Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Badewanne und/oder Duschtasse mit einem Bodenteil sowie ein einen Umfang des Bodenteils vollständig umgebendes, im Wesentlichen senkrecht zum Bodenteil angeordnetes Wand- bzw. Seitenelement, wobei das Wand- bzw. Sei- tenelement mehrteilig aus dicht aneinander festlegbaren, im Wesentlichen ringförmigen Ele- menten ausgebildet ist, wobei sämtliche das Bodenteil umgebenden, im Wesentlichen ringför- migen Elemente gegeneinander in Richtung einer Höhenerstreckung der Badewanne und/oder Duschtasse sowie gegenüber dem Bodenteil verlagerbar sind, wobei an dem gegenüber dem Bodenteil am weitesten verlagerbaren ringförmigen Element wenigstens ein daran angelenkter Hebe- und Absenkmechanismus vorgesehen ist, wobei das Bodenteil von einer Abflussarmatu- ren aufweisenden Ablaufrinne umgeben ist und die ringförmigen Elemente in die Abflussrinne versenkbar angeordnet sind.

Badewannen und/oder Duschtassen finden sich in unterschiedlichsten Größen, Ausgestaltun- gen und auch Tiefen in nahezu jedem Eigenheim bzw. jeder Wohnung, wobei insbesondere in modernen Eigenheimen der Wunsch der Bewohner, ein Badezimmer, welches sowohl eine Badewanne als auch eine Duschtasse beinhaltet, aufgrund des eingeschränkten Platzangebots meist nicht in Erfüllung gehen kann. Beide Elemente, die Badewanne und auch die Duschtasse haben ihre Vor- und ihre Nachteile. So ist es bei einer Duschtasse für ältere und/oder Personen mit eingeschränkter Mobilität einfach in diese hineinzugelangen, andererseits ist eine Ganzkör- perreinigung, insbesondere bei eingeschränkter Beweglichkeit oder auch bei Kindern in einer Badewanne bequemer und einfacher, in welche jedoch das Einsteigen und Aussteigen auf- grund des hohen Randes ohne Hilfsmittel, insbesondere für Personen mit eingeschränkter Mo- bilität, kaum möglich ist.

Um es diesen Personen zu ermöglichen, in eine derartige tiefe Badewanne hineinsteigen zu können und herauskommen zu können, wurden bereits Badewannen mit Einstiegsöffnungen bzw. Türen versehen und zur Verfügung gestellt, in welche der Benutzer einfach ein- und aus- steigen kann. Nachteilig bei derartigen Badewannen ist jedoch immer noch das Faktum, dass für ein Duschen ein derartig tiefes Element, wie eine herkömmliche Badewanne, nicht erforder- lich ist und andererseits selbst wenn eine ebene oder nahezu ebene Fläche für das Duschen bereitgestellt werden kann, technische Probleme in Bezug auf den Wasserablauf, die Reini- gungsmöglichkeit der gesamten Badewanne und/oder Duschtasse und dgl. mehr bestehen.

Der EP 3378366 A ist eine Badewanne und/oder Duschtasse zu entnehmen, welche sowohl eine eine ausreichende Tiefe aufweisende Badewanne als auch eine mit einem umgebenden Badezimmerboden fluchtend ausgebildete Duschtasse ausbilden kann. Nachteilig bei dieser Art von Badewanne und/oder Duschtasse ist, dass entweder ein Bodenteil mit Abflussarmaturen verbunden ist, so dass vor einem Absenken der einzelnen ineinandergreifenden die Wanne ausbildenden Elemente, die Badewanne vollständig entleert werden muss, um ein Überlaufen von Wasser hintanhalten zu können. Ebenfalls bekannt ist andererseits, dass in einem versenk- ten Zustand der die Wanne ausbildenden Elemente, diese in eine Ablaufrinne abgesenkt wer- den, in welcher Abflüsse ausgebildet sind bzw. wenigstens ein Abfluss ausgebildet ist, über wel- che(n) das Wasser wegfließen soll. Nachteilig bei einer derartigen Ausbildung ist, dass die in die Ablaufrinne abgesenkten Profile der Wanne die Ablaufrinne nahezu vollständig ausfüllen, wodurch ein rasches Ablaufen des Wassers massiv behindert wird.

Der CH-PS 52381 ist eine weitere Ausbildung einer zusammenlegbaren Badewanne zu entneh- men, welche aus einem wannenförmigen Bodeneiement und zu diesem teleskopartig ver- schiebbaren Wandelementen besteht, welche um ein unbeabsichtigtes Ineinandergleiten der einzelnen Elemente zu verhindern mittels unter dem oberen Rand einklemmbaren Stützelemen- ten gehalten wird.

Die vorliegende Erfindung zielt daher auf eine derartige Badewanne und/oder Duschtasse ab, welche so ausgebildet ist, dass ihre Wand- bzw. Seitenelementhöhe vollständig im Boden ver- senkbar sind und eine ebene Fläche ausbilden, die ein schnelles und zuverlässiges Entleeren der Badewanne oder ein vollständiges Ablaufen von Wasser während einem Duschen ermög- licht und die überdies leicht reinigbar und wartungsarm ist.

