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Title:
CLOSURE ELEMENT FOR A DRAIN OPENING OF A SANITARY BASIN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/083286
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a closure element for a drain opening of a sanitary basin, in particular of a sink, comprising a main element which has a top side and a bottom side situated opposite the top side, wherein a handle device is arranged on the top side, and wherein the top side has a depression which is arranged in particular centrally on the top side and in which the handle device is arranged, and wherein at least one sealing element is arranged on the bottom side such that, when the closure element is arranged at least partially in the drain opening of the sanitary basin, the closure element liquid-tightly closes the drain opening.

Inventors:
KOSKA REINHARD (DE)
FRANK MANUEL (DE)
KAHL-MARBURGER GEORG (DE)
Application Number:
PCT/DE2023/200176
Publication Date:
April 25, 2024
Filing Date:
September 04, 2023
Export Citation:
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Assignee:
BLANCO GMBH CO KG (DE)
International Classes:
E03C1/262; E03C1/23
Attorney, Agent or Firm:
ULLRICH & NAUMANN (DE)
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Claims:
A n s p r ü c h e

1. Verschlusselement (1 ) für eine Ablauföffnung eines Sanitärbeckens, insbesondere eines Spülbeckens, umfassend einen Grundkörper (4), der eine Oberseite (40), und eine der Oberseite (40) gegenüberliegende Unterseite (41 ) aufweist, wobei an der Oberseite (40) eine Griffeinrichtung (2, 3) angeordnet ist, und wobei die Oberseite (40) eine, insbesondere zentral auf der Oberseite (40) angeordnete, Vertiefung (4d, 4e, 4f) aufweist, in der die Griffeinrichtung (2, 3) angeordnet ist und wobei an der Unterseite (41 ) zumindest ein Dichtelement (43) angeordnet ist, derart, dass bei Anordnen des Verschlusselements (1 ) zumindest teilweise in der Ablauföffnung (101 ) des Sanitärbeckens (100) das Verschlusselement (1 ) die Ablauföffnung (101 ) flüssigkeitsdicht verschließt.

2. Verschlusselement (1 ) gemäß Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement (1 ) mehrteilig, insbesondere vier- oder fünfteilig, oder einteilig ausgebildet ist.

3. Verschlusselement gemäß einem der Ansprüche 1 -2, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinrichtung (2, 3) lösbar an dem Grundkörper (4) angeordnet ist, insbesondere mittels einer Rastverbindung.

4. Verschlusselement gemäß einem der Ansprüche 1 -3, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinrichtung (2, 3) in einer Öffnung (4b) des Grundkörpers (4) festlegbar ist, insbesondere wobei die Öffnung (4b) kleeblattförmig (4c) ausgebildet ist.

5. Verschlusselement gemäß einem der Ansprüche 1 -4, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinrichtung (2, 3) eine Flussunterbrechungseinrichtung, insbesondere eine Abrisskante (K), für den Fluss (F1 , F2) einer Flüssigkeit aufweist, welche in Richtung eines tieferen Flächenbereichs (4d) der Oberseite (40) des Grundkörpers (4) fließt, dergestalt, dass durch die Flussunterbrechungseinrichtung (K) der Fluss (F1 , F2) der Flüssigkeit im tieferen Bereich (4d) zumindest teilweise gebrochen wird.

6. Verschlusselement gemäß einem der Ansprüche 1 -5, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinrichtung (2, 3) einteilig oder mehrteilig ausgebildet ist, insbesondere zweiteilig, umfassend zumindest einen Griffgrundkörper (3) und eine Kappe (2).

7. Verschlusselement (1 ) gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinrichtung (2, 3) auf unterschiedlichen Seiten des Grundkörpers (4) festlegbar ist.

8. Verschlusselement (1 ) gemäß zumindest Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Griffeinrichtung (2, 3) und die Öffnung (4b) zusammenwirkend ausgebildet sind, um eine Verdrehsicherung der Griffeinrichtung (2, 3) in der Öffnung (4b) bereitzustellen, insbesondere wobei die Öffnung kleeblattförmig ausgebildet ist.

9. Verschlusselement (1 ) gemäß zumindest Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Flussunterbrechungseinrichtung, insbesondere die Abrisskante (K), am Griffgrundkörper (3) angeordnet ist.

10. Verschlusselement (1 ) gemäß zumindest Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (2) an dem Griffgrundkörper (3) form-, Stoff- und/oder reibschlüssig, insbesondere mittels Verpressen und/oder Verkleben, festgelegt ist.

11 . Verschlusselement (1 ) gemäß zumindest Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (2) zumindest teilweise über die Flussunterbrechungseinrichtung, insbesondere die Abrisskante (K), hinausragt.

12. Verschlusselement (1 ) gemäß zumindest Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Griffgrundkörper (3) umfänglich verteilt zumindest zwei radiale Vorsprünge (3d) aufweist. 13. Verschlusselement (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 -12, dadurch gekennzeichnet, dass die Flussunterbrechungseinrichtung, insbesondere die Abrisskante (K), einen Rücksprung umfasst, insbesondere wobei der Rücksprung zumindest eine Kante von mindestens 90 Grad umfasst.

14. Verschlusselement (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 -13, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberfläche (4) zumindest zwei Durchlassöffnungen (4a) aufweist, insbesondere in Form von Schlitzen (4a), welche mit dem zumindest einen Dichtelement (43) verschlossen sind.

