Bei der Berechnung und Auswahl von sogenannten Ringraumdichtungen, gleichgültig, ob es sich um Kompaktdichtungen oder Gliederkettendichtungen handelt, können immer nur die. Nenndurchmesser der Medienrohre bzw.

Kabel und Mauerhülsen bzw. Schutzrohre bzw. Kernbohrungen, nicht jedoch deren genaue Abmessungen berücksichtigt werden.

Rohrtoleranzen, evtl. vorhandene kleine Beulen in der Rohroberfläche oder Unsauberkeiten bei Kernbohrungen sind in der Planungsphase meist nicht bekannt und bergen oft ein Restrisiko für die Dichtheit und Zuverlässigkeit des Dichtungssystems. Dieses Restrisiko äußert sich in Undichtheiten an den Kontaktflächen der üblicherweise verwendeten elastomeren Dichtglieder, die einerseits zum Medienrohr bzw. Kabel und andererseits zur Mauerhülse bzw.

Schutzrohr bzw. Kernbohrung auftreten können.

Grundsätzlich wird bei der Berechnung durch die Auswahl einer speziellen Dichtung für einen bestimmten Einbaufall immer ein genügend großer Spannbereich, der in seiner unterschiedlichen Größe jeweils von der Größe der Dichtung abhängig ist, ausgewählt. Es können jedoch auch solche Rohrkombinationen auftreten, bei denen die einzusetzende Dichtung nahezu am Ende ihres Spannbereichs ist. Treten dann noch Toleranzen in ihren maximalen Werten oder leichte, fast nicht wahrnehmbare Beulen auf oder wird bei der Kernbohrung unsauber gearbeitet und die Oberfläche der Kernbohrung anschließend nicht geglättet, kann der Maximalwert des Spannbereichs überschritten werden, so dass die Dichtung leckt.

Ein weiterer Fall ist die Anwendung von Ringraumdichtungen bei Kunststoffrohren, bei denen nach dem Verspannen unter dem Druck der elastomeren Dichtglieder durch die Kaltflussneigung des Kunststoffes die Rohroberfläche nachgibt. Dieses Nachgeben bzw. Fließen vergrößert den ursprünglichen zur Berechnung herangezogenen Ringraum, wobei mit großer Wahrscheinlichkeit der vorhandene Spannbereich der Dichtung überschritten wird.

Weitere Risikofälle hinsichtlich des Undichtwerdens von derartigen Ringraumdichtungen besteht in nachträglichen Setzungserscheinungen des betreffenden Bauwerks oder sonstiger Bauwerksumgebungen von Ringraumdichtungen.

Eine Vorrichtung zum Abdichten eines von mindestens einem inneren und von einem äußeren Körper begrenzten ringartigen Raumes der eingangs genannten Art ist durch die DE 196 01 288 C2 bekannt geworden. Bei dieser bekannten Vorrichtung werden mehrere axial aneinander gereihte Dichtelemente verwendet, von denen das mittige Dichtelement eine geringere Shore-Härte als die äußeren Dichtelemente aufweist. Dadurch können sich die Dichtelemente beim axialen Verspannen in unterschiedlicher Weise verformen, so dass dadurch Durchmessertoleranzen hinsichtlich der verwendeten Bauelemente ausgeglichen werden können. Viele der vorgenannten Probleme sind hiermit jedoch nicht zu beseitigen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es deshalb, eine Vorrichtung zum Abdichten eines von mindestens einem inneren und von einem äußeren Körper begrenzten bspw. ringartigen Raumes der eingangs genannten Art zu schaffen, die eine Dichtigkeit sowohl bei größeren Durchmessertoleranzen als auch bei nicht optimal gearbeiteten Hülsen-, Rohr-oder Bohrungsdurchmessern als auch bei nachträglichen Setzungserscheinungen eine entsprechende Dichtheit gewährleistet.

Zur Lösung dieser Aufgabe sind bei einer Vorrichtung zum Abdichten eines von mindestens einem inneren und von einem äußeren Körper begrenzten bspw. ringartigen Raumes der genannten Art die im Anspruch 1 bzw. die im Anspruch 9 angegebenen Merkmale vorgesehen.

Mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen ist dann, wenn die eingesetzte Vorrichtung von vornherein oder nachträglich an einer oder mehreren Stellen undicht ist bzw. wird, durch das Eindringen von Feuchtigkeit die Gewähr gegeben, dass der hydrophile Kautschuk aufquillt und dadurch die undichte Stelle schließt. Dies führt auch bei größeren Durchmessertoleranzen, bei Beschädigungen und auch bei nachträglichen Setzungen zu einer von vornherein oder nachträglich sich wiederherstellenden absoluten Dichtheit.