Um somit beiden Erfordernissen in ein und derselben Badewanne und/oder Duschtasse Rech- nung zu tragen, nämlich eine Badewanne bereitstellen zu können, in welche leicht hineingestie- gen oder herausgestiegen werden kann und andererseits eine Duschtasse bereitzustellen, die während eines Duschens eine ebene Fläche ausbildet und andererseits eine Badewanne eine entsprechende Bautiefe aufweist, um ausreichend Wasser einfüllen zu können, um ein Vollbad nehmen zu können, ist es daher erforderlich, eine Badewanne und/oder Duschtasse zur Verfü- gung zu stellen, welche so eingestellt werden kann, dass sie mit einem umgebenden Badezim- merboden eine ebene Fläche ausbildet und überdies gewährleistet ist, dass entweder aus der Wanne stammendes Wasser oder beim Duschen zugeführtes Wasser sicher und zuverlässig über im bzw. unter dem Wannenboden ausgebildete Abläufe abfließen kann ist zur Lösung die- ser Aufgabe die Badewanne und/oder Duschtasse im Wesentlichen dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufrinne aus zwei ineinander übergehenden Ablaufrinnenteilen, einem unteren und einem oberen Ablaufrinnenteil gebildet ist, dass im unteren Ablaufrinnenteil eine Mehrzahl von zur Auflage der im Wesentlichen ringförmigen Elemente ausgebildeten Abstützelementen vor- gesehen ist und dass wenigstens ein mit wenigstens einem Wasserablaufrohr verbundener Ab- lauf in dem unteren Ablaufrinnenteil ausgebildet ist. Dadurch, die Ablaufrinne aus zwei ineinan- der übergehenden Ablaufrinnenteilen, einem unteren und einem oberen Ablaufrinnenteil gebil- det ist, gelingt es, die im Wesentlichen ringförmigen Elemente vollständig in dem einen, nämlich dem oberen Ablaufrinnenteil zu versenken, wodurch im abgesenken Zustand der im Wesentli- chen ringförmigen Elemente eine Duschtasse gebildet wird, welche eine vollständig ebene Flä- che, die mit beispielsweise einem Badezimmerboden fluchtet, auszubilden. Indem weiterhin ein zweiter, insbesondere unterer Ablaufrinnenteil zur Verfügung steht, wird das Wasser, welches aus einer gefüllten Badewanne entleert wird oder das während des Duschens auf die gebildete ebene Fläche auftrifft, durch die obere Ablaufrinne nach unten abgeleitet und über die untere Ablaufrinne in beispielsweise einen Abfluss geleitet. Auf diese Weise kann sichergestellt wer- den, dass nicht in unbeabsichtigter Weise Wasser in das Badezimmer läuft oder in einem Ab- laufrinnenteil stehen bleibt, wie dies bei Badewannen gemäß dem Stand der Technik der Fall war, welche zwar zur Ausbildung einer ebenen Fläche abgesenkt werden konnten, jedoch die Rinne, in welche die die Badewanne ausbildenden Elemente hineinversenkt wurden, aufgrund von das freie Abfließen von Wasser behindernden Wannenelementen nicht vollständig entleert werden konnte. Die aufgrund von stehen gebliebenem Wasser, Haaren oder Seifenresten und dgl. entstandenen Probleme ebenso wie Probleme eines unbeabsichtigten Wasseraustritts in das Badezimmer mit den bekannten nachteiligen Folgen eines rutschigen Bodens, durch Feuchtigkeit beschädigten Badezimmermöbeln oder dgl. können mit einer Ausbildung gemäß der vorliegenden Erfindung mit Sicherheit vermieden werden.

Unter ineinander übergehenden Ablaufrinnenteilen wird verstanden, dass die zwei Ablaufrin- nenteile durch beispielsweise eine Stufe, eine Abschrägung, eine Querschnittsverjüngung oder dgl, getrennt sind, jedoch ein gemeinsames Wasseraufnahmevolumen ausbilden, bei welchem die wenigstens teilweise geöffnete Oberseite des unteren Wasseraufnahmevolumens gleichzei- tig eine virtuelle Fortsetzung einer Bodenfläche des oberen Wasseraufnahmevolumens ausbil- det.

Eine weitere Sicherheit dafür bietet, wie dies gemäß der Erfindung vorgesehen ist, dass ein mit Wasserablaufrohren verbundener Ablauf in dem unteren Ablaufrihnenteil ausgebildet ist. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Ablauf in dem am tiefsten gelegenen Teil der Bade- wanne oder Duschtasse vorgesehen ist und ein Stehenbleiben von Wasser in irgendeinem Teil der Vorrichtung mit Sicherheit hintangehalten ist.

