Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen und/oder Desinfizieren von Oberflächen.

Vorrichtungen der hier in Rede stehenden Art sind in den unterschiedlichsten Ausführungen bekannt. Handelsübliche Wischschwämme bestehen regelmäßig aus weichem synthetischem Schwammmaterial und dienen zum Reinigen beliebiger Oberflächen. Die Anwendung erfolgt regelmäßig in einem feuchten Zustand des Schwamms. Aus der Praxis sind auch sog. Scheuerschwämme bekannt, die aus einem PU-Schaummaterial und einseitig aus abrasivem Vliesmaterial zum Entfernen von Verkrustungen auf unempfindlichen Oberflächen dienen.

Gleiches gilt für Reinigungstücher oder Schwammtücher, die heutzutage aus Mikrofasern hergestellt sind.

Die aus der Praxis bekannten Reinigungsschwämme/Reinigungstücher sind jedoch insoweit problematisch, als mit ein und demselben Schwamm/Tuch insbesondere in der Gastronomie nacheinander, d.h. ohne den Schwamm oder das Tuch zu reinigen, Tische abgewischt und dabei mehr oder weniger gereinigt werden. Verunreinigungen, Bakterien und auch Viren werden auf diese Weise von Tisch zu Tisch geschleppt. Regelmäßig verfügt das Bedienpersonal über keinerlei reinigende oder desinfizierende Mittel, mit denen „unterwegs“ eine Reinigung des Schwamms oder des Tuchs stattfindet. Üblicherweise wird mit einem handfeuchten Tuch gewischt und werden so Keime, Bakterien, Viren, etc. von Tisch zu Tisch geschleppt. Eine oberflächliche Reinigung des Tischs kann nicht über die tatsächliche Kontamination aufgrund der zuvor geschilderten Reinigungsprozedur hinwegtäuschen.

Außerdem kontaminiert sich die Person regelmäßig selbst bei der Prozedur und dient ebenfalls zum Verschleppen jedweder Keime aufgrund des unmittelbaren Kontaktes des Schwamms oder Tuchs mit der Hand, so dass die Handhabung auch insoweit völlig unzureichend , ja sogar gefährlich ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die zuvor geschilderten Missstände zumindest weitergehend zu beseitigen. Ein unmittelbarer Kontakt des Schwamms oder Tuchs mit der reinigenden Person soll vermieden sein. Außerdem soll während der Handhabung ein stetes Desinfizieren der zur Reinigung dienenden Vorrichtung und des zu reinigenden Gegenstands möglich sein.

Voranstehende Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Danach umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Reinigen und/oder Desinfizieren von Oberflächen eine Aufnahme zum Halten und Bereitstellen eines saugfähigen, vorzugsweise weichen, verformbaren Reinigungsorgans. Das Reinigungsorgan ist in der Aufnahme reversibel gehalten, d.h. es kann zu Reinigungszwecken aus der Aufnahme entfernt und in herkömmlicher Weise gewaschen bzw. ausgewrungen werden. Mit seinem Wirkbereich ragt das Reinigungsorgan aus der Aufnahme heraus.

Der Außenbereich der Aufnahme, der das Reinigungsorgan umgibt, dient zum Halten bzw. zur Handhabung des Reinigungsorgans. Die Aufnahme bildet somit mit ihrer Außenfläche eine Art Griff, der glatt oder zur besseren Handhabung angeraut oder mit einer Struktur versehen sein kann.

In erfindungsgemäßer Weise ist des Weiteren ein Köcher vorgesehen, in den die Aufnahme zumindest mit der Wirkseite des Reinigungsorgans einsteckbar oder einschiebbar ist, so dass zumindest der Wirkbereich des Reinigungsorgans vor Austrocknung und/oder mechanischer Einwirkung zumindest weitgehend geschützt ist. Außerdem ist ausgeschlossen, dass im eingesteckten Zustand der Wirkbereich des Reinigungsorgans einen unbeabsichtigten Kontakt mit Gegenständen oder Personen hat, wodurch eine Kontamination wirksam vermieden ist.

An dieser Stelle sei angemerkt, dass das Reinigungsorgan vor seiner Handhabung, d.h. vor dem Vorgang des Reinigens, regelmäßig mit einem Reinigungs- /Desinfektionsmittel zumindest geringfügig getränkt, zumindest aber angefeuchtet ist, so dass nach Entnahme aus dem Köcher eine wirksame Reinigung stattfinden kann. Nach Gebrauch wird die Aufnahme mit dem Reinigungsorgan wieder in den Köcher geschoben.

