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Title:
CHARGING CONNECTION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/222633
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a charging connection device (100) for an electrically powered vehicle, having a charging box (80) with at least two charging connections (10, 20) for charging plugs and having a charging box cover (82) for covering the charging box (80), which has an open position and a closed position. In the charging box (80), a covering element (30) is arranged within the charging box cover (82), said covering element selectively covering one of the at least two charging connections (10, 20), in particular so as to be contact-safe and/or protected against environmental influences. In this regard, there are also to some extent legal standards, in particular country-specific legal standards, which demand this. According to the invention, the covering element (30) is designed with an adjustable width (32) which is settable in accordance with the respective widths (12, 22) of the at least two charging connections (10, 20).

Inventors:
SEIDLER CLAUDIA (DE)
ENZMANN HOLGER (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/063027
Publication Date:
November 23, 2023
Filing Date:
May 15, 2023
Export Citation:
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Assignee:
MERCEDES BENZ GROUP AG (DE)
International Classes:
B60K15/05
Foreign References:
DE102021006063A12022-02-17
DE102016217961A12018-03-22
DE102021000307A12021-03-18
DE102019000462A12020-07-23
DE102021000307A12021-03-18
DE102018124996A12020-04-16
DE102019000462A12020-07-23
Attorney, Agent or Firm:
SCHEIDLE, Thorsten (DE)
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Claims:
Patentansprüche Ladeanschlussvorrichtung (100) für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug mit einer Lademulde (80) mit wenigsten zwei Ladeanschlüssen (10, 20) für Ladestecker und mit einer Lademuldenabdeckung (82) zum Abdecken der Lademulde (80), welche eine Offenstellung und eine Geschlossenstellung aufweist, wobei in der Lademulde (80) innerhalb der Lademuldenabdeckung (82) ein Abdeckelement (30) angeordnet ist, welches wahlweise einen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse (10, 20) abdeckt, insbesondere berührsicher und/oder geschützt vor Umwelteinflüssen abdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (30) mit einer verstellbaren Breite (32) ausgebildet ist, welche entsprechend den jeweiligen Breiten (12, 22) der wenigstens zwei Ladeanschlüsse (10, 20) einstellbar ist. Ladeanschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (30) durch wenigstens eines von Schieben, Klappen, Schwenken von einem Ladeanschluss (10, 20) zum anderen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse (20, 10) bewegbar ist. Ladeanschlussvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (30) wenigstens ein erstes Abdeckelementteil (34) und wenigstens ein zweites Abdeckelementteil (36) aufweist, welche über eine Schiebekulisse (38) gegeneinander verschieblich verbunden sind. Ladeanschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (30) über eine Führungsvorrichtung (40) von einem Ladeanschluss (10, 20) zum anderen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse (20, 10) bewegbar ist. Ladeanschlussvorrichtung nach Anspruch 3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Bewegen des wenigstens einen ersten Abdeckelementteils (34) und des wenigstens einen zweiten Abdeckelementteils (36) in der Führungsvorrichtung (40) bewirkt, dass das wenigsten eine erste Abdeckelementteil (34) und das wenigstens eine zweite Abdeckelementteil (36) über die Schiebekulisse (38) gegeneinander verschoben werden, insbesondere wobei die Schiebekulisse (38) in der Führungsvorrichtung (40) integriert ist. Ladeanschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (30) wenigstens eine Arretierung und/oder eine Schiebehilfe und/oder Steckhilfe zum Anordnen des Abdeckelements (30) auf den wenigstens zwei Ladeanschlüssen (10, 20) aufweist. Ladeanschlussvorrichtung nach Anspruch 6 in dessen Rückbezug auf Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Arretierung und/oder eine Schiebehilfe und/oder Steckhilfe in der Führungsvorrichtung (40), insbesondere als Arretierungsnase oder Arretierungseinbuchtung, integriert ist Ladeanschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (30) mit den wenigstens zwei Ladeanschlüssen (10, 20) über eine Rasteinrichtung lösbar verbunden ist, insbesondere wobei das Abdeckelement (30) mit jedem der wenigstens zwei Ladeanschlüsse (10, 20) über eine separate Rasteinrichtung lösbar verbunden ist. Ladeanschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sperrvorrichtung vorgesehen ist, mittels welcher das Abdeckelement (30) bei einem zum Laden in einen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse (10, 20) gesteckten Ladestecker auf dem anderen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse (10, 20) verriegelt ist. Ladeanschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (30) einen umlaufenden Rand (42) aufweist, welcher sich in Richtung der wenigstens zwei Ladeanschlüsse (10, 20) erstreckt und den jeweiligen abgedeckten Ladeanschluss (10, 20) umgreift. Ladeanschlussvorrichtung nach Anspruch 10 in dessen Rückbezug auf Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine erste Abdeckelementteil (34) und das wenigstens eine zweite Abdeckelementteil (36) wenigstens teilweise umlaufende Ränder (44, 46) aufweisen, welche sich in Richtung der wenigstens zwei Ladeanschlüsse (10, 20) erstrecken und zusammenwirkend den jeweiligen abgedeckten Ladeanschluss (10. 20) umgreifen. Ladeanschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Abdeckelement (30) eine umlaufende Dichtung (50) aufweist, welche sich in Richtung der wenigstens zwei Ladeanschlüsse (10, 20) erstreckt und den jeweiligen abgedeckten Ladeanschluss (10, 20) gegen eine Umgebung abdichtet. Ladeanschlussvorrichtung nach Anspruch 12 in dessen Rückbezug auf Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine erste Abdeckelementteil (34) und das wenigstens eine zweite Abdeckelementteil (36) wenigstens teilweise umlaufende Dichtungen (52, 54) aufweisen, welche sich in Richtung der wenigstens zwei Ladeanschlüsse (10, 20) erstrecken und zusammenwirkend den jeweiligen abgedeckten Ladeanschluss (10, 20) gegen die Umgebung abdichten.
Description:
Ladeanschlussvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Ladeanschlussvorrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug mit einer Lademulde mit wenigsten zwei Ladeanschlüssen für Ladestecker.