Indern die Badewanne und/oder Duschtasse, wie dies einer Weiterbildung der Erfindung ent- spricht, so ausgebildet ist, dass die im Wesentlichen ringförmigen Elemente als ineinander ein- greifbare im Wesentlichen L-förmige Einzelprofile ausgebildet sind und dass zwischen ineinan- der eingreifenden Schenkeln der Einzelprofile Dichtelemente, insbesondere ringförmige Dich- tungen vorgesehen sind, gelingt es, die Wanne aus lösbar miteinander verbindbaren Einzelpro- filen auszubilden, welche durch das Einlegen von Dichtelementen zwischen den Einzelprofilen in ihrem aufgerichteten Zustand dicht ist und weiterhin zu gewährleisten, dass im abgesenkten Zustand der im Wesentlichen ringförmigen Elemente Wasser zwischen den einzelnen ringförmi- gen Elementen durchtreten kann. Das Abdichten gelingt durch das Gewicht der Einzelelemente, welche ineinander eingehängt sind, eine Verbindung der im Wesentlichen ringförmigen Profile untereinander, beispielsweise mittels eines flexiblen Silikonelementes kann unterbleiben.

Um sicherzustellen, dass beim Absenken der Mehrzahl von im Wesentlichen ringförmigen Ele- menten nicht plötzlich Wasser zwischen sämtlichen lediglich durch die Dichtungen verbundenen im Wesentlichen ringförmigen Elementen durchtritt und eine übermäßige Menge Wasser in die Ablaufrinne fließt, wird das Absenken der im Wesentlichen ringförmigen Elemente so vorgegan- gen, dass Wasser zuerst zwischen dem Bodenelement und dem ersten Element, dann zwi- sehen dem ersten und zweiten Element, usw. austritt. Dies gelingt dadurch, dass aufgrund des Wasserdrucks zuerst das unterste Element außer Eingriff mit dem Bodenelement kommt und in weiterer Folge als erstes in seinen gewünschten ebenen bzw. abgesenkten Zustand gelangt. Auf diese Weise kann verhindert werden, dass übermäßige Mengen an Wasser gleichzeitig austreten und schließlich kann, wie dies einer Weiterbildung der Erfindung entspricht, die Vor- richtung so weiterbildet sein, dass eine Mehrzahl von Sensoren vorgesehen ist, die den Was- serstand in der Ablaufrinne, die Geschwindigkeit des Absenkens der einzelnen ringförmigen Elemente und dgl. mehr kontrollieren und im Falle des zu raschen Absenkens bzw. eines zu ho- hen Wasserstands in der Ablaufrinne unmittelbar ein entsprechendes Signal ausgeben und im schlimmsten Fall die Bewegung umkehren, um ein beispielsweise ein Überfluten eines Bade- zimmers zu verhindern.

In der Praxis entsprechen die im Wesentlichen I-förmigen Elemente üblicherweise einem um 180 ° verschwenkten L, bzw. einer Art Haken, so dass der nach unten gerichtete Rand jedes Elements im Wesentlichen gerade ausgebildet ist.

Um nun zu verhindern, dass insbesondere im Falle einer vollständig mit Wasser befüllten Bade- wanne, d.h. in einem Zustand, in welchem sich im Wesentlichen sämtliche im Wesentlichen L- förmigen Elemente in ihrer maximalen Höhenerstreckung befinden bzw. ineinander eingehängt sind, sich die einzelnen im Wesentlichen ringförmigen Elemente ausbauchen bzw. durch den im Inneren der Badewanne herrschenden Wasserdruck vorformt werden, ist die Erfindung so weitergebildet, dass an einem Außenumfang der im Wesentlichen ringförmigen Elementen die- se wenigstens teilweise umgreifende Versteifungselemente vorgesehen sind. Dadurch, dass an einem Außenumfang der im Wesentlichen ringförmigen Elementen diese wenigstens teilweise umgreifende Versteifungselemente vorgesehen sind, gelingt es, ein Ausbauchen der im Wesentlichen ringförmigen Elemente nach außen durch den im Inneren der Badewanne und/oder Duschtasse herrschenden Wasserdruck mit Sicherheit hintanzuhalten. Mit an einem Außenumfang wenigstens teilweise umgreifenden Versteifungseiementen ist gemeint, dass die Versteifungselemente außen an den im Wesentlichen ringförmigen Elementen angeordnet sind, sei es mit diesen verschraubt, an diesen angeklebt, einstückig mit diesen ausgebildet, das Ma- terial verstärkt ist oder das Versteifungselement in die Materialstärke eingearbeitet ist oder dgl. mehr, und dass teilweise umgreifend insbesondere bei Ausbildungen der Badewanne, welche nicht kreisförmig sind sondern beispielsweise eine Ellipsenform oder dgl. aufweisen, bedeutet, dass die Langseiten bzw. verlängerten Seiten mit Versteifungselementen ausgebildet sind. Die Teile der im Wesentlichen kreisförmigen Elemente, welche eine relativ große Krümmung auf- weisen, wie Kopfteile oder dgl., benötigen keinerlei Versteifungselemente, da diese einem Aus- bauchen nicht oder nur sehr bedingt zugänglich sind.

