicht darauf überprüfen, ob sie sich in der geschlossenen Stellung befinden bzw. in der geschlossenen Stellung verriegelt sind. Auch das Auslösen eines Alarm- oder Warnsignals ist möglich, beispielsweise sobald kein Signal des ersten und/oder des zweiten Erkennungstasters vorliegt.

Ein vierter Aspekt der Erfindung offenbart ein Türsystem für einen Türeinstieg eines Personenbeförderungsfahrzeuges, wenigstens umfassend: a) zwei gegeneinander schließende Türen, eine erste Tür und eine zweite Tür, welche jeweils zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung bewegbar sind, b) einen eine Türöffnung umgebenen Türrahmen, c) eine Türführung am Türrahmen, welche Bewegungen der ersten Türe und der zweiten Schiebetüren beim Öffnen und Schließen definiert, wobei d) das Türsystem eine oben beschriebene Türverriegelungsvorrichtung nach dem ersten Aspekt oder nach dem zweiten Aspekt aufweist, welche an dem Türrahmen angeordnet oder befestigt ist.

Die Türen dienen insbesondere zum Abtrennen eines inneren Bereichs bzw. eines Fahrgastraums eines Personenbeförderungsfahrzeugs, insbesondere eines Schienenfahrzeugs von einem Außenbereich und sind somit Außentüren. Sie erstrecken sich bevorzugt parallel zur Längsachse bzw. parallel zur Fahrtrichtung des Personenbeförderungsfahrzeugs. Die Türen werden entsprechend auch parallel zur Fahrtrichtung zum Schließen aufeinander zu und zum Öffnen voneinander weggeschoben.

Gemäß einer Weiterbildung des Türsystems können die Türen als Schiebe- oder Schwenkschiebetüren ausgeführt sein. Das Türsystem kann als Baueinheit, z.B. als Türmodul ausgeführt sein.

Auch kann bei dem Türsystem a) die erste Tür ein erstes Eingriffselement (insbesondere einen ersten Bolzen) tragen, welches beim Erreichen der geschlossenen Stellung der ersten Tür in eine erste Klinke des ersten Verschlusselements eingreift, um das erste Verschlusselement von der ersten Öffnungsstellung in die erste Schließstellung zu bewegen, und b) die zweite Tür ein zweites Eingriffselement (insbesondere einen ersten Bolzen) tragen, welches beim Erreichen der geschlossenen Stellung der zweiten Tür in eine zweite Klinke des zweiten Verschlusselements eingreift, um das zweite Verschlusselement von der zweiten Öffnungsstellung in die zweite Schließstellung zu bewegen.

Gemäß einer Weiterbildung kann das Türsystem weiterhin umfassen: a) eine Steuereinheit, b) eine von der Steuereinheit angetriebene Verstellantriebsvorrichtung, wobei c) die erste Tür und die zweite Tür jeweils mittels der Verstellantriebsvorrichtung zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung bewegbar sind.

In einem fünften Aspekt offenbart die Erfindung ein Personenbeförderungsfahrzeug, insbesondere ein Schienenfahrzeug wie einen Wagen eines Zugs oder einer U- oder S- Bahn, welches wenigstens ein oben beschriebenes Türsystem aufweist.

Zeichnung

Ausführungsbeispiele der Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung mit Bezug zu den Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer Türverriegelungsvorrichtung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mit zwei Verschlusselementen in einer Öffnungsstellung;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht der Türverriegelungsvorrichtung von Fig. 1 mit den beiden Verschlusselementen in einer Schließstellung;

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht der Türverriegelungsvorrichtung von Fig. 1 mit einem Verschlusselement in der Schließstellung und einem Versschlusselement in der Öffnungsstellung;

Fig. 4 eine schematische Einzel-Seitenansicht der beiden Verschlusselemente der bevorzugten Ausführungsform der Türverriegelungsvorrichtung von Fig. 1; Fig. 5 eine schematische Seitenansicht der Türverriegelungsvorrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung mit den beiden unverriegelten Verschlusselementen in der Öffnungsstellung;

Fig. 6 eine schematische Seitenansicht der Türverriegelungsvorrichtung gemäß der weiteren Ausführungsform der Erfindung mit den beiden verriegelten Verschlusselementen in der Schließstellung;

Fig. 7 eine schematische Einzel-Seitenansicht der beiden Verschlusselemente der weiteren Ausführungsform der Türverriegelungsvorrichtung von Fig. 1 ;

Fig. 8 ein Türsystem in einer bevorzugten Ausführungsform, welches mit der Türverriegelungsvorrichtung versehen ist.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In Fig. 1 ist eine schematische Seitenansicht einer Türverriegelungsvorrichtung 1 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform mit zwei Verschlusselementen 2, 3 in einer Öffnungsstellung gezeigt.