Elektroautos benötigten nach dem Stand der Technik für jeden Ladestandard einen eigenen Ladeanschluss und daher werden für zwei Lademöglichkeiten unterschiedlicher Standards auch zwei Ladeanschlüsse am Fahrzeug vorgesehen.

Ein Ladestandard kann Gleichstromladen, worunter Laden mit Gleichstrom verstanden wird, oder Wechselstromladen, worunter Laden mit Wechselstrom verstanden wird, umfassen. Ladeanschlüsse können verschiedene Steckernormen aufweisen.

Ein aktuell verwendeter Ladestandard in Europa ist beispielsweise das sogenannte Combined Charging System (CCS). Hierbei ist ein Laden mit Gleichstrom und Wechselstrom möglich. Ein weiterer Standard CHAdeMO = „Charge de Move“ als in Japan entwickelter Standard bietet eine Ladeleistung bis zu 50 kW. Für das zukünftige MegaWatt-Laden mit Leistungen von mindestens einem Megawatt wird ein weiterer Ladeanschluss nach einer weiteren Steckernorm vorgesehen. Mehrere Ladeanschlüsse können elektrisch in einem Pfad verschaltet sein, sodass die Ladedosen gleichzeitig unter Spannung stehen.

Sind beispielsweise zwei Ladeanschlüsse in einer Lademulde angeordnet, muss beim Stecken eines Ladesteckers in einen Ladeanschluss der jeweils andere nicht genutzte Ladeanschluss abgedeckt werden, insbesondere berührsicher und/oder geschützt vor Umwelteinflüssen abgedeckt werden. Hierzu gibt es teilweise auch gesetzliche Normen, insbesondere länderspezifisch, welche dies fordern. Das ist im üblicherweise vorgegebenen Bauraum mit einer verschiebbaren Abdeckung unter Berücksichtigung der Normgriffräume nicht möglich. Aktuell werden deshalb Ladeanschlüsse durch Stopfen oder Abdeckklappen abgedeckt. Dabei erweisen sich Stopfen als unhandlich, wohingegen Abdecklappen mehr Bauraum benötigen.

So zeigt die gattungsbildende Schrift DE 102021 000 307 A1 eine Ladeanschlussvorrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug mit zwei nebeneinander angeordneten Ladeanschlüssen, beispielsweise zwei Ladedosen für einen ersten Gleichstromladeanschluss und einem zweiten Gleichstrom- und/oder Wechselstromladeanschluss. Mindestens eine Ladeanschlussabdeckung überdeckt wenigstens einen der beiden Ladeanschlüsse und dabei ist die Ladeanschlussabdeckung so ausgebildet, dass jeweils nur einer der beiden Ladeanschlüsse zum Kontaktieren zugänglich ist, während der andere der beiden Ladeanschlüsse von der Ladeanschlussabdeckung abgedeckt ist.