Um eine sichere Standfläche zu bieten und insbesondere jede Unfallgefahr hintanzuhalten, selbst wenn die einzelnen im Wesentlichen ringförmigen Elemente sich im abgesenkten Zu- stand befinden, ist die Erfindung dahingehend weitergebildet, dass in einem abgesenkten Zust- and der ringförmigen Elemente, das obere Ablaufrinnenteil durch jeweils obere Schenkel der im Wesentlichen L-förmigen Einzelprofile vollständig abgedeckt ist. Dadurch, dass das obere Ab- laufrinnenteil durch jeweils obere Schenkel der im Wesentlichen L-förmigen Einzelprofile voll- ständig abgedeckt ist, wird nicht nur eine ebene Fläche bereitgestellt, sondern durch die schma- len Spalte, welche zwischen den einzelnen im Wesentlichen L-förmigen Einzelprofilen zwangs- läufig ausgebildet werden, kann das Wasser sicher und zuverlässig in das untere Ablaufrinnen- teil ablaufen und ein Auslaufen von Wasser aus dem Bereich der eben ausgebildeten Dusch- tasse wird vermieden. Die Spalten bilden sich hierbei vor allem deshalb, da eine Badewannen- wand prinzipiell nicht ganz senkrecht ausgebildet ist, sondern eine geneigte Form hat, mit einer Verjüngung in Richtung zu einem Bodenteil hin aufweist, so dass bei einem Absenken je nach Neigungsgrad zwischen den einzelnen im Wesentlichen ringförmigen Elementen zwangsläufig ein kleiner Spalt zwischen den jeweiligen oberen Schenkeln von zwei im benachbarten, im Wesentlichen L-förmigen Einzelprofilen ausgebildet wird. Dieser kleine Spalt wird gemäß der vorliegenden Erfindung im abgesenkten Zustand der im Wesentlichen ringförmigen Elemente als Teil eines Wasserablaufs verwendet.

Indem, wie dies einer Weiterbildung der Erfindung entspricht, die Badewanne und/oder Dusch- tasse so ausgebildet ist, dass die Abstützelemente als Abstützstege oder Auflagernoppen aus- gebildet sind, wird gewährleistet, dass in einem versenkten Zustand der Badewanne und/oder Duschtasse die im Wesentlichen ringförmigen Elemente auf den Abstützstegen oder Auflager- noppen aufliegen und eine Behinderung eines freien Abläufens von Wasser in das untere Ab- laufrinnenteil nicht stattfinden kann. Um ein Anstauen von Wasser an den Auflagernoppen bzw. Abstützstegen hintanzuhalten, kann hierbei die Ausbildung so getroffen sein, dass zwischen mehr als zwei Abstützstegen oder einer Reihe von Auflagernoppen jeweils ein Ablauf vorgese- hen ist, der mit einem zentralen, unter der Badewanne bzw. Duschtasse angeordneten Ablauf verbunden ist, so dass aus einer Mehrzahl von Richtungen Wasser in den zentralen Ablauf fließen kann. Bei einer derartigen Ausbildung ist nicht nur gewährleistet, dass auch große Men- gen an Wasser rasch und zuverlässig abfließen können, sondern insbesondere ein Überlaufen der Ablaufrinne mit Sicherheit hintangehalten wird.

Indem, wie dies einer Weiterbildung der Erfindung entspricht, die Ausbildung so getroffen ist, dass die Abstützstege als das untere Ablaufrinnenteil überbrückende, in diesem lösbar festge- legte Stege ausgebildet sind, kann eine weitere Vereinfachung der Vorrichtung bereitgestellt werden, bei welcher das Vorsehen von mehreren Ablauföffnungen vermieden werden kann, sondern das gesamte untere Ablaufrinnenteil für die Aufnahme von Wasser zur Verfügung steht, welches in diesem unteren Ablaufrinnenteil frei fließen kann und somit wiederum gewähr- leistet ist, dass ein rasches Abfließen des Wassers an dem bzw. den vorgesehenen Ablauföff- nungen gewährleistet wird. Indem weiterhin die Abstützstege als lösbar festgelegte Stege aus- gebildet sind, können diese beispielsweise zu Wartungs- oder Reinigungszwecken leicht ent- fernt werden, wodurch auch eine hygienische Ausbildung getroffen ist, da gewährleistet ist, dass an den Stegen keinerlei Rückstände wie Haare oder dgl. angelagert werden können bzw. diese rasch und einfach gereinigt werden können.

