Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Versetzen einer Flüssigkeit mit einem Additiv. Insbesondere dient die Vorrichtung auch zur Herstellung einer karbonisierten Flüssigkeit. Die Vorrichtung und das Verfahren dienen insbesondere der Bereitstellung der mit dem Additiv versetzten (und karbonisierten) Flüssigkeit an einer Sanitärarmatur.

Bekannt sind Vorrichtungen und Verfahren zur Herstellung einer karbonisierten Flüssigkeit mit einem Karbonisierer, durch den einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser, Kohlendioxid (CO2) zusetzbar ist. Durch den Karbonisierer ist das CO2 insbesondere unter hohem Druck in die Flüssigkeit pressbar. Hierzu kann der Karbonisierer mit einem CO2- Behälter in Form eines CO2-Zylinders verbunden sein, in dem das CO2 für den Karbonisierer vorgehalten wird. Um der karbonisierten Flüssigkeit einen gewünschten Geschmack zu verleihen, kann die karbonisierte Flüssigkeit durch einen Benutzer der Vorrichtung anschließend beispielsweise mit einem Sirup gemischt werden. Dies ist jedoch mit zusätzlichem Aufwand verbunden.

Es ist weiter bekannt, der karbonisierten Flüssigkeit ein Additiv zuzusetzen, wobei das Additiv z. B. dem CO2 zugesetzt wird, bevor dieses dem Karbonisierer zugeführt wird. Für diese Zuführung ist z. B. eine Düse und ein Druckbehälter für das Additiv erforderlich, so dass dieses dem CO2 zugeführt werden kann.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die mit Bezug auf den Stand der Technik geschilderten Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine Vorrichtung z. B. zur Herstellung einer karbonisierten Flüssigkeit anzugeben, mit der die karbonisierte Flüssigkeit mit geringerem Aufwand herstellbar ist. Insbesondere ist eine Vorrichtung anzu- geben, mit der eine Flüssigkeit mit einem Additiv versetzbar ist. Ebenso soll ein Verfahren zum Versetzen einer Flüssigkeit mit einem Additiv oder zusätzlich zur Herstellung einer karbonisierten Flüssigkeit angegeben werden, mit dem die karbonisierte Flüssigkeit mit geringerem Aufwand herstellbar ist.

Diese Aufgaben werden gelöst mit einer Vorrichtung und einem Verfahren gemäß den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängigen Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung dargestellt werden.

Es wird eine Vorrichtung zur Herstellung einer mit einem Additiv versetzten Flüssigkeit vorgeschlagen. Die Vorrichtung umfasst zumindest eine Abgabeeinrichtung für die Flüssigkeit, eine erste Quelle für die Flüssigkeit, eine zweite Quelle für das Additiv sowie eine dritte Quelle für ein Treibmittel, wobei das Additiv durch das Treibmittel in die Flüssigkeit einbringbar und die mit dem Additiv versetzte Flüssigkeit über die Abgabeeinrichtung abgebbar ist.

Die vorgeschlagene Vorrichtung ist insbesondere mit einer Sanitärarmatur verbindbar, die beispielsweise an einem Waschbecken oder Spülbecken anordenbar bzw. angeordnet ist. Die Abgabeeinrichtung ist insbesondere eine Leitung mit einem Auslass für die Flüssigkeit, wobei der Auslass z. B. durch die Sanitärarmatur gebildet wird. Mittels der Abgabeeinrichtung bzw. der Sanitärarmatur ist die Flüssigkeit insbesondere zapfbar und/oder in ein Trinkgefäß, wie zum Beispiel eine Flasche, Glas oder Becher, abfüllbar. Neben der mit dem Additiv versetzten Flüssigkeit ist mit der Sanitärarmatur insbesondere zumindest eine weitere Flüssigkeit, wie Kaltwasser, Warmwasser, Mischwasser und/oder Heißwasser (beispielsweise mit einer Heißwasser-Temperatur von 95 °C (Celsius) bis 100 °C), zapfbar. Die Sanitärarmatur ist insbesondere in einer Küche anordenbar und/oder an einer Montagefläche, wie zum Beispiel einer Arbeitsplatte einer Küche, befestigbar.

