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Patent Searching and Data


Title:
COOKING PRODUCT DRAWER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/184426
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cooking product drawer (5) having a support frame (30) which can be extended horizontally out of a drawer housing (60), a cooking product receiving pan (20) which can be inserted into the support frame (30) and has a feed opening (20a) on the upper face, and a cover (28) for covering the feed opening (20a), wherein the cover (28) can be moved horizontally on the support frame (30) in the movement direction of the support frame (30) such that when the support frame (30) is extended, the cover can be moved from a closed position into an open position, in which the cover is pushed into the drawer housing (60), and when the support frame (30) is extended and the cover is in the open position, the cover can be moved into the closed position by retracting the support frame (30) into the drawer housing (60). The invention can be advantageously used in particular on cooking product drawers in the form of steam treatment drawers of domestic steam cooking appliances.

Inventors:
HELMINGER MARKUS (DE)
KLEINLEIN PHILIPP (DE)
CLAUSS CHRISTIAN (FR)
BALL LUDOVIC (FR)
Application Number:
PCT/EP2022/053732
Publication Date:
September 09, 2022
Filing Date:
February 16, 2022
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
A47B77/18; F24C15/18; F24C15/32
Foreign References:
DE202009013554U12010-09-23
US20090126580A12009-05-21
US20060219704A12006-10-05
US2942926A1960-06-28
US20040020915A12004-02-05
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Gargutschublade (5), aufweisend

- einen aus einem Schubladengehäuse (60) horizontal ausfahrbaren Tragrahmen (30),

- eine in den Tragrahmen (30) ersetzbare Gargutaufnahmewanne (20), die eine oberseitige Beschickungsöffnung (20a) aufweist, und

- einen Deckel (28) zum Abdecken der Beschickungsöffnung (20a), wobei der Deckel (28) dergestalt in Verfahrrichtung des Tragrahmens (30) hori zontal auf dem Tragrahmen (30) verschieblich ist, dass er

- bei ausgefahrenem Tragrahmen (30) aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verschiebbar ist, in welcher er in das Schubladengehäuse (60) eingeschoben ist, und dass er

- bei ausgefahrenem Tragrahmen (30) und geöffneter Stellung durch Einfahren des Tragrahmens (30) in das Schubladengehäuse (60) in seine geschlossene Stellung verschiebbar ist.

2. Gargutschublade (5) nach Anspruch 1, wobei der Deckel (28) mindestens eine

Glasscheibe (49) aufweist, welche im geschlossenen Zustand des Deckels (28) die

Beschickungsöffnung (20a) überdeckt.

3. Gargutschublade (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei

- der Deckel (28) im geschlossenen Zustand seitlich allseitig über die Beschi ckungsöffnung (20a) ragt,

- mit einer unterseitigen Dichtung (50) auf einem Rand der Gargutaufnahmewanne (20) aufliegt und

- an seinen über die Dichtung (50) ragenden links- und rechtsseitigen Abschnitten (48b) jeweils eine Gleitfläche (53) zur verschieblichen Auflage auf dem Tragrah men (30, 19) aufweist.

4. Gargutschublade (5) nach Anspruch 3, wobei die Gleitflächen (53) und/oder der die

Gleitflächen kontaktierende Bereich des Rands der Gargutaufnahmewanne (20) mit hochgradig gleitfähigen Material belegt sind. 5. Gargutschublade (5) nach einem der Ansprüche 3 bis 4, wobei

- der Deckel (28) eine mittige Glasscheibe aufweist, an der unterseitig die Dichtung (50) angebracht ist und seitlich allseitig von einer Deckelumrahmung aus Kunst stoff umgeben ist, und wobei

- die Gleitflächen an Unterseiten von seitlichen Abschnitten der Deckelumrahmung vorhanden sind.

6. Gargutschublade (5) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei der Tragrahmen (30) eine Abstreiflippe aufweist, die bei geschlossenem Deckel (28) hinter der Dichtung (50) angeordnet ist und den Deckel (28) unterseitig kontaktiert.

7. Gargutschublade (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei in dem Schubladengehäuse (60) links- und rechtsseitig Gleitschienen (57) vorhanden sind, auf denen ein sich innerhalb des Schubladengehäuses (60) befindlicher Abschnitt des Deckels (28) verschieblich haltbar ist.

8. Gargutschublade (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Deckel (28) ein separates Bauteil ist und bei ausgefahrenem Tragrahmen (30) zumindest aus seiner geschlossenen Stellung von dem Tragrahmen (30) abhebbar ist.

9. Gargutschublade (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Gar gutschublade (5) mindestens einen Anschlag gegen eine Verschiebung des Deckels (28) in das Schubladengehäuse (60) über einen vollständig eingeschobenen Zu stand hinaus aufweist.

10. Gargutschublade (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Gar gutschublade (5) eine Schließvorrichtung (54, 56) zum Halten des Deckels (28) in seiner geschlossenen Stellung aufweist.

11. Gargutschublade (5) nach Anspruch 10, wobei die Schließvorrichtung (54, 56) eine magnetisch wirkende Schließvorrichtung ist. 12. Gargutschublade (5) nach Anspruch 11, wobei die magnetisch wirkende Schließvor richtung (54, 56) mindestens einen an dem Tragrahmen (30) angeordneten Elekt romagneten (56), mindestens einen an dem Deckel (28) angeordneten Permanent magneten (54) und eine nutzerseitig auslösbare Umpolungsvorrichtung aufweist, wobei der mindestens eine Elektromagnet (56)

- bei ausgefahrenem Tragrahmen (30) ohne Betätigung der Umpolungsvorrichtung so bestromt wird, dass er den mindestens einen Permanentmagneten (54) mag netisch anzieht und

- mit Betätigung der Umpolungsvorrichtung in umgekehrter Stromrichtung bestromt wird.

13. Gargutschublade (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Deckel (28) eine Griffschale (5) aufweist.

14. Gargutschublade (5) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Gar gutschublade (5) eine Dampfbehandlungsschublade ist und die Gargutaufnahme wanne (20) eine Dämpferwanne ist.

15. Verfahren zum Handhaben einer Gargutschublade (5), welche Gargutschublade (5)

- einen aus einem Schubladengehäuse (60) horizontal ausfahrbaren Tragrahmen (30),

- eine in den Tragrahmen (30) ersetzbare Gargutaufnahmewanne (20), die eine oberseitige Beschickungsöffnung (20a), und

- einen in Verfahrrichtung des Tragrahmens (30) horizontal auf dem Tragrahmen (30) verschieblichen Deckel (28) zum Abdecken der Beschickungsöffnung (20a) aufweist, wobei bei dem Verfahren

- der Deckel (28) bei ausgefahrenem Tragrahmen (30) aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verschoben wird, in welcher er in das Schub ladengehäuse (60) eingeschoben ist, und wobei

- der Deckel (28) bei ausgefahrenem Tragrahmen (30) und geöffneter Stellung durch Einfahren des Tragrahmens (30) in das Schubladengehäuse (60) in seine geschlossene Stellung verschoben wird.

Description:
Gargutschublade

Die Erfindung betrifft eine Gargutschublade, aufweisend einen aus einem Schubladenge häuse horizontal ausfahrbaren Tragrahmen, eine von dem Tragrahmen gehaltene Gar gutaufnahmewanne, die eine oberseitige Beschickungsöffnung aufweist, und einen De ckel zum Abdecken der Beschickungsöffnung. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Handhaben einer solchen Gargutschublade. Die Erfindung ist insbesondere vorteil haft anwendbar auf Gargutschubladen in Form von Dampfbehandlungsschubladen von Haushalts-Dampfgargeräten.

