Die Erfindung betrifft einen Dosendeckel mit einer wiederverschließbaren Öffnung, insbesondere für Getränkedosen, mit einer metallischen Deckelfläche, in der ein Öffnungsbereich ausgebildet ist, einem mit der metallischen Deckelfläche verbundenen und den Öffnungsbereich umschließenden Dichtungsrahmen aus Kunststoff mate rial, einer Verschließeinheit aus Kunststoffmaterial, die über ein erstes Schwenklager schwenkbar an der metallischen Deckelfläche angebracht und dazu ausgebildet ist, den Öffnungsbereich direkt oder mittels eines durch die Verschließeinheit getragenen Verschlussstücks der metallischen Deckelfläche zu verschließen, wobei der Dichtungsrahmen und die Verschließeinheit über wenigstens eine Dichtrippe und eine zugehörige Aufnahmenut dichtend Zusammenwirken, und mit einem ringförmigen Ziehgriff, der über ein dem ersten Schwenklager gegenüberliegendes zweites Schwenklager mit der Verschließeinheit verbunden ist, wobei der ringförmige Ziehgriff in einer Grundstellung an die Verschließeinheit herangeschwenkt ist und in einer Ziehstellung schräg oder quer von der Verschließeinheit absteht.

Dosendeckel dieser Art werden in großem Umfang zur Herstellung von Getränkedosen, Lebensmitteldosen und dergleichen verwendet. Aufgrund des Zusammenwirkens der Dichtrippe und der Aufnahmenut kann ein entsprechender Dosendeckel nach dem Öffnen wieder verschlossen werden. Vor dem erstmaligen Öffnen des Dosendeckels kann das Verschlussstück durch einen sich zumindest abschnittsweise entlang dem Rand der Deckelfläche erstreckenden Mikrospalt oder eine Schwächungslinie von der umgebenden Deckelfläche getrennt sein, wobei eine auf die Innenseite des Dosendeckels aufgebrachte Dichtfolie aus einem Kunststoffmaterial den Mikrospalt oder die Schwächungslinie überdecken kann. Nach dem erstmaligen Öffnen kann die Dichtheit des wiederverschlossenen Dosendeckels ausschließlich über die Dichtrippe und die Aufnahmenut gewährleistet sein.

In bestimmten Situationen wie zum Beispiel bei heftigen Bewegungen der Dose kann es jedoch im wiederverschlossenen Zustand zu einem Flüssigkeitsaustritt über den Kontaktbereich zwischen der Dichtrippe und der Aufnahmenut kommen. Dies ist unerwünscht, selbst wenn es sich nur um minimale Mengen an ausgetretener Flüssigkeit handelt.

Es ist eine Aufgabe der Erfindung, bei wiederverschließbaren Dosendeckeln der genannten Art die Dichtigkeit zu erhöhen, insbesondere im wiederverschlossenen Zustand.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch einen Dosendeckel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 .

Erfindungsgemäß umgreift der ringförmige Ziehgriff in der Grundstellung die Verschließeinheit radial und übt dabei eine radial nach innen gerichtete Spannwirkung auf die Verschließeinheit aus, so dass die Dichtrippe gegen eine Wand der Aufnahmenut gedrückt wird.

Aufgrund der Spannwirkung ergibt sich ein festerer Kontakt zwischen der Dichtrippe und der Aufnahmenut und somit eine bessere Abdichtung der zusammenwirkenden Kunststoffkomponenten des wiederverschließbaren Verschlusses, nämlich des Dichtungsrahmens und der Verschließeinheit. Die Ringform des Ziehgriffs sorgt hierbei dafür, dass die Spannwirkung rundum wirksam ist, also entlang des gesamten Verlaufs der Dichtrippe. Somit wird durch die erfindungsgemäße Ausbildung eine besonders zuverlässige Abdichtung erzielt. Dadurch dass zum Erzeugen der Spannwirkung der ohnehin vorgesehene Ziehgriff verwendet wird, ist keine kostenträchtige Bereitstellung eines separaten Spannbauteils erforderlich. Wegen der Doppelfunktion des Ziehgriffs sind die Herstellungskosten eines erfindungsgemäßen Dosendeckels trotz der gesteigerten Dichtheit vergleichsweise gering.

