Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
MOUTH/NOSE COVER WITH A PLASTICALLY DEFORMABLE NOSE STRIP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/083509
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mouth/nose cover (1) comprising a flexible, planar covering element (3) and an adjustment element (12) which runs along an upper edge (6) of the covering element (3), is secured to the covering element (3) and can be plastically deformed in order to adjust the upper edge (6) of the covering element (3) to a facial contour, wherein a deformation resistance of the adjustment element (12) in the plastic deformation is reduced by bending about bending axes (17) running perpendicular to the upper edge (6) and in the surface of the covering element (3), in two off-centre deformation regions (16) in relation to adjacent regions of the adjustment element (12) on both sides.

Inventors:
BODENSCHATZ EBERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/077521
Publication Date:
April 25, 2024
Filing Date:
October 05, 2023
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
MAX PLANCK GESELLSCHAFT (DE)
International Classes:
A41D13/11; A62B23/02
Foreign References:
CN113017174B2022-07-05
US20090255542A12009-10-15
US20110271955A12011-11-10
US20110308525A12011-12-22
EP2849592B12018-04-04
Attorney, Agent or Firm:
REHBERG HÜPPE + PARTNER PATENTANWÄLTE PARTG MBB (DE)
Download PDF:
Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Mund-/Nasenabdeckung (1) mit einem flexiblen flächigen Abdeckkörper (3) und einem längs eines oberen Rands (6) des Abdeckkörpers (3) verlaufenden, an dem Abdeckkörper (3) befestigten und zur Anpassung des oberen Rands (6) des Abdeckkörpers (3) an eine Gesichtskontur plastisch verformbaren Anpasselement (12), dadurch gekennzeichnet, dass ein Verformungswiderstand des Anpasselements (12) bei plastischer Verformung durch Biegung um normal zu dem oberen Rand (6) und in der Fläche des Abdeckkörpers (3) verlaufende Biegeachsen (17) in zwei Verformungsbereichen (16), die jeweils in einem mittleren Seitenabstand (19) zwischen 2 cm und 4 cm außermittig angeordnet sind, gegenüber beidseitig angrenzenden Bereichen des Anpasselements (12) um jeweils mindestens 25 % reduziert ist.

2. Mund-/Nasenabdeckung (1) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Verformungswiderstand des Anpasselements (12) bei plastischer Verformung durch Biegung um normal zu dem oberen Rand (6) und in der Fläche des Abdeckkörpers (3) verlaufende Biegeachsen (17) in den zwei Verformungsbereichen (16) gegenüber den beidseitig angrenzenden Bereichen des Anpasselements (12) um jeweils mindestens 30 %, 40 % oder 45 % reduziert ist.

3. Mund-/Nasenabdeckung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die mittleren Seitenabstände (19) der beiden Verformungsbereiche (16) zwischen 2,5 cm und 3,5 cm betragen.

4. Mund-/Nasenabdeckung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in den Verformungsbereichen (16) ein Querschnitt einer Metalleinlage (13) des Anpasselements (12) reduziert ist.

5. Mund-/Nasenabdeckung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Metalleinlage (13) zwei parallel zueinander verlaufende Metalldrähte (14, 15) aufweist, von denen einer in den Verformungsbereichen (16) unterbrochen ist. 6. Mund-/Nasenabdeckung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der untere der beiden Metalldrähte (15) in den Verformungsbereichen (16) unterbrochen ist.

7. Mund-/Nasenabdeckung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Gesamtlänge des Anpasselements (12) zwischen 8 cm und 15 cm oder zwischen 9 cm und 12 cm beträgt.

8. Mund-/Nasenabdeckung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an seitlichen Rändern des Abdeckkörpers (3) Haltebänder (10) befestigt sind.

9. Mund-/Nasenabdeckung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abdeckkörper (3) tütenförmig ist.

10. Mund-/Nasenabdeckung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die als Atemmaske (2) einer bestimmten Schutzklasse ausgebildet ist.

