5 Beschreibung

Technisches Gebiet loDie Erfindung betrifft eine Getränkedose nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 .

Getränkedosen mit einer nach dem Öffnen unverlierbar gehaltenen Verschlusslasche haben sich am Markt durchgesetzt.

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Gegenüber Getränkeflaschen haben diese den Nachteil, dass der Verschluss nach dem Öffnen offen bleibt, was ein Eindringen von Schmutz oder Insekten, z.B. Bienen, oder ein Verschütten des Getränkes nicht verhindert.

2OES sind zahlreiche Versuche unternommen worden, eine Lösung zu finden, um dieses Problem zu beheben, die sich aber in der Praxis nicht durchgesetzt haben.

Ein weiteres Problem ergibt sich, wenn die vorgefertigten Deckelteile der 25Getränkedose einerseits Platz sparend stapelbar sein sollen und der Verschluss eng am Deckelteil anliegen soll, wenn die Dosenöffnung nach dem Aufreißen der Lasche wieder verschlossen werden soll.

Stand der Technik

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Eine Getränkedose der eingangs genannten Art ist aus der DE 195 42 101 A1 bekannt. Diese hat ein Betätigungsteil mit einer Doppelfunktion, nämlich einerseits zum Öffnen und andererseits zum Verschließen der Entnahmeöffnung. Ein plattenförmiger Verschluss und ein 35gegenüberliegendes Öffnungsteil sind mit einer Nietverbindung am Deckelteil drehbar befestigt. Eine dort beschriebene Ausführungsform sieht vor, dass die Umrissform des Verschlusses etwa dem Öffnungsquerschnitt entspricht oder geringfügig kleiner ist und dass der Verschluss in den Öffnungsquerschnitt einschwenkbar ist. Damit ist ein weitgehend dichter Wiederverschluss der Entnahmeöffnung möglich. Dabei können am Öffnungsrand und/oder am sAußenrand des Verschlusses, Verhakungselemente zum lösbaren Verbinden des Verschlusses mit dem Deckelteil vorgesehen sein. Dadurch ist eine zusätzliche Sicherung des Verschlusses in Schließstellung vorhanden.

Eine andere Lösung zum Wiederverschließen einer Getränkedose ist in der IODE 297 14 210 U1 gezeigt und beschrieben. Das integrierte, drehbare

Betätigungsteil bzw. ein Griff kann ebenfalls als Dosendeckel genutzt werden. Die Unterseite des Griffes bzw. des Verschlusskörpers ist derart mit einem Ansatz, Wulst oder dergleichen ausgebildet, dass dieser in die Öffnung zwecks deren Verschlusses eindrückbar ist.

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In der AT 502 592 A1 wird vorgeschlagen, neben dem herkömmlichen ersten Öffnungsteil ein zweites, relativ zum ersten Teil, drehbares Verschlussteil vorzusehen, das mit der gleichen Nietverbindung an der Getränkedose befestigt ist. Mit einer weiteren, 5 mm aufstehenden Niete kann der 2oVerschluss geöffnet und geschlossen werden.

Ein weitere verschließbare Aufreißlasche für Getränkedosen ist aus der DE 91 09 081 U bekannt. Dort ist die Aufreißlasche mit einem eine Rast- und Dichtstellung bewirkenden Rast- und Dichtelement bzw. einem Lippenelement 25versehen. Das Rast- und Dichtelement ist also als den Rand der

Aufreißlasche umfassendes elastisches Lippenelement ausgebildet. Im geschlossenen Zustand deckt die Aufreißlasche die Austrittsöffnung ab. Diese Abdeckstellung wird dadurch erreicht, indem die Aufreißlasche über den Drehpunkt durch leichtes Anheben mit dem Lippenelement über die 3oAustrittsöffnung gedreht wird. Zum festeren Andruck an die Austrittsöffnung ist es auch möglich, ein Feder- oder Druckteil anzuordnen. Das Drehen bzw. Anheben wird durch eine Kante an der Aufreißlasche erleichtert.

