Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Transportieren von Produkten, insbesondere von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie, mit einem Endlosförderer, insbesondere einem Gurtförderer, an dessen Fördertrum Mitnehmer zum Transport der Produkte in einer Förderrichtung angeordnet sind, wobei die Mitnehmer vorzugsweise dazu eingerichtet sind, an einem Produkt anzuliegen oder das Produkt zwischen zwei aufeinander folgenden Mitnehmern zu halten, und wobei der Endlosförderer über Umlenkungen, insbesondere Umlenkrollen oder Umlenkräder, geführt ist, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der Praxis bekannte Vorrichtungen dieser Art werden häufig zum Transport von (quaderförmigen) Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie eingesetzt.

Unter Produkten der Zigarettenindustrie werden im Rahmen der Anmeldung Tabakprodukte wie Zigaretten, Zigarillos und dergleichen verstanden, aber auch neuartige Tabakprodukte, wie beispielsweise heat-not-burn-Produkte oder Liquidträger für E-Zigaretten.

Beim Transport kommen dabei im Stand der Technik häufig Mitnehmer zum Einsatz, die auf den Rücken von Zahnriemen als Endlosförderer geschweißt sind. Ein Problem kann dabei hinsichtlich der Haltbarkeit der Mitnehmer bestehen. Bei hoher Fördergeschwindigkeit werden die Mitnehmer beim Eintritt in den Bereich einer Umlenkung stark beschleunigt, weil deren Geschwindigkeit von der Fördergeschwindigkeit des Endlosförderers auf die Umfangsgeschwindigkeit im Bereich der Umlenkung ansteigt. Wenn die Mitnehmer den Bereich der Umlenkung verlassen, kehrt sich der Prozess um, sodass die Mitnehmer durch die entsprechende Verzögerung belastet sind. Diese starken Beschleunigungen und Verzögerungen bei Eintritt in und Austritt aus dem Umlenkungsbereich belasten die Mitnehmer so stark, dass diese vom Zahnriemen abreißen.

Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, Vorrichtungen der eingangs genannten Art weiterzuentwickeln, insbesondere im Hinblick auf eine geringere Störungsanfälligkeit der Vorrichtung bzw. eine verbesserte Haltbarkeit der Mitnehmer.

Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf. Es ist demnach vorgesehen, dass die Mitnehmer am Fördertrum des Endlosförderers jeweils mit wenigstens einem Befestigungsmittel lösbar befestigt sind, und dass eine dem Endlosförderer zugewandte Unterseite der Mitnehmer jeweils konkav ausgebildet ist, und wobei die Mitnehmer mittels der Befestigungsmittel jeweils derart am Fördertrum befestigt sind, dass das Fördertrum im Bereich der Mitnehmer in Richtung der konkaven Unterseite der Mitnehmer gewölbt ist und wenigstens teilweise an deren Unterseite anliegt.

Ein Vorteil dieser Lösung kann darin bestehen, dass die auf die Mitnehmer einwirkenden Kräfte im Bereich einer Umlenkung durch diese Konstruktion reduziert werden.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Wölbung des Fördertrums im Bereich der Mitnehmer dem (Außen-)Radius des Fördertrums im Bereich der Umlenkungen entspricht.

Diese Lösung kann den Vorteil aufweisen, dass das Fördertrum die gleiche Belastung wie im Bereich der Umlenkung erfährt.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass das Fördertrum als Zahnriemen ausgebildet ist, wobei die Mitnehmer jeweils im Bereich der Zähne des Zahnriemens anliegend angeordnet sind.

Ein Vorteil dieser Lösung kann darin bestehen, dass der Zahnriemen in diesem Bereich relativ stabil bzw. steif ist und somit die Belastung durch die Mitnehmer besser aufnehmen kann als im Bereich zwischen den Zähnen. Höchst vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass der Zahnriemen eine Litze zur Verstärkung aufweist, und dass die Wölbung der Litze des Zahnriemens im Bereich der Mitnehmer dem (Außen-)Radius der Litze des Fördertrums im Bereich der Umlenkungen entspricht.

Auch in diesem Fall kann ein Vorteil darin bestehen, dass das Fördertrum bzw. die Litze die gleiche Belastung wie im Bereich der Umlenkung erfährt.

Eine weitere Besonderheit kann darin bestehen, dass im Fördertrum in vorgegebenen Abständen Ausnehmungen vorgesehen sind zur Befestigung der Mitnehmer am Fördertrum mittels wenigstens eines Befestigungsmittels.