Description:
MUND-/NASENABDECKUNG MIT EINEM PLASTISCH VERFORMBAREN NASENBÜGEL

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

Die Erfindung bezieht sich auf eine Mund-/Nasenbedeckung mit einem flexiblen flächigen Abdeckkörper und einem längs eines oberen Rands des Abdeckkörpers verlaufenden, an dem Abdeckkörper befestigten und zur Anpassung des Rands des Abdeckkörpers an eine Gesichtskontur plastisch verformbaren Anpasselement.

Bei der Mund-/Nasenabdeckung kann es sich insbesondere um eine Atemschutzmaske einer bestimmtem Schutzklasse handeln. Der Abdeckkörper, der zum Abdecken von Mund und Nase einer Person vorgesehen ist, besteht dann aus einem qualifizierten Filtermaterial und ist so geformt, dass er sieh um den Mund und die Nase der jeweiligen Person umlaufend dicht an deren Gesicht anlegen kann.

STAND DER TECHNIK

Auch bei nicht qualifizierten Mund-/Nasenabdeckungen ist ein längs eines oberen Rands des Abdeckkörpers verlaufendes, an dem Abdeckkörper befestigtes und zur Anpassung an eine Gesichtskontur plastisch verformbares elastisches Anpasselement bekannt, um dort die Maske dichter zu schließen und Leckagen zu vermeiden. Ein dicht sitzendes Anpasselement reduziert die von Benutzern ausgeatmete feuchte Luft, die zwischen dem oberen Rand des Abdeckkörpers und dem Gesicht des Benutzers austreten kann. Damit kann das Beschlagen einer von dem Benutzer getragenen Brille verhindert werden. Zudem können Augenreizungen empfindlicher Benutzer reduziert werden.

Damit eine Atemschutzmaske tatsächlich abdichtend am Gesicht ihres Benutzers anliegt und das Ausblasen feuchter Atemluft verhindert muss das Anpasselement so an das Gesicht der jeweiligen Person angepasst werden, dass es insbesondere in den Übergangsbereichen zwischen den Wangen und dem Nasenrücken, d. h. den Nasolabialfalten, für eine dichtende Anlage sorgt. Hier ist die Dicke der Weichteile im Gesicht extrem gering, sodass die Abdichtung nur zu geringen Teilen durch Verformung der Weichteile erreicht werden kann.

Aus der EP 2 849 592 B1 ist eine Wegwerfmaske mit einer einen Metallstreifen umfassenden Nasenbrücke bekannt. Der Metallsteifen ist in Kunststoff eingeschlossen und weist eine Dicke auf, die in der Mitte der Nasenbrücke größer ist und nahe dem Rand der Nasenbrücke kleiner ist. Auf die besonderen Herausforderungen an die Anpassung der Nasenbrücke in den Übergangsbereichen zwischen den Wangen und dem Nasenrücken ist dieser Aufbau nicht abgestimmt.

Bei anderen bekannten Atemmasken weist das elastische Anpasselement zur Anpassung an die Gesichtskontur zwei parallel zu einander verlaufende Metalldrähte auf, die leicht plastisch verformt werden können. Zur Abdichtung des oberen Rands von Abdeckkörpern von Mund- /Nasenabdeckungen gegenüber dem Gesicht eines Benutzers, um das Austreten der feuchten Luft auf die Augen und ggf. Brille eines Benutzers zu vermeiden, sind separate Nasenbrücken zur Befestigung an dem oberen Rand des Abdeckkörpers oder zum Aufstecken auf den oberen Rand des Abdeckkörpers bekannt. Vorgeformte Abdichtkörper passen aber an eine Gesichtskontur eines einzelnen Benutzers einer Mund-/Nasenabdeckung in der Regel ebenso wenig wie ein schlecht angepasstes Anpasselement, da die Gesichtskonturen verschiedener Menschen sehr unterschiedlich sind.