Eine andere Ausführung mit Dichtlippe ist aus der DE 200 06 176 U1 bekannt. Am hinteren Teil der Öffnungslasche sollte eine Nase bzw. Falz angebracht werden. Diese Nase steht beim Drehen der Öffnungslasche am Dosendeckel an. Die Öffnungslasche wird dadurch vorne nach unten gedrückt und der mögliche Spalt verkleinert. Eine Erhöhung bzw. ein Steg auf der söffnungslasche erleichtert das Drehen. Diese Nase ist jedoch an der Öffnungslasche angeordnet und nicht direkt am Deckelblech, was nachteilig ist. Diese Nase liegt bereits vor dem ersten Öffnen am Deckelblech an, was sich bei Stapelung vieler Deckelbleche nachteilig auswirkt. Des Weiteren wird eine gewünschte spätere Hebelwirkung durch die Nase nicht, oder nur wunzureichend erzeugt, da sie sich, egal in welcher Position, höhentechnisch immer auf der selben Ebene befindet.

Die DE 202019001207 111 offenbart eine Getränkedose mit Aufreißlasche sowie mit integrierter Verschluss-Funktion. Verwendet wird zur Verbesserung isdes Verschlusses eine Deckelsicke.

In der Druckschrift DE 202018002847 111 wird ein Dosenverschluss vorgestellt, bei dem ein Dosenveschlussteil eine leicht nach unten abgewinkelte Zunge trägt, so dass eine Klemmung erreicht wird, die dafür 2osorgt, dass das Dosenverschlussteil eng am Dosendeckel liegt, wenn die Getränkedose wieder verschlossen wird.

Eine weitere Getränkedose mit einem integrierten Dosenverschluss ist aus der DE 10 2018 133 278 A1 bekannt. Diese Lösung beinhaltet, dass der 25Dosenverschluss ein Verschlussteil zum Verschließen einer an einem

Deckelteil angeordneten Getränkedosenöffnung und ein Öffnungsteil zum Öffnen bzw. Aufreißen der Getränkedosenöffnung umfasst. Die Getränkedosenöffnung ist mit einer vor einem Öffnungsvorgang über eine Aufreißlinie einstückig verbundenen Verschlusslasche versehen, die nach 30dem Öffnen durch das Öffnungsteil unverlierbar an einem

Getränkedosenkörper gehalten wird, wobei das Verschlussteil und das Öffnungsteil fest miteinander verbunden und über einen Drehpunkt am Getränkedosenkörper drehbar sind und wobei am Verschlussteil ein Halteelement angeordnet ist, das ausgeführt ist, um ein lösbares Verbinden des Verschlussteiles mit dem Deckenteil zu bewerkstelligen. Das Halteelement ist als ein sich unterhalb des Deckelteils während einer Drehbewegung einschiebendes Element ausgeführt ist, um ein Anheben des Verschlussteiles in einer Verschlussposition zu verhindern.

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Aufgabe der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Getränkedose der eingangs genannten Art zu schaffen, die einerseits mit minimalem konstruktiven wAufwand ein sicheres und benutzerfreundliches Wiederverschließen der Getränkedose erlaubt und andererseits eine Platz sparende Stapelung vorgefertigter Dosendeckel ermöglicht, wobei ein guter Wiederverschluss gewährleistet werden soll. isLösung und Vorteile der Erfindung

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruches 1 angegebenen Merkmale in Verbindung mit seinen Oberbegriffsmerkmalen gelöst.

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Die Erfindung beruht auf den Gedanken, dass durch Anheben eines Endes des Dosenverschlusses das gegenüberliegende Ende, die Verschlusslasche, hebelartig nach unten auf den Trinköffnungsrand gedrückt wird. Das Herunterdrücken verbessert das Schließverhalten. Dadurch wird ein guter 25Wiederverschluss gewährleistet. Durch eine fehlende Zunge sind außerdem die Deckelteile besser stapelbar. Hierbei geht eine Einhandbedienung nicht verloren.

Weitere Vorteile sind: keine Gefahr mehr durch eindringende Insekten oder 3oSchmutz, einfache Handhabung auch für Kinder, Bedienbarkeit mit einer Hand (wichtig z.B. in Fahrzeugen), nur geringe Änderung am Dosendeckel notwendig, keine zusätzlichen Materialen, vollständige Recyclebarkeit bleibt uneingeschränkt erhalten, Stapelbarkeit bleibt in vollem Umfang erhalten, keine nennenswerten zusätzlichen Herstellungskosten, kein grobes Verschütten des Inhalts bei aufrecht stehenden oder gehaltenen Dosen und leichten Schüttelbewegungen (wichtig in Fahrzeugen).

