GEBRAUCHS

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer Vorrichtung und einem Verfahren zur Herstellung der Vorrichtung zum Abstützen und dem erleichterten Gebrauch von Geräten des täglichen Gebrauchs, insbesondere mit einer Vorrichtung, die an Stielen, Rohren oder dergleichen von Geräten des täglichen Gebrauchs befestigt wird, wozu ein Stützelement/Schwenkelement aufgeklappt wird, um damit eine Stütze für den Stiel bzw. das Rohr eines Geräts in einer vorbestimmten aufrechten Stellung kurzfristig zu halten. Dabei kann die Vorrichtung nach den speziellen Bedürfnissen des Anwenders eingestellt werden.

Derartige Vorrichtungen sind im Stand der Technik aus der Druckschrift DE19540 862 C2 bekannt Diese Druckschrift offenbart eine aufklappbare Haltevorrichtung für das Saugrohr von Staubsaugern an und für Haushalts-bzw. Gartengeräte, die ein Rohr oder Stiel aufweisen. Diese aufklappbare Haltevorrichtung weist im wesentlichen eine Schelle auf, an die zwei aufklappbare Arme angelenkt sind, deren Längsachse mit der Längsachse des Stiels des Gerätes, an dem die Schelle befestigt ist, einen einstellbaren Winkel einnimmt, um den Stiel bzw. das Rohr in einer gewissen Schrägstellung zu halten.

In einer weiteren Offenlegungsschrift DE 3242 429 A1 wird ebenfalls eine Halteanordnung für eine Staubsaugerstange offenbart, bei der auch mit einer Schelle

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BESTÄTIGUNGSKOPIE zwei Stützstangen beweglich befestigt sind, wobei der Winkel der Spreizung der Stützstangen mit Hilfe einer Führungsschiene eingestellt werden kann.

Als nachteilig an dieser Vorrichtung wird es empfunden, dass die Befestigungsmittel bzw. die Schelle, mit der die beiden ausschwenkbaren Halterungsfüße an den Stiel bzw. dem Rohr des Staubsaugers befestigt sind, an bestimmten Stellen eine zu große mechanische Belastung entwickeln, sodass die Oberfläche am zu befestigenden Gegenstand leicht beschädigt werden kann. Ein weiterer Nachteil wird darin gesehen, dass der Aufbau der Vorrichtung insgesamt technisch verhältnismäßig aufwendig ist und somit auch kostenintensiv in der Herstellung ist.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Vorrichtung bereitzustellen, die die Nachteile im Stand der Technik überwindet und einfach und kostengünstig in der Herstellung ist.

Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen der Hauptansprüche gelöst.

Ausgehend vom oben dargelegten Stand der Technik, zeichnet Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Stützen von Stielen, Rohren oder dergleichen für Geräte im Gebrauch des täglichen Lebens, zum Beispiel für Besen, Staubsaugerrohre, Schaufeln oder dergleichen dadurch aus, dass an ein Grundelement ein einstückiges Stützelement/Schwenkelement beweglich angeordnet ist, wobei das einstückige Schwenkelement Mittel aufweist, die geeignet sind, der Vorrichtung eine selbsthaltende Standfestigkeit zu verleihen, wie beispielsweise ein F ß-Element, das die Auflagefläche des Stützelements vergrößert.

Ein Vorteil wird darin gesehen, dass das Grundelement länglich ausgebildet ist und mindestens eine rillenähnliche Querschnittsform aufweist, zum Beispiel rund, gebogen, dreieckig oder trapezförmig. Ein weiterer Vorteil wird darin gesehen, dass an dem Grundelement mindestens ein Mittel, zum Beispiel ein Gelenk angeordnet ist, dass der beweglichen Anlenkung des Stützelements an das Grundelement dient.

Ferner ist es vorteilhaft, dass entlang der Längsachse des Stützelements im oberen Endbereich des Stützelements mindestens eine Abbiegung angeordnet ist, mit der der Schwenkbereich des Stützelements definiert bzw. begrenzt wird. Dazu ist es vorteilhaft, dass im Endbereich des Stützelements ein Begrenzungselement angeordnet wird, das den Schwenkbereich des Stützelements begrenzt bzw. definiert.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die mindestens eine Abbiegung an dem Stützelement einen vorbestimmten Winkel a zur Mittellinie des länglichen Stützelements einschließt.