Die Verschlusselemente, ein erstes Verschlusselement 2 und ein zweites Verschlusselement 3 sind hier an einer gemeinsamen ersten Drehachse 4 beispielsweise teilweise überlappend drehbar gelagert, welche beispielsweise an einer hier nicht gezeigten Grundplatte der Türverriegelungsvorrichtung 1 gelagert ist, so dass sich die beiden Verschlusselemente 2, 3 beispielsweise in parallelen Ebenen angeordnet sind, in welchen sie dann jeweils um die erste Drehachse 4 drehbar sind.

Die beiden Verschlusselemente 2, 3 weisen an ihren voneinander weg weisenden Seiten jeweils eine Klinke auf, nämlich das erste Verschlusselement 2 eine erste Klinke 5 und das zweite Verschlusselement 2 eine zweite Klinke 6, jeweils zum Eingriff eines von einer Türe getragenen Türbolzens, die in Fig. 1 und Fig. 2 zu sehen sind. Daher ist an einer in Fig. 8 gezeigten ersten Türe 39 ein erster Türbolzen 7 und an einer zweiten Türe 40 ein zweiter Türbolzen 8 angeordnet. Die Türbolzen 7, 8 ragen beispielsweise jeweils senkrecht von einem Türblatt der Türen weg.

Die beiden Türen 39, 40 wie auch die Türverriegelungsvorrichtung 1 sind hier beispielsweise von einem in Fig. 8 gezeigten Türsystem 41 für einen Türeinstieg eines Personenbeförderungsfahrzeuges, insbesondere eines Schienenfahrzeugs 42 umfasst. Die beiden Türen 39, 40 sind insbesondere gegeneinander schließende Türen, welche jeweils zwischen einer geschlossenen Stellung und einer geöffneten Stellung bewegbar sind. Das Türsystem weist darüber hinaus einen eine Türöffnung umgebenen Türrahmen 43 sowie eine nicht gezeigte Türführung am Türrahmen 43 auf, welche Bewegungen der ersten Tür 39 und der zweiten Tür 40 beim Öffnen und Schließen definiert. Die Türen 39, 40 können als Schiebe- oder Schwenkschiebetüren ausgeführt sein.

Das Türsystem 41 umfasst weiterhin eine elektronische Steuereinheit 44 sowie eine von der Steuereinheit 44 beispielsweise elektrisch angetriebene Verstellantriebsvorrichtung 45, wobei die erste Tür 39 und die zweite Tür 40 jeweils mittels der Verstellantriebsvorrichtung 45 zwischen der geschlossenen Stellung und der geöffneten Stellung bewegt werden, um die Türöffung freizugeben oder zu verschließen. Die Türverriegelungsvorrichtung 1 ist beispielsweise an einem oberen Querträger 46 des Türrahmens 43 zentral im Bereich der Hauptschließkanten der Türen 39, 40 angeordnet.

Die erste Tür 39 trägt daher den ersten Türbolzen 7, welches beim Erreichen der geschlossenen Stellung der ersten Tür 39 in die erste Klinke 5 des ersten Verschlusselements 2 eingreift, um das erste Verschlusselement 2 von einer in Fig. 1 gezeigten ersten Öffnungsstellung um die erste Drehachse 4 in eine in Fig. 2 gezeigte erste Schließstellung zu drehen. In analoger Weise trägt die zweite Tür 40 den zweiten Türbolzen 8, welcher beim Erreichen der geschlossenen Stellung der zweiten Tür in die zweite Klinke 6 des zweiten Verschlusselements 3 eingreift, um das zweite Verschlusselement 3 um die erste Drehachse 4 von einer in Fig. 1 gezeigten zweiten Öffnungsstellung in die in Fig. 2 gezeigte zweite Schließstellung zu drehen. Die beiden Verschlusselemente 2, 3 werden daher bevorzugt zueinander verdreht, um die erste und zweite Schließstellung einzunehmen.

