Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DEVICE FOR CLEANING BOTTLE-SHAPED HOLLOW BODIES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/227480
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a device (1) for cleaning and drying bottle-shaped hollow bodies with a small opening, in particular glass or plastic bottles, having an elongated shaft (3), a handle (2), and at least one cleaning element which is arranged on the shaft (2). In order to prevent the difficulties that arise when using conventional bottle brushes according to the prior art while still allowing a good cleaning and drying of the interior of the bottle-shaped hollow bodies, the invention proposes that the shaft (3) has a shoulder-shaped offset (4) on the handle side, and the cleaning element is designed as a push-on textile sleeve (8) which is drawn over the shaft (3).

More Like This:
Inventors:
GRIEBE OLIVER (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/063484
Publication Date:
November 30, 2023
Filing Date:
May 19, 2023
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
JEMAKO PRODUKTIONSGESELLSCHAFT MBH (DE)
International Classes:
A47L17/00
Foreign References:
US20200093324A12020-03-26
US20030056809A12003-03-27
JP3156318U2009-12-24
JP2017056366A2017-03-23
JP3459226B22003-10-20
KR20120006766U2012-10-05
Attorney, Agent or Firm:
SCHNEIDERS & BEHRENDT PARTMBB (DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche Vorrichtung (1 ) zum Reinigen und Trocknen von flaschenförmigen Hohlkörpern mit kleiner Öffnung, insbesondere von Glas- oder Hartplastikflaschen, aufweisend einen länglichem Stiel (3), einen Griff (2) und mindestens ein am Stiel (2) angeordnetes Reinigungselement, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (3) griffseitig eine schulterförmige Kröpfung (4) aufweist, wobei das Reinigungselement als aufschiebbare Textilhülle (8) ausgebildet ist, die über den Stiel (3) gezogen ist. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (3) aus einem elastisch biegsamen Material besteht. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (3) und der Griff (2) aus einem Stück gefertigt sind. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (3) mindestens abschnittsweise eine Wölbung (5) aufweist. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (3) an dessen dem Griff (2) abgewandten Ende einen abgewinkelten, vorzugsweise stumpf abgewinkelten, Teilabschnitt (6) aufweist.

6. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stiel (3) im Bereich des Teilabschnittes (6) eine geringere Wandstärke aufweist.

7. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Griff (2) einen zum Stiel (3) parallel verlaufenden Vorsprung (7) aufweist.

8. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass am Vorsprung (7) Riffel (7a) angeordnet sind.

9. Vorrichtung (1 ) nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilhülle (8) ein hochfloriges Plüsche mit einer Florhöhe von mindestens 7 mm aufweist.

10. Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Polfäden des Plüsches eine Feinheit im Bereich von 0,5-5 dtex aufweisen.

11 . Vorrichtung (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Polfäden des Plüsches eine Feinheit im Bereich von 0,1 -0,9 dtex aufweisen.

12. Vorrichtung (1 ) nach einem der Anspruch 9-11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Plüsch aus synthetischen Fasern hergestellt ist.

13. Vorrichtung (1 ) nach einem der Anspruch 9-11 , dadurch gekennzeichnet, dass der Plüsch aus Naturfasern, vorzugsweise Leinen oder Baumwolle, hergestellt ist.

Description:
Vorrichtung zum Reinigen von flaschenförmiaen Hohlkörpern

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen und Trocknen von flaschenförmigen Hohlkörpern mit kleiner Öffnung, insbesondere von Glas- oder Hartplastikflaschen, aufweisend einen länglichen Stiel, einen Griff und mindestens ein am Stiel angeordnetes Reinigungselement.

Aufgrund der Nachhaltigkeit werden in privaten Haushalten aber auch bei gewerblichen Anwendern vermehrt Glas- und Hartplastikflaschen verwendet, welche im Gegensatz zu kommerziellen Mehrwegflaschen vor Ort verbleiben. Besonders häufig werden solche Flaschen bei Wassersprudlern eingesetzt. Diese Wassersprudler dienen dazu, Leitungswasser mit Kohlensäure zu versetzen, um so kohlensäurehaltiges Mineralwasser zu erhalten.

Inzwischen liegt es auch immer mehr im Trend, das so erzeugte Mineralwasser anschließend durch Zufügen eines Konzentrats oder ähnlichem eine vorbestimmte Geschmacksrichtung zu verleihen. Bei der Verwendung - ob mit oder Konzentrat - verschmutzen die Flaschen und müssen gereinigt werden. Aufgrund der Flaschenform mit schmalen Flaschenhals und breiterem in der Regel gewölbten Flaschenkörper lassen sich die Flaschen mit herkömmlichen Reinigungsvorrichtungen nur unzureichend reinigen und anschließend trocknen. Auch andere flaschenförmige Hohlkörper, wie beispielsweise Blumenwasen müssen regelmäßig gereinigt werden.