Die Vorrichtung kann insbesondere unterhalb der Montagefläche der Sanitärarmatur, beispielsweise in einem Schrank, anordenbar sein und/oder mit der Sanitärarmatur über die Abgabeeinrichtung (also die Leitung) verbindbar sein. Die Leitung bzw. die Verbindung mit dem Auslass der Leitung bzw. der Abgabeeinrichtung kann mit einer Flüssigkeitsleitung, beispielsweise nach Art eines flexiblen Schlauchs, verbindbar sein. Hierzu kann die Vorrichtung bzw. ein Gehäuse der Vorrichtung beispielsweise eine Höhe von maximal 60 cm, eine Breite von maximal 40 cm und/oder eine Tiefe von maximal 60 cm (Zentimeter) aufweisen.

Insbesondere ist das Treibmittel CO2 (Kohlendioxid).

Insbesondere weist die Vorrichtung zusätzlich einen Karbonisierer zum Versetzen der Flüssigkeit mit CO2 auf.

Insbesondere stellt die dritte Quelle das CO2 für den Karbonisierer und das als Treibmittel verwendete CO2 bereit.

Zur Herstellung der karbonisierten Flüssigkeit weist die Vorrichtung einen Karbonisierer auf, der insbesondere in einem Gehäuse der Vorrichtung mit weiteren Komponenten der Vorrichtung, beispielsweise einem Filter für eine Flüssigkeit, einem Kühler für die Flüssigkeit, einem Heizer für die Flüssigkeit, zumindest eine Flüssigkeitsleitung für die Flüssigkeit und/oder einer (insbesondere elektronischen) Steuerung der Vorrichtung, angeordnet ist. Bei der Flüssigkeit kann es sich insbesondere um (Trink-)Wasser handeln. Hierzu ist die Vorrichtung bzw. der Karbonisierer mit einer ersten Quelle für die (noch nicht mit dem Additiv versetzte) Flüssigkeit, beispielsweise einer mit einem öffentlichen Wasserversorgungsnetz verbundenen Wasserleitung, verbindbar. Mittels des Karboni- sierers ist die Flüssigkeit mit CO2 versetzbar. Dies kann beispielsweise bedeuten, dass mittels des Karbonisierers der Flüssigkeit CO2, insbesondere unter hohem Druck, zuführbar ist, sodass sich das CO2 in der Flüssigkeit insbesondere löst und/oder zumindest teilweise mit der Flüssigkeit zu Kohlensäure reagiert.

Weiterhin ist der Flüssigkeit (wenn diese nicht vorher karbonisiert wurde) oder der karbonisierten Flüssigkeit CO2 durch die Vorrichtung ein Additiv hinzufügbar. Dies kann insbesondere bedeuten, dass das Additiv mit dem CO2 der Flüssigkeit zuführbar ist. Dabei wird das Additiv durch das CO2 aus der zweiten Quelle dosierbar entnommen und der Flüssigkeit zugeführt. Das CO2 wird dabei als Treibmittel eingesetzt. Dabei kann das CO2 auch für das Karbonisieren eingesetzt werden. Somit kann die Vorrichtung weiter vereinfacht werden. Eine Düse oder ähnliches zum Zudosieren des Additivs zu dem CO2 ist insbesondere nicht erforderlich.

Bei dem Additiv kann es sich beispielsweise um ein Fluid, wie zum Beispiel ein Gas und/oder eine Flüssigkeit, oder aber um ein pulverförmiges Additiv handeln. Durch das Additiv kann der Flüssigkeit beispielsweise eine für einen Benutzer gesundheits- oder wohlgefühlfördernde Eigenschaft verleihbar sein. Das CO2 ist insbesondere in einem CO2-Behälter, insbesondere unter Druck in einer Speicherkammer, gespeichert. Der CO2-Behälter, die dritte Quelle, ist hierzu insbesondere nach Art eines CO2-Zylinders ausgebildet. Weiterhin weist der CO2-Behälter insbesondere eine Speicherkapazität für CO2 von unter 2 kg auf. Das CO2 weist in einem vollen CO2-Behälter insbesondere einen Druck von 55 bis 60 bar, bevorzugt (circa) 57 bar, bei 20 °C (Celsius) auf.

Die dritte Quelle ist insbesondere (nur) mit der zweiten Quelle über eine (ausschließlich) das Treibmittel führende Verbindungsleitung verbunden. In dieser Verbindungsleitung kann insbesondere ein Ventil zum gesteuerten Zudosieren des Treibmittels in die erste Quelle angeordnet sein.