Vorteilhaft ist es auch, dass das Stützelements mit einem schamierähnlichen Befestigungselemerrt am Grundetemerrt beweglich befestigt ist, wobei das scharnierähnliche Befestigungselement im Bereich einer Abbiegung des Stützelements angeordnet ist.

Ein weiterer Vorteil wird darin gesehen, dass das einstückige Stützelement aus einem relativ starren Material, zum Beispiel aus Stahl, Alluminium oder Kunststoff oder Holz gefertigt ist.

Ein weiterer Vorteil wird darin gesehen, dass ein Ende des Stützelements vergrößert ausgebildet ist, um die Standfestigkeit im Gebrauch der montierten Vorrichtung zu erhöhen.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass am Grundelement und/oder am Stützelement ein Halteelement, zum Beispiel ein Magnet oder ein Rastelement oder ähnliches, angeordnet ist, um das Stützelement leicht lösbar am Grundelement zu halten.

Als vorteilhaft wird es ferner angesehen, dass in der rillenähnlichen Querschnittsform des Grundelement mindestens ein Befestigung- und/oder Schutzelement angeordnet ist, dass zum Beispiel als Klettverschluss oder als Schaumstoffteil oder als Klebeband ausgebildet ist.

Vorteilhaft ist es ferner, dass das Grundelement mit Hilfe eines leicht lösbare Befestigungselement an Stielen, Rohren oder dergleichen der abzustützen Geräte im Haushalt, Hof und Garten befestigt wird, wobei das Befestigungseiement zum Beispiel als Schelle oder wiederverwendbares Kunststoffband ausgebildet sein kann.

Das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung einer Vorrichtung zum Stützen von Stielen, Stangen, Rohren oder ähnlichem für Geräte im privaten oder gewerblichen Anwendungsbereich, zum Beispiel im Haus, im Hof, in der Werkstatt oder auf der Straße oder auf Baustellen zeichnet sich dadurch aus, dass an ein ausgeformtes Grundelement mit mindestens einer rillenförmigen Ausnehmung ein einstückiges Stützelement/Schwenkelement beweglich angeordnet wird. Dabei ist es vorteilhaft, dass der Schwenkbereich des Stützelements mit geeigneten Mitteln begrenzt wird, zum Beispiel mit einem abgebogenen Begrenzungselement, das an einem Ende des Stützelements angeordnet wird.

Vorteilhaft ist es auch, dass zumindest das Grundelement und/oder das Stützelement mit Mitteln der Lasertechnik hergestellt wird, zum Beispiel durch herausschneiden des Stützelements und/oder des Grundelement aus einem flachen Blech, wobei in einer 1. Verfahrensschritt das einschlägige Element aus dem flachen Blech herausgeschnitten und anschließend das einstimmige Teil einer Verformung unterzogen wird, wobei die Verformung eine Kalt- oder Warmverformung sein kann.

Weitere vorteilhafte Eigenschaften und Merkmale der Erfindung sind den Unteransprüchen und der Beschreibung zu entnehmen.

Im nun Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen im Detail näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Seitenansicht der Vorrichtung (1) mit einem

Grundelement (2) und einem Stützelement/Schwenkelement (3), dass an dem Grundelement (2) beweglich angeordnet ist; Fig. 2 eine schematische Vorderansicht der Vorrichtung (1), die um 90° gegenüber der Seitenansicht aus Figur 1 geschwenkt wurde;

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels der erfindungsgemäßen Vorrichtung (1), bei dem an das Grundelement (2) ein Stützelements/Schwenkelement (3) mit einem gelenkigen Mittel (6), zum Beispiel einem Gelenk beweglich befestigt ist;

Fig. 4 eine schematische um 90° gegenüber der Seitenansicht aus Figur 3 geschwenkte Vorderansicht der Vorrichtung (1);

Fig. 5 eine schematische Draufsicht auf die Vorrichtung (1);

Fig. 6 eine schematische vergrößerte Darstellung des oberen Bereichs der Vorrichtung (1) aus Figur 3;