Es sind Ofen/Dampfbehandlungsschubladen-Kombinationen bekannt, bei denen eine Dampfbehandlungsschubladen unterhalb eines Ofens angeordnet ist. Eine oberseitige Beschickungsöffnung der fest in der Schublade verbauten Dämpferwanne ist mittels eines verschwenkbaren Deckels abdeckbar. Hierbei ist nachteilig, dass die Dampfbehandlungs schublade bei hochgeklapptem Deckel mit einer offenen Ofentür kollidieren kann, was zu eine Beschädigung des Deckel und/oder der Ofentür führen kann. Zudem sind solche Dampfbehandlungsschubladen nur schwer gründlich reinigbar. Noch ein Nachteil besteht darin, dass bei einem Öffnen des Deckels nach einem Dampfbehandlungsvorgang ein kontrolliertes Ablassen des noch vorhanden Dampfs nur schwer erreichbar ist

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden.

Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevor zugte Ausführungsformen sind insbesondere den abhängigen Ansprüchen entnehmbar.

Die Aufgabe wird gelöst durch eine Gargutschublade, aufweisend einen aus einem Schubladengehäuse horizontal ausfahrbaren Tragrahmen, eine in den Tragrahmen er setzbare Gargutaufnahmewanne, die eine oberseitige Beschickungsöffnung aufweist, und einen Deckel zum Abdecken der Beschickungsöffnung, wobei der Deckel dergestalt in Verfahrrichtung des Tragrahmens horizontal auf dem Tragrahmen verschieblich ist, dass er bei ausgefahrenem Tragrahmen aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verschiebbar ist, in welcher er in das Schubladengehäuse eingeschoben ist, und dass er bei ausgefahrenem Tragrahmen und geöffneter Stellung durch Einfahren des Tragrahmens in das Schubladengehäuse in seine geschlossene Stellung verschiebbar ist.

Gegenüber einer Ausführung mit einem Klappdeckel wird der Vorteil erreicht, dass der verschiebliche Deckel auch im geöffneten Zustand keine darüber angeordneten Teile be hindert, z.B. nicht mit einer offenen Ofentür kollidieren kann. Ferner kann so bei einem Öffnen des Deckels nach einem Dampfbehandlungsvorgang ein kontrolliertes Ablassen des noch vorhanden Dampfs auf einfache und kontrollierte Weise durch den sich dann bildenden, lokalisierten Spalt zwischen Gargutaufnahmewanne und Deckel erreicht wer den. Auch ergibt sich eine hochwertigere Anmutung als bei einem Klappdeckel.

Dass die Gargutaufnahmewanne in den Tragrahmen einsetzbar ist, umfasst insbesonde re, dass die Gargutaufnahmewanne nutzerseitig in den Tragrahmen einsetzbar und auch wieder entnehmbar ist, insbesondere von bzw. nach oben. Die oben offene Seite der Gargutaufnahmewanne stellt deren Beschickungsöffnung dar.

Der Deckel lässt sich auf die Beschickungsöffnung bzw. deren Umrandung aufsetzen, insbesondere dicht. Die Gargutaufnahmewanne und der Deckel bilden oder begrenzen dann einen Gargutbehandlungsraum, z.B. einem Dampf- oder Vakuumbehandlungsraum. Der Deckel wird insbesondere durch sein Eigengewicht auf dem Tragrahmen gehalten. Dies bewirkt auch die effektive Abdichtung der Gargutaufnahmewanne.

Der Tragrahmen lässt sich (in Frontansicht) nach vorne aus seinem Schubladengehäuse ausziehen und wieder einfahren, z.B. manuell oder mechanisch (z.B. mittels eines Fe dermechanismus) und/oder motorisch. Der Deckel lässt sich bei ausgefahrenem Trag rahmen auf dem Tragrahmen nach hinten oder vorne verschieben.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Gargutschublade eine Dampfbehandlungsschublade ist und die Gargutaufnahmewanne eine Dämpferwanne ist. Alternativ kann die Gargut schublade eine Warmhalteschublade oder eine Vakuumbehandlungsschublade sein.

Es ist eine Ausgestaltung, dass der Deckel ein separates Bauteil ist und bei ausgefahre nem Tragrahmen zumindest aus seiner geschlossenen Stellung von dem Tragrahmen abhebbar ist. So wird der Vorteil erreicht, dass der Deckel von einem Nutzer separat zur Reinigung entnommen werden kann, was die Reinigung erleichtert. Der Deckel kann ins besondere ein spülmaschinenfester Deckel sein, so dass er besonders einfach und gründlich in einer Spülmaschine reinigbar ist.

Es ist eine Ausgestaltung, dass der Deckel mindestens eine Glasscheibe aufweist, welche im geschlossenen Zustand des Deckels die Beschickungsöffnung überdeckt. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass der Deckel besonders langlebig und verschleißarm ist, weil Glas gegenüber mechanischen und chemische Einwirkungen (z.B. von Heißdampf) sehr widerstandsfähig ist. Es ist eine Weiterbildung, dass die Glasscheibe durchsichtig ist, da ein Nutzer dann auch bei geschlossenem Deckel das in der Gargutaufnahmewanne be findliche Gargut betrachten kann.

Es ist eine Ausgestaltung, dass der Deckel im geschlossenen Zustand seitlich allseitig über die Beschickungsöffnung ragt, mit einer unterseitigen Dichtung auf einem (z.B. als Flansch ausgebildeten) Rand der Gargutaufnahmewanne aufliegt und an seinen über die Dichtung ragenden (in Frontansicht) links- und rechtsseitigen Abschnitten jeweils eine Gleitfläche zur verschieblichen Auflage auf dem Tragrahmen aufweist. So wird der Vorteil erreicht, dass bei geschlossenem Deckel eine besonders zuverlässige Abdeckung der Beschickungsöffnung erreichbar ist. Zudem kann so der Deckel außerhalb der Dichtung konstruktiv besonders vielgestaltig ausgebildet werden. Beispielsweise können eine Form und ein Material der Gleitflächen ohne Notwenigkeit einer Dampf- oder Vakuumfestigkeit ausgestaltet werden.

Allgemein kann der Deckel im geschlossenen Zustand (in Frontansicht) nur links- und rechtsseitig über die Beschickungsöffnung ragen oder vorder-, links- und rechtsseitig über die Beschickungsöffnung ragen.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Gleitflächen und/oder der die Gleitflächen kontaktie rende Bereich des Rands der Gargutaufnahmewanne mit hochgradig gleitfähigen Material belegt sind oder daraus bestehen. Dadurch wird eine besonders leichte Verschiebbarkeit bereitgestellt.

Es ist eine Weiterbildung, dass das hochgradig gleitfähigen Material Polyoxymethylen (Kurzzeichen POM) ist oder aufweist. POM zeichnet sich vorteilhafterweise durch hohe Festigkeit, Härte und Steifigkeit in einem weiten Temperaturbereich aus. Es behält seine hohe Zähigkeit, weist eine hohe Abriebfestigkeit, einen niedrigen Reibungskoeffizienten, eine hohe Wärmeformbeständigkeit, gute Gleiteigenschaften, gute elektrische und dielekt rische Eigenschaften sowie eine geringe Wasseraufnahme auf.

Die Gleitflächen können als bandförmige flächige Gleitflächen ausgebildet sein. Alternativ können die Gleitflächen an nach unten ragenden Vorsprüngen ("Gleitnocken") ausgebildet sein.

Es ist eine Ausgestaltung, dass der Deckel eine mittige Glasscheibe aufweist, an der un terseitig die Dichtung angebracht ist und die seitlich allseitig von einer Deckelumrahmung aus Kunststoff umgeben ist, wobei die Gleitflächen an Unterseiten von seitlichen Ab schnitten der Deckelumrahmung vorhanden sind. So wird der Vorteil erreicht, dass die seitlich der Dichtung befindlichen Bereiche des Deckels auch bei komplexerer Formge bung einfach und preiswert formbar sind, z.B. als Spritzgussbauteil.

