Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DISPENSER FOR LIQUIDS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/186629
Kind Code:
A1
Abstract:
A dispenser (10) for discharging liquids, which has a liquid store (40) and a discharge opening (14) for dispensing the liquid, is known. The liquid store is configured in such a manner that its internal volume is reduced in size as liquid is being dispensed. To detect a filling level of the liquid store, it is proposed that the dispenser (10) has two housing sections (50, 52), the distance of which from each other changes as the internal volume of the liquid store (40) is reduced in size. The dispenser has a distance sensor arrangement (90) for detecting the distance between said housing sections (50, 52).

Inventors:
KÖRNER JOACHIM (DE)
KOHNLE JÖRG (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/057212
Publication Date:
October 05, 2023
Filing Date:
March 21, 2023
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
APTAR RADOLFZELL GMBH (DE)
International Classes:
B05B11/02; G01B11/02; G01B11/06; G01F11/02; G01S15/08; G01S15/88; G01S17/08; G01S17/88
Foreign References:
US20190116960A12019-04-25
US20210354153A12021-11-18
US20120267390A12012-10-25
EP1526885B12006-12-06
US20140252025A12014-09-11
JP2021100584A2021-07-08
US20210369972A12021-12-02
DE69721781T22004-03-11
FR2692040A11993-12-10
Attorney, Agent or Firm:
WITTE, WELLER & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB STUTTGART (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche Spender (10) zum Austrag von Flüssigkeiten, insbesondere von pharmazeutischen und kosmetischen Flüssigkeiten, mit den folgenden Merkmalen: a. der Spender weist einen Flüssigkeitsspeicher (40) auf, und b. der Spender (10) weist eine Austragöffnung (14) zur Abgabe der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (40) auf, und c. der Flüssigkeitsspeicher (40) weist ein Innenvolumen auf, welches im Zuge der Abgabe von Flüssigkeit verkleinert wird, gekennzeichnet durch das folgende zusätzliche Merkmal d. der Spender (10) weist zwei Gehäuseabschnitte (50, 52) auf, deren Beabstandung sich im Zuge der Verkleinerung des Innenvolumens des Flüssigkeitsspeichers (40) ändert, und e. der Spender (10) weist eine Abstandssensoranordnung (90) zur Erfassung des Abstandes der Gehäuseabschnitte (50, 52) auf. Spender (10) nach Anspruch 1 mit den folgenden weiteren Merkmalen: a. der Flüssigkeitsspeicher (40) weist einen Speicherzylinder (42) sowie einen gegenüber dem Speicherzylinder (42) verlagerbaren Speicherkolben (44) auf, und b. eine Wandung des Speicherkolbens (44) bildet einen der Gehäuseabschnitte (52). Spender (10) nach Anspruch 1 oder 2 mit dem folgenden weiteren Merkmal: a. die Abstandssensoranordnung (90) ist als optische Abstandssensoranordnung (90) ausgebildet, vorzugsweise mit einem der folgenden zusätzlichen Merkmale: b. die Abstandssensoranordnung (90) weist einen Emitter (92) zur Abgabe von Licht sowie einen Empfänger (93) zur Ermittlung der Lichtintensität auf, oder c. die Abstandssensoranordnung (90) weist einen Emitter (92) auf sowie einen Empfänger (93), mittels dessen ein Zeitraum zwischen Lichtabgabe durch den Emitter (92) und Lichtempfang durch den Empfänger (93) ermittelbar ist, oder d. die Abstandssensoranordnung (90) weist einen Emitter (92) in Art einer Laserlichtquelle auf sowie ein Sensorfeld (94), mittels dessen der Ort eines Lichteinfalls des Lichts der Laserlichtquelle erfasst werden kann. Spender (10) nach Anspruch 1 oder 2 mit dem folgenden weiteren Merkmal: a. die Abstandssensoranordnung (90) ist als akustische Abstandssensoranordnung (90) ausgebildet, vorzugsweise mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal: b. die Abstandssensoranordnung (90) weist einen Ultraschall-Distanzsensor auf. Spender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit den folgenden weiteren Merkmalen: a. der Spender (10) weist eine vom Flüssigkeitsspeicher (40) getrennte Pumpeinrichtung (16) auf, die über einen Pumpeneingang und einen Pumpenausgang verfügt, wobei der Pumpeneingang mit dem Flüssigkeitsspeicher (40) verbunden ist und wobei der Pumpenausgang mit der Austragöffnung (14) verbunden ist, und b. der Speicherkolben (44) ist als Schleppkolben ausgebildet, der durch die Entnahme von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (40) verlagert wird. Spender nach einem der Ansprüche 1 bis 4 mit den folgenden weiteren Merkmalen: a. der Flüssigkeitsspeicher (40) ist als Pumpspeicher ausgebildet, der über einen Speicherausgang verfügt, der mit der Austragöffnung (14) verbunden ist, und b. der Speicherkolben (44) ist als Schubkolben ausgebildet, der durch manuelle Kraftbeaufschlagung relativ zum Speicherzylinder (42) verlagerbar ist, wobei durch die Relativverlagerung Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher (40) zur Austragöffnung (14) gedrückt wird. Spender (10) nach Anspruch 6 mit den folgenden weiteren Merkmalen: a. der Speicherkolben (44) ist ortsfest zur Austragöffnung (14) vorgesehen und von einem Auslasskanal durchdrungen, und b. derSpeicherzylinder (42) istdurch manuelle Kraftbeaufschlagung relativ zum Speicherkolben (44) verlagerbar. Spender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit den folgenden weiteren Merkmalen: