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Patent Searching and Data


Title:
DISPENSING SYSTEM FOR A DISHWASHER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/088692
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dispensing system (1) for a dishwasher. The dispensing system (1) has a flat housing (10) with a front wall (11) and a rear wall (12) and is designed in such a way that it can be placed, like a plate, in a plate holder in the interior of the dishwasher. The front wall (11) or rear wall (12) of the housing (10) has at least one first channel-like recess (17) which is located on the base (13) of the housing (10). According to the invention, a depth (T) of the first recess (17) decreases from the base (13) of the housing (11) in the direction of an upper end (21) of the first recess (17).

Inventors:
RUIZ HERNANDEZ ROBERT (DE)
LINZ SERGIO (DE)
KESSLER ARND (DE)
DE GRAEF LUKAS (BE)
BRAECKMAN BERT (BE)
Application Number:
PCT/EP2023/077051
Publication Date:
May 02, 2024
Filing Date:
September 29, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL AG & CO KGAA (DE)
International Classes:
A47L15/44
Foreign References:
EP2296520B12016-03-16
ITMI20101445A12012-01-31
ITBO20090708A12011-04-30
EP3536214A12019-09-11
GB2549531A2017-10-25
EP2296520B12016-03-16
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Claims:
Patentansprüche

1. Dosiersystem (1) für eine Geschirrspülmaschine, wobei das Dosiersystem (1) ein flaches Gehäuse (10) mit Vorderwand (11) und Rückwand (12) aufweist und ausgelegt ist, wie ein Geschirrteller in den Innenraum der Geschirrspülmaschine in eine Telleraufnahme gestellt werden zu können, wobei an der Vorderwand (11) oder Rückwand (12) des Gehäuses (10) wenigstens eine erste kanalartige Aussparung (17) vorgesehen ist, die an einem Boden (13) des Gehäuses (10) ansetzt, dadurch gekennzeichnet, dass eine Tiefe (T) der ersten Aussparung (17) von dem Boden (13) des Gehäuses (11) ausgehend in Richtung eines oberen Endes (21) der ersten Aussparung (17) abnimmt.

2. Dosiersystem (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an der Vorderwand (11) oder an der Rückwand (12) des Gehäuses (10) eine zweite kanalartige Aussparung (18) vorgesehen ist, die zu der ersten Aussparung (17) beabstandet ist und zur ersten Aussparung (17) parallel verläuft.

3. Dosiersystem (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass entlang einer Längserstreckung der ersten Aussparung (17) die Tiefe (T) der ersten Aussparung (17) in einem bodennahen oder unteren Drittel konstant ist und in einem oberen Drittel kontinuierlich abnimmt.

4. Dosiersystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verlauf eines Nutbodens (19) der ersten Aussparung (17) einen Wendepunkt (23) aufweist.

5. Dosiersystem (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand zwischen der ersten Aussparung und der zweiten Aussparung 6 bis 12 cm beträgt.

6. Dosiersystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Breite der ersten Aussparung (17) 2 bis 4 cm beträgt.

7. Dosiersystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) eine Höhe von 200 bis 280 mm aufweist.

8. Dosiersystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) eine Breite von 200 bis 280 mm aufweist.

9. Dosiersystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine maximale Dicke des Gehäuses zwischen 20 und 28 mm beträgt.

10. Dosiersystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dicke des Gehäuses (10) vom Boden (13) in Richtung einer oberen Gehäusekante (14) des Gehäuses (10) abnimmt. Dosiersystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass eine maximale Tiefe der ersten Aussparung (17) zwischen 5 und 15 mm beträgt. Dosiersystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (10) wenigstens ein Dosierventil (41) und einer dem Dosierventil (41) zugeordneten Dosieröffnung (43) aufweist, wobei Dosierventil (41) und Dosieröffnung (43) in der Nähe des Bodens (13) angeordnet sind. Dosiersystem (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (1) wenigstens zwei Dosierventile (43) aufweist, zwischen denen die erste Aussparung (17) angeordnet ist. Dosiersystem (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosiersystem (1) einen Behälter (26) mit wenigstens einem Anschlussstück (30) und eine Anschlussaufnahme (37) aufweist, in der das Anschlussstück (30) im eingelegten Zustand des Behälters (26) steckt, wobei die Verbindung zwischen Anschlussaufnahme (37) und Anschlussstück (30) durch eine lineare Bewegung des Anschlussstücks (30) entlang einer Richtung herstellbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Vorderwand (11) oder Rückwand (12) verläuft. Dosiersystem (1) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Anschlussaufnahme (37) und Anschlussstück (30) durch eine lineare Bewegung des Anschlussstücks (30) entlang einer Richtung trennbar ist, die im Wesentlichen senkrecht zur Vorderwand (1 1) oder Rückwand (12) verläuft.

Description:
Dosiersystem für eine Geschirrspülmaschine

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Dosiersystem für eine Spülmaschine, wobei das Dosiersystem ein flaches Gehäuse mit Vorderwand und Rückwand aufweist und ausgelegt ist, wie ein Geschirrteller in eine Telleraufnahme einer Geschirrschublade der Spülmaschine gestellt werden zu können.

Aus der EP 2 296 520 B1 ist ein solches Dosiersystem bekannt. In einem Ausführungsbeispiel lässt sich das Dosiersystem aufrecht in die Telleraufnahme der Geschirrschublade stellen, die zum Einräumen oder Ausräumen des Geschirrs aus dem Innenraum der Spülmaschine gezogen werden kann. Mit dem Dosiersystem lassen sich Zubereitungen während eines Spülgangs in den Innenraum ausdosieren.

Die Telleraufnahme wird durch mehrere nach oben stehende Haltestäbe gebildet, die in zwei parallelen Reihen angeordnet sind. Der Boden der Telleraufnahme bzw. der Geschirrschublade wird durch im Gitter angeordnete Bodenstreben gebildet, von denen aus sich die Haltestäbe mit einem kleinen Neigungswinkel vertikal nach oben erstrecken. Ein Tellerfach, in das der Geschirrteller oder das Dosiersystem gestellt werden kann, wird durch zwei benachbarte Haltestäbe einer jeden Reihe begrenzt. Durch Anlage an den Haltestäben und den Bodenstreben wird das Dosiersystem in aufrechter Position gehalten. Damit das Dosiersystem innerhalb eines Tellerfachs - beispielsweise beim Herausziehen der Geschirrschublade aus dem Innenraum der Geschirrspülmaschine - nicht seitlich verrutscht, schlägt die EP 2 296 520 B1 Fixierungsmittel vor. Diese Fixierungsmittel können kleine bogenförmige Vertiefungen am Boden des Dosiersystem sein, in die die Bodenstreben eingreifen oder einrasten. Die EP 2 296 520 B1 offenbart auch, dass die Fixierungsmittel als kanalartige, an dem Boden des Gehäuses ansetzende Aussparungen auf der Vorderwand und/oder Rückwand des Dosiersystems ausgebildet sein können.

Der Abstand zwischen zwei benachbarten Haltestäben einer Reihe der Telleraufnahme (Im Folgenden auch als Stababstand bezeichnet) kann von Hersteller zu Hersteller der Spülmaschine unterschiedlich sein. Das Dosiersystem, welches in das Tellerfach gestellt wird, wird dann mehr oder weniger aufrechtstehend von den aufrechten Haltestäben in Position gehalten. Das Dosiersystem steht gut fixiert und aufrecht im Tellerfach, wenn die Dicke des Gehäuses dem Abstand der Haltestäbe (Stababstand) entspricht. Wenn aber das Gehäuse schmal baut, kann das Dosiersystem zwar auch in eine Telleraufnahme mit kleinem Stababstand gestellt werden, doch bei einem Tellerfach mit weit auseinander stehenden Haltestäbe würde es vergleichsweise schräg im Tellerfach stehen und benachbarte Tellerfächer blockieren, in die dann keine Geschirrtellergestellt werden können. Zudem ist zu beachten, dass das Gehäuse des Dosiersystems auch eine gewisse Mindestdicke aufweisen muss, um genug Platz für die für das Ausdosieren notwendigen Bauteile zu bieten. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, ein Dosiersystem bereitzustellen, dessen Gehäuse genügend Platz für die zum Ausdosieren notwendigen Bauteile bietet und das bei unterschiedlich ausgebildeten Geschirrschubladen platzsparend im Inneren der Geschirrspülmaschine angeordnet werden kann.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Tiefe der Aussparung von dem Boden des Gehäuses ausgehend in Richtung eines oberen Endes der Aussparung abnimmt. In einem Ausführungsbeispiel ist an der Vorderwand oder Rückwand des Gehäuses eine zweite kanalartige Aussparung vorgesehen, die zu der ersten Aussparung beabstandet ist und zur ersten Aussparung parallel verläuft.