Allgemein kann die Deckelumrahmung im geschlossenen Zustand (in Frontansicht) nur links- und rechtsseitig der Dichtung oder vorder-, links- und rechtsseitig der Dichtung vor handen sein. Auch kann allgemein auf eine solche Deckelumrahmung verzichtet werden, wobei die Gleitflächen dann an der Unterseite der Glasscheibe als solcher befestigt, z.B. daran angeklebt, sein können.

Es ist eine Ausgestaltung, dass der Tragrahmen eine Abstreiflippe aufweist, die bei ge schlossenem Deckel hinter der Dichtung angeordnet ist und den Deckel unterseitig kon taktiert. So wird bei Verschieben des Deckels nach hinten ein kontrolliertes Abtropfen bzw. Abziehen von Kondensat von der Unterseite des Deckels ermöglicht, insbesondere in die Gargutaufnahmewanne.

Es ist eine Ausgestaltung, dass in dem Schubladengehäuse links- und rechtsseitig Gleit schienen vorhanden sind, auf denen ein sich innerhalb des Schubladengehäuses befindli cher Abschnitt des Deckels verschieblich haltbar ist. So wird vorteilhafterweise ein uner wünschtes Kippen des geöffneten Deckels verhindert. Auch die Gleitschienen können mit hochgradig gleitfähigen Material belegt sein. Bei ausgefahrenem Tragrahmen und geöff netem Deckel kann der Deckel, insbesondere mit seinen Gleitflächen, entweder bereits (eine kurze Länge) auf den Gleitschienen aufliegen oder mit Einschieben auf die Gleit schienen aufgeschoben werden.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Gargutschublade mindestens einen Anschlag gegen eine Verschiebung des Deckels in das Schubladengehäuse über einen vollständig einge schobenen Zustand hinaus aufweist. So wird eine Beschädigung des Deckels oder des Schubladengehäuses vermieden. Auch wird so ein passgenauer Sitz des Deckels auf der Gargutaufnahmewanne sichergestellt.

Der Anschlag kann z.B. durch einen Anschlag an einem (in Frontansicht) hinteren Bereich der Gleitschienen bereitgestellt werden. Alternativ oder zusätzlich kann dann, wenn die Gleitflächen des Deckels durch Gleitnocken gebildet werden, ein Anschlag im Weg der Gleitnocken vorhanden sein.

Ein Anschlag nach vorne wird insbesondere durch einen in Verschiebungsrichtung des Deckels nach vorne im Weg stehenden Bereich des Tragrahmens bereitgestellt.

Es ist eine Weiterbildung, dass eine Führung des Deckels gegenüber einer Bewegung nach (in Frontansicht) links oder rechts ("Links-Rechts-Führung") links- und rechtsseitige Wangen des Tragrahmens oberseitig als profilartige Stufen ("Stufenprofil") ausgebildet sind und der Deckel dazu eine komplementäre bzw. passende profilartige Stufe aufweist. Die Profile erstrecken sich in Verschieberichtung des Deckels. Es ist eine Weiterbildung, dass eine Dichtung des Deckels an einer inneren, tieferen Stufe des Stufenprofils ange ordnet ist und eine auf dem Tragrahmen aufliegende Auflagefläche durch eine äußere, höhere Stufe des Stufenprofils gebildet wird. Umgekehrt entspricht die innere, tiefere Stu fe des Stufenprofils des Tragrahmens der Auflagefläche für die Gargutaufnahmewanne (auf welcher die Dichtung aufliegt) und die äußere, höhere Stufe der Auflagefläche für den Deckel.

In einer alternativen oder Weiterbildung kann die Links-Rechts-Führung auch über eine seitlich des Deckels hochstehende Kante des Tragrahmens gebildet werden. Die Kante kann über die gesamte Verfahrlänge als Profil oder auch partiell ausgeführt sein. Es ist eine Ausgestaltung, dass die Gargutschublade eine Schließvorrichtung zum Halten des Deckels in seiner geschlossenen Stellung aufweist. So wird vorteilhafterweise eine ungewollte leichte Öffnung des Deckels vermieden. Die Schließvorrichtung kann den De ckel in seiner geschlossenen Stellung form- oder kraftschlüssig halten.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die Schließvorrichtung eine magnetisch wirkende Schließvorrichtung ist, also den Deckel in seiner geschlossenen Stellung kraftschlüssig durch Magnetkraft hält. Diese Ausgestaltung ist besonders einfach und robust umsetzbar. Beispielsweise kann der Deckel dazu mindestens einen Permanentmagneten an seinem vorderen Rand aufweisen, während der Tragrahmen im Bereich der zugehörigen Stoß kante mindestens einen Permanentmagneten umgekehrter Polarität aufweist. Ein Nutzer kann den Deckel dann einfach aus dessen geschlossener Stellung aufdrücken.

Es ist eine Ausgestaltung, dass die magnetisch wirkende Schließvorrichtung mindestens einen an dem Tragrahmen angeordneten Elektromagneten und mindestens einen an dem Deckel angeordneten Permanentmagneten und eine nutzerseitig auslösbare Umpolungs vorrichtung aufweist, wobei der mindestens eine Elektromagnet bei ausgefahrenem Trag rahmen ohne Betätigung der Umpolungsvorrichtung so bestromt wird, dass er den min destens einen Permanentmagneten magnetisch anzieht und mit Betätigung der Umpo lungsvorrichtung in umgekehrter Stromrichtung bestromt wird. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass mit Auslösen oder Betätigen der Umpolungsvorrichtung eine Abstoßung des Deckels bewirkt wird, die den Deckel ein Spalt öffnet und dadurch auf besonders nut zerfreundliche Weise ein kontrolliertes, für einen Nutzer besonders sicheres Ablassen von Dampf oder heißer Luft aus der Gargutaufnahmewanne ermöglicht.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Schließvorrichtung mindestens einen Riegel zum formschlüssigen Halten des Deckels in seiner geschlossenen Stellung aufweist. Dieser kann den Deckel insbesondere bei Verbringung in seine geschlossene Stellung automa tisch verriegeln. Das Entriegeln kann durch eine nutzerseitig betätigbare Entriegelungs vorrichtung vorgenommen werden, z.B. durch eine manuell oder motorisch angetriebene Entriegelungsvorrichtung. Die Entriegelungsvorrichtung kann an dem Deckel, an dem Tragrahmen oder an dem Deckel und an dem Tragrahmen angeordnet sein. Es ist eine Ausgestaltung, dass der Deckel eine Griffschale aufweist. Dies erleichtert eine Handhabung des Deckels auf eine für einen Nutzer besonders bequeme und sichere Weise, da die Griffschale als eine Schutzwand gegenüber austretendem Dampf oder hei ßer Luft wirkt. In der Griffschale kann, falls vorhanden, die Entriegelungsvorrichtung oder zumindest deren durch einen Nutzer betätigbarer Teil (z.B. ein Knopf, eine Taste, ein He bel, usw.) untergebracht sein.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Griffschale an ihrer Unterseite eine Dichtfläche auf weist, falls sie im geschlossenen Zustand des Deckels auf dem Rand der Gargutaufnah mewanne aufliegt.

Die Griffschale kann in der Glasscheibe, in einer die Glasscheibe umgebenden De ckelumrahmung oder teilweise in der Glasscheibe und teilweise in der Deckelumrahmung angeordnet sein. Im letzteren Fall kann ein Teil der Griffschale z.B. in einer randseitigen u-förmigen Ausschleifung der Glasscheibe eingelegt sein.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Haushaltsgargerät mit einer Gargutschublade wie oben beschrieben. Das Haushalts-Dampfgargerät kann analog zu der Gargutschublade ausgebildet sein und weist die gleichen Vorteile auf.

