Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Formung und/oder Glättung mindestens eines Endes eines Tampons oder Tampon-Rohlings, insbesondere eines axialen Endes des besagten Tampons oder Tampon-Rohlings, sowie ein entsprechendes Verfahren zur Formung und/oder Glättung mindestens eines Endes eines Tampon-Rohlings und ein Computerprogrammprodukt zur Steuerung einer erfindungsgemässen Vorrichtung, alles gemäss den Oberbegriffen der kennzeichnenden Ansprüche.

Technologischer Hintergrund

Tampons werden sowohl in der Medizin als auch für die weibliche Hygiene im Rahmen z.B. der Monatsblutung verwendet. Die Hauptaufgabe von Tampons in dieser Verwendung besteht darin, z.B. Blutungen zu stillen oder im Falle der weiblichen Periode, um die Regelblutung aufzufangen. Zu diesem Zweck umfassen Tampons in der Regel mindestens einen saugfähigen Kern, z.B. aus einem Zellulose-Fasergewebe, wie z.B. Viskose. In einigen ausgereiften oder spezialisierten Modellen ist der saugfähige Kern aus Fasermaterial zusätzlich von einem Vliesstoff umgeben, der sich in besonderen Ausführungsformen auch in den Saugkörper hinein erstrecken kann. Dieser Vliesstoff kann z.B. aus einem thermoplastischen Polymer hergestellt sein und findet oftmals dort Anwendung, wo ein möglichst glattes Erscheinungsbild gewünscht wird und das Abstehen einzelner Fasern aus dem Saugkörper unerwünscht ist oder sogar der eigentlichen Funktion schadet, z.B. weil das Produkt auf keinen Fall bei der Entnahme aus dem Körper oder der Blutungsstelle Faserreste hinterlassen soll.

Die für die weibliche Hygiene verwendeten Tampons werden in einem Verfahren hergestellt, in dem im Wesentlichen bandförmige Zellulosestreifen aufgerollt oder gefaltet und anschliessend in eine Tamponform verpresst werden. Diese Tamponform umfasst in der Regel einen im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper, und weist ein distales und ein proximales Ende auf. Das distale Ende definiert sich als das der Benutzerhand entgegengesetzte Ende, also im Falle eines Tampons für die weibliche Hygiene dasjenige Ende, welches als Erstes eingeführt wird. Entsprechend gilt das proximale Ende als das, welches der benutzenden Hand am nächsten ist. Oftmals weisen Tampons für die weibliche Hygiene zusätzlich auf ihrem zylinderförmigen Grundkörper Strukturen auf, die dazu dienen sollen, den Flüssigkeitstransport in das Innere des Saugkörpers und/oder vom distalen Ende weg zum proximalen Ende zu erleichtern.

Bei Tampons für die weibliche Hygiene ist es in der Regel erwünscht, harte Kanten zu vermeiden. Insbesondere erleichtert ein sich verjüngendes distales Ende, z.B. ein halbkugelförmiges Ende oder ein sich konisch verjüngendes Ende, das Einführen des Tampons. Das proximale Ende kann ebenfalls geformt sein, unterliegt jedoch meistens nicht den gleichen Anforderungen. Zudem muss in den meisten Anwendungsgebieten und insbesondere im Bereich der weiblichen Hygiene das proximale Ende einen Rückholfa- den akkommodieren können, der eine Entnahme des Tampons aus der Körperöffnung erleichtert. Bedingt durch den Herstellungsprozess, der ein radiales Verpressen der Streifen für die Erzeugung des zylinderförmigen Tampons vorsieht, ist der Seitenmantel des Tampons in der Regel in einer zufriedenstellenden Glätte aus der Presse erhältlich. Es besteht allerdings ein Bedarf, ebenfalls die axialen Enden, d.h. das distale und/oder proximale Ende eines Tampons, zu bearbeiten, sodass eine möglichst glatte Oberfläche des Tampons erhältlich ist.

In der Vergangenheit wurden Lösungen präsentiert, bei denen ein Tampon-Rohling für die Bearbeitung auf einer Fördereinrichtung angehalten und eine Wirkverbindung mit einem Bearbeitungswerkzeug hergestellt wurde. Dieses Bearbeitungswerkzeug, welches unter anderem in den Ruggli-Tamponfertigungsmaschinen Verwendung gefunden hat, rotiert um seine Längsachse in einer Richtung und bearbeitet somit den Tampon- Rohling mit Druck, Reibung und ggf. durch Erwärmung und bewirkt so eine Kopfglättung. Ein Glätten durch Wärme kann ähnlich einem Glätten von Kleidung mit einem Bügeleisen erfolgen. In einigen seltenen Fällen kann für das Glätten auch ein Anschmelzen des thermoplastischen Copolymers auf der distalen Tamponoberfläche erfolgen.

Neuartige Tamponprodukte sehen allerdings u.a. vollständig auf Baumwollbasis gefertigte Tampons vor. Zudem sind die höheren Taktzahlen in der Tamponfertigung, wie sie neuartige Lösungen, wie z.B. aus der WO 2019/186325 A1 entnehmbar, ermöglichen, selten durch die älteren Lösungen bedienbar.

Es besteht somit ein Bedarf nach Vorrichtungen zur Formung eines Tamponkopfes, d.h. eines distalen und/oder proximalen Endes eines Tampons, welche diesen neuartigen Anforderungen gerecht wird. Darstellung der Erfindung

Es ist somit eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine solche Vorrichtung, ein Verfahren und ein Computerprogrammprodukt zur Steuerung einer erfindungsgemässen Vorrichtung bereitzustellen, welches mindestens einen Nachteil des Bekannten überwindet.

Bevorzugt soll eine derartige Vorrichtung, ein derartiges Verfahren oder ein entsprechendes Computerprogrammprodukt bereitgestellt werden, welches effizient betreibbar ist und in einer kontinuierlich hohen Qualität geformte und/oder geglättete Tamponköpfe bereitzustellen vermag. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung kann es sein, eine Lösung bereitzustellen, welche sich zu eben diesem Zweck unabhängig vom Tamponmaterial oder einer allfälligen Oberflächenbeschichtung oder Beschaffenheit des Tampons verwenden lässt und durch geringfügige Anpassungen der Prozessparameter eine kontinuierlich hohe Qualität genannter Tamponköpfe bereitzustellen vermag.

Mindestens eine dieser Aufgaben wurde gemäss kennzeichnendem Teil der unabhängigen Ansprüche gelöst.

Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Formung und/oder Glättung mindestens eines Endes eines Tampon-Rohlings. Insbesondere dient die Vorrichtung zur Formung und/oder Glättung eines axialen Endes eines Tampon-Rohlings. Die erfindungsgemässe Vorrichtung umfasst eine von mindestens einer Achse ange- triebe Führungseinheit. Die Führungseinheit umfasst eine erste Förderebene und eine zweite Förderebene.

Sie umfasst weiter eine Mehrzahl von Formhülsen auf der zweiten Förderebene zur Aufnahme je mindestens eines Tampon-Rohlings. Weiterhin umfasst die erfindungsgemässe Vorrichtung mindestens eine, insbesondere radial angeordnete, rotierbare Formkappe, die ausgelegt ist, mit mindestens einem Ende eines Tampon-Rohlings in einer Formhülse in Wirkverbindung gebracht zu werden. Die Formkappe ist zudem ausgelegt, mittels Ausübung von mindestens einem aus: Anpressdruck und/oder Wärme und/oder Reibung, eine Formung und/oder Glättung mindestens eines Endes eines Tampon-Rohlings zu erwirken. Die erste Förderebene und die zweite Förderebene sind ausgelegt, um jeweils mindestens eine der Mehrzahl von Formhülsen auf der zweiten Förderebene koaxial zu mindestens einer der Mehrzahl rotierbaren Formkappen auf der ersten Förderebene zu führen. Bevorzugt sind die Förderebenen derart parallel zueinander angeordnet, dass die Formhülsen und Formkappen jeweils konzentrisch über einen gesamten Zeitraum der Wirkverbindung angeordnet sind. Alternativ und/oder ergänzend sind die Förderebenen derart parallel zueinander angeordnet, dass die Formhülsen und Formkappen jeweils über einen Bearbeitungsbereich einer Förderrichtung der Führungseinheit konzentrisch angeordnet sind.

In einer besonderen Ausführungsform sind die erste Förderebene und die zweite Förderebene für mindestens den Zeitraum der Wirkverbindung parallel zueinander angeordnet.