Eine derartige Vorrichtung ist in herstellungstechnisch einfacher Weise zu verwirklichen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der in das aus elastomerem Material bestehende Dichtelement eingebrachten Lage aus hydrophilem Kautschuk ergeben sich durch die Merkmale des Anspruchs 2 oder 3.

Bei der Anordnung einer Lage aus hydrophilem Kautschuk zwischen zwei benachbarten, aus elastomerem Material bestehenden Dichtelementen sind zweckmäßigerweise die Merkmale des Anspruchs 4 und/oder 5 vorgegeben.

Gemäß den Merkmalen nach Anspruch 6 ist eine weitere Ausgestaltung der Anordnung der Lage aus hydrophilem Kautschuk vorgesehen.

Wenn auch die Lage aus hydrophilem Kunststoff in einer Ebene mit der Kontaktfläche der Dichtelemente vorgesehen sein kann, sind zweckmäßigerweise zur Erhöhung der Anfangsdichtheit die Merkmale nach Anspruch 7 vorgesehen.

Mit den Merkmalen nach Anspruch 8 ist eine bessere Unterscheidung bei der Anwendung der Dichtelemente unterschiedlicher Typen erreicht.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben und erläutert ist. Es zeigen : Fig. 1 in schematischer längsgeschnittener Darstellung eine Vorrichtung zum Abdichten eines von einem inneren und einem äußeren Körper begrenzten Ringraumes gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung in Anwendung bei einem Mauerdurchbruch, Fign.

2 bis 4 in schematischem Längsschnitt eine Vorrichtung ähnlich der der Fig. 1, jedoch gemäß zweiter bis vierter Ausführungsbeispiele vorliegender Erfindung und ohne Anwendungsbezug, und Fig. 5 in schematischer perspektivischer Ansicht eine Abdichtvorrichtung gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung.

Gemäß Fig. 1 dient die in der Zeichnung in mehreren Ausführungsbeispielen dargestellte Vorrichtung 10, 10', 10'', 10'''bzw. 10M zum Abdichten eines von mindestens einem inneren und von einem äußeren Körper 12 bzw. 13 begrenzten ringartigen oder dergleichen ausgebildeten Raumes 11. Der ringartige oder dergleichen ausgebildete Raum 11 kann durch die unterschiedlichsten Körper gebildet sein, bspw. außenseitig durch einen Mauerdurchbruch (Kernbohrung), durch eine Mauerhülse, durch ein Schutzrohr oder dergleichen und innenseitig durch ein oder mehrere Rohre, Kanäle, Kabel oder dergleichen, wie sie zum Führen von Gas, Wasser, Öl bzw.

Elektrizität verwendet werden.

Die in Fig. 1 dargestellte Abdichtvorrichtung 10 ist in der Kernbohrung 16 eines Mauerwerks 17 angeordnet, durch welche Kernbohrung 16 ein als innerer Körper ausgebildetes Metall- oder Kunststoffrohr 12 hindurchgeführt ist. In die Kernbohrung 16 des Mauerwerks 17 ist eine als äußerer Körper ausgebildete Mauerhülse 13 eingesetzt, die durch einen etwa längsmittig angeordneten Ringflansch 18 in dem Mauerwerk 17 ortsfest gehalten sein kann. Die Abdichtvorrichtung 10 innerhalb der Kernbohrung 16 bzw. der Mauerhülse 13 besitzt eine geringere axiale Länge als diese.

Die Abdichtvorrichtung 10 besitzt ein aus elastomerem Material bestehendes ringförmiges Dichtelement 20, das beim Ausführungsbeispiel einstückig ist und dessen Innen-bzw.

Außendurchmesser etwa dem Außendurchmesser des Rohres 12 bzw. dem Innendurchmesser der Mauerhülse 13 entspricht. Das ringförmige Dichtelement 20 hat eine relativ große axiale Länge, bspw. in der Größenordnung von etwa 2/3 bis 3/4 der axialen Länge der Kernbohrung 16. An mehreren, vorzugsweise gleichmäßig über den Umfang verteilt angeordneten Stellen einer mittigen Ringlinie ist das ringförmige Dichtelement 20 mit mehreren axialen Durchgangsbohrungen 21 versehen und von Schraubbolzen 22 von axialen Spannmitteln 23 durchdrungen.