Die DE 102018 124 996 A1 offenbart ein Medienbefüllsystem, insbesondere Ladeklappensystem oder Tankeinfüllsystem, für ein Kraftfahrzeug vorgesehen. Das Medienbefüllsystem umfasst einen Topf, in dem zumindest ein Medienanschlussbereich für eine Medienkoppelstelle sowie ein Scharnierkasten vorgesehen sind, und eine Klappe, die über einen Scharnierarm schwenkbar ist. Der Scharnierarm ist hierbei zumindest teilweise in einem Aufnahmeraum des Scharnierkastens aufgenommen. Der Medienanschlussbereich ist zumindest in einer geöffneten Stellung der Klappe über eine Durchgangsöffnung mit dem Aufnahmeraum verbunden. Ferner ist eine dem Scharnierkasten zugeordnete Blende vorgesehen, die in der geöffneten Stellung der Klappe die Durchgangsöffnung zumindest abschnittsweise verschließt.

Die DE 102019 000462 A1 offenbart eine Ladeanschlusseinrichtung für ein Fahrzeug geschaffen wird, umfassend eine in einer Ausnehmung angeordnete Anschlussdose sowie eine schwenkbar angeordnete Anschlussdosenabdeckklappe und eine verschwenkbar angeordnete Abdeckklappe. Die Anschlussdosenabdeckklappe sowie die Abdeckklappe sind jeweils in eine Offenstellung und jeweils in eine Geschlossenstellung verschwenkbar, wobei die Anschlussdosenabdeckklappe in der Geschlossenstellung die Anschlussdose abdeckt. Die Abdeckklappe deckt die Ausnehmung ab. Wenn die Abdeckklappe und die Anschlussdosenabdeckklappe aus der jeweiligen Offenstellung in die jeweilige Geschlossenstellung verlagert werden, nimmt die Abdeckklappe die Anschlussdosenabdeckklappe beim Schließen mit. In der Geschlossenstellung der Anschlussdosenabdeckklappe wird die Anschlussdosenabdeckklappe durch die Anschlussdosen-Verbindungseinrichtung magnetisch lösbar gehalten. Eine Aufgabe der Erfindung ist es, eine verbesserte Ladeanschlussvorrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug mit zwei Ladeanschlüssen zu schaffen.

Die vorgenannte Aufgabe wird mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst, insbesondere für eine minimale Bauraumanforderung.

Günstige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung.

Nach einem Aspekt der Erfindung wird eine Ladeanschlussvorrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug vorgeschlagen mit einer Lademulde mit wenigsten zwei Ladeanschlüssen für Ladestecker und mit einer Lademuldenabdeckung zum Abdecken der Lademulde, welche eine Offenstellung und eine Geschlossenstellung aufweist. In der Lademulde ist innerhalb der Lademuldenabdeckung ein Abdeckelement angeordnet, welches wahlweise einen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse abdeckt, insbesondere berührsicher und/oder geschützt vor Umwelteinflüssen abgedeckt. Hierzu gibt es teilweise auch gesetzliche Normen, insbesondere länderspezifisch, welche dies fordern.

Dabei ist das Abdeckelement erfindungsgemäß mit einer verstellbaren Breite ausgebildet, welche entsprechend den jeweiligen Breiten der wenigstens zwei Ladeanschlüsse einstellbar ist.

Dabei ist das Abdeckelement im geschlossenen Zustand der Lademuldenabdeckung innerhalb der Lademuldenabdeckung, nämlich zwischen Ladeanschlüssen und Lademuldenabdeckung, angeordnet.

Mit der vorgeschlagenen Ladeanschlussvorrichtung können in einer Lademulde mit einer Lademuldenabdeckung zwei Ladeanschlüsse angeordnet werden und dennoch immer nur ein Ladeanschluss betriebssicher zugänglich sein. Hierbei ist in der Lademulde ein zweites inneres bewegliches Abdeckelement angeordnet, das zwischen den beiden Ladeanschlüssen hin und her geschoben oder geschwenkt oder geklappt werden kann. Damit jeder der Ladeanschlüsse mit dem einen Abdeckelement auch bei unterschiedlicher Breite der beiden Ladeanschlüsse vollständig abgedeckt werden kann, ist das Abdeckelement in seiner Breite verstellbar ausgeführt. Dies kann beispielsweise durch eine einfache Schiebekulisse dargestellt werden. Dazu weist die Ladeanschlussvorrichtung ein Abdeckelement auf, welches variabel breit eingestellt werden kann. Die Breite des Abdeckelements kann im Betrieb individuell an den jeweiligen Ladeanschluss angepasst werden. So können mit einem Abdeckelement wechselweise unterschiedlich breite Ladeanschlüsse sicher abgedeckt werden. Das Abdeckelement kann zwei oder mehrere unterschiedlich breite Abdeckelementteile umfassen, welche beispielsweise über Kulissenführungen und Anschläge auf einfache Weise in die jeweilige Position verschoben werden können und den jeweiligen Ladeanschluss abdecken können.