Durch die erfindungsgemässe Vorrichtung ist es möglich, Enden von Tampon-Rohlingen derart zu formen und dabei in einem effizienten und skalierbaren Herstellungsprozess einen glatten Tamponkopf zu erhalten. Die erfindungsgemässe Vorrichtung kann z.B. in eine kontinuierliche Fertigungsstrasse integriert werden. Durch die um die zentrale Achse rotierbar angeordnete Trommel lässt sich die erfindungsgemässe Vorrichtung z.B. mit einem Übergaberad gemäss WO 2019/186325 A1 betreiben, was eine skalierbare kontinuierliche Fertigungsstrasse für die für die Tamponfertigung benötigten Prozesse ermöglicht. Ein besonderer Vorteil der radial an der Trommel angeordneten rotierbaren Formkappe ist, dass die Anzahl an Formkappen anpassbar ist. Somit können z.B. sehr hohe Produktionstakte verwirklicht werden. Dadurch dass die Formkappe ausgelegt ist, mindestens eines aus Anpressdruck und/oder Wärme und/oder Reibung zur Formung und/oder Glättung mindestens eines Endes eines Tampon-Rohlings zu erwirken, kann der Prozess an unterschiedliche Tamponmaterialien angepasst werden. So kann ein Fachmann in Abhängigkeit vom Material, Grösse und Beschaffenheit des Tampons entscheiden, ob z.B. eine Erwärmung erforderlich ist. Dies kann insbesondere dann der Fall sein, wenn ein thermoplastisch schmelzbarer Vliesstoff erweicht, oder leicht angeschmolzen werden soll, oder wenn ein nicht-thermoplastischer Werkstoff durch Wärme einen in der Art eines Bügels geglättet werden soll. In anderen Fällen kann eine Kombination aus Reibung und Anpressdruck geeignet sein, um die gewünschte Glättung zu erreichen. In einer besonderen Ausführungsform ist die Führungseinheit als eine um eine zentrale Achse angetriebene Trommel ausgebildet, insbesondere als eine um genau eine Achse angetriebene Trommel ausgebildet ist. Diese Trommelanordnung hat den Vorteil, dass umlaufende Bearbeitung möglich ist, und ist somit besonders materialschonend, da keine Stopps nötig sind.

In einer besonderen Ausführungsform ist die Vorrichtung zur Formung eines axialen Endes eines Tampon-Rohlings vorgesehen. Das axiale Ende im Sinne der vorliegenden Erfindung kann eines der beiden Enden eines im Wesentlichen zylinderförmigen Tampons sein. Bei unidirektional ausgelegten Tampons entsteht durch die Gebrauchsrichtung ein distales, dem Körper zugewandtes und ein proximales, dem Benutzer zugewandtes Ende. Besonders bevorzugt ist die erfindungsgemässe Vorrichtung zur Formung des distalen Endes ausgelegt, welches in vielen bevorzugten Ausführungsformen ein sich verjüngendes Ende ist. Alternativ kann das distale Ende aber auch ein flaches Ende sein. Die Formung und/oder Glättung beträfe dann entsprechend die flache Stirnseite und allenfalls eine Kante.

In einer besonderen Ausführungsform ist der Tampon-Rohling mit einem thermoplastischen Vliesstoff mindestens am axialen Ende ummantelt. Ebenfalls denkbar ist die Verwendung eines rein organischen, z.B. aus Baumwoll-, oder Hanffasern bestehenden Tampon-Rohlings.

In einer besonderen Ausführungsform ist die Ausübung von mindestens einem aus: Anpressdruck und/oder Wärme und/oder Reibung zur Formung und/oder Glättung des Endes des Tampon-Rohlings jeweils ein Parameter, der von den Eigenschaften des Tampon-Rohlings, wie z.B. Materialbeschaffenheit, individuell und vordefiniert einstellbar ist.

In einer besonderen Ausführungsform ist die erste Förderebene als eine erste Trommelscheibe und die zweite Förderebene als eine zweite Trommelscheibe ausgebildet. Die erste und die zweite T rommelscheibe sind parallel und koaxial zueinander auf der zentralen Achse angeordnet.

In einer besonderen Ausführungsform ist die Mehrzahl von Formhülsen auf der zweiten Förderebene, insbesondere auf der zweiten Trommelscheibe (70), radial angeordnet. In einer besonderen Ausführungsform sind die erste Förderebene und die zweite Förderebene ausgelegt, jeweils mindestens eine der Mehrzahl von Formhülsen (52) auf der zweiten Förderebene (70) zu mindestens einer der Mehrzahl rotierbaren Formkappen (51) auf der ersten Förderebene (72) auf der Förderebene für einen Bearbeitungszeitraum, insbesondere mindestens einen Zeitraum der Wirkverbindung, koaxial zu führen.

In einer alternativen Ausführungsform ist die Mehrzahl von Formhülsen auf der zweiten Förderebene (70) linear angeordnet sind. Analog können auch die Formkappen mindestens für einen Zeitraum der Wirkverbindung linear angeordnet sein, um diese koaxial zu den Formhülsen zu führen.

In einer besonderen Ausführungsform ist eine Mehrzahl an radial an der Trommel angeordnete, rotierbare Formkappen vorgesehen. Besonders bevorzugt sind die Formkappen synchron rotierbar. Im Sinne der vorliegenden Erfindung kann als synchron rotierbar verstanden werden, dass alle Formkappen zur gleichen Zeit eine identische Rotationsbewegung um ihre Längsachsen zu vollführen ausgelegt sind. Besonders bevorzugt sind die Formkappen so angeordnet, dass ihre Längsachsen radial auf einer Trommelscheibe und parallel zueinander angeordnet sind. Alternativ zur synchronen Rotierbarkeit der Formkappen können die Formkappen auch individuell rotierbar sein. So können die Formkappen z.B. ausgestaltet sein, um mit verschiedenen Rotationsgeschwindigkeiten um ihre Längsachse zu rotieren. Dadurch kann z.B. ein gestaffelter Formungsprozess gesteuert werden, bei dem eine Reibung zur Formung und/oder Glättung des Endes des Tampon-Rohlings variabel ausgestaltet ist. Die Rotation kann z.B. von einer geringen auf eine höhere Stufe beschleunigt und anschliessend wieder gebremst werden.

Im Sinne der vorliegenden Erfindung kann unter einer Wirkverbindung verstanden werden, wenn die Formkappe einen physischen Kontakt mit einem zu formenden Tampon- Rohlingen hat. Alternativ und/oder ergänzend kann eine Wirkverbindung bereits dann vorliegen, wenn die Formkappe einen physikalischen Einfluss auf das zu formende Ende auszuüben vermag, z.B. eine Erwärmung desselben. Bevorzugt wird ein physischer Kontakt zwischen der Formkappe und einem in der Formhülse aufgenommenen Tampon-Rohling hergestellt, wobei die Formkappe mindestens eines, insbesondere alle drei aus: Anpressdruck und/oder Wärme und/oder Reibung auf dieses besagte Ende auszuüben vermag. In einer besonderen Ausführungsform liegt eine Wirkverbindung über einen Zeitraum vor, während die Tampon-Rohlinge weiter auf der Förderebene gefördert werden. Dies hat den Vorteil, dass Bearbeitung und Förderung nicht entkoppelt werden müssen, d.h. die erfindungsgemässe Vorrichtung kann an eine kontinuierliche Produktionsstrasse angeschlossen werden.

In einer besonderen Ausführungsform ist eine Mehrzahl an Formkappen radial auf einer ersten Trommelscheibe angeordnet.

In einer weiteren besonderen Ausführungsform ist eine Mehrzahl an Formhülsen zur Aufnahme je mindestens eines Tampon-Rohlings auf einerzweiten Trommelscheibe angeordnet. Bevorzugt sind die beiden Trommelscheiben parallel zueinander angeordnet, sodass ein Abstand zwischen den beiden bevorzugt koaxial zueinander angeordneten Trommelscheiben einen Bearbeitungsraum definiert.

In einer besonderen Ausführungsform ist die Formkappe so ausgestaltet, dass sie in Wirkverbindung mit einem in einer Formhülse befindlichen Tampon-Rohling treten kann, indem sie eine Distanz im Bearbeitungsraum überbrückt. Dazu kann die Formkappe z.B. an einem Ende eines translatorisch von der ersten Trommelscheibe zur zweiten Trommelscheibe verschiebbaren Stössels angebracht sein. Die translatorische Verschiebbarkeit des Stössels kann auch zur Erzeugung des Parameters Anpressdruck dienen. In dieser Ausführungsform können z.B. die erste und die zweite Trommelscheibe dergestalt parallel angeordnet sein, dass einer radial auf der ersten T rommelscheibe angeordneten Formkappe eine entsprechende auf einer zweiten Trommelscheibe angeordnete Formhülse zugeordnet ist, z.B. indem die Formkappe und die entsprechende Formhülse koaxial angeordnet sind. Ein dazwischenliegender Bearbeitungsraum kann von der Formkappe überbrückt werden, um mit der entsprechenden Formhülse dergestalt in Wirkverbindung zu treten, dass ein in dieser enthaltener Tampon-Rohling eine Formung und/oder Glättung durch Ausübung von Anpressdruck und/oder Wärme und/oder Reibung erfahren kann.