a. der Speicherzylinder (42) weist einen transparenten Wandungsabschnitt (42A) auf, und b. die Abstandssensoranordnung (90) und der Speicherkolben (44) sind auf gegenüberliegenden Seiten des transparenten Wandungsabschnitts (42A) vorgesehen. Spender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit den folgenden weiteren Merkmalen: a. die Abstandssensoranordnung (90) weist einen Emitter (92) und einen Empfänger (93, 94) auf, und b. der Emitter (92) und der Empfänger (93, 94) sind zueinander ortsfest angeordnet, und c. der Emitter (92) und der Empfänger (93, 94) sind in Richtung eines reflektierenden Gehäuseabschnitts ausgerichtet. Spender (10) nach Anspruch 9 mit dem folgenden weiteren Merkmal: a. der Emitter (92) und der Empfänger (93, 94) sind Teil einer gemeinsamen Sensoreinheit, vorzugsweise mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal: b. die gemeinsame Sensoreinheitweist ein gemeinsames Sensorgehäuse auf. Spender (10) nach Anspruch 10 mit dem folgenden weiteren Merkmal: a. die Sensoreinheit ist an einem der beiden Gehäuseabschnitte (50, 52) angebracht und in Richtung des anderen Gehäuseabschnitts (52, 50) ausgerichtet. Spender (10) nach einem der Ansprüche 9 bis 11 mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal: a. der Spender (10) weist eine Batterie (80) zum Betrieb der Abstandssensoranordnung (90) auf, vorzugsweise mit dem zusätzlichen Merkmal: a. der Spender (10) ist als mobiler Spender (10) ausgebildet, der im nicht mit Flüssigkeit be- fü Ilten Zustand eine Masse von maximal 100 Gramm aufweist, vorzugsweise von maximal 30 Gramm. Spender (10) nach einem der Ansprüche 9 bis 12 mit den folgenden weiteren Merkmalen: a. der Emitter (92) istzur Abgabe eines Signals in einer mittleren Abgaberichtung ausgebildet, und b. der Empfänger (93, 94) ist zum Empfangvon Signalen in einer mittleren Empfangsrichtung ausgebildet, und c. die mittlere Abgaberichtung und die mittlere Empfangsrichtung schließen mit einer Verlagerungsrichtung der Gehäuseabschnitte (50, 52) gegeneinander einen Winkel von jeweils maximal 30° ein, vorzugsweise von maximal 10°. Spender (10) nach einem der Ansprüche 9 bis 13 mit dem folgenden weiteren Merkmal: a. der Spender (10) ist zur manuellen Verlagerung der Gehäuseabschnitte (50, 52) gegeneinander ausgebildet, vorzugsweise mit dem folgenden zusätzlichen Merkmal: a. der Spender (10) weist an den Gehäuseabschnitten (50, 52) jeweils Betätigungsflächen (18A, 26) auf. Spender (10) nach einem der Ansprüche 9 bis 13 mit den folgenden weiteren Merkmalen: a. der Spender (10) weist eine vom Flüssigkeitsspeicher (40) getrennte Pumpeinrichtung (16) auf, die zur manuellen Betätigung ausgebildet ist, und b. der Flüssigkeitsspeicher (40) ist mit einem Speicherkolben (44) ausgestattet, und c. die Sensoreinheit ist zur Erfassung der Lage des Speicherkolben (44) ausgebildet. Spender (10) nach Anspruch 1 mit den folgenden weiteren Merkmalen: a. der Spender (10) weist eine Austragvorrichtung (12) auf, die mindestens den Flüssigkeitsspeicher (40) und die Austragöffnung (14) aufweist, und b. der Spender (10) weist eine von der Austragvorrichtung (12) lösbare Auswertungseinheit (70) auf, die mindestens die Abstandssensoranordnung (90) umfasst, vorzugsweise mit mindestens einem der folgenden zusätzlichen Merkmale: c. die Austragvorrichtung (12) und die Auswertungseinheit (70) sind zur werkzeuglosen Kopplung und Entkopplung vorgesehen, und/oder d. die Austragvorrichtung (12) und die Auswertungseinheit (70) weisen Kopplungsflächen zur formschlüssigen oder reibschlüssigen Kopplung miteinander auf. Spender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche mit mindestens einem der folgenden weiteren Merkmale: a. der Spender (10) weist eine Batterie (80) zum Betrieb der Abstandssensoranordnung (90) auf, und/oder b. der Spender weist einen Prozessor (82) auf, und/oder c. der Spender weist eine Netzwerkschnittstelle (84) zur Kommunikation mit einem externen Gerät auf, wobei die Netzwerkschnittstelle vorzugsweise eine drahtlose Netzwerkschnittstelle ist, und/oder d. der Spender (10) weist einen Sensor zur Erfassung eines Austragvorgangs und/oder einen Bewegungssensor auf, und/oder e. der Flüssigkeitsspeicher (40) ist mit einer pharmazeutischen oder mit einer kosmetischen Flüssigkeit gefüllt, wobei insbesondere der Flüssigkeitsspeicher (40) mit einer hochviskosen Flüssigkeit gefüllt ist. Spendersystem mit den folgenden Merkmalen: a. das Spendersystem weist einen Spender (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche auf, und b. das Spendersystem weist eine elektronische Anzeigeeinrichtung (86) zur Anzeige des Füllstandes des Flüssigkeitsspeichers (40) des Spenders (10) auf, vorzugsweise mit mindestens einem der folgenden Merkmale: c. die Anzeigeeinrichtung (86) ist am Spender (10) vorgesehen, insbesondere an der lösbaren Auswertungseinheit (70) des Spenders (10), oder d. die Anzeigeeinrichtung wird durch eine externe Einheit gebildet, insbesondere durch ein persönliches elektronisches Gerät wie einem Smartphone. Spendersystem nach Anspruch 18 mit den folgenden zusätzlichen Merkmalen: a. die Anzeigeeinrichtung ist dafür ausgebildet, den Füllstand des Flüssigkeitsspeichers in maximal fünf diskreten Stufen anzuzeigen.
Description:
Spender für Flüssigkeiten