Das Haushaltsgargerät kann als gargutbehandelnde Funktionseinheit nur mindestens eine Gargutschublade aufweisen ("Stand-Alone-Gerät")

Es ist eine Weiterbildung, dass das Haushalts-Gargerät zusätzlich zu der mindestens ei nen Gargutschublade noch mindestens eine weitere gargutbehandelnde Funktionseinheit anderer Art mit einem eigenen, von der Gargutschublade getrennten Garraum aufweist, z.B. einen Ofen. Der Ofen kann beispielsweise ein Backofen, ein Mikrowellengerät oder eine Kombination davon sein. Dies kann auch als "Multi-Cavity"-Gargerät bezeichnet wer den.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Gargutschublade unterhalb der weiteren gargutbehan delnden Funktionseinheit, insbesondere Ofen, angeordnet ist, da so vorteilhafterweise eine besonders gute Zugänglichkeit und einfache Handhabung der Gargutschublade er reicht wird. Ferner kann das Haushaltsgargerät ein Haushalts-Dampfbehandlungsgerät sein, dessen Gargutschublade eine Dampfbehandlungsschublade ist, wobei die Gargutaufnahmewan ne eine Dämpferwanne ist. Eine solche Dampfbehandlungsschublade kann einen Ver dampfer zur Erzeugung von in die Dämpferwanne einleitbarem Dampf aufweisen, insbe sondere auch einen Wassertank zur Versorgung einer Dampferzeugungseinrichtung des Verdampfers mit Wasser.

Es ist eine Weiterbildung, dass die Dampferzeugungseinheit und der Wassertank - insbe sondere voneinander trennbare - Komponenten des Verdampfers sind. Speziell kann dann die Dampferzeugungseinheit eine nutzerseitig entnehmbare heizbare Schale ("Ver dampferschale") mit einer offenen Oberseite und eine auf die offene Oberseite der Ver dampferschale nutzerseitig aufsetzbare Platte oder Deckel ("Adapterplatte") aufweisen, die Adapterplatte eine Dampfaustrittsöffnung zum Austritt von Dampf und eine Vertiefung ("Aufnahmevertiefung") mit einer Wasserdurchlassöffnung zum nutzerseitigen Einsetzen des Wassertanks aufweisen, und der Wassertank einen Wasserauslass zum Auslassen von Wasser in die Verdampferschale aufweisen. Es ist eine Weiterbildung, dass der Was serauslass einen Verschlussmechanismus aufweist, der den Wasserauslass bei entnom menem Wassertank sperrt und bei eingesetztem Wassertank freigibt. Es ist eine Weiter bildung, dass der Verdampfer ein Absperrventil aufweist, das dazu eingerichtet ist, in Ab hängigkeit von einem Wasserstand in der Verdampferschale wahlweise zu öffnen oder zu schließen. Es ist eine Weiterbildung, dass die Verdampferschale ein Innenvolumen mit rechteckiger Grundform aufweist. Es ist eine Weiterbildung, dass die Adapterplatte mit ihrem Randbereich auf einen oberen Rand der Verdampferschale aufsetzbar ist und die Dampfaustrittsöffnung der Adapterplatte neben ihrer Aufnahmevertiefung angeordnet ist. Es ist eine Weiterbildung, dass das Innenvolumen der Verdampferschale mindestens ei nem Füllvolumen des Wassertanks entspricht. Es ist eine Weiterbildung, dass der Ver dampfer einen Siebträger aufweist, der in einem durch die Verdampferschale und die Adapterplatte begrenzten Dampfraum oberhalb eines Nenn-Füllstands der Verdampfer schale anordenbar ist. Es ist eine Weiterbildung, dass von der Dampferzeugungseinheit erzeugter Dampf durch die Dampfaustrittsöffnung in die Dämpferwanne leitbar ist.

Insbesondere kann aus einer Dampfauslassöffnung der Dämpferwanne gezielt austreten der Dampf zu einem Wrasenabzug des Ofens geführt werden. Alternativ kann - auch oh- ne Vorhandensein einer weiteren gargutbehandelnden Funktionseinheit - der aus der Dämpferwanne zurückgeführte, überflüssige Nassdampf an Außenwänden des (typsi cherweise kalten) Wassertanks vorbeigeführt werden, um dort zu kondensieren und zu rück in die Verdampferschale zu laufen.

Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Verfahren zum Handhaben einer Gargutschubla de, welche Gargutschublade einen aus einem Schubladengehäuse horizontal ausfahrba ren Tragrahmen, einer in den Tragrahmen einsetzbaren Gargutaufnahmewanne, die eine oberseitige Beschickungsöffnung aufweist, und einen in Verfahrrichtung des Tragrahmens horizontal auf dem Tragrahmen verschieblichen Deckel zum Abdecken der Beschi ckungsöffnung, wobei bei dem Verfahren der Deckel bei ausgefahrenem Tragrahmen aus einer geschlossenen Stellung in eine geöffnete Stellung verschoben wird, in welcher er in das Schubladengehäuse eingeschoben ist, und wobei der Deckel bei ausgefahrenem Tragrahmen und geöffneter Stellung durch Einfahren des Tragrahmens in das Schubla dengehäuse in seine geschlossene Stellung verschoben wird. Das Verfahren kann analog zu der Gargutschublade und dem Haushalts-Dampfgargerät ausgebildet werden und weist die gleichen Vorteile auf.

Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich im Zusammenhang mit der folgenden schematischen Beschreibung eines Ausführungsbei spiels, das im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert wird.

Fig.1 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze eines Haushalts- Gargeräts mit einer Dampfbehandlungsschublade;

Fig.2 zeigt in einer Ansicht von schräg oben einen Ausschnitt aus einer möglichen Variante des Haushalts-Gargeräts aus Fig.1 mit ausgezogener Dampfbehand lungsschublade, die detaillierter in Explosionsdarstellung dargestellt ist;

Fig.3 zeigt in Ansicht von schräg oben eine Dämpferwanne der Dampfbehand lungsschublade aus Fig.2;

Fig.4 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht die Dampfbehandlungsschublade aus Fig.2 mit herausgenommener Dämpferwanne;

Fig.5 zeigt in Ansicht von schräg oben eine Explosionsdarstellung des Verdampfers; Fig.6 in Ansicht von schräg oben einen Ausschnitt aus der Dampfbehandlungs schublade mit entnommener Dampferzeugungseinheit des Verdampfers ; und Fig.7 zeigt in Aufsicht von schräg oben einen Ausschnitt aus einem Deckel der Dampfbehandlungsschublade;

Fig.8 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Dampfbehand lungsschublade mit dem Deckel in seinem vollständig geschlossenen Schließ zustand;

Fig.9 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Dampfbehand lungsschublade mit dem Deckel in einem um die Sicherheitsstrecke geöffne ten Zwischenzustand;

Fig.10 zeigt in Draufsicht eine Skizze einer Dampfbehandlungsschublade mit einem Deckel in einen um die Sicherheitsstrecke geöffneten Zwischenzustand; und Fig.11 zeigt als Schnittdarstellung in Vorderansicht eine Skizze der Dampfbehand lungsschublade.