In einer weiteren besonderen Ausführungsform sind die erste Trommelscheibe und die zweite Trommelscheibe durch die zentrale Achse angetrieben. Ein besonderer Vorteil dieser Anordnung ist, dass der Bearbeitungsraum zusätzlich für weitere Bearbeitungsschritte genutzt werden kann. So kann der Bearbeitungsraum z.B. als Eingriff oder als Ausgriff verwendet werden, um die Tampon-Rohlinge der erfindungsgemässen Vorrichtung zuzuführen oder nach abgeschlossener Bearbeitung aus dieser wieder zu entfernen und z.B. einer Konfektionierung oder einem weiteren Bearbeitungsschritt zuzuführen. Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemässen Ausgestaltung mit zwei parallel angeordneten Trommelscheiben ist die Modularität der Anlage. Durch die Wahl des Trommelscheibendurchmessers können nicht nur bestimmte Parameter definiert werden, wie z.B. eine Dauer einer Bearbeitung, sondern es können auch die Batch-Grössen, d.h. die Anzahl der gleichzeitig bearbeiteten Tampon-Rohlinge an den verfügbaren Raum angepasst werden. Durch die Nutzung flexibler und dynamischer Entnahmemöglichkeiten, wie sie vorgängig bereits aus der Offenbarung der WO 2019/186325 A1 beschrieben wurden, kann die erfindungsgemässe Vorrichtung genutzt werden, um stufenlos skalierbare Produktionstakte mit sehr hohen Durchsatzzahlen zu ermöglichen.

Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemässen Ausgestaltung mit zwei parallel angeordneten Trommelscheiben ist die Feinbestimmung der Parameter. So können die genannten Parameter Anpressdruck und/oder Wärme und/oder Reibung individuell eingestellt werden. Besonders bevorzugt wird der Anpressdruck durch das Überwinden einer Distanz von der ersten Trommelscheibe zur zweiten Trommelscheibe einstellbar.

In einerweiteren bevorzugten Ausführungsform wird die Reibung durch die Rotierbarkeit der Formkappe einstellbar.

In einer weiteren besonderen Ausführungsform wird die Wärme durch eine Beheizung und/oder Reibung der Formkappe einstellbar. Alternativ oder ergänzend kann auch die Formhülse erwärmbar ausgestaltet sein. Dies kann insbesondere dann sinnvoll sein, wenn der Tampon-Rohling ein Material umfasst, welches nicht geeignet ist, um an verschiedenen Stellen ungleichmässig erwärmt zu werden. So kann verhindert werden, dass Schereffekte auf dem Material auftreten, welche die Oberflächenstruktur insgesamt in Mitleidenschaft ziehen.

In einer besonderen Ausführungsform ist die Formkappe ausgelegt, mittels Ausübung von Anpressdruck und Wärme und Reibung eine Formung und/oder Glättung eines Endes eines Tampon-Rohlings zu erwirken. Besonders bevorzugt ist die Formkappe endseitig an einem translatorisch verschiebbaren Stössel angeordnet, sodass sie zu einer koaxial angeordneten Formhülse bewegbar ist. Durch die translatorische Bewegung des Stössels kann die Formkappe Anpressdruck auf einen in der Formhülse aufgenommenen Tampon-Rohling ausüben. Es hat sich überraschend gezeigt, dass eine Kombination aller drei Parameter Anpressdruck und Wärme und Reibung eine besonders glatte Oberfläche eines Tampons an einem Tamponkopf zu erwirken vermag.

In einer besonderen Ausführungsform umfasst die mindestens eine Formkappe eine Hohlform. Diese entspricht im Wesentlichen der resultierenden Form des zu formenden Endes des Tampon-Rohlings. Die Hohlform kann z.B. eine sich konisch verjüngende Form definieren. Alternativ kann die Hohlform eine Halbkugel definieren. In einer weiteren Alternative kann die Hohlform ein flaches Ende eines Zylinders definieren.

Diese Formen haben sich in der Praxis als besonders geeignet für Tampons zur weiblichen Hygiene erwiesen. Alternative Gestaltungen sind allerdings auch denkbar. So kann die Hohlform z.B. geometrische Strukturen aufweisen, wie z.B. eine Ausbuchtung, welche dann in eine Einbuchtung am entsprechenden Tamponkopf resultiert. Diese speziellen Geometrien können für bestimmte Anwendungszwecke oder für medizinische Tampons von einem Fachmann bei Bedarf in der Hohlform der Formkappe verwirklicht werden. Ein besonderer Vorteil der halbkugelförmigen Hohlform in der Formkappe ist die besonders geringe Reibung, die eine solche Hohlform ausübt, wenn sie unter Anpressdruck gegen einen Tampon-Rohling, insbesondere einem axialen Ende eines Tampon-Rohlings, rotiert wird.

In einer besonderen Ausführungsform ist die Formkappe um ihre Längsachse rotierbar angeordnet.

In einer weiteren besonderen Ausführungsform ist die Formkappe zudem dergestalt radial an der ersten Trommelscheibe angeordnet, dass sie um die zentrale Achse der Trommel rotierbar ist.

In einer besonderen Ausführungsform weist die Formkappe eine definierte Rauheit auf. Besonders bevorzugt ist die Rauheit möglichst gering. Dies kann z.B. dadurch erreicht werden, dass ein hochpolierter Edelstahl als Material für die Formkappe verwendet wird.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Formkappe austauschbar ausgestaltet. Dies kann z.B. dadurch verwirklicht werden, dass die Formkappe in einer lösbaren Verbindung mit einer Trommelscheibe, resp. mit einem Stössel montierbar ist und z.B. über ein Gewinde lösbar kraftschlüssig fixiert werden kann. Dadurch ist es möglich, durch die Auswahl einer bestimmten Formkappe, die Bedürfnisse der Vorrichtung an die gewünschte Geometrie des Tampons anzupassen und auszuwählen. Zudem kann die Formkappe hinsichtlich ihrer Rauheit an das zu bearbeitende Material angepasst werden. So kann ein Fachmann z.B. entscheiden, dass ein aus reiner Baumwolle ohne beschichtendes thermoplastisches Vlies ausgebildeter Tampon eine Formkappe mit einer anderen Rauheit bevorzugt ist; und eine andere Formkappe eine ideale Glätte erzielt bei einem mit einem thermoplastischen Vliesmaterial beschichteten Tampon.

In einer besonderen Ausführungsform ist die mindestens eine Formkappe reversierend rotierbar angeordnet. Besonders bevorzugt ist sie dergestalt reversierend rotierbar ausgestaltet, dass sie eine Rotation um ihre Längsachse von zwischen 0° bis +/- 360°, bevorzugt von bis +/- 120°, besonders bevorzugt von +/- 60° und insbesondere von mindestens +/- 10° auszuüben vermag.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Formkappe reversierend rotierbar ausgebildet, sodass sie eine Rotation um ihre Längsachse von im Wesentlichen +/- 20° zu vollführen vermag.

Besonders bevorzugt ist die Formkappe dergestalt angeordnet, dass sie diese reversierende Rotierbarkeit auf mechanische Weise auszuüben vermag. Alternativ kann die Formkappe ausgelegt sein, um elektrisch reversierend rotierbar zu sein.

Im Sinne der vorliegenden Erfindung kann unter reversierend rotierbar verstanden werden, dass eine Rotationsbewegung in beide Richtungen möglich ist, z.B. im und entgegen dem Uhrzeigersinn.

In einer besonderen Ausführungsform umfasst die erfindungsgemässe Vorrichtung eine Zentrierhilfe für die Formkappe und die entsprechende Formhülse. So kann z.B. eine Zentrierhilfe vorgesehen sein, die eine optimale Ausrichtung und eine Führung ermöglicht, wenn die Formkappe mit der Formhülse eine Wirkverbindung eingeht. Besonders bevorzugt ist die Zentrierhilfe als geometrische Form jeweils an einer Formhülse und einer Formkappe ausgebildet. Besonders bevorzugt ist diese geometrische Form eine komplementäre Form, wobei sich die Formhülse und die Formkappe ergänzen. So kann z.B. die Formkappe mit einer angeschrägten Anschlagsfläche vorgesehen sein und die Formhülse mit einer entsprechend komplementären angeschrägten Anschlagsfläche. Im Betrieb würde ein Hub dafür sorgen, dass die Formkappe mit der Formhülse in Wirkverbindung tritt, und die Zentrierhilfe sorgt dafür, dass die beiden Elemente perfekt konzentrisch zueinander angeordnet sind.

In einer besonderen Ausführungsform umfasst die Vorrichtung einen Antrieb für die Rotation, welcher die zentrale Achse der rotierbar angeordneten Trommel antreibt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist dieser Antrieb ebenfalls ausgelegt, um die Rotation der Formkappen um ihre Längsachsen anzutreiben.

In einer besonderen Ausführungsform ist die mindestens eine radial an der Trommel angeordnete, rotierbare Formkappe an den Antrieb gekoppelt. Besonders bevorzugt ist sie über eine Kurvenscheibe an den Antrieb gekoppelt, bevorzugt so, dass eine Rotation der Trommel mit einer Rotationsbewegung der Formkappe gekoppelt ist. Die Rotation der Trommel kann über eine Kurvenscheibe eine Rotation der Formkappe um ihre Längsachse von z.B. +/- 20° erwirken. Dies kann unter anderem über die Geometrie der Kurvenscheibe eingestellt werden. Besonders bevorzugt hat die Kurvenscheibe eine Führung, welche über einen Hebel eine Rotation der Formkappe erwirkt. Diese Führung verläuft bevorzugt radial zur Achse der Trommelscheibe. Durch eine Variation des Radius auf der Kurvenscheibe durch diese Führung kann eine entsprechende Rotation um die Längsachse der Formkappe erzeugt werden. Besonders bevorzugt sind die rotierbaren Formkappen entkoppelbar ausgestaltet. Dies hat den Vorteil, dass in Bereichen der Trommel, wo andere Funktionen, z.B. das Be- und Entladen der Trommel, durchgeführt werden, eine Eigenrotation der Formkappen unterbunden werden kann.