Die Spannwirkung kann auf relativ einfache Weise dadurch herbeigeführt werden, dass der Innendurchmesser des ringförmigen Ziehgriffs geringfügig kleiner gewählt ist als der Außendurchmesser der Verschließeinheit.

Der Begriff „radial“ ist in der vorliegenden Offenbarung als „radial in Bezug auf eine Ringachse des ringförmigen Ziehgriffs“ zu verstehen.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung sind der Dichtungsrahmen und die Verschließeinheit so ausgebildet, dass bei einer Bewegung des ringförmigen Ziehgriffs von der Grundstellung in Richtung der Ziehstellung aufgrund der nachlassenden Spannwirkung ein Luftdurchlass durch die Anordnung aus Dichtrippe und Aufnahmenut möglich ist. Dies sorgt für eine Vorab-Belüftung der Dose vor dem vollständigen Öffnen, was auch als „Venting“ bezeichnet wird. Durch das Venting werden ein unerwünschtes Spritzen oder Überschäumen ebenso wie unangenehme Geräusche vermieden. Während ein Venting bei der Erstöffnung beispielsweise durch bestimmte Gestaltungsmerkmale der metallischen Deckelfläche ermöglicht sein kann, ist ein Venting beim Öffnen aus dem wiederverschlossenen Zustand bei herkömmlichen wiederverschließbaren Dosendeckeln nicht vorgesehen. Der die Verschließeinheit umgreifende und nach innen spannende Ziehgriff ist jedoch bei entsprechender Flexibilität in der Lage, ein „Wiederverschluss- Venting“ vorzusehen.

Vorzugsweise ist der ringförmige Ziehgriff in der Grundstellung zumindest im Wesentlichen vollständig radial außerhalb der Verschließeinheit angeordnet, damit er eine möglichst ausgeprägte Spannwirkung entfalten kann. Der ringförmige Ziehgriff und die Verschließeinheit können sich in einer gemeinsamen Basisebene erstrecken, wenn sich der ringförmige Ziehgriff in der Grundstellung befindet. Der Platzbedarf der Verschlusskomponenten ist somit in der Grundstellung des Ziehgriffs minimal.

Bevorzugt ist zwischen einem inneren Umfangsbereich des ringförmigen Ziehgriffs und der Verschließeinheit eine Rasteinrichtung mit wenigstens einer Halterippe und einer komplementär geformten Ausnehmung ausgebildet. Dadurch wird der Ziehgriff zuverlässig an der Verschließeinheit gehalten. Insbesondere verhindert die Rasteinrichtung ein unbeabsichtigtes Bewegen des Ziehgriffs von der Grundstellung in die Ziehstellung und somit ein unbeabsichtigtes Nachlassen der Spannwirkung.