Die auf die beiden Verschlusselemente 2, 3 durch die beiden Türbolzen 7, 8 ausgeübten Kräfte sind in Fig. 1, Fig. 2 und Fig. 6 mit F2 bezeichnet. Beispielsweise sind die beiden Verschlusselemente 2, 3 jeweils in ihre ersten und zweiten Öffnungsstellungen federvorgespannt und werden durch die von den Türbolzen 7, 8 ausgeübten äußeren Kräfte F2 um die erste Drehachse 4 in ihre ersten und zweiten Schließstellungen zueinander verdreht.

Im Ideallfall ist die Bewegung der beiden Türen 39, 40 simultan, d.h. sie nehmen zum selben Zeitpunkt jeweils die geöffnete Stellung und die geschlossene Stellung ein, beispielsweise dadurch, dass die elektronische Steuereinheit 44 die Verstellantriebsvorrichtung 45 entsprechend steuert.

Da wie in Fig. 2 gezeigt, der erste Türbolzen 7 in der geschlossenen Stellung der ersten Tür in die erste Klinke 5 eingreift und der zweite Türbolzen 8 in die zweite Klinke 6, wird in der ersten Schließstellung des ersten Verschlusselements 2 Letzteres durch den ersten Türbolzen 7 mit der ersten Tür gekoppelt. In der in Fig. 1 gezeigten ersten Öffnungsstellung des ersten Verschlusselements 2 wird hingegen die erste Tür 39 von dem ersten Verschlusselement 2 entkoppelt, damit die erste Tür 39 in die offene Stellung gelangen kann, beispielsweise hier mittels der Verstellantriebsvorrichtung oder auch händisch.

In der zweiten Schließstellung des zweiten Verschlusselements 3 wird die zweite Tür 40 in der geschlossenen Stellung über die zweite Klinke 6 mit dem zweiten Verschlusselement 3 gekoppelt (Fig. 2) und in der zweiten Öffnungsstellung des zweiten Verschlusselements 3 wird die zweite Tür 40 von dem zweiten Verschlusselement 3 entkoppelt, damit die zweite Tür 40 in die offene Stellung gelangen kann.

Weil es für weitere Funktionen sinnvoll ist, die geschlossene Stellung der beiden Türen 39, 40 zuverlässig zu detektieren, umfasst die Türverriegelungsvorrichtung 1 weiterhin einen ersten Erkennungstaster 9, welcher ausgebildet ist zum Ausgeben eines Geschlossensignals, welches signalisiert, dass die erste Tür 39 und die zweite Tür 40 sich jeweils in der geschlossenen Stellung befinden. Der erste Erkennungstaster 9 kann beispielsweise als elektrischer Mikroschalter ausgeführt sein. Auch kann mehr als nur ein erster Erkennungstaster 9 vorgesehen sein. Vorzugsweise wird das Geschlossensignal zur Auswertung übereine Signalleitung in die elektronische Steuereinheit 44 eingesteuert bzw. direkt oder indirekt in eine zentrale Zugsteuereinheit.

Die Türverriegelungsvorrichtung 1 umfasst weiterhin ein Betätigungselement 10 für den ersten Erkennungstaster 9, hier beispielsweise in Form eines um eine zweite Drehachse 11 drehbar gelagerten ersten Rollenhebels mit einer ersten Rolle 12. Hier ist beispielsweise dem Betätigungselement 10 und dem ersten Erkennungstaster 9 ein zweiter, um eine dritte Drehachse 13 drehbar gelagerter Rollenhebel 14 zwischengeordnet, wobei eine zweite Rolle 15 des zweiten Rollenhebels 14 an einer Rollfläche 16 des Betätigungselements 10 entlanglaufen kann. In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann das Betätigungselement 10 den ersten Erkennungstaster 9 aber auch direkt betätigen, ohne dass hierfür noch ein Zwischenglied wie der zweite Rollenhebel 14 erforderlich ist.

Bei dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel nimmt das Betätigungselement (hier: der erste Rollenhebel) in den ersten und zweiten Öffnungsstellungen der beiden Verschlusselemente 2, 3, also bei geöffneten Türen (Fig. 1) eine Lage ein, dass der an der Rollfläche 16 geführte zweite Rollenhebel 14 einen Betätigungsknopf des ersten Erkennungstasters 9 in eine eingefahrene Stellung drückt, wodurch hier beispielsweise eine Erzeugung des Geschlossensignals unterdrückt wird. Erst wenn das Betätigungselement 10 (hier: der erste Rollenhebel) in den ersten und zweiten Schließstellungen der beiden Verschlusselemente 2, 3, also bei geschlossenen Türen (Fig. 2) die Betätigungslage einnimmt, in welcher der an der Rollfläche 16 geführte zweite Rollenhebel 14 den Betätigungsknopf des ersten Erkennungstasters 9 eine ausgefahrene, beispielsweise federbelastete Stellung einnehmen lässt, wird hier beispielsweise das Geschlossensignal erzeugt. Alternativ kann die Kinematik auch so ausgführt sein, dass erst in der Betätigungslage das Betätigungselements 10 den Betätigungsknopf des ersten Erkennungstasters 9 kontaktiert, um das Geschlossensignal zu erzeugen.