In diesem Fall kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass der (Teilungs-)Abstand der Mitnehmer durch die vorgegebenen Ausnehmungen anpassbar ist.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Abstände der Mitnehmer am Fördertrum und die Abstände der Umlenkungen derart aufeinander abgestimmt sind, dass bei Auslaufen eines Mitnehmers aus einer Umlenkung ein anderer Mitnehmer in eine benachbarte Umlenkung einläuft.

Ein Vorteil dieser Lösung kann darin bestehen, dass dadurch die beim Auslaufen und Einlaufen auftretenden Spannungen Im Fördertrum kompensiert werden können.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Fördertrum nur teilweise an der Unterseite der Mitnehmer anliegt und die Mitnehmer im Bereich der Unterseite in zwei Abschnitten am Fördertrum anliegen, nämlich einem in Förderrichtung vorneliegenden Abschnitt und einem in Förderrichtung hintenliegenden Abschnitt.

Ein Vorteil dieser Lösung kann darin bestehen, dass die Mitnehmer stabil am Fördertrum gehalten werden. Vorteilhafterweise kann die Erfindung derart ausgestaltet sein, dass die Mitnehmer beim Einlaufen in den Bereich einer Umlenkung um den hintenliegenden Abschnitt gedreht werden.

Vorzugsweise kann vorgesehen sein, dass die Mitnehmer durch die Abschnitte auf dem Fördertrum geführt und gegen Kippen und Schwingen gesichert sind.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der Mitnehmer über mehrere Befestigungsmittel im Bereich eines Zahns des Zahnriemens an diesem befestigt ist, wobei die Befestigungsmittel an gegenüberliegenden Seiten bzw. Längsrändern des Zahnriemens angeordnet und jeweils durch Ausnehmungen im Zahnriemen geführt und mit dem Mitnehmer verbunden sind.

In diesem Fall kann weiterhin vorgesehen sein, dass im Bereich der Befestigungsmittel seitliche bzw. randseitige Ausnehmungen am entsprechenden Zahn ausgebildet sind, insbesondere um jeweils Platz für einen Kopf der Befestigungsmittel zu schaffen.

Vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen beschrieben. In dieser zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines ersten Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung zum Transportieren von Packungen,

Fig. 2 einen Teil der Vorrichtung im Bereich II gemäß Fig. 1 in teilweise vergrößerter Darstellung,

Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie II - II in Fig. 2,

Fig. 4 eine Ansicht eines Fördertrums der Vorrichtung von unten entsprechend Pfeil IV in Fig. 1 ,

Fig. 5 ein zweites Ausführungsbeispiel der Vorrichtung in einer Seitenansicht,

Fig. 6 eine Draufsicht auf einen Teil der Vorrichtung entsprechend Pfeil VI in Fig. 5, Fig. 7 eine schematische Darstellung eines Mitnehmers in einem Umlenkungsbereich, und

Fig. 8 ein Diagramm über den Winkel, die Winkelgeschwindigkeit und die Winkelbeschleunigung eines Mitnehmers.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei exemplarischen Ausführungsbeispielen beschrieben. Beide Ausführungsbeispiele betreffen den Transport von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie. Im Folgenden wird jedoch statt des Begriffs Packung der allgemeinere Begriff Produkt 10 benutzt, da die Vorrichtungen nicht auf den Transport von quaderförmigen Packungen beschränkt ist.

Die Produkte 10 werden in beiden Ausführungsbeispielen mittels eines Endlosförderers 11 in einer Förderrichtung 12 transportiert. Der Endlosförderer 11 ist exemplarisch über zwei Umlenkungen 13 geführt. Im Bereich der Umlenkungen 13 ist das Fördertrum 14 des Endlosförderers 11 über Umlenkräder 32 geführt, die in einem Abstand zueinander angeordnet sind. Im vorliegenden Fall wird das Fördertrum 14 durch einen Zahnriemen gebildet. Denkbar sind aber auch andere aus dem Stand der Technik bekannte Lösungen.

Über den Umfang des Endlosförderers 11 bzw. des Fördertrums 14 verteilt sind in vorgegebenen Abständen Mitnehmer 15 angeordnet. Die Mitnehmer 15 sind lösbar am Fördertrum 14 befestigt, nämlich in den vorliegenden Ausführungsbeispielen mit Schrauben. Denkbar sind auch andere Befestigungsmittel 16. Die Befestigungsmittel 16 werden durch Ausnehmungen 17 im Fördertrum 14 geführt und an den Mitnehmern 15 befestigt.