Fig.1 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze eines Multi-Cavity- Haushalts-Gargeräts 1 mit einem stationären Ofenraum 2 eines Ofens, dessen frontseiti ge Beschickungsöffnung mittels einer verschwenkbaren Ofentür 3 verschließbar ist, wie durch den gekrümmtem Doppelpfeil angedeutet. Innerhalb eines Gehäuses 4 des Haus- halts-Gargeräts 1 unterhalb des Ofenraums 2 bzw. Ofens befindet sich eine von dem Ofenraums 2 getrennt angeordnete Gargutschublade in Form einer Dampfbehandlungs schublade 5, die manuell und/oder mechanisch unterstützt in ein stationäres Schubladen gehäuse 60 horizontal ein- und ausfahrbar ist, wie durch den geraden Doppelpfeil ange deutet, z.B. über einen Teleskopauszug oder Schienen. Die Dampfbehandlungsschublade 5 weist eine geringere Höhe auf als der Ofenraum 2 und ist unterhalb des Ofenraums 2 angeordnet.

In der Ofentür 3 befindet sich eine gemeinsame Gerätesteuerung 6 einschließlich einer Bedienblende für den Ofenraum 2 bzw. für einen den Ofenraum 2 aufweisenden Ofen und die Dampfbehandlungsschublade 5. Mittels der Gerätesteuerung 6 lassen sich der Ofen raum 2 und die Dampfbehandlungsschublade 5 individuell ansteuern, so dass darin be findliche Behandlungsgüter, z.B. Gargut wie Lebensmittel, Speisen usw. unabhängig von einander zubereiten lassen. Der Ofenraum 2 ist mittels Energieeinbringungsvorrichtungen in Form eines beispielhaft eingezeichneten Oberhitze-Heizkörpers 7 und eines Unterhitze- Heizkörpers 8 heizbar, insbesondere durch Taktung der jeweiligen Stromzufuhr. Die An steuerung der Heizkörper 7 und 8 erfolgt durch die Gerätesteuerung 6. Die Gerätesteue rung 6 ist insbesondere auch dazu eingerichtet, in dem Ofenraum 2 und in der Dampfbe handlungsschublade 5 ablaufende Behandlungsvorgänge, insbesondere Endzeitpunkte der Behandlungsvorgänge, Energieeinträge und/oder eine Abluftsteuerung, aufeinander abzustimmen.

Das Haushalts-Gargerät 1 ist insbesondere so kompakt, dass es in ein Einbaunische von 60 cm x 60 cm (Einbauhöhe x Einbaubreite) passt.

Nun auch Bezug nehmend auf Fig.2 weist die Dampfbehandlungsschublade 5 einen hin ter der Abdeckplatte 10 angeordneten Verdampfer-Aufnahmebereich 11 auf, in dem ein modular aufgebauter Verdampfer 12 bis 13, umfassend eine Dampferzeugungseinheit 12 und einen damit verbundenen Wassertank 13, vorhanden sind. Die Dampferzeugungs einheit 12 und der Wassertank 13 sind einzeln oder zusammen aus dem Verdampfer- Aufnahmebereich 11 entnehmbar oder alternativ fest darin eingebaut. Der Wassertank 13 ist durch einen abnehmbaren Tankdeckel 14 oberseitig abdeckbar.

Bei Frontansicht hinter dem Verdampfer-Aufnahmebereich 11 befindet sich ein Dämpfer- wannen-Einsetzbereich 15. Der Verdampfer-Aufnahmebereich 11 und der Dämpferwan- nen-Einsetzbereich 15 sind hintereinander angeordnete Bereiche eines horizontal aus fahrbaren Tragrahmens 30.

Der Dämpferwannen-Einsetzbereich 15 weist die Form einer Umrandung mit seitlichen Wangen 16, einer vorderen Wand 17 und einer hinteren Wand 18 auf. Zumindest die Wangen 16 sind als Hohlprofile - hier mit rechteckigem Querschnitt - ausgebildet, wodurch sie besonders leicht sind und eine geschützte Durchführung von elektrischen Leitungen (o. Abb.) ermöglichen, z.B. von elektrischen Leitungen zur Stromversorgung von Heizelementen für die Dampferzeugungseinheit 12, ggf. einer Pumpe und ggf. Signal leitungen. In den hohlen Wangen 16 sind zudem Laufschienen (o. Abb.), z.B. eines Tele skopauszugssystems, der Dampfbehandlungsschublade 5 untergebracht. Ein weiterer Vorteil bei der Verwendung von Hohlprofilen besteht darin, dass sie auf einfache Weise die Ausbildung einer breiten oberseitigen Auflagefläche 19 zur Auflage einer Gargutauf nahmewanne in Form einer Dämpferwanne 20 erlauben. Zumindest die Wangen 16 und die hintere Wand 18 weisen hier ebene Flächen auf, was ihre einfache Reinigbarkeit un terstützt. Die vordere Wand 17 und die hintere Wand 18 können ebenfalls als Hohlprofile oder als einfache Wände ohne Hohlprofil ausgebildet sein. Ihre Oberseiten können eben falls als Auflagefläche 19 dienen, brauchen es aber nicht.

Die Dämpferwanne 20 ist wannen- oder schalenförmig ausgebildet, und zwar hier mit ei ner quaderförmigen, oben offenen Grundform. Die Dämpferwanne 20 weist an ihrer Ober seite einen seitlich nach außen umgebogenen, umlaufend geschlossenen Flansch oder Randbereich 21 auf, über den sie von oben auf die Auflagefläche 19 aufsetzbar ist. Die Dämpferwanne 20 ist also von oben in den Dämpferwannen-Einsetzbereich 15 ersetz bar. Die obere Öffnung der Dämpferwanne 20 bildet eine Beschickungsöffnung 20a zum Einsatz von dampfzubehandelndem Behandlungsgut, z.B. Gargut. Dazu können in die Dämpferwanne 20 passende Einsätze E verwendet werden, auf welche das Behand lungsgut auflegbar ist. Die Verwendung solcher Einsätze E erleichtert die Beschickung mit und Entnahme von Gargut, insbesondere bei eingesetzter Dämpferwanne 20.

In dem von den Wangen 16 und den Wänden 17, 18 seitlich umrandeten Bereich ist der Dämpferwannen-Einsetzbereich 15 bodenlos. Bei eingesetzter Dämpferwanne 20 bildet ihr Boden 22 einen flächenbündigen Teilbereich des Bodens der Dampfbehandlungs schublade 5 innerhalb der Umrandung 16 bis 18. Dadurch kann die Dämpferwanne 20 besonders tief und folglich großvolumig ausgebildet sein. Ferner entfällt dort ein Boden des Tragrahmens 30, was vorteilhafterweise eine Materialeinsparung ergibt.

Die Dämpferwanne 20 weist ferner für eine einfache Handhabung seitlich vorstehende Griffe 23 auf, die im eingesetzten Zustand der Dämpferwanne 20 in eine jeweilige oben seitig offene Aussparung der seitlichen Wangen 16 in Form jeweiliger Vertiefungen 24 einpassbar sind.

Die Dämpferwanne 20 weist zudem einen in horizontaler Ausrichtung seitlich längsge streckten Dampfeinlasskanal 25 aus Kunststoff auf, der an der vorderen Wand 17 ange bracht ist und der im eingesetzten Zustand der Dämpferwanne 20 einen Abschnitt einer dampftechnischen Verbindung mit dem Verdampfer 12, 13, insbesondere dessen für die Dampferzeugungseinheit 12, bildet. Die Dämpferwanne 20 weist außerdem einen Dampf auslasskanal 26 (siehe Fig.4) auf, der an der hinteren Wand 18 anschließt und der im eingesetzten Zustand der Dämpferwanne 20 eine dampftechnische Verbindung zu einer in Frontansicht hinter dem Dämpferwannen-Einsetzbereich 15 vorhandenen Dampfentfer nungseinheit 27 (siehe Fig.4) herstellt. Die Dampfentfernungseinheit 27 dient zumindest dazu, während eines Dampfbehandlungsvorgangs aus der Dämpferwanne 20 abgeführ ten Dampf aus der Dampfbehandlungsschublade 5 abzuleiten, beispielsweise zu einem Wrasenabzug.