Das Betätigungselement 10 betätigt den ersten Erkennungstaster 9 zum Ausgeben des Geschlossensignals also nur dann, wenn sich das erste Verschlusselement 2 in der ersten Schließstellung befindet und sich auch das zweite Verschlusselement 3 in der zweiten Schließstellung befindet. Um diese Vorgabe zu realisieren, ist hier beispielsweise als Teil der Türverriegelungsvorrichtung 1 eine Kulissenführung 17 vorgesehen, durch welche das Betätigungselement 10, hier beispielsweise der erste Rollenhebel und von diesem beispielsweise die erste Rolle 12 sowohl an oder in dem ersten Verschlusselement 2 als auch an oder in dem zweiten Verschlusselement 3 geführt ist. Weiterhin ist das Betätigungselement 10 beispielsweise durch eine Federkraft F1 in die Betätigungsstellung vorgespannt, in welcher es den ersten Erkennungstaster 9 zum Erzeugen des Geschlossensignals betätigen kann.

Die Kulissenführung 17 weist eine am besten in Fig. 4 sichtbare erste Kulisse 18 an dem ersten Verschlusselement 2 und eine zweite Kulisse 19 an dem zweiten Verschlusselement 3 auf. Die erste Rolle 12 ist dabei sowohl an der ersten Kulisse 18 als auch an der zweiten Kulisse 19 geführt, wobei die erste Rolle 12 eine Länge aufweist, welche wenigstens den Abstand zwischen den beiden in parallelen Ebenen angeordneten Verschlusselementen 2, 3 überspannt.

Die erste Kulisse 18 weist beispielsweise einen ersten Abschnitt 20 und die zweite Kulisse 19 einen zweiten Abschnitt 21 auf, wobei der erste Abschnitt 20 und der zweite Abschnitt 21 hier beispielsweise jeweils eine Ausnehmung der ersten Kulisse 18 und der zweiten Kulisse 19 bilden, so dass die erste Rolle 12 in diese Ausnehmungen eintauchen kann, sobald sich diese Ausnehmungen überlappen, was allerdings lediglich dann der Fall ist, wenn sich das erste Verschlusselement 2 in der ersten Schließstellung befindet und sich gleichzeitig das zweite Verschlusselement 3 in der zweiten Schließstellung befindet, was nur bei der geschlossenen Stellung der beiden Türen der Fall ist, wie Fig. 2 zeigt.

Wie anhand von Fig. 4 leicht vorstellbar ist, wenn die beiden Türbolzen 7, 8 kurz vor Erreichen der geschlossenen Stellung der beiden Türen noch nicht in die beiden Klinken 5, 6 eingreifen, wird die erste Rolle 12 des Betätigungselements 10 (hier: erster Rollenhebel) noch gemeinsam von den an den ersten Abschnitt 20 und den zweiten Abschnitt 21 angrenzenden Abschnitten 22 der ersten Kulisse 18 und der zweiten Kulisse 19 geführt, welche in Bezug auf die ersten und zweiten Abschnitte 20, 21 ein hier beispielsweise höheres Niveau aufweisen. Dadurch nimmt die erste Rolle 12 des Betätigungselements 10 eine in Fig. 1 gezeigte beispielsweise höhere Lage ein, in welcher die Rollfläche 16 des Betätigungselements 10 den über die zweite Rolle 15 dort anliegenden zweiten Rollenhebel 14 nicht soweit verdrehen kann, dass er den Betätigungsknopf des ersten Erkennungstasters 9 zum Erzeugen des Geschlossensignals entlasten kann.