Die erste Aussparung dient dazu, einen der nach oben stehenden Haltestäbe einer ersten Reihe der Telleraufnahme aufzunehmen. Die zweite parallele Aussparung dient dazu, einen Haltestab einer zweiten Reihe aufzunehmen. Durch die Aussparungen, deren Tiefe die effektive Dicke des Gehäuses im Bereich der Haltestäbe reduziert, ist es möglich, das Dosiersystem auch in einem Tellerfach einer Telleraufnahme zu stellen, bei der der Stababstand kleiner ist als die Dicke des Gehäuses in einem Bereich außerhalb der ersten bzw. zweiten Aussparung. Da die Tiefe der ersten Aussparung vom Boden des Gehäuses ausgehend abnimmt, nimmt die effektive Dicke des Gehäuses im Bereich der Aussparungen zu. In der Nähe des Bodens ist die effektive Dicke des Gehäuses gering, sodass sich das Dosiersystem in eine Telleraufnahme mit geringem Stababstand stellen lässt, solang die Haltestäbe nicht zu lang sind. Bei einer Telleraufnahme mit größerem Stababstand und vergleichsweise langen Haltestäben stützt sich das Gehäuse an den in den Aussparungen befindlichen Haltestäben in einem oberen Bereich der Aussparungen ab, bei dem die Tiefe der Aussparung gering und somit die effektive Dicke des Gehäuses größer ist. Dies führt dazu, dass sowohl bei kleinem Stababstand und geringer Länge der Haltestäbe als auch bei großem Stababstand und großer Länge der Haltestäbe das Dosiersystem relativ aufrecht in der Telleraufnahme steht. Die Erfindung nutzt dabei die Erkenntnis aus, dass bei üblichen Geschirrschubladen der Stababstand und die Länge oder Höhe der Haltestäbe derTelleraufnahme in einer gewissen Relation stehen: Ein kleiner Stababstand ist in der Regel mit geringer Höhe der Haltestäbe verbunden, während ein größerer Stababstand mit größeren Höhen der Haltestäbe einhergeht. Durch die mit steigendem Abstand zum Boden abnehmende Tiefe der Aussparung lässt sich das Dosiersystem für unterschiedliche Telleraufnahmen nutzen, ohne dass das Dosiersystem zu sehr geneigt in der Telleraufnahme steht und an sich freie Tellerfächer blockiert.

Entlang einer Längserstreckung der ersten Aussparung kann die Tiefe der ersten Aussparung in einem bodennahen oder unteren Drittel konstant und in einem oberen Drittel kontinuierlich abnehmen. In einem mittleren Drittel kann der Übergang von der konstanten Tiefe zu der kontinuierlich abnehmenden Tiefe erfolgen, wobei das mittlere Drittel mehr oder weniger von der konstanten Tiefe geprägt sein kann. So kann beispielsweise auch die untere Hälfte der ersten Aussparung eine konstante Tiefe aufweisen. Die obigen Ausführungsbeispiele machen deutlich, dass die Tiefe der ersten Aussparung nicht notwendigerweise mit größer werdendem Abstand zum Boden überdie gesamte Länge der Aussparung stetig abnehmen muss. Es kann durchaus Bereiche geben, bei der die Tiefe nicht abnimmt, sondern, wie oben schon beschrieben, konstant ist. Ein Verlauf eines Nutbodens könnte beispielsweise stufenförmig sein. Auch könnte es sein, dass der Nutboden der ersten Aussparung lokal ausgeprägte Anlageerhöhungen aufweist, deren Höhe aber mit steigendem Abstand zum Boden größer wird. Zwischen den einzelnen Anlageerhöhungen könnte der Nutboden aber wieder zurückgezogen sein.