Vorteilhaft ermöglicht ein solches Abdeckelement eine einfache Handhabung der Ladeanschlussvorrichtung bei einem Wechsel des zu steckenden Ladeanschlusses. Dabei entsteht ein minimaler Bauraumbedarf für das Abdeckelement, das auf vorteilhafte Weise in eine Lademulde integriert werden kann. Vor dem Schließen der Lademuldenabdeckung als Abschluss der Fahrzeugaußenhaut ist kein manueller Eingriff mehr erforderlich. Vorteilhaft kann so eine automatische Lademuldenabdeckung nach dem Abzug des Ladesteckers jederzeit geschlossen werden.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Ladeanschlussvorrichtung kann das Abdeckelement durch wenigstens eines von Schieben, Klappen, Schwenken von einem Ladeanschluss zum anderen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse bewegbar sein. Auf diese Weise kann das Abdeckelement schnell und flexibel wechselweise einen der Ladeanschlüsse oder einen anderen der Ladeanschlüsse abdecken, sodass beim Stecken des Ladesteckers der jeweilige andere Ladeanschluss sicher, insbesondere berührsicher und geschützt vor Umwelteinflüssen abgedeckt ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Ladeanschlussvorrichtung kann das Abdeckelement wenigstens ein erstes Abdeckelementteil und wenigstens ein zweites Abdeckelementteil aufweisen, welche über eine Schiebekulisse gegeneinander verschieblich verbunden sind. Vorteilhaft kann die Breite des Abdeckelements auf einfache Weise der Breite des abzudeckenden Ladeanschlusses angepasst werden. Dies kann einfach durch eine Zwei- oder Mehrteiligkeit des Abdeckelements mit Schiebekulisse ermöglicht werden, wodurch die beiden Endzustände (eng und weit, bzw. breit und schmal) festgelegt und damit das innere Abdeckelement somit einfach und flexibel ausgestaltet werden kann.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Ladeanschlussvorrichtung kann das Abdeckelement über eine Führungsvorrichtung von einem Ladeanschluss zum anderen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse bewegbar sein. Das Abdeckelement kann zudem eine einen Mechanismus als Führungsvorrichtung aufweisen, welcher die Anpassung an die Breite des Ladeanschlusses erleichtert bzw. automatisch beim Schieben oder Klappen oder Schwenken anpasst bzw. beim Aufstecken oder Aufschieben auf den Ladeanschluss sich selbstregelnd in sich verschieben kann und so anpasst.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Ladeanschlussvorrichtung kann das Bewegen des wenigstens einen ersten Abdeckelementteils und des wenigstens einen zweiten Abdeckelementteils in der Führungsvorrichtung bewirken, dass das wenigsten eine erste Abdeckelementteil und das wenigstens eine zweite Abdeckelementteil über die Schiebekulisse gegeneinander verschoben werden. Insbesondere kann dabei die Schiebekulisse in der Führungsvorrichtung integriert sein. Besondere beim Schieben des Abdeckelements kann durch eine äußere Führungsschiene eine innere Verschiebung der beiden Abdeckelementteile veranlasst werden. Hierzu kann dann optional die Schiebekulisse auch Teil der Führungsvorrichtung in der Führungsschiene sein.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Ladeanschlussvorrichtung kann das Abdeckelement wenigstens eine Arretierung und/oder eine Schiebehilfe und/oder Steckhilfe zum Anordnen des Abdeckelements auf den wenigstens zwei Ladeanschlüssen aufweisen. Insbesondere kann dabei die wenigstens eine Arretierung und/oder eine Schiebehilfe und/oder Steckhilfe in der Führungsvorrichtung, insbesondere als Arretierungsnase oder Arretierungseinbuchtung, integriert sein. Vorteilhaft kann ein solches Abdeckelement Arretierungen und/oder Schiebehilfen und/oder Steckhilfen aufweisen, welche das Schieben bzw. Aufstecken beim Klappen oder Schwenken auf den Ladeanschluss erleichtern und unterstützen und danach das Abdeckelement auch auf dem Ladeanschluss halten. Das Abdeckelement sollte sich dann nicht mehr ohne äußeres Zutun von selbst lösen können. Dies kann beim Schieben einfach eine kleine Arretierungsnase oder Arretierungseinbuchtung in der Führungsschiene sein, welche es zum Verschieben zu überwinden gilt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Ladeanschlussvorrichtung kann das Abdeckelement mit den wenigstens zwei Ladeanschlüssen über eine Rasteinrichtung lösbar verbunden sein. Insbesondere kann dabei das Abdeckelement mit jedem der wenigstens zwei Ladeanschlüsse über eine separate Rasteinrichtung lösbar verbunden sein. Beim Schwenken oder Klappen des Abdeckelements muss zur Funktionserfüllung dann natürlich diese Arretierung auch wieder öffenbar sein, um ein Umklappen nach dem Ladevorgang zu ermöglichen. Hier kann beispielsweise ein einfacher Einrastriegel genügen, der die Arretierung an beiden Ladeanschlüssen ermöglicht. Alternativ kann bei jedem Ladeanschluss von jeder Seite her ein eigener Einrastriegel oder eine Arretierung für den jeweiligen Ladeanschluss ausgeführt sein, da jeder Ladeanschluss wegen des Klappvorgangs eine andere Seite der Fläche des Abdeckelements sieht.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Ladeanschlussvorrichtung kann eine Sperrvorrichtung vorgesehen sein, mittels welcher das Abdeckelement bei einem zum Laden in einen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse gesteckten Ladestecker auf dem anderen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse verriegelt ist. Das Abdeckelement kann optional beim Ladevorgang, wenn an den Ladeanschlüssen eine elektrische Spannung anliegt, nochmals durch eine Sperrvorrichtung gesperrt werden, so dass diese beim Laden nicht über die Arretierung lösbar ist und der Berührschutz damit sichergestellt ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Ladeanschlussvorrichtung kann das Abdeckelement einen umlaufenden Rand aufweisen, welcher sich in Richtung der wenigstens zwei Ladeanschlüsse erstreckt und den jeweiligen abgedeckten Ladeanschluss umgreift. Insbesondere können dabei das wenigstens eine erste Abdeckelementteil und das wenigstens eine zweite Abdeckelementteil wenigstens teilweise umlaufende Ränder aufweisen, welche sich in Richtung der wenigstens zwei Ladeanschlüsse erstrecken und zusammenwirkend den jeweiligen abgedeckten Ladeanschluss umgreifen.