Wenn aber dann die beiden Türbolzen 7, 8 beim Erreichen der geschlossenen Stellung der beiden Türen in die beiden Klinken 5, 6 eingreifen und dadurch die beiden Verschlusselemente 2, 3 um die erste Drehachse 4 verdrehen, so dass die ersten und zweiten Abschnitte 20, 21 der Kulissenführung 17 in eine Überdeckungslage gelangen, kann die in diese Richtung durch die Kraft F1 vorgespannte erste Rolle 12 in die such überlappenden ersten und zweiten Abschnitte 20, 21 eintauchen. Dadurch kommt es einerseits zu einer Drehung des Betätigungselments 10 und andererseits des an ihm über die Rollfläche 16 und die zweite Rolle 15 geführten zweiten Rollenhebels 14 derart, dass der zweite Rollenhebel 14 den Betätigungsknopf des ersten Erkennungstasters 9 entlastet und beispielsweise dadurch das Geschlossensignal erzeugt wird.

Daher kann lediglich in einer ersten Überdeckungslage des ersten Abschnitts 20 mit dem zweiten Abschnitt 21 das Betätigungselement 10, hier der erste Rollenhebel mit der ersten Rolle 12 eine verdrehte Betätigungslage einnehmen, in welcher es den ersten Erkennungstaster 9 zum Ausgeben des Geschlossensignals (hier beispielsweise indirekt) betätigen kann. Durch die beschriebene, hier beispielsweise durch die Kulissenführung 17 realisierte Kinematik wird daher sichergestellt, dass das Betätigungselement 10 den ersten Erkennungstaster 9 zum Ausgeben des Geschlossensignals nur dann betätigen kann, wenn sich das erste Verschlusselement 2 in der ersten Schließstellung befindet und sich das zweite Verschlusselement 3 in der zweiten Schließstellung befindet. Dies kann aber nur in der geschlossenen Stellung der beiden Türen 39, 40 der Fall sein.

Fig. 3 zeigt nun den Fall einer assynchronen Schließbewegung der beiden Türen, in welchem zwar bereits die erste Tür 39 ihre geschlossene Stellung eingenommen hat, aber die zweite Türe 40 noch nicht, was beispielsweise durch Toleranzen und/oder durch Verschleiß oder eine nicht vollständig synchrone Steuerung des Verstellantriebvorrichtung 45 der Türen 39, 40 möglich ist, beispielsweise dann, wenn jeder Türe 39, 40 einen eigenen Antrieb aufweist. Daher nimmt dann zwar das mit dem ersten Türbolzen 7 zusammenwirkende erste Verschlusselement 2 seine erste Schließstellung ein, aber das zweite Verschlusselement 3 noch nicht seine zweite Schließstellung, weil der zweite Türbolzen 8 noch nicht in die zweite Klinke 6 eingreift.

In diesem Fall befinden sich der erste Abschnitt 20 der ersten Kulisse 18 und der zweite Abschnitt 21 der zweiten Kulisse 19 (noch) nicht in der ersten Überdeckungslage, so dass die erste Rolle 12 des Betätigungselements 10 noch an dem an den zweiten Abschnitt 21 der zweiten Kulisse 19 angrenzenden (höheren) Abschnitt 22 der zweiten Kulisse 19 geführt wird und demzufolge das Betätigungselement 10 nicht so verdreht werden kann, dass es über den zweiten Rollenhebel 14 den ersten Erkennungstaster 9 zum Erzeugen des Geschlossensignals betätigen kann. Dieser Fall zeigt daher, dass die Türverriegelungsvorrichtung 1 das Geschlossensignal zuverlässig nur dann erzeugt, wenn sich die beiden Türen 39, 40 tatsächlich jeweils in der geschlossenen Stellung befinden. Gemäß einer in den Fig. 5 bis Fig. 7 gezeigten weiteren Ausführungsform wird die in Fig. 1 bis Fig. 4 gezeigte bevorzugte Ausführungsform um weitere Funktionalitäten erweitert. Denn es sollen zum einen die beiden Türen nur in der jeweils geschlossenen Stellung verriegelt und auch ein Verriegeltsignal erzeugt werden können, welches signalisiert, dass die erste Tür 39 und die zweite Tür 40 jeweils in der geschlossenen Stellung verriegelt sind.

Diese Funktionalitäten werden bevorzugt dadurch realisiert, dass eine Verriegelungsmechanik mit einem Antriebselement 23, einer Verriegelungskulissenführung 24 sowie mit einem Verriegelungselement 25 vorgesehen wird.