Es ist bevorzugt, dass sich die Halterippe und die Ausnehmung entlang des gesamten inneren Umfangsbereichs des ringförmigen Ziehgriffs erstrecken, um einen besonders sicheren Halt zu gewährleisten.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung ist an einem äußeren Umfangsbereich des ringförmigen Ziehgriffs wenigstens ein Handhabungsvorsprung angeordnet. Der Handhabungsvorsprung erleichtert ein Anheben des Ziehgriffs aus der an die Verschließeinheit herangeschwenkten Grundstellung, selbst wenn er in der Grundstellung mit der Verschließeinheit flächenbündig ist und/oder an der metallischen Deckelfläche anliegt. Der Handhabungsvorsprung kann leicht ergriffen oder mit einem Finger oder Fingernagel Untergriffen werden. Vorzugsweise ist der Handhabungsvorsprung plattenartig oder noppenartig. Sobald der Ziehgriff schräg oder quer von der Verschließeinheit absteht, kann er für den Öffnungsvorgang direkt und mit zwei Fingern ergriffen werden. Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der Dichtungsrahmen und die Verschließeinheit ferner über eine weitere Dichtrippe, die sich radial weiter innen befindet als die andere Dichtrippe, und eine zugehörige weitere Aufnahmenut, die sich radial weiter innen befindet als die andere Aufnahmenut, dichtend Zusammenwirken, wobei beim Öffnen des Dosendeckels die weitere Dichtrippe und die weitere Aufnahmenut noch dichtend Zusammenwirken, wenn bereits eine Ablösung der anderen Dichtrippe und der anderen Aufnahmenut begonnen hat. Dadurch wird das Venting verbessert. Insbesondere ist die radial innen gelegene Dichtrippe in der Lage, vom Luftstrom mitgerissenen Schaum aufzuhalten.

Bevorzugt ist der ringförmige Ziehgriff aus Kunststoffmaterial gefertigt. Die Art des Kunststoffmaterials kann in Abhängigkeit von der gewünschten Flexibilität gewählt sein.

Insbesondere können der Dichtungsrahmen, die Verschließeinheit und der ringförmige Ziehgriff aus dem gleichen Kunststoffmaterial gefertigt sein. Dies ermöglicht eine besonders einfache und kostengünstige Fertigung, beispielsweise mittels eines Spritzgussverfahrens.

Gemäß einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung sind der Dichtungsrahmen, die Verschließeinheit und der ringförmige Ziehgriff durch ein einstückiges Kunststoffteil gebildet. Dies ermöglicht eine besonders einfache Herstellung.

Das erste Schwenklager und das zweite Schwenklager können hierbei durch flexible Verbindungsabschnitte zwischen dem Dichtungsrahmen und der Verschließeinheit einerseits sowie der Verschließeinheit und dem ringförmigen Ziehgriff andererseits gebildet sein, was eine besonders einfache Konstruktion ermöglicht.

Weiterbildungen der Erfindung sind auch den abhängigen Ansprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie der beigefügten Zeichnung zu entnehmen. Die Erfindung wird nachfolgend beispielhaft unter Bezugnahme auf die Zeichnung beschrieben.

Fig. 1 ist eine perspektivische Teildarstellung eines erfindungsgemäßen Dosendeckels.

Fig. 2 zeigt ein wiederverschließbares Öffnungssystem des Dosendeckels gemäß Fig. 1 mit einem in einer Grundstellung befindlichen Ziehgriff in einer Draufsicht.

Fig. 3 zeigt das Öffnungssystem gemäß Fig. 2 in einer seitlichen Schnittansicht entlang der Linie A-A in Fig. 2.

Fig. 4 ist der vergrößerte Ausschnitt B aus Fig. 3.

Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht eines Kunststoffteils, durch das ein

Dichtungsrahmen, eine Verschließeinheit und ein ringförmiger Ziehgriff eines erfindungsgemäßen Dosendeckels gebildet sind.

Die Fig. 1 und 2 zeigen einen insbesondere für eine Getränkedose bestimmten Dosendeckel 11 , in dessen metallische Deckelfläche 13 ein wiederverschließbares Öffnungssystem 15 integriert ist. Der Dosendeckel 11 kann über einen Bördelrand 17 mit einem zugehörigen, nicht dargestellten Behältnis verbunden werden. In der metallischen Deckelfläche 13 ist eine Öffnung vorgesehen, die in dem in Fig. 1 dargestellten Auslieferungszustand des Dosendeckels 11 durch einen Abschnitt der metallischen Deckelfläche 13 in Form eines Verschlussstücks 19 verschlossen ist. Das Verschlussstück 19 ist durch einen Mikrospalt oder eine Schwächungslinie (nicht gezeigt) von der umgebenden Deckelfläche 13 getrennt. Die metallische Deckelfläche 13 ist vorzugsweise aus einer Blechlage aus Aluminium oder Weißblech geformt. Auf die Innenseite des Dosendeckels 1 1 kann eine dichtende Folie aus Kunststoff aufgebracht sein, was in den Figuren jedoch nicht dargestellt ist.