ANWENDUNGSGEBIET UND STAND DER TECHNIK

Die Erfindung betrifft einen Spender zum Austrag von Flüssigkeiten, insbesondere zum Austrag von pharmazeutischen und kosmetischen Flüssigkeiten.

Ein solcher gattungsgemäßer Spender weist einen Flüssigkeitsspeicher sowie eine Austragöffnung auf, durch die hindurch die Flüssigkeit abgegeben werden kann. Der Flüssigkeitsspeicher eines gattungsgemäßen oder erfindungsgemäßen Flüssigkeitsspendersweist üblicherweise einVolumen von maximal 200 ml auf, insbesondere vorzugsweise von 50 ml oder weniger. Zur Förderung der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher zur Austragöffnung kann eine Pumpeinrichtungvorgesehen sein. Alternativ kann auch eine Druckbeaufschlagung der Flüssigkeit unmittelbar im Flüssigkeitsspeicher genutzt werden, um Flüssigkeit auszutragen.

Bei gattungsgemäßen Spendern ist vorgesehen, dass sich ein Innenvolumen des Flüssigkeitsspeichers im Zuge der Abgabe verkleinert. Es ist daher nicht erforderlich, dass die Entnahme von Flüssigkeit durch Nachströmen von Luft in den Flüssigkeitsspeicher kompensiert wird. Stattdessen verringert sich das Innenvolumen, insbesondere durch die Verwendung eines Speicherkolbens, der den Innenraum des Flüssigkeitsspeichers begrenzt.

Bei Flüssigkeitsspendern, insbesondere bei Spendern zur Abgabe pharmazeutischer Flüssigkeiten, kann es von hoher Bedeutung sein, die im Flüssigkeitsspeicher verbleibende Flüssigkeit im Blick zu behalten, damit ausreichend früh eine baldige vollständige Entleerung des Flüssigkeitsspeicher erkannt werden und ein neuer Flüssigkeitsspender bereitgehalten werden kann.

AUFGABE UND LÖSUNG

Aufgabe der Erfindung ist es, eine vorteilhafte Methode zur Erkennung der Restflüssigkeit in einem Flüssigkeitsspeicher bereitzustellen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Spender zum Austrag von Flüssigkeiten vorgeschlagen, der insbesondere für den Austrag von pharmazeutischen oder kosmetischen Flüssigkeiten vorgesehen ist und im verkaufsfertigen Zustand mit einer entsprechenden Flüssigkeit befüllt ist. Insbesondere ist ein erfindungsgemäßer Spender mit einer hochviskosen Flüssigkeit befüllt. Der erfindungsgemäße Spender verfügt in Übereinstimmung mit gattungsbildenden Spendern über einen Flüssigkeitsspeicher sowie übereine Austragöffnung zur Abgabe der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher. Ein erfindungsgemäßer Spender ist üblicherweise als mobiler Spender ausgebildet, der problemlos bspw. in einer Handtasche mitgeführt geführt werden kann. Insbesondere vorzugsweise weistderSpenderohne Berücksichtigungderenthaltenen Flüssigkeit eine Masse von maximal 100 Gramm auf, insbesondere von maximal 30 Gramm. Für die im Weiteren beschriebenen elektronischen Komponenten und deren Versorgung weist ein solcher Spendervorzugsweise eine Batterie auf, vorzugsweise eine wiederaufladbare Batterie.

Der Flüssigkeitsspeicher weist ein Innenvolumen auf, welches im Zuge der Abgabe von Flüssigkeit verkleinert wird. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Flüssigkeitsspeicher einen Speicherzylinder aufweist sowie einen innerhalb des Speicherzylinders verlagerbaren Speicherkolben. Bei einer solchen Gestaltung verschiebt sich der Speicherkolben im Speicherzylinder bei fortschreitendem Austrag von Flüssigkeit.

Es sind sowohl Gestaltungen möglich, bei denen sich der Speicherkolben relativ zum feststehenden Speicherzylinder bewegt, als auch solche, bei denen der Speicherkolben zumindest nach Inbetriebnahme des Spenders relativ zur Austragöffnung ortsfest bleibt und stattdessen der Speicherzylinder einschließlich dessen zylindrischer Mantelwandung bewegt wird. Bei Gestaltungen mit im Betrieb ortsfestem Speicherkolben ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Speicherkolben von einem Auslasskanal durchdrungen ist. Bei Gestaltungen mit bewegtem Speicherkolben ist ein Auslasskanal in Richtung der Austragöffnung vorzugsweise an dem dem Speicherkolben gegenüberliegenden Ende des Speicherzylinders vorgesehen.

Bei dem Speicherkolben kann es sich um einen Schleppkolben oder einen Schubkolben handeln. Auch eine Kombination ist möglich.