In einer besonderen Ausführungsform ist ein Anteil des Umfangs der Trommelscheibe mit einer Kurvenscheibe ausgestattet, welche das Einkoppeln einer Formkappe ermöglicht. Das Einkoppeln kann insbesondere dadurch ermöglicht werden, dass über einen Hebel, welcher sich radial von der Formkappe erstreckt, mittels einer Rolle eine Wirkverbindung zu einer Führungsnut auf der Kurvenscheibe herstellbar ist. Wird dieser Hebel aus der Wirkverbindung entfernt, z.B. indem ein Stössel translatorisch aus einem Bearbeitungsraum zurückgezogen wird, entkoppelt sich die Formkappe von der Kurvenscheibe, und die Eigenrotation der Formkappe wird eingestellt. Wird hingegen die Formkappe in Wirkverbindung mit der Formhülse gebracht, z.B. indem sich ein Stössel mit einer endseitigen Formkappe in den Bearbeitungsraum erstreckt und in physischen Kontakt mit einem in einer Formhülse befindlichen Tampon tritt, wird die Führungsrolle in die Führungsnut überführt, und durch ihre Bewegung entlang der wellenförmig auf dem Umfang der Trommelscheibe angeordneten Führungsnut übertragenen Bewegung zur Rotation um die eigene Längsachse der Formkappe.

Alternativ zur Kurvenscheibe können die Formkappen auch individuell rotierbar ausgestaltet sein. So ist z.B. denkbar, mittels eines Rotor-Stator-Systems eine magnetische Rotierbarkeit der Formkappen zu erreichen. Ebenfalls denkbar wäre es, mittels eines gezahnten Getriebes die Formkappen individuell oder synchron anzutreiben. Die Kurvenscheibe hat den Vorteil, dass ein einziger Antrieb erforderlich ist, nämlich den Antrieb der Achse der T rommel und der Antrieb zur Eigenrotation der Formkappen über diesen erfolgen kann. Zudem hat die Kurvenscheibe den Vorteil, dass sie durch eine Anpassung ihrer Geometrie, d.h. eine Änderung der Bahn der Führungsnut der Kurvenscheibe, eine entsprechende Anpassung im Winkel der Eigenrotation der Formkappen möglich ist.

In einer besonderen Ausführungsform ist eine Formkappe beheizbar ausgestaltet. Besonders bevorzugt weist sie ein Heizelement auf, das ausgelegt ist, die Formkappe auf eine Temperatur von mehr als 10°, insbesondere mehr als 20°, weiter insbesondere von zwischen 20° und 180° und besonders bevorzugt von zwischen 20° und 120° zu erhitzen.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist die Formkappe ausgelegt, um auf 120° erhitzt zu werden.

In einer weiteren besonderen Ausführungsform ist die Formkappe ausgelegt, über einen Schleifkontakt mit elektrischer Energie versorgt zu werden. Besonders bevorzugt ist der Schleifkontakt zwischen der Achse und der ersten Trommelscheibe angeordnet.

In einer besonderen Ausführungsform umfasst die Formhülse einen zweiten Stössel zur Ausgabe eines geformten oder geglätteten Tampons. Dieser Stössel kann so angeordnet sein, dass er sich entlang der Längsachse der Formhülse translatorisch bewegen kann und somit einen Ausstoss eines Tampons bewirkt.

In einer besonderen Ausführungsform umfasst die erfindungsgemässe Trommel eine erste Trommelscheibe und eine zweite Trommelscheibe. Die beiden Trommelscheiben sind parallel angeordnet und definieren einen dazwischenliegenden Bearbeitungsraum. Dieser Bearbeitungsraum kann ausgelegt sein, um einen Eingriff zu ermöglichen, der einen fertigen, d.h. einen Tampon mit geglättetem Kopf aus der Trommel entfernt. Dieser Eingriff kann z.B. dergestalt synchron zur Trommel ausgebildet sein, dass er einen Tampon aus dem Bearbeitungsraum zwischen den beiden Trommelscheiben entfernt, während dieser mittels eines Ausstossstiftes aus der Formhülse ausgestossen wird.

In einer besonderen Ausführungsform ist der Stössel ausgelegt, um einen Hub zu vollführen, der es dem Stössel ermöglicht, sich dergestalt in den Bearbeitungsraum zu erstrecken, dass eine endseitig am Stössel angebrachte Formkappe in Wirkverbindung mit einer konzentrisch zu dieser angeordneten Formhülse treten und eine entsprechende Formung eines darin befindlichen Tampon-Rohlings auslösen kann. Dieser Prozess kann ausgelegt sein, um an einem bestimmten Abschnitt des Umfangs der Trommelscheibe zu beginnen und an einem bestimmten zweiten Abschnitt der Trommelscheibe zu enden, indem z.B. der Hub rückgängig gemacht wird und der Stössel sich wieder aus dem Bearbeitungsraum entfernt.

In einer besonderen Ausführungsform kann dadurch auch die Wirkverbindung zwischen der Formkappe und der Kurvenscheibe entkoppelt werden. Der Abschnitt, währenddem die Stössel die besagte Wirkverbindung hergestellt haben, kann Bearbeitungsabschnitt bezeichnet werden. Der Abschnitt, in dem der Stössel zurückgefahren ist, d.h. den Bearbeitungsraum mitsamt der Formkappe verlassen hat, kann Be- und Entladungsabschnitt bezeichnet werden.

In einer besonderen Ausführungsform ist die Trommel so ausgebildet, dass zwischen einem Viertel und zwei Drittel des Umfangs der Trommel als Bearbeitungsabschnitt ausgelegt sind. Besonders bevorzugt sind ungefähr zwei Drittel der Trommel als Bearbeitungsabschnitt ausgebildet. Dies bedeutet, dass ein Abschnitt von zwischen drei Viertel und einem Drittel im Wesentlichen als Be- und Entladungsabschnitt ausgebildet ist.

In einer besonderen Ausführungsform umfasst die erfindungsgemässe Vorrichtung zudem einen Fadenschacht. Der Fadenschacht ist ausgelegt, um einen Rückholfaden während der Bearbeitung sicher zu verstauen. Bevorzugt ist der Fadenschacht an der Formhülse ausgebildet. Der Fadenschacht kann z.B. als parallel zum Formhülsenlumen verlaufender Schacht ausgebildet sein. Besonders bevorzugt endet dieser Schacht in einer Ansaugöffnung, durch welche Luft durch den Schacht angesaugt werden kann. Durch das Ansaugen von Luft wird der Rückholfaden während der Bearbeitung sicher im Fadenschacht zurückbehalten, und ein Interferieren des Rückholfadens mit dem Formprozess ist somit weitgehend ausgeschlossen. Ein weiterer Vorteil des Ansaugeffektes ist, dass die Vorrichtung damit im Wesentlichen staubfrei betrieben werden kann. Die Ansaugvorrichtung kann so ausgestaltet sein, dass sie gleichzeitig eine Mehrzahl an Fadenschächten bedienen kann. Im Betrieb würde unter Ansaugung von Luft ein Tampon-Rohling mit einem am proximalen Ende herausragenden Rückholfaden in die Formhülse mit dem proximalen Ende zuerst geschoben und dabei der Rückholfaden um eine Biegung in den Fadenschacht gezogen. Der Fadenschacht dient dazu, für die gesamte Bearbeitung den Rückholfaden sicher zu verstauen. Findet ein Ausstoss des Tampons statt, so wird der Faden einfach aus dem Fadenschacht herausgezogen und kann weiterbearbeitet werden. Besonders bevorzugt sind auch die Werkzeuge zur Entnahme und/oder Bestückung der erfindungsgemässen Vorrichtung mit entsprechenden Fadensicherungselementen, wie z.B. Fadenschächten und Ansaugöffnungen, ausgestattet.

In einer besonderen Ausführungsform sind eine Mehrzahl an Formhülsen und eine Mehrzahl an rotierbaren Formkappen vorgesehen. Bevorzugt entspricht die Anzahl an Formhülsen der Anzahl an Formkappen, und diese sind jeweils auf zwei gegenüberliegend parallel angeordneten Trommelscheiben konzentrisch zueinander angeordnet.

In einer besonderen Ausführungsform umfasst die Vorrichtung zwischen 6 und 28, insbesondere zwischen 6 und 18, weiter insbesondere zwischen 8 und 16 Formkappen. Eine entsprechende zweite Trommelscheibe kann die analoge Anzahl an Formhülsen aufweisen.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Verfahren zur Formung und/oder Glättung mindestens eines Endes eines Tampon-Rohlings, bevorzugt eines axialen Endes.