Das wiederverschließbare Öffnungssystem 15 umfasst einen die Öffnung umschließenden Dichtungsrahmen 21 aus Kunststoffmaterial, der mit der umgebenden Deckelfläche 13 fest verbunden ist. Ferner ist eine das Verschlussstück 19 tragende Verschließeinheit 25 aus Kunststoffmaterial vorgesehen, die über ein erstes Schwenklager 27 an der umgebenden Deckelfläche 13 angebracht ist.

Ein Aufreißorgan in Form eines ringförmigen Ziehgriffs 29 (Fig. 2 und 3) ist mit der Verschließeinheit 25 verbunden und dementsprechend am Verschlussstück 19 befestigt. Durch Ziehen am Ziehgriff 29 kann ein Benutzer das Verschlussstück 19 aus der durch die Öffnung definierten Öffnungsebene 33 heraus nach oben schwenken und somit die Öffnung, gegebenenfalls unter Auftrennung der dichtenden Folie, freigeben. Die Verbindung zwischen dem Ziehgriff 29 und der Verschließeinheit 25 ist durch ein zweites Schwenklager 35 gegeben, das dem ersten Schwenklager 27 diametral gegenüberliegt. Für eine bessere Übersicht ist in Fig. 1 der Ziehgriff 29 weggelassen.

Die Fig. 2 und 3 zeigen den ringförmigen Ziehgriff 29 in einer Grundstellung. In dieser ist der Ziehgriff 29 an die Verschließeinheit 25 herangeschwenkt und umgreift diese in radialer Richtung. Um Bauraum zu sparen, ist der Ziehgriff 29 in der Grundstellung vollständig radial außerhalb der Verschließeinheit 25 angeordnet. Der Ziehgriff 29 weist ferner die gleiche Höhe auf wie die Verschließeinheit 25, so dass sich der ringförmige Ziehgriff 29 und die Verschließeinheit 25 in einer gemeinsamen Basisebene 39 erstrecken, wenn der Ziehgriff 29 wie gezeigt platzsparend an die Verschließeinheit 25 herangeschwenkt ist. Da der Ziehgriff 29 in dieser Position für einen Benutzer nicht leicht zu ergreifen ist, sind zwei plattenartige Handhabungsvorsprünge 40 an von dem zweiten Schwenklager 35 beabstandet gelegenen Positionen am äußeren Umfangsbereich 41 des Ziehgriffs 29 vorgesehen. Die Handhabungsvorsprünge 40 können zum Aufhebeln des Ziehgriffs 29 mit einem Finger oder Fingernagel Untergriffen werden.

Wie in Fig. 4 erkennbar ist, befindet sich am äußeren Umfangsbereich 43 der Verschließeinheit 25 eine umlaufende Halterippe 45 mit abgerundetem Querschnitt. Diese greift in eine komplementär geformte, ebenfalls umlaufende Ausnehmung 47 am inneren Umfangsbereich 49 des Ziehgriff 29 ein, wenn sich dieser in der Grundstellung befindet. Dadurch ist der Ziehgriff 29 positionsfest an der Verschließeinheit 25 gehalten und kann nur unter manuellem Kraftaufwand in eine nicht dargestellte Ziehstellung geschwenkt werden, in welcher er schräg von der Verschließeinheit 25 absteht und somit leicht ergriffen werden kann. Um ein Zurückschwenken des Ziehgriffs 29 aus der Ziehstellung in die Grundstellung zu erleichtern, ist am oberen Rand der Verschließeinheit 25 eine Fase 50 vorgesehen.