In einer Spülmaschine gelangt nur unzureichend Wasser in die Flasche und insbesondere an den Flaschenboden, an welchem sich der meiste Schmutz ablagert. Ein Reinigungstuch kann nur schwerlich in die Flasche eingeführt und ohne weitere Hilfsmittel nicht in der Flasche bewegt werden, um den Schmutz zu lösen. Gleiches gilt für die anschließende Trocknung, bei der das Restwasser aufgesogen werden muss.

Inzwischen werden Vorrichtungen der eingangs genannten Art in Form von Bürsten angeboten, deren Borsten als Reinigungselemente radial vom Stiel abstehen, wobei die Länge der Borsten an den Flaschenkörper angepasst ist, sodass die Bürste letztendlich die Form der Flasche nachbildet. Bei der Anwendung können die Bürsten mit einer Reinigungsflüssigkeit benetzt werden oder die Reinigungsflüssigkeit wird separat in die Flasche gefüllt. Die Bürsten können aufgrund des schmalen, länglichen Stiels relativ problemlos in die Flasche geführt werden. Hierzu wird der Stiel einfach durch den Flaschenhals in den Flaschenkörper geführt. Die Borsten werden bei der Durchführung durch den Flaschenhals umgebogen und richten sich anschließend wieder in radialer Richtung aus. Die Innenfläche der Flasche kann dann beispielsweise durch Rotation der Bürste oder Flasche gereinigt werden. Nachteilig an solchen Bürsten ist es, dass sich das Umbiegen der Borsten und die anschließende Ausrichtung in radialer Richtung auch beim Herausziehen der Bürste aus der Flasche vollziehen. Die Borsten schnellen also in ihre ursprüngliche Ausrichtung zurück, sobald sie den Flaschenhals passiert haben, wodurch sich die an den Borsten anhaftende und ggf. die Schmutzreste enthaltende Reinigungsflüssigkeit in der Umgebung verteilt. Ein weiterer Nachteil ist es, dass eine Trocknung des Flascheninnenraums mittels der Bürste nicht möglich ist.

Es ist daher Aufgabe der Erfindung, diese Nachteile bei der Reinigung zu beheben und gleichzeitig eine Trocknung der flaschenförmigen Hohlkörper mittels der Vorrichtung zu ermöglichen.

Hierzu schlägt die Erfindung ausgehend von einer Vorrichtung der eingangs genannten Art vor, dass der Stiel griffseitig eine schulterförmige Kröpfung aufweist und in seinem weiteren Verlauf eine Wölbung aufweist, wobei das Reinigungselement als aufschiebbare Textilhülle ausgebildet ist, die über den Stiel gezogen ist. Durch die Form des Stiels kann die Vorrichtung einerseits leicht in die Flasche eingeführt werden, andererseits lässt sich die Innenwand der Flasche unterhalb des Flaschenhalses durch die schulterförmige Kröpfung leicht erreichen. Bei der Verwendung der Vorrichtung wird also die Textilhülle mindestens Abschnittsweise über den Stiel gezogen. Anschließend kann der Stiel samt übergezogener Textilhülle in die Flasche geführt werden und der Anwender kann die Innenwand der Flasche auf einfache Art und Weise reinigen oder trocknen. Wenn der Reinigungs- bzw. Trocknungsprozess beendet ist, kann der Stiel samt übergezogener Textilhülle aus der Flasche gezogen werden. Hierbei besteht im Gegensatz zu den aus dem Stand der Technik bekannten Bürsten nicht die Gefahr, dass die Reinigungsflüssigkeit nach dem Reinigungsprozess oder das aufgesogene Restwasser nach dem Trocknungsprozess umherspritzt.

Vorzugsweise besteht der Stiel aus einem elastisch biegsamen Material. Somit kann der Stiel gegen die Innenwand der Flasche gedrückt werden und passt sich mindestens teilweise der Form der Flasche an. Sobald kein Druck mehr ausgeübt wird, nimmt der Stiel seine ursprüngliche Form an.