15. Verschlusselement (1 ) gemäß Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlassöffnungen (4a) zumindest teilweise im tieferen Bereich (4d) angeordnet sind, insbesondere mit der Öffnung (4b) des Grundkörpers (4) verbunden sind.

16. Verschlusselement (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 -15, dadurch gekennzeichnet, dass das umindest eine Dichtelement (43) die Durchlassöffnungen (4a) überdeckt und/oder an den Durchlassöffnungen (4a) festlegbar ist.

17. Verschlusselement (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 -16, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Dichtelement (43) an einem Trägerelement (42) angeordnet ist, insbesondere wobei das Trägerelement (42) Vorsprünge (42d) aufweist, die in die Durchlassöffnungen (4a) zur lösbaren Festlegung des Trägerelements (42) an dem Grundkörper (4) teilweise einbringbar sind.

18. Verschlusselement (1 ) gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (42) im Wesentlichen flächig ausgebildet ist, insbesondere sich im Wesentlichen parallel zur Unterseite des Grundkörpers (4) erstreckt.

19. Verschlusselement gemäß Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerelement (42) zumindest einen vertikalen Vorsprung (43b) aufweist, der insbesondere zur formschlüssigen Anlage an der Unterseite (41 ) des Grundkörpers (4) ausgebildet ist und/oder zumindest einen horizontalen Vorsprung (43a), der zur Aufnahme des zumindest einen Dichtelements (43) ausgebildet ist. 20. Verschlusselement (1 ) gemäß einem der Ansprüche 17-19, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Dichtelement (43) und das Trägerelement mittels 2K-Spritzen hergestellt sind.

21. Verschlusselement (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 -20, dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (40) und/oder die Unterseite (41 ) zumindest einen Vorsprung (44) aufweist, insbesondere in Form einer Prägung, und dass das zumindest eine Dichtelement (43) und/oder das Trägerelement (42) zu dem zumindest einen Vorsprung (44) der Oberseite (40) und/oder Unterseite (41 ) zumindest eine korrespondierende Vertiefung und/oder zumindest einen Vorsprung aufweist.

22. Verschlusselement (1 ) gemäß einem der Ansprüche 1 -21 , dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Dichtelement (43) als Lippendichtung oder Flachdichtung ausgebildet ist.

23. Verschlusssystem, umfassend ein Becken (100), insbesondere ein Sanitärbecken, mit einer Ablauföffnung (101 ) und ein Verschlusselement (1 ) zum Verschließen der Ablauföffnung (101 ) gemäß einem der Ansprüche 1 -22.

Description:
VERSCHLUSSELEMENT FÜR EINE ABLAUFÖFFNUNG EINES SANITÄRBECKENS

Die Erfindung betrifft ein Verschlusselement für eine Ablauföffnung eines Sanitärbeckens, insbesondere eines Spülbeckens, umfassend einen Grundkörper, der eine Oberseite, und eine der Oberseite gegenüberliegende Unterseite aufweist, wobei an der Oberseite eine Griffeinrichtung angeordnet ist, und wobei die Oberseite eine, insbesondere zentral auf der Oberseite angeordnete, Vertiefung aufweist, in der die Griffeinrichtung angeordnet ist.

Die Erfindung betrifft weiter ein Verschlusssystem, umfassend ein Becken, insbesondere ein Sanitärbecken, mit einer Ablauföffnung und ein Verschlusselement zum Verschließen der Ablauföffnung.

Obwohl die vorliegende Erfindung allgemein auf beliebige Verschlusselemente anwendbar ist, wird die vorliegende Erfindung in Bezug auf Verschlusselemente in Ablaufgarnituren für Spülbecken erläutert.

Spülbecken, beispielsweise in Küchen, weisen üblicherweise eine Ablaufgarnitur auf, die zum Ablauf von Spülwasser aus dem Spülbecken dient. Damit Schmutz nicht in die an der Ablaufgarnitur angeschlossene Leitung gelangt, ist es bekannt geworden, hierfür sogenannte Siebkörbe zu werden, die einen Ablauf des Schmutzwassers ermöglichen und gleichzeitig gröberen Schmutz wie Essensreste oder dergleichen zurückzuhalten. Darüber hinaus ist es ebenfalls bekannt geworden, anstelle des Siebkörbchens einen Verschlussstopfen zu verwenden, welcher zuverlässiger das Abdichten des Spülbeckens ermöglicht, beispielsweise im Fall, dass ein Zurückhalten von Schmutz beim Wiederöffnen des Ablaufs nicht gewünscht o- der unerheblich ist. Während Siebkörbe in bekannter Weise in Form einer flachen Schale ausgebildet sind und Durchlassöffnungen für den Abfluss von Schmutzwasser aufweisen, sind Verschlussstopfen beispielsweise aus Gummi oder Kunststoff hergestellt. Darüber hinaus kann ebenfalls in bekannter Weise der Griff oder eine Kette in der Mitte des Verschlussstopfens angeordnet sein. Nachteilig dabei ist zum einen eine geringe Wertigkeit, eine schlechte Handhabung, beispielsweise im Fall, dass kein Griff, sondern lediglich eine Kette zum Herausziehen des Verschlussstopfens angeordnet ist und eine mangelnde Passform, da der Verschlussstopfen nicht die Öffnung eines Siebkörbchens, sondern lediglich direkt die Ablauföffnung überdeckt und abdichtet. Darüber hinaus kann im Falle eines in einem ungünstigen Winkel auf den Verschlussstopfen auftreffenden Flüssigkeitsstrahls, beispielsweise von einem Auslass einer oberhalb des Verschlusstopfens angeordneten Sanitärarmatur, die Flüssigkeit schnell in Richtung des Griffs fließen und von dort nach oben in Richtung des Nutzers der Sanitärarmatur gelenkt werden beziehungsweise spritzen.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Verschlusselement und ein Verschlusssystem zur Verfügung zu stellen, welche kostengünstig herstellbar sind, auf einfache und zuverlässige Weise ein Spritzen eines Flüssigkeitsstrahls in Richtung eines Nutzers zumindest teilweise unterdrücken beziehungsweise verhindern und gleichzeitig eine hohe optische Anmutung, Haptik, Wertigkeit und Handhabung bereitstellen.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein alternatives Verschlusselement und ein alternatives Verschlusssystem zur Verfügung zu stellen.