Oie Fig. 1 zeigt eine schematische Seitenansicht der Vorrichtung 1 , die im wesentlichen das Prinzip der erfindungsgemäßen Vorrichtung darstellt und die Vorrichtung 1 einmal im zusammengelegten Zustand und einmal im aufgeklappten Zustand zeigt, der durch die gestrichelten Linien symbolisiert ist Die Vorrichtung besteht im wesentlichen aus dem Grundelement 2, an das ein Stützelement 3 angeordnet ist. Die Vorrichtung 1 dient dazu, einen Stil oder ein Rohr (hier nicht gezeigt) eines Arbeitsgeräts im Haushalt, Hof, Garten im privaten oder gewerblichen Gebrauch bei einer Arbeitspause abzustützen und in einer vorgegebenen Lage oder Position kurzfristig zu halten. Die Vorrichtung 1 besteht somit aus zwei Teilen, dem Grundelement 2 und dem Stützelement 3. Das Grundelement 2 ist ein stangenähnliches Teil, das in seiner Querschnittsform ausgeformt ist, wobei die Querschnittsform je nach Anwendungszweck verschiedene Ausformungen annehmen kann, was eine Frage der jeweiligen Anwendung ist. Dabei kann der Querschnitt entweder gebogen oder rund oder dreieckig oder mehreckig ausgeformt sein. Infolge der Ausformung des Querschnitts weist das stangenähnliche Grundelement 2 longitudinal eine Rille auf, die weiter unten näher beschrieben wird. An dem Grundelement 2 ist ein Stützelement 3 angeordnet, dass im oberen Teil in dieser Darstellung eine Abbiegung 4 weist, sodass der obere Schenkel 5 des Stützelements 3 mit der longitudinalen Achse des Stützelements 3 einen definierten festen Winkel a einschließt und somit einen Schwenkbereich des Stützelements 3 definiert. Im Bereich der Abbiegung 4 des Stützelements 3 ist ein Befestigungselement 6 angeordnet, dass das Grundelement 2 mit dem Stützelement 3 beweglich befestigt. Die gestrichelten Linien 3‘, 5‘ symbolisieren das Stützelement 3 im aufgeklappten Zustand, d.h. mit anderen Worten die Position, die das Stützelement 3 einnimmt, wenn der Stiel oder das Rohr des jeweiligen betreffenden Arbeitsgerätes in einer kurzfristigen Arbeitspause abgestützt wird. Im zusammengeklappt Zustand der Vorrichtung 1 liegt der in dieser Darstellung gezeigte untere Schenkel des Stützelements 3 parallel zur Längsachse des Grundelements 2 und wird in dieser Position mittels eines geeigneten Halteelements 7 schnell und leicht lösbar befestigt. Infolge der starren Abbiegung 4 um den Winkel a nimmt der untere Schenkel 3‘ ebenfalls den Winkel a zur Längsachse des Grundelement 2 ein, wenn der Schenkel 5, also das Begrenzungselement, parallel zur Längsachse des Grundelement 2 zu liegen kommt.

Die Figur 2 zeigt eine schematische Vorderansicht der Vorrichtung 1 , die um 90° im Uhrzeigersinn gegenüber der Seitenansicht in Figur 1 geschwenkt ist ln dieser Darstellung ist erkennbar, dass die Gesamtlänge des Stützelements 3 leicht größer ist als die Gesamtlänge des Grundelements 2, von dem in dieser Darstellung lediglich die obere Kante gezeigt ist. Im Bereich der Abbiegung 4 des Stützelements 3 ist das bewegliche Befestigungselement 6 angeordnet, dass in seiner einfachsten Ausführungsform ein Dreh-Scharnier sein kann. Die Ausführungsform des Fußes 9 des Stützelements 3, der unterschiedliche Ausführungsformen annehmen kann, wird weiter unten näher beschrieben.