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung und weitere Vorteile

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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Getränkedose ist wvorgesehen, dass die Rampe als eine rampenförmige Sicke ausgeführt ist.

Diese kann leicht hergestellt werden.

Eine besonders bevorzugte Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Rampe in der Nähe (3 mm - 10 mm, bzw. 4 - 6 mm) einer die isDrehachse des Verschlussteiles bildende Nietverbindung gegenüberliegend der Getränkedosenöffnung angeordnet ist. Diese Position ist für die Herstellung der Dosendeckel optimal. Weiter verbessert wird dies, wenn die Rampe in einem Auslieferungszustand zwischen einer Wanne und dem Dosenverschluss angeordnet ist.

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Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Rampe zwischen mindestens einer, vorzugsweise zwei Abstandssicken, und einem Drehpunkt des Verschlussteiles platziert ist, wobei die Rampe eine größere Höhe als die Abstandssicke aufweist und die Abstandssicke in einem Auslieferungszustand 25mit einer Vertiefung (Freiraum) des Verschlußteiles zusammenwirkt. Durch die relativ große Höhe der Rampe wirkt eine große Kraft auf die Verschlusslasche, wenn diese die Trinköffnung verschließen soll. Die Höhe der Rampe stört jedoch nicht, wenn diese in einem Freiraum des Verschlussteiles eintaucht, so dass vorgefertigte Deckelteile besser stapelbar sind (Fig. 5).

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Besonders zweckmäßig für die Bedienung und Herstellung ist es, wenn am Verschlusssteil ein fingerbetätigbares Schiebelement einstückig angeformt bzw. gebogen ist. Gut stapelbar sind die fertigen Deckelteile wenn das Schiebeelement als ein senkrecht bis winkelig, insbesondere 15° bis 80°, vorzugsweise 20° bis 80°, insbesondere 20° bis 50°, zum Verschlussteil hervorstehendes, vorzugsweise im Wesentlichen im vorderen Verschlussteilbereich angeordneter, Steg sausgeführt ist.

Ausführungsbeispiele

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnungen näher loerläutert, wobei weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung und Vorteile derselben beschrieben sind.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen 15 Getränkedosenverschlusses im Auslieferungszustand, vor

Erstbenutzung) von oben aus gesehen, wobei unter dem Verschluss eine Trinköffnung liegt,

Fig. 2 eine erste schematische Darstellung einer Rampe des

20 erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlusses,

Fig. 3 eine zweite schematische Darstellung der Rampe des erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlusses mit einem Ende des Verschlusses,

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Fig. 4 eine dritte schematische Darstellung der Rampe des erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlusses in Wirkverbindung mit dem einen Ende des Verschlusses,

3oFig. 5 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlusses von der Seite gesehen im Auslieferungszustand,

Fig. 6 eine weitere schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlusses von der Seite gesehen gemäß Fig. 5 jedoch mit geöffneter Verschlusslaschen und Dosenverschluss in Schließposition. sFig. 7 eine schematische Darstellung eines Deckelteiles des erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlusses von der Seite gesehen,

Fig. 8 eine weitere schematische Darstellung des erfindungsgemäßeno Getränkedosenverschlusses gemäß Fig. 1 ,

Fig. 9 eine schematische Darstellung einer Rampe des erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlusses von oben gesehen, 5

Fig. 10 eine Schnittdarstellung der Rampe des erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlusses. oFig. 1 zeigt einen Dosenverschluss 1 , der an einer nicht gezeigten Getränkedose integriert ist.

Die Getränkedose besteht aus Aluminiumblech. Der Dosenverschluss 1 umfasst ein Verschlussteil 2 zum Verschließen einer an einem Deckelteil 35angeordneten Getränkedosenöffnung 4 und ein Öffnungsteil 5 bzw. Öffnungsabschnitt am Verschlussteil 2 zum Öffnen bzw. Aufreißen der Getränkedosenöffnung. Die Teile 2 und 5 sind einstückig ausgeführt.

Die Getränkedosenöffnung 4 ist mit einer vor einem Öffnungsvorgang überoeine Aufreißlinie 6 einstückig verbundenen Verschlusslasche 7 versehen.