Grundsätzlich ist es nicht kompliziert, eine Mund-/Nasenabdeckung mit einem längs eines oberen Rands ihres Abdeckkörpers verlaufenden Anpasselements so an eine Gesichtskontur anzupassen, dass sie am oberen Rand abdichtet. Hierzu ist das Anpasselement vor dem Aufsetzen der Mund-/Nasenabdeckung in eine W-Form zu biegen.

Wenn dann die Mund-/Nasenbedeckung auf das Gesicht des Benutzers aufgesetzt wird und mit Haltebändern am Kopf des Benutzers fixiert wird, legen die dabei auftretenden Kräfte das Anpasselement dicht an den Übergangsbereich zwischen Nasenrücken und Wangen des Benutzers an und biegen es an die angrenzenden Wangen heran. In der Praxis werden jedoch sehr viele Benutzer von Mund-/Nasenabdeckungen beobachtet, deren Brillen durch feuchte Atemluft beschlagen, obwohl die von ihnen getragenen Mund-/Nasenabdeckungen Anpasselemente aufweisen. AUFGABE DER ERFINDUNG

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Mund-/Nasenabdeckung aufzuzeigen, die einfacher und zuverlässiger an eine Gesichtskontur anpassbar ist als bekannte Mund-/Nasen- abdeckungen.

LÖSUNG

Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Mund-/Nasenabdeckung mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 gelöst. Die abhängigen Patentansprüchen betreffen bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Mund-/Nasenabdeckung.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Bei einer erfindungsgemäßen Mund-/Nasenabdeckung mit einem flexiblen flächigen Abdeckkörper und einem längs eines oberen Rands des Abdeckkörpers verlaufenden, an dem Abdeckkörper befestigten und zur Anpassung des oberen Rands des Abdeckkörpers an eine Gesichtskontur plastisch verformbaren Anpasselement ist ein Verformungswiderstand des Anpasselements bei plastischer Verformung durch Biegung um normal zu dem oberen Rand und in der Fläche des Abdeckkörpers verlaufende Biegeachsen in zwei Verformungsbereichen, die jeweils in einem mittleren Seitenabstand zwischen 2 cm und 4 cm außermittig angeordnet sind, gegenüber beidseitig angrenzenden Bereichen des Anpasselements um jeweils mindestens 25 % reduziert.

Dass der Verformungswiderstand des Anpasselements bei plastischer Verformung durch Biegung um normal zu dem oberen Rand und in der Fläche des Abdeckkörpers verlaufende Biegeachsen in den beiden Verformungsbereichen gegenüber den beidseitig angrenzenden Bereichen um jeweils mindestens 25 % reduziert ist, bedeutet, dass zum Überwinden einer Biegegrenze zwischen elastischer und plastischer Verformung des Anpasselements in den beiden Verformungsbereichen eine um mindestens 25 % geringere Kraft - genauer ein um mindestens 25 % geringeres Drehmoment um die jeweilige Biegeachse - aufzubringen ist als in den auf beiden Seiten angrenzenden Bereichen. Die Verformungsbereiche bilden Sollbiegestellen des Anpasselements aus. Diese Sollbiegestellen erleichtern das Überführen des Anpasselements in die für eine Anpassung an die Gesichtskontur günstige W-Form. Besonders leicht wird diese W-Form bei Atemmasken erreicht, die einen flach zusammengelegten Ausgangszustand aufweisen, in dem sie verpackt sind und geliefert werden, also mit in der Mitte um 180° umgebogenen Anpasselement. Wenn das Anpasselement dann zwischen seinen Enden aufgebogen wird, verformt es sich automatisch plastisch vornehmlich in den außermittigen Verformungsbereichen und erreicht so durch leichtes Überbiegen der äußeren Enden des Anpasselements automatisch die bevorzugte W-Form. Beim anschließenden Aufsetzten der Atemmaske wird diese ebenfalls automatisch abdichtend an die Gesichtskontur des jeweiligen Benutzers herangezogen, wenn Zug auf ihre Haltebänder ausgeübt wird.