Weist der Spender eine vom Flüssigkeitsspeicher getrennte Pumpeinrichtung auf, so ist diese über ihren Pumpeneingang mit dem Auslasskanal des Flüssigkeitsspeichers verbunden. Wird mittels der Pumpeinrichtung Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher entnommen, so entsteht hier im Flüssigkeitsspeicher ein Unterdrück, der den Speicherkolben in Richtung einer Speicherverkleinerung zieht. Der Speicherkolben funktioniert in diesem Falle als Schleppkolben.

Alternativ kann aber auch der Flüssigkeitsspeicher selbst eine Art Pumpkammer darstellen. Hierunter ist zu verstehen, dass der Flüssigkeitsaustrag durch einen Überdruck im Flüssigkeitsspeicher selbst bewirkt wird. Der Speicherkolben dient in diesem Falle dem Zweck, von extern und insbesondere manuell kraftbeaufschlagt zu werden und hierdurch den Druck im Flüssigkeitsspeicher zu erhöhen. Der Speicherkolben stellt daher einen Schubkolben dar.

Neben der manuellen Kraftbeaufschlagung ist es auch möglich, dass ein Speicherkolben durch eine Federeinrichtung gespannt ist und hierdurch den Flüssigkeitsspeicher unter dauerhaften Druck setzt. Sobald ein Abgabeventil an einer Ausgangsseite des Flüssigkeitsspeichers geöffnet wird oder eine Pumpeinrichtung stromabwärts des Flüssigkeitsspeichers betätigt wird, kommt es dann zum Austrag und der Speicherkolben wird von der Feder Richtung Austragöffnung geschoben.

Eine Federeinrichtung zur Kraftbeaufschlagung des Speicherkolbens kann bei der oben beschriebenen Schleppkolben-Gestaltung genutzt werden, um einen möglichen Slip-Stick-Effekt zwischen dem Speicherzylinder und dem Speicherkolben zu verringern.

Der Spender ist dafür ausgebildet, die verbleibende Flüssigkeit im Flüssigkeitsspeicher mittels eines Sensors zumindest grob zu messen, um hierbei erfasste Daten anzuzeigen und/oder anderweitig zu verarbeiten.

Die Messung erfolgt bei einem erfindungsgemäßen Spender mittels einer Abstandssensoranordnung. Diese Abstandssensoranordnung ist zur Erfassung des Abstandes zweier Gehäuseabschnitte ausgebildet und angeordnet. Die zwei Gehäuseabschnitte sind solche, deren Beabstandungsich im Zuge der Verkleinerung des Innenvolumens des Flüssigkeitsspeichers ändert.

Insbesondere kann die Abstandsmessung zwischen einer Wandung des Speicherkolbens oder des Speicherzylinders als einem Gehäuseabschnitt und einerzweiten ortsfesten Wandung als anderem Gehäuseabschnitt erfolgen. Es können jedoch auch anderweitige Gehäuseabschnitte, die aufgrund baulicher Kopplung gemeinsam mit der Relativbewegung von Speicherzylinder und Speicherkolben verlagert werden, die für die Abstandsmessung genutzten Gehäuseabschnitte bilden.

Verschiedene Messprinzipen der Abstandssensoranordnung sind möglich.

Bei Nutzung eines optischen Messprinzips kann es zweckmäßig sein, Gehäuseabschnitte des Spenders aus transparentem Material herzustellen, so dass das zur Messung verwendete Licht diese Gehäuseabschnitte durchdringen kann. Insbesondere kann vorgesehen sein, dassderSpeicherzylinder einen transparenten Wandungsabschnitt aufweist, durch den hindurch die optische Messung erfolgt. Die Abstandssensoranordnung und der Speicherkolben sind dabei vorzugsweise auf gegenüberliegenden Seiten des transparenten Wandungsabschnitts vorgesehen. Als optische Messprinzipien werden im Sinne der Erfindung jegliche Messprinzipen verstanden, die auf der Auswertung elektromagnetischer Wellen basiert, die zuvor von der Abstandssensoranordnung abgegeben wurden.

Bei optischen Messprinzipien kann insbesondere ein Lichtsensor vorhanden sein, der einfallendes Licht erfasst, das zuvor von einem Emitter der Abstandssensoranordnung abgegeben wurde und welches vorzugsweise von einer Wandung des Spenders reflektiert wurde, um zurück zum Lichtsensor geworfen zu werden. Der Lichtsensor als Empfänger kann dabei die Lichtintensität erfassen und zusammen mit der Auswerteelektronik eine Änderung der Intensität als Veränderung des Abstandes interpretieren. Alternativ kann auch die Laufzeit eines Lichtsignals oder eines anderen elektromagnetischen Signals gemessen werden, die sich mit sich ändernder Beabstandung der Gehäusebauteile ändert. Der Lichtsensor kann auch als Sensorfeld ausgestaltet sein, welches den Ort des Lichteinfalls messbar macht. Die Lichtquelle kann insbesondere als Laserlichtquelle gestaltet sein. Das Auftreffen des vorzugsweise reflektierten Laserstrahls auf dem Sensorfeld kann geometrisch den Rückschluss auf den Abstand der Gehäuseabschnitte zu lassen.

Bei akustischen Messprinzipien ist vorgesehen, dass die Abstandssensoranordnung ein akustisches Signal erzeugt und dessen Ausbreitung oder insbesondere Laufzeit misst. Es kann sich insbesondere um einen Ultraschall-Distanzsensor handeln.