Diese ist in bekannter Weise nach dem Öffnen durch das Öffnungsteil 5 unverlierbar am Getränkedosenkörper 8 gehalten.

Das Verschlussteil 2 und das Öffnungsteil 5 sind also fest miteinander verbunden, um 180° versetzt angeordnet und über einen Drehpunkt 9 bzw. einer Nietverbindung bekannter Art am Getränkedosenkörper 8 drehbar befestigt. Das Verschlussteil 2 überdeckt in der Verschlussstellung die Trinköffnung 4 (Fig. 6).

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Am Verschlussteil 2 ist im Vergleich zu anderen Lösungen kein Halteelement, wie eine Haltezunge, angeordnet, die ausgeführt ist, um ein lösbares Verbinden des Verschlussteiles 2 mit dem Deckenteil 3 zu bewerkstelligen, und zwar, um ein Anheben des Verschlussteiles 2 in einer bzw. in seiner loVerschlussposition zu verhindern.

Stattdessen wird eine Rampe 10 bzw. eine rampenförmige Sicke eingesetzt, die am Deckelteil 3 bzw. innerhalb des so genannten Spiegels 11 (wannenförmige Vertiefung) angeordnet ist. Die Rampe 10 ragt quasi nach isoben, wenn die Dose steht, wie in den Figuren 2 bis 4 gezeigt ist. Die Rampe

10 sorgt dafür, dass ein Ende 12 des Verschlussteiles 2 nach oben bewegt wird (Pfeilrichtung B in Fig. 4), wenn das Verschlussteil 2 um 180° in Pfeilrichtung A (Fig. 3) gegenüber der in Fig. 1 gezeigten Position eingedreht wird. Die Figuren 5 und 6 zeigen diesen Vorgang. Fig. 5 zeigt den 2oDosenverschluss 2 im Auslieferungszustand. Dieser befindet sich hauptsächlich dann entfernt von der Trinköffnung bzw. Getränkedosenöffnung 4 (Fig. 5). In bekannter Weise wird ein Ende 13 angehoben, so dass das Ende 12 hebelartig nach unten gedrückt wird und in bekannter Weise die Öffnung 4 freigibt, indem ein Abschnitt 14 des Deckels nach unten gedrückt wird, wie Fig.

256 zeigt. Anschließend wird das Verschlussteil 2 um 180° gedreht, und zwar von der in Fig. 5 gezeigten Position in die in Fig. 6 gezeigte Position. Dann befindet sich das Verschlussteil 2 über der Öffnung und deckt diese ab. Dabei fährt das Ende 12 über die Rampe 10, wie Fig. 6 zeigt. Das Ende 12 steigt nach oben, wie Fig. 4 zeigt, und bewegt hebelartig das gegenüber liegende 3oEnde (13) (Fig. 1 ) etwas nach unten, wie Fig. 6 zeigt. Dies bewirkt, dass das Verschlussteil eng an der Öffnung 4 anliegt und diese gut abdichtet, zumindest so, dass kein Insekt oder Krabbeltier, wie eine Ameise, oder Schmutz in die Dose gelangen kann. Selbst wenn die Dose umfällt, wird kaum etwas oder wenig verschüttet. Der Inhalt läuft nicht gleich schlagartig aus, wie bei herkömmlichen Dosen. Wenn die Dose umfällt kann der Nutzer noch rechtzeitig die Dose aufstellen bevor viel Flüssigkeit aus der weitgehend dichten Öffnung austritt. Durch die Erfindung wird das Eindringen von Insekten usw. vermieden. Ein Nebeneffekt ist die Abdichtung, die nicht 100%-ig sein 5muss. Zwar wäre das Anordnen von elastischen Dichtmaterial möglich, was die Abdichtung verbessern würde, jedoch soll die Herstellung kostengünstig sein, so dass auf eine zusätzliche Abdichtung verzichtet werden kann.