Der Verformungswiderstand des Anpasselements bei plastischer Verformung durch Biegung um normal zu dem oberen Rand und der in Fläche des Abdeckkörpers verlaufende Biegeachsen in den zwei Verformungsbereichen können gegenüber den beidseitig angrenzenden Bereichen des Anpasselements nicht nur um jeweils mindestens 25 %, sondern um jeweils mindestens 30 %, 40 % oder 45 % reduziert sein. Günstig erweist sich eine Reduktion des Verformungswiderstands in den Verformungsbereichen auf etwa die Hälfte des Verformungswiderstands in den beidseitig angrenzenden Bereichen.

Die mittleren Seitenabstände der beiden Verformungsbereiche, die von der Mitte des Anpasselements zur Mitte des jeweiligen Verformungsbereichs zu messen sind, betragen günstiger Weise zwischen 2,5 cm und 3,5 cm. Bei einer Mund-/Nasenabdeckung sind die mittleren Seitenabstände auf beiden Seiten der Mitte des Anpasselements in aller Regel gleich. Bei unterschiedlich großen Mund-/Nasenabdeckungen können die mittleren Seitenabstände mit der Größe des Abdeckkörpers der Mund-/Nasenabdeckungen skalieren.

Zur Realisation des reduzierten Verformungswiderstands in den Verformungsbereichen kann ein Querschnitt einer Metallanlage des Anpasselements in den Verformungsbereichen reduziert sein. Konkret kann die Metalleinlage zwei parallel zueinander verlaufende Metalldrähte aufweisen, von denen einer in den Verformungsbereichen unterbrochen ist. Die jeweilige Unterbrechung kann durch eine punktuelle Durchtrennung eines der beiden Metalldrähte bewirkt sein oder auch durch eine Unterbrechung für wenige Millimeter, sodass über diese wenigen Millimeter des jeweiligen Verformungsbereichs hinweg nur der andere der Metalldrähte längs des oberen Rands des Abdeckkörpers verläuft. Der über die Verformungsbereiche hinweg durchlaufende Metalldraht ist vorzugsweise der obere Metalldraht, der also näher am oberen Rand des Abdeckkörpers liegt.

Bei einer bandförmigen Metalleinlage des Anpasselements kann die Querschnittsreduzierung durch eine Reduzierung der Breite des Metallbands bewirkt werden.

Alternativ oder zusätzlich zu einer Querschnittsreduzierung kann der reduzierte Verformungswiderstand in den Verformungsbereichen durch lokales Weichglühen einer Metalleinlage des Anpasselements realisiert sein. Ein einfaches Unterbrechen von zwei parallelen Metalldrähten erweist sich aber als besonders einfache Maßnahme zur Ausbildung der Verformungsbereiche. Dabei versteht es sich, dass die angrenzenden Enden des durchtrennten Metalldrahts vom Inneren der Mund-/Nasenabdeckung weg abgebogen und/oder zum Inneren der Mund-/Nasen- abdeckung hin ausreichend sicher abgedeckt sein müssen, um Verletzungen des Benutzers zu vermeiden.

Wie bei Mund-/Nasenabdeckungen üblich können an den seitlichen Rändern des Abdeckkörpers Haltebänder befestigt sein. Dabei kann sich um zwischen den seitlichen Rändern durchlaufende Haltebänder handeln, die am Hinterkopf des Benutzers anliegen, oder um schlaufenförmige Haltebänder zur Befestigung an den Ohren des Benutzers.

Der Abdeckkörper der Mund-/Nasenabdeckung kann wie bei Atemmasken üblich tütenförmig sein. Er kann aber auch nach Art einer OP-Maske gefaltet oder anderweitig räumlich gestaltet sein.