Das Antriebselement 23 wird hier beispielsweise durch einen verdrehbaren Verstellnocken mit einer Nockenkontur 26 gebildet, der um eine vierte Drehachse 27 drehbar angeordnet ist und hier beispielsweise einen nach außen ragenden Vierkant 28 aufweist, um durch einen Vierkantschlüssel hier insbesondere händisch verdreht werden zu können. Die Nockenkontur 26 des Antriebselements 23 steuert die Drehbewegung des Verriegelungselements 25 und wirkt mit diesem derart zusammen, dass sie das Verriegelungselement 25 um eine fünfte Drehachse 29 verdreht, wenn die Nockenkontur 26 des Antriebselements 23 entlang einer Nockenfläche 30 des Verriegelungselements 25 läuft. Das Verriegelungselement 25 wird hier beispielsweise durch einen um die fünfte Drehachse 29 verdrehbaren Verstellhebel gebildet, der insbesondere endseitig einen Verriegelungshaken 31 aufweist.

Das Antriebselement 23 kann zwischen einer in Fig. 5 gezeigten Entriegelt-Position und einer in Fig. 6 gezeigten Verriegelt-Position verdreht werden. Die Nockenkontur 26 des Antriebselements 23 (Verstellnocken) ist derart ausgebildet, dass sie eine Bewegung des Verriegelungselements 25 aus einer Verriegelungsstellung heraus verhindert, wenn sich das Antriebselement 23 (Verstellnocken) in der Verriegelt-Position befindet (Fig. 6).

Umgekehrt führt ein Stellen des Antriebselements 23 in die Entriegelt-Position zu einer Drehung des Verriegelungselements 25 aus der Verriegelungsstellung heraus in eine Entriegelungsstellung, wodurch die beiden Verschlusselemente 2, 3 (voneinander weg) verdreht werden können (Fig. 5) und durch auch ein Voneinanderwegbewegen der Türen 39, 40, beispielsweise durch die Verstellantriebsvorrichtung, eine Entriegelung der beiden Türen 39, 40 von den Verschlusselementen 2, 3 zustandekommt. Weiterhin ist in der Verriegelt-Position des Antriebselements 23 eine Einnahme der Verriegelungsstellung durch das Verriegelungselement 25 grundsätzlich möglich, aber in der Entriegelt-Position des Antriebselements 23 verhindert. Entsprechend ist eine Vorwahl der Entriegelt-Position und der Verriegelt-Position des Antriebselements 23 durch ein entsprechendes Stellen des Antriebselements 23 möglich, wie später noch erläutert wird.

Der Verriegelungshaken 31 ist einerseits in oder an einer ersten Verriegelungskulisse 32 des ersten Verschlusselements 2 sowie an einer zweiten Verriegelungskulisse 33 des zweiten Verschlusselements 3 der Verriegelungskulissenführung 24 geführt, welche am besten in Fig. 7 gezeigt sind, in welcher auch die oben beschriebene Kulissenführung 17 mit der ersten Kulisse 18 an dem ersten Verschlusselement 2 und der zweite Kulisse 19 an dem zweiten Verschlusselement 3 dargestellt ist. Der Verriegelungshaken 31 weist dabei eine Länge auf, welche wenigstens den Abstand zwischen den beiden in parallelen Ebenen angeordneten Verschlusselementen 2, 3 überspannt.

Analog zur anhand der in Fig. 1 bis Fig. 4 beschriebenen Kulissenführung 17 weisen auch bei der Verriegelungskulissenführung 24 die erste Verriegelungskulisse 32 einen ersten Verriegelungsabschnitt 34 und die zweite Verriegelungskulisse 33 einen zweiten Verriegelungsabschnitt 35 auf, wobei sich der erste Verriegelungsabschnitt 34 von einem angrenzenden Abschnitt 36 der ersten Verriegelungskulisse 32 und der zweite Verriegelungsabschnitt 35 von einem angrenzenden Abschnitt 36 der zweiten Verriegelungskulisse 33 jeweils hinsichtlich der Führung des Verriegelungselements 25 bzw. von dessen Verriegelungshaken 31 unterscheiden. Denn der erste Verriegelungsabschnitt 34 und der zweite Verriegelungsabschnitt 35 bilden gegenüber den jeweils angrenzenden Abschnitten 36 jeweils eine Ausnehmung.