Bei dem Reinigungsorgan handelt es sich in vorteilhafter Weise um einen Schwamm oder ein schwammähnliches Gebilde, wobei der Begriff „Schwamm“ im weitesten Sinne zu verstehen ist. Letztendlich kann es sich dabei auch um ein gefaltetes Tuch, ein Vliesmaterial oder aber auch um eine Art zusammengefasstes Faserbündel handeln.

Die das Reinigungsorgan haltende Aufnahme ist in vorteilhafter Weise als längliches Gebilde mit in etwa teilkreisförmigem Querschnitt ausgeführt. Mit anderen Worten kann es sich dabei um ein Rohr handeln, welches aufgetrennt und ggf. um ein im Querschnitt teilkreisförmiges Segment befreit ist. Die Aufnahme kann insbesondere in Form eines in Längsrichtung um weniger als 180° offenes bzw. geschlitztes Rohr ausgeführt sein, vorzugsweise in Form eines Rohrs aus Kunststoff. Die sich in Längsrichtung erstreckende Öffnung des Rohrs ist so ausgelegt, dass das Rohr das Reinigungsorgan zum Halten hinreichend umfasst, wobei die Öffnung das Reinigungsorgan mit einem hinreichend großen Wirkbereich exponiert. Ist das Reinigungsorgan in die Aufnahme hineingedrückt, wird es sich zumindest geringfügig aus der Öffnung heraus nach außen erstrecken und definiert damit den Wirkbereich.

Außerdem ist es von Vorteil, wenn das Rohr endseitig, d.h. auf einer Seite, einen zumindest teilweise schließenden Boden hat, so dass beim Einstecken bzw. Einschieben des Reinigungsorgans eine Art Widerlager vorhanden ist. Auch mag die endseitige Schließung des Rohr ein unbeabsichtigtes Heraustropfen von Reinigungsflüssigkeit, zumindest auf einer Seite bzw. nach unten, wirksam verhindern.

Das Reinigungsorgan ist mit seinem Volumen derart bemessen, dass es quer zur Längsrichtung aus der Öffnung der Aufnahme mit seinem Wirkbereich regelrecht herausquillt. Durch das Herausquellen aus der Aufnahme ist letztendlich der Wirkbereich des Reinigungsorgans definiert. Der zum Einstecken bzw. Einschieben der Aufnahme mit dem Reinigungsorgan dienende Köcher ist derart bemessen, dass er die Aufnahme mit dem Reinigungsorgan zumindest mit geringfügigem Spiel in sich aufnehmen kann. Damit ist das Reinigungsorgan vor Austrocknen geschützt. Durch das Reinigungsorgan aufgesaugtes Reinigungsmittel/Desinfektionsmittel kann weiterhin im Reinigungsorgan wirken und aufgenommene Keime abtöten.

Des Weiteren ist es von Vorteil, wenn der Köcher an der Außenseite ein Halteorgan, vorzugsweise eine Klammer, einen Bügel, einen Clip oder dergleichen aufweist, mit dem der Köcher an einem Gürtel, am Hosenbund, einer Schürze, etc. reversibel anbringbar ist. Durch diese konstruktive Maßnahme lässt sich die Vorrichtung beispielsweise von einem Kellner stets mit sich führen und kann bei Bedarf die Aufnahme mit dem Reinigungsorgan aus dem Köcher gezogen und zur Reinigung beispielsweise auf einer Tischoberfläche angewendet werden. Das im Reinigungsorgan enthaltene Reinigungsmittel sorgt dafür, dass das Reinigungsorgan sich in einem stets einwandfreien Zustand befindet und eine wirksame Reinigung auch in Bezug auf Keime stattfinden kann.