Wie ebenfalls aus der vergrößerten Detaildarstellung der Fig. 4 hervorgeht, sind an dem Dichtungsrahmen 21 eine radial äußere Dichtrippe 51 und eine radial innere Dichtrippe 52 ausgebildet. Weiterhin sind an der Verschließeinheit 25 eine radial äußere Aufnahmenut 53 und eine radial innere Aufnahmenut 54 ausgebildet. Die ineinandergreifenden Dichtrippen 51 , 52 und Aufnahmenuten 53, 54 ermöglichen eine lösbare fluiddichte Verbindung zwischen dem Dichtungsrahmen 21 und der Verschließeinheit 25. Demgemäß ist der Dosendeckel 11 wiederverschließbar. Es versteht sich, dass die Dichtrippen 51 , 52 auch an der Verschließeinheit 25 und die Aufnahmenuten 53, 54 auch am Dichtungsrahmen 21 angeordnet sein könnten. Je nach Anwendungsvorgabe könnten außerdem mehr als zwei Paare von Dichtrippen 51 , 52 und Aufnahmenuten 53, 54 vorgesehen sein.

Der Innendurchmesser des Ziehgriffs 29 ist an den Außendurchmesser der Verschließeinheit 25 angepasst, jedoch betragsmäßig etwas geringer gewählt. Des- halb übt der Ziehgriff 29 in der Grundstellung eine nach innen gerichtete Spannwirkung auf die Verschließeinheit 25 aus und drückt dadurch die Dichtrippe 51 gegen eine Wand der Aufnahmenut 53. Die Spannwirkung wirkt entlang des gesamten Umfangs der Verschließeinheit 25 in Richtung der Ringachse 60 Fig. 2). Dadurch wird eine hohe Dichtigkeit des wiederverschließbaren Öffnungssystems 15 erzielt.

Wenn ein Benutzer den Ziehring 29 über einen der Handhabungsvorsprünge 40 oder über beide Handhabungsvorsprünge 40 anhebt, löst sich die Spannung, es kommt zu Deformationen und in der Folge zu einer Belüftung der zugehörigen Dose, wobei ein Austreten von Flüssigkeit oder Schaum durch die immer noch in einem gewissen Ausmaß in die Aufnahmenuten 53, 54 eingreifenden Dichtrippen 51 , 52 verhindert wird. Daher ist bei dem wiederverschließbaren Öffnungssystem 15 auch nach der Erstöffnung ein Venting möglich.

Fig. 5 zeigt ein einstückiges Kunststoff teil 55, das den Dichtungsrahmen 21 , die Verschließeinheit 25 und den ringförmigen Ziehgriff 29 umfasst. Das erste Schwenklager 27 ist hierbei durch einen flexiblen Verbindungsabschnitt 57 zwischen dem Dichtungsrahmen 21 und der Verschließeinheit 25 gebildet, während das zweite Schwenklager 35 durch einen flexiblen Verbindungsabschnitt 59 zwischen der Verschließeinheit 25 und dem Ziehgriff 29 gebildet ist.

Bezuqszeichenliste:

11 Dosendeckel

13 metallische Deckelfläche

15 wi ede rve rsch I i e ß bares Öffn u n g ssyste m

17 Bördelrand

19 Verschlussstück

21 Dichtungsrahmen

25 Verschließeinheit

27 erstes Schwenklager

29 Ziehgriff

33 Öffnungsebene

35 zweites Schwenklager

39 Basisebene

40 Handhabungsvorsprung

41 äußerer Umfangsbereich des Ziehgriffs

43 äußerer Umfangsbereich der Verschließeinheit

45 Halterippe

47 Ausnehmung

49 innerer Umfangsbereich des Ziehgriffs

50 Fase

51 radial äußere Dichtrippe

52 radial innere Dichtrippe

53 radial äußere Aufnahmenut

54 radial innere Aufnahmenut

55 Kunststoffteil

57 flexibler Verbindungsabschnitt

59 flexibler Verbindungsabschnitt

60 Ringachse