In einer Ausführungsform löst die vorliegende Erfindung die vorstehend genannten Aufgaben mit einem Verschlusselement für eine Ablauföffnung eines Sanitärbeckens, insbesondere eines Spülbeckens, umfassend einen Grundkörper, der eine Oberseite, und eine der Oberseite gegenüberliegende Unterseite aufweist, wobei an der Oberseite eine Griffeinrichtung angeordnet ist, und wobei die Oberseite eine, insbesondere zentral auf der Oberseite angeordnete, Vertiefung aufweist, in der die Griffeinrichtung angeordnet ist und wobei an der Unterseite zumindest ein Dichtelement angeordnet ist, derart, dass bei Anordnen des Verschlusselements zumindest teilweise in der Ablauföffnung des Sanitärbeckens das Verschlusselement die Ablauföffnung flüssigkeitsdicht verschließt.

In einer Ausführungsform löst die vorliegende Erfindung die vorstehend genannten Aufgaben mit einem Verschlusssystem, umfassend ein Becken, insbesondere ein Sanitärbecken, mit einer Ablauföffnung und ein Verschlusselement zum Verschließen der Ablauföffnung gemäß einem der Ansprüche 1 -22.

Einer der damit erzielten Vorteile ist, dass auf besonders einfache Weise ein Verschlusselement mit hoher Dichtwirkung bei gleichzeitig hoher Wertigkeit, Haptik und Handhabbarkeit bereitgestellt wird. Ein weiterer Vorteil ist die hohe Nutzerzufriedenheit und die verbesserte optische Anmutung.

Der Begriff „Sanitär“ ist im weitesten Sinne zu verstehen und bezieht sich, insbesondere in den Ansprüchen, vorzugsweise in der Beschreibung, allgemein auf den Küchenbereich, den Bad- oder Waschküchenbereich sowie den Heizungsbereich.

Der Begriff „Flussunterbrechungseinrichtung“ ist im weitesten Sinne zu verstehen und bezieht sich, insbesondere in den Ansprüchen, vorzugsweise in der Beschreibung allgemein auf eine beliebige Vor- oder Einrichtung, die einen Abschnitt, eine Fläche oder einen Bereich aufweist, der ausgebildet ist, die Fluss- oder Strömungsrichtung einer Flüssigkeit abrupt und/oder mit unstetiger Krümmung zu ändern, dergestalt, dass zumindest ein Teil der Flüssigkeit im Wesentlichen zurück in die Ursprungsrichtung des Flusses der Flüssigkeit gelenkt wird. Die Flussunterbrechungseinrichtung stellt die genannte Wirkung einer abrupten Flussrichtungsänderung bereit, insbesondere bei langsamem und/oder bei wenig Flüssigkeitsmenge, verglichen mit dem Volumen der Vertiefung und Höhe der Griffeinrichtung über dem tiefsten Bereich der Vertiefung.