Das durch das Treibmittel aus der zweiten Quelle gelöste bzw. mitgenommene Additiv kann insbesondere über eine weitere, (ausschließlich) das Treibmittel und das Additiv führende Verbindungsleitung hin zu der Abgabeeinrichtung oder zu der (ausschließlich) die Flüssigkeit bzw. die karbonisierte Flüssigkeit führenden Leitung transportiert werden. Die, die Flüssigkeit und stromabwärts der Zuführung von Additiv und Treibmittel auch das Additiv und das Treibmittel, führende Leitung ist dann mit der Abgabeeinrichtung verbunden.

Die erste Quelle für die Flüssigkeit ist insbesondere über die, die Flüssigkeit führende, Leitung mit der Abgabeeinrichtung verbunden. Dabei kann der Karbonisier zwischen der ersten Quelle und der Abgabeeinrichtung angeordnet sein.

Die dritte Quelle kann ebenfalls mit dem Karbonisierer verbunden sein. Damit kann das auch als Treibmittel verwendete CO2 zum Karbonisieren der Flüssigkeit verwendet werden. Insbesondere ist die zweite Quelle ein Behälter, aus dem das Additiv durch das Treibmittel dosiert entnehmbar ist.

Der Additiv-Behälter (die zweite Quelle) kann beispielsweise eine Speicherkapazität für das Additiv von 0,005 kg (Kilogramm) bis 5 kg und/oder 0,005 I (Liter) bis 5 I aufweisen.

Insbesondere weist die Vorrichtung eine Mehrzahl von zweiten Quellen auf. Die Quellen sind insbesondere zueinander parallelgeschaltet angeordnet, so dass jede zweite Quelle separat von dem Treibmittel beaufschlagbar ist. Insbesondere können so Additive aus unterschiedlichen zweiten Quellen gezielt ausgewählt werden und sogar ggf. gemeinsam (also zumindest teilweise gleichzeitig) durch das Treibmittel zu der Flüssigkeit zudosiert werden.

Insbesondere handelt es sich bei dem Additiv um einen Geschmacksstoff. Durch den Geschmacksstoff kann der Flüssigkeit ein Geschmack verliehen werden. Bei dem Geschmack kann es sich insbesondere um einen Lebensmittelgeschmack, Obstgeschmack und/oder Gemüsegeschmack handeln. Beispielsweise kann es sich um einen Zitronengeschmack, Orangengeschmack, Cola-Geschmack, Pfefferminzgeschmack, Leberwurstgeschmack, etc. handeln.

Insbesondere handelt es sich bei dem Additiv um einen Geruchsstoff. Durch den Geruchsstoff kann der Flüssigkeit ein Geruch verliehen werden. Bei dem Geruch kann es sich insbesondere um einen Lebensmittelgeruch, Obstgeruch und/oder Gemüsegeruch handeln. Beispielsweise kann es sich um einen Zitronengeruch, Orangengeruch, Cola- Geruch, Pfefferminzgeruch, Leberwurstgeruch, etc. handeln.

Insbesondere handelt es sich bei dem Additiv um ein ätherisches Öl oder um ein wasserlösliches Additiv. Es wird weiter ein Verfahren zur Herstellung einer mit einem Additiv versetzten Flüssigkeit mit einer Vorrichtung vorgeschlagen. Die Vorrichtung ist insbesondere die beschriebene Vorrichtung. Die Vorrichtung umfasst zumindest eine erste Quelle für die Flüssigkeit, eine zweite Quelle für das Additiv sowie eine dritte Quelle für ein Treibmittel. Das Verfahren weist zumindest den folgenden Schritt auf: a) Beaufschlagen des Additivs mit dem Treibmittel und Einbringen des Additivs in die Flüssigkeit.

Insbesondere weist die Vorrichtung eine Mehrzahl von zweiten Quellen auf. Die Quellen sind insbesondere zueinander parallelgeschaltet angeordnet, so dass jede zweite Quelle separat von dem Treibmittel beaufschlagbar ist. Insbesondere können so Additive aus unterschiedlichen zweiten Quellen im Rahmen des Verfahrens gezielt ausgewählt werden und sogar ggf. gemeinsam (also zumindest teilweise gleichzeitig) durch das Treibmittel zu der Flüssigkeit zudosiert werden.