Das Abdeckelement kann so einen umgreifenden Rand aufweisen, der sich zumindest zu einem Teil in Richtung Ladeanschluss erstreckt, um diesen besser abzudecken und optional zugleich den Rand zu verstärken. Beim Schieben des Abdeckelements ist immer die gleiche Seite in Richtung Ladeanschluss gerichtet, so dass hier ein nur in eine Richtung umgreifender Rand an dem Abdeckelement ausreicht, wohingegen beim Klappen oder Schwenken, bei dem das Abdeckelement Vorder- und Rückseite den Ladeanschlüssen zuwendet, ein solcher Rand auf beiden Seiten des Abdeckelements vorteilhaft überstehen kann. Dabei muss dann noch die interne Verschiebung zur Einstellung der Breite des Abdeckelements möglich sein, so dass hier der Rand dann entsprechend der Schiebekulisse des Abdeckelements an sich ausgenommen sein kann oder in eine entsprechende Vertiefung eingeschoben werden kann.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Ladeanschlussvorrichtung kann das Abdeckelement eine umlaufende Dichtung aufweisen, welche sich in Richtung der wenigstens zwei Ladeanschlüsse erstreckt und den jeweiligen abgedeckten Ladeanschluss gegen eine Umgebung abdichtet. Insbesondere können dabei das wenigstens eine erste Abdeckelementteil und das wenigstens eine zweite Abdeckelementteil wenigstens teilweise umlaufende Dichtungen aufweisen, welche sich in Richtung der wenigstens zwei Ladeanschlüsse erstrecken und zusammenwirkend den jeweiligen abgedeckten Ladeanschluss gegen die Umgebung abdichten.

Zweckmäßigerweise kann das Abdeckelement trotz der Verschiebemöglichkeiten auch eine Abdichtung aufweisen, welche den Ladeanschluss dann nicht nur überdeckt, sondern auch zumindest teilweise abdichtet. Diese Dichtung muss dann entsprechend der Einstellmöglichkeiten der Breite des Abdeckelements die Einstellung der Breite ermöglichen, so dass die Dichtung die entsprechenden Verschiebungen mitmachen kann und dennoch die Funktion erfüllen kann. Die Dichtung kann auch an dem Ladeanschluss angeordnet sein und dann im abgedeckten Zustand mit dem Abdeckelement zusammen als Dichtung wirken.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnungen, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und die einzelnen Merkmale des Ausführungsbeispiels der Erfindung im Rahmen der Ansprüche auch in anderer Weise miteinander kombinieren.