In einer besonderen Ausführungsform umfasst das erfindungsgemässe Verfahren ein Bereitstellen einer wie oben beschriebenen Vorrichtung. Im Folgenden soll die vorliegende Erfindung anhand konkreter Verfahrensschritte weiter definiert werden. Für einen Fachmann versteht es sich von selbst, dass aus den Verfahrensmerkmalen weitere strukturelle Merkmale der erfindungsgemässen Vorrichtung abgeleitet werden können. Ebenso können aus der strukturellen Ausgestaltung der erfindungsgemässen Vorrichtung, wie vorgängig beschrieben, entsprechende Verfahrensschritte herleitbar sein. Das erfindungsgemässe Verfahren sieht ein Bestücken einer Formhülse mit einem Tampon-Rohling vor. Dieses Bestücken kann z.B. mittels eines in einen Bearbeitungsraum eingreifenden Hebels durchgeführt werden. Dieser Hebel kann z.B. ausgebildet sein, um für einen gewissen Zeitraum eine koaxiale Ausrichtung zu einer Formhülse, wie vorgängig beschrieben, aufzuweisen und diesen Zeitraum mittels eines translatorisch verschiebbaren Stössels nutzen, um die Formhülse mit einem Tampon-Rohling zu bestücken. Das erfindungsgemässe Verfahren sieht weiter ein Kontaktieren des Tampon- Rohlings mit einer, insbesondere radial an einer Trommel angeordneten, Formkappe vor. Dies geschieht dergestalt, dass mindestens ein Ende des Tampon-Rohlings in der Formhülse mit mindestens einem aus: Anpressdruck und/oder Wärme und/oder Reibung beaufschlagt wird.

Das erfindungsgemässe Verfahren sieht weiterhin den Schritt des Bearbeitens des T am- pon-Rohlings während eines Zeitraums der Wirkverbindung auf einer Förderstrecke der Fördereinheit, insbesondere auf einer Trommelumlaufbahn vor. Dieses Bearbeiten kann z.B. durch besagte Parameter stattfinden, indem eine in Wirkverbindung getretene Formkappe z.B. eine Rotation um ihre Längsachse ausübt, um eine Reibung auf den Kopf des Tampon-Rohlings auszuüben, oder indem die Formkappe einen Anpressdruck, z.B. über einen translatorischen Stössel, der ausgelegt ist, einen Hub zu vollführen, auf besagten Tampon-Kopf auszuüben vermag. Weiter kann die Formkappe beheizbar ausgestaltet sein, um mit besagter Wärme als Bearbeitung den Kopf des Tampon-Rohlings zu beaufschlagen.

Dieses Bearbeiten wird insbesondere im Verlauf der Rotation einer Trommel um eine zentrale Achse oder der Förderung auf einer Förderebene durchgeführt. Besonders bevorzugt findet diese Bearbeitung über einen Winkelbereich dieser Rotation statt, so z.B. über einen Winkelbereich von zwischen 0° und 270°, bevorzugt von zwischen 0° und 180°, weiter bevorzugt von zwischen 0° und 90° statt. Dabei wird 0° im Sinne der vorliegenden Erfindung definiert als der Zeitpunkt, indem eine Formkappe in eine Wirkverbindung mit einem in einer Formhülse befindlichen Tampon-Rohling tritt und eine Bearbeitung mit mindestens einem der drei genannten Parameter Wärme und/oder Anpressdruck und/oder Reibung beginnt. Besonders bevorzugt findet über die gesamte Bearbeitung eine Beaufschlagung des axialen Endes des Tampon-Rohlings mit allen drei Parametern gleichzeitig statt. In einer besonderen Ausführungsform wird die Reibung im Wesentlichen durch eine reversierende Rotation der Formkappe erzeugt. Besonders bevorzugt weist dabei die Formkappe eine definierte, geringe Rauheit auf. Die reversierende Rotation kann z.B. in einem Winkelbereich von +/- 10° bis 30°, besonders bevorzugt von +/- 20° stattfinden.

Besonders bevorzugt wird die reversierende Rotation mit dem Antrieb der Trommel gekoppelt, insbesondere über eine Kurvenscheibe mit dem Antrieb der T rommel gekoppelt.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird die reversierende Rotation während der Bearbeitung über eine Kurvenscheibe mit dem Antrieb der Trommel gekoppelt und während einer Be- und/oder Entladung abgestellt durch eine Entkoppelung von der Kurvenscheibe.

In einer weiteren besonderen Ausführungsform des erfindungsgemässen Verfahrens ist die Formkappe ausgelegt, über einen Hub in Wirkverbindung mit dem in einer Formhülse gelagerten Tampon-Rohling zu treten.

Besonders bevorzugt wird mit diesem Hub auch eine Formkappe mit der Kurvenscheibe dergestalt gekoppelt, dass eine Rotation der Trommelscheibe, auf der die Formkappe angeordnet ist, über die Kurvenscheibe eine Eigenrotation der Formkappe auslöst.

Ein weiterer Aspekt der vorliegenden Erfindung betrifft ein Computerprogrammprodukt zur Steuerung einer oben genannten Vorrichtung insbesondere zur Ausführung des beschriebenen Verfahrens mit der oben genannten Vorrichtung. Das Computerprogramm sieht vor, dass die Parameter ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus: Anpressdruck, Wärme und Reibung zur Formung und Glättung des mindestens eines Endes eines Tampon-Rohlings individuell voreinstellbar sind. Diese individuelle Voreinsteilbarkeit kann in Abhängigkeit der verwendeten Materialien oder der geometrischen Eigenschaften des Tampon-Rohlings stattfinden. Ein besonderer Vorteil der vorliegenden Erfindung ist, dass die Bearbeitung über die Steuerung eines Antriebs, nämlich eines zentralen Antriebs der Achse der Trommel stattfinden kann. Ein weiterer definiert einstellbarer Verfahrensparameter ist die Wärme, welche z.B. über einen Schleifring als elektrischer Kontakt der Formkappe zugeführt werden kann. Über die Geometrie der Kurvenscheibe kann eine Eigenrotation der Formkappe gesteuert werden, welche die entsprechende Reibung definiert. Die vorliegende Erfindung stellt eine Vorrichtung, ein Verfahren und ein entsprechendes Computerprogrammprodukt zur Steuerung der genannten Vorrichtung und zur Durchführung eines erfindungsgemässen Verfahrens bereit, welche einen hohen Grad an An- passbarkeit aufweist. Nicht nur kann mit der gezeigten Vorrichtung eine besonders hohe Taktung realisiert werden, indem z.B. eine kontinuierliche Bearbeitung realisiert wird, es kann auch eine Vielzahl an verschiedenen Tampon-Formen und Geometrien bearbeitet werden und eine gleichbleibende hohe Qualität einer Glättung eines Tamponkopfes sichergestellt werden.

Im Folgenden wird die vorliegende Erfindung nun anhand konkreter Ausführungsbeispiele und Figuren näher erläutert, ohne jedoch auf diese beschränkt zu sein. Ein Fachmann kann zudem dieser detaillierten Beschreibung weitere vorteilhafte Ausführungsformen entnehmen.

Figurenbeschrieb

Anhand der nachfolgenden Figuren werden Ausführungsbeispiele der Erfindung beschrieben. Der Einfachheit halber werden in den vorliegenden Figuren die gleichen Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Es zeigen schematisch:

Fig. 1 a Formkappenführung einer ersten Trommelscheibe;

Fig. 1 b Detailansicht eines Ausschnitts aus der Fig. 1a;

Fig. 2a Formeinheit;

Fig. 2b Alternative Formeinheit;

Fig. 2c Weitere Alternative Formeinheit;

Fig. 3a zweite Trommelscheibe;

Fig. 3b Erste und zweite Trommelscheibe; Fig. 4a Geformter Tampon mit halbkugelförmigem Kopf;

Fig. 4b Geformter Tampon mit flachem Kopf;

Fig. 4c Geformter Tampon mit konischem Kopf;

Fig. 5 Vorrichtung mit linearer Führungseinheit;

Fig. 6a Formhülse, und

Fig. 6b weite Trommelscheibe.

Ausführung der Erfindung

Die in den folgenden Figuren beschriebene Vorrichtung eignet sich besonders zur Formung von Kopfenden von Tampons für die Frauenhygiene, welche im Wesentlichen aus einem gefalteten oder gerollten Fasermaterial als Saugkörper, z.B. Viskose-Zellulose- Fasern, und einer nach aussen abschliessenden thermoplastischen Vliesverkleidung bestehen. Die gezeigte Vorrichtung eignet sich aber genauso gut für rein organische Tampons, z.B. solche, welche aus Baumwollfasern oder Hanffasern bestehen.

Die beispielhaft gezeigte Vorrichtung ist als T rommel angeordnet und weist zwei parallel angeordnete Trommelscheiben auf, welche einen Bearbeitungsraum definieren. Die Trommelanordnung ist besonders geeignet, um die erfindungsgemässe Vorrichtung in eine Fertigungsstrasse mit einer Mehrzahl an Bearbeitungsschritten zu integrieren.