Fig.1 zeigt ferner einen Deckel 28, der auf die Oberseite des Randbereichs 21 aufsetzbar ist, bevorzugt über eine Dichtung (o. Abb.), um einen Dampfausstritt durch Spalte zwi schen der Dämpferwanne 20 und dem Deckel 28 zu verhindern oder zumindest zu er schweren. Die Dämpferwanne 20 und der Deckel 28 bilden bzw. begrenzen einen Dampfbehandlungsraum 29, in dem das dort vorhandene Behandlungsgut mit Dampf be aufschlagbar ist. Der Deckel 26, der vorteilhafterweise eine transparente Glasscheibe aufweist, kann ein eigenständiges Bauteil sein, auf dem Tragrahmen 30 verschieblich angeordnet sein oder mit dem Tragrahmen 30 verschwenkbar verbunden sein, z.B. über Drehscharniere.

Fig.3 zeigt die Dämpferwanne 20 in Ansicht von schräg oben. Der adapterartige Dampf einlasskanal 25 ist an der der vorderen Wand 17 zugewandten Vorderseite 31 unterhalb des Randbereichs 21 angeordnet. Er ist unterseitig offen ausgebildet und bildet dort eine Kupplungsöffnung 25b. Ferner weist er eine rückwärtige, in die Dämpferwanne 20 bzw. den Dampfbehandlungsraum 29 mündende, hier: schlitzförmige, Dampfeinlassöffnung 25a auf, durch die Dampf D während eines Dampfbehandlungsvorgangs in die Dämpfer wanne 20 eingeleitet wird.

Der adapterförmige Dampfauslasskanal 26 (siehe Fig.4) ist an der Rückseite 32 unterhalb des Randbereichs 21 angeordnet. Erweist ebenfalls eine horizontal gestreckte Grundform auf und ist unterseitig offen in Form einer Kupplungsöffnung 26b (siehe Fig.4) ausgebil det. Der Dampfauslasskanal 26 kann zumindest weitgehend baugleich zu dem Dampfein lasskanal 25 geformt sein. Ferner weist er eine vorderseitige, in die Dämpferwanne 20 bzw. den Dampfbehandlungsraum 29 mündende, hier: schlitzförmige, Dampfauslassöff nung 26a (o. Abb.) auf, durch die Dampf D während eines Dampfbehandlungsvorgangs aus der Dämpferwanne 20 abgeführt und der Dampfentfernungseinheit 27 zugeführt wird. Fig.4 zeigt die Dampfbehandlungsschublade 5 mit herausgenommener Dämpferwanne 20 als Schnittdarstellung durch den Verdampfer 12 bis 13 in Seitenansicht. Der Deckel 28 ist hier nach hinten verschoben und gibt daher den Dämpferwannen-Einsetzbereich 15 frei.

Bei Einsetzen der Dämpferwanne 20 in den Dämpferwannen-Einsetzbereich 15 von oben, wie durch den breiten Pfeil angedeutet, wird ein Rand der nach unten weisenden Kupp lungsöffnung 25b des Dampfeinlasskanals 25 auf bzw. in eine entsprechend geformte, nach oben weisende, schlitzförmige Dampfaustrittsöffnung 12a der Dampferzeugungsein heit 12 aufgesetzt oder, wie gezeigt, randseitig eingesteckt, ggf. über eine Dichtung. Dadurch wird bei eingesetzter Dämpferwanne 20 ein Dampfkanal von der Dampfaustritts öffnung 12a durch den Dampfeinlasskanal 25 in die Dämpferwanne 20 hergestellt, durch den von der Dampferzeugungseinheit 12 erzeugter Dampf D in die Dämpferwanne 20 geleitet wird, wie durch die linken Pfeile angedeutet. Die Dampfaustrittsöffnung 12a und die Kupplungsöffnung 25b bilden also im gesteckten Zustand eine dampfdurchlässige Dampfkupplung.

Bei Einsetzen der Dämpferwanne 20 wird außerdem die nach unten offene Kupplungsöff nung 26b des Dampfauslasskanals 26a auf bzw. in eine entsprechend geformte offene Oberseite einer Aufnahme 27a der Dampfentfernungseinheit 27 aufgesetzt oder, wie ge zeigt, randseitig eingesteckt, ggf. über eine Dichtung. Die offene Oberseite der Aufnahme 27a ist als eine zu der Kupplungsöffnung 26b passend geformte Dampfeintrittsöffnung 27b ausgebildet. Dadurch wird bei eingesetzter Dämpferwanne 20 ein Dampfkanal von der Dämpferwanne 20 durch den Dampfauslasskanal 26 in die Dampfentfernungseinheit 27 hergestellt, durch den durch die Dämpferwanne 20 geströmter, ggf. wrasenhaltiger Dampf D in die Dampfentfernungseinheit 27 geleitet wird, wie durch die rechten Pfeile angedeutet. Die Kupplungsöffnung 26b und die Dampfeintrittsöffnung 27b bilden also bei eingesteckter Dämpferwanne 20 eine dampfdurchlässige Dampfkupplung.

Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbei spiel beschränkt. Fig.5 zeigt in Ansicht von schräg oben eine Explosionsdarstellung des Verdampfers 12 bis 13 mit der Dampferzeugungseinheit 12 und dem darin oberseitig einsetzbaren Was sertank 13.

Der Wassertank 13 kann aus durchsichtigem Kunststoff bestehen und ist daher hier halb transparent dargestellt. Auf den nach oben offenen Wassertank 13 ist der Tankdeckel 14 aufsetzbar. Der Wassertank 13 weist einen hier beispielshaft einen bodenseitigen, rohr- oder stutzenförmig nach innen ragenden Wasserauslass 40 zum Auslassen von Wasser in die Dampferzeugungseinheit 12 auf. Der Wasserauslass 40 weist einen Verschlussme chanismus (o. Abb.) auf, der den Wasserauslass 40 bei entnommenem Wassertank 13 sperrt und bei eingesetztem Wassertank 13 freigibt.

Die Dampferzeugungseinheit 12 liegt hier beispielhaft in Form einer heizbaren Verdamp ferschale 41 mit rechteckiger, nach oben offener Grundform sowie einer auf die offene Oberseite der Verdampferschale 41 nutzerseitig aufsetzbaren Adapterplatte 42 vor. Die Adapterplatte 42 dient somit als Deckel für die Verdampferschale 41. Dazu weist die Adapterplatte 42 einen seitlich vorstehenden Randbereich 43 oder Flansch auf, der auf einen oberen freien Rand 44 der Verdampferschale 41 aufsetzbar ist. Das Innenvolumen der Verdampferschale 41 entspricht mindestens einem Füllvolumen des Wassertanks 13.

Die Adapterplatte 42 weist eine Aufnahmevertiefung 45 mit einer Wasserdurchlassöffnung (o. Abb.) zum nutzerseitigen, formschlüssigen Einsetzen des Wassertanks 13 sowie die (in Frontansicht) hinter der Aufnahmevertiefung 45 vorhandene z.B. schlitzförmige Dampfaustrittsöffnung 12a auf. Im Boden der Aufnahmevertiefung 45 kann ein nach oben hochstehender, in den Wasserauslass 40 einsteckbarer Stutzen 46 oder Rohr (siehe Fig.5) vorhanden sein, welcher beim Einsatz des Wassertanks 13 in die Aufnahmevertie fung 45 in den Wasserauslass 40 eingleitet und den darin befindlichen Verschlussmecha nismus (z.B. ein federunterstütztes Rückschlagventil) öffnet. Bei geöffnetem Verschluss mechanismus kann Wasser aus dem Wassertank durch den Wasserauslass 40 und den darin eingesteckten Stutzen 46 in die Verdampferschale 41 fließen, falls gleichzeitig auch ein Absperrventil (o. Abb.) des Verdampfers 12, 13 geöffnet ist, das dazu eingerichtet ist, in Abhängigkeit von einem Wasserstand in der Verdampferschale 41 wahlweise zu öffnen oder zu schließen, z.B. ein Ventil ("SchwimmerventN"), welches durch einen in dem in der Verdampferschale 41 befindlichen Wasser schwimmenden Schwimmer betätigt wird. Dadurch wird es ermöglicht, geregelt auch eine nur geringe Wassermenge in die Ver dampferschale 41 einzufüllen, die sich bei vergleichsweise geringer Füllhöhe über die große heizbare Bodenfläche der Verdampferschale 41 verteilt, so dass bei einer Dampf erzeugung besonders kurze Reaktionszeiten und/oder hohe Dampfmengen erreichbar sind.