Dabei zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Ladeanschlussvorrichtung für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung mit geöffneter Lademuldenabdeckung und durch ein Abdeckelement abgedecktem erstem Ladeanschluss;

Fig. 2 eine Draufsicht auf die Ladeanschlussvorrichtung nach Figur 1 mit durch das Abdeckelement abgedecktem zweitem Ladeanschluss;

Fig. 3 eine isometrische Ansicht der Ladeanschlussvorrichtung nach Figur 1 mit offenen Ladeanschlüssen;

Fig. 4 eine Detailansicht nach Figur 3 auf eine Führungsvorrichtung zum Verschieben des Abdeckelements;

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine Vorderseite des Abdeckelements in einem schmalen Zustand; Fig. 6 eine Draufsicht auf eine Rückseite des Abdeckelements in einem schmalen Zustand;

Fig. 7 eine Draufsicht auf die Vorderseite des Abdeckelements in einem breiten Zustand;

Fig. 8 eine Draufsicht auf die Rückseite des Abdeckelements in einem breiten Zustand;

Fig. 9 eine Draufsicht auf die Vorderseiten des ersten Abdeckelementteils und des zweiten Abdeckelementteils; und

Fig. 10 eine Draufsicht auf die Rückseiten des ersten Abdeckelementteils und des zweiten Abdeckelementteils.

In den Figuren sind gleiche oder gleichartige Komponenten mit gleichen Bezugszeichen beziffert. Die Figuren zeigen lediglich Beispiele und sind nicht beschränkend zu verstehen.

Figur 1 zeigt eine Draufsicht auf eine Ladeanschlussvorrichtung 100 für ein elektrisch antreibbares Fahrzeug nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung mit geöffneter Lademuldenabdeckung 82 und durch ein Abdeckelement 30 abgedecktem erstem Ladeanschluss 10.

Die Ladeanschlussvorrichtung 100 umfasst eine Lademulde 80 mit wenigsten zwei Ladeanschlüssen 10, 20 für Ladestecker und mit einer Lademuldenabdeckung 82 zum Abdecken der Lademulde 80, welche eine Offenstellung und eine Geschlossenstellung aufweist. Die Lademuldenabdeckung 82 ist in der Darstellung in Figur 1 im geöffneten Zustand gezeigt.

In der Lademulde 80 ist innerhalb der Lademuldenabdeckung 82, wobei innerhalb im geschlossenen Zustand der Lademuldenabdeckung 82 bedeutet, ein Abdeckelement 30 angeordnet, welches wahlweise einen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse 10, 20 abdeckt, insbesondere berührsicher und geschützt vor Umwelteinflüssen abdeckt. Das Abdeckelement 30 ist mit einer verstellbaren Breite 32 ausgebildet, welche entsprechend den jeweiligen Breiten 12, 22 der wenigstens zwei Ladeanschlüsse 10, 20 eingestellt werden kann.

Das Abdeckelement 30 kann in verschiedenen Ausführungsformen durch Schieben oder Klappen oder Schwenken von einem Ladeanschluss 10, 20 zum anderen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse 20, 10 bewegbar sein. Bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel deckt das Abdeckelement 30 den ersten Ladeanschluss 10 ab und kann zum zweiten Ladeanschluss 20 bedarfsweise verschoben werden. Dazu kann das Abdeckelement 30 über eine Führungsvorrichtung 40 von einem Ladeanschluss 10, 20 zum anderen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse 20, 10 bewegt werden.

Figur 2 zeigt die Ladeanschlussvorrichtung 100 mit durch das Abdeckelement 30 abgedecktem zweitem Ladeanschluss 20.

In Figur 1 weist das Abdeckelement 30 eine Breite 32 auf, welche der Breite 12 des ersten Ladeanschlusses 10 entspricht, während in Figur 2 die Breite 32 des Abdeckelements 30 der Breite 22 des zweiten Ladeanschlusses entspricht.

Vorteilhaft kann das Abdeckelement 30 wenigstens eine, nicht dargestellte, Arretierung und/oder eine Schiebehilfe und/oder Steckhilfe zum Anordnen des Abdeckelements 30 auf den wenigstens zwei Ladeanschlüssen 10, 20 aufweisen. Insbesondere kann dabei die wenigstens eine Arretierung und/oder eine Schiebehilfe und/oder Steckhilfe in der Führungsvorrichtung 40, insbesondere als Arretierungsnase oder Arretierungseinbuchtung, integriert sein.