Die Fig. 1a zeigt eine Formkappenführung einer ersten Trommelscheibe. Gezeigt ist im Wesentlichen eine Ansicht aus der Längsachse einer Antriebswelle einer Trommel 10.

Die Trommel 10 umfasst eine erste Trommelscheibe (in der Erstreckung der Antriebsachse im Bild hinten). Diese erste Trommelscheibe wird durch einen Antrieb 20 angetrieben. Auf der ersten Trommelscheibe 15 sind eine Mehrzahl an Stösseln 16 angeordnet. Diese Stössel 16 rotieren durch die Rotation der ersten Trommelscheibe um die Achse des Antriebs 20. Die Stössel 16 weisen eine erste Konfiguration und eine zweite Konfiguration auf. Sie sind ausgestaltet, um einen Hub zu vollführen, welcher die Stössel von der ersten Konfiguration in die zweite Konfiguration und zurück zu

BERICHTIGTES BLATT (REGEL 91 ) ISA/EP überführen vermag. Die Stössel sind zudem über einen Hebel 13 mit einer Kurvenscheibe 11 koppelbar.

In der ersten Konfiguration sind die Stössel von der Kurvenscheibe entkoppelt. In dieser ersten Konfiguration, wie später aus den weiteren Figuren entnommen werden kann, kann die erfindungsgemässe Vorrichtung mit Tampon-Rohlingen beladen und die geglätteten Tampons entladen werden.

Die Schwenkhebel 13 verfügen über einen Führungsstift 14, der sich parallel zur Längsachse des Stössels 16 am Ende des Schwenkhebels 13 befindet und in der ersten Konfiguration in eine Führung 19.1 eines Führungsblechs 19 eingreift. Dies kann z.B. ein Verschwenken des Schwenkhebels 13 in der ersten Konfiguration verhindern. Die Führung 19.1 erstreckt sich (in der Fig. 1a nicht ersichtlich) über den Winkelbereich der erfindungsgemässen Trommel, in dem Be- und Entladen wird. Demgegenüber ist ein weiterer Winkelbereich über einer starr mit einem Maschinenrahmen verbundenen Kurvenscheibe 11 definiert. Befindet sich der Stössel in der zweiten Konfiguration, wird über den Schwenkhebel 13 eine Wirkverbindung zu einer Kurvenscheibennut 12 der Kurvenscheibe 11 hergestellt. Dadurch erzeugt der Schwenkhebel 13 eine Rotationsbewegung des Stössels 16. Diese ist über die Kurvenscheibe 11 durch den zentralen Antrieb 20 angetrieben. Der Stössel 16 ist zum Schwenkhebel 13 schwenkbar über ein Lager 18 gelagert.

Über einen Schleifkontakt (nicht gezeigt) wird elektrische Energie zur Trommelscheibe geführt, welche wiederum mittels Kabel 21 die Stössel 16 versorgen und ein Beheizen einer Formkappe (nicht gezeigt, da hinter der Bildebene und ersten Trommelscheibe 11 angeordnet).

Die Kurvenscheibe 11 ist bevorzugt aus einem Material, welches einen geringen Reibungskoeffizienten aufweist. Bevorzugt ist sie austauschbar ausgestaltet. Besonders bevorzugt ist am Ende des Schwenkhebels 13 ein Lager vorgesehen, mit welchem der Schwenkhebel 13 mit der Kurvenscheibe 11 , genauer mit der Kurvenscheibennut 12, in Wirkverbindung treten kann. Besonders bevorzugt ist eine Lagerrolle 17 vorgesehen.

Im Betrieb rotieren die Stössel 16 einerseits radial um die zentrale Achse 20 der Trommel, indem sie auf der Trommelscheibe 156 auf einer Umlaufbahn um die Achse rotiert werden, und andererseits über einen Winkelbereich um ihre eigene Längsachse, nämlich dann, wenn der Schwenkhebel 13 mit der entsprechenden Rolle 17 in die Kurvenscheibe 11 eingreift und durch das geometrische Profil der Kurvenscheibennut 12 eine Schwenkbewegung vollführt, die zu einer Eigenrotation des Stössels 16 in einem bestimmten Winkelbereich führt. Dieser Winkelbereich ist von der Geometrie der Kurvenscheibe und Kurvenscheibennut 12 abhängig. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Länge des Schwenkhebels 13, die «Amplitude» der Kurvenscheibennut 12 dergestalt gewählt, dass ein Verschwenken des Schwenkhebels 13 zu einer Rotation des Stössels von +20° bis zu -20° führt. Insgesamt wird also eine Rotationsbewegung von 40° ausgeführt, wenngleich in reversierender Richtung. Durch die reversierend rotierbaren Stössel wird die entsprechende Rotation von der Formkappe auf den zu formenden Tampon- Rohling übertragen, was überraschend gezeigt hat, dass dadurch besonders glatte Tamponköpfe erzeugbar sind.

In der Fig. 1b wird eine Detailansicht eines Ausschnitts aus der Fig. 1a schematisch gezeigt. Der gezeigte Bereich ist ein Ausschnitt aus dem Bearbeitungsbereich.

Der Stössel 16 hat eine Hubbewegung vollführt, welche sich durch die erste Trommelscheibe 15 erstreckt und eine Führungsrolle 17 in Wirkverbindung mit einer Kurvenscheibennut 12 bringt. Durch die gewählte Kurvenscheibennut 12 wird eine Auf- und Abbewegung des Schwenkhebels 13 als reversierende Rotation auf den Stössel 16 übertragen. Die Führungsrolle 17 ist über ein Lager mit einer Mutter 22 mit dem Schwenkhebel 13 verbunden. Bei Rotation des Antriebs 20 wird somit über die Kurvenscheibe 11 eine Rotation auf den Stössel 16 übertragen. Die Trommelscheibe 15 ist über einen Schleifring mit Energie versorgt, und eine Kabelführung 21 versorgt den Stössel mit elektrischer Energie zur Erwärmung einer Formkappe (in Fig. 1 b nicht ersichtlich).

Die Fig. 2a bis 2c zeigen schematisch verschiedene Ausführungsformen einer Formeinheit und illustriert auch wie die Wirkverbindung hergestellt wird.

Eine erfindungsgemässe Formeinheit 50 ist in der Fig. 2a gezeigt mit einer erfolgten Wirkverbindung. Die Formeinheit 50 umfasst eine rotierbare, insbesondere reversibel rotierbare Formkappe 51. Sie umfasst weiter eine Formhülse 52, die zur Aufnahme eines zu formenden Tampon-Rohlings in einem Formraum 53 ausgestaltet ist.

Ein translatorisch in Längsrichtung verschiebbarer Ausstossstift 71 dient dazu, die Formhülse 52 zu entleeren und einen Tampon-Rohling aus dem Formraum in einen Bearbeitungsraum zu entlassen. Die hier gezeigte Formkappe 51 wurde z.B. mittels einer translatorischen Bewegung, die im Wesentlichen koaxial zur Längsachse Z stattgefunden hat, in die besagte Wirkverbindung gebracht. Die gezeigte Formkappe 51 wird ebenfalls über einen Stössel, der die besagte translatorische Bewegung durchgeführt hat, in einer Rotationsrichtung C rotiert, nämlich z.B. reversibel um +20° bis -20° rotiert.

Die translatorische Bewegung wird durch einen Stösselhub B eines Stössels 16 bewirkt, an dessen stirnseitigem Ende die Formkappe 51 befestigt ist. Dieser Stössel 16 überträgt zudem die Rotationsbewegung, welche z.B. durch eine Kurvenscheibe bewirkt werden kann, die mit dem Antrieb einer Trommel oder einer Führungseinheit gekoppelt ist, auf die Formkappe 51. Die Formkappe 51 rotiert reversierend C, d.h. in beide Richtungen, also im Uhrzeigersinn und Gegenuhrzeigersinn, um die Längsachse des Stössels, resp. der Formkappe 51 und erzeugt somit eine Glättung eines im Formraum 53 eingelegten Tampon-Rohlings.

Im gezeigten Beispiel der Fig. 2a sind der Formraum 53 und die entsprechende Geometrie der Formkappe 51 ausgelegt, um einen im Wesentlichen halbrunden Tamponkopf zu erzeugen. Eine Entnahme des Tampon-Rohlings wird durch einen Ausstosshub A des Ausstossstiftes 71 erleichtert, wobei der Ausstosshub A den T ampon aus der Hülse 52 hinausschiebt, nachdem die Formkappe 51 die Wirkverbindung gelöst hat, in einen Bearbeitungsraum (in der Fig. 2a nicht gezeigt).

Um die Wirkverbindung optimal herzustellen, verfügt die Formeinheit 50 über eine Zentrierhilfe. Im vorliegenden Beispiel der Fig. 2a ist diese Zentrierhilfe verwirklicht durch jeweils eine Hülsenanschlagsfläche 58, welche an der Formhülse 52 ausgebildet ist und eine entsprechende passgenaue Kappenanschlagsfläche 59, welche an der Formkappe 51 ausgebildet ist. Diese Anschlagsflächen 58, 59 erstrecken sich über den gesamten Umfang der Hülse 52, resp. der Formkappe 51 und erleichtern somit ein passgenaues Positionieren des Werkzeugs, d.h. der Formkappe 51 auf die Formhülse 52, und definieren somit den genauen Bearbeitungsraum.