Für die beschriebenen Arten von Abstandssensorgestaltungen sind zum überwiegenden Teil günstige Messmodule verfügbar, auf die zurückgegriffen werden kann. Je nach Anwendungszweck der Abstandsmessung ist eine hohe Genauigkeit meist nicht erforderlich.

Eine mögliche Gestaltung sieht vor, dass der jeweilige Emitterder Sensoranordnung und der korrespondiere Empfänger jeweils fest an den beiden Gehäuseabschnitten angebracht sind, deren Beabstandung erfasst werden soll. Der Emitter und der Empfänger ändern also bei fortschreitender Entleerung des Flüssigkeitsspeichers ihren Abstand zueinander.

Bevorzugt wird allerdings eine Gestaltung, bei der der Emitter und der Empfänger zueinander ortsfest angeordnet sind, vorzugsweise indem sie Teil einer gemeinsamen Sensoreinheit sind. Diese Sensoreinheit wird an einem der beiden Gehäuseabschnitte angebracht und in Richtung des anderen Gehäuseabschnitts ausgerichtet. Die vom Emitter abgegebenen elektromagnetischen Wellen oder akustischen Wellen werden dort reflektiert und zum Empfänger zurückgeworfen. Die gemeinsame Sensoreinheit reduziert den baulichen Aufwand, da diese sowie ggf. weitere elektronische Komponenten des Spenders an einem Gehäuseabschnitt zusammengefasst sein können.

Die gemeinsame Sensoreinheit weist vorzugsweise ein gemeinsames Sensorgehäuse auf, welches über eine Wandung verfügt, an der oder hinter der der Emitter und der Empfänger angeordnet sind. Vorzugsweise ist das Gehäuse zur Anbringung an einem T rägerbauteil des jeweiligen Gehäuseabschnitts vorgesehen.

Der Emitter ist zur Abgabe eines Signales in einer mittleren Abgaberichtung ausgebildet, welche vorzugsweise im Wesentlichen einer mittleren Empfangsrichtung des Empfänger entspricht. Die mittlere Abgaberichtung und die mittlere Empfangsrichtung schließen mit einer Verlagerungsrichtung der Gehäuseabschnitte gegeneinander einen Winkel von jeweils maximal 30° ein, vorzugsweise von maximal 10°. Der Emitter und der Empfängersind also im Wesentlichen in Verlagerungsrichtung ausgerichtet.

Die Verwendung einer solchen gemeinsamen Sensoreinheit ist insbesondere bei einfachen Spendern zweckmäßig, insbesondere bei manuell betätigten, so bei Spendern, bei denen die Gehäuseabschnitte gegeneinander manuell verlagert werden, insbesondere durch Kraftbeaufschlagung über an den Gehäuseabschnitten jeweils vorgesehene Betätigungsflächen, oder bei Spendern mit einer Pumpeinrichtung zur manuellen Betätigung, die mit einem Speicherkolben ausgerüstet sind, dessen Lage durch die Sensoreinheit erfasst wird.

Die Abstandssensoranordnung eines erfindungsgemäßen Spenders dient dem Zweck, die im Flüssigkeitsspeicher noch befindliche Flüssigkeitsmengeelektronisch erfassen zu können. Vorzugsweise ist die Abstandssensoranordnung Teil einerspenderseitigen Auswertungselektronik, welche insbesondere vorzugsweise neben der Abstandssensoranordnung eine Energiequelle wie insbesondere eine wiederaufladbare Batterie und einen ProzessorzurVerarbeitung der Sensordaten umfasst. Zur Weitergabe der erfassten Sensordaten verfügt die Auswertungselektronik vorzugsweise weiterhin über eine Netzwerkschnittstelle, insbesondere eine Bluetooth- und/oder eine WIFI-Schnittstelle. Auch eine 4G- oder 5G-Mobilfunkschnittstelle ist möglich. Über die Netzwerkschnittstelle kann die Auswertungselektronik mit externen Geräten wie insbesondere einem Smartphone verbunden werden.

Die Auswertungselektronik kann neben der Abstandssensoranordnung auch über weitere Sensoren verfügen, die der Auswertung der Spendernutzung dienen. So kann ein Austragsensor vorgesehen sein, der eine austragsverursachende Betätigung oder den Austrag selbst erfasst. Es kann vorgesehen sein, dass die Abstandssensoranordnung den Füllstand des Flüssigkeitsspeichers in Reaktion auf einen so erkannten Austrag erfasst. Hierdurch kann der Energieverbrauch der Abstandssensoranordnung geringgehalten werden.

Die Auswertungselektronik kann integraler Teil des Spenders sein. Als bevorzugt wird es allerdings angesehen, wenn der Spender zweigeteilt ist. Eine Austragvorrichtung umfasst dabei den flüssigkeitsführenden Teil und insbesondere den Flüssigkeitsspeicher sowie die Austragöffnung. Vorzugsweise befinden sich an der Austragvorrichtungselbst keinerlei elektronische Komponenten. Die Austragvorrichtung ist vorzugweise nicht zur wiederholten Verwendung unter Nachfüllen oder Austausch des Flüssigkeitsspeichers ausgebildet, sondern wird üblicherweise nach Entleerung entsorgt.

Die Auswertungselektronik, insbesondere jedoch mindestens die Abstandssensoranordnung mit einem Emitter und einem Empfänger, ist dagegen Teil einer separaten Auswertungseinheit. Hier sind vorzugsweise alle elektrischen und elektronischen Komponenten des Spenders zusammengefasst. Die Auswertungselektronik wird vorzugsweise nacheinander mit mehreren Austragvorrichtungen verwendet.