Besonders bevorzugt sind der Stiel und der Griff aus einem Stück gefertigt. Durch die gemeinsame einstückige Ausbildung von Stiel und Griff lassen sich diese besonders leicht beispielsweise als Spritzgussteile fertigen. Gleichzeitig ist das einstückige Konstrukt äußerst robust.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Stiel an dessen dem Griff abgewandten Ende einen abgewinkelten, vorzugsweise stumpf abgewinkelten, Teilabschnitt aufweist. Durch diese Formgebung lässt sich der Boden der Flasche besonders gut reinigen oder trocknen.

Der Stiel kann hierzu im Bereich des Teilabschnittes vorzugsweise eine geringere Wandstärke aufweisen. Hierdurch wird dieser Teilabschnitt noch flexibler und ist für den Einsatz bei flaschenförmigen Hohlkörpern mit konvex oder konkav ausgebildeten Böden sehr gut geeignet. Zweckmäßig ist es, wenn der Griff einen zum Stiel parallel verlaufenden Vorsprung aufweist. Zwischen dem Vorsprung und dem Stiel kann die Textilhülle festgeklemmt werden.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn am Vorsprung Riffel vorgesehen sind. Die Riffel können einerseits dazu dienen, die Textilhülle einfacher und besser festzuklemmen. Hierzu sind die Riffel an der Unterseite des Vorsprungs angeordnet. Andererseits können die Riffel auch an der Oberseite des Vorsprungs angeordnet sein. Hier können die Riffel dazu dienen, dem Anwender Halt am Griff zu geben.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass die Textilhülle ein hochfloriges Plüsch mit einer Florhöhe von mindestens 7 mm aufweist. Plüsche eignen sich besonders gut für Reinigungs- und Trocknungsprozesse. Durch die relativ große Florhöhe vergrößert sich die Oberfläche des Textils insgesamt. Die Textilhülle aus Plüsch ist somit sowohl für die Reinigung als auch für Trocknung besonders gut geeignet. Dadurch, dass die Textilhülle auf einfache Art und Weise lediglich aufgeschoben ist, kann eine verschmutzte Textilhülle nach dem Reinigungsprozess durch eine saubere Textilhülle ausgetauscht werden.

Eine bevorzugte Ausführungsform des Plüsches sieht vor, dass die Polfäden des Plüsches eine Feinheit im Bereich von 0,5 - 5 dtex aufweisen. Polfäden dieser Feinheit sind gut dazu geeignet Flächen zu reinigen und Schmutz aufzunehmen und sind gleichzeitig ausreichend robust für den Einsatz bei Reinigungsprozessen.

Alternativ hierzu weisen die Polfäden des Plüsches eine Feinheit im Bereich von 0,1 -0,9 dtex auf. Polfäden dieser Feinheit sind besonders gut dazu geeignet, Restwasser aufzusaugen. Die Saugfähigkeit des derart ausgebildeten Textils ergibt sich wesentlich durch die zwischen den sehr feinen Polfäden endstehenden Spalten, in welche das Restwasser aufgrund des Kapillareffekts aufgesogen wird.

Der Plüsch kann in einer Ausführungsform aus synthetischen Fasern hergestellt sein. Solche synthetischen Fasern sind besonders langlebig und kostengünstig herzustellen. Alternativ kann der Plüsch aus Naturfasern, vorzugsweise Leinen oder Baumwolle, hergestellt sein. Diese Stoffe weisen eine gute Saugfähigkeit auf und sind besonders aufgrund ihrer natürlichen Beschaffenheit besonders nachhaltig.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 : schematisch eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen

Vorrichtung;

Figur 2: schematisch eine 3D-Ansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung aus Figur 1 ;

Figur 3: eine Detailansicht des Griffs der Vorrichtung aus Figur 1 .

In den Figur 1 und 2 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung in ihrer Gesamtheit mit dem Bezugszeichen 1 bezeichnet. Die Vorrichtung 1 weist einen Griff 2 auf, an welchem ein länglicher Stiel 3 angeordnet ist. Der Stiel 3 und der Griff 2 sind hier einstückig gefertigt. Der Stiel 3 weist an seinem dem Griff 2 zugewandten Ende eine schulterförmige Kröpfung 4 auf. Im weiteren Verlauf weist der Stiel 3 eine Wölbung 5 auf. An dem vom Griff abgewandten Ende des Stiels 3 befindet sich ein abgewinkelter Teilabschnitt 6. Am Griff 2 ist ein parallel zum Stiel 3 verlaufender Vorsprung 7 angeordnet. Schließlich umfasst die erfindungsgemäße Vorrichtung eine Textilhülle 8, die über den Stiel 3 gestülpt werden kann. Die Textilhülle 8 besteht in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem hochflorigen Plüsch mit einer Florhöhe von mehr als 7 mm.