Am Verschlussteil 2 ist außerdem das fingerbetätigbares Schiebelement 14 webenfalls einstückig angeformt, das vorzugsweise nach oben gebogen ist. Das

Schiebeelement 14 ist in der hier beschriebenen Ausführung als ein senkrecht bis winkelig, insbesondere mit einem ersten Winkel (DE 10 2018 133 278 A1 ) von 60° bis 80° (DE 10 2018 133 278 A1 ), zum Verschlussteil 2 hervorstehender Steg ausgeführt. Im Wesentlichen ist der Steg im vorderen isVerschlussteilbereich angeordnet und z.B. im Winkel von 15° bis 30° (DE 102018133278 A1 ) von einer senkrechten Achse angeordnet. Um Verletzungsgefahr zu vermeiden kann am oberen Rand des Steges eine Wulst vorhanden sein. Die Form des Steges bzw. des Elementes 14 kann trapezförmig sein, aber auch eine andere Form haben. Diese Ausführung des 2oVerschlusses ist wegen der guten Stapelbarkeit der angelieferten, hintereinander liegenden Deckel, die in Rollen verpackt ausgeliefert werden und dann zum Abfüllbetrieb geliefert werden, vorteilhaft (DE 1020181333278 A1 ). Wegen der Rampe, die eine Zunge ersetzt wird die Stapelbarkeit weiter verbessert.

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Es ist möglich, ohne besondere Geschicklichkeit mit nur einem Finger oder Daumen, den Verschluss 2 über der Öffnung 4 Deckelblech zu positionieren. Während der Bedienung des Verschlusses 1 mit dem Schiebeelement 14 wird dieser automatisch nicht nur in Schließrichtung bewegt, sondern durch die soRampe 10 auch leicht nach unten gedrückt.

Das plattenförmige Verschlussteil 2 ist in der Verschlussposition (Fig. 6) innerhalb des Spiegels 11 (wannenförmige Vertiefung), eingebettet. Dieser Abschnitt wird hier auch als Wanne 25 bzw. Spiegel 11 bezeichnet. Die Funktionsweise ist folgende:

Der Verschluss 1 ist im Auslieferungszustand gegenüberliegend der sTrinköffnung 4 angeordnet (Fig. 1 , Fig. 5).

Dann hebt der Benutzer hebelartig das Verschlussteilende 13 nach oben. Ein die Trinköffnung schließende Lasche 7 reißt infolge des sich nach unten bewegenden Endes des Verschlusssteiles 2 in bekannter Weise ein und gibt wdie Trinköffnung frei.

Danach dreht der Benutzer den Verschluss 2 um 180 ° (Fig. 6), um die Öffnung 5 wieder zu schließen, wenn er getrunken hat. Der Trinkverschluss ist in Fig. 6 in Schließstellung gezeigt. Der Dosenverschluss 1 liegt innerhalb der isUmrandung 18 (Fig. 1 ) bzw. Wanne 25 (Fig. 5).

Zum erneuten Öffnen dreht der Benutzer den Verschluss in umgekehrter Drehrichtung bis die Trinköffnung frei liegt, wobei die Trinköffnung durch Drehung beliebig auf- und zugemacht werden kann.

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Zum Herstellen der Getränkedose wird die Rampe 10 aus dem Blech des Deckels herausgestanzt.

Wie die Figuren 5 bis 7 zeigen, sind zwei Anhebungen 15 (Abstandssicken) 25innerhalb der Wanne 25 so angeordnet, dass der Verschluss 2 im

Auslieferungszustand am Ende 13 leicht absteht (Fig. 5), damit ein Fingernagel in den gebildeten Spalt 25 in bekannter Weise greifen kann, damit die Öffnung 4 aufreißt. Fig. 8 zeigt eine Vertiefung 16 des Verschlussteiles 2, die im Auslieferungszustand mit den Sicken 15 (Fig. 7) wirkt.

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Vor dem Befestigen des Verschlusses 1 wird das Deckelteil 3 bzw. Deckelblech vorbereitet, d.h. die Wanne 25 geformt, die Aufreißlinie gebildet etc.. Das fertige Verschlussteil 2 wird einschließlich mit allen fertigen Elementen, wie Schiebeelement 14 usw. mit dem Getränkedosenkörper 8 bzw. dem Deckelteil 3 vernietet. Der Verschluss 1 ist ein Stanz-Biegeteil.

5Der Rand 21 des Verschlussteiles 2 ist vorzugsweise umgebördelt, damit dieser formsteif ist. Um die Öffnung 4 besser zu öffnen ist in bekannter Weise ein U-förmiger Einschnitt 22 am Verschlussteil 2 angeordnet. Zur Verbesserung des Aufreißverhaltens ist an der an der Lasche ist in bekannter Weise eine U-Förmige Einsenkung 23 angeordnet. Zudem sind zwei loAbstandssicken am Deckelteil innerhalb der Wanne 25 angeordnet, damit die Dose in bekannter Weise beim ersten Mal besser geöffnet werden kann.