Die Aufgliederung dient also vor allem dem Zweck, die vergleichsweise aufwändige Auswertungseinheit wiederholt mit mehreren Austragvorrichtungen zu verwenden. Ist eine Austragvorrichtung durch Entleeren des Flüssigkeitsspeichers aufgebraucht, so wird die Auswertungseinheit von der Austragvorrichtung gelöst und die Austragvorrichtung ohne elektronische Komponenten entsorgt. Die Auswertungseinheit kann dann an einer neuen Austragvorrichtung angebrachtwerden.

Von Vorteil ist es, dass die Abstandssensoranordnung zur Messung der Beabstandung zweier Gehäuseabschnitte vorgesehen ist, von denen ein Gehäuseabschnitt an der Auswertungseinheit vorgesehen ist. Hier ist die Abstandssensoranordnung angebracht. Der andere Gehäuseabschnitt ist an der Austragvorrichtung vorgesehen und dient der Reflexion der elektromagnetischen oder akustischen Wellen.

Bei einer solchen Konfiguration kann die Auswertungseinheit nicht nur in der Lage sein, die Lageveränderung des Speicherkolbens zum Speicherzylinder zuverlässig zu erkennen, sondern auch zu erkennen, ob die Auswertungseinheit an einer Austragvorrichtung angekoppelt ist oder hiervon entkoppeltwurde, indem der mittels der Abstandssensoranordnung gemessene Abstand ausgewertet wird. Ist dieser größer als maximal im Betrieb zu erwarten oder ist in Reaktion auf ein emittiertes Signal kein Auftreffen eines reflektierten Signals auf dem Empfänger zu verzeichnen, so ist dies ein Indiz für den entkoppelten Zustand.

Die Auswertungseinheit ist vorzugsweise einfach an einer neue Austragvorrichtung anbringbar. Insbesondere kann die Trennung der Auswertungseinheit von einer verbrauchten Austragvorrichtung und die Kopplung an einer neue Austragvorrichtung werkzeuglos erfolgen. Die Auswertungseinheit ist vorzugsweise reib- oder formschlüssig an der Austragvorrichtung angekoppelt, insbesondere mittels einer lösbaren Rastverbindung oder einer Klemmverbindung.

Die Auswerteelektronik umfasst vorzugsweise auch eine Anzeigeeinrichtung. Alternativ dazu kann auch auf eine Anzeigeeinrichtung verzichtet werden und stattdessen das Display eines mit der Auswertungselektronik gekoppelten Smartphones zur Ausgabe von Informationen verwendet werden.

Die Anzeigeeinrichtung oder alternativ das mit dem Spender gekoppelte externe Gerät wie ein Smartphone kann auf Basis der Sensordaten der Abstandssensoranordnung den Füllstand des Flüssigkeitsspeichers anzeigen. Wenngleich es wünschenswert ist, diesen Füllstand sehr präzise zu erfassen und anzuzeigen, kann die sehr präzise Anzeige auch problematisch sein. Insbesondere bei einer Gestaltung, bei der der Speicherkolben als Schleppkolben ausgestaltet ist, kann es vorkommen, dass der Speicherkolben aufgrund von Haftreibung bei der Entnahme von Flüssigkeit nicht sofort innerhalb des Speicherzylinders nachrückt und stattdessen ein Unterdrück im Flüssigkeitsspeicher entsteht. Erst zu einem späteren Zeitpunkt und ggf. nach nochmaligem Austrag von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher kommt es dann wieder zu einer Verlagerung des Speicherkolbens.

Aufgrund der Ungenauigkeit in der Erfassung des Füllstandes wird es als vorteilhaft angesehen, wenn auch die Anzeige des Füllstandes auf der Anzeigeeinrichtung oder dem Display des Smartphones mit geringer Präzision erfolgt, insbesondere in maximal fünf diskreten Stufen. Damit wird verhindert, dass der Nutzer ein falsches Sicherheitsgefühl erhält, da der Flüssigkeitsspeichervermeintlich noch voll ist, obwohl er tatsächlich bereits weiter entleert ist.

Vorteilhaft kann die Verwendung eines Systems mit nur drei Stufen bei der Anzeige des Füllstandes sein, wobei dies insbesondere in Art einer Ampel vorgesehen sein kann, die bei weitgehend befü litem Flüssigkeitsspeicher grün anzeigt, nach Entnahme einer gewissen Flüssigkeitsmenge orange anzeigt und beim Unterschreiten eines definierten Grenzwertes dann rot anzeigt, um den Nutzer zu warnen, dass er einen neuen Spender oder eine neue Austragvorrichtung griffbereit haben sollte. KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Weitere Vorteile und Aspekte der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen der Erfindung, die nachfolgend anhand der Figuren erläutert sind.

Fig. 1 bis 4 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Spenders und seiner Auswertungseinheit.

Fig.5 zeigt eine Variante des Spenders gemäß der Fig. 1 bis 4 mit integrierter Auswertungselektronik.