Für eine weitere Sicherheit der Badewanne und/oder Duschtasse ist die Erfindung so ausgebil- det, dass die Abstützstege eine einer Anzahl von ringförmigen Elementen entsprechende An- zahl von Vertiefungen oder Rasten aufweisen. Indem die Abstützstege eine der Anzahl von ringförmigen Elementen entsprechende Anzahl von Vertiefungen oder Rasten aufweisen, wird in einem abgesenkten Zustand der Badewanne und/oder Duschtasse gewährleistet, dass jedes ringförmige im Wesentliche L-förmige Element in einer der Rasten bzw. Vertiefungen angeord- net wird, wodurch ein gegeneinander Verschieben der einzelnen im Wesentlichen ringförmigen Elemente mit Sicherheit vermieden wird und somit auch nicht in unbeabsichtigter Weise größe- re Spalte in der ebenen Bodenfläche, welche lediglich schmale Ablaufspalte aufweist, ausge- bildet werden können. In gleicher Weise kann die Ausbildung, wie dies einer Weiterbildung der Erfindung entspricht, so getroffen sein, dass die Auflagernoppen in Abstand voneinander an einer Bodenfläche der unteren Ablaufrinne angeordnet sind und dass eine Mehrzahl von Gruppen von Auflagernoppen vorgesehen ist wobei jeweils eine Gruppe von Auflagernoppen sich in radialer Richtung der unteren Ablaufrinne erstreckend und in einer der Anzahl von ringförmigen Elementen ent- sprechenden Anzahl von Auflagernoppen nebeneinander angeordnet ist. Indem eine Mehrzahl von Auflagernoppen in Abstand voneinander an einer Bodenfläche der unteren Ablaufrinne an- geordnet sind, gelingt es, Auflagernoppen für die im Wesentlichen ringförmigen Elemente be- reitzustellen und gleichzeitig sicherzustellen, dass der Wasserablauf im Inneren der unteren Ablaufrinne nicht verlegt wird und das Wasser durch den Freiraum zwischen den einzelnen Noppen durchfließen kann. Indem gleichzeitig eine Mehrzahl von Gruppen von Auflagernoppen sich in radialer Richtung der unteren Ablaufrinne erstreckend angeordnet sind und diese Gruppen der Anzahl von ringförmigen Elemente eine entsprechende Anzahl von Auflagernop- pen nebeneinander aufweisen, wird für jedes einzelne der ringförmigen Elemente eine Mehr- zahl von Auflagerpunkten bereitgestellt und somit sichergestellt, dass auch bei einer Belastung auf der Oberseite der im Wesentlichen ringförmigen Elemente, z.B. wenn sich die Badewanne und/oder Duschtasse im abgesenkten Zustand befindet und als Duschtasse verwendet wird, kein unbeabsichtigtes Neigen bzw. Durchbiegen der einzelnen Elemente erfolgt und somit ein glatter und ebener Boden ohne jegliche Niveauunterschiede bereitgestellt werden kann.

Indem, wie dies einer Weiterbildung der Badewanne und/oder Duschtasse entspricht, die Aus- bildung so getroffen ist, dass das Bodenteil aus wenigstens einem im Wesentlichen hohl ausge- bildeten kastenförmigen Element sowie einem daran lösbar festgelegten im Wesentlichen plat- tenförmigen Element gebildet ist, ist das Gesamtgewicht der Badewanne und/oder Duschtasse herabgesetzt sowie ein fixer bzw. starrer Boden bereitgestellt, welcher sich unter Gewicht, sei es dem Gewicht des Wassers dem Gewicht eines oder mehrere Benutzer nicht durchbiegt und überdies ein ästhetisch schönes Aussehen aufweist.

Indem wie dies einer Weiterbildung der Erfindung entspricht, im Inneren des im Wesentlichen hohl ausgebildeten kastenförmigen Elements Steuer- bzw. Regeielemente, insbesondere die Elemente zum Steuern des Anhebens und/oder Absenkens der im Wesentlichen ringförmigen Elemente angeordnet sind, erübrigt es sich, eine gesonderte Bedienbox für die Steuerung der Badewanne und/oder Duschtasse vorzusehen. Selbstverständlich kann in dem im Wesentlichen hohl ausgebildeten kastenförmigen Element nicht nur die Steuerung bzw. Regelung für die Höheneinstellung der Duschtasse und/oder Badewanne vorgesehen sein, sondern auch die Steuerung über die Menge und/oder Temperatur des benötigten Wassers, verschiedenste Sen- sorelemente und dgl. mehr, sei es um, die Badewanne und/oder Duschtasse mit Fernbedie- nung, mit dem Handy oder sonst in irgendeiner Weise bedienen zu können, sei es um zwischen einem Wasserzulauf für ein Bad oder einem für eine Dusche umzuschalten und dgl. mehr. Selbstverständlich ist auch die klassische Bedienung derselben mittels beispielsweise Druck- knöpfen zum Anheben oder Absenken der Wanne oder klassischen Wasserhähnen möglich. Auch können in dem hohl ausbildeten kastenförmigen Element sämtliche weiteren Elemente für den Wasserzulauf, Mischbatterien oder dgl. enthalten sein. Bei einer derartigen Ausbildung ist überdies, dadurch, dass das im Wesentlichen kastenförmig ausgebildete Element mit einem lösbar daran festgelegten, im Wesentlichen plattenförmigen Element abgedeckt ist, sicherge- stellt, dass keine Feuchtigkeit ins Innere des im Wesentlichen kastenförmigen Elements gelängen kann und dass an einer zum Inneren der Badewanne und/oder Duschtasse schauen- den Fläche keinerlei Verriegelungselemente oder sonstige Festlegungselemente sichtbar sind und schließlich ist durch eine derartige Ausbildung eine einfache Reinigung des gesamten Bodenteils der Badewanne bzw. Duschtasse möglich.