Der Verlauf des Nutbodens der ersten Aussparung kann einen Wendepunkt aufweisen. In einem Ausführungsbeispiel verläuft, ausgehend vom Boden des Gehäuses, mit steigendem Abstand zum Boden, der Nutboden zunächst geradlinig (konstante Tiefe). Ohne Unstetigkeit schließt sich dem geradlinigen Teil ein geschwungener Teil des Nutbodens an. Der Nutboden kann dann, vorzugsweise ebenfalls ohne Unstetigkeit in der Steigung, in die Ebene der Vorderwand bzw. Rückwand auslaufen.

Die obigen und folgenden Ausführungen zur ersten Aussparung lassen sich auf die zweite Aussparung übertragen. Vorzugsweise sind die erste Aussparung und die zweite Aussparung hinsichtlich Länge und Verlauf des Nutbodens identisch. Die erste Aussparung und die zweite Aussparung können sich aber auch voneinander unterscheiden.

Ein Abstand zwischen der ersten Aussparung und der zweiten Aussparung kann in einem Bereich von 6 bis 12 cm liegen. Entspricht der Abstand der Haltestäbe-Reihen einer Telleraufnahme dem Abstand zwischen den Aussparungen, kann das Dosiersystem ohne Weiteres in ein Tellerfach der Telleraufnahme gestellt werden.

Die Breite der ersten Aussparung kann 2 bis 4 cm betragen. Ist die Breite der Aussparung sehr klein, besteht die Gefahr, dass bei einer gewissen Abweichung zwischen dem Abstand der Haltestäbe- Reihen (Reihenabstand) und dem Abstand der Aussparungen das Dosiersystem nicht mehr in dem Tellerfach platziert werden kann. Bei einer zu großen Breite der ersten Aussparung geht zu viel Volumen innerhalb des Gehäuses verloren, welches für darin befindlichen Bauteile benötigt wird.

Das Gehäuse kann eine Höhe von 200 bis 280 mm aufweisen. Eine Breite des Gehäuses kann 200 bis 280 mm betragen. In einem Ausführungsbeispiel ist die Vorderwand bzw. die Rückwand im Wesentlichen quadratisch, wobei in diesem Fall das Verhältnis Höhe des Gehäuses zu Breite des Gehäuses ungefähr 1 beträgt. Das Verhältnis Höhe / Breite kann in einem Bereich zwischen 0,8 und 1 ,2, vorzugsweise zwischen 0,9 und 1 ,1 liegen. Auch wenn Vorderwand bzw. die Rückwand nicht rechteckig ist, ist es zweckmäßig, wenn das Verhältnis Breite zu Höhe zwischen 0,8 und 1 ,2 bzw. 0,9 und 1 ,1 liegt. Beispielsweise würde ein Gehäuse mit in etwa kreisförmiger Vorderwand/Rück- wand ebenfalls ein Verhältnis Breite/Tiefe von 0,8 bis 1 ,2 bzw. 0,9 bis 1 ,1 aufweisen. Vorzugsweise sind die Vorderwand und die Rückwand jedoch in ihrer Grundform rechteckig. Die obigen Ausmaße (Höhe und Breite) entsprechen den Ausmaßen von größeren Esstellern, die in der Geschirrschublade in der Telleraufnahme Platz finden.