Fig. 6 und 7 zeigen weitere Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Spenders.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Fig. 1A bis 3 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Spenders 10. Dieser Spender 10 ist als Pumpspender ausgebildet. Er verfügt über einen Flüssigkeitsspeicher 40, auf den ein Austragkopf aufgesetzt ist. Dieser Austragkopf wiederum weist eine Basis 20 auf, an der eine Pumpeinrichtung 60 befestigt ist. Ein Auslassstutzen der Pumpeinrichtung 16 ist an einem niederdrückbaren Betätigungsdrücker 18 angebracht. Wird der Betätigungsdrücker 18 niedergedrückt, so wird hierdurch Flüssigkeit aus einer Pumpkammer der Pumpeinrichtung 16 in Richtung einer Austragöffnung 14 gedrückt und hier abgegeben. Beim Rückhub der Pumpeinrichtung 16 erfolgt ein Ansaugen von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher 40.

Der Flüssigkeitsspeicher 40 wird primär durch einen Speicherzylinder 42 und einen innerhalb des Speicherzylinders verschieblichen Speicherkolben 44 begrenzt. Wenn ausgehend von dem weitgehend vollen Füllstand der Fig. 1A Flüssigkeit ausgetragen wird, so bewirkt der hierdurch im Flüssigkeitsspeicher 40 sich einstellende Unterdrück, dass der Speicherkolben 44 in Art eines Schleppkolbens nach oben nachgezogen wird.

Die beschriebenen Komponenten bilden gemeinsam eine funktionstüchtige Austragvorrichtung 12.

Der Spender 10 verfügt neben dieser Austragvorrichtung 12 über eine Auswertungseinheit 70, die der Erfassung des Füllstandes des Flüssigkeitsspeichers 40 dient. Die Auswertungseinheit 70 ist in Form eines einfach ankoppelbaren Moduls ausgestaltet, welches beim vorliegenden Ausführungsbeispiel exemplarisch mittels eines Gewindes am unteren Ende des Speicherzylinders 42 anbringbar ist. Die Auswertungseinheit 70 verfügt über eine Abstandssensoranordnung 90, deren Funktionsweise im Weiteren noch erläutert wird. Darüber hinaus weist die Auswertungseinheit 70 weitere elektrische beziehungsweise elektronische Komponenten auf, nämlich eine Batterie 80, einen Prozessor 82, der vorzugsweise mit einem Speicher ausgestattet ist, sowie eine Netzwerkschnittstelle 84, insbesondere gestaltet als Bluetooth- oder WLAN-Funkmodul.

An der Außenseite der Auswertungseinheit 70 ist in der aus Fig. 1B ersichtlichen Weise eine Anzeigeeinrichtung 86 dargestellt. Diese gibt vorliegend exemplarisch zwei Informationen wieder, nämlich mittels eines ersten Balkens 86A den Füllstand der Batterie 80 und mittels eines zweiten Balkens 86B den Füllstand des Flüssigkeitsspeichers 40. Jeweils sind nurfünf Zustände vorgesehen, nämlich zwischen 0 und 4 Balken.

Fig. 2 zeigt den Spender 10 im Betrieb, nachdem bereits ein Teil der Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsspeicher 40 entnommen wurde. Die Entnahme von Flüssigkeit hat dazu geführt, dass der Speicherkolben 44 bereits etwas nach oben verschoben ist.

Zur Messung der Position des Speicherkolbens 44 und damit der im Flüssigkeitsspeicher 40 verbleibenden Flüssigkeitsmenge findet die Abstandssensoranordnung 90 Verwendung. Diese verfügt in der den Fig. 3 sowie 4A und 4B zu entnehmenden Weise über einen Emitter 92 und einen Empfänger 93, 94. Verschiedene optische und akustische Messprinzipien sind hier denkbar.

Wie in Fig. 2 dargestellt wird, gibt der Emitter 92 ein Signal ab, welches am Speicherkolben 44 reflektiert wird und somit zurück zur Abstandssensoranordnung 90 und deren Empfänger 93, 94 gelangt. Durch Messen der Laufzeit des entsprechenden Signals oder der Intensität des über den Empfänger 93 erfassten reflektierten Signals kann auf die Position des Speicherkolbens 44 rückgeschlossen werden. Eine weitere Möglichkeit ergibt sich aus der Darstellung der Fig. 4B. Hier ist vorgesehen, dass der Emitter ein gebündeltes Signal abgibt, insbesondere in Form eines Laserstrahls, das an der Unterseite des Speicherkolbens 44 reflektiert wird und in Abhängigkeit des Abstandes des Speicherkolbens 44 von der Auswertungseinheit 70 auf verschiedene Teile eines als Sensorfeld ausgestalteten Sensors 94 fällt. Der Ort des Auftreffens des Laserstrahls ist somit abhängig von der Position des Speicherkolbens 44.

Die Austragvorrichtung 12 des Spenders 10 ist zur nur einmaligen Verwendung vorgesehen. Sobald der Flüssigkeitsspeicher komplett entleert ist, wird dieser nicht neu befüllt, sondern die Austragvorrichtung 12 entsorgt. Zuvor wird jedoch die Auswertungseinheit 70 abgenommen, vorliegend exemplarisch abgeschraubt. Diese kann dann an eine frische Austragvorrichtung 12 angekoppelt werden. Zweckmäßig ist es, dass die Auswertungseinheit 70 diesen Wechsel selbstständig erkennt und diesen beispielsweise über die Netzwerkschnittstelle 84 an ein externes Gerät sendet. Dieses Erkennen kann ebenfalls mittels der Abstandssensoranordnung 90 erfolgen. Insbesondere kann als Indikator für die Trennung angesehen werden, wenn vom Emitter 92 ein Signal abgegeben wird, zu dem keine Reflexion an den Empfängern 93, 94 erfasst wird.