Lediglich in einer zweiten Überdeckungslage des ersten Verriegelungsabschnitts 34 mit dem zweiten Verriegelungsabschnitt 35 kann dann das Verriegelungselement 25 mit dem Verriegelungshaken 31 in den ersten Verriegelungsabschnitt 34 und gleichzeitig auch in den zweiten Verriegelungsabschnitt 35 eintauchen, um die Verriegelungsstellung einzunehmen. Die zweite Überdeckungslage wird aber nur dann eingenommen, wenn sich das erste Verschlusselement 2 in der ersten Schließstellung und das zweite Verschlusselement 3 in der zweiten Schließstellung befindet. Lediglich in der Verriegelungsstellung des Verriegelungselements 25 betätigt dann dessen Verriegelungshaken 31 beispielsweise über einen dritten Rollenhebel 38 einen Betätigungsknopf eines zweiten Erkennungstasters 37, um das Verriegeltsignal zu erzeugen (Fig. 6). Durch die Verriegelt-Position des Antriebselements 23 und die dann entsprechend ausgerichtete, mit der Nockenfläche 30 des Verriegelungselements 25 zusammenwirkende Nockenkontur 26 wird verhindert, dass sich das Verriegelungselement 25 aus der Verriegelungsstellung herausdrehen kann. Dann verhindert der in die überlappenden ersten und zweiten Verriegelungsabschnitte 34, 35 eingreifende Verriegelungshaken 31 des Verriegelungselements 25 eine Drehbewegung der beiden Verschlusselemente 2, 3 um die erste Drehachse 4. Dann sind auch die beiden Türen 39, 40 wegen der in die Klinken 5, 6 eingreifenden Türbolzen 7, 8 in ihrer geschlossenen Lage verriegelt und können nicht mehr voneinander wegbewegt werden.

Um ein Eintauchen des Verriegelungshakens 31 in die ersten und zweiten hier beispielsweise als Ausnehmungen ausgebildeten Verriegelungsabschnitte 34, 35 zu ermöglichen oder zu erleichtern, ist das Verriegelungselement 25 durch eine Kraft F3 vorgespannt, insbesondere federvorgespannt.

Der zweite Erkennungstaster 37 zum Ausgeben des Verriegeltsignals wird folglich nur dann von dem Verriegelungselement 25 bzw. von dessen Verriegelungshaken 31 betätigt, wenn sich das Antriebselement 23 in die Verriegelt-Position befindet, in welcher das Verriegelungselement 25 überhaupt erst die Verriegelungsstellung einnehmen kann und auch das erste Verschlusselement 2 die erste Schließstellung und das zweite Verschlusselement 3 die zweiten Schließstellung einnimmt. Auch durch diese Maßnahme wird die Sicherheit einer Detektion des verriegelten Zustands der beiden Türen 39, 40 jeweils in der geschlossenen Stellung erhöht. Das Verriegeltsignal wied bevorzugt ebenfalls in der elektronischen Steuereinheit 44 ausgewertet bzw. in der zentralen Zugsteuereinheit.

In der Situation von Fig. 5 ist das Antriebslement 23 (Verstellnocken) in die Entriegelt- Position vorgewählt, in welcher es durch seine Nockenkontur 26 verhindert, dass das Verriegelungselement 25 seine Verriegelungsstellung einnehmen kann, unabhängig davon, ob die zweite Überdeckungslage des ersten Verriegelungsabschnitts 34 mit dem zweiten Verriegelungsabschnitt 35 hergestellt ist oder nicht. Das Verriegelungselement 25 nimmt dann die Entriegelungsstellung ein oder ist entriegelt. Wenn demgegenüber die Verriegelt-Position des Antriebselements 23 (Verstellnocken) vorgewählt ist, so könnte zwar das Verriegelungselement 25 grundsätzlich seine Verriegelungsstellung (theoretisch) einnehmen. Jedoch kommt es zusätzlich darauf an, ob die zweite Überdeckungslage des ersten Verriegelungsabschnitts 34 mit dem zweiten Verriegelungsabschnitt 35 hergestellt worden ist oder nicht.

Falls die zweite Überdeckungslage des ersten Verriegelungsabschnitts 34 mit dem zweiten Verriegelungsabschnitt 35 (noch) nicht hergestellt worden ist, so kann der Verriegelungshaken 31 nicht in den ersten Verriegelungsabschnitt 34 und in den zweiten Verriegelungsabschnitt 35 eintauchen, weshalb dann auch das Verriegelungselement 25 seine Verriegelungsstellung nicht einnehmen kann. Eine Verriegelung muss dann unterbleiben, weil sich dann die beiden Türen 39, 40 (noch) nicht in der geschlossenen Stellung befinden.