Insbesondere umfasst die Vorrichtung zusätzlich einen Karbonisierer zum Versetzen der Flüssigkeit mit CO2 und CO2 wird als Treibmittel für das Additiv verwendet wird. Das Verfahren weist zusätzlich die folgenden Schritte auf: b) Karbonisieren der Flüssigkeit durch ein Versetzen der Flüssigkeit mit CO2; c) Zuführen der mit dem Additiv versetzten Flüssigkeit zu der karbonisierten Flüssigkeit.

Für weitere Einzelheiten des Verfahrens wird vollumfänglich auf die Beschreibung der Vorrichtung verwiesen. Insbesondere umfasst die Vorrichtung eine Steuerung, z. B. ein System zur Datenverarbeitung, das Mittel zur Ausführung der Schritte des Verfahrens aufweist und/oder das Mittel aufweist, die zur Ausführung der Schritte des Verfahrens geeignet ausgestattet, konfiguriert oder programmiert sind bzw. die das Verfahren ausführen.

Die Mittel umfassen z. B. einen Prozessor und einen Speicher, in dem durch den Prozessor auszuführende Befehle gespeichert sind, sowie Datenleitungen oder Übertragungseinrichtungen, die eine Übertragung von Befehlen, Messwerten, Daten oder ähnlichem zwischen den angeführten Elementen ermöglichen.

Die „Mittel" können insbesondere eine oder mehrere folgender Komponenten umfassen: Steuerung(en), Mikrocontroller, Datenspeicher, Datenverbindung, Anzeigegeräte (wie z.B. ein Display), Zähler bzw. Zeitglied (Timer), mindestens ein weiterer Sensor, eine Energiequelle, etc.

Es wird weiter ein Computerprogramm vorgeschlagen, umfassend Befehle, die bei der Ausführung des Computerprogramms durch einen Computer diesen veranlassen, das beschriebene Verfahren bzw. die Schritte des beschriebenen Verfahrens auszuführen.

Es wird weiter ein computerlesbares Speichermedium vorgeschlagen, umfassend Befehle, die bei der Ausführung durch einen Computer diesen veranlassen, das beschriebene Verfahren bzw. die Schritte des beschriebenen Verfahrens auszuführen.

Die Ausführungen zu der Vorrichtung und dem Verfahren sind insbesondere auf das System zur Datenverarbeitung und/oder das computerimplementierte Verfahren (also das Computerprogramm und das computerlesbare Speichermedium) übertragbar und umgekehrt. Vorsorglich sei angemerkt, dass die hier verwendeten Zahlwörter („erste", „zweite", ...) vorrangig (nur) zur Unterscheidung von mehreren gleichartigen Gegenständen, Größen oder Prozessen dienen, also insbesondere keine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge dieser Gegenstände, Größen oder Prozesse zueinander zwingend vorgeben. Sollte eine Abhängigkeit und/oder Reihenfolge erforderlich sein, ist dies hier explizit angegeben cider es ergibt sich offensichtlich für den Fachmann beim Studium der konkret beschriebenen Ausgestaltung. Soweit ein Bauteil mehrfach vorkommen kann („mindestens ein"), kann die Beschreibung zu einem dieser Bauteile für alle oder ein Teil der Mehrzahl dieser Bauteile gleichermaßen gelten, dies ist aber nicht zwingend.

Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figur näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figur eine besonders bevorzugte Ausführungsvariante der Erfindung zeigt, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist.

Fig. 1 zeigt beispielhaft und schematisch eine Vorrichtung 1 zur Herstellung einer mit einem Additiv 2 versetzten Flüssigkeit 3.

Die Vorrichtung 1 umfasst eine Abgabeeinrichtung 4 für die Flüssigkeit 3, eine erste Quelle 5 für die Flüssigkeit 3, eine zweite Quelle 6 für das Additiv 2 sowie eine dritte Quelle 7 für ein Treibmittel 8, wobei das Additiv 2 durch das Treibmittel 8 in die Flüssigkeit 3 einbringbar und die mit dem Additiv 2 versetzte Flüssigkeit 3 über die Abgabeeinrichtung 4 abgebbar ist.