Eine maximale Dicke des Gehäuses kann zwischen 20 und 28 mm liegen. Die Dicke des Gehäuses kann vom Boden in Richtung einer oberen Gehäusekante des Gehäuses abnehmen. In einem Ausführungsbeispiel beträgt die Dicke des Gehäuses am Boden 20 bis 28 mm und an der oberen Gehäusekante 10 bis 15 mm, wobei die Dicke vom Boden aus zur oberen Gehäusekante ohne Ausbildung eines lokalen Maximums abnehmen kann.

Die maximale Tiefe der ersten Aussparung kann zwischen 5 und 20 mm betragen. Vorzugsweise liegt die maximale Tiefe in einem Bereich von 8 bis 12 mm. Eine Länge der ersten Aussparung kann (Abstand zwischen Boden und oberes Ende der Aussparung) 80 bis 140 mm, vorzugsweise 90 bis 120 mm betragen.

Das Dosiersystem kann wenigstens ein Dosierventil und eine dem Dosierventil zugeordneten dosiert Öffnung aufweisen, wobei Dosierventil und du siehe Öffnung in der Nähe des Bodens angeordnet sind. Wenn das Dosierventil wenigstens zwei Dosierventile aufweist, ist die erste Aussparung vorzugsweise zwischen diesen beiden Dosierventilen angeordnet.

Das Dosiersystem kann einen Behälter mit wenigstens einem Anschlussstück und eine Anschlussaufnahme aufweisen, mit der das Anschlussstück im eingesetzten Zustand des Behälters verbunden ist, wobei das Anschlussstück durch eine lineare Bewegung in die Anschlussaufnahme entlang einer Richtung geführt werden kann, die im Wesentlichen senkrecht zur Vorderwand oder Rückwand verläuft. In einem Ausführungsbeispiel kann zum Trennen von Anschlussstück und Anschlussaufnahme, wenn beispielsweise der Behälter durch einen vollgefüllten Behälter getauscht werden soll, das Anschlussstück durch eine entgegengesetzte lineare Bewegung aus der Anschlussaufnahme gezogen werden. Es hat sich herausgestellt, dass durch die oben beschriebene Verbindung zwischen Anschlussstück und Anschlussaufnahme der Behälter zum Zwecke der Nachfüllung vergleichsweise einfach ausgetauscht werden kann.

Bevorzugt weist der Behälter mehrere Kammern auf, denen jeweils ein Anschlussstück zugeordnet ist. Dem jeweiligen Anschlussstück ist dann bevorzugt jeweils eine Anschlussaufnahme und ein Dosierventil zugeordnet.

Anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 perspektivisch und im Schnitt ein erfindungsgemäßes Dosiersystem (Figuren 1 A und 1 B); Figur 2 schematisch den Einfluss der Erfindung auf den Neigungswinkel des Dosiersystems in einer Telleraufnahme;

Figur 3 weitere Ausführungsbeispiele für das erfindungsgemäße Dosiersystem;

Figur 4 schematisch einen Längsschnitt durch ein Gehäuse des Dosiersystems und einem in dem Gehäuse untergebrachten Behälter; und

Figur 5 den Behälter der Figur 5 von oben.

Die Figuren 1A und 1 B zeigen ein Dosiersystem 1 in unterschiedlichen Ansichten. Figur 1A ist eine perspektivische Ansicht des Dosiersystems 1 , während Figur 1 B einen Längsschnitt durch ein Gehäuse 10 des Dosiersystems 1 darstellt.

Das Gehäuse 10 weist eine Vorderwand 1 1 und eine Rückwand 12 auf. Die Rückwand 12 und die Vorderwand 11 erstrecken sich von einem Boden 13 bis zu einer oberen Gehäusekante 14. In der Nähe der oberen Gehäusekante 14 ist ein Filmscharnier 15 zwischen Vorderwand 1 1 und Rückwand 12 vorgesehen, so dass das Gehäuse 10 aufgeklappt werden kann, um Zugang zu einem Innenraum 16 des Gehäuses 10 zu erhalten.

An der Rückwand 12 sind eine erste Aussparung 17 und eine zweite Aussparung 18 vorgesehen. Im Folgenden wird nur auf die erste Aussparung 17 näher eingegangen. Da die zweite Aussparung 18 hinsichtlich ihrer Ausgestaltung zur ersten Aussparung 17 identisch ist, gelten die Ausführungen zur ersten Aussparung 17 sinngemäß auch für die zweite Aussparung 18.