Weiter kann das Abdeckelement 30 mit den wenigstens zwei Ladeanschlüssen 10, 20 über eine, nicht dargestellte, Rasteinrichtung lösbar verbunden sein. Insbesondere kann dabei das Abdeckelement 30 mit jedem der wenigstens zwei Ladeanschlüsse 10, 20 über eine separate Rasteinrichtung lösbar verbunden sein.

Zweckmäßigerweise kann dabei eine, nicht dargestellte, Sperrvorrichtung vorgesehen sein, mittels welcher das Abdeckelement 30 bei einem zum Laden in einen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse 10, 20 gesteckten Ladestecker auf dem anderen der wenigstens zwei Ladeanschlüsse 10, 20 verriegelt ist.

In Figur 3 ist eine isometrische Ansicht der Ladeanschlussvorrichtung 100 nach Figur 1 mit offenen Ladeanschlüssen 10, 20 dargestellt. Der erste Ladeanschluss 10 ist dabei beispielhaft als sogenannter Typ 1 - Ladeanschluss dargestellt, während der zweite Ladeanschluss 20 als Ladeanschluss nach dem CHAdeMO - Standard dargestellt ist. Es versteht sich von selbst, dass auch Ladedosen nach anderen Standards in der Lademulde 80 angeordnet sein können. Weiter sind jeweils oberhalb und unterhalb der Ladeanschlüsse Kulissenführungen 56 der Führungsvorrichtung 40 zum Verschieben des Abdeckelements 30 zu erkennen. In Figur 4 ist eine Detailansicht nach Figur 3 auf die Führungsvorrichtung 40 zum Verschieben des Abdeckelements 30 dargestellt. Die Kulissenführung 56 der Führungsvorrichtung 40 weist beispielsweise einen ersten Anschlag 58 und einen zweiten Anschlag 60 für das Abdeckelement 30 auf, welche einen linken und rechten Anschlag 58, 60 in der Lademulde 80 vorgeben.

In den Figuren 5 und 6 ist jeweils eine Draufsicht auf eine Vorderseite (Figur 5) bzw. eine Rückseite (Figur 6) des Abdeckelements 30 in einem schmalen Zustand mit einer Breite 32, welche der Breite des ersten Ladeanschlusses 10 entspricht, dargestellt, während in den Figuren 7 und 8 jeweils eine Draufsicht auf die Vorderseite (Figur 7) bzw. die Rückseite (Figur 8) des Abdeckelements 30 in einem breiten Zustand mit einer Breite 32, welche der Breite des zweiten Ladeanschlusses 20 entspricht, dargestellt ist.

Zur Einstellung der Breite 32 des Abdeckelements 30 weist das Abdeckelement 30 ein erstes Abdeckelementteil 34 und ein zweites Abdeckelementteil 36 auf, welche über eine Schiebekulisse 38 (in Figur 8 erkennbar) gegeneinander verschieblich verbunden sind.

Dazu ist in Figur 9 eine Draufsicht auf die Vorderseiten des ersten Abdeckelementteils 34 und des zweiten Abdeckelementteils 36 dargestellt, während in Figur 10 eine Draufsicht auf die Rückseiten des ersten Abdeckelementteils 34 und des zweiten Abdeckelementteils 36 dargestellt ist.

Das zweite Abdeckelementteil 36 greift mit einem Führungselement 69 in die Kulissenführung 68 der Schiebekulisse 38 des ersten Abdeckelementteils 34 ein und ist auf diese Weise mit dem ersten Abdeckelementteil 34 verbunden. So kann die Breite 32 des Abdeckelements 30 durch Verschieben der beiden Abdeckelementteile 34, 36 gegeneinander eingestellt und verändert werden.

Das erste Abdeckelementteil 34 weist zwei einander gegenüber liegende Führungselemente 62, 64 auf, welche in die Kulissenführung 56 der Führungsvorrichtung 40 der Lademulde 80 eingreifen und worüber das Abdeckelement 30 in der Führungsvorrichtung 40 verschoben werden kann.