Fig. 1 zeigt exemplarisch im Bereich der rechten Umlenkung 13 mit gestrichelten Linien auch einen aus dem Stand der Technik bekannten Mitnehmer 15', der herkömmlich mit dem Fördertrum 14 verschweißt ist.

Im vorliegenden Fall werden die Schrauben von unten durch die Ausnehmungen 17 geführt und mit einer Fußplatte 18 der Mitnehmer 15 verschraubt. Mit der Fußplatte 18 ist eine Anlageplatte 19 verbunden, an der die Produkte 10 anliegen. Eine Aussteifungsplatte 20 verbindet Fußplatte 18 und Anlageplatte 19 zusätzlich. Jeder Mitnehmer 15 wird im vorliegenden Fall durch zwei Befestigungsmittel 16 mit dem Fördertrum 14 verbunden. Die Befestigungsmittel 16 können in Längsrichtung des Zahnriemens zwischen zwei Zähnen 21 angeordnet sein. Im vorliegenden Fall ist jedoch vorgesehen, dass die entsprechenden Zähne 21 mit zwei seitlichen Ausnehmungen 22 versehen werden, um Platz für die Verschraubung zu machen. Fig. 4 zeigt die entsprechende Lage der Ausnehmungen 22 im Schnitt. Ferner zeigt Fig. 3, dass das Fördertrum 14 mit Litzen 23 verstärkt ist.

Es versteht sich, dass auch eine andere Anzahl an Befestigungsmitteln 16 zum Einsatz kommen kann.

Eine weitere Besonderheit ist Fig. 4 zu entnehmen. Demnach sind die Ausnehmungen 17 in vorgegebenen Abständen vorgesehen, um die Lage der Mitnehmer 15 anpassen zu können (Verstellbereich 33). Auf diese Weise lässt sich der Teilungsabstand der Mitnehmer 15 an die entsprechenden Abmessungen der Produkte 10 anpassen.

Die Produkte 10 werden in den gezeigten Ausführungsbeispielen zwischen benachbarten Mitnehmern 15 klemmend gehalten. Denkbar sind aber auch Mitnehmer 15, die die Produkte 10 in Förderrichtung 12 rückseitig schieben.

Eine erfindungswesentliche Besonderheit besteht darin, dass die Mitnehmer 15 eine konkave bzw. gewölbte Unterseite 24 aufweisen, mit der sie vorzugsweise teilweise beziehungsweise abschnittsweise am Fördertrum 14 anliegen. Im vorliegenden Fall ist die Unterseite 24 der Fußplatte 18 konkav gewölbt ausgebildet. Durch die Befestigungsmittel 16 wird das Fördertrum 14 im Bereich der Mitnehmer 15 in den durch den konkaven Verlauf der Unterseite 24 gebildeten Freiraum 25 gezogen und somit entsprechend gewölbt (Fig. 2).

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Fördertrum 14 nicht komplett an der Unterseite 24 der Mitnehmer 15 anliegt, sondern in einem in Förderrichtung 12 vorneliegenden Abschnitt 26 und einem hintenliegenden Abschnitt 27. Dazwischen in einem mittleren Abschnitt 28 liegt das Fördertrum 14 jeweils im Bereich der Befestigungsmittel 16 an der Unterseite 24 an. Zwischen dem vorneliegenden Abschnitt 26 und dem hintenliegenden Abschnitt 27 einerseits und dem mittleren Abschnitt 28 liegt das Fördertrum 14 nicht an der Unterseite 24 an. Alternativ kann das Fördertrum 14 auch durchgehend jeweils an der Unterseite 24 der Mitnehmer 15 anliegen.

Durch die gewölbte Kontur des Fördertrums 14 im Bereich der Mitnehmer 15 ergeben sich Vorteile beim Eintritt des Mitnehmers von der geraden Förderstrecke in den Bereich einer Umlenkung 13 und beim nachfolgenden Austritt. Im Gegensatz zu einem aufgeschweißten Mitnehmer 15', der schlagartig beim Übergang auf das Umlenkrad 32 beschleunigen muss, weil dessen theoretischer Drehpunkt die Umlenkradmitte ist, hat der erfindungsgemäße Mitnehmer 15 eine "sanftere" rotative Beschleunigung. Dieses liegt an den geometrischen Verhältnissen, weil der Mitnehmer 15 beim Eintritt in den Umlenkungsbereich um den nachlaufenden Auflagepunkt (Abschnitt 27) schwenkt. Auf diese Weise wird der Mitnehmer 15 weniger belastet als ein herkömmlicher stumpf aufgeschweißter Mitnehmer 15'.