In weiter vorteilhafter Weise umfasst die beanspruchte Vorrichtung vorzugsweise auf der der länglichen Öffnung gegenüberliegenden Seite der Aufnahme eine zweite Aufnahme, die zum Einstecken oder Einschieben oder Einrasten einer vorzugsweise einen Sprühkopf aufweisenden Flasche mit Reinigungs- /Desinfektionsmittel dient. Die beiden Aufnahmen sind im Sinne von Zwillingsaufnahmen ausgeführt und können, in einer Vorrichtung vereint, zur gleichzeitigen Handhabung dienen. So lässt sich mit dem insoweit mitgeführten Reinigungs- /Desinfektionsmittel der zu reinigende Tisch und/oder das Reinigungsorgan besprühen und kann die Oberfläche mit dem Reinigungsorgan entsprechend abgewischt werden. Grundsätzlich ist es denkbar, dass die Vorrichtung einen Haken, eine Öse, Klemmmittel, etc. aufweist, um darüber hinaus ein trockenes Tuch mitzuführen. Auch ist es denkbar, dass ein trockenes Tuch in einer dritten Aufnahme bereitgestellt wird, so dass die drei Aufnahmen im Querschnitt dreiecksförmig aneinander angeordnet bzw. miteinander verbunden sind. Die zuvor erörterte weitere Aufnahme, die zum Einstecken einer Reinigungs- /Desinfektionsmittel beinhaltenden Flasche dient, ist ähnlich wie die Aufnahme für das Reinigungsorgan ausgeführt, nämlich in Form eines in Längsrichtung um weniger als 180° im Querschnitt offenen bzw. geschlitzten Rohrs, vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Das Rohr bzw. die sich in Längsrichtung erstreckende Öffnung des Rohrs muss so ausgelegt sein, dass es die Flasche hinreichend umfasst, so dass sie nach dem Einstecken, Einschieben oder Einklipsen sicher gehalten ist. Einerseits kann die zweite Aufnahme so ausgeführt sein, dass die Flasche von oben in die Aufnahme eingeschoben wird. Andererseits ist es denkbar, dass die Flasche seitlich in die zweite Aufnahme eingeklipst wird und durch die Spannung gehalten wird, wobei dazu ein zumindest geringfügiges Umgreifen der Flasche durch das Rohr notwendig ist. Beide Varianten sind denkbar.

Auch die zweite Aufnahme weist in vorteilhafter Weise einen das Rohr endseitig zumindest teilweise schließenden Boden auf, der als Widerlager für die Flasche dient. Dadurch wird wirksam verhindert, dass die Flasche nach unten aus der Aufnahme herausrutscht bzw. herausfällt, sofern die Aufnahme keine hinreichend große Klemmwirkung auf die Flasche ausübt.

Die beiden Aufnahmen - einerseits für das Reinigungsorgan und andererseits für die Flasche - sind zumindest in Bezug auf ihre Form identisch oder nahezu identisch ausgeführt. In weiter vorteilhafter Weise sind die beiden Aufnahmen auf der der jeweiligen Öffnung gegenüberliegenden Seite fest oder reversibel in Längsrichtung miteinander verbunden. Eine reversible Verbindung kann durch Zusammenwirken von Klemmorganen oder einer Art Schwalbenschwanzführung zwischen den beiden Aufnahmen realisiert sein. Im einfachsten Falle sind die beiden Aufnahmen miteinander klebetechnisch oder schweißtechnisch verbunden.

Sofern die beiden Aufnahmen spritzgusstechnisch hergestellt sind, lassen sich diese einteilig, d.h. gemeinsam, fertigen. Gleiches gilt für den Köcher, der spritzgusstechnisch hergestellt sein kann.

Schließlich sei angemerkt, dass es sich bei dem Reinigungsorgan um eine Art Schwamm handeln kann, wie er bei entsprechenden Reinigungsgeräten zur Bo- denreinigung verwendet wird. Dieser Schwamm wird auf die Länge der Aufnahme konfektioniert und kann bei Verschleiß oder übermäßiger Verschmutzung beliebig ausgetauscht werden, da das Reinigungsorgan reversibel in die Aufnahme eingesteckt und dort durch Klemmwirkung gehalten ist. Bei dem Reinigungsorgan handelt es sich um einen Verschleißartikel. Die sonstige Vorrichtung dient zur dauerhaften Nutzung.

Es gibt nun verschiedene Möglichkeiten, die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Anspruch 1 nachgeordneten Ansprüche und andererseits auf die nachfolgende Erläuterung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der Erläuterung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 in einer schematischen Ansicht die beiden Aufnahmen einer erfindungsgemäßen Vorrichtung einerseits zur Aufnahme des Reinigungsorgans und andererseits zur Aufnahme einer Reinigungs-ZDesinfektionsflüssigkeit enthaltenden Flasche,

Fig. 2 den Gegenstand aus Fig. 1 ergänzt um einen Köcher, in den die Aufnahme für das Reinigungsorgan eingeschoben ist,