Weitere Merkmale, Vorteile und weitere Ausführungsformen der Erfindung sind im Folgenden beschrieben oder werden dadurch offenbar.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Verschlusselement mehrteilig, insbesondere vier- oder fünfteilig, oder einteilig ausgebildet. Vorteil einer einteiligen Ausbildung ist eine einfache Handhabung und Herstellung. Vorteil einer mehrteiligen Ausbildung ist eine höhere Flexibilität hinsichtlich der Ausbildung der jeweiligen Teile. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Griffeinrichtung lösbar an dem Grundkörper angeordnet, insbesondere mittels einer Rastverbindung. Einer der damit erzielten Vorteile ist eine schnelle Montage und Demontage, was eine besonders zuverlässige und gründliche Reinigung des Verschlusselements ermöglicht.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Griffeinrichtung in einer Öffnung des Grundkörpers festlegbar, insbesondere wobei die Öffnung kleeblattförmig ausgebildet ist. Einer der damit erzielten Vorteile ist eine schnelle Montage und Demontage, was eine besonders zuverlässige und gründliche Reinigung des Verschlusselements ermöglicht.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist die Griffeinrichtung eine Flussunterbrechungseinrichtung, insbesondere eine Abrisskante, für den Fluss einer Flüssigkeit auf, welche in Richtung eines tieferen Flächenbereichs der Oberseite des Grundkörpers fließt, dergestalt, dass durch die Flussunterbrechungseinrichtung der Fluss der Flüssigkeit im tieferen Bereich zumindest teilweise gebrochen wird. Einer der damit erzielten Vorteile ist, dass auf einfache und zuverlässige Weise ein Spritzen eines Flüssigkeitsstrahls in Richtung eines Nutzers zumindest teilweise unterdrückt werden kann. Durch die Abrisskante wird der Fluss der Flüssigkeit, insbesondere zumindest teilweise, in die ursprüngliche Richtung gelenkt, zumindest jedoch wird ein Fluss der Flüssigkeit teilweise in einem spitzen Winkel, senkrecht zur Betätigungsrichtung des Verschlusselements, insbesondere in Form der vertikalen Richtung, vermindert.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Griffeinrichtung einteilig oder mehrteilig ausgebildet, insbesondere zweiteilig, umfassend zumindest einen Griffgrundkörper und eine Kappe. Vorteil hiervon ist, dass eine schnelle und einfache Montage der Griffeinrichtung bereitgestellt werden kann. Darüber hinaus ist mittels einer Kappe eine einfache Individualisierung für unterschiedliche Nutzer möglich. So kann beispielsweise die Kappe mit einer Beschichtung, insbesondere einer Lackierung oder dergleichen, versehen werden. Eine einteilige Griffeinrichtung ist einfach in der Herstellung und ermöglicht eine schnelle Montage an dem Grundkörper des Verschlusselements. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Griffeinrichtung auf unterschiedlichen Seiten des Grundkörpers festlegbar. Vorteil hiervon ist, dass eine besonders zuverlässige Festlegung der Griffeinrichtung ermöglicht wird, da die Griffeinrichtung auf diese Weise beispielsweise gegenüber einer Krafteinwirkung parallel zur Betätigungsrichtung des Verschlusselements gesichert wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die Griffeinrichtung und die Öffnung zusammenwirkend ausgebildet, um eine Verdrehsicherung der Griffeinrichtung in der Öffnung bereitzustellen, insbesondere wobei die Öffnung kleeblattförmig ausgebildet ist. Einer der damit erzielten Vorteile ist, dass eine zuverlässige Handhabung des Verschlusselements ermöglicht wird und Irritationen beim Nutzer bei der Betätigung des Verschlusselements vermieden werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Flussunterbrechungseinrichtung, insbesondere die Abrisskante, am Griffgrundkörper angeordnet. Vorteil hiervon ist, dass ein hoher optischer beziehungsweise wertiger Eindruck der Betätigung des Verschlusselements erhalten werden kann.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Kappe an dem Griffgrundkörperform-, Stoff- und/oder reibschlüssig, insbesondere mittels Verpressen und/oder Verkleben, festgelegt. Vorteil hiervon ist eine einfache und gleichzeitig zuverlässige Festlegung der Kappe am Griffgrundkörper.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ragt die Kappe zumindest teilweise über die Flussunterbrechungseinrichtung, insbesondere die Abrisskante, hinaus. Dies ver- beziehungsweise überdeckt einerseits die Flussunterbrechungseinrichtung, insbesondere die Abrisskante, sodass eine hohe optische Anmutung erhalten bleibt. Gleichzeitig kann auf diese Weise die Wirkung der Flussunterbrechungseinrichtung, insbesondere der Abrisskante, noch erhöht werden, indem teilweise ein in drei Richtungen umschlossener Raum, insbesondere in Form einer Kavität, gebildet wird.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist der Griffgrundkörper umfänglich verteilt zumindest zwei radiale Vorsprünge auf. Damit kann auf zuverlässige Weise ein reibschlüssiges Festlegen der Kappe am Griffgrundkörper bereitgestellt werden, indem die Kappe über die Vorsprünge geschoben wird. Um dies zu erleichtern, können die Vorsprünge in der entsprechenden Richtung hin abgeschrägt, gerundet oder dergleichen ausgebildet sein.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung umfasst die Flussunterbrechungseinrichtung, insbesondere die Abrisskante, einen Rücksprung, insbesondere wobei der Rücksprung zumindest eine Kante von mindestens 90 Grad umfasst. Damit wird auf besonders zuverlässige Weise einerseits die Abrisskante optisch weniger auffällig gestaltet, andererseits die Wirkung der Abrisskante zur Unterbrechung und teilweisen Umleitung des Flusses der Flüssigkeit verbessert.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist die Oberfläche zumindest zwei Durchlassöffnungen auf, insbesondere in Form von Schlitzen, welche mit dem zumindest einen Dichtelement verschlossen sind. Damit wird eine hohe optische Anmutung erzielt, gleichzeitig können die verschlossenen Durchlassöffnungen zum Unterdrücken des Spritzens von Flüssigkeit dienen. Vorzugsweise ist die Oberfläche beziehungsweise die Oberseite des Grundkörpers im Bereich der Griffeinrichtung eben beziehungsweise horizontal ausgebildet.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind die Durchlassöffnungen zumindest teilweise im tieferen Bereich angeordnet, insbesondere sind diese mit der Öffnung des Grundkörpers verbunden. Vorteil hiervon ist eine einfache Herstellung und eine verbesserte Spritzhemmwirkung.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung überdeckt das zumindest eine Dichtelement die Durchlassöffnungen und/oder ist an den Durchlassöffnungen festlegbar. Sind mehrere Dichtelemente angeordnet, kann eines, mehrere oder alle Dichtelemente die Durchlassöffnungen überdecken und/oder an den Durchlassöffnungen festlegbar sein. Vorteil hiervon ist eine besonders einfache und gleichzeitig zuverlässige Festlegung des Dichtelements mit hoher Dichtwirkung und die Bereitstellung einer gegebenenfalls zusätzlichen Verdrehsicherung. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das zumindest eine Dichtelement an einem Trägerelement angeordnet, insbesondere wobei das Trägerelement Vorsprünge aufweist, die in die Durchlassöffnungen zur lösbaren Festlegung des Trägerelements an dem Grundkörper teilweise einbringbar sind. Damit wird eine hohe Flexibilität bei der Anordnung bei verschiedenen Verschlusselementen ermöglicht.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Trägerelement im Wesentlichen flächig ausgebildet, insbesondere erstreckt sich dieses im Wesentlichen parallel zur Unterseite des Grundkörpers. Vorteil hiervon ist eine einfache Nachrüstbarkeit, da lediglich ein sehr geringer Bauraum unterhalb des Grundkörpers erforderlich ist.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das Trägerelement zumindest einen vertikalen Vorsprung auf, der insbesondere zur formschlüssigen Anlage an der Unterseite des Grundkörpers ausgebildet ist und/oder zumindest einen horizontalen Vorsprung, der zur Aufnahme des zumindest einen Dichtelements ausgebildet ist. Vorteil hiervon ist eine einfache und definierte Anordnung des Dichtelementes bei gleichzeitig zuverlässiger Dichtwirkung.