Zum Verschieben des Abdeckelements 30 in der Führungsvorrichtung 40 weist die Vorderseite des ersten Abdeckelementteils 34 ein Griffelement 66 auf, mit dem das Abdeckelement 30 von einem Ladeanschluss 10, 20 zum anderen Ladeanschluss 20, 10 verschoben werden kann. In einer vorteilhaften Ausführungsform kann die Führungsvorrichtung 40 so ausgebildet sein, dass das Bewegen des ersten Abdeckelementteils 34 und des zweiten Abdeckelementteils 36 in der Führungsvorrichtung 40 bewirkt, dass das erste Abdeckelementteil 34 und das zweite Abdeckelementteil 36 über die Schiebekulisse 38 gegeneinander verschoben werden. So kann günstigerweise beim Verschieben des Abdeckelements 30 in der Führungsvorrichtung 40 vom einem Ladeanschluss 10, 20 zum anderen Ladeanschluss 20, 10 gleich die richtige Breite 32 des Abdeckelements 30 eingestellt werden, welcher der Breite 12, 22 des abzudeckenden Ladeanschlusses 10, 20 entspricht.

In einer alternativen Ausführungsform kann insbesondere die Schiebekulisse 38 in der Führungsvorrichtung 40 integriert sein.

Des Weiteren ist in Figur 9 auf der Vorderseite des zweiten Abdeckelementteils 36 noch eine Erhebung 70 dargestellt, welche als Werkzeugansetzfläche 72 und/oder Griffsteg dienen kann, wenn durch äußere Umstände, wie beispielsweise Schmutz, Verklebungen oder Eisbildung die Beweglichkeit des zweiten Abdeckelementteils 36 vermindert oder gar ganz verhindert ist. Ebenso kann eine Seitenfläche oder Seitenbereich des ersten Abdeckelementteils 34 ganz oder zumindest teilweise ebenfalls als Werkzeugansetzfläche 72 dienen, sollte deren Beweglichkeit alleine oder zusammen mit dem zweiten Abdeckelementteils 36 vermindert oder gar ganz verhindert sein. Die Werkzeugansetzfläche 72 kann als strukturell verstärkter Bereich ausgeführt sein, um eben die Werkzeugkräfte, die hier ansetzen, aufnehmen zu können, ohne dass das erste Abdeckelementteil 34 und/oder das zweite Abdeckelementteil 36 einen Schaden nehmen. Zusätzlich kann die Werkzeugansetzfläche 72 auch eine geeignete Größe der Fläche aufweisen, um das Werkzeug gut und sicher ansetzen und die Kräfte davon aufnehmen zu können. Optional weist die Werkzeugansetzfläche 72 oder deren Umgebung auch einen Schriftzug, Icon oder Piktogramm auf, welche auf die Funktion beziehungsweise den Verwendungszweck hinweisen.

Wie in den Figuren 5 bis 10 erkennbar, kann das Abdeckelement 30 einen umlaufenden Rand 42 aufweisen, welcher sich in Richtung der Ladeanschlüsse 10, 20 erstreckt und den jeweiligen abgedeckten Ladeanschluss 10, 20 umgreift. Insbesondere können dabei das erste Abdeckelementteil 34 und das zweite Abdeckelementteil 36 wenigstens teilweise umlaufende Ränder 44, 46 aufweisen, welche sich in Richtung der Ladeanschlüsse 10, 20 erstrecken und zusammenwirkend den jeweiligen abgedeckten Ladeanschluss 10. 20 umgreifen. Weiter kann das Abdeckelement 30 eine umlaufende Dichtung 50 aufweisen, welche sich in Richtung der Ladeanschlüsse 10, 20 erstreckt und den jeweiligen abgedeckten Ladeanschluss 10, 20 gegen eine Umgebung abdichtet. Insbesondere können dabei das erste Abdeckelementteil 34 und das zweite Abdeckelementteil 36 wenigstens teilweise umlaufende Dichtungen 52, 54 aufweisen, welche sich in Richtung der Ladeanschlüsse 10, 20 erstrecken und zusammenwirkend den jeweiligen abgedeckten Ladeanschluss 10, 20 gegen die Umgebung abdichten.

Vorteilhaft können die Dichtungen 50, 52, 54 in die Ränder 42, 44, 46 des Abdeckelements 30 integriert sein.

Bezugszeichenliste

10 Ladeanschluss

12 Breite

20 Ladeanschluss

22 Breite

30 Abdeckelement

32 Breite

34 Abdeckelementteil

36 Abdeckelementteil

38 Schiebekulisse

40 Führungsvorrichtung

42 Rand

44 Rand

46 Rand

50 Dichtung

52 Dichtung

54 Dichtung

56 Kulissenführung

58 erster Anschlag

60 zweiter Anschlag

62 Führungselement

64 Führungselement

66 Griffelement

68 Kulissenführung

69 Führungselement

70 Erhebung

72 Werkzeugansetzfläche

80 Lademulde

82 Lademuldenabdeckung

100 Ladeanschlussvorrichtung