Indem, wie dies einer Weiterbildung der Erfindung entspricht, die Vorrichtung so gebildet ist, dass das Bodenteil eine Mehrzahl von Düsen, insbesondere Luft- und/oder Wasserzufuhrdüsen aufweist, gelingt es, die Badewanne und/oder Duschtasse unmittelbar als Whirlpool bzw. Massagewanne zu benutzen, ohne dass Änderungen an den im Wesentlichen ringförmigen Profilen oder Ablaufrinnen vorgenommen werden müssen.

Wenn, wie dies einer Weiterbildung der Erfindung entspricht, der Hebe- und Absenkmechanis- mus durch wenigstens zwei elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigbare, insbesondere mittels. Fernbedienung betätigbare Hubzylinder gebildet ist, wird ein einseitiges Anheben der Badewanne mit Sicherheit hintangehalten. Die Ausbildung kann hierbei so getroffen sein, wie dies an sich bekannt ist, dass der jeweilige Hebe- und/oder Absenkmechanismus an dem ober- sten im Wesentlichen ringförmigen Element angreift und für ein Absenken oder Anheben sorgt. Es erübrigt sich festzuhalten, dass das oberste im Wesentlichen ringförmige Element ebenso wie das Ablaufrinnenteil im Bereich des Hebe- und Absenkmechanismus eine Versteifung erfor- dert, um ein Ausreißen der üblicherweise aus Kunststoff gebildeten Elemente mit Sicherheit hintanzuhalten. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass derartige Versteifungselemente sich entweder über den gesamten Umfang des obersten im Wesentlichen ringförmigen Elements und des Ablaufrinnenteils erstrecken können oder nur lokal ausgebildet sind und aus jeglichen Materialien bzw. Möglichkeiten gewählt werden können, erübrigt sich ein näheres Eingehen auf diese Versteifungselemente.

Die gesamte Badewanne und/oder Duschtasse kann hierbei entweder mittels Fernbedienung oder klassisch mittels Bedienknöpfen und einer elektrischen Steuerung betätigt werden. Selbst- verständlich sind jegliche Varianten von Sensorsteuerung, Steuerungen über Handy oder Fernbedienung, vorprogrammierbare Füll- bzw. Entleerzeiten und dgl. mehr möglich. Nachdem derartige Steuer- bzw; Regelelemente oder auch programmierbare Elemente dem Fachmann sind, erübrigt sich ein näheres Eingehen auf dieselben.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungs- beispielen näher erläutert. In diesen zeigen

Fig. 1 eine Ansicht der Badewanne und/oder Duschtasse gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Badewanne und /oder Duschtasse von Fig. 1 ,

Fig. 3 eine Ansicht von oben der Badewanne und/oder Duschtasse in abgesenktem Zustand, und.

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung der einzelnen eine Variante der Badewanne und/oder Dusch- tasse ausbildenden Elemente.

In Fig. 1 ist allgemein mit 1 eine Badewanne und/oder Duschtasse bezeichnet, welche im vor- liegenden Fall aus fünf ineinander schiebbaren bzw. auseinander schiebbaren, im Wesentlichen ringförmigen Elementen 2 ausgebildet ist. Die im Wesentlichen ringförmigen Elemente 2 sind bei der Darstellung von Fig. 1 in dem maximal auseinandergeschobenen Zustand gezeigt, so dass eine Badewanne 1 mit herkömmlicher Tiefe zwischen 35 cm und 50 cm ausgebildet wur- de. Die Höhenverstellung der Badewanne bzw. Duschtasse 1 geschieht hierbei mittels eines an dem obersten ringförmigen Element 2 angreifenden Hebe- bzw. Absenkmechanismus 3, wobei sowohl das oberste ringförmige Element 2 für den Angriff des Hebe- und Absenkmechanismus 3 verstärkt ausgebildet ist als auch in der oberen Ablaufrinne 4 ein Verstärkungselement 5 für den Hebe- bzw. Absenkmechanismus 3 vorgesehen ist. Die Badewanne bzw. Duschtasse 1 gemäß Fig. 1 ist hierbei so ausgebildet, dass das unterste, im Wesentlichen ringförmige Ele- ment 2 in ein Bodenteil 6 eingreift, wobei gemäß der Erfindung das Bodenteil 6 mit beispiels- weise einem Badezimmerboden, welcher nicht dargestellt ist, fluchtend und auf einer Ebene ausgebildet ist, um im zusammengeschobenen Zustand der im Wesentlichen ringförmigen Ele- mente 2 eine mit dem Badezimmerboden bündig ausgebildete Fläche zu erreichen.