Gemäß einerweiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind das zumindest eine Dichtelement und das Trägerelement mittels 2K-Spritzen hergestellt. Dies ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist die Oberseite und/oder die Unterseite zumindest einen Vorsprung auf, insbesondere in Form einer Prägung, und wobei das zumindest eine Dichtelement und/oder das Trägerelement zu dem zumindest einen Vorsprung der Oberseite und/oder Unterseite zumindest eine korrespondierende Vertiefung und/oder zumindest einen Vorsprung aufweist. Damit kann ein unerwünschtes Verdrehen des Dichtelements und/oder des Trägerelements relativ zum Grundkörper einfach und zuverlässig durch den Eingriff von Vorsprüngen beziehungsweise Vertiefungen in die entsprechenden Prägungen vermieden werden. Gemäß einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das zumindest eine Dichtelement als Lippendichtung oder Flachdichtung ausgebildet. Vorteil hiervon ist eine hohe Dichtwirkung beziehungsweise ein geringer Bauraum und eine einfache Nachrüstbarkeit.

Weitere wichtige Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen, aus den Zeichnungen und aus der dazugehörigen Figurenbeschreibung anhand der Zeichnungen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Bevorzugte Ausführungen und Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert, wobei sich gleiche Bezugszeichen auf gleiche oder ähnliche oder funktional gleiche Bauteile oder Elemente beziehen.

Dabei zeigen die

Figuren 1 und 2 ein Verschlusselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung und im Querschnitt; die

Figur 3 ein Verschlusselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Querschnitt; die

Figuren 4 und 5 ein Verschlusselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung und im Querschnitt; die

Figuren 6 und 7 ein Verschlusselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung und im Querschnitt; die Figuren 8 und 9 ein Verschlusselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung und im Querschnitt; die

Figuren 10, 11 , 12 ein Verschlusselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung, im Querschnitt und in einer Ansicht von unten; und die

Figur 13 ein Verschlusssystem gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Figur 1 und 2 zeigen ein Verschlusselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung und im Querschnitt.

In den Figuren 1 und 2 ist Verschlusselement 1 in einem Ablaufkelch A (nur Figur 2) gezeigt. Das Verschlusselement 1 ist mehrteilig ausgebildet und umfasst einen Grundkörper 4 und einen Griff, umfassend einen Griffgrundkörper 3, der eine Kappe 2 aufweist. Der Griffgrundkörper 3 ist hierbei durch eine Öffnung 4b des Grundkörpers 4 teilweise hindurchgeführt und mittels eines Sicherungsrings 5 auf der gegenüberliegenden Seite des Grundkörpers 4 festgelegt.

Im Detail weist die im Wesentlichen zylinderförmige Kappe 2 in ihrem oberen Bereich 2a einen abgerundeten Vorsprung auf. Der mittlere Bereich 2b der Kappe ist in radialer Richtung nach innen gekrümmt, dergestalt, dass sich der Rand der Kappe 2 im unteren Bereich 2c im Wesentlichen den gleichen Außendurchmesser wie der obere Bereich 2a aufweist.

Der Griffgrundkörper 3 ist im Wesentlichen in Form eines Rings ausgebildet. Im oberen Bereich 3a weist der Ring einen vorragenden, in Richtung des Grundkörpers 4 abgekanteten Absatz auf. Im mittleren Bereich 3b verläuft die Seitenfläche im Querschnitt gerade, im unteren Bereich 3c weist der Ring einen Rücksprung K zur Bildung der Abrisskante auf. Der Rücksprung K ist hierbei im Querschnitt dreiecksförmig ausgebildet, wobei zwischen mittlerem Bereich 3b und Abrisskante ein 90 Grad Winkel ausgebildet ist. Darüber hinaus kann die Kappe 2 - wie dies in Figur 2 auf der rechten Seite der Kappe 2 dargestellt ist - über die Abrisskante beziehungsweise den Rücksprung K in im Wesentlichen vertikaler Richtung nach unten vorstehend vorragen. Auf der linken Seite der Figur 2 endet der untere Bereich 2c der Kappe auf Höhe der Abrisskante beziehungsweise des Rücksprungs K und ragt nicht über diesen hinaus.