Fig. 9 zeigt eine bevorzugte Variante der Rampe 10, die in etwa eine Halbkreisform hat. Diese hat, im Vergleich zur Variante gemäß Fig. 2 bis 4, iszwei flache Enden 26 und 27 und einen Rampenbergspitze 29 in der Mitte.

Wie Fig. 10 zeigt ist die Rampe 10 symmetrisch (Symmetrielinie 28). Die Rampe ist im Grunde zwei Rampen bzw. eine Doppelrampe. Die Rampe ist im Radius des Drehpunktes bzw. einer Nietverbindung 30 für den Verschlussteil 2 vorgesehen, die diesen am Deckelteil 3 drehbar lagert.

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Beschrieben und gezeigt wurde eine Getränkedose mit einem integrierten Dosenverschluss 1 (Fig. 1 ), wobei der Dosenverschluss 1 ein drehbares Verschlussteil 2 (Fig. 5, Fig. 6) zum Verschließen einer an einem Deckelteil 3 25angeordneten als Trinköffnung ausgeführte Getränkedosenöffnung 4 und ein Öffnungsteil 5 zum Öffnen bzw. Aufreißen der Getränkedosenöffnung 4 (Fig.

6) umfasst, die Getränkedosenöffnung 4 ist mit einer vor einem Öffnungsvorgang über eine Aufreißlinie 6 einstückig verbundenen Verschlusslasche 7 (Fig. 1 ) versehen ist, die nach dem Öffnen durch das 30Öffnungsteil 5 unverlierbar an einem Getränkedosenkörper 8 gehalten wird

(Fig. 6), wobei das Verschlussteil 2 und das Öffnungsteil 5 fest miteinander verbunden und über eine Drehachse 9 am Getränkedosenkörper 8 drehbar sind (Fig. 5, Fig. 6), wie auch in der DE 102018133278 A1 beschrieben ist, wobei am Deckelteil 3 eine Rampe 10 (Fig. 2 bis Fig. 4) so angeordnet ist, dass das Verschlussteil 2 beim Eindrehen gegen die Getränkedosenöffnung 4 gedrückt wird (Fig. 6).

Dadurch dass das Verschlussteil 2 und das Öffnungsteil 5 fest miteinander sverbunden und über eine Drehachse 9 am Getränkedosenkörper 8 drehbar sind, kann das Verschlussteil 2 in der Verschlussposition die Getränkedosenöffnung 4 verschließen.

Das vorgefertigte Deckelteil ist gut stapelbar, weil am Deckelteil 3 eine Rampe io1O so angeordnet ist, dass das Verschlussteil 2 beim Eindrehen gegen den Rand 21 der Getränkedosenöffnung 4 gedrückt wird.

Die Rampe 10 ist als eine rampenförmige Sicke ausgeführt. Die Rampe 10 ist in der Nähe die Drehachse 9 des Verschlussteiles 2 bildende Nietverbindung i5(Achse 9) gegenüberliegend der Getränkedosenöffnung 4 angeordnet (Fig. 1 ).

Die Rampe 1 ) ist in einem Auslieferungszustand (Fig. 5) zwischen einer Wanne 25 und dem Dosenverschluss 2 angeordnet.

Die Rampe 10 ist zwischen zwei Abstandssicken 15 und einem Drehpunkt 9 20des Verschlussteiles (2) platziert, wobei die Rampe 10 eine größere Höhe als die Abstandssicke 15 aufweist, und die Abstandssicke 15 wirkt in einem Auslieferungszustand mit einer Vertiefung 16 des Verschlußteiles 2 zusammen (Fig. 6), was im Folgenden erklärt wird.

25Fig. 1 zeigt zwei Abstandssicken 11 , die nebeneinander und waagerecht auf gleicher Höhe und relativ weit oben angeordnet sind. Die Fig. 1 zeigt eine Ansicht als würde die Dose liegen, wobei der Dosendeckel senktrecht auf einer Unterlage (z.B. einem Tisch) liegt. Im relativ großen Abstand von den Sicken 15 (Unterlage) ist unten der Drehpunkt 9 platziert, wobei der Drehpunkt 309 näher zur Unterlage ist und diese Höhe dem Radius der Dose entspricht.