Die erste Aussparung 17 setzt an dem Boden 13 an und erstreckt sich in Richtung der oberen Gehäusekante 14. Die Aussparung 17 ist als eine längliche, kanalartige oder nutartige Aussparung ausgebildet, wobei eine Länge in Längsrichtung der Aussparung (Richtung von Boden 13 zur oberen Gehäusekante 14) wesentlich größer ist als eine Breite der Aussparung quer zur Längsrichtung. Die erste Aussparung 17 weist einen Nutboden 19 auf, dessen Abstand zu der Fläche, in der die Rückwand 12 liegt, eine Tiefe T der ersten Aussparung 17 definiert. Ausgehend von einem unteren, offenen Ende 20 bis zu einem oberen, geschlossenen offenen Ende 21 reduziert sich die Tiefe T. Entsprechend ist die Tiefe T an dem unteren Ende 20 größer als die Tiefe T im Bereich des oberen Endes 21 . Ausgehend vom unteren Ende 20 verläuft der Nutboden 19 zunächst geradlinig und geht dann in einen gekrümmten Abschnitt über. Die erste Aussparung 17 und die zweite Aussparung 18 verlaufen parallel zueinander.

Figur 2 soll verdeutlichen, welchen Einfluss die Tiefe T der ersten Aussparung 17 auf die Lage des Dosiersystems 1 hat, wenn dieses in eine Telleraufnahme 50 einer Geschirrschublade gestellt wird. In Figur 2 sind Teile der Telleraufnahme 50 gezeigt, nämlich Haltestäbe 51 , die sich von einer horizontal verlaufenden Bodenstrebe 52 im Wesentlichen aufrecht mit einem kleinen Neigungswinkel nach oben erstrecken. Üblicherweise sind bei einer Telleraufnahme 50 die Haltestäbe 51 in zwei parallelen Reihen angeordnet, die einem Abstand zueinander haben (Reihenabstand). In der Darstellung der Figur 2 ist nur eine der beiden Reihen erkennbar, die nicht dargestellte oder verdeckte Reihe der Telleraufnahme 50 liegt in einer zur Zeichenebene parallelen Ebene.

In Figur 2A (oberer Teil von Figur 2) ist ein nicht erfindungsgemäßes Dosiersystem 101 darstellt, das zwar wie das erfindungsgemäße Dosiersystem 1 an einer Rückwand 112 ebenfalls zwei kanalartige Aussparungen aufweist, von denen lediglich eine erste Aussparung 117 erkennbar ist. Im Gegensatz zur Erfindung ist ein Nutboden 119 der Aussparung 1 17 über die gesamte Länge geradlinig, sodass die Tiefe T der Aussparung 117 über die gesamte Länge konstant ist und sich nicht in Richtung eines oberen Endes 121 reduziert. Die Aussparung 117 dient dazu, einen Haltestab 51 aufzunehmen, wenn das Dosiersystem 101 in die Telleraufnahme 50 gestellt worden ist.

Wenn der Abstand zwischen zwei benachbarten Haltestäben 51 (Stababstand) in etwa der effektiven Dicke Deff des Gehäuses 110 entspricht (siehe Figur 2A links), steht das Dosiersystem 101 aufrecht in dem Tellerfach, das durch diese zwei benachbarten Haltestäbe 51 definiert wird. Der Begriff „Aufrecht stehend“ ist hier so verstanden werden, dass das Dosiersystem 101 und die Haltestäbe 51 (51 a, 51 b) parallel verlaufen und zur Vertikalen den gleichen Neigungswinkel aufweisen. Die effektive Dicke Deff entspricht der Differenz aus der Dicke D des Gehäuses und der Tiefe T der Aussparung 1 17. Wenn jedoch das Dosiersystem 101 in eine Telleraufnahme mit größerem Stababstand (siehe Figur 2A rechts) gestellt wird, steht das Dosiersystem 101 deutlich geneigt im betreffenden Tellerfach. Ein oberer Teil des Gehäuses 110 ragt dabei in das benachbarte Tellerfach. Dieses benachbarte Tellerfach ist dann blockiert und kann einen Essteller oder ein ähnliches Geschirrstück nicht mehr aufnehmen.