Fig. 3 den Gegenstand aus Fig. 2 in einer Ansicht von der anderen Seite her und

Fig. 4 in einer Darstellung ein konkretes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, mit eingesetzter Flasche und eingesetztem Reinigungsorgan, wobei der Köcher zum Einstecken der Aufnahme mit Reinigungsorgan danebenstehend abgebildet ist. Fig. 1 zeigt konstruktiven Merkmale der erfindungsgemäßen Vorrichtung in einfacher Ausführung, nämlich umfassend eine Aufnahme 1 zum Einstecken einer in Fig. 1 nicht gezeigten Flasche mit Reinigungs-ZDesinfektionsmittel und eine weitere Aufnahme 2 zum Einstecken und Festklemmen eines in Fig. 1 ebenfalls nicht gezeigten Reinigungsorgans, wobei es sich dabei um ein schwammartiges Gebilde handeln kann.

Fig. 1 zeigt des Weiteren, dass die Aufnahme 1 für die nicht gezeigte Flasche einen Boden 3 umfasst, damit eine eingesteckte Flasche nicht nach unten herausrutschen kann.

Fig. 2 zeigt die Anordnung aus Fig. 1 , jedoch um einen Köcher 4 ergänzt. Die Aufnahme für das Reinigungsorgan ist in den Köcher 4 eingeschoben. Wäre das Reinigungsorgan in die Aufnahme 2 eingesteckt, wäre das Reinigungsorgan durch den Köcher 4 vor Austrocknung und mechanischer Beanspruchung weitestgehend geschützt.

Fig. 3 zeigt die Anordnung gemäß Fig. 2 von der anderen Seite her gesehen, wobei auf der Außenseite des Köchers 4 ein Clip 5 vorgesehen ist, mit dem sich der Köcher 4 und somit die gesamte Anordnung, beispielsweise an einem Gürtel, an- klipsen lässt. Durch diese Maßnahme kann die Anordnung beispielsweise von einer Bedienperson in einer Gaststätte stets mitgeführt werden, wobei die Vorrichtung die Person nicht belastet.

Fig. 4 zeigt schließlich die erfindungsgemäße Vorrichtung mit eingesetztem Reinigungsorgan 6, welches in der Aufnahme 2 eingesteckt und dort festgeklemmt ist. Zum Festklemmen können Klemmringe 7 vorgesehen sein.

Auf der anderen Seite, d.h. der Aufnahme 2 für das Reinigungsorgan 6 gegenüberliegend, ist in die Aufnahme 1 eine Flasche 8 mit einem Pump-Spraykopf 9 klemmend eingesteckt, so dass stets ein Besprühen der zu reinigenden Oberfläche und/oder des Wirkbereichs 10 des Reinigungsorgans 6 möglich ist. Fig. 4 lässt erkennen, dass der Wirkbereich 10 des Reinigungsorgans 6 eine die Reinigung begünstigende Oberflächenstruktur aufweist.

Daneben steht der Köcher 4, in den sich die Aufnahme 2 nebst Reinigungsorgan entlang einem in Längsrichtung ausgebildeten Schlitz 11 einschieben lässt. Am oberen Ende des Schlitzes 11 ist beidseitig eine Ausklinkung 12 der Wandung im Sinne einer Einführhilfe ausgebildet.

Bodenseitig ist im Köcher 4 eine Bodenplatte 13 im Sinne eines Anschlags vorgesehen, um das Einschieben der das Reinigungsorgan 6 umfassenden Aufnahme 2 zu begrenzen.

Auf der Außenfläche des Köchers 4 befindet sich ein Clip 5, der zum Anklemmen der Vorrichtung, beispielsweise an einem Gürtel, der Bedienperson dient.

Hinsichtlich weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf den allgemeinen Teil der Beschreibung sowie auf die beigefügten Ansprüche verwiesen.

Schließlich sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das voranstehend beschriebene Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vorrichtung lediglich zur Erörterung der beanspruchten Lehre dient, diese jedoch nicht auf das Ausführungsbeispiel einschränkt.

Bezugszeichenliste

1 erste Aufnahme

2 zweite Aufnahme

3 Boden

4 Köcher

5 Clip

6 Reinigungsorgan

7 Klemmring (zum Festlegen des

Reinigungsorgans)

8 Flasche

9 Spraykopf (der Flasche)

10 Wirkbereich (des Reinigungsorgans)

11 Schlitz (im Köcher)

12 Ausklinkung (einsteckseitig am

Schlitz)

13 Bodenplatte