Die Wölbung des Fördertrums 14 unter den Mitnehmern 15 entspricht der Krümmung, den das Fördertrum 14 erfährt, wenn es sich in der Umlenkung 13 befindet. Dieses vermeidet eine weitere Biegung bzw. Belastung der Litze 23.

Ferner ist vorgesehen, dass die Mitnehmer 15 jeweils im Bereich eines Zahns 21 des Zahnriemens anliegen. Dies erlaubt es, dass die Biegespannungen in der Litze 23 gering bleiben. Durch die Anlagepunkte im vorneliegenden Abschnitt 26 und dem hintenliegenden Abschnitt 27 werden die Mitnehmer 15 auf dem Fördertrum 14 stabil gehalten und daran gehindert zu kippen oder zu schwingen.

Eine alternative Ausführung des Mitnehmers 15 ist in Fig. 5 und 6 gezeigt. Die Vorrichtung insgesamt unterscheidet sich nur hinsichtlich der Konstruktion des Mitnehmers 15 vom vorhergehenden Ausführungsbeispiel, sodass - um Wiederholungen zu vermeiden - nachfolgend nur die geänderte Konstruktion des Mitnehmers 15 beschrieben wird.

In der alternativen Ausführungsform des Mitnehmers gemäß Fig. 5 und 6 ist dieser aus (dünnem) Federblech hergestellt. Auch hier hat der Mitnehmer 15 eine konkave Unterseite. Im Gegensatz zur starren Ausführung gemäß Fig. 1 bis 4 wird der Zahnriemen aber nicht so fest gegen den Mitnehmer 15 angeschraubt. Er wird also nicht so stark gekrümmt. Dadurch verändert sich die Teilung der Zähne nur geringfügig, und die Spannungsschwankungen (Verschleiß) des Zahnriemens werden minimiert.

Wenn dieser Mitnehmer 15 von der Geraden in den Bereich der Umlenkung 13 einläuft, federn die Auflagepunkte durch die Vorspannung des Blechs nach unten, der Mitnehmer 15 wird gekrümmt, und die rotative Beschleunigung ist entsprechend gering.

Im Gegensatz zu einem aufgeschweißten Mitnehmer 15' (siehe Fig. 1), der schlagartig beim Übergang auf das Umlenkrad 32 beschleunigen muss, weil dessen theoretischer Drehpunkt die Umlenkradmitte ist, hat der erfindungsgemäße Mitnehmer 15 eine „sanftere“ rotative Beschleunigung. Dieses belastet den Mitnehmer 15 weniger als es beim stumpf aufgeschweißten Mitnehmer 15' der Fall ist.

Hierzu zeigen Fig. 7 und 8 den Verlauf des Winkels (29), der Winkelgeschwindigkeit (30) und der Winkelbeschleunigung (31) für einen Mitnehmer 15 über den Weg S im Bereich einer Umlenkung. Ferner zeigen Fig. 7 und 8 im Vergleich hierzu den Verlauf der Winkelgeschwindigkeit y' (30') und der Winkelbeschleunigung tp ¹ (3T) für den herkömmlichen Mitnehmer 15'. Hier zeigt sich beim herkömmlichen Mitnehmer 15' ein sprunghafter Anstieg der Winkelgeschwindigkeit (30') beim Eintreten des Mitnehmers 15' in den Bereich der Umlenkung 13 sowie ein sprunghafter Abfall der Winkelgeschwindigkeit (30') beim Austritt des Mitnehmers 15' aus dem Bereich der Umlenkung 13. Gleiches gilt für die Winkelbeschleunigung <p' (3T). Es fällt auf, dass der Verlauf dieser beiden Werte für den erfindungsgemäßen Mitnehmer 15 deutlich günstiger ausfällt mit entsprechend geringerer Belastung für den Mitnehmer 15.

***** Bezugszeichenliste

10 Produkt

11 Endlosförderer

12 Förderrichtung

13 Umlenkung

14 Fördertrum

15 Mitnehmer

16 Befestigungsmittel

17 Ausnehmung

(Befestigungsmittel)

18 Fußplatte

19 Anlageplatte

20 Aussteifungsplatte

21 Zahn

22 Ausnehmung

23 Litze

24 Unterseite

25 Freiraum

26 Abschnitt

27 Abschnitt

28 Abschnitt

29 Winkel

30 Winkelgeschwindigkeit

31 Winkelbeschleunigung

32 Umlenkrad

33 Verstellbereich