Im unteren Teil der Figur 2 (Figur 2B) ist das erfindungsgemäße Dosiersystem 1 bei unterschiedlichen Abständen der Haltestäbe 51 dargestellt. Bei einem geringen Stababstand und einer eher geringen Länge der Haltestäbe 51 liegt der in der Aussparung 17 befindliche Haltestab 51 b in einem Bereich der Aussparung 17 an, in dem die Tiefe T noch groß ist, was zu einer kleinen effektiven Dicke Deff führt. Entsprechend lässt sich auch bei einem kleinen Stababstand, gepaart mit kürzeren Haltestäben 51 , das Dosiersystem 1 in die betreffende Telleraufnahme stellen (siehe Figur 2B links). Wenn das Dosiersystem 1 in eine andere Telleraufnahme 50 mit mittlerem Stababstand und mittlerer Länge der Haltestäbe 51 gestellt wird (siehe Figur 2B mitte), liegt der Haltestab 51 in einem Bereich der Aussparung 17 an, in dem die Tiefe T schon deutlich reduziert ist, was zu einer größeren effektiven Dicke Deff führt. Bei großem Stababstand und großer Länge der Haltestäbe 51 (Figur 2B rechts) stützt sich das Gehäuse an dem Haltestab 51 b im oberen Bereich der Aussparung 17 ab, in dem die Tiefe T nur noch einen sehr keinen Wert annimmt. In allen drei Fällen jedoch steht das Dosiersystem 1 aufrecht in dem jeweiligen Tellerfach und blockiert nicht das benachbarte Tellerfächer. Figur 3 zeigt schematisch weitere Ausführungen für das Gehäuse 10 des erfindungsgemäßen Dosiersystems 1 . Das Ausführungsbeispiel der Figur 3A entspricht dem Dosiersystem der Figur 2B, bei dem der Nutboden 17 zunächst geradlinig verläuft und dann in einen geschwungenen Abschnitt mit einem Wendepunkt 23 übergeht. Der geschwungene Abschnitt läuft schließlich dann sanft in die Ebene der Rückwand 12 aus. Figur 3B zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem der Nutboden mehrere Stufen 24 aufweist. Figur 3C zeigt, dass der Nutboden 17 auch mehrere exponierte Anlageerhöhungen 25 aufweisen kann, zwischen denen der Nutboden dann auch wieder zurückgesetzt sein kann. Mit steigendem Abstand zum Boden 13 führen die Anlageerhöhungen 25 aber zu einer immer geringeren Tiefe T der Aussparung 17.

Die Figur 4 zeigt schematisch das Dosiersystem 1 im Längsschnitt. In dem Gehäuse 10 ist ein Behälter 26 angeordnet, der in Alleinstellung - ebenfalls nur schematisch - in Figur 5 dargestellt ist. Der Behälter 26 weist drei Kammern 27, 28, 29 auf, die jeweils eine Zubereitung aufnehmen können. Das Volumina der einzelnen Kammern 27, 28, 29 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel in etwa gleich, sie können aber auch deutlich voneinander abweichen.

Während Figur 1 das Dosiersystem 1 in einer Einsatzlage zeigt (Boden 13 ist nach unten gerichtet), zeigt Figur 4 das Dosiersystem auf der Rückwand 12 liegend. In dieser liegenden Position kann die Vorderwand 11 durch eine Schwenkbewegung um eine Schwenkachse des Filmscharniers 14 aufgeklappt werden, um den Behälter 26 aus dem Gehäuse 10 zu entnehmen.