Weiterhin weist der Griffgrundkörper 3 im unteren Bereich 3c in vertikaler Richtung vorstehende, bogenförmige, das heißt in Richtung der radialen Außenseite vorgewölbte Vorsprünge 3g auf.

Fließt nun Flüssigkeit in Richtung F0, also in Richtung des Griffs 2, 3 wird der Fluss durch die Abrisskante K weniger stark nach oben abgelenkt (Bezugszeichen F2) als dies ohne Rücksprung K, insbesondere im Falle einer Verrundung, der Fall wäre (Bezugszeichen F1 ). Analog gilt dies auch für die weiteren Figuren 3-10.

Der Grundkörper 4 weist eine Vertiefung auf, die in Form einer flachen Schüssel ausgebildet ist, mit einem an der Außenseite umlaufenden flachen, horizontalen Rand 4e, der in eine gebogene, abfallende Fläche 4d übergeht. In der gebogenen Fläche 4d sind in radialer Richtung ausgerichtete längliche Schlitze 4a umfänglich regelmäßig verteilt angeordnet. Im tiefsten Bereich in der Mitte der Siebfläche 4 ist eine Öffnung 4b ausgebildet, die einen kleeblattförmigen Querschnitt aufweist.

Zur Montage des Verschlusselements 1 wird zunächst die Kappe 2 auf den Griffgrundkörper 3 aufgesteckt und dadurch reibschlüssig und/oder stoffschlüssig, beispielsweise mittels Verkleben, festgelegt. Danach wird der in den Figuren 1 und 2 dargestellte untere Teil des Griffgrundkörpers 3 durch die Öffnung 4b des Grundkörpers 4 ausgehend von seiner Oberseite 40 hindurchgesteckt, sodass die Vorsprünge 3g durch die Öffnung 4b auf seine Unterseite 41 hindurchgreifen. Anschließend wird auf die Vorsprünge 3g ein Trägerelement 42 aufgesteckt, dessen integraler Bestandteil der Sicherungsring 5 ist. Der Sicherungsring 5 kann auch als separates Bauteil ausgebildet sein. Der Sicherungsring 5 ist in den Figuren 1 und 2 als Öffnung in dem Trägerelement 42 ausgebildet und weist im Querschnitt auf seiner Innenseite einen zu der Öffnung 4b korrespondierenden, kleeblattförmigen Querschnitt mit Vertiefungen 5c auf. Auf seiner Oberseite, also der zum Grundkörper 4 orientierten Oberfläche, weist der Sicherungsring 5 vertikale Vorsprünge 5b auf, deren Position zu den Vertiefungen beziehungsweise Ausbuchtungen des kleeblattförmigen Verlaufs der Innenseite korrespondieren. An dem Trägerelement 42 sind ein oder mehrere Dichtelemente 43 in einer Aufnahme 42c angeordnet, insbesondere aufgesteckt. Die Vorsprünge 3g, die durch das Trägerelement 42 hindurchreichen, werden an dem Sicherungsring 5 auf der gegenüberliegenden Seite festgelegt. Dies kann beispielsweise durch Verkleben der Vorsprünge 3g mit dem Sicherungsring 5 erfolgen. Die Vorsprünge 3g korrespondieren hierbei zu den Ausbuchtungen 4c der Innenseite der Öffnung 4b.

Insgesamt kann eine Verdrehsicherung des Griffs 2, 3 gegenüber dem Grundkörper 4 bereitgestellt werden. Die vertikalen Vorsprünge 5b des Sicherungsrings 5 dienen zur korrekten Beabstandung des Trägerelements 42 und der Vorsprünge 3g in Bezug auf die Öffnung 4b.

An dem Trägerelement 42 ist zumindest ein X-Ring oder hier O-Ring als Dichtelement 43 umlaufend angeordnet. Ebenso ist als Dichtelement 43 eine Lippendichtung denkbar.

Kappe 2 und/oder Griffgrundkörper 3 und/oder Grundkörper 4 und/oder Sicherungsring 5 und/oder Trägerelement 42 können dabei jeweils zumindest teilweise, insbesondere vollständig, aus Metall und/oder Kunststoff hergestellt sein. Beispielsweise kann der Kunststoff Polyamid und Polypropylen umfassen und/oder glasfaserverstärkt ausgebildet sein. Die Kappe 2 und/oder der Grundkörper 4 können beschichtet sein, beispielsweise mit einer Farbe oder dergleichen. Das Dichtelement 43 kann aus Gummi und/oder Kunststoff hergestellt sein, insbesondere an das Trägerelement 42 angespritzt sein.

Figur 3 zeigt ein Verschlusselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im Querschnitt. Figur 3 zeigt im Wesentlichen ein Verschlusselement 1 gemäß der Figuren 1 und 2. Im Unterschied zum Verschlusselement 1 der Figuren 1 und 2 weist das Verschlusselement gemäß Figur 3 nun eine Verschlusskappe 2 auf, die im unteren Bereich 2c in Richtung auf den Griffgrundkörper 3 verlaufend ausgebildet ist und so einen „Überstand“ gegenüber dem Griffgrundkörper 3 bildet. Auf diese Weise wird eine Abrisskante beziehungsweise ein Rücksprung K gebildet. Der untere Rand des unteren Bereichs 2c der Kappe 2 kann somit ganz oder teilweise radial nach innen umgebogen sein. Dies gilt ebenfalls für alle andere Ausführungsformen.