Die Figur 3 zeigt eine schematische Seitenansicht eines denkbaren Ausführungsbeispiels der Vorrichtung 1 , bei dem an das Grundelement 2 ein Stützelement 3 gelenkig mit einem geeigneten Befestigungsmittel 6 angeordnet ist, wobei das geeignete Befestigungselement 6 beispielsweise ein Gelenk sein kann. Wie bereits weiter oben erwähnt wurde, weist das Grundelement 2 im Querschnitt eine rillenähnliche Form auf, die sich über die gesamte Länge des Grundelements 2 erstreckt. Die Querschnittsform kann dabei verschiedene Ausformungen annehmen, wie beispielsweise rund oder mehr eckig, wobei der Sinn und Zweck dieser rillenförmigen Ausformung darin gesehen wird, dass sich das Grundelement 2 an die äußere Form des zu stützenden Gegenstands, zum Beispiel ein Stiel oder ein Rohr, anlegen kann, um der Vorrichtung 1 einen größtmöglichen Halt zu bieten. Am oberen und unteren Ende des Grundelement 2 ist jeweils ein Vorsprung 10 zu erkennen, der dazu dient, einer Befestigungsschelle, die hier nicht gezeigt ist, einen gewissen Halt zu verleihen, um den Sitz der Schelle bzw. des Befestigungsmittels zu sichern.

Im oberen Bereich in dieser Darstellung des Grundelements 2 ist das Stützelement 3 mit einem Gelenk 6 an das Grundelement 2 drehbar angelenkt. Damit kann das Stützelement 3 innerhalb des Winkels a in Richtung des Pfeiles A geschwenkt werden. Der obere Schenkel 5 des Stützelements 3 dient als Mittel zur Begrenzung des Schwenkbereichs des Stützelements 3. Der Schwenkbereich liegt somit innerhalb des Winkels a der zwischen 0° und 70° zu legen ist, vorzugsweise bei 45° liegt. Prinzipiell ist auch ein anderes Begrenzungsmittel für den Schwenkbereich denkbar, zum Beispiel ein flexibles Element zwischen dem Grundelement 2 und dem Stützelement 3, das eine bestimmte Länge aufweist, die den Winkel a festgelegt.

Das Stützelement 3 weist darüber hinaus im unteren Bereich eine weitere Abbiegung 4‘ auf, von wo an der Fuß 9 des Stützelements 3 gebildet wird und den Bereich des Fußes 9 des Stützelements 3 vom darüber liegenden Bereich des Stützelements abgrenzt. Der Winkel, mit dem der Fuß 9, bzw. dessen Ausbildung 11 des Stützelements 3 abgebogen ist, ist kleiner als der Winkel a mit dem das Begrenzungselement 5 abgewinkelt ist. In dieser Darstellung ist ein lösbares Halteelement 12, 12' an geeigneter Stelle angeordnet, das das Stützelement 3 im zusammengeklapptem Zustand der Vorrichtung 1 hält. Dieses Halteelement 12 kann ein Permanentmagnet sein, der ein ferromagnetisches Gegenstück anzieht und leicht lösbar festhält, wobei das ferromagnetische Gegenstück ein Teil des Stützelements sein kann. Die gleiche Funktion würde beispielsweise auch ein mechanischer Klickverschluss erfüllen, bei dem eine Rastnase in ein Aufnahmeelement einrastet.

Die Figur 4 zeigt eine schematische, um 90° im Uhrzeigersinn gegenüber der Figur 3 gedrehte Vorderansicht der Vorrichtung 1. Dieser Darstellung ist zu entnehmen, dass das Stützelement 3 als ein ringförmig geschlossenes Element 3 ausgebildet ist, dessen unterer Teil in dieser Darstellung aufgeweitet ausgebildet ist, wodurch eine hohe Standfestigkeit der Vorrichtung 1 im aufgeklappt Zustand gewährleistet wird. Das Fußende in diesem Ausführungsbeispiel ist dreieckig ausgebildet, was aber auch beinhaltet, dass der Fuß jede andere Form annehmen kann, wobei es darauf ankommt, dass der Fuß mindestens zwei Stützpunkte 13,13' aufweist, die im Gebrauch auf dem Boden zu liegen kommen. Im oberen Bereich dieser Darstellung ist das Stützelement 3 bogenförmig ausgebildet, sodass das Stützelement 3 insgesamt eine einstückgige und ringförmige, zusammenhängende Form annimmt, was insbesondere für den Herstellungsprozess des Stützelements eine vorteilhafte Ausbildung darstellt. Somit kann das Stützelement 3 beispielsweise aus einem Draht hergestellt werden, der nur an einer Stelle zusammengefügt werden muss. Eine vergleichbar gleichwertige Herstellung des Stützelements 3 und auch des Grundelement 2 wird darin gesehen, dass die beiden Teile mit Hilfe einer geeigneten Lasertechnik aus einem flachen Blech herausgeschnitten werden, wodurch insbesondere das Gewicht des Grundelements 2 erheblich reduziert werden kann. Wie bereits erwähnt, dienen die Vorsprünge 10 am oberen und unteren Ende des Grundelement 2 der Sicherung eines auszuwählenden Befestigungsmittels ( hier nicht gezeigt), damit dieses nicht über den Rand des Grundelement 2 hinausrutscht. Knapp über der Abbiegung 4‘ des Fußelements 11 ist mindestens ein Halteelemente 12, 12‘ angeordnet, um das Stützelement 3 in einer lösbaren Ruhestellung zu halten. Im oberen Bereich des Stützelements 3 ist in der Nähe der Abbiegung 4 ein Befestigungselement 6 angeordnet, das als Drehgelenk ausgebildet ist.