Fig. 5 zeigt eine alternative Bauweise des Flüssigkeitsspenders 10. Hier ist die Auswertungseinheit als integrierte Auswertungseinheit vorgesehen und in den Speicherkolben 44 integriert. Dagegen ist ein unterer Verschluss 22, der den Spender 10 nach unten abschließt, anders als beim vorangegangenen Ausführungsbeispiel ohne elektronische Komponenten ausgebildet. Er bildet ausschließlich einen Gehäuseabschnitt 52, der im Zuge der Messung als Reflexionsfläche verwendet wird.

Wie sich aus Fig. 5 ergibt, emittiert die Abstandssensoranordnung 90 im Falle dieser Gestaltung ein nach unten gerichtetes Signal, welches am Gehäuseabschnitt52 reflektiert wird und dann vom Empfänger der Abstandssensoranordnung 90 erfasst wird.

Ein Anzeigeeinrichtung ist bei der Gestaltung gemäß Fig. 5 nicht vorgesehen. Stattdessen wird der erfasste Flüssigkeitsstand an ein externes System wie ein Smartphone weitergesendet und dort verarbeitet und/oder angezeigt.

Die Gestaltung der Fig. 6 zeigt einen nochmals deutlich anderen Spender. Es handelt sich um einen sogenannten Bidose-Spender, aus dem Flüssigkeit im Rahmen zweier Teilhübe ausgetragen werden kann. Der Flüssigkeitsspeicher 40 dieses Spenders 10 ist in Form eines transparenten Speicherzylinders 42 vorgesehen, der an seinem oberen Ende durch einen Speicherkolben 44, beispielsweise aus Gummi, verschlossen ist.

Wenn ausgehend vom Zustand der Fig. 6 ein unterer Betätigungsdrücker 26 nach oben gedrückt wird, so haken Strukturen des Betätigungsdrückers 26 an einer Raststufe 28A eines Speicherzylinderträgers 28 ein, so dass zunächst der Speicherzylinder 42 und der Speicherkolben 44 gemeinsam nach oben gedrückt werden, bis eine Nadel 15 von oben durch den Speicherkolben 44 hindurchsticht. Die fortgesetzte Bewegung des Betätigungsdrückers 26 nach oben führt dann zum Austrag einer ersten Dosis der Flüssigkeit.

Nach der Ausbringung einer ersten Dosis wird der Betätigungsdrücker 26 zunächst losgelassen und durch die Rückstellfeder in seine Ausgangslage zurückgedrückt. Hierbei überfahren die Rastarme 26A des Betätigungsdrückers 26 die Haltestufen 28B, so dass bei der nächsten Betätigung hier ein Einrasten der Haltearme 26Aerfolgt und demzufolge die zweite Flüssigkeitsdosis abgegeben werden kann.

Zur Auswertung der Flüssigkeitsabgabe ist am Speicherzylinderträger 28, der den Speicherzylinder 42 trägt, eine Auswertungseinheit 70 angebracht, die in Fig. 7 nochmals separat dargestellt ist. Diese Auswertungseinheit 70 ist ähnlich aufgebaut wie jene der Fig. 1 bis 4. Auch sie weist eine nach oben weisende Abstandssensoranordnung 90 auf, die einen Emitter und einen Empfänger enthält. Diese Abstandssensoranordnung ermittelt den Abstand zwischen der Auswertungseinheit 70 und dem Speicherkolben 44. Damit dies auf optischem Wege geschehen kann, ist der Speicherzylinder 42 zumindest in seinem Bodenbereich mit einem für den verwendeten Wellenlängenbereich transparenten Wandungsabschnitt 42A versehen. Wie die Pfeile in Fig. 6 verdeutlichen, gelangt das emittierte Signal von der Abstandssensoranordnung 90 somit durch diesen bodenseitigen Wandungsabschnitt 42A und durch die Flüssigkeit im Flüssigkeitsspeicher 40 bis zum Speicherkolben 44, wird dort reflektiert, um nach nochmaligem Durchqueren des Flüssigkeitsspeichers 40 und des Wandungsabschnittes 42A vom Empfänger der Abstandssensoranordnung 90 erfasst zu werden.

Wiederum kann auf Basis der gemessenen Intensität oder aber auch der gemessenen Laufzeit des Signals darauf rückgeschlossen werden, wie tief in den Speicherzylinder 42 der Speicherkolben bereits eingeschoben wurde.

Die Fig. 8 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Spenders 10. Die bauliche Gestaltung ist dabei der Fig. 6 und 7 nicht ganz unähnlich, da auch hier ein Betätigungsdrücker 26 nach oben in Richtung der Austragöffnung 14 geschoben wird, damit hierdurch ein Speicherzylinder 42 gegenüber einem Speicherkolben 44 verschoben und die enthaltene Flüssigkeit damit druckbeaufschlagt wird.

Die Besonderheit bei der Gestaltung der Fig. 8 liegt darin, dass es nicht die Position des Speicherkolbens 44 oder des Speicherzylinders 42 selbst ist, die erfasst wird. Stattdessen ist die Auswertungselektronik und ihr Abstandssensor 90 abseits des Flüssigkeitsspeichers 40 angeordnet und erfasst den Abstand zwischen der Fingerauflage 18A und dem an dieser angebrachten Abstandssensoranordnung 90 einerseits sowie einer unteren Reflexionsfläche an einem Gehäuseabschnitt 52 andererseits, der Teil des Betätigungsdrückers 26 ist.