Wenn aber zusätzlich die zweite Überdeckungslage des ersten Verriegelungsabschnitts 34 mit dem zweiten Verriegelungsabschnitt 35 hergestellt worden ist, indem die beiden Türen in ihre geschlossenen Stellungen gebracht worden sind, dann kann der Verriegelungshaken 31 in die sich dann überlappenden ersten und zweiten Verriegelungsabschnitte 34, 35 eintauchen. Folglich kann erst dann eine Verriegelung der beiden Verschlusselemente 2, 3 und damit der beiden Türen in der jeweils geschlossenen Stellung stattfinden.

Durch die beschriebene Erweiterung der Türverriegelungsvorrichtung 1 wird daher ebenfalls mittels eines „UND“-Gatters, das in einem funktionalen Zusammenwirken des Antriebselements, des Verriegelungselments und der Verriegelungskulisse realisiert ist, sichergestellt, dass die beiden Verschlusselemente 2, 3 und damit die beiden Türen nur dann verriegelt werden können, wenn sich die beiden Verschlusselemente 2, 3 jeweils in ihren ersten und zweiten Schließstellungen befinden und zugleich das Antriebselement 23 in die Verriegelt-Psoition vorgewählt worden ist. Dies bewirkt eine hohe Sicherheit bei der Verriegelung wie auch bei einer Detektion der Verriegelung der beiden Türen.

Gemäß einer Weiterbildung der Türverriegelungsvorrichtung 1 kann das Antriebselement 23 anstatt mechanisch auch auf jegliche andere Weise, z.B. elektro-mechanisch oder elektro-pneumatisch betätigt sein. Weiterhin kann die Türverriegelungsvorrichtung auch als Baueinheit ausgeführtes Türverriegelungsmodul ausgebildet sein, das dan als Baueinheit an dem Türrahmen 43 des Türsystems 41 verbaut ist, wie Fig. 8 zeigt. Auch muss die Kulissenführung 17 mit der ersten Kulisse 18 und der zweiten Kulisse 19 einerseits und die Verriegelungskulissenführung 24 mit der ersten Verriegelungskulisse 32 und der zweiten Verriegelungskulisse 33 nicht unbedingt an denselben Verschlusselementen 2, 3 ausgebildet sein. Vielmehr ist auch denkbar, dass die Kulissenführung 17 und die Verriegelungskulissenführung 24 jeweils an unterschiedlichen Verschlusselementen ausgebildet sind, beispielsweise an mehreren, insbesondere vier parallel hintereinander angeordneten Verschlusselementen, wobei beispielsweise an zwei Verschlusselementen die Kulissenführung 17 und an zwei weiteren Verschlusselementen die Verriegelungskulissenführung 24 ausgebildet ist. In Fig. 6 ist auch eine Variante illustriert, bei welcher eine Kraft F5 eine auf das Verriegelungselement 25 ausgeübte Notlösekraft darstellt, welche von einer Notlöseeinrichtung erzeugt wird, um das Verriegelungselement 25 derart zu verdrehen bzw. zu bewegen, dass der Verriegelungshaken 31 aus dem ersten Verriegelungsabschnitt 34 und dem zweiten Verriegelungsabschnitt 35 austaucht bzw. mit diesen außer Eingriff gerät, um die beiden Verschlusselemente 2, 3 und damit die beiden Türen zu entriegeln.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Türverriegelungsvorrichtung

2 erstes Verschlusselement

3 zweites Verschlusselement

4 erste Drehachse

5 erste Klinke

6 zweite Klinke

7 erster Türbolzen

8 zweiter Türbolzen

9 erster Erkennungstatser

10 Betätigungselement (erster Rollenhebel)

11 zweite Drehachse

12 erste Rolle

13 dritte Drehachse

14 zweiter Rollenhebel

15 zweite Rolle

16 Rollfläche

17 Kulissenführung

18 erste Kulisse

19 zweite Kulisse

20 erster Abschnitt

21 zweiter Abschnitt

22 angrenzende Abschnitte

23 Antriebselement

24 Verriegelungskulissenführung

25 Verriegelungselement 26 Nockenkontur

27 vierte Drehachse

28 Vierkant

29 fünfte Drehachse

30 Nockenfläche

31 Verriegelungshaken

32 erste Verriegelungskulisse

33 zweite Verriegelungskulisse

34 erster Verriegelungsabschnitt

35 zweiter Verriegelungsabschnitt

36 angrenzende Abschnitte

37 zweiter Erkennungstaster

38 dritter Rollenhebel

39 erste Tür

40 zweite Tür

41 Türsystem

42 Schienenfahrzeug

43 Türrahmen

44 elektronische Steuereinheit

45 Verstellantriebsvorrichtung

46 oberer Querträger

F1-F5 Kräfte