Der Wassertank 13 kann in einer Variante mittels mindestens eines daran angeordneten Haltegriffs (o. Abb.) und/oder mittels einer Hebeautomatik (o. Abb.) aus der Aufnahmever tiefung 45 entnommen werden.

Der Verdampferschale 41 ist ferner mindestens ein Heizelement zugeordnet (o. Abb.). Die Verdampferschale 41 besteht vorteilhafterweise zumindest teilweise aus Metall oder Ke ramik, während die Adapterplatte 42 vorteilhafterweise aus Kunststoff besteht.

Die Dampferzeugungseinheit 12 kann in seinem Dampfraum einen Siebträger (o. Abb.) aufweisen, der oberhalb eines Nenn-Füllstands der Verdampferschale 41 anordenbar ist. Der Siebträger kann somit durch den in der Dampferzeugungseinheit 12 befindlichen Dampf benetzt werden, ohne in das in der Verdampferschale 41 befindliche Wasser ein zutauchen. Dadurch kann der aus der Dampfaustrittsöffnung 12a austretende Dampf aromatisiert werden, wenn in dem Siebträger entsprechende Aromastoffe wie Gebinde mit Gewürzen oder Kräutern o.ä. vorhanden sind.

Fig.6 zeigt in Ansicht von schräg oben einen Ausschnitt aus der Dampfbehandlungs schublade 5 mit entnommener Dampferzeugungseinheit 12 des Verdampfers 12 bis 13. Der Wassertank 13 ist nicht dargestellt und kann z.B. bereits entnommen worden sein.

Wie durch den breiten Pfeil angedeutet, kann der Verdampfer 12 bzw. die Verdampfer schale 41 bei entnommener Dämpferwanne 20 z.B. nach hinten aus einer entsprechen den Verdampferaussparung 47 des Tragrahmens 30 nutzerseitig entnehmbar. Die Ver dampferschale 41 kann von dem Nutzer dann nach Abnahme der Adapterplatte entleert und, ggf. zusammen mit der Adapterplatte 42 und/oder dem Wassertank 13 gereinigt, insbesondere entkalkt werden, z.B. in einer Spülmaschine. An dem Boden der Verdampferaussparung 47 ist ein Kontakt-Thermoelement (o. Abb.) vorhanden, das bei eingesetzter Verdampferschale 41 dessen Boden kontaktiert und dadurch die Außentemperatur dieses Bodens misst. Die Sensormesswerte können einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Verdampfers 12 zugeführt werden, beispielsweise zur Dampfregelung (Aktivierung und Deaktivierung des mindestens einen Heizelements) und zur Erkennung eines Wassermangels (z.B. Leerlaufens) abfühlbar ist. Die Steuerein richtung kann eine Komponente der Dampfbehandlungsschublade 5 oder allgemein des Haushalts-Gargeräts 1 sein. Die Steuereinrichtung kann insbesondere der Gerätesteue rung 6 entsprechen.

Fig.7 zeigt in Aufsicht von schräg oben einen Ausschnitt aus einem Deckel 28 der Dampfbehandlungsschublade 5.

Der Deckel 28 weist einen umlaufenden Rahmen ("Deckelumrahmung" 48) aus Kunststoff mit einem vorderen Rahmenabschnitt 48a, zwei seitlichen Rahmenabschnitten 48b und einem hinteren bzw. rückwärtigen Rahmenabschnitt 48c auf, der eine durchsichtige Glas scheibe 49 umgibt. In Frontansicht mittig teilweise in dem vorderen Rahmenabschnitt 48a und teilweise in einer vorderseitigen u-förmigen Ausschleifung der Glasscheibe 49 ist eine oberseitig offene und damit nutzerseitig zugängliche Griffschale 50 eingesetzt.

Seitlich der Griffschale 50 sind in dem vorderseitigen Abschnitt 48a des Rahmens 48 Hohlkehlen 51 angeordnet. Die Hohlkehlen 51 sind an einem vorderen Rand 52 des vor derseitigen Abschnitts 48a in eine Unterseite des vorderseitigen Abschnitts 48a einge bracht und verlaufen in Frontansicht seitlich von der Griffschale 50 abgehend.

Die seitlichen Abschnitte 48b der Deckelumrahmung 48 liegen mit Gleitflächen 53 aus hochgradig gleitfähigem Material wie POM auf dem Tragrahmen 30 der Dampfbehand lungsschublade 5 auf, wie weiter unten in Bezug auf Fig.11 genauer erklärt.

An dem vorderen Rand 52 sind ferner zwei Permanentmagnete 54 eingebracht.

Fig.8 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze einer möglichen Ausbildung der Dampfbehandlungsschublade 5, wobei sich der Deckel 28 in seinem vollständig ge schlossenen ("Schließ"-) Zustand befindet. Dabei liegt die Glasscheibe 49 durch ihr Ge- wicht auf einem oberen Flansch der Dämpferwanne 20 auf, und zwar über eine Dichtung 55 (siehe Fig.11). Die Glasscheibe 49 kann eine einfache Glasscheibe oder, wie rein bei spielhaft eingezeichnet, eine Doppelscheibe sein.

In der Schließstellung kann ein Dampfbehandlungsvorgang durchgeführt werden, bei dem durch die Dampferzeugungseinrichtung 12 bzw. deren Verdampferschale 41 erzeugter Dampf in die die Dämpferwanne 20 eingeführt wird und darin befindliches Behandlungs gut wie Gargut usw. mit Dampf benetzt, insbesondere mit Heißdampf.

In der Schließstellung befindet sich die Hohlkehle 51 vor der Beschickungsöffnung 20a, so dass kein Dampf in die Hohlkehle 51 eintritt.

Zumindest in der Schließstellung ist der Deckel 28, der ein separat handhabbares Bauteil der Dampfbehandlungsschublade 5 darstellt, abnehmbar und z.B.. separat reinigbar, z.B. in einer Spülmaschine.

In der vorderen Wand 17 des Dämpferwannen-Einsetzbereichs 15, der auch als vorderer Anschlag für den Deckel 28 dient, befinden sich zwei Elektromagnete 56, die den Perma nentmagneten 54 gegenüberliegen und die durch eine nutzerbetätigbare Umpolungsvor richtung (o. Abb.) umpolbar sind. Ohne Betätigung werden die Elektromagnete 56 so bestromt, dass sie auf die Elektromagnete 56 elektrisch anziehend wirken und den Deckel 28 an der vorderen Wand 17 kraftschlüssig geschlossen halten. Die Umpolungsvorrich tung, die Elektromagnete 56 und die Permanentmagnete 54 bilden dadurch eine magne tisch wirkende Schließvorrichtung zum Halten des Deckels 28 in seiner geschlossenen Stellung. Mit Betätigung der Umpolungseinrichtung wird die Stromrichtung durch die Elektromagnete 56 umgekehrt, so dass sie dann abstoßend auf die Permanentmagnete 54 wirken und den Deckel um eine gewisse Strecke ("Sicherheitsstrecke" s), z.B. von 20 mm, nach hinten aufstoßen.