Die Spannmittel 23 sind mit ringförmigen Druckscheiben 24 und 25 kombiniert, die an den beiden axialen Stirnflächen des ringförmigen Dichtelementes 20 angeordnet und von den Schraubbolzen 22 durchdrungen sind. Auf die Schraubbolzen 22, die einenends einen Kopf 26 besitzen, sind Muttern 27 aufgeschraubt. Nach dem Einsetzen des ringförmigen Dichtelements 20 werden die Spannmittel 23 angezogen, so dass das ringförmige Dichtelement 20 während des axialen Zusammendrückens über die Druckscheiben 24, 25 in radialer Richtung sowohl zum inneren Körper (Rohr 12) als auch zum äußeren Körper (Mauerhülse 13) elastisch ausweicht, wodurch sich eine Abdichtung des Ringraums 11 gegenüber dem axial benachbarten Innen-und Außenraum ergibt.

Das ringförmige Dichtelement 20 aus elastomerem Material ist sowohl außenumfangsseitig als auch innenumfangsseitig mit mehreren (hier jeweils drei) über die axiale Länge des ringförmigen Dichtelements 20 gleichmäßig verteilt angeordneten Lagen 29 und 30 aus hydrophilem Kautschuk bestückt. Beim in Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sind hierzu außenumfangsseitig und innenumfangsseitig mehrere Ringnuten 31 und 32 eingearbeitet, in welche die hydrophilen Kautschuklagen 29, 30 eingelegt sind. Die hydrophilen Kautschuklagen 29, 30 sind außen-bzw. innenumfangsseitig in einer Flucht mit den benachbarten äußeren und inneren Umfangskontaktflächen des ringförmigen Dichtelementes aus elastomerem Material. Damit sind die hydrophilen Kautschuklagen 29, 30 von der Außen-und Innenumfangsseite her frei zugänglich und liegen im Kontaktflächenbereich zwischen der Abdichtvorrichtung 10 und dem äußeren bzw. inneren Körper 13, 12.

Das Einbringen der hydrophilen Kunststofflagen in die Ringnuten 31, 32 kann in unterschiedlicher Weise erfolgen, bspw. durch Einbringen des hydrophilen Kautschuks als pastöse Masse, durch Einspritzen des hydrophilen Kautschuks oder durch die Ausbildung des hydrophilen Kautschuks als Dichtring, der in die Ringnut 31, 32 eingelegt wird. Im letzteren Falle kann eine feste Verbindung zwischen hydrophilem Kautschukdichtring und ringförmigem Dichtelement 20 durch elastischas Vorspannen, Einkleben oder Einklemmen oder dergleichen erfolgen.

Die hydrophilen Kautschuklagen 29, 30 sind axial innerhalb der Endstirnseiten des ringförmigen Dichtelements. Die hydrophilen Kautschuklagen 29, 30 kommen deshalb nur dann zur Wirkung, wenn sich von den axialen Seiten her eine Undichtickeit ergibt, so dass bei Feuchtigkeitszutritt zu den Lagen 29, 30 der hydrophile Kautschuk aufquillt und den Ringraum 11 wieder abdichtet.

Die in Fig. 2 dargestellte Abdichtvorrichtung 10'ist ähnlich der Abdichtvorrichtung 10 nach Fig. 1 ausgebildet, wobei jedoch das ringförmige Dichtelement 20 axial schmäler ausgebildet ist. Die Spannmittel 23'und Druckscheiben 24', 25'sind entsprechend. Das ringförmige Dichtelement 20'ist mit je einer halbelliptisch hinterschnittenen Ringnut 31', 32'außen-bzw. innenumfangsseitig und achsmittig versehen.

Auf diese Weise kann ein im Querschnitt hydrophiler Kautschukdichtring 29'bzw. 30'in die hinterschnittene Ringnut 31', 321 eingeklemmt werden.

Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 3 ist die Abdichtvorrichtung 10''ähnlich der Abdichtvorrichtung 10' nach Fig. 2 ausgebildet. Der einzige Unterschied besteht in der Querschnittsform der hier trapezartig hinterschnittenen äußeren und inneren Ringnut 31'', 32''und der sich daraus ergebenden Querschnittsform des äußeren und inneren hydrophilen Kautschukdichtrings 29'', 30''.

Bei diesen beiden Ausführungsbeispielen nach den Fign. 2 und 3 ist die Außen-bzw. Innenfläche des hydrophilen Kautschukdichtrings 29, 29'bzw ; 30, 30'gegenüber der äußeren bzw. inneren Kontaktfläche des ringförmigen Dichtelements 20'aus elastomerem Material radial leicht überstehend dargestellt. Es versteht sich, dass bei diesen beiden Ausführungsbeispielen auch eine der zum Ausführungsbeispiel der Fig. 1 erwähnten Arten der Herstellung und des Einbringens der hydrophilen Kautschuklage möglich ist.