Wie bereits erwähnt, kann der Formraum 53 an verschiedene Tampongeometrien angepasst werden. So kann z.B. der Durchmesser des Formraums 53, seine Längsausdehnung oder auch seine Mündung zur Formkappe hin an die entsprechenden Tampongeometrien angepasst werden. Dies kann ein Fachmann durch Austausch einer entsprechenden Garnitur aus Formhülse 52 und Formkappe 51 erreichen. Entsprechend ist die erfindungsgemässe Formeinheit 50 eine separat handelbare Einheit, welche für die erfindungsgemässe Vorrichtung eine hohe Anpassbarkeit an spezifische Tamponparameter ermöglicht und so an die spezifischen Kundenbedürfnisse angepasst werden kann.

Beispielhaft ist dies in der Fig. 2b illustriert, welche eine erfindungsgemässe Formeinheit 50 zeigt, welche ausgelegt ist, eine alternative Tampongeometrie zu befriedigen. Im vorliegenden Beispiel wird ein Tampon mit einem sich konisch verjüngenden Tamponkopf geformt. Ebenfalls illustriert die Fig. 2b eine alternative Ausgestaltung der Zentrierhilfe. In der Fig. 2b ist eine angepasste Formhülse 52' mit einer Anschlagsfläche 58', ausgestattet, welches sich rund um den Umfang der Austrittsöffnung des Formraums 53 erstreckt. Die Formkappe 51' verfügt über eine entsprechende Gegenstruktur, in der Form einer Kappenanschlagsfläche 59', welche sich rund um die Form erstreckt, die selbst eine sich konisch verjüngende Sacklochöffnung aufweist. Im Betrieb werden die beiden Anschlagsflächen durch einen Stösselhub kontaktiert und somit die Formeinheit geschlossen und die beiden Elemente, Formkappe 51' und Formhülse 52', in Wirkverbindung gebracht.

Ein weiteres Beispiel einer erfindungsgemässen Formeinheit ist in der Fig. 2c gezeigt, wo eine entsprechend geometrisch angepasste Formhülse 52' mit einer entsprechenden angepassten Formkappe 51" in Wirkverbindung gebracht werden kann. Auch in diesem Beispiel sind die Hülsenanschlagsfläche 58" und die Formkappenanschlagsfläche 59" komplementär zueinander ausgestaltet und dienen zur perfekten Zentrierung der beiden Werkzeuge. Diese besondere Formeinheit dient dazu, einen Tampon mit einem im Wesentlichen flachen Tamponkopf zu erzeugen. Der Fachmann entnimmt diesen Beispielen zahlreiche Anregungen, um den erfindungsgemässen Gedanken auch auf weitere spezifischere Tampongeometrien zu übertragen und anzupassen. In der Fig. 3a ist eine zweite Trommelscheibe einer erfindungsgemässen Vorrichtung gezeigt. Eine zweite Trommelscheibe 70 umfasst eine Mehrzahl an Formhülsen 52, wobei jede Formhülse 52 zur Aufnahme eines Tampons/Tampon-Rohlings geeignet ist. Dazu weist sie einen entsprechenden Formraum 53 auf.

Die gezeigte zweite Trommelscheibe 70 kann über einen Antrieb 20 um eine zentrale Rotationsachse rotiert werden. Dabei bewegen sich die Formhülsen 52 auf einer Umlaufbahn. Diese Umlaufbahn ist so eingestellt, dass die Formhülsen 52 jeweils koaxial angeordnet sind zu Stösseln 16, welche auf einer ersten Trommelscheibe (nicht gezeigt in der Fig. 3a) ausgerichtet sind und sich mittels eines Hubs in einen Bearbeitungsraum erstrecken können, sodass eine Formkappe 51 endseitig am Stössel 16 mit einem Tampon in einem Formraum 53 dergestalt in Wirkverbindung treten kann, dass über eine Rotation der Formkappe 51 Reibung, über einen Anpressdruck des durch den Stössel 16 Anpressdruck und über eine Erwärmung der Formkappe 51 Wärme auf den Tampon- Rohling beaufschlagt werden kann.

Eine schematische Ansicht der beiden T rommelscheiben 70, 72 einer erfindungsgemässen Trommel 10 ist in der Fig. 3b gezeigt. Die Fig. 3b zeigt besagte aus der Fig. 3a beschriebene zweite Trommelscheibe 70, welche eine Reihe an Formhülsen 52 umfasst.

Auf einer ersten Trommelscheibe 72 sind eine Reihe an Ausnehmungen 23 ausgebildet, durch welche sich eine Mehrzahl an Stösseln 16 ebenfalls koaxial zu den Formhülsen 52 in einen Bearbeitungsraum 57 erstrecken können. Sie überwinden diesen Bearbeitungsraum 57 beim Vollzug einer Hubbewegung, welche reversibel ist und einen Übergang von einem Bearbeitungszustand zu einem Be- und Entladungszustand der erfindungsgemässen Trommel bedeuten.

Wenn die Formkappen 51 , welche endseitig an den Stösseln 16 vorgesehen sind, den Bearbeitungsraum 57 überwunden haben, treten sie in Wirkverbindung mit in den Formhülsen 52 enthaltenen Tampons. Eine Rotation um ihre respektiven Längsachsen der Stössel 16 wird auf die Formkappen 51 übertragen.

Diese Eigenrotation in einem Winkelbereich von zwischen +20° und -20° wird mittels einer Kurvenscheibe ermöglicht, welche vom gleichen Antrieb gespiesen wird, welche die Rotation der beiden Trommelscheiben 70, 72 antreibt. Die beiden parallel angeordneten Trommelscheiben 70, 72 rotieren dergestalt, dass die Formhülsen und die Formkappen stets koaxial zueinander angeordnet sind. Mit Erfolg der Hubbewegung bewegen sich die Stössel 16 von einer ersten Konfiguration 55 in eine zweite Konfiguration 56. Die erste Konfiguration 55 dient wie besagt dem Be- und/oder Entladen der Trommel. Die zweite Konfiguration 56 ist die Konfiguration, in der die Bearbeitung der Tampon- Rohlinge stattfindet, also jeweils Anpressdruck, Wärme und Reibung auf die Tampons beaufschlagt werden.

Mit der erfindungsgemässen Vorrichtung lassen sich Tampons gemäss Fig. 4a unter anderem erzeugen, welche einen geglätteten konisch zulaufenden Tamponkopf 101' aufweisen. Die erzeugten Tampons 100 weisen im vorliegenden Beispiel parallel zur Längsachse verlaufende Rillen 102 auf und einen Tamponkörper 104, der zur Aufnahme von Flüssigkeit ausgelegt ist. Am proximalen Ende erstreckt sich ein Rückholfaden aus dem Tampon.

In der Fig. 4b ist exemplarisch ein Tampon gezeigt, dessen Tamponkopf 101 flach geformt ist. Die Kanten sind abgeschrägt. In der Fig. 4c ist exemplarisch ein Tampon gezeigt, dessen Tamponkopf 101 sich konisch verjüngt.

Dieser ist Tampon ebenfalls mit Hilfe der erfindungsgemässen Vorrichtung und dem erfindungsgemässen Verfahren glättbar, zum Beispiel durch die spezifische Ausgestaltung der verwendeten Formkappe, wie sie exemplarisch in den Figuren 21 bis 2c dargestellt sind.

In der Fig. 5 wird eine zur vorangehend geschilderten Trommel-Ausgestaltung alternative Ausgestaltung der erfindungsgemässen Vorrichtung gezeigt. Die gezeigte Vorrichtung dient zur Formung und/oder Glättung mindestens eines axialen Endes eines Tampon-Rohlings. In dieser Vorrichtung werden die Tampon-Rohlinge in einer im Wesentlichen linearen Förderrichtung 80 gefördert, während sie bearbeitet werden. Die Tampon- Rohlinge (nicht gezeigt) werden mittels eines Bestückehebels 86, an dessen Stirnseite ein Bestückeeingriff 85 ausgebildet ist, in die Vorrichtung eingespiesen; konkret wird ein Tampon-Rohling in eine Formhülse 52 eingeführt.

Diese Formhülse 52 ist starr mit einer zweiten Förderebene 81 verbunden, z.B. indem diese zweite Förderebene 81 eine Ausnehmung aufweist, in die die Formhülse 52 passgenau formschlüssig mit der zweiten Förderebene 81 verbunden werden kann. Die zweite Förderebene 81 kann als Band, z.B. als Förderband, ausgestaltet sein. Ein Fachmann kennt dazu zahlreiche Arten, wie so ein Förderband ausgebildet sein kann, z.B. kann es sich um ein elastisches mittels Rollen angetriebenes Band handeln, aber auch Lösungen mit verzahnten Kettengliedern sind denkbar, wie sie mannigfaltig aus der Fördertechnik bekannt sind. Alternativ kann das Formhülse in einer Schiene oder Nut der zweiten Förderebene geführt sein, und ein Mitnehmer oder Mitnahme-System dient dazu die Formhülsen in Förderrichtung zu fördern. Im Falle eines Bandes, für die zweite Förderebene 81 kann dieses, z.B., umlaufend ausgestaltet sein, sodass im Wesentlichen eine Mitnehmerfunktion durch das Band für die Formhülsen 52 verwirklicht ist. Die Formhülsen 52 umfassen einen Ausstossstift, der dazu dient, die geformten Tampons aus der Vorrichtung nach erfolgter Bearbeitung auszustossen. Die Formhülsen 52 sind mit einem Hohlraum ausgestaltet, der zur Aufnahme des Tampon-Rohlings ausgelegt ist, und der weiter ausgelegt ist, in Wirkverbindung mit einer Formkappe 51 zu treten.