Damit im zusammengeschobenen Zustand der im Wesentlichen ringförmigen Elemente 2 eine einzige Ebene mit dem Bodenteil 6 der Badewanne und/oder Duschtasse 1 ausgebildet werden kann, muss unter der Badewanne und/oder Duschtasse 1 eine Wasserablaufrinne 4 vorgese- hen sein, deren Tiefe zumindest der Höhe der einzelnen im Wesentlichen ringförmigen Elemen- te 2 entspricht. Gemäß der Erfindung ist die Wasserablaufrinne 4 nunmehr so ausgebildet, dass sie aus zwei ineinander übergehenden Ablaufrinnenteilen 4 und 7, einem unteren 7 und einem oberen 4 Ablaufrinnenteil gebildet ist. Im unteren Ablaufrinnenteil 7 ist eine Mehrzahl von Ab- Stützelementen 8 vorgesehen, auf welchen im abgesenkten Zustand der Badewanne und/oder Duschtasse 1 die einzelnen im Wesentlichen ringförmigen Elemente 2 aufruhen. In der gezeig- ten Ausführungsform sind die Abstützelemente 8 als Stege ausgebildet, die das untere Ablauf- rinnenteil 7 überbrücken und in Vertiefungen 9 des unteren Ablaufrinnenteils 7 eingelegt sind, Die Abstützelemente 8 können auch mit Noppen oder als eingeschraubte bzw. in entsprechen- de Ausnehmungen dicht eingesteckte Stege oder dgl. ausgebildet sein. Die Abstützelemente 8 weisen weiterhin eine der Anzahl von im wesentlichen ringförmigen Elementen 2 entsprechen- de Anzahl von Rippen 10 auf, um im: abgesenkten Zustand der Badewanne und/oder Dusch- tasse 1 ein verlagerungsfreies Aufruhen der einzelnen Elemente 2 zu ermöglichen.

Als Hebe- bzw. Absenkmechanismus 3 kann hierbei jede Art von Hubzylindern zum Einsatz ge- langen, wie beispielsweise hydraulisch, pneumatisch oder elektrisch betriebene Hubzylinder. In diesem Zusammenhang ist festzuhalten, dass insbesondere das Gewicht, welches mit derarti- gen Hebe- und Absenkmechanismen 3 gehalten werden muss, relativ gering ist, da beispiels- weise bei Kunststoffbadewannen die im Wesentlichen ringförmigen Elemente 2 nur ein sehr geringes Gewicht aufweisen und somit die in senkrechter Richtung auf die Badewanne bzw. Duschtasse 1 wirkenden Kräfte relativ gering sind.

In Fig. 1 ist die Tasse 11 mit den Ablaufrinnen 4, 7 weiterhin im Bereich um das obere Ablauf- rinnenteil 4 mit Füssen, insbesondere höhenverstellbaren Füssen 12 versehen, um eine vor allem 100 % waagrechte Ausbildung der Badewanne und/oder Duschtasse 1 bereitstellen zu können, ausgebildet.

Schließlich kann, wie dies ebenfalls in der vorliegenden Ausbildung nicht dargestellt ist, die Ba- dewanne bzw. Duschtasse 1 zur Erhöhung der Ästhetik an ihrer Außenseite mit einem Abdeck- element überzogen sein.

In Fig. 2 sind im Wesentlichen die Bezugszeichen von Fig. 1 beibehalten worden, wobei die Badewanne und/oder Duschtasse 1 als Ansicht von der Seite gezeigt ist, wobei zusätzlich auch die sich unter der Tasse 11 befindliche Ausgestaltung gezeigt ist. Neben den bereits in Fig. 1 gezeigten Elemente ist Fig. 2 weiterhin schematisch eine Antriebseinheit 13 für den hebe- und Absenkmechanismus 3 gezeigt sowie ein Ablauf 14, damit das in die untere Wasserablaufrinne 7 geflossene Wasser sicher abfließen kann.

In Fig. 3 ist die Badewanne und/oder Duschtasse 1 in ihrem zusammengefalteten bzw. ineinan- dergeschobenen Zustand der ringförmigen Elemente 2 darstellt, wobei das Bodenteil 6 auf einer Ebene mit den in der Ablaufrinne 4 versenkten im Wesentlichen ringförmigen Elementen 2 angeordnet ist und die jeweiligen oberen Schenkel 15 der im Wesentlichen L-förmigen Profile der im Wesentlichen ringförmigen Elemente 2 sind hierbei so ausgebildet, dass die Ablaufrinne 4, 7 durch diese oberen Schenkel 15 vollständig abgedeckt ist, so dass eine Unfallgefahr insbe- sondere beim Betreten des Bodenelements 6 der Badewanne und/oder Duschtasse 1 so weit als möglich hintangehalten ist. Es erübrigt sich festzuhalten, dass eine derartige Ausbildung der Badewanne und/oder Duschtasse 1 unmittelbar als Dusche zum Einsatz gelangen kann, indem vom Duschen stammendes Abwasser zwischen den im Wesentlichen ringförmigen Elementen 2 in die Abiaufrinne 4, 7 fließt und von dort über den Ablauf 14 abtransportiert wird.