Die Vorrichtung 1 ist mit einer Sanitärarmatur verbunden, die hier die Abgabeeinrichtung 4 ausbildet. Die Vorrichtung 1 kann aber an einem Waschbecken oder Spülbecken angeordnet werden, wobei die Abgabeeinrichtung 4 der Vorrichtung 1 über eine Leitung mit der Sanitärarmatur verbunden wird. Mittels der Sanitärarmatur ist die Flüssigkeit 3 zapfbar und/oder in ein Trinkgefäß, wie zum Beispiel eine Flasche, Glas oder Becher, abfüllbar.

Die Vorrichtung 1 kann (vollständig) unterhalb der Montagefläche der Sanitärarmatur, beispielsweise in einem Schrank, anordenbar sein und/oder mit der Sanitärarmatur über die Abgabeeinrichtung 4 (also die Leitung) verbindbar sein.

Die Vorrichtung 1 weist zusätzlich einen Karbonisierer 9 zum Versetzen der Flüssigkeit 3 mit dem Treibmittel 8 (also CO2) auf. Die dritte Quelle 7 stellt das CO2 für den Karbonisierer 9 und das als Treibmittel 8 verwendete CO2 bereit.

Der Flüssigkeit 3 (wenn diese nicht vorher karbonisiert wurde) oder der durch CO2 karbonisierten Flüssigkeit 3 ist durch die Vorrichtung 1 ein Additiv 2 hinzufügbar. Das bedeuten, dass das Additiv 2 mit dem CO2 als Treibmittel 8 der Flüssigkeit 3 zuführbar ist. Dabei wird das Additiv 2 durch das CO2 aus der zweiten Quelle 6 dosierbar entnommen und der Flüssigkeit 3 zugeführt. Dabei kann das CO2 auch für das Karbonisieren eingesetzt werden.

Die dritte Quelle 7 ist mit der zweiten Quelle 6 über eine das Treibmittel 8 führende Verbindungsleitung verbunden. In dieser Verbindungsleitung ist ein Ventil 10 zum gesteuerten Zudosieren des Treibmittels 8 in die erste Quelle 5 angeordnet sein.

Das durch das Treibmittel 8 aus der zweiten Quelle 6 gelöste bzw. mitgenommene Additiv 2 wird über eine weitere, ausschließlich das Treibmittel 8 und das Additiv 2 führende Verbindungsleitung hin zu der Abgabeeinrichtung 4 oder zu der (ausschließlich) die Flüssigkeit 3 bzw. die karbonisierte Flüssigkeit 3 führenden Leitung transportiert. Die, die Flüssigkeit 3 und stromabwärts der Zuführung von Additiv 2 und Treibmittel 8 auch das Additiv 2 und das Treibmittel 8, führende Leitung ist mit der Abgabeeinrichtung 4 verbunden.

Die erste Quelle 5 für die Flüssigkeit 3 ist über die, die Flüssigkeit 3 führende, Leitung mit der Abgabeeinrichtung 4 verbunden. Dabei ist der Karbonisierer 9 zwischen der ersten Quelle 5 und der Abgabeeinrichtung 4 angeordnet.

Die dritte Quelle 7 ist ebenfalls mit dem Karbonisierer 9 verbunden. Damit kann das auch als Treibmittel 8 verwendete CO2 zum Karbonisieren der Flüssigkeit 3 verwendet werden.

Die zweite Quelle 6 ist ein Behälter, aus dem das Additiv 2 durch das Treibmittel 8 dosiert entnehmbar ist.

Die Vorrichtung 1 kann eine Mehrzahl von zweiten Quellen 6 aufweisen (hier nur angedeutet). Die zweiten Quellen 6 sind zueinander parallelgeschaltet angeordnet, so dass jede zweite Quelle 6 separat von dem Treibmittel 8 beaufschlagbar ist. So können Additive 2 aus unterschiedlichen zweiten Quellen 6 gezielt ausgewählt werden und sogar ggf. gemeinsam (also zumindest teilweise gleichzeitig) durch das Treibmittel 8 zu der Flüssigkeit 3 zudosiert werden.

Bezugszeichenliste

1 Vorrichtung

2 Additiv 3 Flüssigkeit

4 Abgabeeinrichtung

5 erste Quelle

6 zweite Quelle

7 dritte Quelle 8 Treibmittel

9 Karbonisierer

10 Ventil