Zwischen der oberen Höhe der Sicken 15 und der unteren Höhe des Drehpunktes 9 liegt die Rampe 10 etwa im Bereich der mittleren Höhe. Die Rampe liegt näher zur Unterlage als die Sicken 15 aber weiter weg als der Drehpunkt 9. Daher ist Rampe 10 zwischen mindestens einer, vorzugsweise zwei Abstandssicken, und einem Drehpunkt 9 des Verschlussteiles platziert (Fig. 1 ).

Fig. 5 zeigt die Rampe 10 und eine Sicke 15. Die Rampe 10 ist höher als die sSicke 15. Die Rampe 10 hat somit eine größere Höhe als die Abstandssicke 15.

Fig. 5 zeigt den Auslieferungszustand und den Deckel von der Seite. Zu sehen ist, dass die Rampe 10 (Erhebung) in einem Raum (Öffnungsteil 5) hineinragt. loDieser Freiraum wird als Vertiefung von unten gesehen. Die Abstandssicke 15 wirkt somit in einem Auslieferungszustand mit einer Vertiefung 16 des Verschlußteiles 2 (Fig. 1 bzw. Öffnungsteil 5 in Fig. 5) zusammen.

Am Verschlusssteil ist 2 ein fingerbetätigbares Schiebelement 14 (Fig. 1 ) iseinstückig angeformt bzw. gebogen. Das Schiebeelement 14 als ein senkrecht bis winkelig, insbesondere 20° bis 80° (gesehen als kleines Trapezteil in Fig. 5 oberhalb vom Bezugszeichen 12 aber nach hinten winklig gebogen) zum Verschlussteil 2 hervorstehendes, vorzugsweise im Wesentlichen im vorderen Verschlussteilbereich angeordneter, Steg ausgeführt (DE 102018133278 A1 ). 2oEin Abschnitt des Deckelteils 3 ist zum Getränkeboden hin parallel versetzt angeordnet, so dass ein im Wesentlichen eine Wannenform bzw. Wanne 25 bildet, in der das Verschlussteil 2 in der Verschlussposition eingebettet wird. Ferner ist eine Vertiefung 16 (Fig. 5, Fig. 8) vorhanden, die das Verschlussteil 2 mit Hilfe der Abstandssicken 15 anhebt, damit dieser das Aufreißen der 25l_asche 7 (Fig. 7) erleichtert

Die Herstellung erfolgt dadurch, dass die Rampe 10 aus dem Deckelteil 3 herausgestanzt wird, bevor das Verschlussteil 2 mit dem Deckelteil 3 vernietet wird. Die Herstellung erfolgt weiterhin durch folgende Schritte:

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- Herstellen eines Dosenkörpers, das mit einem Getränk gefüllt werden kann,

- Herstellen eines Deckelteiles 3, das geeignet ist, zusammen mit dem Dosenkörper, eine geschlossene Dose zu bilden, - Herstellen eines Verschlussteiles 2,

- Verbinden des Verschlussteiles 2 mit dem Deckelteil,

- Stapeln der vorgefertigten Verschlussteile 2,

- Füllen der Getränkedose mit einem Getränk,

- Verbinden des Dosenkörpers eines gefüllten Dosenkörpers mit dem Deckelteil 3.

Bezugszeichenliste

1 Dosenverschluss (Fig. 1 )

2 Verschlussteil

53 Deckelteil

4 Getränkedosenöffnung

5 Öffnungsteil

6 Aufreißlinie

7 Verschlusslasche

108 Getränkedosenkörper

9 Drehpunkt

10 Rampe

11 Spiegel (Wanne)

12 Ende

1513 Ende (zweites)

14 Schiebeelement

15 Abstandssicken bzw. Anhebungen

16 Vertiefung (Fig. 5)

17

2018 Umrandung (Fig. 1 )

19

20 Spalt

21 Rand

22 Einschnitt (Fig. 1 )

2523 Einsenkung (Fig. 1 )

25 Wanne

26 Rampenende (Fig. 9)

27 Rampenende

28 Symmetrielinie

3029 Rampenbergspitze

30 Nietverbindung

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