Besonders bevorzugt ist die Mund-/Nasenabdeckung als Atemmaske einer bestimmtem Schutzklasse, wie beispielsweise FFP2, ausgebildet und weist einen Abdeckkörper mit einem entsprechenden Filtermaterial auf.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den Patentansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

Die in der Beschreibung genannten Vorteile von Merkmalen und von Kombinationen mehrerer Merkmale sind lediglich beispielhaft und können alternativ oder kumulativ zur Wirkung kommen, ohne dass die Vorteile zwingend von erfindungsgemäßen Ausführungsformen erzielt werden müssen. Hinsichtlich des Offenbarungsgehalts - nicht des Schutzbereichs - der ursprünglichen Anmeldungsunterlagen und des Patents gilt Folgendes: Weitere Merkmale sind den Zeichnungen - insbesondere den dargestellten Geometrien und den relativen Abmessungen mehrerer Bauteile zueinander sowie deren relativer Anordnung und Wirkverbindung - zu entnehmen. Die Kombination von Merkmalen unterschiedlicher Ausführungsformen der Erfindung oder von Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche ist ebenfalls abweichend von den gewählten Rückbeziehungen der Patentansprüche möglich und wird hiermit angeregt. Dies betrifft auch solche Merkmale, die in separaten Zeichnungen dargestellt sind oder bei deren Beschreibung genannt werden. Diese Merkmale können auch mit Merkmalen unterschiedlicher Patentansprüche kombiniert werden. Ebenso können in den Patentansprüchen aufgeführte Merkmale für weitere Ausführungsformen der Erfindung entfallen, was aber nicht für die unabhängigen Patentansprüche des erteilten Patents gilt.

Die in den Patentansprüchen und der Beschreibung genannten Merkmale sind bezüglich ihrer Anzahl so zu verstehen, dass genau diese Anzahl oder eine größere Anzahl als die genannte Anzahl vorhanden ist, ohne dass es einer expliziten Verwendung des Adverbs "mindestens" bedarf. Wenn also beispielsweise von zwei Metalldrähten die Rede ist, ist dies so zu verstehen, dass genau zwei Metalldrähte oder mehr Metalldrähte vorhanden sind. Die in den Patentansprüchen angeführten Merkmale können durch weitere Merkmale ergänzt werden oder die einzigen Merkmale sein, die der Gegenstand des jeweiligen Patentanspruchs aufweist.

Die in den Patentansprüchen enthaltenen Bezugszeichen stellen keine Beschränkung des Umfangs der durch die Patentansprüche geschützten Gegenstände dar. Sie dienen lediglich dem Zweck, die Patentansprüche leichter verständlich zu machen.

KURZBESCHREIBUNG DER FIGUREN

Im Folgenden wird die Erfindung anhand in den Figuren dargestellter bevorzugter Ausführungsbeispiele weiter erläutert und beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Atemmaske.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf den oberen Rand der erfindungsgemäßen Atemmaske gemäß Fig. 1. Fig. 3 zeigt eine alternative Ausführung einer Metalleinlage eines Anpasselements der Atemmaske gemäß den Fig. 1 und Fig. 2.

Fig. 4 zeigt eine weitere alternative Ausführungsform der Metalleinlage des Anpasselements.

Fig. 5 zeigt noch eine weitere alternative Ausführungsform der Metalleinlage des Anpasselements.

Fig. 6 zeigt schematisch ein in W-Form gebogenes Anpasselement.