Die Kappe 2 ist weiter im mittleren Bereich 2b radial nach innen gewölbt ausgebildet. Mit anderen Worten ist diese im mittleren Bereich im Querschnitt kreissegmentförmig ausgebildet.

Figur 4 und Figur 5 zeigen ein Verschlusselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung und im Querschnitt.

Die Figuren 4 und 5 zeigen im Wesentlichen ein Verschlusselement 1 gemäß der Figuren 1 -3. Im Unterschied zum Verschlusselement 1 gemäß der Figuren 1 -3 erstrecken sich bei dem Verschlusselement 1 gemäß den Figuren 4 und 5 nun über den oberen und mittleren Bereich 3a, 3b des Griffgrundkörpers 3 radiale Vorsprünge 3d, die im Querschnitt eine Dreiecksform aufweisen, sich im Wesentlichen in vertikaler Richtung in den Bereichen 3a, 3b erstrecken und die in regelmäßiger Weise auf der radialen Außenseite des Griffgrundkörpers 3 angeordnet sind. Mittels der genannten Vorsprünge 3d kann die Kappe 2 auf dem Griffgrundkörper 3 reibschlüssig festgelegt werden. Zur einfacheren Montage der Kappe 2 können die Vorsprünge 3d im oberen Bereich verrundet oder abgeflacht ausgebildet sein. Darüber hinaus ist die Öffnung 4b nun kreisförmig ausgebildet und weist keine „Kleeblattform“ auf. Das Träger- beziehungsweise Dichtelement 42, 43 dichtet eventuelle Durchgänge zwischen Öffnung 4b und Griffgrundkörper 3 ab.

Figur 6 und 7 zeigen ein Verschlusselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung und im Querschnitt. Die Figuren 6 und 7 zeigen im Wesentlichen ein Verschlusselement 1 gemäß der Figuren 4 und 5. Der Grundkörper 4 der Figuren 6 und 7 weist im Vergleich zu dem Grundkörper 4 gemäß der Figuren 4 und 5 Unterschiede auf. Zum einen erstreckt sich um die Öffnung 4b ein vertikaler um laufender Steg 4g in Richtung des Grundkörpers 3 nach oben, zum anderen reichen die Öffnungsschlitze 4a an die Öffnung 4b heran, sind jedoch nicht mit dieser verbunden. Die vertikalen Vorsprünge 5b des Sicherungsrings 5 des Trägerelements 42 auf dessen Oberseite sind so ausgebildet, dass diese in die Öffnungsschlitze 4a des Grundkörpers 4 im Bereich des Stegs 4g eingreifen. Ebenso greift die V-förmige Kante 3f der Vorsprünge 3g in einen Vorsprung 5e der kleeblattförmigen Ausbildung der Innenfläche des Sicherungsrings 5 des Trägerelements 42 ein. Damit kann eine Verdrehsicherung bereitgestellt werden.

Die Vorsprünge 3g am Griffgrundkörper 3 sind in Richtung der radialen Innenseite des Griffgrundkörpers 3 nach hinten abgekantet. Mit anderen Worten sind die Vorsprünge 3g V-förmig ausgebildet, wobei die jeweilige Kante 3f vertikal verläuft und radial weiter innen angeordnet ist.

Darüber hinaus weist das Trägerelement 42 eine in radialer Richtung nach außen abnehmende Dicke - vertikale Erstreckung des Trägerelements 42 in Figur 7 - auf. Auf der radialen Außenseite des Trägerelements 42 ist in den Figuren 6 und 7 eine Lippendichtung 43a als Dichtelement 43 angeordnet.

Figur 8 und Figur 9 zeigen ein Verschlusselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung und im Querschnitt.

Die Figuren 8 und 9 zeigen im Wesentlichen ein Verschlusselement 1 gemäß der Figuren 1 und 2. Im Unterschied zu dem Verschlusselement 1 gemäß Figur 1 und Figur 2 weist das Verschlusselement 1 gemäß den Figuren 8 und 9 nun einen einteiligen Griff 23 auf, der an seiner Oberseite der Kappe 2 der Figuren 6 und 7 entspricht, insbesondere entsprechen im Wesentlichen die Bereiche 23a, 23b, 23c den Bereichen 2a, 2b, 2c der Kappe 2 gemäß Figur 6 und Figur 7. Auf der Unterseite weist der Griff 23 nun Laschen 23e und Schlitze 23e‘ umlaufend auf. Weiterhin sind in Umfangsrichtung um den Griffgrundkörper 3 - lediglich unterbrochen durch die Schlitze 23e‘ - an den Laschen 23e zwei Vorsprünge 23f, 23g vertikal voneinander beabstandet angeordnet.

Weiterhin weist der Grundkörper 4 einen Unterschied im Vergleich zu dem Grundkörper 4 gemäß der Figuren 1 bis 7 auf. Anstelle der „Kleeblatt-Form“ der Öffnung 4b ist diese kreisförmig ausgebildet mit nach innen ragenden, rechteckförmigen Zähnen 4h. Des Weiteren ist der Bereich 4f um die Öffnung 4b abgeflacht, also horizontal und parallel zum Rand 4e. Die vertikalen Vorsprünge 5b des Sicherungsrings 5 des Trägerelements 42 sind nicht vorhanden, stattdessen ist ein radial nach innen ragender Vorsprung 5h ausgebildet, der nach erfolgter Montage des Griffs 23 in die Öffnung 4b an den Zähnen 4h anliegt. Die Zähne 4h sowie die Vorsprünge 5h sind dann in den Schlitzen 23e‘ angeordnet. Die Abrisskante K ist hierbei im Querschnitt in Form einer verrundeten Ausnehmung, die sich teilweise in vertikaler Richtung nach oben erstreckt, ausgebildet.