Vor der Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird also die Textilhülle 8 über den Stiel 3 gezogen, wie durch den Richtungspfeil angedeutet. Die Textilhülle 8 hüllt den Stiel 3 dabei nahezu vollumfänglich ein und reicht bis zum Griff 2. Am griffseitigen Ende wird die Textilhülle 8 unter den Vorsprung 7 geführt und somit dort festgeklemmt. Hierzu weist der Vorsprung 7 an seiner dem Stiel 3 zugewandten Seite Riffel 7a auf, welche die Textilhülle 8 besonders gut festklemmen. Am Vorsprung 7 sind zudem auf der dem Stiel 3 abgewandten Seite weitere Riffel 7a angeordnet. Diese dienen der Griffigkeit bei der Anwendung. Zudem wird der Vorsprung 7 bei der Anwendung auch in Richtung Stiel 3 gedrückt, sodass die Textilhülle 8 noch fester gehalten wird.

Nachdem die Textilhülle 8 über den Stiel 3 gezogen worden ist, ist die Vorrichtung 1 einsatzbereit. Der schmale längliche Stiel 3 kann nun samt Textilhülle 8 in eine Flasche geführt werden. Wenn die Flasche gereinigt werden soll, kann zusätzlich Reinigungsflüssigkeit auf die Textilhülle 8 und oder in die Flasche gegeben werden. Die Reinigungsflüssigkeit kann beispielsweise pures Wasser oder auch mit Reinigungsmittel versetztes Wasser sein. Wenn die Flasche getrocknet werden soll, kann die Textilhülle 8 ohne weitere Zusätze verwendet werden.

Nachdem der Stiel 3 samt Textilhülle 8 in die Flasche geführt worden ist, wird der Stiel 3 entlang der Flascheninnenwand bewegt. Alternativ oder zusätzlich kann auch die Flasche bewegt werden. Durch seine Formgebung passt sich der Stiel 3 relativ genau der Kontur der Innenwand der Flasche an. Durch die schulterförmige Kröpfung 4 folgt die Formgebung des Stiels 3 der Flaschenschulter unter dem Flaschenhals. Durch die Wölbung 5 im mittleren Abschnitt des Stiels 3 kann auch der bauchige Mittelteil der Flasche passgenau erreicht werden. Schließlich lässt sich mit dem abgewinkelten Teilabschnitt 6 auch der Boden der Flasche auf komfortable und effektive Art und Weise reinigen bzw. trocknen. Zudem kann der abgewinkelte Teilabschnitt 6 dazu dienen, die Innenwand an der Schulter der Flasche unter dem Flaschenhals zu erreichen. Wie hier dargestellt, ist der Teilabschnitt 6 stumpf abgewinkelt, also unter einem Winkel größer 90°, und weist eine geringere Wandstärke als der übrige Stiel 3 auf. Durch die geringere Wandstärke ist der Teilabschnitt 6 besonders flexibel und durch die stumpfe Abwinkelung dazu geeignet, auch konvex oder konkav gebogene Böden zu reinigen.

Der Reinigungs- bzw. Trocknungsvorgang lässt sich besonders komfortabel gestalten, indem die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 waagerecht in die Flasche eingeführt wird, die Wölbung 5 im mittleren Bereich des Stiels 3 hierbei nach oben ausgerichtet wird und die auf dem Stiel 3 hängende Flasche manuell rotiert wird. Der hochflorige Plüsch der Textilhülle 8 schmiegt sich hier an die Innenwand und den Boden der Flasche an. Neben diesen Vorteilen gegenüber bekannten Bürsten für das Reinigen von Flaschen beim eigentlichen Reinigungsprozess, weist die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 einen wesentlichen Vorteil beim Herausziehen aus der Flasche auf. Im Gegensatz zu den bekannten Bürsten spritzt beim Herausziehen nämlich kein Wasser in der Umgebung umher. Vielmehr kann die Vorrichtung 1 problemlos aus der Flasche herausgezogen werden. Zudem lässt sich die Textilhülle 8, wenn diese verschmutzt oder durchnässt ist, problemlos abnehmen und separat reinigen bzw. trocknen oder auch durch eine andere Textilhülle ersatzweise auswechseln.

Bezugszeichenliste:

1 Vorrichtung

2 Griff 3 Stiel

4 schulterförmige Kröpfung

5 Wölbung

6 abgewinkelter Teilabschnitt

7 Vorsprung 7a Riffel am Vorsprung

8 Textilhülle