Beim Ausführujgsbeispiel der Fig. 4 ist die Abdichtvorrichtung 10'''mit zwei axial nebeneinander angeordneten ringförmigen Dichtelementen 20'''aus elastomerem Material versehen. Zwischen diesen beiden ringförmigen Dichtelementen 20'''ist eine hydrophile Kautschuklage in Form einer hydrophilen Kautschukdichtringscheibe 30'''vorgesehen. Diese Dichtringscheibe 30'''überragt in radialer Richtung sowohl außenumfangsseitig als auch innenumfangsseitig die äußere bzw. innere Kontaktoberfläche der ringförmigen Dichtelemente 20''', die identisch in ihren Abmessungen sind. Die Spannmittel 23'''durchdringen entsprechend beide ringförmigen Dichtelemente. 20''' und weiteren mit endstirnseitig angeordneten Druckscheiben 24'''und 25''' zusammen.

Die Dichtringscheibe 30'''kann zwischen die beiden ringförmigen Dichtelemente 20'''entweder lediglich gespannt oder mit einer von beiden oder beiden verklebt sein. Es versteht sich, dass unter Zwischenfügen von entsprechenden Lagen an hydrophilen Kautschukdichtringscheiben 30'''mehr als zwei ringförmige Dichtelemente 20'''axial nebeneinander vorgesehen sein können.

In nicht dargestellter Weise können Ausführungsbeispiele entsprechend den Fign. 2 oder 3 und 4 kombiniert sein, d. h., die ringförmigen Dichtelemente nach Fig. 4 sind an ihren aneinander angrenzenden Stirnflächen jeweils außen-und innenumfangsseitig mit sich ergänzenden Halbnuten versehen, so dass die eingebrachte hydrophile Kautschuklage beide ringförmigen Dichtelemente in deren Fugenbereich sowohl außenumfangsseitig als auch innenumfangsseitig überdeckt.

Bei den in den Fign. 1 bis 4 dargestellten Abdichtvorrichtungen 10, 10', 10''bzw. 10'''sind die ringförmigen Dichtelemente 20, 20', 20''bzw. 20'''als einstückige Kompaktdichtelemente aus elastomerem Material dargestellt. Es versteht sich, dass diese ringförmigen Dichtelemente 20, 20', 20''bzw. 20'''auch als Gliederkettendichtung ausgebildet sein können, bei dejen jedes ringförmige Dichtelement aus mehreren gliederartig aneinander gereihten Dichtsegmenten zusammengesetzt ist.

Bei dem in Fig. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel einer Abdichtvorrichtung 10M ist das ringförmige Dichtelemente 20M zwischen den axialen Durchbrechungen 21M für Spannmittel 23M nicht mit einer einzigen zentrischen Ausnehmung, sondern mit mehreren, hier drei, axial durchgehenden Ausnehmungen 36, 37 und 38 versehen, die der Durchführung von bspw. elektrischen Kabeln dienen und die innerhalb der Abdichtvorrichtung 10M außenumfangsseitig abzudichten sind. Die Abdichtvorrichtung 10M bzw. das ringförmige Dichtelement 20M ist dabei bspw. innerhalb einer Mauerhülse oder dergleichen angeordnet und abzudichten. Die innenseitige und außenseitige Abdichtung erfolgt ebenfalls zunächst durch die Spannmittel 23M und die Druckscheiben 24M und 25M.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist das ringförmige Dichtelement 20M sowohl außenumfangsseitig wie bei den Ausführungsbeispielen nach den Fign. 1, 2, 3 oder 4 mit entsprechenden hydrophilen Kautschuklagen 29M versehen als auch innenumfangsseitig in jeder der axialen Durchgangsausnehmungen 36, 37, 38 mit einer entsprechenden hydrophilen Kautschuklage 30M bestückt. Die Abdichtvorrichtung 10M kann auch mehr oder weniger dieser axialen Ausnehmungen 36, 37, 38 besitzen., Sie kann außerdem, wie in Fig. 5 dargestellt, kompakt sein oder zum außenumfangsseitigen Einfädeln von elektrischen Kabeln in abzudichtender Weise geschlitzt sein.

Es versteht sich, dass je nach Querschnittsform der elastomeren Dichtelemente die hydrophilen Kautschuklagen auch eckige, ovale oder dergleichen angepasste Formen aufweisen können.

Gemäß einem weiteren, nicht dargestellten Ausführungsbeispiel vorliegender Erfindung ist die Abdichtvorrichtung mit einem oder mehreren ringförmigen Dichtelementen versehen, die längs ihrer gesamten Außen-bzw. Innenumfangsflächa mit einer hydrophilen Kunststofflage bestückt ist. Gemäß einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform ist bzw. sind die ringförmigen Dichtelemente insgesamt aus hydrophilem Kautschuk aufgebaut.