Jeder Kammer 27, 28, 29 ist ein Anschlussstück 30 zugeordnet. Entsprechend weist der Behälter 26 drei Anschlussstücke 30 auf, die jeweils baugleich ausgeführt sind. In Figur 4 ist ebenfalls eines dieser Anschlussstücke 30 dargestellt. Das Anschlussstück 30 weist einen Grundkörper mit einem Einschweißteil 31 und einem Steckteil 32 auf. Das Einschweißteil 31 ist zwischen zwei thermoge- formten Gehäusehälften 33, 34 angeordnet, die an einem umlaufenden Rand 35 und an Zwischenstegen 36 zwischen den Kammern 27, 28, 29 miteinander verschweißt sind.

Wie Figur 4 zu entnehmen ist, steckt das Steckteil 32 des Anschlussstückes 30 in einer Anschlussaufnahme 37. Durch eine lineare Zugbewegung (in der Darstellung der Figur 4 nach oben) lässt sich das Steckteil 32 aus der Anschlussaufnahme 37 ziehen. Eine entsprechende Zugkraft kann durch ein Fingerring 38 in den Grundkörper des Anschlussstücks 30 geleitet werden. Dazu kann der Fingerring 38 von der gezeigten Ausgangslage in eine Aktivlage gedreht werden. In der Aktivlage, die in Figur 4 durch die gestrichelte Linie 38‘ dargestellt ist, lässt sich der Fingerring von einem menschlichen Finger hintergreifen und dient dann als Zugmittel zum Lösen der Verbindung Anschlussstück 30 und Anschlussaufnahme 37. Um, wenn ein neuer Behälter in das Gehäuse 10 eingesetzt werden soll, eine Verbindung zwischen Anschlussstück 30 und Anschlussaufnahme 37 herzustellen, ist ein Anpressteller 39 vorgesehen. Er dient zur Aufnahme eines Fingers, mit dem das Steckteil 32 in die Anschlussaufnahme 37 gedrückt werden kann. Die erforderliche Druckkraft wirkt in der Darstellung der Figur 4 von oben und ist senkrecht zur Rückwand 12 gerichtet. In der Rückwand 12 ist ein Dosierfach 40 integriert, in dem für jede Anschlussaufnahme 37 eine zugeordnete Dosierkammer 41 und ein Dosierventil 42 untergebracht ist (Dosierkammer 41 und Dosierventil 42 sind lediglich durch Rechtecke angedeutet). Bei entsprechender Stellung des Dosierventils 42 ist eine Dosieröffnung 43 geöffnet, durch die die betreffende Zubereitung aus dem Dosiersystem 1 ausdosiert werden kann. Es sei darauf hingewiesen, dass in Einsatzlage des Dosiersystems 1 die Dosieröffnung 43 nach unten gerichtet ist, wobei die Zubereitung schwerkraftbedingt aus dem Dosiersystem 1 in den Innenraum der Geschirrspülmaschine treten kann. Das Anschlussstück 30 und die Anschlussaufnahme 37 sind so beschaffen, dass eine Membran des Anschlussstücks 30 durchstoßen wird, wenn diese beiden Teile ineinandergesteckt werden. Zudem wird beim Ineinanderstecken eine Belüftung der Kammer aktiviert.

Bezugszeichenliste

I Dosiersystem

10 Gehäuse

I I Vorderwand

12 Rückwand

13 Boden

14 obere Gehäusekante

15 Filmscharnier

16 Innenraum

17 erste Ausssparung

18 zweite Aussparung

19 Nutboden

20 unteres Ende

21 oberes Ende

23 Wendepunkt

24 Stufe

25 Anlageerhöhung

26 Behälter

27 Kammer

28 Kammer

29 Kammer

30 Anschlussstück

31 Einschweißteil

32 Steckteil

33 Gehäusehälfte

34 Gehäusehälfte

35 Rand

36 Zwischensteg

37 Anschlussaufnahme

38 Fingerring

39 Anpressteller

40 Dosierfach

41 Dosierkammer

42 Dosierventil

43 Dosieröffnung

50 Telleraufnahme

51 Haltestab

52 Bodenstrebe Dosiersystem (nicht erfindungsgemäß) Rückwand erste Aussparung Nutboden oberes Ende