Die Figur 5 zeigt eine schematische Draufsicht auf die Vorrichtung 1. Der Querschnitt des Grundelements 2 ist in diesem Ausführungsbeispiel oval-ähnlich geschwungen ausgebildet was in etwa der Rundung eines Stils oder eines Rohres des zu stützenden Gerätes entspricht. Dieser Querschnitt kann selbstverständlich auch andere Formen aufweisen, zum Beispiel dreieckig oder mehreckig, so dass das Grundelement 2 in seiner Ausformung optimal der Form des Stiles oder des Rohres, an dem das Grundelement 2 befestigt werden soll, angepasst ist. Diesem Zwecke können auch Haftelemente 14 dienen, die einerseits die Oberfläche des Stils oder des Rohres (hier nicht gezeigt) schonend behandeln und andererseits als temporär haftendes Befestigungsmittel dienen können. Das Stützelement 3 ist mit einem gelenkigen Befestigungsmittel 6 am Grundelement 2 befestigt. Dieser Darstellung ist ferner zu entnehmen, dass das Stützelement 3 in dieser Ausführungsform ringförmig geschlossen ausgebildet ist, wie weiter oben bereits näher erläutert wurde.

Die Figur 6 zeigt ausschnittsweise eine schematische vergrößerte Darstellung des oberen Bereichs der Vorrichtung 1 aus Figur 3, insbesondere den Bereich eines möglichen Befestigungselements 6, mit dem das Stützelement 3 an dem Grundelement 2 drehbar befestigt ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das bewegliche Element als Dreh-Scharnier ausgebildet, wobei eine Drehachse 6' von einem Ringelement 15 umschlossen wird. Das Ringelement 15 kann verschiedene Ausführungsformen aufweisen, zum Beispiel im einfachsten Falle aus einem Metallgürtel bestehen, der die Drehachse 6‘ des Scharniers umgibt. Eine weitere Ausführungsform des beweglichen Befestigungselements 6 kann in einem flexiblen Kunststoffteil gesehen werden, das fest mit dem Grundelement 2 und dem Stützelement 3 im Bereich der Ablegung 4 des Stützelements verbunden ist.

Zusammenfassend darf festgestellt werden, dass die vorliegende Erfindung eine Vorrichtung 1 zum Stützen von Stielen, Stangen, Rohren oder ähnlichem für Geräte im privaten oder gewerblichen Anwendungsbereich, zum Beispiel im Haus, im Hof, in der Werkstatt oder auf der Straße oder auf einer Baustelle gebraucht werden. Die Vorrichtung besteht im Prinzip aus zwei einfach herzustellenden Elementen, nämlich einem Grundelement 2 und einem Stützelement 3 _r die beweglich miteinander verbunden sind. Die Vorrichtung 1 wird mit Hilfe von einem geeigneten Befestigungsmittel mit seinem Grundelement 2 an den zu stützenden Stiel bzw. dem zu stützenden Rohr lösbar oder unlösbar befestigt. Bei Gebrauch zum Stützen des Stiels eines Gerätes wird das Stützelement 3 um einen vorbestimmten Winkel a ausgeschwenkt, sodass das Stützelement 3 mit seinem Fuß 9 auf dem Boden an mindestens zwei Punkten 13,13' zu stehen kommt.