In Fig. 4 ist eine Explosionsdarstellung, die die einzelnen eine Variante der Badewanne und/oder Duschtasse 1 ausbildenden Elemente zeigt, dargestellt. In dieser Explosionsdarstel- lung sind neben den für die Ausbildung der Badewanne und/oder Duschtasse 1 wesentlichen Elemente auch beispielsweise eine Höhenverstellung für die Füße 12, Dichtungen für die Ver- stärkungselemente 5 der Hebe- und Absenkmechanismen 3, Festiegungselemente und dgl. angedeutet, welche jedoch für die Funktionsweise der Badewanne und/oder Duschtasse 1 nicht wesentlich sind und daher nicht gesondert beschrieben werden.

Im Detail ist aus Fig, 4 ersichtlich, dass jedes im Wesentlichen ringförmige Element 2 mit einem oberen Rand 15 ausgebildet ist, in welchen oberen Rand 15 jeweils eine Dichtung 16 eingelegt wird. Die im Wesentlichen ringförmigen Elemente 2 können jedoch auch im Wesentlichen Z-för- mig ausgebildet sein, wobei zusätzlich ein unterer in Fig. 4 nicht gezeigter Rand ausgebildet wäre. Diese im Wesentlichen Z-förmige Ausbildung der im Wesentlichen ringförmigen Elemente 2 ist einerseits schwerer reinigbar, da in der unteren Rinne des Z immer Wasser stehen bleibt und andererseits ist das freie Ablaufen von Wasser etwas erschwert. Durch die die im Wesentlichen L-förmige oder Z-förmige Ausbildung der im Wesentlichen ringförmigen Elemente 2 sind zwei in Höhenrichtung aufeinanderfolgende im Wesentlichen ringförmige Elemente 2 nur durch die eingelegte Dichtung 16 verbunden, so dass während des Absenkens die Elemente 2 außer Eingriff gelangen und Wasser zwischen den im Wesentlichen ringförmigen Elementen 2 durchtritt. Um aufgrund des in einer gefüllten Badewanne 1 vorherrschenden Wasserdrucks ein Ausbauchen der im Wesentlichen ringförmigen Elemente 2 zu verhindern, sind weiterhin die jeweiligen langen Seiten der Badewanne und/oder Duschtasse 1 mit Versteifungselementen 20 vorgesehen. Die Versteifungselemente 20 sind hierbei vorzugsweise in die Materialstärke jedes im Wesentlichen ringförmigen Elementes 2 eingearbeitete Metallversteifungen. Schließlich könnten die Elemente 20 auch als Matenalverstärkungen ausgebildet sein.

Weiterhin ist aus Fig. 4 klar ersichtlich, dass das oberste ringförmige Element 2 einen be- deutend breiten Rand 15 des im Wesentlichen L-förmigen Elements als die weiteren im Wesentlichen ringförmigen Elemente 2 aufweist. Unter diesem breiten Rand 1.5 sind Ver- steifungselemente 5 vorgesehen, durch welche ebenso wie durch den Rand 15 die Hebe- und Absenkmechanismen 3 durchtreten, um ein Anheben und Absenken der Badewanne und/oder Duschtasse 1 zu ermöglichen.

Im Inneren der Tasse 11 ist ein der Form der Badewanne und/oder Duschtasse 1 entsprechen- des im Wesentlichen kastenförmiges Element 17 ersichtlich, welches im Wesentlichen kasten- förmige Element 17 hohl ausgebildet ist und zwei Zugangsöffnungen 18 aufweist, um in dessen Inneres zu gelangen. In diesem Innern können beispielsweise Steuerelemente, Antriebsele- mente für den Hebe- oder Absenkmechanismus 5 oder dgl. vorgesehen sein, welche nicht dar- gestellt sind. Das im Wesentlichen kastenförmige Element 17 wird durch das plattenförmige Element des Bodenteils 6 abgedeckt und durch Einlegen einer Dichtung 16 abgedichtet. Das Bödenteil 6 ist hierbei lösbar an dem im Wesentlichen kastenförmigen Element 17 festgelegt.

Schließlich sind der Fig. 4 neben den Abstützelementen 8 noch Ablaufamaturen 18 sowie der Ablauf 14, der zur Verbindung mit einem nicht gezeigten Rohrsystem ausgebildet ist, sowie un- ter der Tasse 11 anbringbare Trägerelemente 19 zu entnehmen.

Eine derartige Badewanne und/oder Duschtasse 1 zeichnet sich nicht nur durch eine extrem fle- xible Einsatzmöglichkeit aus, sondern hat insbesondere den Vorteil, dass sie vollständig bar- rierefrei geschaffen ist und gleichzeitig als vollwertige Badewanne dienen kann und überdies jegliches in der Wanne befindliches Wasser sicher abtransportiert werden.