FIGURENBESCHREIBUNG

Die Fig. 1 dargestellte Mund-/Naseabdeckung 1 ist eine Atemmaske 2 einer bestimmten Schutzklasse, die hier FFP2 sei. Die Atemmaske 2 weist einen flexiblen flächigen Abdeckkörper 3 auf. Der Abdeckkörper 3 weist ein Filtermaterial 4 zwischen Decklagen 5 auf, wobei die Decklagen 5 und das Filtermaterial 4 an einem oberen Rand 6 und seitlichen Rändern 7 des Abdeckkörpers miteinander verschweißt sind. In der dargestellten Ausgangsstellung der Atemmaske 2 ist der Abdeckkörper 3 an einer Vorderkante 8 umgeschlagen, und die beiden Lagen des Abdeckkörpers 3 sind in einem vorderen und unteren Bereich durch eine Schweißnaht 9 miteinander verbunden, sodass der Abdeckkörper 3 insgesamt eine Taschen- oder Tütenform aufweist. In der Nähe des hinteren Rands 7 sind Haltebänder 10 mit ihren Enden in Befestigungsbereichen 11 an den Abdeckkörper 3 geschweißt. Die Haltebänder 10 sind hier zur Befestigung der Atemmaske 2 an den Ohren ihres Benutzers ausgebildet. Längs des oberen Rands 6 verläuft ein Anpasselement 12 zwischen den Decklagen 5. Die Lage des Anpasselements 12 gegenüber dem oberen Rand 6 des Abdeckkörpers ist durch Schweißnähte 18 fixiert. Das Anpasselement 12 ist plastisch verformbar, um den oberen Rand 6 abdichtend an eine Gesichtskontur eines Benutzers der Atemmaske 2 anzupassen. Das Anpasselement 12 weist eine Metalleinlage 13 in Form zwei parallel zueinander verlaufender Metalldrähte 14 und 15 auf. Dabei ist der untere Metalldraht 15 in außermittigen Verformungsbereichen 16 auf beiden Seiten der Vorderkante 8 unterbrochen. Dadurch ist ein Verformungswiderstand des Anpasselements 12 gegenüber plastischen Verformungen um normal zu dem Rand 6 und in der Fläche des Abdeckkörpers 3 verlaufende Biegeachsen 17 durch den Verformungsbereich 16 um etwa 50 % gegenüber plastischen Verformungen um solche Biegeachsen reduziert, die durch an die Verformungsbereiche 16 angrenzende Bereiche des Anpasselements 12 verlaufen.

Fig. 2 zeigt den oberen Rand 6 mit dem Anpasselement 12 bei dem um die Vorderkante 8 herum gerade gebogenen Anpasselement 12. Mittlere Seitenabstände 19 der Verformungsbereiche 16 zu der Vorderkante 8 liegen bei etwa 3 cm. In der Ausführungsform der Atemmaske 2 gemäß den Fig. 1 und 2 ist der untere Metalldraht 15 in jedem Verformungsbereich 16 für mehrere Millimeter unterbrochen.

Dies gilt auch für die Ausführungsform der in Fig. 3 separat dargestellten Metalleinlage 13. Hier hängen die äußeren Bereichen des oberen Metalldrahts 14 und des unteren Metalldrahts 15 zusammen.

Gemäß Fig. 4 ist hingegen der untere Metalldraht 15 in den Verformungsbereichen 16 nur punktuell durchtrennt.

Gemäß Fig. 5 besteht die Metalleinlage 13 aus einem Metallband 20, dass in den Verformungsbereichen 16 lokal weichgeglüht ist, um in den Verformungsbereichen 16 den reduzierten Verformungswiderstand bei plastischer Verformung durch Biegung um die Biegeachsen 17 zu realisieren.

Fig. 6 zeigt schematisch ein um die Biegeachsen 17 und die Vorderkante 8 in W-Form gebogenes Anpasselement 12. Wenn die Atemmaske 2 gemäß Fig. 1 mit einem derart W-förmig gebogenen Anpasselement auf das Gesicht des Benutzers aufgesetzt und anschließend Zug auf die Haltebänder 10 ausgeübt wird, legt sich der obere Rand 6 der Atemmaske 2 dichtend an die Nase, den Übergang zwischen der Nase und den Wangen und die angrenzenden Wangen an. Dabei werden die Verformungsbereiche 16 in den Übergangsbereichen zwischen Nase und Wangen abdichtend an die hier nur dünnen Weichteile heran gedrückt. BEZUGSZEICHENLISTE

Mund-/Nasebedeckung Atemmaske Abdeckkörper Filtermaterial Decklage oberer Rand hinterer Rand Vorderkante Schweißnaht Halteband Schweißbereich Anpasselement Metalleinlage Metalldraht Metalldraht Verformungsbereich Biegeachse Schweißnaht mittlerer Seitenabstand Metallband