Fig.9 zeigt als Schnittdarstellung in Seitenansicht eine Skizze der Dampfbehandlungs schublade 5, wobei der Deckel 28 nun durch Betätigung der Umpolungseinrichtung um seine Sicherheitsstrecke s aufgestoßen worden ist. Der Deckel 28 überdeckt in Draufsicht weiterhin die Beschickungsöffnung 20a, wobei aber nun der vordere Rahmenabschnitt 48a die Beschickungsöffnung 20a überdeckt bzw. oberhalb der Beschickungsöffnung 20a liegt. Dadurch liegen auch die Hohlkehlen 51 oberhalb der Beschickungsöffnung 20a und liegen ihr gegenüber frei. Die Griffschale 50 erstreckt sich bis zu dem vorderen Rand der Beschickungsöffnung 20a, so dass kein oder nur wenig Dampf D zwischen Griffschale 50 und Dämpferwanne 20 austreten kann.

Vielmehr tritt der Dampf D nun durch die als Dampfdurchtrittsöffnungen wirkenden Hohl kehlen 51 aus, und zwar horizontal am vorderen Rand 52 der vorderen Rahmenabschnitts 48a neben der Griffschale 50, wie in Draufsicht auch durch Fig.10 gezeigt. Eine die Griff schale 50 greifende Hand eines Nutzers wird dabei vor austretendem Dampf D geschützt, da der Dampf D neben der Griffschale 50 ausgeleitet wird, die Griffschale 50 als Schutz wand dient und der Dampf D horizontal ausgeleitet wird.

Ein Nutzer kann nun eine ihm genehme Zeitdauer abwarten, bis sich die ausströmende Dampfmenge ausreichend verringert hat, und den Deckel 28 dann weiter nach hinten auf schieben. Der Deckel 28 kann so weit nach hinten in das Schubladengehäuse 60 einge schoben werden, dass die Dämpferwanne 20 freiliegt und nach oben entnommen werden kann. Dazu wird der Deckel 28 mit seinen Gleitflächen 53 auf links- und rechtsseitig in dem Schubladengehäuse 60 angebrachten Gleitscheinen 57 aufgeschoben, die den De ckel 28 in dem Schubladengehäuse 60 halten und z.B. auch ein Kippen des Deckels 28 verhindern. Die Gleitschienen 57 können auch einen Anschlag (o. Abb.) zur Begrenzung einer Verschiebung des Deckels 28 nach hinten bereitstellen.

Zum Schließen des Deckels 28 kann ein Nutzer diesen manuell wieder nach vorne ver schieben. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass der Nutzer den Deckel 28 dadurch wieder in seine geschlossene Stellung verbringen kann, dass er den Tragrahmen 30 bei geöffnetem Deckel 28 in das Schubladengehäuse 60 einfährt, z.B. einschiebt.

Fig.11 zeigt als Schnittdarstellung in Vorderansicht eine Skizze der Dampfbehandlungs schublade 5, wobei der Deckel 28 hier beispielhaft nur eine Glasscheibe 49 aufweist. Der Deckel 28 ragt, wie bereits in Fig.7 näher beschrieben, zumindest allseitig über die Be schickungsöffnung 20a der gestrichelt eingezeichneten Dämpferwanne 20 hinaus. Dabei weist die Glasscheibe 49 an den Unterseiten ihrer Randbereiche eine umlaufende Dich tung 55 auf, über die der Deckel 28 durch sein Gewicht dampfdicht auf dem Flansch der Dämpferwanne 20 aufliegt, Der Flansch liegt unterseitig auf der Auflagefläche 19 der seit lichen Wangen 16 des Tragrahmens 30 auf.

Die Auflagefläche 19 stellt eine in der gezeigten Frontansicht innere, tiefere Stufe eines an der Oberseite der Wangen 16 ausgebildeten Stufenprofils dar. Die äußere, höhere Stufe des Stufenprofils dient als Auflageflächen zur Auflage einer jeweiligen Gleitfläche 53 des Deckels 28. Der Deckel 28 weist eine dazu passende Stufenform auf, wobei eine Un terseite seiner inneren, tieferen Stufe die Dichtung 55 und eine Unterseite seiner äußeren, höheren Stufe die Gleitfläche 53 aufweist. Alternativ oder zusätzlich kann Auflagefläche 19 zumindest an ihrer zur Auflage der seitlichen Rahmenabschnitte der Deckelumrah mung 48b vorgesehenen höheren Stufe aus hochgradig gleitfähigem Material wie POM bestehen.

Bei geschlossenem Deckel 28 hinter der Dichtung 55 ist an der hinteren Wand 18 des Tragrahmens 30 eine davon hochstehende Abstreiflippe 59 (siehe Fig. 8 und Fig.9) vor handen, die den Deckel 28 unterseitig kontaktiert. Bei Einschieben des Deckels 28 in das Schubladengehäuse wird die Unterseite des Deckels 28 durch die Abstreiflippe 59 abge streift und dadurch dort befindliches Kondensat abgestreift.

Selbstverständlich ist die vorliegende Erfindung nicht auf das gezeigte Ausführungsbei spiel beschränkt.

Allgemein kann unter "ein", "eine" usw. eine Einzahl oder eine Mehrzahl verstanden wer den, insbesondere im Sinne von "mindestens ein" oder "ein oder mehrere" usw., solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist, z.B. durch den Ausdruck "genau ein" usw.

Auch kann eine Zahlenangabe genau die angegebene Zahl als auch einen üblichen Tole ranzbereich umfassen, solange dies nicht explizit ausgeschlossen ist. Bezugszeichenliste

1 Haushalts-Gargerät

2 Ofenraum

3 Ofentür

4 Gehäuse

5 Dampfbehandlungsschublade

6 Gerätesteuerung

7 Oberhitze-Heizkörper

8 Unterhitze-Heizkörper

10 Abdeckplatte

11 Verdampfer-Aufnahmebereich

12 Verdampfer

12a Dampfaustrittsöffnung

13 Wassertank

14 Tankdeckel

15 Dämpferwannen-Einsetzbereich

16 Seitliche Wange

17 Vordere Wand

18 Hintere Wand

19 Auflagefläche

20 Dämpferwanne

20a Beschickungsöffnung

21 Randbereich

22 Boden

23 Griff

24 Vertiefung

25 Dampfeinlasskanal

25a Dampfeinlassöffnung

25b Kupplungsöffnung

26 Dampfauslasskanal

26a Dampfauslassöffnung

26b Kupplungsöffnung Dampfentfernungseinheit

Aufnahme

27b Dampfeintrittsöffnung

28 Deckel

29 Dampfbehandlungsraum

30 Tragrahmen

31 Vorderseite der Dämpferwanne

32 Rückseite der Dämpferwanne

40 Wasserauslass

41 Verdampferschale

42 Adapterplatte

43 Randbereich der Adapterplatte

44 Oberer Rand der Verdampferschale

45 Aufnahmevertiefung

46 Stutzen

47 Verdampferaussparung

48 Deckelumrahmung

48a Vorderer Rahmenabschnitt

48b Seitlicher Rahmenabschnitt

48c Hinterer Rahmenabschnitt

49 Glasscheibe

50 Griffschale

51 Hohlkehle

52 Vorderer Rand

53 Gleitfläche

54 Permanentmagnet

55 Dichtung

56 Elektromagnet

57 Gleitschiene des Schubladengehäuses

59 Abstreiflippe

60 Schubladengehäuse

E Einsatz

D Dampf s Sicherheitsstrecke