Die Formkappe 51 ist endseitig an einem Stössel 16 befestigt, weicher über ein Karussell auf einer zweiten Förderebene 82 angeordnet ist. Formhülse 52 und Formkappe 51 sind so ausgebildet, dass sie im Wesentlichen für den Zeitraum einer Bearbeitung, d.h. immer dann, wenn eine Wirkverbindung hergestellt wird und/oder hergestellt ist, sie jeweils konzentrisch zueinander ausgerichtet sind. Insgesamt lässt sich die Förderung der Tampon- Rohlinge und Tampons auf der beispielhaft gezeigten erfindungsgemässen Vorrichtung in zwei Konfigurationen unterscheiden. In einer ersten Konfiguration 55 sind die Werkzeuge nicht wirkverbunden und auch nicht konzentrisch zueinander ausgerichtet. In dieser Konfiguration der ersten Konfiguration 55 kann die erfindungsgemässe Vorrichtung bestückt werden. Ebenfalls kann in dieser erneut eingenommenen ersten Konfiguration 55, nachdem eine Bearbeitung stattgefunden hat, ein Entnahmeeingriff 83 in einen Bearbeitungsraum 57 eingreifen, wobei der Entnahmeeingriff 83 über einen Entnahmehebel 84 eine Bewegung in diesen Bearbeitungsraum 57 vollführt, und einen fertiggeformten Tampon entnehmen, wobei der Ausstossstift 71 den Ausstoss aus der Formhülse 52 durchführt und diesen Tampon in den Entnahmeeingriff 83 schiebt, wo er einer weiteren Bearbeitung zugeführt werden kann.

Der Bearbeitungsraum 57 definiert sich als der Raum zwischen den beiden Werkzeugen Formkappe 51 und Formhülse 52 und ist der Raum, der überbrückt werden muss, wenn die Formkappen 51 mittels eines Hubs der Stössel 16 in Wirkverbindung gebracht werden mit den Formhülsen 52. In diesem Bearbeitungsraum 57 sind im gezeigten Beispiel auch Formhülsen 52 und Formkappen 51 konzentrisch zueinander ausgerichtet. Wie vorgängig gezeigt, können diese jeweils mit Zentrierhilfen ausgestaltet sein, wie sie z.B. in den Fig. 2a bis 2c dargestellt sind.

Die erste Förderebene 82 ist als Karussell ausgebildet und führt die Werkzeuge, nachdem die Wirkverbindung gelöst wurde, wieder zurück in die Anfangsposition. Die erste Förderebene 82 kann mittels eines Antriebs angetrieben werden und eine entsprechende Kurvenscheibe, z.B. am Profil der ersten Förderebene 82, kann dazu dienen, den Hub der Stössel 16 zu bewirken. Ist dieser Hub vollständig vollführt, treten die Werkzeuge in eine zweite Konfiguration 56 über. Über den Zeitraum, in dem sich die Werkzeuge in der zweiten Konfiguration 56 befinden, kann mittels einer Rotation der Formkappen 51 um ihre Längsachse, mittels Anpressdrucks durch den Hub der Stössel 16 und mittels thermischer Erwärmung mindestens eines aus Druck, Reibung und/oder Wärme auf die Tampon-Rohlinge beaufschlagt werden, sodass diese einen Formungsprozess unterlaufen. Um die Tampon-Rohlinge mit Wärme zu beaufschlagen, ist im vorliegenden Beispiel ein Kabel 21 vorgesehen, welcher elektrische Energie zur Erwärmung in die Formkappe 51 zu führen vermag.

Ein besonderer Vorteil der gezeigten Vorrichtung ist, dass die gesamte Vorrichtung mit einem einzigen Antrieb und mit entsprechenden Kurvenscheiben oder Übertragungsrädern angetrieben werden kann. Die Werkzeuge sind ausgelegt, um synchron zueinander jeweils konzentrisch ausgerichtet zu sein. Ein besonderer weiterer Vorteil ist zudem der Bearbeitungszeitraum, in dem die Tampon-Rohlinge bearbeitet werden können und gleichzeitig über ein Wegstück der Förderrichtung 80 weiterbewegt werden. So ist eine kontinuierliche Formung von Tampon-Rohlingen zu geformten Tampons gewährleistet.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht es zudem, an spezifische Bedürfnisse hinsichtlich der Tampongeometrien angepasst zu werden. In der Fig. 6a ist beispielhaft eine erfindungsgemässe Formhülse 52 dargestellt. Die Formhülse 52 verfügt über einen im Wesentlichen zylindrischen Grundkörper, in den eine Formhülsennut 61 eingelassen ist. Die Formhülsennut kann dazu dienen, die Formhülse in eine entsprechende Ausnehmung einer Förderebene zu arretieren. Sie verhindert ein Hinausfallen der Formhülse im Betrieb und kann z.B. mit einem bajonettmässigen Verschlussmechanismus einen Formschluss ermöglichen. Die Formhülse 52 verfügt über eine Bestückungsöffnung 64, durch welche ein Tampon-Rohling in die Formhülse 52 eingeführt werden kann. Dem entgegengesetzten Ende befindet sich eine Hülsenausnehmung 63, durch welche ein Ausstossstift (nicht gezeigt in der Fig. 6a) in die Formhülse hineinwirken kann und einen Tampon auszustossen vermag. Ein Hülsenflansch 62 sichert die Formhülse 52 gegenüber der betreffenden Förderebene, wie z.B. Trommelscheibe.

Dies ist in der Fig. 6b illustriert, wo eine Trommelscheibe 70 mit einer Formhülsenaufnahme 65 ausgestaltet ist, welche zur Aufnahme einer Formhülse 52, wie sie in der Fig. 6a gezeigt ist, geeignet ist. Die Trommelscheibe 70 ist parallel zu einer weiteren Trommelscheibe ausgerichtet, welche konzentrisch zur Formhülsenaufnahme 65 Werkzeuge umfasst in der Form von Stösseln 16, an dessen Endstück sich eine Formkappe 51 befindet. Die Formkappe 51 verfügt über eine passend komplementär ausgebildete Kappenanschlagsfläche 59, welche als Zentrierhilfe dient für die Formhülse 52.

Ein Austausch der Formkappe und Formhülse ist mit wenigen Handgriffen möglich, was eine hohe Anpassbarkeit der erfindungsgemässen Vorrichtung an verschiedene Tam- pongeometrien ermöglicht. Durch die spezifisch zueinanderpassenden Anschlagsflächen ist auch sichergestellt, dass die Werkzeuge jeweils richtig verbaut werden, d.h. passende Formkappen mit passenden Formhülsen gepaart sind.

Mit der vorliegenden Erfindung sind eine Vorrichtung und ein Verfahren, sowie ein entsprechendes Computerprogrammprodukt bereitgestellt, welches einfach und effizient glatte Tamponköpfe an Tampon-Rohlingen zu erzeugen vermag.

Bezugszeichenliste

10 Trommel

11 Kurvenscheibe

12 Kurvenscheibennut

13 Schwenkhebel

14 Führungsstift

15 erste Trommelscheibe

16 Stössel

17 Führungsrolle

18 Lager

19 Führungsblech

19.1 Führung

20 Antrieb

21 Kabel

22 Mutter

23 Ausnehmung

50 Formeinheit

51 , 51 ’, 51 ” Form kappe

52, 52’, 52” Formhülse

53 Formraum

54 Achse

55 erste Konfiguration

56 zweite Konfiguration

57 Bearbeitungsraum

58, 58’, 58” Hülsenanschlagsfläche

59, 59’, 59” Kappenanschlagsfläche

61 Formhülsennut

62 Hülsenflansch

63 Hülsenausnehmung

64 Bestückungsöffnung

65 Formhülsenaufnnahme

70 Zweite Trommelscheibe

71 Ausstossstifft

72 Erste Trommelscheibe 80 Förderrichtung

81 zweite Förderebene

82 erste Förderebene

83 Entnahme-Eingriff

84 Entnahme-Hebel

85 Bestücke-Eingriff 86 Bestücke-Hebel

100 Tampon 101 Tamponkopf flach 101 ’ Tamponkopf halbkugelförmig

101 ” Tamponkopf konisch 102 Rillen 103 Rückholfaden 104 Tamponkörper

A Ausstosshub

B Stösselhub C Reversible Rotation

Z Längsachse