Figuren 10, 11 und 12 zeigen ein Verschlusselement gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in einer Explosionsdarstellung, im Querschnitt und in einer Ansicht von unten.

In den Figuren 10 bis 12 ist im Wesentlichen ein Verschlusselement 1 gemäß der Figuren 8 und 9 gezeigt. Im Unterschied zum Verschlusselement 1 gemäß der Figuren 8 und 9 ist das Verschlusselement 1 gemäß der Figuren 10-12 analog der Figuren 1 -7 mehrstückig ausgebildet.

Darüber hinaus weist das Trägerelement 42 an seiner Oberfläche, die dem Grundkörper 4 zugewandt ist, vertikale Erhöhungen beziehungsweise Vorsprünge 42d auf einem vertikal vorstehenden, um laufenden und entsprechend an den Verlauf des Grundkörpers 4 angepassten Rand 42b auf. Die Vorsprünge 42d sind so ausgebildet, dass diese in die länglichen Schlitze 4a hineinragen können beziehungsweise zumindest teilweise eingedrückt werden können. Damit wird das Trägerelement 42 verdrehsicher am Grundkörper 4 in dessen Schlitzen 4a lösbar festgelegt.

An seiner radialen Außenseite weist das Trägerelement 42 einen um laufenden, horizontal vorragenden Vorsprung 42a auf, in den das Dichtelement 43 eingeklipst beziehungsweise formschlüssig festgelegt werden kann. Das Dichtelement 43 weist hierzu eine zu dem Vorsprung 42a korrespondierende um laufende Öffnung oder Aussparung 43b, beispielsweise ausgebildet in LI-Form, auf.

Allgemein können für jede Ausführungsform anstelle der länglichen Schlitze 4a auch positive und/oder negative Prägungen angeordnet sein. Das Dichtelement 43 und/ oder das Trägerelement 42 können dann mittels Vorsprüngen wie soeben in Bezug auf die Schlitze 4a beschrieben und/oder Rücksprüngen in diese Prägungen eingreifen und so eine zusätzliche Verdrehsicherung bereitstellen. Allgemein kann für jede Ausführungsform die Verbindung von Griffgrundkörper 3 und Trägerelement 42 und damit auch des Grundkörpers 4 lösbar, beispielsweise mittels Einklipsen beziehungsweise einer Rastverbindung, festgelegt werden. Allgemein kann für jede Ausführungsform der Sicherungsring 5 - wie dargestellt - integral im T rägerelement 42 ausgebildet sein oder separat von unten das am Griffgrundkörper 3 und Grundkörper 4 festlegte Trägerelement 42 sichern beziehungsweise festlegen.

Figur 13 zeigt ein Verschlusssystem gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

In Figur 13 ist ein Verschlusssystem 200 gezeigt, umfassend ein Becken 100 mit einer Ablauföffnung 101. Die Ablauföffnung 101 kann dabei mit einem Verschlusselement 1 verschlossen werden.

Zusammenfassend weist zumindest eine Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung zumindest eines der folgenden Merkmale auf und/oder verwirklicht zumindest einen der folgenden Vorteile:

Einfache, kostengünstige Herstellung.

Spritzschutz.

Einfache, zuverlässige Montage.

Einfache Reinigbarkeit.

Hohe optische und haptische Anmutung. Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie nicht darauf beschränkt, sondern auf vielfältige Weise modifizierbar.

Bezu gsze i c h e n l iste

1 Verschlusselement

2 Kappe

2a Oberer Bereich

2b Mittlerer Bereich

2c Unterer Bereich

3 Griffgrundkörper

3a Oberer Bereich

3b Mittlerer Bereich

3c Unterer Bereich

3d Vorsprung Seitenfläche

3e Vertikale Lasche

3e‘ Vertikaler Schlitz

3f Kante

3g Vorsprung

4 Grundkörper

4a Radial verlaufender Schlitz

4b Zentrale Öffnung

4c Ausbuchtung

4d abfallende Fläche

4e Außenrand

4f Abgeflachter Bereich

4g Steg

4h Zahn

5 Sicherungsring

5a Umfangsfläche

5b Vertikaler Vorsprung

5c Vertiefung

5e Vorsprung innere Umfangsfläche

5h Zahn

23 Griff 23a Oberer Bereich 23b mittlerer Bereich 23c Unterer Bereich 23e Lasche 23e‘ Schlitz

A Ablaufkelch FO, F1 , F2 Flussrichtung Flüssigkeit

K Rücksprung

40 Oberseite Grundkörper 41 Unterseite Grundkörper 42 Trägerelement 42a Horizontaler Vorsprung 42b Vertikaler um laufender Rand 42c Aufnahme Dichtung 42d Vorsprung

43 Dichtelement 43a Dichtlippen 43b Öffnung

44 Prägung

100 Sanitärbecken 101 Ablauföffnung 200 Verschlusssystem